berger: „Differential⸗ und Integralrechnung“; Dienstag (6 ¾ Uhr) Dr. Potonis: „Die Gestaltung unserer Heimat nach dem Rückzu des Cises“, (8 Ubr) -Dr. Noteboom: „Die Firsterne“; Mittwo (6 Uhr) Dr. P. Meißner: „Ordnung im Hause“, (8 Uhr) Dr. Berndt: „Das Problem des Todes“; Donnerstag (8 Uhr) Dr. Meißner: „Krankenpflege und erste Hilfe“; Sonnabend (8 Uhr):

„Unser schönes Riesengebirge“.

Wilhelmshaven, 1. Dezember. Uebung, welche gestern die Küstenwehrabteilung im Fort Heppens abhielt, explodierte eine Handgranate. Ein Heizer wurde getötet,. ein Offizier, ein Feldwebel, ein Unter⸗ offizier und vier Mann wurden leicht verletzt.

Nordhausen, 1. Dezember. (W. T. B.) Ein schwerer Automobilunfall ereignete sich auf der Landstraße nach Hollbach an der Wiesenmühle. Beim Ueberholen eines Kuh⸗ wagengespanns stürzte der Kraftwagen des Kaufmanns Frepse aus Hannover die Straßenböschung hinab und begrub die In⸗ sassen unter sich. Der Besitzer des Automobils und seine 18 jährige Tochter wurden getötet, seine Ehefrau und eine zweite Tochter leichter verletzt. G G

Mannheim, 1. Dezember. (W. T. B.) Wie die Presse⸗ stelle der Badischen Anilin⸗ und Sodafabrik mitteilt, wird im Werk Oppau der Badischen Anilin⸗ und Sodafabrik in den nächsten Tagen die Produktion von Ammoniak und Ammoniumsulfat wieder aufgenommen werden.

Wien, 1. Dezember. (W. T. B.) Heute nachmittag kam es zu großen Arbeiterkundgebungen wegen der Teuerung. Schon in den ersten Nachmittagsstunden fanden sich namentlich aus dem Arbeiterbezirk Floridsdorf Tausende von Arbeitern im Innern der Stadt ein, zogen in Massenzügen vor das Parlament und begaben sich sodann in die inneren Stadtteile. Dort kam es vor einer großen Anzahl von Kaufhäusern und Ge⸗ schäften zu großen Kundgebungen, in deren Verlauf viele Geschäfte fast vollständig ausgeplündert wurden. Die Kundgebenden schlugen in den Geschäftslokalen die Fensterscheiben ein und drangen dann in das Innere der Geschäfte, wo sie sämtliche Lebensmittel, Schuhe und andere Bekleidungsstücke raubten. Die Polizei ver⸗ haftete eine Anzahl Personen, die in Lastautos unter Begleitung Berittener eingeliefert wurden. Man fand bei bnen aus den Plünderungen stammende Wertsachen sowie Kleidnngsstüce. Um zu verhindern, daß verantwortungs⸗ lose Elemente, die auch bei den heutigen Demonstrationen die Hauptrolle spielten, dieses Treiben neuerlich versuchen, wurden alle behördlichen Sicherheitsvorkehrungen getroffen. Eine Abends er⸗ schienene Bekanntmachung der Polizeidirektion verbietet Ansammlungen und Zusammenrottungen. Zwischen der Regierung und den politischen Parteien fanden Besprechungen statt, als deren Ergebnis entsprechende Finwirkung auf die Bevölkerung und im weiteren Zuge die Vermeidung einer Wiederholung der heutigen orgänge erwartet wird. — Das „8 Uhr⸗Blatt“ derichtet über die Ausschreitungen noch, daß bei der Börse Waaen der Straßenbahn, die den Verkehr nicht eingestellt hatten, angehalten und die Fahrgäste herausgeholt und mißhandelt wurden. In der Nähe des Parlaments versuchte die Menge dem Insassen eines Automobils eine Schlinge um den Hals zu legen, um ihn aufzuhängen. Er flüchtete, wurde aber wieder eingefangen und blutig geschlagen. Nur mit Mühe gelang es schließlich der Polizei, ihn zu retten. Auf dem Ring und in anderen Straßen, die die Menge durchzog, liegen die Scherben der zerschlagenen Scheiben in Haufen und werden von der Feuerwehr fortgeschafft.

Wien, 2. Dezember. (W. T. B.) Wie eine Korrespondenz zu den gestrigen Vorsällen meldet, waren die vom Parlament ab⸗ ziehenden Kundgebenden auf etwa 30 000 Personen angewachsen. Auch beim Rückmarsch der Kundgebenden in die einzelnen Bezirke kam es zu Ausschreitungen. Im Verlaufe der Kundgebungen wurden mehrere Personen verletzt, darunter einige Sicherheitswachleute schwer. Ungefähr 400 Personen wurden verhaftet.

(W. T. B.) Bei einer

Handel und Gewerbe. Heute fand kein Börsenverkehr statt.

Telegraphische Auszahlung.

1. Dezember Geld Brief 6693,350 6706,70

60,90 61,10 1298,70 1301 30 2672,30 2677,70 3496,50 3503,50

4435,55 4444,45 319,85 320,35 78920 2790 80 751,70 753,30 189,81 190,19

1408,55 1411,45

3846,15 3853,85

2777,20 2782,80

2. Dezember

Geld Brief 7242,75 7257,25

66,40 66,60 1448,55 1451 45

Amsterdam⸗Rotterdam Buenos Aires (Papier⸗ eh,h Brüssel und Antwerpen Christiania 7,52890 71bb2912,5 Kopenhagen 7ö3796,20 3803,80

Stockholm und Gothen⸗ 4870,10 4879,90

b 5 “ elsingfors. 1 368,60 369,40 talien 8 889,10 890,90

London. . 824,15 825,85

New York .203,79 204,21

Paris. . 1538,45 1541,55

4095,90 4104,10

Schweiz. Spanien. 2987,00 2993,00

".„ 0 95 989 0090 2 ⸗ „ 90 09ͦ90 90 090520 0 0 0 e 0 2 0 0

8ͤ5 5

712 201,25 28,08

8

6,77 215.25 30,03 Bulgarien.. Konstantinopel.

8 öö1ö“

.— —

G 2. Dezember.

.““ . Geld Brief Amerikanische Banknoten 1000—5 Dol. . 204,25 204,75

8 2 und 1 Bol. . 201,75 202,25

Belgische für 100 Frcs.. 1468,50 1471,50 Dänische ö 3786,— 3794,— Englische 824,— 826,—

8 822,— 824,.— Finntsche 364,50 365,50 Französische 1548,25 1551,75 Hollandische 7252,50 7267,50 Italienische 934,— 936,— Norwegische 8

1 Lstrl. u. darunter.

100 Frcs.. . . . 100 Lire

EE1656 100 Kr. . .

