17/3 1921. Schulim Berkowicz, Berlin, Senefelderstr. 22. 19/11 1921. Geschäftsbetrieb: Spirituosengroßhandlung. Wein und Spirituosen. “

und Waren:

Wein

— 5

723 Berlin, 1921. Geschäftsbetrieb: Spirituosengroßhandlung.

Wein und Spirituosen.

Berkowicz, 19/11

1921.

Senefelderstr.

Schulim 22

Wein⸗ und Waren:

Liköre, Fruchtsaftpresserei, brennerei. Spiritnosenessenzen und Liköre

und Fruchtsaftfabrik G. m. b. H., Berlin⸗Friedenau.

Fruchtsäften.

Fa. Carl Petereit,

1“

13/7 1921.

Akt.⸗Ges., Königsberg i. Pr. 19/11 1921.

Geschäftsbetrieb: Fabrik feiner Wein⸗ Waren: Spirituosen

Alieiniger fabrikant

cari petereit A:G

K.

275489. P. 18552.

21/3 1921. „Polifa“ ⸗Likör⸗ 19/11 1921. Geschäftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb von Likören und Waren: Jede Art von Likör und Fruchtsaft, alko⸗ holische Getränke.

20/8 1921. Fa. Hans Hertrich, Hof. 19/11 1921. Geschäftsbetrieb: Likörfabrik und Großhandlung, Fabrik alkoholfreier Getränke. Waren: Weine, Frucht⸗ säfte, Fruchtextrakte, Limonaden, Spirituosen, alkohol⸗ freie und alkoholhaltige Biere, Mineralwässer, Liköre, alkoholfreie Getränke.

161 272 F. 36.

275484.

Maittler

1921. Fa. Conrad Jaeger, Hamburg. 19/11

28/5 1921. 1“ Geschäftsbetrieb: Weinhandlung und Spirituosen⸗ fabrik, Zigarren⸗ und Zigarettenfabrik und Wirtschafts⸗ betrieb. Waren: Weine, Spirituosen, Rauchtabak, Zi

garren, Zigaretten.

6

25/8 1921. Fa. Alfred Freund, 19/11 1921.

Geschäftsbetrieb: Litörsabrik. Waren: Weine, Schaumweine, Obstweine, Obstschaumweine, Spirituosen, Branntweine, Liköre, Punsch, alkoholhaltige, alkoholarme und alkoholfreie Getränke, Essenzen und Extrakte zur Be⸗ reitung vorstehender Getränte, Fruchtsäfte, Limonaden, Essig und Essigessenzen, Mineralwasser.

“ “ Ratibor, O.⸗Schl.

275483.

„preidenfett-punsch“

19/11

H. 43694.

3/9 1921. Hetteriks & Wagner, Düsseldorf. 1921.

Geschäftsbetrieb: — Südweinen und Schaumweinen. Weine und Schaumweine.

Spirituosen, Spirituosen,

Großhandlung in Waren:

Solingen, Gericht

25/8 1921. Paul Kassenberg,

straße. 19/11 1921. Geschäftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb

Wein und Spirituosen. Waren: Spirituosen.

von

275485.

§. 33562.

8“ —

15/10 1919. C. W. Kemp Nachf. Aktien⸗Gesellschaft, Stettin. 19/11 1921.

Geschäftsbetrieb: Herstellung von Likören und sämtlichen anderen Spirituosen, Punschen und Punsch⸗ extrakten, Alkoholen, Extrakten und Essenzen zur Berei⸗ tung von alkoholhaltigen Getränken aller Art, Frucht⸗ säften und Limonaden. Waren: Fruchtsäfte und Limo⸗ naden, Weine.

275487. .

8 Volkerbrand

28/9 1921. Fa. Ed. Heinrich Marhoffer, (Rheinhessen). 19/11 1921. Geschäftsbetrieb: Weingroßhandlung, Weinbrennerei und Likörfabrik. Waren: Weinbrand, Weinbranderzeug⸗ nisse, Spirituosen und Liköre.

