8
b eses⸗ Dividende für das Geschäfts⸗
197392] 3 . Waggonfabrik Jof. Rathgeber A.⸗G., München⸗Moosach.
Die außerordentliche Generalversamm⸗ lung unserer Aktionäre vom 2. Dezember d. J. hat die Erhöhung unseres Aktien⸗ kapitals um ℳ 4 000 000 durch Aus⸗ gabe von 4000 Stammaktien à ℳ 1000 nominal, welche an der Dividende ab 1. Mai 1921 teilnehmen, beschlossen.
Die neuen Aktien sind von einem Kon⸗ sortium mit der Verpflichtung übernommen worden, hieivon nom. ℳ 3 000 000 den alten Stammaktionären in der Weise zum Bezuge anzubieten, daß auf je zehn alte Stammaktien zu je ℳ 1000 drei neue zu je ℳ; 1000 zum Kurse von 100 % zuzüglich 5 % Stückzinsen ab 1. Mai 1921 bezogen werden können.
Nachdem nunmehr dieser Beschluß im ö eingetragen ist, fordern wir
iermit unsere Stammaktionäre auf, ihr Bezugsrecht bei Vermeidung des Aus⸗ schlusses in der Zeit vom 15. Dezember 1921 bis 31. Dezember 1921 ein⸗ schließlich zu den unten angegebenen Be⸗ dingungen bei einer der nachbezeichneten
[196736]
der
Stellen auszuüben:
bei der Bayerischen Vereinsbank
See Handelsbank in Mün⸗
en, 1
bei der Berliner Handels⸗Gesell⸗ schaft in Berlin,
82 der Firma Anton Kohn in Nürn⸗
erg.
Bei der Ausübung des Bezugsrechts sind die alten Aktien mit zwei Anmelde⸗ scheinen, wofür Formulare unentgeltlich bei den Bezugsstellen verabfolgt werden, einzureichen. Der Bezug ist vrovisions⸗ frei, sofern die Attien am Schalter während der üblichen Geschäftsstunden eingerescht werden. Findet die Ausübung des Be⸗ zugsrechts im Wege der Korrespondenz statt, so werden die Bezugsstellen die üb⸗ liche Bezugsprovision in Anrechnung bringen.
Für jede zu beziehende neue Aktie zu e ℳ 1000 sind sofort bei Ausübung des Bezugsrechts ℳq 1000 zuzüglich 5 % Srtückzinsen seit 1. Mai 1921 einzuzahlen. Der Schlußnotenstempel geht zu Lasten des beziehenden Aktionärs.
Die Zahlung des Bezugspreises wird auf der einen Ausfertigung des Anmelde⸗ scheins quittiert. Gegen Rückgabe der quittierten Anmeldescheine werden die neuen Aktien ausgehändigt, sobald die Stücke erschienen sind. Beträge im Nenn⸗ wert von weniger als ℳ 10 000 bleiben unberücksichtigt, jedoch sind die Bezugs⸗ stellen bereit, die Verwertung oder den Zukauf von Bezugsrechten zu vermitteln.
München, den 10. Dezember 1921. Waggonfabrik Jos. Rathgeber A.⸗G.
Der Vorstand.
[97086] — 1 Fried. Rückforth Ww. Aktien⸗Gefellschaft.
Bilanz am 30. September 1921.
Aktiva. Grundstücke. ... Maschinen ... Elektr. und Gasanlage IMmen ööö Fußrhäne. “ Fabrikutensilien - Lagerfastagen . Transportfastagen. Weinstubeneinrichtunge Beteiligungen... Warenvorräte .. Laveeb“ Kassenbestand ..
8
AEImmmmE
3 372 800 420 36] 6 337
4 917 506
22 77
Puassiva. Aktienkapital.. Reservefonds T.. Reservesonds I. . Talonsteuerrücklage.. Hypotheken.... BE“ Nicht eingel. Dividenden⸗
scheine. . Reingewinn .. . ..
2 500 000 340 000 35 000
4 000 140 000
1 494 133
405
403 967
4 917 506 Gewinn⸗ und Verlustkonto vom 30. September 1921.
ℳ 115 499 403 967
519 467 2
S1II1I
WZ“
—₰¼½
Debet. Abschreibungen für 1921 Reingewinn ......
G Kredit. Gewinnvortrag aus 1920. Warenkonto, Bruttogewinn
8 133 I 333 37
519 467/[25 Die Auszahlung der auf 15 % fest⸗
88
ahr 1920/21 erfolgt vom 14. De⸗ zember 1921 ab bei unserer Gesell⸗ schaftskasse. Der Aufsichtsrat der Gesellschaft be⸗ steht gegenwärtig aus den Herren: Fabrikvesitzer Carl Müller, als Vor⸗ sitzendem, Syndikus Dr. Max Boelcke, als Stell⸗ vertreter des Vorsitzenden, Ferrn. rm. O. I, abrikbesitzer Fritz Müller, Fabrikbesitzer Feg Bundfuß, Stadtrat Dr. Lindemann. Stettin, den 13. Dezember 1921. ““ Der Vorstand. Hugo Müller. v
Bezug der neuen Aktien der
DOynamit⸗Alctien⸗Gesellschaft vormals Alfred Nobel & Co., Hamburg.
In außerordentlichen Generalversammlung u 10. Dezember 1921 ist beschlossen worden, das Grundkapital unserer Gesellschaft von ℳ 130 000 000 durch Ausgabe von weiteren 45 000 6 % kumulativen Vorzugs⸗ aktien im Nennbetrage von je ℳ 1000 und durch Ausgabe weiterer 25 000 Stamm⸗ aftien im Nennbetrage von je ℳ 1000 auf nom. ℳ 200 000 000 zu erhöhen. Sowohl die neuen Vorzugsaktien als auch die neuen Stammaktien sind vom 1. Januar 1922 ab voll dwidendenberechtigt. 1 8 Die nom. ℳ 25 000 000 neuen Stammaktien sind von einem unter Führung der Norddeutschen Bank in Hamburg stehenden Konsortium fest übernommen mit der Verpflichtung, sie den alten Aktionären mit der Maßgabe anzubieten, daß aur vier alte Stammaktien eine neue Stammaktien zum Kurse von 400 bezogen werden kann. Demgemäß fordern wir hierdurch unsere gegenwärtigen Stammaktionäre auf, unter den nachstehenden Bedingungen von ihrem Bezugsrecht Gebrauch zu machen. Dynamit⸗Actien⸗Gesellschaft vormals Alfred Nobel & Co., Hamburg. Bedingungen. S 1. Die Anmeldung zum Bezuge findet in der Ausschlußfrist vom 16. De⸗ zember 1921 bis 30. Dezember 1921 einschließlich in Hamburg bei der Norddeutschen Bank in Hamburg, in Berlin bei der Direction der Disconto⸗Gesellschaft, bei der Deutschen Bank. 1 in Köln bei dem A. Schaaffhausen’schen Bankverein bei dem Bankhause A. Levy, bei der Deutschen Bank Filiale Köln während der bei jeder Stelle üblichen Geschäftsstunden statt. 1 2. Der Besitz eines Nennbetrages von ℳ 4000 alten Stammaktien berechtigt
“
unserer Aktionäre vom
8
zum Bezuge einer neuen Aktie von ℳ 1000 zum Kurse von 400 %.
