Rabium⸗ und Strombolitwerke A. G., Taucha bei Leipzig.
Wir laden hiermit unsere Aktionäre zur 5. ordentlichen Generalversammlung
unserer Gesellschaft nach Gotha, Böhms sitze
Weinschenke, Lutherstraße, den 23. Januar 1922, 4 Uhr, ein. Tagesordnung: .Vorlegung des Jahresabschlusses sowie der Gewinn⸗ und Verlustrechnung, Beschlußfassung darüber sowie über die Verteilung des Reingewinns. Entlastung des Vorstands und Auf⸗ sichtsrats. Neuwahl des Aufsichtsrats. Beschlußfassung über die Erhöhung des Grundkapitals um ℳ 600 000 unter Ausschluß des Bezugsrechts der Aktionäre. Vollständige Aenderung und Neu⸗ fassung des Gesellschaftsvertrags (lt. Bekanntmachung im Reichsanzeiger). Zur Teilnahme an der Generalversamm⸗ lung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien spätestens am zweiten Werktage vor der Generalversamm⸗ lung bei der Gesellschaft, dem Bank⸗ haus Gebr. Goldschmidt in Gotha, der Coburg⸗Gothaische Bank A.⸗G. in Coburg oder dem Banthaus Wagner & Co. in Leipzig hinterlegen. Taucha/ Gotha, den 24. Dezember 1921. Radium⸗ und Strombolitwerke A. G. Der Aufsichtsrat. Dr. Leo Gutmann, Vorsitzender. Gesellschaftsvertrag. I. Allgemeine Vorschriften.
1 Die Gesellschaft 8 eine Aktiengesellschaft und führt die Firma: Leipziger Emaillier⸗ werk und Plakatfabrik Aktiengesellschaft und hat ihren Sitz 66 Taucha bei Leipzig.
Der Zweck der Gesellschaft ist der Be⸗ trieb eines Emaillierwerks und einer Plakatfabrik sowie die Verwertung von Erfindungen auf chemisch⸗industriellem Gebiet. Die Gesellschaft kann auch Handel treiben mit solchen oder ver⸗ wandten Artikeln.
Die Gesellschaft kann sich an, gleich⸗ artigen oder ähnlichen Unternehmen be⸗ eiligen, auch solche pachtweise oder käuf⸗ ich erwerben. . 8
Bekanntmachungen der Gesellschaft er⸗ folgen im „Deutschen Reichsanzeiger“. Sofern nicht Gesetz oder Gesellschafts⸗ ertrag etwas anderes vorschreiben, genügt inmalige “
Das Grundkapital beträgt 1 200 000 ℳ nd ist eingeteilt in 1200 Aktien über je Die Ausgabe von Aktien zu einem Mheren Betrag als zum Nennbetrag ist tatt haft. In welchem Maße neue Aktien am Gewinn teilnehmen, wird bei deren Aus⸗ gabe durch Generalversammlungsbeschluß geregelt. I1I. Verfassung und Geschäftsführung.
Der Vorstand besteht aus einem oder mebreren Direktoren. Er wird vom Auf⸗ sichtsrat bestellt und abberufen.
Besteht der Vorstand aus mehreren Personen, so wird die Gesellschaft durch zwei Vorstandsmitglieder oder ein Vor⸗ standsmitglied in Gemeinschaft mit einem Prokuristen vertreten. Der Aufsichtsrat kann bestimmen, daß ein Vorstandsmitglied allein berechtigt ist, die Gesellschaft zu vertreten.
Die Gesellschaft wird auch durch zwei Prokuristen vertreten.
6.
Der Vorstand ist verpflichtet, den Be⸗ stimmungen des Gesetzes und des Gesell⸗ schaftsvertrags sowie den Anordnungen des Aufsichtsrats nachzukommen.
Vorstandsmitglieder haben ihre Tätig⸗ keit ausschließlich der Gesellschaft zu widmen und dürsen ohne Genehmigung die Aufsichtsratsgeschäfte weder für eigene, noch für framde Rechnung betreiben.
§ 7.
Der Aufsichtsrat besteht aus mindestens drei Mügliedern. Die Wahl des Auf⸗ sichtsrats gilt stets auf vier Geschäfts⸗ jahre, gerechnet von einer ordentlichen Generalversammlung bis zum Schlusse der nächsten.