275488. M. 33343.

Volker-Liköre

28/9 1921. Fa. Ed. Heinrich Marhoffer, (Rheinhessen). 19/11 1921. 1 Geschäftsbetrieb: Weingroßhandlung, Weinbrand⸗

1

Alzey

“

Alzey

Carl Paul, Breslau X

„Zum goldenen Frieden“

1/8 1921. Fa. Carl Paul, Breslau. 19/11 1921. Geschäftsbetrieb: Getreide⸗Kornbrennerei. Waren: Spirituosen.

275492.

FIüurmlinäseor

13/7 1921. Fa. Johann Riekers, Bremen. 1921.

Geschäftsbetrieb: Fabrikation und Vertrieb von Weinen, Spirituosen. Waren: Bier, Weine, Spirf⸗ tuosen, Liköre.

— 88

16 b. N. 25934.

19/11

22/9 1921. Robert Rose G. m. b. H., Bochum. 19/11 1921.

Geschäftsbetrieb: Weinhandlung, Likörfabrik. Wa⸗

wKöSnigsberg .

ren: Spirituosen und Liköre, insbesondere Mönchslikör.

Inn Keent aun dem

dg 4 0 2 8 & e

17/8 Seidel & Co., G. m. b. 5,1 19/11 1921. Geschäftsbetrieb: Likörfabrik.

tuosen und Weine.

Waren

5 . — Mü

1921. D. Wortsmann, Würzburgz. 1921.

Geschäftsbetrieb: Wein⸗ handlung. Waren: Spirituosen.

22/7

und Spirituosh

— E“ 8—

16/4 1921. Schmitt⸗Krombach Pitz⸗Schweitzer Succenr, Ettelbruck (Luxemburg). Vertr.: Pat.⸗ Anw. E. Utescher, Hamburg. 19/11 1921.

Geschäftsbetrieb: Likörfabrik. Waren: Liköre. .

*

1

275495.

LrioUuEUR PERES BUANCS

Schieschke & Rötschke, Bautzen i. Sa. 19/11 1921.

Geschäftsbetrieb: Litörwaren⸗ und Spirituosenfabrik. Waren: Weine, Obstweine, Schaumweine, Obstschaum⸗ weine, Liköre und Spirituosen, Brannt⸗ weine, Punsche, alkoholhaltige, alkohol⸗ arme und alkoholfreie Getränke, Frucht⸗ säfte

9/7 1921.

— — “

66u

22/6 1921. G. m. b. H. Friedrich Wendt & Söhne

erzeugnisse und Litörfabrik. Waren: Weinbrand, Wein⸗

branderzeugnisse, Spirituosen und Liköre.

Langenbielau i. Schl. 19/11 1921.

7

1“ ; erei Geschäftsbetrieb: Dampfgetreidebrennen, destiklerie, Likörfabrik, Fruchtsaftpresserc, 9 kelterei und Weingroßhandlung. 126 tim Liköre, Traubenweine, Schaumweine,

Fruchtsäfte.

—

275500..

2,1

19/8 1921. Fa. Winkelhausen⸗Werke schaft, Magdeburg. 19/11 1921. Geschäftsbetrieb: Herstellung Spirituosen und Weinen. Waren:

Verlag der Expedition (Mengering) in Verlin. Druck von P. Stankiewicz’ Buchdruckerei G. m. b. L.⸗ Berlin SW. 11, Bernburger S

Der Bezugspreis beträgt viertelläh 42 M. Alle Postanstalten e. Bestellung 9* Berlin autzer tungsvertrieben für Selbstabhol⸗ auch die Geschäftsstelle SW 48, Sechelas esge ee2, 98. Einzelne Nummern kosten 1 Mti.

den Vostanstalten und

Anzeigenpreis für den Naum einer 5gespaltenen Einheits⸗

zeile 3 Mk., einer 3 gespaltenen Eind

Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungs⸗

zuschlag von 80 v. H. erhoben. — Anzeigen nimmt an:

die Geschäftsstelle des Reichs⸗ Berlin SW 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

eitszelle 5,50 Mt.

