in den ungünstigen Transportverhältnissen liegt. Die von der Indusftrie gegründete Zuckerwirtschaftsstelle hatte den Fabriken ausreichende Verkauf freigegeben. Von den für die Monate Oktober vember zum Verkauf Fnlhehenes essgen waren bis Ende November aber er p Inzwischen ist eine neue Freigabe erfolgt. Das Reich Fhe ehschene üft und Eedr aft hat wiederholt Veranlassung ge⸗ nommen, auf die Zuckerwirtschaftsstelle und durch sie auf die Ver⸗ brauchszuckerfabriken nach der Richtung hin einzuwirken Zurücksetzung einzelner Verkäuferkreise unterbleibt. kann es nicht billigen, wenn die Einkaufsgenossenschaften des mittelkleinhandels und der Konsumvereine hinter den Großhandel zurückgestellt würden, und hat in Uebereinstimmung mit einem Beschluß des vorläufigen Reichswirtschaftsrats schaftsstelle anheimgestellt, sich
hilippe Berthelot vorgebrachten Beschuldi⸗ elegramm, das Berthelot dem französischen Finanzagenten Cazenave übermittelt habe, sei kein offizielles Tele⸗ gramm gewesen, jedoch habe Berthelot g. und sei deshalb gegangen. Dies sei ein mit ihm einen erfahrenen Beamten verliere. Die L Industrielle de Chine werde durch den Gesetzentwu Das hindere nicht, daß, wenn Fehler be⸗ Eine Untersuchung sei
früheren Generalsekretär
glitz, Brinker am Lyzeum nebst Ober⸗ in Berlin⸗Tem gungen und erklärte, das in Brandenburg b Frankfurt a. O., Pohl
uben, Dr. Baldow am
anstalt in Berlin⸗Ste 2 Henrietten⸗Schule) iehen an der Ritterakademie gahd am Realgymnasium in um nebst Realschule in G um nebst Realschule in Wittenberge, Geheimen Matzdorff am Luyzeum nebst Cottbus zu Oberstudiendirektoren an derselben der Studienrätin Engels an den staatlichen Er und Bildungsanstalten in Droyß Lyvzeums und Oberlyzeums in
laubt, er sei im Unrecht, nglück für das Land, das e der Banque
s g gebracht. am Gymnas ag gebra Realgymnasi inisterium Studienrats Oberlyzeum in
b gebracht habe, gerettet. Anstalt und
gangen seien, die Schuldigen bestraft würden.
Im Laufe der Debatte sprach der Abg. Painlevés zur
g der Bank und drückte den Wunsch aus, bedeutenden
Nach einer
daß die Verantwortlichen
Industrielle 1 eventuell Strafmaßnahmen s wurde die Debatte geschlossen. dem Hause verschiedene Tagesordnungen eingebracht. 1 die Tagesordnung des Abgeordneten Outrey an, in der das Vertrauen ausgedrückt wird, daß die Regierung das Prestige und den Kredit Frankreichs im Fernen Osten nicht vermindern lasse und daß sie alle erforderlichen Maßnahmen hierzu ergreife, auch alle Verant⸗ enheit der Banque Industrielle de Chine ie Verantwortlichen zu ergreifen. Zu dieser Tagesordnung stellte der Abg. Herriot den Zus atzantrag, jedem Parlamentsmitglied und jedem Staatsbeamten zu verbieten, in den Aufsichtsrat von Finanzgesellschaften einzutreten. Den g stellten Antrag, einen Untersuchungsausschuß einzusetzen, lehnte Briand ab. Die Kammer lehnte mit 390 gegen 213 Stimmen die verlangte Us ab. Gegen die beantragte einfache Tages⸗ ordnung stellte der Minister Loucheur namens der Regierung die Die einfache Tagesordnung wurde mit 373 lehnt und darauf die Tagesordnung Outrey erriot mit 355 gegen 117 Stimmen an⸗
„ daß eine
ig zur Studiendirektorin des dan ie Zufünt Sti stäti 3 in Zukun
Stiftasgeppel befsctigt eSgs Bankunternehmungen b Kontroverse zwischen
eine Kontrolle ausüben möge. Taittinger,
Ministerpräsidenten wiederholt verlangte, Angelegenheit
einen Beirat aus den Abnehmer⸗ kreisen anzugliedern, in dem gegebenenfalls Beschwerden zum Austrag Die Annahme, daß das zuckerverarbeitende Ge⸗ werbe durch Aufkäufe die Zuckerknappheit herbeigeführt habe, trifft nach den hier gemachten Beobachtungen nicht zu. mit Zucker wird mit allem Nachdruck eingeschritten. b kanntwerdenden Fälle werden den Strafverfolgungsbehörden zu⸗ Die Landesregierungen sind ersucht worden, die St einem möglichst umfassenden und n
Bekanndtagchns. der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuver eersonen vom Handel vom 23. September 1915 (RGBl. a) der Schankwirtin erlin, Huttenstraße 3, b) dem Kaufmann Ansbacher Straße 23, 1 Handel mit Ge en Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit in trieb un tersagt.
de Chine kommen könnten. Gegen den Wucher
Es wurden aus 8 Die hier be⸗
werden sollen, — Briand nahm
Görlich, Wiese, in B Anker in Charlottenburg, durch Verfügung vom heutigen Tage den H ständen des täglich bezug auf diesen Handelsbe
verfolgungsbehörden drücklichen Vorgehen zu veranlassen.