3.
alsdann zurückgegeben.
Schalter eingereicht werden.
den Bezugsstellen vermittelt. Hamburg,
Deutsche Bank.
Bei der Anmeldung hat der Zeichner diejenigen Aktien, für welche er sein Bezugsrecht geltend machen will, ohne Dipidendenbogen der Anmeldestelle unter Beifügung eines nach der Nummernfolge geordneten Verzeichnisses zu übergeben, um den Nachweis seines Aktienbesitzes zu erbringen. Aktien, für welche das Bezugsrecht ausgeübt ist, werden abgestempelt und Vordrucke zu den Nummernperzeichnissen können bei den Annahmestellen in Empfang genommen werden. .Der Bezugspreis von 400 % sowie der Stempel für die zwischen der Bezugsstelle und dem das Bezugsrecht Ausübenden zu wechselnde Schluß⸗ note sind bei der Anmeldung zu erlegen. b 1 werden Kassenquittungen ausgegeben, gegen welche die neuen Aktien nebst Gewinnanteilscheinbogen für das Geschäftsjahr 1922 ff. sowie Erneuerungs⸗ scheinen nach Fertigstellung ausgehändigt werden. “ Ddie Bezugsstellen sind berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Legitimation des Ueberbringers der Kassenquittung zu prüfen.
Das Bezugsrecht kann provisionsfrei ausgeübt werden, falls die Aktien am Soweit dies nicht geschieht, sondern die Anmeldestelle zur Ausübung des Bezugsrechts vom Beziehenden beauftragt wind, wird sie für ihre Mühewaltung die übliche Provision berechnen.
Der Ankauf und Verkauf fehlender und überschießender Bezugsrechte wird von
Die
Für die eingezahlten Beträge
1“
Berlin und Köln, im Dezember 1921. Norddeutsche Bank in Hamburg. Direction der Disconto⸗Gesellschaft.
8 8
A. Schaaffhausen'scher Banklverein A.⸗GO. Bankhaus A. Levy.
,.
[94584] Vermögen.
6) Erwerbs⸗ und Wirtschaftsgenoffenschaften.
Bilanz der Esseuer Allgemeinen Baugesellschaft,
Schulden.
—
88 052
1 070 680 207 854 96 000
Grundstücke. Baukonto. Wertpapiere.. Außenstände, Iduna
. 1 462 586
6
Soll.
Kapital „ „ „ S] 26] Hypotheken:
50⁰% Idunͤamna 46 - —]SE Sparkasse Winterberg 320 669,60
Gewinn⸗ und Verlustkonto.
60 000 .698 000.—
1 402 586 1 462 586 Haben.
383 917,16 76
76
2. 8 8 9 11u“ ““ “
1920, Dez. 31. Verlustvortrag Steuern.. Reparaturkosten
14 935 66
91 24384 106 179,50
einer Haftsumme von ℳ 60 ,000.
24 Anteilen. Essen, den 15. November 1921.
1920, Dez. 31. Rücklagekonto Mieten. 92 160,— Zinsen .. . . 12 019,50
2 000
104 179 106 179
Die Zahl der Genossen betrug am 1. Januar 1920 11 mit 24 Anteilen mit Um 31. Dezember 1920 betrug die Zahl der Genossen ebenfalls 11 mit
8 Essener Allgemeine Baugefellschaft Eingetragene Genoffenschaft mit beschränkter Haftpflicht.
7) Niederlaffung x. von Rechtsanwälten.
[97427]
In die Liste der bei dem Landgericht 1 in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Hans Wiener in Berlin W. 57, Potsdamer Straße 75 c, ein⸗ getragen worden.
Berlin, den 8. Dezember 1921.
Das Landgericht I.
[97084] Z1
In die Liste der bei dem hiesigen Land⸗ segicht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Dr. Kurt Huschke ein⸗ getragen worden. Die Eintragung in die Anwaltsliste des hiesigen Amtsgerichts ist am 2. Dezember 1921 erfolgt.
Gleiwitz, den 5. Dezember 1921.
Der Landgerichtspräsident.
[97387]
In die Liste der bei dem unterzeichneten Gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen: Hellmuth Otto Karl Stutzer in Bremen.
ü er den 12. Dezember 1921.
as Hanseatische Oberlandesgericht. Klempau, Bürooberinspektor.
[97083]
r. 432 eingetragene Rechtsanwalt Dr. Recken, W. 8, Kanonierstraße 2, 12 Dezember 1921 gelöscht worden.
Berlin, den 12. Dezember 1921.
Der Kammergerichtspräsident.
[97428 8
In der Liste der bei dem Kammergericht zugelassenen Rechtsanwälte ist der unter
am
Rechtsanwalt Dr. Fusban ist um 110. Dezember 1921 in der Liste der be
iim
Amtsgericht Essen zugelassenen Rechts⸗ anwälte gelöscht worden. Essen, den 10. Dezember 1921. Das Amtsgericht.
[97082] Der Rechtsanwalt und Notar Justizrat Sieg in Schleswig ist in der Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Schleswig, den 9. Dezember 1921. Der aufsichtführende Richter.
[97388]
Rechtsanwalt Oberiustizrat Ernst Bülau in Zwickau ist infolge Ablebens heute in der Anwaltsliste gelöscht worden.
Zwickau, den 13. Dezember 1921.
Der Präsident des Landgerichts.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[97122]
Von der Deutschen Bank und der Firma Laupenmühlen & Co., hier, ist der Antrag gestellt worden,
ℳ 10 000 000 neue Aktien, Nr. 62 001 — 72 000 zu je ℳ 1000 und ℳ 30 000 000 5 %ige Teil⸗ chuldverschreibungen (Ausgabe 1921), hypothekarisch einge⸗ ragen, ab 1926 zum Nenn⸗ wert rückzahlbar, der Aktien⸗ esellschaft Deutsche Kaliwerke,
Bernterode (Untereichsfeld), zum Börsenhandel an der hiesigen Börse
zuzulassen. 5 9. Dezember 1921.