und taatsanzeigers,

g 8 en

7. S

—õõ —

—

8 Deutsches Reich. Ernennungen ꝛc.

Verordnung über den Zeitpunkt des Außerkrafttretens der Ver⸗ gnügungssteuerordnungen der Gemeinden. Bekanntmachung, betreffend den Uebergang einer Kriegsgesell⸗ schaft auf das Reich Bekanntmachung, betreffend leihweise Ueberlassung von Säcken, insbesondere über Leihgebühren und über Preise der Säcke.

Bekanntmachung, betreffend Versuchsanstalten vnd öffentliche

Handelschemiker, die zur Ausführung von Kalisalzanalysen zugelassen worden sind. 6 . Anzeige, betrefsend die Ausgabe der Nummer 113 des Reichs⸗ 4“ Nachtrag und Berichtigungen zum Verzeichnis ber Original⸗ züchter und Vermehrungsstellen von Wintersautgetreide. Uebersicht der Prägungen von Reichsmünzen in den deutschen

Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.

Bekanntmachung der nach Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 in den Regierungsamtsblättern veröffentlichten Erlasse, Urkunden usw.

Handelsverbote.

Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 57 der Preußischen Gesetzsammlung. 1““

7¹ Amliches.

Deutsches Reich.

1118“ “ Im Reichsministerium des Innern sind ernannt worden: „der Ministerialdirektor Freiherr von Welser zum Staats⸗

sekretär und der Ministerialrat Dr. Brecht zum Ministerialdirektor.

=—

Verordnung über den Zeitpunkt des Außerkrafttretens der Ver⸗ gnügungssteuerordnungen der Gemeinden (§ 13. Abs. 3 des Landessteuergesetzes). (Peröffentlicht in der am 13. Dezember ausgegebenen Nr. 113 des REBl. S. 1532.)

Auf Grund des § 444 Abs. 3 der Rei sabgabenordnung vist 13. Dezember 1919 (RCBl. S. 1993) wird folgendes hestimmt:

Die im § 13 Satz 3 des Landessteuergesetzes vom 30. März 920 (7GBl. S. 402) bestimmte Frist wird bis zum 31. März 1922 verlängert.

Berlin, den 3. Dezember 1921.

Der Reichsminister der Finan e11*“

8 Münzstätten his. ECfche Nopember 1921. 1““

Auf Grund des Eesetzes über die Abwicklung der triegs⸗ segellschaften (RC Bl. 78 vom 29. Juli 1921 Seite 942) er⸗ läre ich hierdurch, daß mit dem heutigen Tage die

Seidenverwertungs⸗Gesellschaft m. b. H. i. 8, 1 Berlin W.,

mit Aktiven und Passiven auf das Reich übergeht. Mit der Abwicklung der Geschäfte dieser Gesellschaft wird die Reichs⸗Kredit⸗ und Kontroll⸗Stelle G. m. b. H., Berlin W. 9, Eichhornstr. 9, beauftragt.

Berlin, den 15. Dezember 1921. 1“

Der Reichsschatzminister. J. A.: Heimann.

b 8 8* 8

Bekanntmachung— r. Reichsgetreidestelle, betr. leihweise Ueber⸗ lassung von Säcken, insbesondere über die Leih⸗ gebühren und über die Preise der Säcke.

„w. Auf Grund des § 4 der Ausführungsbestimmungen zur Perordrung über die Preise für das Umlagegetreide aus der Ernte 1921 vom 5. Juli 1921 („Deutscher Reichsanzeiger“ Nr. 158) wird bestimmt:

Stellt der Verkäufer Säcke nur bis zur Verladestelle des Ortes, n dem die Ware mit der Bahn oder zu Wasser versandt wird, zur

Kraft.