2922,— 2928,— 11“

„ 9 4,— 4,10 3,55 3,65 181,75 182,25 159,75 160,25 4855,— 4865,— 4115,75 4124,25 2977,— 2983,— 219,75 220,25 216,75

große (100 — 500 Lfirl.)

alte (1000 Kr.) . alte (10 — 100 Kr.). . —,— neue (1000 Kr.) „ neue (10 u. 100 Kr.). 500 u. 1000 Lei... unter 500 Lei ET3AE1ö“

)

für 100 Fr..

Tschecho⸗flow. Staatsnot., neue 8 100 r. u. darüber 4 W1“ unter 100 Kr..

v92 228

9 9

“

— In der gestrigen Gesellschafterversammlung des Deutschen Kalisyndikats berichtete laut Meldung des W. T. B.“ der Vorstand u. a. folgendes: Trotz der bevorstehenden arken Preiserhöhung der Kalisalze, welche durch die

seit Anfang Oktober eingetretene gewaltige Verteuerung der Produktion bedingt ist, müssen die Aussichten für den Inlandsabsatz für die nächsten Monate günstic beurteilt werden. Die Lage der Landwirtschaft hat sich wesentlich gebessert. Erfahrungsgemäß kommt die Anvpassung der Düngerpreise an die Selbstkosten stets zu spät. Das gilt auch für die neuen Preisanträge des Kali⸗ svndikats, mit welchen sich der Reichskalirat in seiner Sitzung am 6. Dezember befassen wird. Der Absatz ist in den ersten elf Monaten dieses Jahres gegen den gleichen Zeitraum des Vorjahres um ½ Millson Doppelzentner Reinkali zurückgeblieben infolge außer⸗ ordentlich schlechter Wagengestellung. Das Verhältnis des Auslands⸗ absatzes zum Inlan sabsaß, welches sich im Frieden etwa wie 50:50 stellte, ist nach wie vor ungünstig. Dies ist vornehmlich auf die wirtschaftliche Lage in den Vereinigten Staaten von Amerika zurück⸗ zuführen, welche vor dem Kriege etwa 2 ½ Millionen Doppelzentner Reinkali jährlich bezogen hatten. Im übrigen sind die durch den Krieg abgebrochenen Geschäftsverbindungen nach allen Ländern wieder angeknüpft worden. B 1

— Unter der Firma „Continentale Bau⸗Aktien⸗ gesellschaft zu Berlin“ wurde laut Meldung des „W. T. B. eine Aktiengesellschaft mit einem Kapital von 6 Millionen Mark gegründet. Gegenstand des Unternehmens ist die Ausführung von Eisenbeton⸗, Hoch⸗ und Tiefbauten aller Art, insbesondere Industrie⸗ und Siedlungsbauten sowie die Beteiligung an ähnlichen Unternehmungen. In den Aufsichtsrat wurden gewählt Generaldirektor Wolff⸗Zitelmann als Vorsitzender, Kommerzienrat Dr.⸗Ing. h. c. Lustig als stellvertretender Vorsitzender, Alfred Blumenstein, Berlin, Generaldirektor Richard Friedländer, Oppeln, Großindustrieller Robert Friedländer, Berlin, Fabrikbesitzer Ham⸗ burger, Neukirch bei Breslau, Direktor Hoffmann, Berlin, General⸗ direktor Georg W. Meyer, Berlin, Geheimrat Riese, Berlin. Zu Vorstandsmitgliedern wurden bestellt Regierungsbaurat Dr.⸗Ing. Riesenfeld und Max Friedländer zu Berlin. Die Geschäftsräume der neuen Gesellschaft befinden sich Pariser Platz 2a. “

— In der vorgestrigen Aufsichtsratssitzung der Bismarck⸗ hütte legte, laut Meldung des „W. T. B.“, der Vorstand den Jahresabschluß für 1920/21 vor. Derselbe weist einen Betrie bs⸗ derlust von rund 403 000 ℳ auf. Durch die vorgesehenen Ab⸗ schreibungen sowie Rückstellung für Talonsteuer ergibt sich nach Ver⸗ rechnung des Gewinnvortrages aus 1919,20 ein Gesamtverlust von rund 6 080 000 ℳ, welcher auf neue Rechnung vorgetragen wird. Die auf den 4. Januar 1922 zu berufende ordentliche General⸗ verfammlung soll über eine Erhöhung des derzeitigen 22 000 000 ℳ betragenden Aktienkapitals um bis 18 000 000 ℳ auf bis 40 000 000 ℳ Beschluß fassen.

— Die für gestern in Aussicht genommene Sitzung des Deut⸗ schen Stahlbundes, in der die Marktlage und die zukünfzige

reisgestaltung besprochen werden werden sollten, ist, laut Meldung

es „W. T. B.“, vertagt worden mit Rücksicht darauf, daß seitens des Reichswirtschaftsministeriums auf Grund der Verordnung über die Regelung der Eisenwirtschaft die Einberufung des Inlandsarbeits⸗ ausschusses beantragt worden ist. In dieser Sitzung, die gegen Ende dieses Monats stattfinden wird, soll die Frage der Wiedereinführung von Höchstpreisen behandelt werden.

— Die Aktiengesellschaft Hessische und Herkules⸗ brauerei Cassel beschloß, laut Meldung des „W. T. B.“, die Verteilung einer Dividende von 10 vH. und eines Bonus von 8 vH; ferner wurde die Erhöhung des Aktienkapitals um 100 000 ℳ für die 6prozentigen Vorzugsaktien und um 1 300 000 ℳ für die Stamm⸗

aktien beschlossen.

— Der Aufsichtsrat der Rud. Ley Maschinenfabrik Aktiengesellschaft, Arnstadt, beschloß laut Meldung des „W. T. B.“, der auf den 22. Dezember einzuberufenden außerordent⸗ lichen Generalversammlung Erhöhung des Stammkapitals von 4 ½ Millionen auf 10 Millionen Mark vor⸗ zuschlagen. Davon übernimmt die Deutsche Bank Filiale Gotha 4 ½ Millionen mit der Verpflichtung, sie den Aktionären zu 200 vH im Verhältnis 1:1 anzubieten. Die rest⸗ liche eine Million bleibt zur Verfügung, der Gesellschaft. Ferner

werden 400 öö mit zehnfachem Stimmrecht ausgegeben

unter Wegfall der bisherigen 180 Vorzugsaktien.