Scheiden Mitglieder des Aufsichtsrats vor Ablauf ihrer Amtsdauer aus, so ist, wenn hierdurch die Zahl der Aufsichtsrats⸗ mitglieder unter drei sinkt, eine Ersatz⸗ wahl vorzunehmen. Jede Ersatzwahl oder Neuwahl gilt für die noch laufende Wahl⸗ periode der übrigen Rafsichie tteeet egtede
auf Montag, Nachmittags
§ 8.
Der Aufsichtsrat tritt nach jeder ordent⸗ lichen Generalversammlung ohne Ein⸗ bernfung zusammen und wählt einen Ve iitzenden und einen stellvertretenden Vorsitzenden. Kommt eines dieser Aemter durch Ausscheiden eines Mitgliedes zur Erledigung, so ist in der nächsten Auf⸗ sichtsratssitzung eine Ersatzwahl vorzu⸗ nehmen.
Der Aufsichtsrat wird Dritten egen⸗ über durch den Vorsitzenden oder FeLhs Stellvertreter
Die Veröffentlichungen des Aufsichts⸗ rats erfolgen durch den Vorsitzenden oder den stellvertretenden Vorsitzenden oder in deren Auftrag durch den Vorstand. Die Einberufung des Aufsichtsrats erfolgt, wenn sie vom Vorstond oder von drei Alufsichtsrats mitgliedern beantragt wird. Der Aufsichtsrat ist beschlußfähig, wenn die Mehrheit seiner Mitglieder, unter denen sich der Vorsitzende oder dessen Stellvertreter befinden, anwesend sind.
Vorsitzenden zu bestimmenden Art. Nur bei ahlen, wenn nicht einstimmig die Wahl durch Zuruf gewünscht wird, ist schriftliche Abstimmung erforderlich. Bei Stimmengleichheit entscheidet der Vor⸗ nde, bei Wahlen das Los.
Die Beschlüsse sind zu beurkunden und von den beteiligten Aufsichtsratsmitgliedern zu unterzeichnen.
Der Ort der Aufsichtsratssitzung wird vom Vorsitzenden oder dessen Stellver⸗ treter bestimmt.
§ 10. Der Aufsichtsrat hat die gesetzlichen Rechte und Obliegenheiten. Er ist befugt, für den Vorstand eine Geschäftsanweisung zu erlassen und in dieser die Verwaltungs⸗ maßnahmen und Rechtsgeschäfte zu be⸗ zeichnen, zu denen die Genehmigung des Aufsichtsrats oder seines Vorsitzenden er⸗ forderlich sein soll.
§ 11. Der Aufsichtsrat erhält Ersatz seiner Auslagen und außer der Tantieme vom Reingewinn eine feste Vergütung von ℳ 3000 für jedes Mitglied und von ℳ 6000 für den Vorsitzenden. Die Tantiemesteuer trägt die Gesellschaft. Der Aufsichtsrat ist befugt, einzelne Mitglieder für besondere Bemühungen an⸗ gemessen zu entschädigen.
Die Generalversammlung findet an einem vom Aussichtsrat zu bestimmenden Ort des Deutschen Reiches statt. Dieselbe wird vom Aufsichtsrat einberufen, vor⸗ behaltlich des gesetzlichen Rechts des Vor⸗ stands hierzu. Die Veröffentlichung er⸗ folgt im „Deutschen Reichsanzeiger“ mindestens 17 Tage vor dem Tage der Versammlung. Sie trägt die Unterschrift des Aufsichtsratsvorsitzenden r dessen Stellvertreters.
13.
§ Die Ansübung des Stimmrechts ist davon abhängig, daß die Aktien mindestens zwei
versammlung bei der Gesellschaft oder anderen vom Vorstand und Aufsichtsrat zu bestimmenden Stellen hinterlegt werden. Das Recht zur Hinterlegung bei einem Nolar oder der Reic bank bleibt un⸗ berührt, jedoch müssen deren Hinter⸗ legungsscheine in gleicher Frist bei den Hinterlegungsstellen eingereicht werden. Jede Aktie vur Stimme.
Die Generalversammlung leitet der Vorsitzende des Aufsichtsrats oder dessen Stellvertreter, in Verhinderung beider ein von den anwesenden Mitgliedern des Aussichtsrats aus ihrer Mitte zu be⸗ stimmendes Mitglied. Die Art und Weise der Abstimmung bestimmt der Vorsitzende, nur bei Wahlen muß, wenn gegen die Abstimmung durch Furnf Wider⸗ spruch erhoben wird, schriftlich abgestimmt werden.