Han

Poftscheckkonto: Berlin 41821. 1 9 2 1

——

Nr. 292. „aasvaaeaboemes. Berlin, Mittwoch, den 14. Dezember, Abends.

einschlieblich des Portos abgegeben.

Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrag

8

— —

Verfügung, so darf hierfür eine Leihgebühr nicht berechnet werden. Das leicge gilt, wenn die Säcke bei Lieferung mittels Fuhre an eine Mühle oder ein Lagerhaus vom Empfänger sofort ausgeschüttet und mit dem Gespann zurückgegeben werden.

Im übrigen darf für leihweise vöö der Säcke eine Leih⸗ gebüͤhr bis zu achtzig Pfennig für den Doppelzentner, bei Hafer, Spelz (Dinkel. Fesen), Emer, Einkorn bis zu 1 ℳ für den Doppel⸗ zentner berechnet werden. Werden die Säcke nicht binnen drei Wochen nach der Lieferung zurückgegeben, so kann der Verkäufer nach Ab⸗ lauf der dritten Woche eine weitere Leihgebühr bis zu drei Pfennig für jeden Doppelzentner und Tag verlangen. Die Leih⸗ Fehüße darf im ganzen für den Doppelzentner drei Mark nicht über⸗ teigen. Werden die Säcke mitverkauft, so darf der Preis für den

Sack, der fünfundsiebenzig Kilogramm oder mehr hält, nicht mehr als

zwanzig Mark und für den kleineren Sack nicht mehr als siebenzehn Mark betragen. Werden Leihsäcke nicht zurückgegeben, so gilt der Höchstbetrag der Kihgebühr als verfallen. Außerdem ist für den zerlust der Säcke eine Entschädigung zu zahlen, die die genannten Sackpreise nicht übersteigen darf. 3 — . 8 Stellt der Erwerber des Getreides dem Verkäufer Füllsäcke zur Verfügung, so kann er für die Zeit vom achten Tage an, nachbem die Säcke an der Empfangsstelle des Verkäufers an⸗ gekommen sind, bis zu dem Tage der Rücklieferung Leihgebühren in Rechnung stellen. Bei der Berechnung der achttägigen Frist wird der Jag der Ankunft der Säcke an der Empfangestelle nicht mit⸗ gerechnet. Die Rücklieferung gilt als an dem Tage erfolgt, an dem die Säö an der zwischen dem Verkäufer und Erwerber für die Ablieferung des Getreides vereinbarten Stelle oder mangels einer solchen Vereinbarung an der Verladestelle des Ortes, von dem das Getreide mit der Bahn oder zu Wasser versandt wird, abgeliefert werden. Die Leihgebühr darf den Betrag von drei Pfennig je Doppelzenkner und Tag, nicht übersteigen. Für den Tag der Rück⸗ lieferung kann die Leihgebühr voll berechnet werden. Werden Leihsäcke vom Werfuser nicht binnen drei Wochen, nachdem sie an der Empfangsstelle des Verkäufers angekommen sind, zurückgeliefert, so kann der Erwerber statt der Rücklieferung der Säcgee außer der verfallenen Leihgebühr wanfig Mark für jeden Sack, der 100 kg. Roggen oder Weizen faßt, und siebenzehn Mark für jeden kleineren Sack verlangen, sofern der Verkäufer eine ihm vom Erwerber seefe a gestellte Nachfrist von mindestens einer Woche für die Rücklieferung hat verstreichen lassen. .

2

96

Diese Bekanntmachung tritt mit dem 16. Dezember 1921 in 1 Mit dem gleichen Zeitpunkt tritt die Bekanntmachung der Reichsgetreidestelle vom 12. August 1921, „Dentscher Reichsanzeiger“ Nr. 188, außer Kraft. Berlin, den 12. Dezember 921. DDer Präsident 88 Reichsgetreidestel 8 Merz.

Bekanntmachung.