— Eine Anfrage der Abgg. Dr. Külz, Erkelenz, Ziegler (Westfalen), betreffkend angemessene Entschädigung der Steuerausschußmitglieder, 8 . der Finanzen in einer dem Reichstag übermittelten Zus wie folgt beantwortet: 1
Die Aufstellung von Grundsätzen über die angemessene Ent. ung an Steuerausschußmitglieder für Aufwand und Zeitverlust Rücksicht auf die in den einzelnen Teilen des Reiches verschieden agerten Verhältnisse den Landesfinanzämtern überlassen worden 13 der Verordnung vom 25. Mai 1920 über die Finanzämtern 1 Von hier aus wurde nur in einzelnen Fällen dahin Stellung nichts entgegenstehe, — ö eförderungskosten und fuͤr den Zeitverlust einen eldes festzusetzen, das sich in an⸗ ätte und keinesfalls die den Ge⸗ schworenen und Schöffen zu gewährenden Vergütungen überschreiten dürfte. Das Tagegeld der Schöffen und Geschworenen wurde zuletzt (Verordnung vom 12. Juli 1921) auf 30 ℳ und die Uebernachtungs⸗ Ich bin in Erörterungen darüber ein⸗ getreten, ob über die bezeichneten Höchstsätze für die Steuerausschuß⸗ mitglieder hinausgegangen werden kann und Grundsätze werden können.
wortlichen in der Angele
feststelle, um Strafmaßnahmen gegen die
Berlin, den 23. Dezember 1921. Der Polizeipräsident. Abteilung W. J. V.:
Froitzheim. hat der Reichs minister
Bekanntmachung. Bekanntmachung zur Fernhalt lässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 (RGBl. S. 603) habe ich dem Speisewirt in Berlin, Steinstraße 12, durch Verf
ung unzuver⸗
An. Grund der Untersuchung ebenfalls Friedrich Sperling ügung vom heutigen Tage mit Gegenständen des täglichen Be⸗ zuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb
Vertrauensfrage. gegen 153 Stimmen ab⸗ mit dem Zusatzantrag genommen.
— Die Reparationskommission veröffentlicht folgende che Regierung die Reparations⸗ u empfangen, damit die sie zur
ildung der
den Handel Verfahren).
darfs wegen Un untersagt. Berlin, den 23. Dezember 1921. Der Polizeipräsident. Abteilung W.
Aufwand aus⸗ chließlich der satz in Form eines Tag gemessenen Grenzen zu halten
Erklärung: Da die deuts kommission ersucht hat, ihre Vertreter gewisse Aufklärungen gegeben werden 2 Beantwortung des Briefes der Reparationskommission vom 16. Dezember nötig habe, hat die Reparationskommission be⸗ schlossen, diese Vertreter am Donnerstag, den 29. d. M., zu empfangen.
Bekanntmach
Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 (RGBl. S. 603) haben wir dem Geschäftsführer August Theileis, hier, Stolper Chaussee 46, wohnhaft, durch Verfü Handel mit Lebens⸗ und Futtermitteln, Wein und Spirituosen und auch jede Handelstätigkeit, Begutachten und Bezahlung von Kartoffeln usw., wegen Unzuperlässig⸗ keit in hezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt. Diese Unter⸗ sagung hat Wirksamkeit für das ganze Reichsgebiet.
Lauenburg i. Pomm., den 22. Dezember 1921.
Die Polizeiverwaltung. J. V.: W. Mutczall
zulage auf 20 ℳ erhöht.
ob und inwieweit von Entschädigungen bekannt geworden ist, chweben zurzeit im Reichsjustizministerium Erwägungen darüber, ob die Bezüge der Schöffen und Geschworenen weiter erhöht werden sollen. Da die Rechts⸗ und Sachlage insofern die gleiche ist, als das Amt der Schöffen und Geschworenen ebenso wie das der Steueraus⸗ mitglieder ein Ehrenamt darstellt, und die in Betracht kommenden onen sich hier wie dort aus sämtlichen Berufskreisen zusammen⸗ setzen, beabsichtige ich, die Frage einer einheitlichen Ausgestaltung der Entschädigungsgrundsätze für die Mitglieder der Steuerausschüsse im Benehmen mit dem Herrn Reichsminister der Justiz und im Anschluß an die Regelung der Bezüge für Schöffen und Geschworene zu 1 um die Unzuträglichkeiten, die in der Anfrage angeführt sind, nach Möglichkeit aus dem Wege zu räumen, die Präsidenten der Landesfinanzämter ersucht, bei Be⸗ messung der Entschädigungen für Aufwand und Zeitverlust den allgemeinen Teuerungsverhältnissen und den besonderen Teuerun verhältnissen des Landesfinanzamtsbezirks Rechnung zu tragen, se wenn damit im Regelfall der Höchstsatz von 50 ℳ für den Tag
(ausschließlich der Reisekosten) und eine Stundenentschädigung von
äsidenten ermächtigt, in
rten höhere Sätze zu be⸗ rsteigen dürfen.
gung vom heutigen Tage jeden Rußland.
Bei der Eröffnung des neunten Sowje auf dem 2000 Delegierte anwesend waren, hielt Lenin eine Rede, in der er die internationale und die innere Lage der
Sowjetrepublik darlegte. Lenin, der nicht als Führer der kommunistischen Partei als „Premierminister“ sprach, griff dem „Observer“ zu bitterem Sarkasmus die Kommunisten wegen ihrer Ansicht an, noch möglich sei, das Wirtschaftsproblem durch die Methode des Bürger⸗ krieges und kommunistischer Abgeschlossenheit zu lösen. Rußland sei arm, erschöpft und schwach. Es werde jedoch nicht dulden, daß seine Fried⸗ fertigkeit zum Zwecke des Angriffs benutzt werde. Das sollten sich Finn⸗ land, Polen und Rumänien gesagt sein lassen. regte die Erklärung Lenins, daß die Regierun kongreß trete mit dem endgültigen Ersuchen, die ordentlichen Kommission wirksam Zweck der außerordentlichen Kommi
tkongresses,
Bekanntmachung.
Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 (RGBl. S. 603) haben wir der Firma C. Theileis hierselbst durch Verfügung vom de Tage jeden Handel mit mitteln,
Großes Aufsehen er⸗ vor den Sowjet⸗ eefugnisse der außer⸗
u beschränken. Der ursprüngliche
sion sei unvereinbar mit der neuen
irtschaftsvolitik und müsse den neuen Zeiten und der neuen Politik
“ sind besondere
Lebens⸗ und Futter⸗
Spirituosen und auch Handelstätigkeit, wie Begutachten und Bezahlung von Kar⸗ toffeln usw., wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt. Diese Untersagung hat Wirk Reichsgebiet.
Lauenburg i. Pomm., den 22. Dezember 1921.
samkeit für das ganze angepaßt werden.