Soweit das nach dem Gesetz und dem Gesellschaftsvertrag zulässig ist, werden alle Beschlüsse mit einsacher Mehrheit gefaßt. Wird bei den Wahlen einfache Stimmenmehrheit nicht erreicht, so findet eine engere Wahl zwischen den beiden Personen statt, auf welche die meisten Stimmen entfallen sind. Bei Stimmen⸗ gleichheit gilt der Antrag als abgelehnt, bei Wahlen entscheidet das Los.
III. Bilanz und Gewinn⸗
ve
Das Geschäftsjahr beginnt am 1. Ok⸗ tober und endet am 30. September des folgenden Jahres. Der Geschäftsbericht und die Bilanz sind innerhalb sechs Wochen nach Geschäftsjahresschluß der
. Generalversammlung Fermhe legen
Die Bilanz wird nach den gesetzlichen Bestimmungen und kaufmännischen Grund⸗ sätzen aufgestellt.
Der aus der Bilanz sich ergebende Rein⸗ gewinn wird wie folgt verwendet:
a) Zunächst werden dem Reservefonds 5 % überwiesen, bis derselbe 10 % des Akt enkapitals erreicht.
b) Alsdann werden weitere Rücklagen in den Grenzen der Anträge des Auf⸗ sichtsrats geschaffen.
c) Hiernach werden 4 % Dividende für die Aktionäre verteilt.
d) Sodann erhält der Aufsichtsrat eine Tantieme von 10 % des nach sämt⸗ lichen Rückstellungen verbleibenden Reingewinns.
e) Ueber den verbleibenden Rest be⸗ schließt die Generalversammlung.
[102324] 6 4 % hypothekarische Anleihen der früheren, jetzt mit uns verschmolzenen Aktien⸗Gesellschaft Schalker Gruben⸗ und Hütten⸗Verein.
Am Freitag, den 20. Januar 1922, findet im Geschäftsgebäude der Direction der Disconto⸗Gesellschaft zu Berlin, Behrenstraße 43/44, die Auslosung der⸗ jenigen Partialobligationen statt, die am 1. April 1922 rückzahlbar sind, und zwar:
Vormittags 10 Uhr der 4 % Partial⸗
obligationen von 1895,
Vormittags 11 Uhr der 4 % Partial⸗
obligationen von 1898.
Nach 8 6 der Anleihebedingungen sind die Inhaber der Obligationen berechtigt, diesem Termin beizuwohnen.
Effen⸗Ruhr, den 23. Dezember 1921.
Gelfenkirchener Bergwerks⸗Aktien⸗Gesellschaft.
Kirdorf. Funcke.
der vom 10219 ) 5
Tage vor der Generalversammlung ohne Mitrechnung des Tages der General⸗
Gewinn⸗ u. Verlust⸗
Glückauf⸗Brauerei, Aktien⸗ gefellschaft, Gelsenkirchen.
Wir berufen die 27. ordentliche Ge⸗
neralversammlung der Aktionäre auf
den 24. Januar 1922, Nachmittags
4 Uhr, in den an der Brauerei be⸗
legenen „Glückauf⸗Keller“ mit folgender
Tagesordnung:
1. Bericht des Vorstands und des Auf⸗ sichtsrats über das letzte Geschäfts⸗ jahr und Vorlegung der Jahres⸗ rechnung. 1
„Beschlußfassung über die Jahres⸗ rechnung, die Gewinnverteilung und die Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
. Wahl zum Aufsichtsrat.
Auslosung der am 1. Juli 1922 zurückzuzahlenden alten Schuldver⸗ schreibungen.
Zur Teilnahme an der Generalversamm⸗
lung sind die Aktionäre berechtigt, die bis
zum 20. Januar 1922 eins hließlich
ihre Aktien bei unserer Kasse hinterlegt oder uns deren Hinterlegung bei
dem Bankhaus C. G. Trinkaus
Düsseldorf,
der Essener Credit⸗Anstalt in
Gelsenkirchen oder einer anderen Geschäftsstelle dieser Bank,
der Commerz⸗ und Privat⸗Bank
Nr.
in
7) Niederlassung ꝛ. von Rechtsanwälten.
[102520] Der Rechtsanwalt Dr. Ernst Wesen⸗ berg in Charlottenburg. Leibnitzstr. 1101 wohnhaft, ist am 23. Dezember 1921 in die Liste der bei dem Landgericht III in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte unter
eeeeee. den 23. Dezember 21.