Fucchense Versuchsanstalten und öffentlichen elschemiker sind für die Zeit vom 1. Januar 1922 bis einschließlich 31. Dezember 1922 zur Ausführung von Kalisalzanalgsen gemäß der Bekanntmachung vom 25. Januar 1921, betreffend Beiträge zu den Kosten von Probeuntersuchungen (Nr. 22 des „Deutschen Reichsanzeigers und Preußischen Staatsanzeigers“ für 1921), zugelassen

worden: Versuchsanstalten:

Untersuchungsamt der Landwirtschaftskammer für die Provinz Ost⸗ memsen in Königsberg i. Pr., 8 Landwirtschaftliche Versuchsstation des landwirtschaftlichen Zentral⸗ vereins in Insterburcg, 1 Agrikulturchemische Versuchsstation und öffentliches Nahrungsmittel⸗ Untersuchungsamt der Landwirtschaftskammer für die Provinz ommern in Köslin, 3 Agrikulrurchemische Versuchs⸗ und Kontrollstation der Landwirt⸗ chaftskammer für die Provinz Schlesien in Breslau X, Matthiasplatz 6, S. 3 Landwirtschaftliche Kontrollstation der Landwirtschaftskammer für die Provinz Brandenburg in Berlin NW. 40, Kronprinzen⸗

ufer 4. Agrikulturchemische Kontrollstation der Landwirtschaftskammer für die Provinz Sachsen in Halle (Saale), Kaiserstraße 7, Landwirtschaftliche Versuchsstation der Landwirtschaftskammer für die Provinz Westfalen in Münster (Westf.), Südstraße 73/74, Agrikulturchemische Versuchsstation der Landwirtschaftskammer für ddie Provinz Schleewig⸗Holstein in Kiel, Kronshagener Weg 5, Landwirtschaftliche Versuchsstation der Landwirtschaftskammer für die Provinz Hannover in Hildeshein, Versuchestation der Landwirtschaftskammer für die Rheinprovinz in Bonn, Weberstraße 61, Landwirtschaftliche Versuchsstation des Rheinischen Bauern⸗Vereins in Kempen (Rhein), 1 Landwirtschaftliche Versuchsstation der Landwirtschaftskammer für den Regierungsbezirk Cassel in Harleshausen bei Cassel, Bayerische Hauptversuchsanstalt für Landwirtschaft an der Technischen „Hochschule in München, 8 3 Städtische Untersuchungsanstalt für Nahrungs⸗ und Genußmittel und landwirtschaftliche Kontrollstation in Regensburg, Landwirtschaftliche Kreisversuchsstatinn für Mittelfranken in

Landwirtschaftliche Untersuchungsanstalt des landwirtschaftlichen Kreisausschusses von Schwaben und Neuburg in Augsburg, Regierungsgebäude D 115,

Landwirtschaftliche Kreisversuchsstation und öffentliche Untersuchungs⸗

anstalt für Nahrungs⸗ und Genußmittel in Speyer, 1

Sächsische landwirtschaftliche Versuchsstation in Leipzig⸗Möckern,

öe Versuchsanstalt für die Sächsische Oberlausitz in Pommritz,

Württembergische landwirtschaftliche Versuchsstation in Hohenheim,

Staatliche Badische landwirtschaftliche Versuchsanstalt in Augusten⸗ berg, Post und Station Grötzingen in Baden,

station an der Universität Jena in Jena,

Landwirtschaftliche Versuchsstation in Rostock (Mechlb.),

Versuchs⸗ und Kontrollstation der Landwirtschaftskammer Olden⸗ burg in Oldenburg,

Anhaltische Versuchsstation in Bernburg, Junkergasse 3,

Landwirtschaftliche Versuchsstation der Landwirtschaftskammer für

8 Braunschweig in Braunschweig, Eiermarkt 6.

Handelschemiker: —

Dr. phil. Willy Peyer in Schwiebus, Brätzer Straße 14, angestellt für den Bezirk der Handelskammer für Frankfurt a. O. und die Neumark, 88

Dr. phil. Bruno Alexander⸗Katz in Görlitz, Bismarck⸗ straße 11, angestellt für den Bezirk der Handelskammer für die preußische Oberlausitz,

Dr. H. Kretzschmar in Cottbus, Schillerstraße 25,

8 Tr.

Agrikulturchemische Abteilung der landwirtschaftlichen Versuchs⸗

gestellt für den Bezirk der Handelskammer für die westliche

Dr Phch MRase h ussottbus,e deang, K straßse r. phil. Max Kossak in Magdeburg, Kronvrinzenstraße 8 pt.