Wagengestellung für Kohle, Koks und Brikette am 30. November 1921.

evnkn —V

Ruhrrevier Oberschlesisches Revier

—

—

2, vorm. Gehr. Gnüchtet 1280,00, Stöbr u. Co. 2000,00, Thürr. e Gebr. Gnüchte ,00, Stöh 2000,00, Tk I 1790,00, Sächf. Wollgf. vorm. Tittel u. Krüger 1450,00, Tränkner u. Würker 1440,00, Zimmermann⸗Werke 460,00, Germania 625,00, Peniger Maschinenfabrik 730,00, Leipziger Werk⸗ zeug Pittler u. Co. 1100,00, Wotan⸗Werke 1010,00, Leipz. soinnerei 1900,00, Hugo Schneider 625.00, Wurzner Kunstmühl. vorm. Krietsch 500,00, Hall. Zucker⸗Fabrik 1200,00, Müthee aer Kratzen 1295,00, Fritz Schulz fun 720,00 Riebeck u. Co 950,00, Thüring. Gas 1045,00, Hallesche Pfännerschaft 720,00. — Flau. Wien, 30. November. (W. T. B.) Die Börse wies heute zu Beginn des Verkehrs keine einheitliche Stimmung auf. ährend unter dem Einfluß des weiteren Rückgangs der Züricher Kronendevise alle fremden Zahlungsmittel wieder eine betraͤchtliche Verteuerung erfuhren, machte sich auf dem Effektenmartt eine Ab⸗ schwächung geltend, die eine Folge hervortretender Geldknapp⸗ heit und damit zusammenhängender Realisierungen war. Dies bewirkte namentlich für einzelne Kulissenwerte erbeb⸗ liche Kurseinbußen, wogegen sich Schrankenpapiere gut zu behaupten vermochten. Im weiteren Verlaufe konnten einzelne Schranken⸗ papiere im Kuürse anzieben. Valuten schlossen steif. Am Anlage⸗ markte erhöhte die Goldrente ihren Kurs von 1500 auf 1820, Ungarische Kronenrente von 1000 auf 1400. Dagegen wiesen öster⸗ reichische C 8 ea e; Schwankungen geringe Umfätze f. Kriegsanleihe blieb unverändert. 8 1 8 November. (W. T. B.) Devisenkurse. Paris 56,42 ½, Belgien 59,25, Schweiz 21,03 ½, Holland 11,30 ½, New York 400,00, Spanien 28,79, Italien 95,85, Deutschland 960,50. 88 London, 30. November. (W. T. B.) Privatdiskont 3 19 4 % fundierte Kriegsanleihe 79,25, 5 % Kriegsanleihe 88,25, 4 %

leihe 737

London 11,38, Berlin 1,45, Paris 20,42 ½, Schweiz 54,40, Wien 0,10, Kopenhagen 52,40, Stockholm 67,25, Christiania 40,50, New York 283,00, Brüssel 19,77 ½, Madrid 39,12 ½ Italien 12,02 ½.

Amsterdam, 1. Dezember. (W. T., B. 5 % Nieder⸗ ländische Staatsanleihe von 1915 86,25, 3 % Niederländ. Staats⸗ anleihe 58,00, 3 % Deutsche Reichsanleihe Januar⸗Juli⸗Couvon Königlich Niederländ. Petroleum 392,00, Holland⸗Amerika⸗ Linie 141,00, Atchison, Topeka & Santa F6 —,—, Rock Island —,—, Southern Pacific 93 ⅛, Southern Railway —,—, Union Pacific 149 , Anaconda 104,25, United States Steel Corp. 94,00.

— Flau. G dopenhagen, 1. Dezember. (W. T. B.) Devisenkurse. SeS 8 Hamburg 3,00, Paris 38,25,

London 21,68, New York 542,00, Han Antwerpen 36,60, Zürich 103,10, Amsterdam 191,00, Stockholm

128,10 Christiania 76,50, Helsingfors 9,75.

Stockholm, 1. Dezember. (W. T. B.) Devisenkurse. London 16,94, Berlin 2,30, Paris 30,25, Brüssel 29,50, schweiz. Plätze 80,50, Amsterdam “ 78,30, Christiania 60,00, Washington 423,00, Helsingfors 7,50. 1

Dezember. (W. T. B.) Devisenkurfe. London 28,50, Hamburg 3,60, Paris 50,00, New York 710,00, Amsterdam 252,50, Zürich 135,75, Helsingfors 12,15, Antwerpen 48,00, Stockholm —,—, Kopenhagen 132,00.

„

Berichte von auswärtigen Warenmärkten

London, 30. November. (W. T. B.) An der keutigen Wollauktion wurden 11 136 Ballen in guter Auswahl angeboten. Das Angebot begegnete lebhafter Nachfrage zu voll behaupteten Preisen. 18

Liverpool, 30. November. (W. T⸗ B.) Baumwolle. Umsatz 7000 Ballen, Einfuhr 27 930 Ballen, davon amerikaniscke Baumwolle — Ballen. Dezemberlieserung 10,97, Januarlieferung 10,97, Februarlieferung 10,94. — Amerikanische und brasilianische Baumwolle je 19 Punkte niedriger, ägyptische unverändert.

Aeronantisches Observatorium. Lindenberg, Kr. Beeskow.

30. November 1921. — Ballonaufsftieg von 4 p 10 bis 4 p 46.

Geschwind.

Sekund.⸗ Meter

Relative Seehöhe Feuchtig⸗

- eit Richtung

88 oben unten .

Temperatur C *⁴

Anzahl der Wagen

Gestellt.. . . 6“ “ Beladen zurück⸗ geliefert..

—

Die Elektrolvptkupfernotierung der Vereinigung für deutscke Elektrolvtkupfernotiz stellte sich laut Berliner Meldung des „W. T. B.“ am 30. Novemker auf 8292 ℳ (am 29 November

auf 8467 ℳ) für 100 kg. Notiz am 1. Dezember 6296 ℳ.

Speisefette. Bericht von Gebr. Gause. Berlin, den 30. November 1921 Butter. Das Geschäft bleibt weiterhin ruhig, doch konnten die kleinen Zufuhren zu unveränderten Preisen unter⸗ gebracht werden. Die heutigen amtlichen Notierungen sind: Einstands⸗ preise per Pfund inkl. Faß frei Berlin 1a Qualität 43 ℳ, II a Quali⸗ 33 — 35 ℳ. — Margarine. Geringe Nachfrage. — malz. händler ihre Vorräte nicht ergänzen und teilweise den Artikel nicht weiterführen. Die Forderungen der Packer bliehen ziemlich unver⸗ ändert, und da auch die Devisenkurse eine wesentliche Veränderung nicht zeigen, waren die hiesigen Preise nur unwesentlich abgeschwächt. Die heutigen Notierungen sind: Choice Western Steam 34 ℳ. Pure Lard in Tierces 36,50 ℳ, Pure kleinere Packungen 36,75 ℳ, Berliner

Braten chmalz 36,— ℳ. Speck. Geringe Nachfrage. Preise nominell.