Berlin, Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetky.
[[971233 1 8 Von der Direction der Disconto⸗Ge⸗
sellschaft und der Dresdner Bank, hier, ist der Antrag gestellt worden.
ℳ 20 000 000 neue Aktien der Eisen⸗ und Stahlwerk Hoesch Atriengesellschaft in Dortmund, Nr. 38 335 — 58 334 zu je ℳ 1000,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 9. Dezember 1921.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzkv.
197729] Von der Firma Bank⸗ Commandite Simon, Katz & Co,, hier, ist der Antrag gestellt worden, V1 ℳ 2 400 000 neue Stammaktien der Zeitzer Eisengießerei und Maschinenbau⸗Actien⸗Gesell⸗ schaft in Zeitz, Nr. 4901 — 6900 zu sje ℳ 1200, 1 — zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 9. Dezember 1921. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzkv.
[97125] 1
Von der Deutschen Bank, hier, ist
der Antrag gestellt worden,
ℳ 16 918 800 neue Stammaktien der Aktien⸗Gesellschaft für Berg⸗ bau, Blei⸗ und Zinkfabrikation 9* Stolberg und in Westfalen,
achen, Nr. 51 897 — 65 995 zu je ℳ 1200, für das Geschäftsjahr 1921 zur Hälfte Gewinnberechtigt,
[97424] Inhalt: Vergebung einer Apofßen konzession. geken Mit Genehmigung des Herrn präsidenten soll in Kottbus eine a Apotheke im nördlichen Stadtgebier 8 richtet werden. 9 Da eine anderweite Negelung Apothekenkonzessionswesens beabsichtig und dabei auch in Frage steht, 01 1 Konzessionären eine noch näher 8 stimmende Betriebsabgabe auferlegt vern soll, bleibt vorbebalten, dieser Velreth abgabe auch die vorliegende Konzession unterwerfen. Die Genehmigung wird nur nach M gabe des Erlasses vom 30. Junij 1891¹ 1 unvererbliche und unveräußerliche erzel Geeignete Bewerber fordere ich an binnen sechs Wochen ihr (eesu⸗ schriftlich bei mir einzureichen. Wegen ae Bewerbungsgesuche weise ich auf die Reichsanzeiger vom I. Oktober 1920 „l gedruckte Ausschreibung der 2. Apefteh für Schwiebus vom 18. September 1920 lin. Frankfurt a. O., den 10. Deseutg 1921. — I. A. 4458. 8 Deer Regierungspräsident. J. V.: Dr. Rasch.
195597 6 5
ie agenower Dampfzie
G. m. b. H. ist durch Beechlug dan
sellschafter aufgelöst. Die Gläubigg
werden aufgesordert, ihre Forderungen in
zumelden. Hagenow i. M., den 7. Dezember ”-
Die Liquidatoren:
R. Jessel. R. Mahndke
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. G Berlin, den 9. Dezember 1921. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.
[97126] 8 Von der Direction der Disconfo⸗Ge⸗ sellschaft, Bank für Handel und Industrie, Berliner Handels⸗Gesellschaft, der Firma S. Bleichröder, Dresdner Bank und der Nationalbank für Deutschland Kommandit⸗ gesellschaft auf Aktien, hier, ist der Antrag gestellt worden, ℳ 5 000 000 neue Stammaktien der Neckarwerke Aktiengesellschaft,
Eßlingen a. N., Nr. 15 001 bis 20 000 zu je ℳ 1000, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 10. Dezember 1921. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.
[97127]
Von Gesellschaft,
der Direction der Disconto⸗
Deutschen Bank und der Dresdner Bank, hier, ist der Antrag gestellt worden,
ℳ 9 300 000 Aktien der Chem⸗ nitzer Acsien⸗Spinnerei in Chemnitz, Nrn. 1 — 133, 135 — 219, 221 — 277, 280 — 289, 291 — 9305 zu je ℳ 1000,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 10. Dezember 1921.
. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetz kv.
[97128] b Von der Direction der Disconto⸗Ge⸗ sellschaft, hier, ist der Antrag gestellt worden ℳ 60 000 000 neue Aktien der Allgemeinen Deu schen Credit⸗ Anstalt zu Leipzig, Nr. 216 667 bis 276 666 zu je ℳ 1000, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 10. Dezember 1921. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. “
[97473]
Von dem Bankhause Bassenge & Fritzsche in Dresden ist der Antrag ge⸗ stellt worden, .
1 000 000 ℳ neue Stammaktien der Chemischen Fabrik Helfen⸗ berg A. G. vorm. Eugen Diete⸗ rich in Helfenberg bei Dresden, 1000 Stück über je 1000 ℳ Nr. 801 bis 1800, 1“
zum Handel und zur Notiz an der Börse zu Dresden zuzulassen. ““
Dresden, den 30. November 1921.
Die Zulassungsstelle der Börse zu Dresden.
Julius Heller, Veorsitzender
[97129) Bekanntmachung. Von der Deutschen Effecten⸗ und Wechsel⸗ bank, hier, ist bei uns der Antrag auf Zulassung von Kronen 130 000 000 neue Akien, 325 000 Stück über je Kronen 400, Nr. 175 001 — 500 000, der Union⸗ Bank in Wien 1 ““ zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. lobhkfurt a. M., den 12. Dezember Die Kommission für Zulassung von
Frankfurt a. M.
Die Firma H. Müller und Co. G. m. b. H. in Wipperfürth ist in Liquidation getreten.
Als 8 idator der Firma H. Müller und Co. G. m. b. H. fordere ich hierdurch die Gläubiger der Gesellschaft auf, ihre Forderungen bei der Gesellschaft anzu⸗ melden. [89268]
sichaft zu melden.
Wertpapieren an der Börse zu
[97012) Bekanntmachung. Die Me. Fadden Bros & && G. m. b. H. in Bremen ist aufgeld
Die Gläubiger der Gesellschaft werten
hiermit aufgefordert, sich bei der Geel⸗ Bremen, den 14. Dezember I9ll. Der Liquidator: James Hepe
[97013]
Gebrüder Harm Ofen⸗ & Herz Industrie G. m. b. H., Hambur, Die Gesellschaft ist aufgelöst waten Die Gläubiger werden aufgefordert, sch bei dem unterzeichneten Liquidator n melden. Ludwig Schünemann, e eidigter Büchertevisor, Hamburg, Kais Wilhelm⸗Straße 64 II.