Dr. Max Le hma un in Magdeburg, Kaiserstraße 86, “

Dr. Albert Thiele in Magdeburg, Olvenstedter Straße 7, an⸗

gestellt für den Bezirk der Handelskammer zu Magdebura,

Dr. phil Hubert Pfeiffer in Dortmund, Märkische Straße 92, angestellt für den Bezirk der Handelskammer zu Dortmund,

Albert Heinig in SOsnabrück, angestellt für den Bezirk der

Handelskammer zu Osnabrück. .

Dr. phil. Kurt Brauer in Cassel, Opernstraße 3, angestellt für

den Bezirk der Handelskammer zu Cassel,

Dr. Wilhelm Weidemann in Darmstadt, Sandstraße 36, an⸗ gestellt für den Bezirk der Handelskammer zu Darmstadt, Prosessor Eduard Freise in Braunschweig, Am alten Petri⸗

ore 7 II,

Dr. Werner Freise in Braunschweig, Zeppelinstraße 8, öffentlich angestellter Sachverständiger für Kali⸗ und andere Salze, als Vertreter des Handelschemikers Professor Dr. Eduard Freise 8 88 s 6 B 8 r. Ferdinand v. Morgenstern in Braunschweig, Friedrich⸗

Wilhelm⸗Straße 35,., 8 8

Dr. W. Rossée in Braunschweig. Friedrich⸗Wilhelm⸗Straße 35,

angestellt für den Bezirk der Handelskammer zu Braunsch weig,

Dr. phil. Richard Weiß in Bremen, Laboratoriumshaus, Birken⸗

straße 14, ernannt durch den Senat der freien Hansestadt

Bremen, 6

J. D. Bukschnewski in Hamburg, Gröninger Straße 28,

angestellt für den Bezirk der Handelskammer zu Hamburg.

Die Befugnis dieser Versuchsanstalten und öffentlichen

Handelschemiker zur Ausführung von Kalisalzanalysen im

Sinne der eingangs erwähnten Vorschriften erstreckt sich auf

das ganze Reichsgebiet.

Berlin, den 14. Dezember 1921. 8

Der Vorsitzende des Reichskaltrats. Dr. Kempner.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 113 des EEETEE enthält See. Nr. 8398 eine Verordnung zur Ausführung des Gesetzes über den Volksentscheid (Reichsabstimmungsordnung), üceg- 1. 1921, unter . r. 8399 eine Verordnung über den Zeitpunkt des Außer⸗ krafttretens der Vergnügungssteuerordnungen der Gemeinden (§ 13 Abs. 3 des Landessteuergesetzes), unter

Nr. 8400 eine Bekanntmachung, betreffend die Ratifikation der am 23. April 1920 in Aachen unterzeichneten Vere⸗n⸗ barung, betreffend die Ueberleitung der Rechtspflege in den Kreisen Eupen und Malmedy und den Austausch der Rati⸗ fikationsurkunden, vom 6. Dezember 1921, und unter

„Nr. 8401 eine Bekanntmachung, betreffend den Inter⸗

nationalen Verband zum des gewerblichen Eigentums und das Abkommen über die Erhaltung oder Wiederherstellung der durch den Weltkrieg betroffenen gewerblichen Eigentums⸗ rechte, vom 5. Dezember 1921.

Berlin W., den 13. Dezember 1921. Postzeitungsamt. Krüer.

8* 5*

Heinrich Meyering in Cottbus, Schillerstraße 25, an⸗ G