Berichte von auswärtigen Weripapiermärkten. Köln, 1. Dezember. (W. T. B.) (Amtliche Devifenkurse.) Holland 6493,50 G., 6506,50 B. Frankreich 1393,60 G. 1396,50 B., Belgien 1308,60 G., 1311,35 B., Amerika 191,80 G., 192,20 B., England 761 20 G. 762,80, B., Schweiz 354645. G., 3543,55 B., Italien 789,20 G., 790,80 B., Dänemark 3376,60 G., 3383,40 B. Norwegen 2647,35 G. 2652,65 B., Schweden 4365 60 G. 4374 40 B., Spanien 2597,40 G., 2602,60 B., Prag 207,80 G. 9e B., Budapest 27,47 G., 27,53 B., Wien (neue) 7,83 G., Ham burg, 1. Dezember. (W. T. B.) Börsenschlußkurse. Deutsch⸗ Australische Dampfschiff⸗Gesellschaft 605,00 bis 682,00 bez.,, Hamburger Packetfahrt 329,00 bis 460,00 bez., Hamburg⸗Südamerika 650,00 bis 740,00 bez., Norddeutscher Lloyd 406,00 bis 600,00 bez. Vereinigte Clbeschiffahrt 430,00 bis 467,00 bez., Schantungbahn —,— G., —,— B., Brasilianische Bank 890,00 bis 910,00 bez, Commerz⸗ und Privat⸗Bank 391,50 bis 397,50 bez., Vereinsbank 380,00 bis 400,50 bez., Alsen⸗Portlant⸗Zement 1485,00 bis 1505,00 bez., Anglo⸗ Continental 600,00 bis 665,00 bez., Asbest Calmon 920,00 bis 930,00 bez., Dynamit Nobe’ —,— G., —,— B., Gerbstoff Nenner —,— G., —,— B., Norddeutsche Jutespinnerer 800,00 bez., Mercksche Guano 330,00 bis 365 00 bez., Harburg⸗Wiener Gummi 250,00 bez., Caoko 4250,00 bis 4353,00 bez., Sloman Salpeter Neuguinea —,—., —,— B., DOtavi⸗Minen⸗Aktien do do. Genußsch. —,— G., —,— B. — Flau. 1 2i v; ber. (W. T. B.) Sächsische Nente 60,00, 5 % Leipziger Stadtanleihe 104,00, Allgemeine Deutsche Credit⸗ anstalt 370,00, Bank für Grundbesitz 295,00, Chemnitzer Bank⸗ verein —,—, Ludwig Hupfeld 850,00, Piano Zimmermann 725,00, Leipziger Baumwollspinnerei 1600,00, Sächs. Emaillier⸗ u. Stanz⸗

2

7 2 7

Leivzig, 1. Dezember.

Umsätze finden so gut wie gar nicht statt, da die Klein⸗

122 753,8 8 116“

310 737 5 —

630 707 6

930. 679 1

1500 633 2 8 2 3

—C S⸗

2010] 594 47 Nebel. — Rauhreif. — Sicht: 200 m.

1. Dezember 1921. — Drachenaufstieg von 5 8 26 bis 6 a 30.

muß

Wind

“ Geschwind. Richtung Sekund.⸗

Meter

Relative

Temperatur C0 Feuchtig⸗ keit

Seehöhe Luftdruck

8 unten % 122 754,2 100 * 5—7 850 687 40 D 17

Theater.

(Unter den Linden.) Sonnabend: 248. Dauer⸗ Zaubergeiger.

Opernhaus. bezugsvorstellung. Das Christ⸗Elflein. Anfang 7 ½ Uhr.

Sonntag: Aida. Anfang 6 ½ Uuohrr.

Schauspielhaus. (Am Gendarmenmarkt.) Sonnabend: Nach⸗ mittags: Kartenreservesatz 2. Jugendvorstellung: Die Räuber. Anfang 2 ½ Uhr. — Abends: 242. Dauerbezugsvorstellung. Othello, der Mohr von Venedig. Anfang 7 ½ Uhr.

Sonntag: Vormittags: Max Brod⸗Mittagsveranstaltung. Anfang 12 Uhr. — Nachmittags: Vorstellung für den „Bühnen⸗ Volksbund“: Torquato Tasso. Anfang 2 ½ Uhr. — Abends: Othello, der Mohr von Venedig. Aufang 7 ½ Uhr.

Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol. Charlottenburg.

Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteber der Geschäftsstelle Rechnungsrat engering in Berlin

Verlag der Geschäftsstelle (Menagerina) in Berlin. Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagsanstalt, Berlin. Wilhelmstr. 32. Fünkjf Beilagen (einschließlich Warenzeichenbeilage Nr. 105 A und B) und Erste, Zweite, Dritte und Vierte Zentral⸗Handelsregister⸗Beilaae

—

zum Deutschen Reichsa

Erste Beilage

Berlin, Freitag, den 2. Dezember

5

nzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

1921

— —

vee.

Nichtamfliches. (Fortsetzung aus dem Hauptblatt.

Parlamentarische Nachrichten.

Im Reichstagsausschuß für Steuerfragen, der gestern die Vorberatung des Entwurfs eines Vermögens⸗ steuergesetzes fortsetzte, wurde, wie das Nachrichtenbüro des Vereins deutscher Zeitungsverleger berichtet, zunächst die Frage der Wertermittlung des Vermögens erörtert. Abg. Dr. Rösicke 8 Nat.) wünschte einen Zusatz zu § 16, der aussagt, daß bei der Bewertung des Vermögens die Vorschriften der Reichsabgabenordnung über die Wertermittlung gelten und daß § 139 Abs. 2, § 152 Absf. 2 bis 6 der Reichsabgabenordnung keine Anwendung finden follen. Redner begründete nochmals die Notwendigkeit, für die Bewertung der land⸗ oder forstwirtschaftlichen und gärtnerischen Grund⸗ stücke den Ertragswert zugrunde zu legen, und zwar den nachhaltigen, der nicht auf den Ertrag von drei Jahren beschränkt bleiben kann, ohne die dauernde Förderung der landwirtschaftlichen Produktion sehr ernstlich zu gefährden. Für die Einschätzung des Pächtervermögens oberster Grundsatz sein, daß dessen Wert nur im Rahmen des Gesamtwerts des Grundstücks bleiben kann. Das solle der Antrag der deutschnationalen Fraktion wegen der Bewertung des Pächterbetriebsvermözens (Inventars) feststellen. Abg Herold (Zentr.) wollte dem § 16 ebenfalls eine neue Fassung geben. Danach sollen im Gegensatz zur Regierungs⸗ vorlage bei Fee tun des Vermögens die Vorschriften der Reichs⸗ abgabenordnung über die Wertermittlung mit folgenden ergänzenden Bestimmungen gelten: Die Vermögensgegenstände werden seweils unter Berücksichtigung der allgemeinen Wirtschaftsverhältnisse be⸗ wertet. Für die dauernd dem Betriebe gewidmeten Gegenstände soll eine vom § 139 Abs. 2 abweichende Bewertung statt⸗ finden, wenn und soweit infolge der Entwicklung der wirt⸗ schaftlichen Verhältnisse ein höhberer dauernder Wert an⸗ zunehmen ist. Die Feststellung der Werterhöhung von einzelnen Betriebsgegenständen soll unter Berücksichtigung der Einheit des ganzen Unternehmens und der Annahme der Weiterführung des Be⸗ triebs erfolgen. Die Wertfeststellung der Wertpapiere gemäß § 141 der Reichsabgabenordnung soll derart erfolgen, daß die durchschnitt⸗ lichen Kurse und Werte der drei letzten Jahre unter Mitberücksichti⸗ gung des Erträgnisses und des Bezugsrechts der Wertermittlung nach näherer Anweisung des Reichsfinanzministers unter An⸗ hörung von Sachverständigen zugrunde gelegt werden. Dem Antrage Dr. Rösicke (D. Nat.) will Abg. Herold (Zentr) vorbehaltlich Aenderungen in der zweiten G. üstimmen. Abg. Dr. Helfferich (D. Nat.) verlangte als FHrundlage