[93 152]
Die Maschinen⸗Feilenhauerei untd Vertriebsgesellschaft m. b. H., Leipzig Schönefeld, Taubestr. 53, ist in Ligu dation getreten.
Der unterzeichnete Liquidator forden hiermit alle diejenigen auf, welche vnach Forderungen an obige Firma haber⸗ diese sofort einzureichen.
Heinrich Bartmann. Liäq uidatot,
Leipzig⸗Schönefeld, Taubestraße 53.
[95669] Liquidation.
Die Firma Chemische Werk Wittenau G. m. b. H. in Berliw Winenau ist laut Eintragung in Handelsregister Berlin⸗Mitte in Ligui dation getreten und als Liquidator daf Kaufmann Franz Schmidt, Berlin⸗Pankem, Kissingenstraße 42, bestellt. Alle Gliäu⸗ biger merden aufgefordert, ihre Ausprich sofort einzureichen [97428] 8
„Durch Beschluß der Gesellschaftervm 15. September 1921 ist die „Breslaue Spiritnosen⸗Vertriebs⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ aufgelüöst worden. 1
Die unterzeichneten Liauidatoren fordern hiermit die Gläubiger der Ge⸗ sellschaft auf, sich bei ihnen zu melden.
Breslau, den 12. Dezember 1921.
Markus Wolff. Rechtsanwalt Dr. Dittmar Wieluner
[97425] Gewerkschaft Emscher⸗Lippe, Bilanz zum 31. Dezember 1920
8 afäktiva. Jen erggerechtsanme 3 030 9898 Grrchsbest Eee11np“ Beamten⸗ und Arbeiter⸗ 8 wohnungen. . . . . 5 320 595— Immobilien.. 14 926 1ai. Neubauten 8 8 1 3 363 bes Geräte itte 2 Ferekts äaspershgih, . züs 2,9 sö 2 1 2 e“ Wertpapiere 1 145 1166 Beteiligung3en.. Schuldner .. . .... Kautionswechsel und Avale ℳ 3149 100 —
—
00 2 ³¹50 2
10 0545220
Passiva. ““ Anleihe . Gläubiger. ... Kautionzwechsel und Avale
ℳ 3 149 100 Gewinn aus 19220 .
9 0222 2.
3 032 6829
₰
51994 1140
Gewinn⸗ und Verlustrechnuns für das Geschäftsiahr 1920⸗
Soll. Mieten und Pächte Zinse. . .... Abschreibungen.. Gewinn aus 1920.
1 537 503 324 0811 2 880 3740 3 032 682 9% — 1 7 774 6449 —
Haben. Betriebsüberschuß .
vaeer gtacs brü
77819—
Wipperfürth, den 21. Nopember 1921. 1 Paul Daemgen, Prozeßagent.
605 201ℳ7
644 89 E.
Nr. 293.
iꝗ Deutschen Reichsangeiger ud Preußischen Staatsanzeiger
Verlin. Donnerstag, den 15. Dezember
11
Der Inhalt dieser Beila Vereins⸗, 7. Genossenschafts⸗,
her
ks
Eisenbahnen enthalten sind, erschein
“ 8 8 8
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsch d.e ee tce nr, zas. heuthe
Selbstabboler auch
32, bezogen werden.
—— — Vom „Zentral⸗Ha
ge, in welcher die Bekanntmachungen über 1. Eintra 8. Zeichen⸗, 9. Musterregister, 10. der Urhebe t nebst der Warenzeichenbeilage in einem bej
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.
Das Zentral⸗Handelgregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Der Bezugevreis 8 — Einzelne Nummern kosten 50 Pf. — 111“ Bezug rers
Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, Wilhelm⸗ V
beträgt 1
betreͤ ℳ f. d. Viertelja 5 gespalt. Einheitszeile 3 ℳ. A
gung ꝛc. von Patentanwälten, 2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, rrechtseintragsrolle sowie 11. über Konkurse und onderen Blatt unter dem Titel
1“
ußerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungszuschlag v.
— —
4. aus dem Handels⸗, 5. Güter⸗
12. die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen
I
Raum emer 0 v. H. erhoben
—
ndelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 293 A, 293 B, 2930. und 293D0 ausgegeben.
* Pom 1. Januar 1922 ab erhöht sich der vierteljährliche Bezugspreis des Zentral⸗Handelsregisters auf 21,— Mark.
† 2) Patente.
Felbeter zecr e
9
a)
links bezeichnen die Klasse, Komma die
e
Anmelbdungen.
Füt die angegebenen Gegenstände haben
die Nachge
nannten an dem bezeichneten
do die Erteilung eines Patentes nach⸗
x;'
la,
ucht. Der Gegenstand der Anmeldung st eintweilen gegen unbefugte Benutzung gischützt. fthi . 69 635., Adolf Müller, Münster i. W., Junkerstr. 21. Verfahren
Einrichtung zum Scheiden von Ge eit mittels dwer Flussi keit mittlerer
Dichte, insbesondere zur
iedergewimmnung
er noch ols Brennstoff verwertbaren Be⸗
stondbeile aus
Dg.
bbetrieb.
15, 3. Z.
4 D., Böblinger Str. 4.
maschine. 25. 5. 20.
d, 7. P. Zreslau, Westendstr. 62. Hilfsvorrichtung
um Annähen von Knöpfen. ricitäts⸗Gesellschaft,
seuermordnu
b,
II Mne-
Andernach a. Rh., b51 71. Schein⸗
4b, 13. K. 69 427. Material G. chirmhalter für
7, 7
mund, Kn trischer Zü
10.
11 587. Hans Zettler, Ulm Teigwalz⸗
Pretsch,
CCCC“ im
41 558. Richard 1. 3. 21.
Allgemeine Elek⸗ erlin. Leucht⸗
11 215. Ferdinand Meurin,
24. 7.
Süddeutsche Elektro⸗ b. H. elektrische Glühlampen.
4d, 13. K. 75 939. Walther Kunze, Dort⸗ Str. 31.
Elek⸗
er. 13. 1. 21.
B. 87 750. Paul Bornkessel,
Frohnau, Mark. Mit Druckluft oder mit inem anderen sauerstoffreichen Druckgas heiriebener Schmelzbrenner, bei welchem e Druckmittel durch einen Einsatz mit mmehreren Austrittskanälen zentral in den ringförmigen 1. 11. 18.
