8” 3 6. 2 8 „3 8 9 8 8 bers 8 89 g. cg. 5 8 8 8 — 8 8 . 8 Artikel bauamt in Burg. Bezirk Magdeburg, Scheunemann beim schaften, Kosten für Instandsetzung von Kraftwagen, Kosten für 1“ 8 8 E r st e B 2 i I a g e
5 baben sa des. . I. 3 zu Seen Kanalbauamt in Peine und Gaye beim Neubauamt in Geeste⸗ Geschäftszimmer, Kosten für das deutsche Personal, Kosten all⸗ atlichen Zuschlägen ihrerseits Zuschläge in gleicher Höhe zu er⸗
e Iaüchlacen visch ien Preberenn der eraaa becheß hünh. b 8 8 18 gemein sächlicher e ür Heigung ,9 Beleuchtung „ „ 9„ es Leren Errrag: b r Wohnungsbeschaffung Auf seinen Antrag aus dem Staatsdienst entlassen ist Kosten für sanitäre Zwecke und Ko ten anderer Art, die unter chs d ch S und Siedlung zu verwenden ist. Regierungs⸗ und Baurat Dr.⸗Ing. Walter Nakonz (bisher den vorstehenden nicht unterzubringen sind. Die Kosten für 5 el an et er un reu 1 en
Die Verpflichtung zur Erhebung der Zuschläge wird für Guts⸗ 2 1 bas. — . 1 bezirke, Landgemeinden und nichtkreisfreie Städte H“ beurlaubt). Gehälter der Mitglieder der Kontrolliommission sind in der
tragen. Ueber die Verwendung des Eutrags der von ihnen erhobenen 8 8 obigen Aufstellung nicht inbegriffen. “ 8 1 ““ Berlin, Montag, den 5. Dezember
“ “ beish. ein Ausschuß. aus dem e B 111“X“ 8 und fünf vo reistage zu wählenden im ohnungs⸗ und Sied⸗ “ Bee k. u 3 n5 3 im Land „ 8 lungswesen erfahrenen Personen zu bilden ist, von denen mindestens Auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. September 1915 92 2. und8. “ maufi 8 Prog 5 * drei beamtete Metglieder einer Gemeindeverwaltung sein müssen. zur Fer nhaltung unzuverläzsiger Personen vom Handel (*Bl. Brandenburg in Berün der 8 läufige Feichsmwasser Nichtamtliches. Der Landrat führt den Versitz, seine Stimme gibt bei Stimmen⸗ S. 603) babe ich dem Mehlhändler und Kaufmann straßenbeirat, der von der .“ an Stelle der gleichheit den Ausschlag. Walter Nicolovius, in Marggrabowe, Markt 34. im Art. 98 der Reichsverfassung vorgesehenen, aber noch nicht (Fortsetzung aus dem Hauptblatt.) Stadtgemeinden üͤber 10 000 Einwohner ist auf Antrag vom durch Verfügung vom heutigen Tage die Ausübung des ge⸗ ins Leben getretenen Wasserstraßenbeiräte einberufen war und 8 . Regierungspräsidenten das Recht zu gewähren, die gemeindlichen werblichen Mehlhandels sowie den Handel mit nach den Vorschlägen der andesregierungen aus Vertretern Deutsches Reich. Zuschläge selbständig zu erheben und zu verwenden. anderen Lebensmitteln und Gegenständen des Ipiffoh ‚Spediti d dels d d sn . 8 8 . der Schiffahrt und Spedition, des Handels und der Industrie 2 Entiprechende Anträge von anderen Gemeinden unterliegen der notwendigen Lebensbedarfs wegen bewiesener Unzuver⸗ der Landwirtschaft sowie der Beamten Angestellten, Arb fhe. 8 Entscheidung des Regierungspräsidenten. lässigkeit in bezug auf den Getreide- und Mehlhandel untersagt. ee- sch setzt ist De Reichsverk hr rpeitet 88 Ueber Anträge auf Erhöhung der gemeindlichen Zuschläge bis zum Marggrabowa, den 15. November 1921 1 und Verbraucher zusammengesetzt ist. Der Reichsverkehrsminister 8= Aühe p; 7 8 18 8 Groener führte in seiner Begrüßungsansprache dem „Wolffschen *
Dreifachen der nach Artikel 2 und 3 zu erhebenden staatlichen Zu⸗ Der 9 1 8 schläge entscheidet der Regierungspräsident, für Berlin der Ober⸗ Der Handtat. Dr. Wachsmayen. Telegraphenbüro“ zufolge aus:
rräsident. Weitergehende Anträge sind dem Minister für Volkswohl⸗ Die Wasserstraßen dienten im Gegensatze zu den Eisenbahnen fahrt zur Entscheidung vorzulegen. ö11111“““ nicht nur dem Verkehr, sondern auch anderen wichtigen Zwecken, Im Bezi fe des Siedlungsverbandes Ruhrkohlenbezirk entscheidet Sie Länder hätten daher nach wie vor ein wichtiges Interesse an der in den Fällen der Abf. 3 und 4 der Verbandspräsident und im Falle 8 Benutzung der Wasserstraßen. Nur unter Ueberwindung großer des Abs. 5 der Verbandspräsident zusammen mit dem Regierungs⸗ G Schwierigkeiten sei es gelungen, die Ueberleitung im Wege einer Ver⸗ präsidenten. Deutsches Reich. ständigung mit den Ländern zu sichern. Das Ergebnis könnte aber als Artikel 7. Die 7 8 „ ein für das Reich befriedigendes nicht bezeichnet werden. Im großen Die Steuerbehörde hat auf Antrag die Abgabe auf die Nutzungs⸗ . Die vereinigten Ausschüsse des Reichsrats für Volks⸗ und ganzen seien zwar die Wasserstraßen festgestellt, die auf das berechtiaten gemäͤß § 9 Ab). 2 des Reichsgesetzes zu verteilen. Dem wirtschaft, für Haushalt und Rechnungswesen und für Rechts⸗ Reich übergingen, auch der finanzielle Ausgleich sei gelungen. Die Verteilung ist binnen einem Monat die Beschwerde hbeim Regierungs⸗ wesen und für Volkswirtschaft hielten heute Sitzungen. dar. Nur die Zentralleitung sei als Reichsbehörde im Reichsverkehis⸗ präsidenten, für Berlin beim Präsidenten der Ministeriale⸗, Militär⸗ ministerium eingerichtet. Im übrigen würden die Wasserstraßen einst⸗ zulkisig. 1 1 weilen nach wie vor von mittleren und unteren Behörden der Länder Die Benäge, die von den Nutzungsherechtigten der Gebäude oder Der Reichska nzler hat zu Mitgliedern der Kredit⸗ verwaltet. Infolgedessen seien zum Beispiel an der Elbe anstatt Gebäundeteile an den zur Abgabe Verpflichteten zu erstatten sind (§ 9 kommission bei der Reichsregierung laut Meldung des einfer Provinzialbehörde fünf Landesbehörden nach wie vor be⸗ Abf. 2 des Reichsgesetzes), können wie Gemeindeabgaben beigetrieben „Wolffschen Telegraphenbüros“ folgende neun Herren be⸗ reiligt. Es unterliege keinem Zweifel, daß die jetzige Organisation mit werden. tufen: den Präsidenten der Reichsbank Dr. Havenstein, den außerordentlichen Reibungsflächen behaftet sei. Die Schwierigkeiten Artikel 8. Präsidenten der Berli . en würden sich im Laufe der Zeit noch vermehren. Er hoffe jedoch, daß die
“ räsidenten der Berliner Handelskammer und des Industrie⸗ weiteren Verhandlungen mit den Ländern schließlich eine praktif
Die Erhebung der Abgabe für die Hohenzollernschen Lande wird und Handelstags Franz von Mendelssohn, Inhaber der brauchbare Löfung ““ vüeen Aufgabe der “ durch eine besondere Verordnung geregelt werden. Bankfirma Mendelssohn u. Co., den Mitinhaber der Bankfirma würde zunächst sein, die Grundlage für die Ausführung des Art. 98 Berlin, den 22. November 1921. M. M. Warburg u. Co. in Hamburg Dr. Melchior, den der Reichsverfassung zu schaffen, der Bildung von Beiräten Der Preußische Minister Der Geschäftsinhaber der Disconto⸗Gesellschaft in Berlin Urbig, zur Mitwirkung bei der Reichswasserstraßenverwaltung vorsehe. Et für Volkswohlfahrt. Preußische Finanzminister. das Mitglied des Direktoriums der Deutschen Bank in Berlin wünsche, daß die endgültigen Wasserstraßenbeiräte eine Zusammen⸗ Hirtsiefer. von Richter. von Stauß, Geheimrat Dr. Kreuter, Delegierten des Ver⸗ setzung und eine Verfassung erbielten, daß sie von dem Ver⸗