Laut Meldung des „Dail Maßnahmen getroffen worden, welche Informationen über den neunten Sowjet Auf dem Kongreß werde auch russischen Staatsschulden erörtert werden.
— Nach einer Meldung des büros“ haben die Bolschewiki järvi durch die Karelier am
10 ℳ erreicht wird; Einzelfällen beim Vorlie willigen, die jedoch 75
y Telegrap um zu verhüten, daß reß bekannt ennung der
ten besonderer täglich nicht ü
Wolffschen Telegraphen⸗ 2
bei der Besetzung von Pora⸗ 23. Dezember zweihundert erwundete und Gefangene verloren. Einzelnen Abteilungen gelang es, zu entkommen. Die Karelier erbeuteten einen ganzen Eisenbahnzug Maschinengewehren und Munition.
Statistik und Volkswirtschaft.
Der Weltkrieg hat zu der überras geführt, daß das deutsche Volk, obwohl es auf große und er⸗ e Leistungen auch auf dem Gebiet der Volkswirtschaft zurück⸗ blicken konnte, doch nur völlig un chaftlichen Lage des Reichs als verhängnisvo
überraschte, wirtschaftlichen
Tote, viele V enden und traurigen Fest⸗ ote, viele V
y B eta uc ou rt
nische Gesandte Dr. de Agüero die Leitung der Gesandt⸗
a ist nach Berlin zurückgekehrt schaft wieder übernommen.
eende Kenntnis von der welt⸗ Dieser Mangel erwies
Reich wirt⸗
aßnahmen zu
eine große Anzahl von
unvorbereite nötig werdenden spät und oft in nicht zweckmäßiger Weise getroffen wurden. So brach sich schon im Kriege die Erkenntnis immer mehr Bahn, daß es eine der wichtigsten Aufgaben der Zukunft sein müsse, weiten Volks⸗ kreisen einen tieferen Einblick in die eiten und Aufgaben, zu verschaffen. in Leipzig ein t eum zu begründen, das ein Bild von der Umstellung der deutschen Volkswirtschaft in die Kriegswirtschaft Die maßgebenden Wirtschaftskreise, ver⸗ treten durch den deutschen Industrie⸗ und Handelstag, den deutschen ekammertag und den deutschen Landwirtschaftsrat, und Förderung, so daß schon im et werden konnte, die einen
unterzeichnete italienisch⸗russische andelsabkommen enthält u. a. die Vereinbarung, daß in den nächsten sechs Monaten ein endgültiges Wirtschaftsabkommen abgeschlossen werden wird. meldet, haben der Minister des Aeußern del und der russische Bevollmächtigte Worowsky außerdem ein Handelsabkommen zwischen Italien und der Ukraine
sich mit dem italienisch⸗russischen Abkommen
vorgestern
Oesterreich. 8 „ Ein Beschluß der Botschafterkonferenz über Oeden⸗ burg ist dem „Wiener Telegraphen⸗Korrespondenzbüro“ zufolge amtlich übermittelt worden. bei der Botschafterkonferenz und und Weise in Oedenburg die ebenfalls übermittelt
Wie „Wolffs Telegraphenbüro“
la Torretta deutsche Volkswirtschaft,
ihre Bedi Bereits im
Wien noch nicht Jahre 191
kanntlich hat Oesterreich
Durchführung unternommen Botschafterkonferen worden ist, seinen Rechtsstandpunkt und seine Beschwerden Sollte die Meldung des „Ungarischen Telegraphen⸗Korrespondenzbüros“ zutreffen, so müßte das Bedauern ausgedrückt werden, daß die Mächte, die gegen⸗ wärtig die entscheidende Instanz der Weltpolitik darstellen, die in der westungarischen Frage immer be⸗
nicht gewürdigt
wurde beschlo
gegen die Kriegswirtschaftsmu
Volksabstimmung Denkschrift, und den
rzeichnet, d H bieten und festhalten sollte. Schweiz. räsident der deutsch⸗polnischen Konferenz, Calonde er Reise nach Oberschlesien von mehreren Mit⸗ gliedern des Völkerbundssekretariats begleitet sein, darunter dem Holländer Dr. van Hamel, Direktor der juristischen Ab⸗ teilung, und dem Schweizer Dr. Wellmann, Privatdozenten an der Genfer Universität, der als persönlicher Sekretär Calonders tätig sein wird. Dem Völkerbund ni oder besondere Sa
Handwerker⸗ und Gewer boten diesem Plan Unterstützun ust 1918 eine Ausstellung erö ick über wichtige Teile der Kriegswirtschaft bot. 8 Im Sommer 1919 wurde von maßgebenden Persönlichkeiten der Reichs⸗ und Sächsischen Staatsregierung sowie der deutschen Wirt⸗ des deutschen Kriegswirtschafts⸗ eutsches Wirtschaftsmuseum in Leipzig und damit nicht nur das erste Wirtschaftsmuseum Deutsch⸗ lands, sondern der ganzen Welt zu schaffken. Das Museum erhielt von den zuständigen Behörden die Genehmigung, sich Reichs wirtschaftsmuseum zu nennen, auch wurden ihm die Recht stalt des öffentlichen Rechts mit eigener Rechtsfähigkeit ver
neuerlich wiederholt.
schaftskreise beschlo museums dazu zu
en, die Grundla
von esterrei b Oes ch nutzen, um ein
wiesene Loyalität über das sogenannte Plebiszit nicht Rechnung getragen haben.
— Die österreichische Regierung hat an die Repa⸗ rationskommission das Ansuchen gestellt, ihr bis zur definitiven Rückstellung des Generalpfandrechts die Aufnahme eines Interimsvorschusses von drei . und Sterling durch Freigabe von Aktiven zu ermöglichen. Reparationskommission hat sich bereit erklärt, zu diesem Zwecke die Gobelins und eventuell auch andere Pfänder frei⸗ Die Verhandlungen wegen Aufnahme eines Anlehens auf dieser Grundlage werden nach Neujahr fortges
Frankreich. Die Minister traten gestern vormittag im Elysée Ministerrat
und den Beschwerden cht angehörende Personen chverständige sind als Begleiter nicht vor⸗ zen dürften etwa sechs Herren nach Ober⸗
schlesien mitreisen.