5d, 2. K. 70 829. Stephan, Frölich &
Klüpfel, Beuthen,
Brenngasstrom eingeführt
O. S. Morrichtung
dom selbsttätigen Deffnen und Schließen don Wettertüren mittels Druckschienen.
8. 1
1. 19. sd, 2. K. 70 844. Stephan, Klüpfel, Beuthen, O. S.
Feölich &
Durch Förder⸗
wagen selbsttätig zu öffnende Wettertür r Bergwerke. 4. 11. 19.
K lip
8, 2, K. 71,656. Stephan, Fröͤlich & fel, Beuthen, O. S. Sekbsttätige
Wettertür; Zus. z. Anm. K. 70 844. 15, 1. 20.
5b, 9. J. 20 693. Hausherr §, Ef üa mit vom
lefergene Zus. z. Anm. J.
A 20
8
Maschinenfabrik G.
Hinselmann & Co., G ses. ö
uhr.
. m. b Werkzeug
20 633.
8,, 5. R. 53 054. Reinhold Rostock, Aosterneuburg b. Wien; Vertr.: Dr. C. Schmidtlein, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11.
getonbehälter zur Lagerun
ränken, insbesondere von Bier; Zus. z.
von Ge⸗
nrt. 337 215., 21. 5. 21. r. 8 37 696. Andreas Daub, Pforz⸗
d
Verfahren zur Herstellung Peuble⸗Trauringen ohne
2. R. 51 876. Richter, Berlin, Hechen er 69 e .
Lötfuge.
5/6. raubenfeder⸗
üj WMaschine mit umlaufendem en. 10, f 46 916. John Lowe u. John
8b, A
7
Amerika; Anwalt,
88
7
Foal⸗ „ 10 lwaa .Vertr;s Dr. S. Arndt, Pat⸗
40.
8 ge,
Pöaden, Herd Leppiche,
de r.
Et 8k
omes L
tr.:
6. Sch.
1I. 19. 86
+ es
Anwalte, Berli n. 88 Berlin 8ee Sebuß Harmen, Ritterstr. 4 Garne in Strängen.
3. M. 67 398. William Ferris ilwaukee, Wisconsin, V. St. Vertr.: Berlin hine. 12. 11. 19.
Wa I
er Str. 21. Tuche o. lau 8 „Bartschstr. 3. anbabsaugevorrichtung. 24. 8. 20. G. 53 979. Wilhelmine Grote,
Valleyfield, Ouebec, Kanada; C. Fehlert, G. en, E. Meißner, Pat.⸗ SW. 61. rrichtung
raderichten von verschob Ge⸗ 8 schobenen
. 7. 18. 78 238. Carl Klöckner, 74. Lü W
F. A. Hoppen, Pat.⸗ Fw. 68. Garnputz⸗
63 034. Max Schaede, Saal⸗ naschinenfabrik, Saalfeld, maschine. 3. 10. 21.
1 696. John Brommer.
lin SW. 11. Waschbrett. .V. St. Amerika 13. 9. 17. 73 228. Jakob Knorr, Wies⸗ Auflegegestell für Herbert Jesina, andbürste mit
eo. dgl. 20 699;
reinflußten
7
Göttingen. Verfahren zur Wieder⸗ herstellung und Reinigung gebrauchter Wollstoffe. 30. 5. 21.
9, 5. S. 57 266. Franz Hermann Seidel, Bürstenfabrik, Schönheide i. Erzgeb. Vorrichtung zum Einziehen von Borsten
u. dgl. 12. 8. 21. 9, 12. B. 99 619. Martin Berg, Blankenburg a. H. Als Wasser⸗ und E“ ausgebildeter Rasierpinsel. 8. 1 S 735. e
Breslau, Tauentzienstr. 27. Scheuer⸗ bürste. 22. 6. 20.
10a, 30. D. 37 411. Dr.⸗Ing. Rudolf Drawe, Charlottenburg, Reichskanzler⸗ platz 5. Verfahren zum Trocknen oder Schwelen von Brennstoffen durch gleich⸗ zeitige Innen⸗ und Ausgenbeigung. 9.4.20. 12a, 2. G. 49 099. Dr. Wilhelm Gen⸗ secke. Bad Homburg v. d. H. Vorrichtung zur Innenberieselung senkrechter Heiz⸗ oder Kühlröhren. 11. 9. 19.
12d, 6. C. 24 485. Elecgre. Nomese Akt.⸗Ges. (Graf Schwerin Gesellschaft), Berlin. Vorrichtung zum Oeffnen von Filterpressen. 17. 10. 19.
12e, 1. D. 37 562. Deutsche Ton⸗ & Steinzeugwerke Akt.⸗Ges. u. F. Plinke, Kantstr. 37, Charlottenburg. Mit gleich⸗ zeitiger Kühlung arbeitender Absorptions⸗ turm. 7. 5. 20.
1Zi, 22. V. 14 758. Rhenania Verein Chemischer Fabriken Akt.⸗Ges., Zweig⸗ niederlassung Mannheim, u. Dr. Friedri Rüsberg, annheim. Verfahren zur Feriseheg. von Alkalithiosulfaten aus V 1.““ und löslichen Sulfiden. 12k, 10. D. 35 681. Deutsche Gold⸗ & Silber⸗Scheideanstalt vorm. Rößler, Frankfurt a. M. Verfahren Halt⸗ barmachen von Blausäure, 4. 4. 19. 12m, 7. V. 14 357. Rhenania Verein Chemischer Fabriken Akt.⸗Ges., Zweig⸗ niederlassung Mannheim, Mannheim. Verfahren zur Trennung von Aluminium⸗ verbindungen von anderen Stoffen, ins⸗ besondere Eisenverbindungen. 23. 9. 18. 12, 1. P. 41 191. Plauson’s Forschungs⸗ institut G. m. b. H. Hamburg. Ver⸗ fahren zur Abtrennung in Teerölen und ähnlichen Flüssigkeiten organischer Stoffe. 24. 12. 20. 12 p, 7. M. 69 121. Fa. C. Merck u. Dr. Otto Wolfes, Hoffmannstr. 49, u. Dr. Erich Kornick, Stiftstr. 23, Darm⸗ stadt. Verfahren zur Darstellung von Carbonsäuren der Purinreihe. 24. 4. 20. 12 p, 13. M. 69 714. Fa. E. Merck, Dr. Otto Wolfes, Eetetenet 49, u. Dr. Horst Maeder, ittmannstr. 31, Darmstadt. Verfahren zur Darstellung 9 . Tropinonmonocarbonsäureestern. 129, 14. C. 28 211. Chemische Werke Grenzach, Akt.⸗Ges., Grenzach, Baden. Verfahren zur Darstellung des Monoory⸗ äthylbrenzcatechinäthers. 26. 7. 19 13e, 6. S. 52 177. George Hamlin Sargent, Chicago; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dipl.⸗Ing. H. Caminer, Berlin W. 61, u. Dipl.⸗Ing. K. Wentzel, Frankfurt a. M. Wasserstandszeiger mit Schau⸗ glasrohr innerhalb eines metallenen Ge⸗ häuses. 7. 2. 20. V. St. Amerika 22.4.18. 13d, 7. S. 56 324. Josef Slädek, Prag⸗Smichow; Vertr.: 1 Wagner u.