w T 5 enieder⸗ trauen der an den Wasserstraßen eteiligten getragen walaeggsreis bent; veheüitge 8 das vi 815 würden. Ein besonderes Wort der Begrüßung widmete der inanzabkommen, Geheimrat Dr. Hugenberg, Mit⸗ Minister der Schiffahrt, die durch die Ungunst der Wasser⸗
Ministerium für Handel und Gewerbe. glied des Reichstags, Präsidialmitglied des Reichsverbandes derböltnisse ftark gelitten habe. Für die Ogefschiffohrt wereh de Der Märkischen Elektrizitätswerk „Aktiengesell⸗ der Deutschen Industrie, den stellvertretenden Vorsitzenden des Notlage durch die Folgen der oberschlesischen Wirren noch verschärft schaft zu Berlin wird hierdurch auf Grund des Gesetzes wirtschaftspolitischen und Außenhandelskontrollausschusses des Er verkenne nicht die schwierige Wettbewerbslage, in der sich die vom 11. Juni 1874 (Gesetzsamml. S. 221) das Recht ver⸗ Reichswirtschaftsrats Hans Krämer und Geheimrat Bücher, Sckiffahrt infolge der durch die Wintschaftsverhältnisse der Nach⸗ liehen, das zum Bau von Anlagen für die Leitung und Ver⸗ geschäftsführendes Präsidialmitglied des Reichsverbandes der kriegszeit bedingten Eisenbahntarifpolitik befunden habe, wünsche aber, teilung des von dem der Gesellschaft gehörigen Elektrizitäts⸗ Deutschen Industrie. daß die Schirfahrt bei der Lösung der Transportaufgaben wieder werk erzeugten elektrischen Stromes innerhalb des links der An den Beratungen und Verhandlungen der Kommission stärker ET11“ und insbe ondere die Bewältigung der S belegenen Teils S Grünberg Se ferner die Vertreter der zuständigen Ressorts teil. T übernehme, z8 der sie vach ihter fche Vorscge rundeigentum im Wege der Enteignung zu erwerben in der Reichskanzlei famd vorgestern eine Sitzung zur — 8 ; . sowen dies ausreicht, mit einer dauernden Beschränkung Einberufung vTTTö“ Als di Ach nbe Der erste Gegenstand der Beratung wa r die ermwähnt
f staatliche Grundstücke und staatliche Rechte der Kommission wurde dabei die Beratung der mit der Auf⸗ Verordnung über die Bildung e; 821 e“ 9
an fremden Grundstücken findet dieses Recht keine Anwendung. nahme auswärtiger Anleihen zwecks Erfüllung der ahlungs⸗ Sseiten wurde dankbar hervorgehoben, däß es die iche⸗ Gleichzeitig wird auf Grund des § 1 der Verordnung, verpflichtungen an die Alliterten zusammenhängenden Hehrsengr. regierung unternommen habe, die Kreise, welche später 8 betreffend ein vereinfachtes Enteignungsverfahren, heiten sowie die Führung von Verhandlungen hierüber mit den Beiräten vertreten werden sollten, von Anfang an fur vom 11. September 1914 (Gesetzsamml. S. 159) in der auswärtigen Kreditgebern festgestellt. Die Kommission wird Mitarbeit aufzurufen, da damit die Gewähr gebole Fassung der Bekanntmachung. betreffend Neuveröffentlichung ihre Beratungen und Verhandlungen unter der Leitung des scheine, daß die den deutschen Wasserstraßen Beteiligten der Verordnung über ein vereinfachtes Enteignungsverfahren, Reichskanzlers führen. Die Verhandlungen der Kommission auch wirklich nach Maßgabe ihrer Interessen in den Bei⸗ vom 31. August 1921 (Gesetzsamml. S. 513) bestimmt, daß sind geheim. räten zur Geltung kommen werden. Im einzelnen wurde die Vorschrift dieser Verordnung bei