Millionen Nach einer Reutermeldung aus Kairo ereignete sich
gemeldete Aufruhr im Viertel Sukh⸗el⸗Dschedid, wo chtet waren. Die Mehrheit der Regierungs⸗ — den Ausstand getreten waren, hat die Arbeit wieder aufgenommen, doch dehnten sich vereinzelte Aus in verschiedenen Orten der Provinz aus. ifta und Port Said statt.
und Ismailia sind britische Kriegsschiff lottille Nilschiffe ist nach
attin Zaglul Paschas, der Aufforderung Allenbys, ih und erklärt, sie wolle Zagluls W
Nachstehend seien einige Angaben über den Aufbau ddie Einrichtung des Museums geboten, die wir dem Direktor des Museums Dr. rer. pol. Hedler verdanken: 1
Das Institut gliedert sich in vier Abteilungen: die Schau⸗ für den Besuch und die Belehrung der All⸗ gemeinheit bestimmt ist; die Studiensammlung, deren Be⸗ nutzung den maßgebenden Kreisen der verschiedenen Wirtschaftskreise vorbehalten bleibt; die Bibliothek, die die wirtschaftliche Fach⸗ literatur in reichstem Maße beschaffen und zur Auswertun soll; das Archiv, das nicht nur die Verfügungen, Erl der Reichs⸗, Staats⸗, Kommunal⸗ usw. Behörden der auch der nachfolgenden Zeit möglichst vollzählig besitzen und ver⸗ Das Archiv verfügt über ein überaus reich material, weil das Institut bereits frühzeitig im Kriege zu sammeln
für die Allgemeinheit ist die 8’ arstellung der einzelnen Wirtschafts⸗ zweige sowie der Abhängigkeit der deutschen Volkswirtschaft von der Weltwirtschaft und der Möglichkeit, auf einzelnen Gebieten eine Eigenwirtschaft zu führen, wird hier die Gelegenheit s eeisenn Fee Aufklärung zu versch
ufschlu
ihre Herkunft, Verteilung auf die Industrie und Verarbeite er lernt erkennen, was aus Deutschland stammt, auf welchen Gebieten Umfange wir vom Auslande abhän Schwierigkeiten der Einsuhr, des Transports und die No ichkeit der Bevorzugung des deutschen Materials werden usgehend von dem Rückgrate jeder Volkswirtschaft; Holz. Wasser⸗ und Windkraft, flüssige
beamten, die in sammlung, die Unruhen fanden Dort sowie in Suez e eingetroffen. Oberägypten abgegangen. in Suez interniert ist, hat die zu begleiten, abgelehnt erk in Kairo fortsetzen.
ferner in bereit halten estimmungen
8 Präsidenten jegszeit, sondern
zusammen. Die Sitzung war der Erledigung laufender Angelegenheiten gewidmet. — Der Ministerpräsident Briand hat in der Kammer einen Gesetzentwurf eingebracht, der die Sanierung der Banque Industrielle de Chine in Erwägung zieht. sollen die Jahreszahlungen, die China als Ent⸗ r den Boxeraufstand an Frankreich zu leisten hat, im Einverständnis mit der chinesischen Regierung zu Kredit⸗ operationen verwendet werden, dur materiellen und moralischen Intere Osten möglich wird. 8 der gestrigen Kammersitzung stand die Interpellation
ren Mann
arbeiten soll.
angefangen hat. Von besonderer Bedeutun Schausammlung. Durch
Nach diesem — Parlamentarische Nachrichten. eordneten Beythin, Fir chsregierung gerichtete Anfrage, be⸗ gelhafte Belieferung mit sminister für Ernährung und aft dem Reichstag eine Antwort zugehen lassen, in der folgendes ausgeführt wird:
zahlreichen Klagen über mangelhafte Belieferung mit Zucker 1 zu einer Besprechung mit den Beteiligten im Reichsministerium für Ernährung und Landwirtschaft Veranla
1 sich herausgestellt, daß der Hauptgrund für
Auf eine von den Ab an die Re gen über man
die die Sicherstellung der en Frankreichs im Fernen
cker (Hess
treffend 69” ucker, hat der Reich
Landwirts
ich der Sanierung der Banque Industrielle de Chine
auf der Tagesordaung.
Laut Beri
in welchem
cht des „Wollz chen Telegraphenbüros“ ergriff der inisterpräsidenr Briand das Wort zur Beantwortung der Inter⸗
1 Dabei hat chäftigte sich im einzelnen mit den ge 1
llen (Kohle, T
stoffe und Brenngase), wird ein Ueberblick über die einzelnen Pitschaftszweige gegeben. In diesen werden die Rohstoffe, Zwischen⸗ ud Fertigerzeugnisse in genetischer Anordnung ausgestellt nebst den mugehörigen Werkzeugen, maschinellen Anlagen, Nebenbetrieben ud Rebenprodukten. Auf die Technik wird nur in dem Umfange mngegangen, als es für das wirtschaftliche Verständnis notwendig ist. geses ganze Material wird durch figürliche, bildliche graphische zutistiken ergänzt und vervollständigt. Dabei wird auf die wirt⸗ cftlichen Faktoren, die mit der Produktion in Verbindung stehen, ingegangen: so auf die Produktionsbewegung vor, während und nach im Kriege unter besonderer Berücksichtigung der Einflüsse der iegswirtschaft und Nachkriegszeit; auf die Arbeitsverhältnisse, stensbedingungen, Wertveränderungen usw. Obgleich über diese elnen Faktoren in jeder Wirtschaftsgruppe resches Material aus⸗ giellt wird, ist in einer besonderen statistischen Abteilung ein Ge⸗ mmtüberblick über die deutsche Volkswirtschaft gegeben. Bei diesen Darstellungen wird insofern nach neuen Methoden faßren, als jeder Vorgang nicht nur figürlich, nicht nur bildlich, iiht nur statistisch dargestellt und veranschaulicht wird, sondern daß le Mittel angewandt werden, um das Verständnis für jeden, auch einfachsten Vorgang, zu erwecken. Dadurch wird das Museum in lebendiges Lehrbuch für alle Gebiete der industriellen und land⸗ ritschaftlichen Erzeugung. 1
Das Museum, dem eine stattliche Zahl herporragender Fach⸗ zinner ihre Mitarbeit zugewandt haben, dürfte ebenso für den im ktischen Leben auf irgendeinem Wirtschaftsgebiet bereits Tätigen, ge für den jungen Nachwuchs eine reiche Fülle von Belehrung und negung bieten, ihnen namentlich ein zuverlässiges und deutliches üld von den Zusammenhängen der Weltwirtschaft und der Stellung ir deutschen Wirtschaft in jener geben.