[102519 Der anwalts Rudolf Illmer in Ballenstedt ist in der Liste der beim Landgericht zu Dessau zugelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden.
Dessau, den 24. Dezember 1921.
[102291] “ In der Liste der beim hiesigen Amts⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Justizrat Aly, Nr. 39 der Liste, gelöscht worden.
Magdeburg, den 22. Dezember 1921.
1102360] u“
Von der Nationalbank für Deutschlan
Kommanditgesellschaft 88 Aktien, bind
ist der Antrag gestellt worden,
ℳ 6 000 000 neue Aktien der Ma⸗ schinen⸗ und Fahrzeugfabriken Alfeld⸗Delligsen A.⸗G. zu Alfeld ag. Leine, Nr. 6001 — 12 000 zu je ℳ 1000,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse
zuzulassen.
2190 eingetragen worden. Berlin, den 22. Dezember 1921.
Landgericht III in Berlin.
Von der Firma Georg Fromberg & Co,
der Berliner Handels⸗Gesellschaft und der
Firma von Goldschmidt⸗Rothschild & Co,
hier, ist der Antrag gestellt worden,
ℳ 54 000 000 neue Aktien der „Sarotti“ Aktien esellschaft zu Berlin, Nr. 18 001 — 72 000 zu je ℳ. 1000, 3
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse
zuzulassen.
Berlin, den 23. Dezember 1921. Zulassungsstelle [102361]
an der Börse zu Berlin. Kovpetzkv. 1
[102362]% Bekanntnachung. Die Commerz⸗ und Privat⸗Bank Aktien⸗ gesellschaft in Hamburg und die Deutsche
ame des verstorbenen Rechts⸗
Der Landgerichtspräsident. Raumer.
Das Amtsgericht
in Gelsenkirchen oder einer anderen Geschäftsstelle dieser Bank, der Naonalbank für Deutschland in Berlin oder einem deutschen Notar durch Bescheinigung nachgewiesen haben. Die Bilanz, die Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung sowie der Geschäftsbericht des Vorstands und des Aufsichtsrats liegen vom 7. Januar 1922 ab in unseren Ge⸗ .“ zur Einsicht den Aktionären offen. Gelsenkirchen, den 27. Dezember 1921. Der Vorstand.
13
88 Jörgens. Der Aufsichtsrat. r, Kommerzienrat, Vorsitzender.
und Wirtschafts⸗ genoffenschaften.
[100629] 1
Unterzeichnete Genossenschaft hat in der am 5. Dezember d. J. stattgefundenen Generalversammlung ihre uflösung und Liquidation beschlossen. Zu Liqui⸗ datoren sind die Herren Oswald Pech, Nieder Cunnersdorf, und Wilh. Evers, Ebersbach, bestimmt worden. Etwaige Forderungen sind bei der Genossen⸗ schaft umgehend anzumelden.
Die Bezirksstelle für das Schneider⸗ handwerk im Gewerbetammerbezirk Zittau in Liquivpation. Oswald Pech. Wilh. Evers.
Bilanz. 1
1 ℳ
Kassa 265 Bankg E1“ Außenstände.... . [25 000 “ 29855
29 855
9) Bankausweife.
[102540]
Bestand an Reichs⸗ und
. Bestand an Noten an⸗
Bestand
. Bestand an Lombard⸗ „Bestand an Effekten. . Bestand an sonstigen
Pas . Grundkapital.. . Reservefonds
1 Fee li
Berlin, den 28. Dezember 1921.
Havenstein. v. Glasenapp. v. Grimm. Kauffmann. Schneider. Budezies. Bernhard.
Bank, Filiale Hamburg, haben den Antrag estellt
9. 4 000 900 hte⸗ Aktien der Bavaria Brauerei, Altona, Nr. 6001 — 10 000 mit Dividenden⸗ berechtigung ab 1. Oktober 1921,
zum Börsenhandel und Notierung an der
hiesigen Börse zuzulassen.
Hamburg, den 19. Dezember 1921.
Die Zulassungsstelle an der Börse
zu Hamburg. E. C. Hamberg, Vorsitzender.
Die Germania⸗Flugzeugwerke G. m. b. H. in Leipzig⸗Luftschiffhafen ist aufgelöst. Die Gläubiger werden hiermit aufgefordert, sich bei dem unter⸗ zeichneten Liquidator zu melden.
Max Berthold. 96006]
Leipzig, den 9. Dezember 1921.