Loewenthal,
Dr.⸗Ing. G. Breitung, at.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Steilrohrkessel mit zwischen den Rohrbündeln angeordnetem
Dampfüberhitzer. 2. 5. 21. Tschecho⸗ Slowakei 10. 5 8 Fritz Gärtner,
5. 20. 13d, 16. G. 51 305. . Hannover⸗Linden, Göttinger Str. 52. Dampfwasserableiter. 25. 6. 20. 13d, 29. K. 78 367. Robert Kuner, Ebersbach i. Sa. Dampfentwäösserer.
11. 7. 21. 149, 4. M. 74 453. Maschinenfabrik Badenia vorm. Wm. Platz Söhne, A.⸗G., u. Dipl.⸗Ing. Eduard Jacobsen, Wein⸗ heim i. Baden. Einrichtung zur Ver⸗ “ der Aufnehmerdampfüberhitzung. 15a, 17. K. 72 338. Fried. Krupp Akt.⸗ Ges., Essen, Ruhr. Walzenförmige Gieß⸗ orm für Zeilengießmaschinen, deren Gieß⸗ sin d Zwischenstücke einstellbar ist. 11. 3. 20.
15a, 17. L. 52 683. Linotype and Ma⸗ chinery Limited, London E. C.; Vertr.: Dr.⸗Ing. B. Bloch, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 21,. Ses chiff für Matritzensetz⸗ und Zeilengießmaschinen. 21. 3. 21. Groß⸗ britannien 1. 4. 20. “ 158, 34. K. 75 143. Kommandit⸗Gesell⸗ sbaff Hoffmann & Co., Berlin. Typen⸗ druckvorrichtung. 15. 11. 20. “ 15e, 6. 88 56 470. Georg Spieß, Leipzig⸗Reudnitz, Rathausstr. 45. Bogen⸗
suspendierter b 20
zuführvorrichtung für Schnellpressen, Falz⸗ u. dgl.; Zus. z. Pat. 335 914.
159, 37, H. 81523. Otto Hundt, Chem⸗ nitz i. Sa. Selbsttätige Umschaltvor⸗ richtung für den Farbbandantrieb von Schreib⸗, Rechen⸗ o. dgl. Maschinen. 25. 6. 20.
15h. 3. D. 39 459. Heinrich Daniels, Haspe, Westf. Stempelkissen. 8. 4. 21. 159, 7. U. 6979. United Shove Ma⸗ chinery Corporation, Paterson u. Boston, V. St. A.; Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl.⸗ Ing. A. Bohr, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Stempelmaschine. 10. 3. 20. V. St. Amerika 20. 3. 15.
1Sec, 8. A. 33 175. Percy Albert Armstrong, Londonville, V. . Vertr.: E. Lamberts, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Stahllegierung. 25. 3. 20. V. St. Amerika 24. 5. 19.
19a, 28. D. 39 181. Dübelwerke G. m. b. H., Berlin. Durchtreiber für Eisen⸗ bahnschwellen. 25. 2. 21.
20e, 3. K. 77 465. Max Kreher, Varel i. Oldbg. Eisenbahnkupplung. 3. 5. 21. 20g, 1. K. 77 696. Joh. Keuter, Kirch⸗ linde. Wendeplatte. 23. 5. 21.
2Oi, 3. R. 50 591. Railwaps et signali⸗ sation Société Anonyme, Brüssel; Vertr.: “ A. Kuhn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Vorrichtung zur Betätigung von Belgien
Ernest t. A.;
E“ 5ö. 7. 4. 7. 20.
20i, 11. D. 40 062. Deutsche Eisenbahn⸗ signalwerke Akt.⸗Ges., vorm. Schnabel & Henning, C. Stahmer, Zimmermann & Buchloch, Georgsmarienhütte. Einrichtung sur. Kraftübertragung an Weichenantrieben. 21. 7. 21. 20i, 33. H. 87 182. Wilhelm Heimes, Elen. „ Bergeborbeck, Krablerstr. 277. Selbsttätige Sicherung gegen das Ueber⸗ fahren von Haltesignalen. 27. 9. 21. G. m. b. H. u. W. Nauwerk, Wilhelm⸗ 85 b 130/2, Berlin. Anordnung zum echselverkehr zwischen festen Stationen E11““ mit elektrischen Wellen.
20i, 35. S. 55 829. Siemens⸗Schuckert⸗ werke, G. m. b. H., Siemensstadt 8. Berlin. Lösbare Befestigung von Stromabnehmern für Dampflokomotiven.
201, 21. M. 70 979. Gottwalt Müller, Berlin⸗ ö“ Lehderstr. 86/88. Schneckenantrieb für elektrische Fahrzeuge, insbesondere Grubenlokomotiven. 11.10.20. 20I, 21. M. 72 350. Gottwalt Müller, Berlin ⸗ v Lehderstr. 86/88. Schneckenantrieb für elektrische Fahrzeuge, insbesondere Grubenlokomotiven; Zus. z. Anm. M. 70 979. 10. 1. 21. 201, 21. M. 73 236. Gotiwalt Müller, Berlin ⸗Weißensee, Lehderstr. 86/88. Schneckenantrieb für elektrische Fahrzeuge, insbesondere Grubenlokomotiven; Zus. z. Anm. 70 979. 5. 4. 21. 21 a, 50. S. 51,497. Dr. Skaupy, Berlin, Rotherstr. 1. Verfahren zum Bewegen von Lichtstrahlen, ins⸗ besondere für die r der elektrischen Bildübertragung. 13 11. 19. 2la, 40. T. 22 358. Telegraphie G. m. b. 82 (System Stille) u. Franz vokel, Nollendorsplatz 9, Berlin. Fern⸗ steuerung eines durch Starkstrom an⸗ pneumatischen Relais zur 1es. n s von schallschwingungen.