——-
1 4 0
Nach den vorläufigen Feststellungen des Statistischen Reichsamts r die Ergebnisse des deutschen Außenhandels im sovember 1 921 hat im Spezialhandel betragen: die Einfuhr Millionen dz im Werte von 12,3 Milliarden Mark gegen Millionen dz im Werte von 13 Milliarden Mark im Oktober, Ausfuhr 192 Millionen dz im Werte von 11,5 Milliarden inf gegen 199 Millionen dz im Werte von 9,7 Milliarden Mark
Oktober. Der Menge nach ist also im Vergleich mit dem bumonat die Einfuhr um 4,7 Millionen 3z = 15, vH, eAusfuhr um 0 Million dz = 3 vH zurückgegangen. hen Werte nach zeigt sich eine Abnahme nur bei der Infuhr: um 1, Milliarde Mark = 11,8 vH, während der Wert Ausfuhr eine Steigerung um 22 Milliarden Mark 227 vH aufweist. Dem überraschenden Anstieg des Einfuhr⸗ erschusses auf 4,2 Milliarden Mark im Oktober ist o eine ebenso überraschende Abn ahme auf 0¼ Milliarde
November gefolgt. Das starke Anwachsen der infuhr im Oktober erklärte sich daraus, daß in diesem wnat zahlreiche Vorratskäufe zur Ablieferung gelangt sind, die abge⸗ sossen worden waren, als der Markkurs noch verhältnismäßig hoch en, Industrie und Handel aber bereits mit einer starken weiteren
wwertung der Mark rechneten. Dazu kommt, daß im Oktober der peldzuschlag sehr stark erhöht wurde, wodurch ein Anreiz entstand, iiglicht viel Waren noch zu dem niedrigeren Zuschlagsatz zu ver⸗ slen. Bei den außergewöhnlichen Umständen, die im Oktober die iihe der Einfuhr beeinflußt haben, wäre es daher verfehlt, aus im Vergleich der Oktober⸗ und der Novemberzahlen weitgehende bläsee auf eine dauernde Besserung der deutschen Handels⸗ inz zu ziehen. Man wird vielmehr die Ergebnisse der folgenden kenate abwarten müssen, um sagen zu können, ob die Verminderung Cinfuhrüberschusses im November den Anfang einer andauernden imtigen Entwicklung bildet oder nur eine vorübergehende Erscheinung — In den Monaten Mai bis November hatte die uche Einfuhr einen Wert von 65,7, die Ausfuhr einen Wert r 520 Milliarden Mark, so daß sich für diesen Zeitraum ein Ein⸗ hrüberschuß von 13,77 Milliarden Mark ergibt. (W. T. B.)
8 Arbeitsstreitigkeiten.
dDer norwegische Arbeitgeberverband hat, wie X B.“ aus Christiania erfährt, eine Reihe von Tarifen Schiedsgerichtsurteilen zum 31. März 1922 ge⸗ indigt, so das Schiedsgerichtsurteil in der Bergwerks⸗ und stotechnischen Industrie, in der Glasindustrie, in der Schuhwaren⸗ ürkation, im Baugewerbe sowie die Tarife im Buchdruckergewerbe, nder Möbelfabrikation, den optischen Werken, den mit dem Arbeit⸗ tewerein der Reeder abgeschlossenen Tarif und die Tarife in einer sihe einzelner Betriebe.
Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗ maßregeln.
Gang der gemeingefährlichen Krankheiten. lah den „Veröffentlichungen des Reichsgesundheitsamts“, Nr. 51 vom 21. Dezember 1921.)
Pest.
Italien. In Torre Annunziata (GProvinz Neapel) b am 29. September ein Arbeiter eines Betriebes, der sich mit eeng von Müllereirückständen befaßte; die Leichenöffnung 9” e 6 8 fer wurde am 24. Oktober in Catania 1 Pesttodesfall tgestellt.
Siam. Vom 114. bis 27. August 7 Erkrankungen und 4 Todes⸗ lein Bangkok.
Ulgerien. Vom 20. bis 30. September in Oran 1 Er⸗ inkung und 1 Todesfall.
Her u. Vom 1. bis 30. August in Lima 3 Todesfälle; vom üis 30. September in Callao 1 Erkrankung und 1 Todesfall.
Cholera.
holen. Vom 14. August bis 10. September 4 Erkrankungen n Todesfall im Bezirk Rowogrodef. 1
Siam. Vom 14. bis 27. August 1 Erkrankung in Bangkok. China. Vom 18. bis 24. September 7 Erkrankungen und Ldesfall in Schangbhai. “ 8
W116““ 1.“ Italien. Vom 14. bis 20. November 37 Erkrankungen, d zwar in den Ferah Teramo, Caltanissetta je 7, llerno 5, Caserta, Catanzaro je 4, Chieti, ggio di Calabria je 2, Aquila, Venevento, Neapel, tten ja, Cosenza und Messina je 1.
Schweiz. Vom 27. November bis 3. Dezember 1 Erkrankung Kanton Aa 8 u. Außerdem herrschte in verschiedenen Gemeinden kantong Glarus eine Pockenepidemie. ie Fälle wurden sanglich für Varizellen gehalten.
; olen. Vom 14. August bis 10. September 102 Erkrankungen G 8. Todesfälle), davon in der Stadt Warschaus (7) und Veirk Pommerellen2.
Fleckfieber.