für die Bewertung von gewerblichen Betriebsvermögen die dauernde

Beibehaltung des § 139 Abs. 2 R.⸗A.⸗O., die bei einer Konsolidierung der wirtschaftlichen Verhältnisse unentbehrlich sei. Für die Uebergangs⸗ zeit wollen wir aber eine Ausnahmeregelung schaffen. Der Zentrums⸗ antrag sei zwar nicht ausgeprägt genug, aber es sei wohlw jetzt unmöglich, eize in jeder Beziehung passende Formulierung zu finden. ür die Organisation der Einschätzung bitte er den Minister,, die Katasterämter als Wertermittlungsämter auszubauen und auf diese Weise die Finanzämter zu entlasteg. Abg. Westermhnn (D. Vp.) befürwortet die Beibehaltung des Ertragswerts bei landwirtschaftlichen Gegenständen. Der Zentrums⸗ antrag sehe vor, daß die Bemessung des Ertragswerts auch durch eine längere Zeitspanne als drei Jahre erfolgen kann. Seine Partei ziehe ihren diesbezüglichen Antrag zugunsten des Zentrumsantrags zurück. Abg. Bernstein (Soz.) trat für die Regierungsvorlage ein. Abg. Simon (Soz.) warf dem Abg. Dr. Rösicke (D. Nat.) vor, die Reichsabgabenordnung zuͤgunsten der ohnedies begünstigten Landwirt⸗ schaft ausgehöhlt zu haben, Abg. Pohlmann (Dem.) begründete die demokratischen Anträge. 8

Der Reichsfinanzminister Dr. Hermes führte aus: Der Antrag Herold (Zentr.) sucht in dem Punkt 1 den Gedanken herauszuarbeiten, daß bei der Bewertung auf die allgemeine Wirtschaftslage und die nach ihr bestehende Ertragsfähigkeit Rücksicht zu nehmen ist. Auch die Regierungsvorlage ging davon aus, ar. diesen Gesichtspunkten wesentliche Bedeutung zuzumessen sei, und suchte das in der Fassung der §§ 16 und 17 zum Ausdruck zu bringen. Ich bin, der Auf⸗ fassung, daß dieser unserer Fassung gegenüber dem Antrag der Vorzug zu geben ist; denn der Antrag verwischt meines Erachteyns zu stark den in § 16 der Vorlage zum Ausdruck gebrachten Grundstz, daß die Vermögensstesler auf den tatsächlichen Wert der Vermögensgegen⸗ stände abzustellen sei, wenn ich auch zugeben muß, daß die Antrag⸗ steller sich becüht hatten, eine Brücke zwischen dem gemeinen und dem Ertragsnert zu finden. Ich bitte daher den Ausschuß noch, auf den Boden det Regierungsvorlage zu treten. Mit der beantragten Uebergangsvorschrift zu § 16 könnte ich mich einverstanden erkläxen, da sie geeignet ist, die erstmalige Veranlagung zur Vermögens⸗ binfachen. Der von der Demokratischen Partei

steuer zu ver . . beantragte § 16a will im allgemeinen die Bestimmungen mit der Einschränkung,

des § 152 déer Reichsabgabenordnung 1d

wie sie im Antrag Herold (Zentr) enthalten ist, qufrecht⸗ erhalten. Hierzu gilt das zum Antrag Herold (Zentr.) Gesagte. Der Vorsitzende Abg. Dr. Becker (D. Vp.) bemerkte, daß maͤn den veränderten Wertverhältnissen Rechnung tragen könne, ohne vom Ertragswert abzugehen. Den Vorwurf, daß die Reichsabgabenordnung ausgehöhlt werde, müsse er zurückweisen. An ihr wolle man gergde im Gegensatz zu den Sozialdemokraten festhalten. Der Reichsfinanz⸗ minister Dr, Hermes erklärte auf die Frage nach der Zuziehung der Katasterämter, daß diese bei der Ermittlung der Grundstückswerte für Preußen bereits sichergestellt sei. Die Frage des Nas. der Katasterämter und ähnsocher Landesbehörden zu Wertermittlungs⸗ ämtern für Grundstücke sei im Reichswirtschaftsrat bereits rörtert. Die Entschließung, die Apg. Dr. Scholz vorschlägt, weise auf die Möalichkeit hin, im Anschluß an die §§ 155 der Reichs⸗ abgabenordnung die bestéhenden Landeseinrichtungen, denen ohnehin die Führung der Grundstücksverzeichnisse zu übertragen sei, mit der Wertermittlung selbständig zu betrauen. Die Frage werde im Ministerium bereits geprüft und solle gemeinsam mit der Frage der Anlegung der einheitlichen Grundstücksverzeichnise im Be⸗ nehmen mit den Ländern behandelt werden. Zum Antrage Pohl⸗ mann, bei gewerblichen Unternehmungen, die Aktien oder Anteile mit einem amtlich festgesetzten Börsenkurse auszugeben, zur Ermittlung des Wertes der gewerblichen Unternehmungen den. Durchschnitt aus dem höchsten und dem niedrigsten Kurse jedes der drei letzten Jahre zugrunde zu legen und von dem so errechüfeten Kurswert dreißig vom Hundert abzusetzen, bemerkte der Minister, daß ein besonderes Bedürfnis nicht vorzuliegen scheine. Eine Regelung, wie sie hier gewünscht werde, sei, wie sich aus der Begründung zum Entwurf ergebe, auch nach den Bestimmungen des Entwurfs möglich. — Bei der Abstimmung wurden sämtliche Anträge abgelehnt mit Ausnahme! des Antrags Herold (3.), der dem § 16 die oben erwähnte neue Fassung gibt. Hierzu wurde nur der Zusatz hinzugefügt, daß § 152 Absatz 3 mit der Maßgabe Anwendung finde, daß der Ertrag der letzten drei Jahre, insbesondere bei „Ermittlung' des nachhaltigen Ertrages“ zu berücksichtigen ist. § 17 der Regierungsvorlage wurde abgelehnt. Angenommen wurde eine Einschließung der Abgg. Schols (D. Pp.) und Gezossen, die die Reichsregierung ersucht, die Frage zu prüfen, ob nicht unter Ent⸗ lastung der Finanzämter unter Benutzung Einrichtungen