der Ausübung des vor⸗ “ zu dem Verordnungsentwurf eine Reihe von Abänderungs⸗ stehend verliehenen Enteignungsrechts Anwendung zu finden hat. Zur Frage über den Stand der Ausführungsbestim⸗ Secfeche. Iee sich an die Be⸗ Berlin, den 30. November 1921. na che Feee. nhe ss Velhee e Lee e eec X Im Namen des Preußischen Staatsministeriums. der Reichsverfassung erfährt „Wolffs Telegraphenbüro“ von gliedern eingesetzt, der die Verordnung unter Zuziehung von “ Wihnise für Handel und Gewerbe. zuständiger Stelle, daß das Gesetz zur Ausführung des Vertretern der Landesregierungen durcharbeiten und der sür
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A.: Schulze. Artikels 18 schon vor mehreren Monaten dem Reichsrat vor⸗ den Frühling 1922 vorgesehenen zweiten Tagung des vor⸗ gelegt worden ist. Es nimmt in der Hauptsache Bezug läufigen Reichswasserstraßenbeirats endgültige Vorschläge unter⸗ 18 “ 1 auf die Vorschriften des Gesetzes über den Volks⸗ breiten soll. 1 . Dem Westfälischen Verbands⸗Elektrizitätswerk enltscheid. Da dieses Gesetz durch die Reichstags⸗ Der Leiter der wasserbautechnischen Abteilung im Reichs⸗ A.⸗G. in Dortmund wird hierdurch auf Grund des Gesetzes beschlüsse eine gegenüber dem Entwurf zum Teil ver⸗ verkehrsministerium, Ministerialdirektor Dr.⸗Ing. Ottmann vom 11. Juni 1874 (Gesetzsamml. S. 221 ) das Recht änderte Gestaltung erfahren hatte, mußte auch der Entwurf gab sodann einen Ueberblick über den gegenwärtigen Stand das zum Bau einer Hochspannungsfreileitung von eines Gesetzes zur Ausführung des Artikels 18 umgearbeitet der deutschen Wasserstraßenbauten und die schwebenden Kruckel über die bei Fröndenberg zu errichtende Trans⸗ werden. Seitens der Länder, nam entlich Preußens, bestand Pläne. Die Ausführungen fanden lebhafte Anerkennung und ormatorenstation nach Menden, Kreis Iserlohn, erforderliche naturgemäß der Wunsch zu diesem neuen Entwurf der Reichs⸗ zeugten von dem unbeugsamen Willen, den Ausbau des deutschen Grundeigentum im Wege der Enteignung zu erwerben regierung eingehend Stellung zu nehmen. Nachdem nunmehr Peesserstraßennetzes trotz der Ungunst der Verhältnisse for⸗ A 8 enareahc 82b W Fescrn in Tagen die Anträge des neuen preußischen Staats⸗ zusetzen. 8 3 . Auf staatliche Grundstücke und staatliche Rechte ministeriums eingegangen sind, ist die Sitzung des Reichsrats⸗ Am zweiten Tage beschäftigte sich ir 1 an fremden Crundstücken findet dieses Recht keine Anwendung. ausschusses bereits anberaumt. Die Verhandlungen im Reichs⸗ Preti nen welche ne F Gleichzeitig wird auf Erund des § 1 der Verordnung, rat werden nach Möglichkeit beschleunigt werden. 1 auf das Reich geschaffen hat, sah aber von einer erschöpfenden
betreffend ein vereinfachtes Enteignungsverfahren, 1 1 8 vom 11. September 1914 (Gesetzsamml. S. 159) in der Jassung 9 Frage .““ 8 88 heehig hen