Deutsches Reich. In der Woche vom 11. bis 17. De⸗ 8 wurden 141 Erkrankungen festgestellt, und zwar in Frank⸗ ga. O. 139 (bei Wolgadeukschen, in Stettin und Oster⸗ 8 - 8 (Kreis Usedom⸗Wollin, Reg.⸗Bez. Stettin) je 1 rern).
esterre ich. Pom 27. November bis 3. Dezember 2 Er⸗ Angen in Pberösterreich (Stadt Linz).
dh 88 n. Vom 14. August bis 10. September 738 Erkrankungen benahesssll davon in der Stadt Warschau 15 (6) und legvpken. Vom 24. bis 30 September 5 Erkrankun gen l Todesfall in Alexandrien.
868
gungen sich ereignet, unter Meinungsverschiedenheiten im Rechtsprechung und billigt die Ansicht, die das Dessen Urteil vom 13. Ok⸗ Einschränkungen, 8 der Vertragshaftung
besonders große Zahl kritischer Würdigung der zahlreichen Schrifttum und in der Reichsgericht seit Okto tober 1916
Frlöschen der Maul⸗
Dem Reichsgesundheitsamt Nürnberg am
und Klauenseuche vom Schlachtviehhof in 24. Dezember gemeldet worden
ber 1916 vertritt. sich über alle Deliktshaftung
die allgemeine Rechtspflicht, niemand körperlich zu immer und gegenüber jeder Person bestehe, gleichviel, ob diese mittels Vertrags oder ohne Vertrag in den Handl gekommen sei: das allgemeine Verbot wider werde dadurch nur individualisiert und dem anderen sogar noch ein vereinbartes auf das Gegenteil je (Berlin) erörtert die tage Arbeitslohn zu (Berlin) betrachtet die
Kunst und Wissenschaft.
„Die Preußische Akademie der hielt am 24. vorigen Monats unter dem Hrn. Roethe eine Gesamtsitzung ab, Komposition
Wissenschaften elassen wurde,
b Vorsitz des Sekretars ab, in der Hr. Goldschmidt t mittelalterlicher prach. Während die hellenistische Wandmalerei eine liederung der gesamten Fläche als G er Bilder erstrebte und diese
ungsbereich des Verletzers rechtlicher Körperverletzung verstärkt, daß der Vertrag 1 Recht auf F der Körperverletzung gebe. — 1 rage, ob und in welchen Fällen fürdie Streik⸗ Postrat Dr. Staedler, „Päckchen“*) ren Abweichungen ßeren Paketen.
malerei s organische G Verteilung d Kirche vererbte, verlor d optische Konzentratio
und diese Form auf die frühchristliche as abendländische Mittelalter mehr und mehr die 1 n der Antike und brachte die bloße Reihung der Dar⸗ Eine sorgfältige Rekonstruktion erhaltener Reste mittel⸗ r Bemalungen zeigt aber, daß daneben die antike Tradition verkümmert weiterlebte, sich in Italien noch immer der antiken Formen bediente und nach einem Vorstoß im 12. und 13. endgültig in der Renaissance wiederaufle Anpassung an die dadurch eine neue die in die Gotik mündete. 21 Der Vorsitzende legte sodann eine Abhandlung des Herrn Zimmermann über den Einflu auf das Knicken
„Aegyptische
zahlen ist. i für das Einkilopaket ( der Reichspost geltenden Bestimmungen und de Beförderung von Briefen und grö Sommerfeldt (Essen) behandelt unter Berück⸗
tsprechugg die Haftung der Eisenbahn 8 der Tarife, im zwischenstaatlichen
insbesondere die Frage, ob die Eisenbahn die
zahlenmäßig Möglichkeit der Hand eines Urteils - Rechtsanwalt rsatzpflicht der Eisenbahn 1 chung der Ab⸗ Frachtbriefduplikats ohne Auf⸗ Amtsgerichtsrat Dr. Senckp en die Eisenbahn im Schadens⸗ Gutes zu ersetzen hat. ) gibt eine be⸗
von denen über die Rechtsanwalt W. sichtigung der F.
rachtverkehr,
Frachtberechnung schiedener Berechnun
Dberlandesgerichts Heine (Bochum) die Frage der E Beamten bei
2 13. Jahrhundert te, während im Norden eine Baugliederungen stattfand, tonischen Wandmalerei entstand,
romanischen Form der architek
des Vorzustandes anzuwenden,
Herr Erman Grapow verfaßte ir Engler sein Leipzig 1921). emie heraus⸗
gerader Stäbe vor.
Handwörterbuch“ (Berlin 1921); über „Die Pflanzenwelt Afrikas“, III. Band ferner die mit Unterstützung der Aka „Leonhardi Euleri Opera omnia“, Ser. I Vol. VI und Berlin 1921) und „Fauna und Flora des Golfes von und der angrenzenden Meeresabschnitte“, h Neapel, 35. Monographie: 1921) sowie von Hrn. Diels Zeittafeln zur Geschichte der o von Hrn. Eduard M
stempelung eines gabe des Gutes, die Frage, welche Kost le außer dem Werte des Rechtsanwalt Dr. Werneburg (Berl achtenswerte Privatanschlu (Idstein) beschäfti frage im Eisenbahnverkehr“ mit
Fragen bei Entschädigungsansprüchen an di mit den Kostbarkeitsbestimmungen in zu §§ 54 und 89 ETDO., ber 150 ℳ für das Kilogramm der Ware gsbedingungen unterworfen etrag beschränkt at, welche Gegenstände bisher Oberlandesgerichte die Frage der
Vorgelegt wurden
gegebenen Werke: iehl (Werder a. H.)
in⸗Schöneberg Rechtsverhältnisse 8 hn Amtsgerichtsrat Dr. Goltermann t sich in einer Abhandlung „zur Kostbarkeits⸗
einer der bestrittensten
e Eisenbahnverwaltung, den neuen Ausführungs⸗
Zoologischen Station zu halopoden (Berlin O. von Lippmann, Chemie (Berlin 1921); Deutschen Orient mäische Urkunden Die philo der Wissenschaf
Herr Holl 1
Darstellun
von K eyer im Namen der gesellschaft das Buch von Mark Lidzbarski, Altara⸗ aus Assur (Leipzig 1921).