21 b, 25. P. 42 507. Adolf Fenghe Turin; Vertr.:- M. Wagner, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Elektrischer Sammler mit negativer Zus. z. Anm. 8. 40 076. 19. 7. 21. Italien 28. 7.20 r Ansprüche 1 u. 2 u. 10. 2. 21 für Ansprüche 3 u. 4. 21e, 3. P. 39 877. Dr. Victor Planer, Berlin⸗Lankwitz, Berncasteler Str. 14. gpierisolierte elektrische Leitung mit aufgewickeltem Papierband. 51gsg-
21 c, 13, Sch. 61 123. H. Schom⸗ heg & Söhne, Akt.⸗Ges., Margarethen⸗ hütke, Post Großdubrau. Verfahren zur Befestigung von Körpern in den Hohl⸗ räumen von Porzellangegenständen, ins⸗ besondere zur Herstellung zwei⸗ oder mehr⸗ teiliger Isolatoren durch Aufschrumpfen; us. z. Pat. 295 467. 19. 3. 21.
lec, 26. Sch. 60 634. Marx Scheibe, Eisfeld i. Thür. Steckerschalter. 2. 2. 21. 21c, 29. D. 36 338. Ernst Dreefs, Unter⸗Rodach, Oberfranken. Schalteinsatz für elektrische Drehschalter. 29. 8. 19. 21 c, 30. L. 50 586. Willy Linde⸗ mann, Berlin, Gitschiner Str. 65. Elektrischer Druckknopfschalter. 1. 6. 20. 21c, 54. A. 34 672. Allgemeine Elek⸗
elektrischen
Franz
tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Einrichtung an Spannungsschnellreglern. 7. 1. 21.
21c, 54. A. 35 881. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Einrichtung 9 H glegsealern⸗ Zus. z. Anm. A. 34 672.
5. 7. 21d, 49. F. 46 987. Max Josef Fischer, Dresden, Hohestr. 36. 1 Transformator. 14. 6. 20.
21e, 27. L. 42 746. 8 Martyn Lincoln, Pittsburgh, V. St. A. Vertr.: F. Bornhagen, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. Einrichtung zum Messen der elektrischen Größen eines Wechselstromkreises. 27.,11. 14. V. St. Amerika 29. 11. 13. 21f, 49. A. 33 977. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Dreiteilige Glühlampenfassung aus Isoliermaterial.
21f, 51. R. 50 138. Karl Ruppin, Päwesin i. Mark bei Brandenburg a. H. Einrichtung zur Entnahme elektrischer Glühlampen aus ihrer Fassung. 8. 5. 20. 21h, 11. C. 30 037. Henry Coates u. Watford Electric & Manufacturing Co. Ltd., Watford West, Engl.; ertr.: 8 Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. Selbsttätiger Regulator für Lichtbogenöfen. 8. 1. Groß⸗ britannien 19. 12. 17. 21h, 12. D. 38 603. Deutsche Schweiß⸗ maschinen⸗Fabrik Becker & Co., Berlin⸗ Schöneberg. Verfahren zum Erhitzen von Walzblöcken mittels eines elektrischen Stromes. 20. 11. 20. 21h, 12. K. 71 059. Koch & Straat⸗ mann, Hamburg. Elektrischer Schweiß⸗ brenner. 24. 11. 19. 21h, 12. M. 68 787. Eugéne Martin, Villeurbanne, Frankr.; Vertr.: A. Elliot, Fite en. Berlin SW. 48. Gre 1e emwe eanschine für ununter⸗ brochene Schweißnähte. 30. 3. 20. rankreich 8. 4. 19. 21h, 12. M. 71 806. Richard Mack, Berlin⸗Tempelhof, Dreibundstr. 45. Elektrische Rundnahtschweißmaschine.
15. 12. 20. 21h, 12 . 54 887. Dr. Georg Seibt, Apparate, Berlin⸗
Fabrik elektrischer Schaltungsanordnung für in welchem
Schöneberg. Niederfrequenz⸗
einen Arbeitsstromkreis, Hochfrequenzströme und
ströme bezw. Gleichströme fließen, ins⸗ besondere für elektrische Lichtbogen⸗ schweißung. 29. 11. 20.
24a, 17. P. 52 676. Dr. S. Pfaff, Berlin⸗Wilmersdorf, Nürnberger Platz 6. Verfahren zur Ausnützung des Heizwertes des Grubengases in den ausziehenden Wettern der mit mechanischer Wetter⸗ führung betriebenen Bergwerke. 19. 3. 14. 24e, 3. P. 38 170. . A. Pestalozzi, Küsnacht b Zürich; Vertr.: Paul Brögel⸗ mann, Pat.⸗Anw., Berlin W. 35. Ver⸗ fahren zur Erzeugung von Tieftemperatur⸗ teer. 2. 8. 19. Schweiz 20. 6. 19. 2Af, 15 W. 58 440. Eduard Weiß, Brünn; Vertr.: Dr.⸗Ing. B. Bloch, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 21. Wander⸗ oder Kettenrost mit einem Grundfeuer⸗ vorrost. 28. 5. 21.
24i, 5. G. 52 831. Gesellschaft für künstl. Zug m. b. H., Berlin⸗Reinicken⸗ dorf. Saugzuganlage mit stoßweiser Ab⸗ saugung der Rostgase. 17. 1. 21.
24i, 5. P. 38 611. Emile Prat, Paris; Vertr.: Dipl.⸗Ing. W. Riese, Pat.⸗Anw., Charlottenburg. Mit Strahlgebläse arbeitende Saugzuganlage. 25. 10. 19. Frankreich 17. 4. 19.
TAi, 5. P. 38 613. Emile Prat, Paris; Vertr.: Dipl.⸗Ing. W. Riese, Pat.⸗Anw., Charlottenburg. Zuganordnung für Saug⸗ und Druckzug mittels zweier Venti⸗ latoren. 25. 10. 19. Frankreich 7. 4. 19. 24 k, 4. P. 41 904. Oswald Pfeiffer, S8s. Herpenberrst. 36. Lufterhitzer. 5 2
2Sa, 5. C. 23 597. Elektro⸗Osmose Akt.⸗Ges. (Graf Schwerin Gesellschaft), Berlin. Verfahren zur Gerbung, Im⸗ prägnierung usw. von Stoffen. 30. 11. 18. 2Sa, 6. G. 44 327. Gerb⸗ und Farb⸗ stoffwerke H. Renner & Co. A. G., Hamburg. Verfahren zum Gerben von Häuten. 22. 8. 16.