6. B. der preußischen Katafte ) und unt wendung der in

sprechenden Betrag aus dem Auflommen dieser Steuer für die Zwecke

den §§ 155 ff. der Reichsabgabenordnung festgelegten Grundsätze eine einheitliche Bewertung des städtischen und ländlichen Grundbesitzes zu Steuer⸗ und gegebenenfalls Beleihungszwecken (Schätzungsämter) erreicht werden kann. Angenommen wurden die §§ 18 und 19 in Fassung der Regierungs vorlage.

„Bei der nun folgenden Beratung wurde die Entscheidung über die Bestimmungen des Tarifs nachgeholt, die gestern bei der Ab⸗ stimmung ausgesetzt worden war. Es lag ein “ der Abgg. Herold (Zentr.) und Genossen bierzu vor, welcher sagt: Die Vermögenssteuer beträgt jährlich für die natärlichen Personen von den ersteu angefangenen oder vollen fünfhunderttausend Mark des steuerpflichtigen Vermögens eins vom Tausend, für entsprechende nächste 500 000 ℳ zwei vom Tausend, für die nächste eine Million Mark drei vom Tausend, für die nächste eine Million Mark vier vom Tausend, für die nächsten zwei Millionen Mark fünnk vom Tausend, für die nächsten zwei Millionen Mark sechs vom Tausend, für die nächsten fünf Millionen Mark sieben vom Tausend, für die nächsten acht Millionen acht vom Tausend, für die nächsten zehn Millionen Mark neun vom Tausend, für die weiteren Beträge zehn vom Tausend. Für die übrigen Steuer⸗ pflichtigen beträgt die Vermögenssteuer jährlich anderthalb vom Tausend des “ Vermögens. Abg. Bernstein (Soz.) begründete einen ntrag, der die Regierung ersucht, zur zweiten Lesung einen Tarif für die Vermögenssteuer vorzulegen, der so durchgestaffelt ist, daß Vermögen von 20 Millionen Mark und darüber volle zehn vom Taus nd Vermögens⸗ steuer plus Zuschlag zu zahlen haben. Dies sei erforder⸗ lich, falls die Regierungsvorlage durch die Annahme des Antrags Herold (Zentr.) eine wesentliche Abschwächung erfahren würde. Auf eine Anfrage des Abgeordneten, ob die im Handelsteil des „Berliner Tageblatts“ erschienenen Berechnungen über die nach dem Notopfer und der Regierungsvorlage zu entrichtenden Beträge, nach denen die höheren Vermögen als verhältnismäßig gering belastet erscheinen, zutreffend seien, erklärte der Ministerialdirektor Dr. Popitz, daß der betreffende Artikel diese Beträge nicht richtig wiedergebe. Denn er berücksichtige nicht die Geld⸗ entwertung, gehe vielmehr davon aus, daß das Vermögen bis 1937 das gleiche bleibe wie 1919. Das sei natürlich nicht der Fall. Nach der Geldentwertung beziffert sich das Grund⸗ und Betriebs⸗ vermögen zweifellos meist höher als es zum Notopfer veranlagt ist. Allerdings ist zu beachten, daß beim Notopfer das Grundvermögen nur mit dem Zwanzigfachen des Ertrags und das Zetriebsvermögen nur mit achtzig vom Hundert bewertet ist. Diese Vergünstigungen sind auch nach der jetzt angenommenen Veranlagungsstaffel fortgefallen, wenn diese auch im übrigen nicht den Wünschen der Regierung ent⸗ spricht. Der Reichsfinanzminister Dr. Hermes führte aus: Seit der Aufstellung des Entwurfs und seiner Beratung im Reichswirt⸗ schaftsrat haben sich infolge der fortschreitenden Geldentwertung die wirtschaftlichen Verhältnisse in einer Weise verändert, daß es zweifelhaft sein kann, ob sich nicht eine Abänderung des in § 21 vor⸗ geschlagenen Tarifs empfohlen 1 te, jedenfalls in der Richtung des Auseinanderziehens der Steuersätze. Durch die Annahme des Antrags Herold (Z) zu den §§ 16 und 17 ist jedoch eine neue Situation ge⸗ schaffen. Ich bin daher nicht in der Lage, auf den Boden seines weiteren Anttags, betreffend den rof. zu treten, und halte vielmehr an dem Tarif der Regierungsvorlage fest. Abg Dr. Helfferich (D. Nat.) bemerkte, daß bei der stark progressiven Natur der Vermögenssteuer der Steuerpflichtige mit der Entwertung des Geldes und der Auf⸗ blähung seiner Vermögensbetzäge in immer höhere Steuerstufen hineinwachse. Daher dürften die Vermögen nicht so hoch, wie die Regierungsvorlage und der Antrag Bernstein es vorsehen, durch Kapitalertrags⸗ und Vermögenssteuxer belastet werden, sonst würde das Privatkapital mehr und mehr sterilisiert und die Existenzgrundlage vieler Wirtschaftsbetriebe untergraben werden. Selbst Kautzky und Bernstein hätten dies wenigstens in der Theorie betont. Wo bliebe die Anwendung in der Praxis. Gegenüber Ausführungen des Abg. Kahmann (Soz.) wies Rednex darauf hin, daß die A. C. G. nach der Regierungsvorlage jährlich üchtzig Millionen Mark Vermögenssteuer zu zahlen haben dürfte. Abz. Bernstein (Soz.) entgegnete, daß das notwendige Betriebskapital llerdings erhalten bleiben müßte, daß aber eine Gefährdung desselben Zurch seinen Antrag nicht zu befürchten sei. — Bei der Abstimmung e der Antrag Herold (Sentr.), der die Bestimmungen des § 21 durch eine Staffelung nach höheren Beträgen ersetzt, vom Ausschusse angenommen, nachdem der Antrag Bernstein gefallen war. Hinsichtlich des § 22 (Zuschlag zur Ver⸗ mögenssteuer) lag eine Fassung des Reichsrats und eine zweite. der Reichsregierung vor. Die Fassung der Reichsregierung siehtz eine Staffelung vor, die von den ersten angefangenen odey vollen hunderttausend Mark des steuerpflichtigen Vermögen 100 vom Hundert der Vermnoögenssteuer, für die nächsten einhundertfünfzigtausend Mark 150 vH, für die nächsten 250 000 200 vH, für die weiteren Beträge 300 vH festsetzt. Die Vorlag des Reichsrats bestimmt einen Zuschlag von 100 vH für die erstenz 100 000 ℳ steuerpflichtigen Vermögens, von 150 vH für die nächsten 150 000 ℳ und von 200 vH für die weiteren Beträge. Der preußische Vertreter im Reichsrat führte aus, daß ein Zuschlag von 300 vH der Vermögenssteuer weit über das hinausgehe, was an Tilgungsrenten für den Rest des Reichsnotopfers noch zu zahlen sei. Im Hinblick darauf, daß der Reid snotopferzins an 9 bei der Reichseinkommenbesteuerung abgezogen werden kann und namentlich bei größeren Vermögen eine erhebliche Ermäßigung der Einkommensteuer herbeigeführt wird. Der Ausschuz stimmte dem Patagraphen in der Vorlage des Reichs⸗ rats zu. § 23 wurde mit der Maßgabe angenommen, daß sich die Vermögenssteuer für jedes nicht vermögenssteuerpflichtige Kind um 100 ℳ ermäßigt, sofern das e Vermögen nach erfolgter *Abrundung nicht mehr als 500 000 ℳ beträgt. § 24 wurde in der Regierungsvorlage angenommen.