der Bekanntmachung, betrefsend Neuveröffentlichung der Ver⸗ Der deutsche Bevollmächtigte in Oppeln hat vor⸗ organi 89 ordnung über 4 vereinfachtes Enteignungsverfahren, vom gestern laut Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ der Neichswatssh vechte ab. ga gis Neebanplamgen d 31. August 1921 (Gesezsamml. S. 513) bestimmt, daß die Interalliierten Kommission folgende Note überreicht: Reichs mit den Ländern hierüber noch nicht abgeschlossen find⸗ Vorschrit dieser Verordnung bei der Ausübung des vorstehend Fon eec. ds 113“] I I Interalliierten 1 Anwend finden hat. ion durch Verfügung vom 29. November d. J. angewiesen Bez is fü 3 ü z W11“ Enteignungsrechts “ zu finden ha ssppoorden, die Oberförstereien Schwarzwald und Robnik gewissen Bö s— eas 18 das für das Berlin, den 30. November 1921. Persönlichkeiten bertr d chw ste der *. . at vom 1. Januar 1922 ab viertel JFviniichen Injur Uhrsen. im Dienste der jährlich 24. ℳ. Der Verkaufspreis für einzelne Nummern wid I1I11“ 8 Diese Anordnung widerspricht dem Friedensvertrage sowie dem auf 80 ₰ für jeden achtseitigen Druckbogen festgesetzt. Der Minister 1 Gewerbe. Pariser Abkommen vom 9. Januar 1920 und stellt sich ferner als 9 1 J. A.: Schulze. 8 8 Ese eee 8 der geeignet ist, die “ 8 1 oyale Auseinandersetzung zwischen Deutschland und Polen zu ver⸗ — 1 8 1.“ 8 Iustizministerium. bindern. Wenn von der deutschen Regierung vorausgesetzt wird, daß 16“ Zrichtanechen 19 “ öö“ ö“ 1 Sochs ssie das Wirtschaftsleben in Oberschlesien bis zur endgültigen Grenz⸗ ge. 89 e u Detmold in Stade ist zum CLCRat in “ äTö au sehe 8 88 e 8s “ 8 amm erna 5 8 . Inle Rommission si⸗ einseitige 8* LCRäten sind ernannt: LR. Josef Koch in Paderborn, 1 81 6 ““ der Peenzie vere — 2 [bst Fer Assess. Dr. eiben in Oberschlesien zu beeinträchtigen und di cfü Se “ Aachen daselbst und Gerdssess. Dr. Radke geordneten Uebergabe der Verwaltung 48 Fee. 6 6 - Theater. Zu ASRäten sind ernannt: StA. Ohters in Vreden, „Der deutsche Bevollmäöchtigte hat im Auftrage der Reichs⸗ Opernhaus. (Unter den Linden.) Dienstag: 250. Dauer⸗ AR. Grunau in Elbing, LR. Behrens in Osterwieck, StA. regierung gegen diese Maßnahme nochdrücklichst Verwahrung bezugsvorstellung. Der fliegende Holländer. Anfang 7 ½ Uhr. Erich Kramer in Prettin, GerAssess. Schwarz in Bärwalde eingelegt und gebeten, die ergangenen Anordnungen wieder rück⸗ Mittwoch: Mittags 12 Uhr: Symphonie⸗Mittags⸗Konzert. (Pomm.) und AWR. Schuppenhauer in Kallies. gängig zu machen. (Vortragsfolge wie am Abend.) — Abends 7 ½ Uhr: IV. Symphonie⸗ 8 seaee 3 sanc asn Hilfsarbeiter in Konzert der Kapelle der Staats⸗Oper. b Düsseldorf, ist zm StARat in M.⸗Gladbach ernannt. In einigen Blättern ist dieser Tage eine Notiz über die (Am Gendarr f .24 Dauer⸗ 8 Der Amtssitz ist dem Notar Wendt, bisher in Berlin⸗ Kosten der Interalliierten mef ionen eetenen bnce hahs. Fe. “ . I; . Aeeln 1 , 8 1 chienen, gsvorstellung. ynt. Anfang 7 ½ Uhr. Tempelhof, in demjenigen Teile der Stadt Berlin angewiesen, die irrige Angaben enthält. Die Gesamtkosten der Kommissionen Mittwoch: Flachsmann als Erzieher. Anfang 7 ½ Uh der zum Bezirke des AG. Berlin⸗Pankow gehört. in ganz Deutschland und weit höher, die dort genannten 3 Erzieher. Anfang 4 Uhr. 1 8* Notaren sind ernannt: die RA. Siegbert Kronheim 1 können sich nur allein auf Berlin beziehen. — im Vezirk des AG. Berlin⸗Mitte, Dr. Wilhelm Gold⸗ ie Gesomtkosten der Auslagen für Kommissionen,
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118 47 bis 6 ℳ V bis 7,50 ℳ vollen Steu
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5 c) Aus dem Steuerwert berechnete Menge in 1
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Jc) Aus dem Steuerwert berechnete Menge in 1000
000 L. Für Zigaretten 10 817 976 ch Abzug der Ste
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1.