sophisch⸗historische Klasse der Akademie zember eine Sitzung ab, in der des Paulus em der Urgemeinde sprach und der Urgemeinde nicht mit dem des Für ihn sei bezeichnend die Bindun enbegriffs an den bestimmten Ort, an Jerusalem. nur um für den Primat Roms geistlicher Kirchen⸗ nschlag nachgewirkt.
vorschriften stände im Werte von ü als Kostbarkeiten besonde werden und die Haftung für sie auf den wird. Nachdem der Verfasser erörtert h. in der Rechtsprechung des Reichsgerich als Kostbarkeiten angesehen worden sind, prüft materiellen Gültigkeit der neuen Kostbarkeitsbestimmu mmung mit verschiedenen Oberlandesgericht er Abhandlung hat auch das für rechtsungültig erklärt. Rechtsanw erliner Straßenbahn, behandelt die Stellungnahme des Oberlandes⸗ Frage der Haftpflicht der Straßen⸗ äden, Postrat Dr. Hellmuth (Würzburg) aftung der Postverwaltung für Postassessor Spieler (Darm⸗ Gerichten nicht einheitlich entschiedene Schadenersatz⸗ Wertangabe
ten bielt am 1. De über den Kirchenbegriff seinem Verhältnis zu d nachwies, daß der Kirchenbegriff Paulus zusammenfällt. Kirche und des Kirch Paulus bricht diese
ren Beförderun
ts und der
n Primat, aber freizumachen. zur Reformation nur als Ei arnack legte Nachträge zu der Abhandlung erks des Porphvrius gegen tität des Drepanius Pacatus mit dem Pacatus, und dem Freunde des Paulinus, den Nachweis aus Briesfen
en verneint. Nach Reichsgericht diese Bestimmungen alt Kappe, Syndikus der Großen
begriff hat bis
Fragmente des T die Christen“ vor. Die Iden Gegner des Porphyrius, Pacatus, wird durch daß sich auch Paulinus um dieselbe phyrias schrieb, literarisch mit dem zweite Fragment des Porph An demselben Tage hielt die p Klasse der Akademie eine ompecki über die als fliegende Fischräuber Jura⸗ und Kreidezeit sind trotz der mannigfachen Verschiedenheiten s ihres Beckens als eine phyletische Pterodactyloideen zel, aus einer langschwänzigen, kletternden, Insekten angen sein. Auf dem Wege angten sie Ruder⸗ und Segelflugfähigkeit. nten Wegen zu den langschwänzig ge⸗ amphorhynchoideen und zu den ku tilien kritischen Grenze der een, in denen durch sonsg ormen entwickelt
chts Hamburg zu der hnen für Sachs rage, wann die lkartenbeträge beg stadt) erörtert die von den ob die Postverwal
Reichspostgesetz
Augustins verstärkt, Zeit, als Pacatus gegen Por⸗ 1 Hellenismus befaßt hat. Das vrius bei Pacatus wird neu abgegrenzt.
hysikalisch⸗mathematische sprach Herr Pterosaurier. zu deutenden Flugfaurier der ihren Skelettbau beherrschenden, Zau der Flughand inheit aufzufassen. beide aus
tung bei
b 228. Oktober Gewinn, insbesondere den sogenannten „Unter⸗ 8 er verneint diese Frage. „Höhere Gewalt und Reichsgericht, ein zieht Geheimer Regierun
Magdeburg) Entscheidungen des Reichsgerichts, durch di satz verurteilt worden ist, des Verfassers mit Recht — den Ein⸗ einer kritischen
— In dieser Einstämmigkeit d gangenen nehmergewinn“, ersetzen muß; Ueberschrift Trauerspiel für den Unternehmer!“ unter rat Hanow die Eisenba obwohl sie — nach An wand höherer Betrachtung.
nachfolgende daß die Kleinbahn, die Güter mit durchgehendem einer Station der Großbahn annimmt, nach zwingenden Vorschrift des § 432 Abs. 1 HGB. Uung des ganzen Frachtvertrags,
gs auf der Strecke der
eerlust oder die Beschädigung des entstanden ist, haftet sie für die E die Großbahn. — Besprechun und Uebersichten über die neue und Auslandes aus allen Verkehrsrechts beschließen die einzelnen Vierteljahrshefte
owohl nach dem
Rhamphorhyn der gleichen Wur fressenden Pfeud über Gleitschirmflieger erl Sie wurden auf bliebenen, früh erloschenen R9 schwänzigen, bis zu der für zahlreiche Re oberen Kreide fortdauernden Pterodactyloi EW“ sich recht mannigfaltig
nverwaltun u Schadener
osuchierform hervorge Gewalt geltend gemacht ha Amtsgerichtsrat Dr. Haftung
zwei diverge Kleinbahn
ch für die Klein⸗ für die Er⸗ also auch für die Erfüllung des Großbahn haftet; auch wenn der Gutes erst auf der Großbahn rfüllung des Frachtvertrags durch en deutscher literarischer Erscheinungen te Literatur und Gesetzgebung des In⸗ Gebieten des Eisenbahn⸗
gestaltete F
rachtvertra
Verkehrswesen.
und verkehrsrechtlichen andlungen“, die von Kurt herausgegeben werden (Verlagsbuch⸗ child, Berlin), liegt seit kurzem der Er enthält 205 Entscheidungen. chsten Entscheidungsgründen und en berühren wichtige Interessen Verkehrsanstalten und ⸗gewerbe und sind für weitere Kreise von Bedeutung; sie behandeln des Eisenbahnbaurechts Beamtenrechts, Telegraphen⸗ und Tel 8 (Sozialversicherung ⸗ ꝛc. Strafrechts, des Binnen⸗ und rechts sowie des Haftpflichtrechts (nach In den Abhandlungen ist u. a. ßzneurose und ihrer Beurteilung durch 8 in dem der Rechtsanwalt und Großen Berliner Straßenbahn in den nicht seltenen Fällen offensichtlich darauf
Von den „Eisenbahn⸗ Entscheidungen und Abh Gordan und Gerhard Eger handlung Dr. Walter Rothf. XXXVII. Band abgeschlosse höchster Gerichte nebst den wesentli 17 Abhandlungen. andel, Industrie,
und acr ar
Das Postblatt, das Reichsanzeiger und Preußisch durch Vermittlung der Postanstalten auch für konnte, geht mit Ablauf dieses Postblatt besteht nicht mehr, na übergegangen ist, in erweitertem Ma tarife herauszugeben. Im übrigen bisher im Postblatt enthaltenen rascher in den in Verbindung mi wöchentlich erscheinenden und Telegraphie“.