2Sa, 6 G. 44 398. Gerb⸗ und Farb⸗ stoffwerke H. Renner & Co. A. G., Heihcnch. Versahren zum Gerben und Färben von Häuten; Zus. z. Anm. G. 44 327. 6. 9. 16.
2Sa, 9. K. 65 580. Dr. Arthur Geiger, Berlin, Schaperstr. 8, u. Dr. Erich Brauer, Neumünster. Verfahren zur gas⸗ dichten Imprägnierung von Leder. 13.2.18. 285, 23. F. 49 186. Fortuna⸗Werke, Spezialmaschinenfabrik G. m. b. H., Cannstatt⸗Stuttgart. Lederabschäͤrfmaschine mit Ringmesser. 29. 4. 21
21.
30a, 6. H. 83 404. Dr. Hugo Hügel⸗ mann, Hohenmölsen. Drehtisch für EI 8 12.
16. 214. Rudolf Krienke, Aschaffenburg, Frohsinnstr. 5. Zwischen⸗ kupplung für den Bohrerantrieb bei elek⸗ trisch betriebenen Bohrmaschinen für zahnärztliche Zwecke. 29. 6. 21.
30 b, 5. V. 16 447. Elsbeth Duncker, Dresden, Ostra⸗Allee 26 b. Schleif⸗ und olierhülsenträger für zahntechnische Zwecke. 22. 4. 21
0b, 9. Sch. 61 514. Kurt Schreiber, Cassel, Königsplatz 38. Kieferdehnungs⸗ vorrichtung. 28. 4. 21. 30 b, 16 V. 16 394. Theodor Vetter, Karlsruhe i. B., Karlstr. 55. Selbst⸗ tätiger 8 Regler für Vulkanisieröfen. 7.2
31c, 14. C. 28 534. Adolf Verner Carlssohn, Kohlswa, Schwed. Vertr.: J. Avpitz u. Fr. Reinhold, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Gußform mit beheiz⸗
27. 11. 19. Schweden
barem Kopf.
14. 11. 18.
31c, 16. W. 55 181. Theodor Weymers⸗ kirch, Differdingen, Luxemburg; Vertr.: Dr.⸗Ing. „Breitung, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Gußform mit Kaliber⸗ ringen zur Herstellung von gehärteten Kaliberwalzen; Zus. z. Anm. W. 53 122.
10. 5. 20.
Halle a. S., Henriettenstr. 3)0 Kom⸗ modenbett 1. 7. 20. 36a, 2. W. 54 189. A. H. Wesselv, Ofenfabrik, Hamburg. Luftheizungs⸗ einrichtung an mit Brat⸗ oder Kochraum ausgestatteten Zimmeröfen. 27. 12. 19. 36 b, 5. B. 90 792 Robert Bludau, Gr. Besten b. Königswusterhausen. Gas⸗ herd mit ringsum laufenden luftführenden
hlwänden. 13. 9. 19.
32 5, 5. D. 38 530. Henri Louis Deneux, Reims; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Huß, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 61. Verbindung von stabformigen Bauteilen. 2. 11. 20. Frank⸗
reich 29. 11. 19. 3Se, 1. M. 73,273. Maschinenfabrik „Diamant“ Alwin Kirsten, Wahren b. Leipzig. Messerbefestigung an Messer⸗ wellen zur Holzbearbeitung. 6. 4. 21. 38f, 3. R. 52 678. Willi Reuter, Lichten⸗ fels i. B. Vorrichtung zum Ausschneiden von ovalen Holzböden. 29. 3. 21. 39b, 8. St. 34 504. Eugen Georg Stich, Mannheim, Schwetzinger Str. 82. Ver⸗ fahren zur Herstellung einer plastischen Masse, insbesondere Kunsthorn. 2. 5. 21. 39 b, 11. T. 22 350. Dr. Wilbhelm Triepel, Berlin, Prager Str. 11. Ver⸗ fahren zur Herstellung einer korkähnlichen Masse. 29. 10. 18. 40 b, 1. P. 39 912 Turin; Vertr.: Max Wagner u. Dr. 5z. Breitung. Pat.⸗Amvälte, Berlin SW 11. Verfahren zur Herstellung von Nickel enthaltenden Legierungen. 27. 5. Italien 23. 10. 16. 4 Te, 20. Z. 10 545. Fa. Carl Zeiss, Jen Zum Messen der Entfernung von Luftfa zeugen bestimmter Entfernungsmess Zus. z. Anm. Z. 10 361. 9. 8. 18. 4. 2e, 20. Z. 10 615 Fa. Carl Zeiss, Je Zum Messen der Entfernung von Luftfahr⸗ zeugen bestimmter, die Standlinie in sich enthaltender Entfernungsmesser; Zus. Anm. Z. 10 361. 3. 10. 18. 4 2c, 42. G. 44 305. Dynamic Balanec Machine Comp. Philadelphia, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing C. Huß, Pat⸗Anw Berlin SW. 61. Einrichtung zum Aus⸗ wuchten umlaufender Körper. 15 8. 16 42e, 16. B. 94 558. Léon Broche Detroit⸗Michigan, V. St. A.; Vertr A. Bauer, Pat.⸗Amw Berlin SW. 68. Vorrichtung zum Abfüllen von Flüssig⸗ keiten in bestimmten Mengen aus einem Miß efäß mittels Heber und davor geschaltetem Vorratsbehälter. 16. 6. 2. V. St. Amerika 28. 12. 17. 42h, 27. A. 34 878. American Optica Company, Southbridge, Mass., V. St. A.; Vertr.: Dr.⸗Ing. R. Geißler, Pat. Anw., Berlin SW. 11. Augenglas. 11. 2. 21. V. St. Amerika 30. 11. 17. 42i, 6. L. 51 071. Dr. Fritz Lommatzsch, Hehsdazf Bez. Chemnitz. Vorrichtung zum fortlaufenden 1u.“ von Fieber
temperaturen. 29. 7. Dr. Heinrich Herbst,
421, 1. H. 81 212.
Jena. Vorrichtung zur Bestimmung des cheinbaren spezifischen Gewichts und der Porosität von porösen oder körnigen Stoffen, wie Ruß, Holzkohle u. dal. 1.6.20. 44b, 15. S. 54 567. Hans Salzsieder, Köln a. Rh., Sachsenring 33. Zigaretten⸗ halter. 25. 10. 20. 8
44 b, 15. S. 54 665. Hans Salzsieder, Köln a. Rh., Sachsenring 33. Zigaretten⸗ halter; S. 545
Adolfo Pouchain,
Zus. z. Anm. S. 54 567. 1. 11. 290.