im Kleinverkaufspreise e) Aus dem Steuerwert berechnete Menge in KEilogramm bezw. in Hundert
Niertelijahr und fonstiger Nachtraͤge aus den Vorbierteljahren 8 1
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(§ 1 der Bestimmungen über die Ta
677610] Steuerwert nach 677 610]
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a) Steuerwert zu den vollen Steuersätzen in Mark:
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1 640 18 463 318/ 7 491 60.
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von über 80 ℳ 3 0160 150
2 2858 255] 1 7032 392111 397 721
723 131
zu 80 ℳ
Zusammen 1 bis 7 ¹):
3 002 087]
30 572
714 559 zu 60 ℳ
7602] ck bezw. in Hundertteilen der Gesamtmenge:
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e) Aus dem Steuerwert berechnete Menge in 1000 St
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3. Für feingeschnittenen Rauchtabak
im Kleinverkaufsvreise a) Steuerwert zu den vollen Steuersätzen in Mark:
5. Für Kautabak
i m Kleinverkaufspreise
b) Steuerwert nach Abzug der Steuerermäßigung in Mark: ändig
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teuerwert zu den vollen Steuersätzen in Mark:
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ammerin Wriezen, Karl Benkel in Breslau, Max Halliant abgesehen von den weiter unten aufgeführten Kosten, be⸗ Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr Tvrol Charlottenburz
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in Glogau, Franz Hahn in Nognit INat Richard Pistorius tragen, dem Wolffschen Telegraphenbüro“ zusolge, für de ich fü 1. DX b
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in Mogdeburg und Tr. 2 einhard Kauffmann in Thale Monat Oitober 23457 (41,63 T“ sch “ Verantwor T“ E Geschaftsstene
i Har, (AG. Bez. Quedlinburg). v 0IISAZx“ ℳ, Cassel Verlag der Geschaftsstelle (Menaerina) m Berlin 45,— ℳ, Koblenz 121 900,75 ℳ, Dresden 204 546,61 ℳ . 1
EEI1“ 85 . Düsseldorf 209 589,— ℳ, Kiel 157 627,33 ℳ, Muünchen Druck der Norddeutschen Buchdruckerer und Verlagsanstalt,
5 † 2 E Kas 22 *+ν he. 9 2. „ un en 4 v 2
¹ 8 88 kleinere Städte 291 905,99 ℳ. Es fehlen noch die Zusammen⸗ Se ilagen
Als Regierungs⸗ und Bauräte planmäßig angestellt sind: stellungen für Königsberg i. Pr. und für Bremen. (einschließlich Becsuac „
die Regierungsbaumeister Thien beim Wasserbauamt in Die sbrigee Kosten umfassen erstens: Kosten für Unter⸗ e Grse. Zreits, Britte, Wiece dab Fürft
Osnabrück, Weise in Norderney, Sarrazin beim Neu⸗ bringung der Offiziere, Kosten für Unterbringung von Mann⸗ T11“ Zeniral⸗Handelsrebifter Beilane asen
8 855 88
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156948, 26111 40731 3821 19811 60 163, 71 810, 352 327]