— Bei der Weiterberatung des Entwurfs eines Kraft⸗ fahrzeug⸗Steuergesetzes im Reichstagsausschuß für Verbrauchssteuern beantragte Abg. Dr. Pachnicke (Dem.), um eine Doppelbesteuerung der Kraftfahrzeuge auszuschließen, den Reichsrat zu verpflichten, entsprechende Bestimmungen zu treffen, die Kann⸗Vorschrift atso durch eie Muß⸗Vorschrift zu erseten. Der Antrag wurde angenommen, ebenso der so abgeänderte Absatz 1 des § 17. Damit war auch der Porschlag des Reichsrats, die Reichspost zu den Beiträgen für Abnutzung der Wege heranzuziehen, gefallen. Angenommen wurde serner ein Antrag des Abg. Dr. Zapf (D. Vp.), wonach die Erhebung aller Chaussee⸗ und ähnlicher Wegegelder für Kraftfahrzeugen vom 1. . ssig, ist. Zu § 8 wünschte ein Antrag Schiele (D. Nat.) die Außer⸗, kraftsetzung der Beförderungssteuer für solche Kraftfahrzeuge, die fahrplanmäßige Fahrten auf bestimmten Linien ausführen, also für alle fahrplanmäßigen Verkehrsomnibusse. Bei gleichzeitigem Bestehen

ordentliche Schwierigkeiten bei der präktischen Durchführung eintreten. Der Ausschuß nahm den Antrag an Damit war die erste Lesung des Gesetzentwurfs über die Kraftfahrzeugsteuer erledigt.

Es folgte die zweite Lesung des Entw urfs eines Renn⸗ wett⸗ und Lotteriegesetzes. Auf Vorschlag des Abg. Dr. Pachnicke (Dem.) wurde in dem Protokoll die Feststellung auf⸗ genommen, daß der Ausschuß einznütig den Wunsch hege, einen ent⸗

der Leibesübungen aufzuwenden, und daß nur aus verfassungs⸗

Januar 1922 ab unzulässig †

der Kraftfahrzeug⸗ und der Beförderungssteuer würden sonst außer⸗

e Gründen davon Abstand genommen werde, diesen Wunsch W C111A“”“ “

8 .“

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in Antragsform zu kleiden. Angenommen wurde ein Antrag des Abg. Brüninghaus (D. Vp), der besagt, daß auf den Nenn⸗ plätzen den Buchmachern nur das Legen von Wetten zu festen Odes gestattet ist. Auch dürfen auf den Rennplätzen von den Buchmachern nur Wetteinsätze im Betrage von mindestens 300 ℳ angenommen werden. Bezüglich der Frage, ob die Steuerschuld rechtlich bei Abschluß der Wette entsteht oder erst dann, wenn das Rennen gelaufen ist, kam der Ausschuß zu dem Beschluß, daß für den Totalisator die Steuerverschuldung erst mit der Entscheidung des Rennens entsteht, auf das sich die Wette bezieht. Für den Buchmacher hingegen soll die Steuerschuld entstehen, sobald die Wette verbindlich ge⸗ worden ist. Der Oberlandstallmeister von Preußen Groscourth teilte mit, daß im Jahre 1921 der Umsatz beim Totalisator 58 Millionen Mark betrug. Von diesen Einnahmen kamen 14 Mil⸗ lionen Mark den Gestütsverwaltungen und 44 Millionen Mark den Rennvereinen zur Veranstaltung von Rennen und Auesschreibung der Rennpreise zugute. Für 1922 werden die Bruttoeinnahmen für Preußen beim Totalisator auf 41 Millionen Mark beziffert. Von dieser Summe werden etwa 30 ¾ Millionen Mark für die Renn⸗ vereine verwendet werden müssen, während den fonstigen Staats⸗ bedürfnissen 10 ¼ Millionen Mark zugewendet werden müssen. Es bliebe dann also für die Gestütsverwaltung nichts mehr übrig, was den Ruin der Landespferdezucht bedeuten würde. Es fehlen nämlich für die Rennvereine noch 13 ¼½ Millionen Mark, um der Geld⸗ entwertung entsprechende Rennpreise ausschreiben zu können und die Gestütsverwaltung müßte, um ersprießlich arbeiten zu können, doch mindestens auf die 14 Millionen Mark des Vorjahres rechnen können. Um nun diese fehlenden 27 ½ Millionen Mark hineinzubekommen, müßten bei den Buchmachern 726 Millionen Mark ersaßt werden, da zu den Zwecken der Pferdezucht nur ein prozentual geringer Betrag hiervon zur Verfügung steht. Nach Ansicht des Redners wäre es aber vollkommen ausgeschlossen, daß jemals von den Buchmachern ein solcher Betrag hereinkommt, so daß der Ruin der Vollblut⸗ und Halbblutzucht damit besiegelt wird. Der Ausschuß beschloß nunmehr gemäß einem Antrage des Abg. von Gué6rard (Zentr.), den Regierungsentwurf dahin abzuändern, daß die Länder ihren Anteil an der Wettsteuer mindestens zu zwei Dritteln für Zwecke der Pfe dezucht zu verwenden haben. Damit war die zweite Lesung des eumettgeehe⸗ erledigt.