bisher als Beilage zum „Deutschen erschienen ist und sich bezogen werden edürfnis für das
Die Entscheidung en Staatsanzeiger Jahres ein. dem das Reichspostministeri e Paket⸗ und andere Gebühren⸗ nden die beteiligten Kreise die Angaben ausführlicher und zuglei t dem Reichspostministerium zweim „Verkehrsnachrichten für Post
verwandter und Fluchtlinienrechts, ephonrechts, des öffentlichen Ver⸗ ), des Steuer⸗ und Gebührenrechts, Seetransportrechts
Enteignungs⸗
einschließlich des Speditions BGB. RHpfl G. und Kraf ein Beftrag zu der P das Reichsgericht veröffent! Syndikus der die Praxis
aus geringfügigen W. Sommerfeldt (Essen) untersu bestimmungen zu § 39
chränkung der Haftpfli Handgepäck rechtsgülti
„Karger (Magdeburg) endungen nach
eines vielum 25. Titels „
Bauwesen.
Baukunst im Lichtbild.
er Deutschen Gewerbeschau in München im Zusammenhang mit der Vorführung von schaftlichen, technischen und gewerblichen Inhalts Auswahl der besten
den Besuchern in
Unfallverletzte nfällen Kapital - Rechtsanwalt die in den Ausführungs⸗
eesetzte Be⸗
ist und kommt zu dem Er⸗ bestritten werden handelt die Schadloshaltun
internationa strittenen Gebiets des Bürgerliche Unerlaubte Handlungen“ des 7. Abs Direktionsrat Abhandlung über Delikts haftung in der Rechts und inwieweit die Ver laubte Handlung im
ei ahre 1922 soll im ulturfilmen wissen neuzeitliches architektonisches Schaffen durch eine seit 1900 in Deutschland entstandenen Bauten stehenden Lichtbildern gezeigt werden. Die Bauten sollen nach ihrer Bestimmung zusammengefaßt vorgeführt werden in folgenden Gruppen: Wohnhäuser, Siedlungsbauten, Kaufhäuser, liche Institute, Kirchen, Theater, trielle Bauten, Brücken, Für die Auswahl der des Objekts,
1 Schulen, wissenschaft⸗ Krankenhäuser, Fabriken und andere in⸗ riedhof⸗ und Gartenanlagen, Denkmäler usw. Bilder ist neben dem baukünstlerischen Wert frage kommt, auch ichtbild geeignete Wirkung der von Abbildungen sind sowohl örden, auch Baufirmen zu wenn sie den betreffenden Bau sel Bau nur ausgeführt haben. Die Ein⸗ ostenlos, und zwar bis gen. Für die Einsendung der Bilder sind zwe orgesehen: für Norddeutschland die Gesch Gewerbeschau (Architekt Baur) in Berlin W. 35, für Süddeutschland die Geschäftsstelle der in München, Theresienhöhe 4 a. Bilder erfolgt durch eine Jury. schon vorgearbeitet werden, daß in denen Fachverbände (Architekten⸗ Bund deutscher Architekten usw.) besteher on in diesen Fachverbänden aufgestellten s schließt das aber nicht aus, daß verbände stehende Herren si Bilder entweder ebenfalls an die örtlichen Samme Hauptsammelstelle unmittelbar Einzelbestimmungen erteilt die Geschäftsstel schau in München, Theresienhöhe 4 a, Aufs
st n Gesetzbuchs, chnitts des 2. Buches, (München) neben Vertrags⸗ namentlich die Frage, ob Vertragsverhältnisses eine uner⸗ 823 BGB. Abs. 1 sei. Prak⸗ se insbesondere dann, wenn V die köͤrperliche Unversehrtheit wie die Verträge über ärztliche T einen Vertragsteils,
der in erster Linie in bildmäßige, für die Vorführung i Aufnahme Bedingung. Zur Ein private wie beamtete Architekten, Be⸗ lassen, letztere jedoch nur dann, entworfen und nicht etwa den sendung der Unterlagen muß k
haftung prechung, letzung eines Sinne des §
g gewinnt diese Frag zum 1. Januar
i Hauptsammel⸗ äftsstelle der Deutschen Schöneberger Ufer 36 , Deutschen Gewerbeschau Die Auswahl der vorzuführenden Den Hauptsammelstellen soll da⸗ in den einzelnen größeren und Ingenieurvereine, die Bilder gesammelt und uroren ausgewählt werden. auch außerhalb solcher Fach⸗ Diese müßten ihre lstellen oder an die
träge entweder m Hauptinhalt haben,
ür die körperliche Si stens nebenbei enthalten — (vor allem Pachtverträge, die soge schuldhaften Verstoß gegen die verletzt oder getötet wird. Wenn d letzung der Vertragspflichten zugleich ung im Sinne des § 823 Abs. 1 bildet, Anspruch auf eine Entschädigung wegen des nich Schmerzensgeld n.
Verpflichtung Kereft des anderen wie Dienstverträge,
erkverträge und Güterbeförderungsverträge),
1 Miet⸗ und Wirtshausperträge — und durch tragspflichten der Vertragsge bige Frage bejaht wird, die 2 den Tatbestand einer unerlaubten so hat der Verletzte
ögensrechtlichen 1. Ze9, ieh
auf Schadenser satz ndenfalls fehlt für diese Der Verfasser prüͤft die F
8 bei deren Ausführung durch die Eisen
namentlich ch beteiligen können.
845 Dienstberechtigte entgehenden Dienste,
unterhaltsberechtigten Hinterbliebenen Anspruch für den entzogenen Un Ansprüche eine gesetzliche Grundlage. für jede der genannten Vertragsarten,
und haben le der Deutschen Gewerbe⸗
rungsvertr