Sodann wandte sich der Ausschuß der Behandlung des Ent⸗ wurfs des Gesetzes zur Abänderung des Zucker⸗ steuergesetzes zu. Als Berichterstatter referierte Abg. Dr. Semmler (D. Nat.) über die Regierungsvorlage. Die Begründung der Reichsregierung gehe dahin, daß der gesteigerte Ausgabebedarf des Reiches die Durchführung sofort wirksamer Maßnahmen und damit die tunlichste Ausnutzung der vorhandenen Steuer⸗ quellen verlange. Die direkten Steuern seien durch die jüngste Gesetzgebung bis zur Grenze der Leistungsfähigkeit ausge⸗ baut und erhöht worden; sie könnten zurzeit jedenfalls eine weitere Erhöhung nicht erfahren. Auch einzelne indirefte Steuern, z. B. die Tabaksteuer, seien in der letzten Zeit wesentlich erhöht worden. Bei manchen anderen indirekten Steuern

dagegen die Belastung bis jetzt noch auf der Höhe ge⸗ ieben, die bereits seit längerer Zeit hestanden habe, oder e erst kurz vor Beendigung des Krieges festgelegt worden sei. zwischen haben sich aber die wirtschaftlichen Verhältnisse einer Weise verschoben, daß bei“ manchen dieser

ern die Steuerbelastung, gemessen am Kleinverkaufspreis und

eer Belastungsmöglichkeit der betreffanden Ware,. als eine unve “ niedrige bezeichnet muß. Wenn es sich

i uch zum Teil um die Besteuerung von. Gegenständen handele,

den täglichen Bedarf notwendig seien, ja sogar in gewissem Sinne als Nahrungsmittel angefprochen werden “ so gestatte es die Finanzlage des Reichs doch leider nicht, solche Steuerquellen zu schonen. Wie zur Deckung der Kriegslasten auf dem Gebiete der direkten Steuern bereits der Besitz und das Ein⸗ kommen in weitestgehendem Maße herangezogen sei, so müsse zu diesem Zwecke auch der Verbrauch der breiten Massen im Rahmen des Möglichen belastet werden. Eine solche, den Massenverbrauch belastende Steuer, die den heutigen verhältnissen in keiner Weise mehr entspreche. sei die Zuckersteuer Das Zuckersteuergesetz vom 27. Mai 1896, fuhr der Berichterstatte fort, bestimmte eine Verbrauchsabgabe von 20 ℳ für einen Dopvel⸗ zentner Zucker und daneben einen nach der “ de Fabriken gestaffelten Zuschlag. Durch das⸗Gesetz vom 6. Janna 1903 wegen Abänderung des Zuckersteuergesetzes wurden Betriebs steuer und Zuschlag unter v der Ausfuhrzuschüsst aufgehoben und die Verbrauchsabgabe auf M ℳ für einen Doppel zentner Reingewicht herabgesetzt. In dieser Höhe und Forr einer reinen Gewichtssteuer bestehe die Zuckersteuer noch heute. Nach der Ansicht der Reichsregierung läßt sich unter den heutigen Verhältnissen eine so geringe Belastung nicht mehr rechtfertigen, selost dann, wenn man den Zucker in gewissem Sinne als ein Nahrungs mittel ansieht; und zwar um so weniger, als der Zuͤcker neben seinen Nährwert doch auch in hohem Grade die Eigenschaft eines Genuß⸗ mittels hat. Die Reichsregierung vertritt deshalb den Standpunkt,

daß der im Entwurf vorgesehene Steuersatz von 100 ℳ für 100 kg Reingewicht Zucker

auch vom Standpunkt des Verbrauchers nicht als zu hoch bezeichnet werden könne und selbst bei einem etwa eintretenden Abbau r Preise noch erträg lich sei. Abg. Dr. Pachnicke (Dem.) gab einem festen Satz der Zuckersteuer den Vorzug vor einem schwankenden. Mitentscheidend für die Zuckerproduktion sei die Stickstofffrage. Der notwendige Be darf der Landwirischaft betrage jährlich 400 090 Tonnen reinen Stick stoff; für die nächste Ernte ständen aber nur 310 000 Tonnen zu Verfügung. Eine kräftigere Förderung der Stickstoffproduktion se dringend zu wünschen. Abg. Dr. Semmler (Dnat.) wies darau hin, daß für die Landwirtschaft bei der jetzigen Finanzlage zwei Hauptpunkte masgebend sein “ Die Hereinschaffung von Gold⸗ devisen durch Export von Zucker und die Ersparung von Golddevisen durch Erweiterung des Anbaues der übrigen landwirtchafthcer Erzeugnisse. Man müsse also vermeiden. durch zu hohe Besteuerung etwa produktionshemmend zu wirken. Die Regierung mülsse unbedingt so bald als möglich Ldurch ein Programn der Ernäbhrungs⸗ und Produktionspolitik die Ernährung für das nächste Jahr sicherstellen in der Weise, daß “ für die Landwirtschaft sichergestellt werden, vor allen Dingen aber in jeder Weise der freien Wirtschaft in landwirtschaftlichen Erzeug⸗ nissen Bahn gegeben werde. Abg. Koenen (Komm.) lehnte die vorgeschlagene Zuckersteuer als zu hoch ab. Die Verelendung des Volkes dürfe durch derartige Steuern⸗ keinesfalls vergrößert werden. Diesem Standpunkte schlossen sich die Abgg. Frau Schilling (Son.) und Mehrhof (IU. Soz.) an. Der Ministerial⸗ direktor Denhard vom Reichsfinanzministerium trat für die Regie⸗ rungsvorlage ein, indem er darauf hinwies, daß die Belastung des Zuckers vor dem Kriege 35 vH des Großhandelspresses für versteuerten Verbrauchszucker betragen habe, während jetzt infolge der außer⸗ ordentlichen Steigerung de eise die Velastung noch nicht 2 vH erreiche. Nach d bhung würde ein Pfund Zucker eine Steuer von 50 Pfennhe gen. Nach der vorläufigen Feft⸗ stelluig des Statistischen Reichsamts ist die Zuckererzeugung im Betriebsjahre 1920/21 auf rund 11 Millionen Doppelzentner ge⸗ stiegen goègen rund 7 Millionen Doppelzentner im Betriebsjahre 1919/20. Im Jahre 1913/14 war die Zuckererzeugung gleich 27 Millionen Pepbe he es Die Zahl der im Betrieb befindlichen Zuckerfabriken ist von 261 (1919/20) auf 292 (1920/21) gestiegen. 1913/14 betrug

8 9 8 . 8 5 26 8 8