Schillerstraße 6, Erdgeschoß links. [96007]
Die Werkstätten für Mechanik G. m. b. H. in Leipzig⸗Luftschiffhafen ist aufgelöst. Die Gläubiger werden hiermit aufgefordert, sich bei dem un zeichneten Liquidator zu melden.
Max Berthold.
Leipzig, den 9. Dezember 1921.
Schillerstraße 6, Erdgeschoß links. [96008] 8
Die Mitteldentsche Möbelfabrik G. m. b. H. in Leipzig⸗Luftschiffhafen ist aufgelöst. Die Gläubiger werden hiermit aufgefordert, sich bei dem unter⸗ zeichneten Liquidator zu melden.
Max Berthold.
Leipzig, den 9. Dezember 1921.
Schillerstraße 6, Erdgeschoß links. [98889] 1
Unterzeichneter Liquidator der Mün⸗ chener Schuh Vertriebs G. m. b. H. München fordert hiermit die Gläubiger dieser Gesellschaft resp. der Bayschuh Vertriebsges. m. b. H. München zur An⸗ meldung ihrer Forderungen auf.
München, den 17. Dezember 1921.
Sallinger, München, Erhardstraße 1.
Wochenübersicht
der Reichsbank vom 23. Dezember 1921. Aktiva.
Metallbestand (Bestand an kursfähigem deut⸗ schen Gelde und an Gold in Barren oder ausländischen Münzen, das Kilogramm fein zu 2784 ℳ berechnet). 1 004 142 000 darunter Gold 993 695 000
ℳ
Darlehenskassenscheinen 6 208 644 000 7 754 000 1 407 995 000
derer Banken.. Bestand an Wechseln und Schecks
an diskon⸗ tierten Reichsschatzan⸗ 8 weisungen 117 037 268 000
forderungen 201 667 000
7 788 670 000 180 000 000
121 413 000 Betrag der umlaufen⸗ den Noten.. 108 995 550 000 täglich fällige Verbindlichkeiten: a) Reichs⸗ und Staats⸗ uthaben.. b) Privatguthaben Sonstige Passiva ..
Aktiven
. 5 120 929 000 . 16 668 274 000 2 584 990 000
Reichsbankdirektorium.
Seiffert. Vocke.
Friedrich. Fuchs.
15 000 6 000 8 855
29 855/62 Bestand: 12 Mitglieder mit 12 An⸗ teilen à 500 ℳ und zusammen 12 000 ℳ
Haftsumme. Der Vorstand. Der Aufsichtsrat.
Oswald Pech. Georg Melcher.
12 Anteile à 500 ℳ . Vermögen.
zu [102507] cam Siedlungsgenossenschaft „Märkischer Bergfried“ e. G. m. b. H. Bilanz am 31. Dezember 1920. Aktiva. Passiva.
5 21773 419 100 370
Bankguthaben... Kassenbestand ... Bücherbestand Außenstände Anteile Spargelderkonto.. Reservefonds Stiftungsfonds
konto (Ueberschuß 1920)
6 106/73 ¼ 6 106/7.
Gewinn⸗ und Verlustkonto. Soll. Haben.
—
—
409,—
Freiwillige Beiträge 1773
Zinsen Ueberschuß aus 1920 2673 [426/73 Mitgliederstand: Bei Gründung: 12 Gen., 41 Ant., Haftf. ℳ 4100, Guth. ℳ 3900.
42673
Guth. ℳ 430. 1 Ende 1920 18 Gen., 47 Ant., Hafts.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[102539] Deutsche Gesellschaft für gemein⸗ nützigen Milchausschank G. m. b. H.,
5 Uhr Nachmittags, in Bonn, Liszt⸗ 1.
2.
[101715] Kobold, Ingenieurbüro und Werk⸗
Die Gesellschaft ist aufgelöst. Liqui⸗ dator ist der Kaufmann H. Oldenburg, Berlin S. 42, Mathieustraße 13.
Forderungen sind dem Genannten bis zum 15. Januar aufzugeben. [974531
Die Papierfabrik Oberweistritz, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, ist aufgelöst. b sellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr
zu melden. Oberweistritz, den 13. Dezember 1921.
der N.r.RSSen. k Oberweistritz Zugang 8 Gen⸗ 6 Ant., Hafts. ℳ 600,
[98892] 8
Die Firma Kraftfutterfabrik G. m.
b. H. Horka, O. L., ist durch General⸗
versammlung vom 31. Oktober 1920 auf⸗
gelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich zu melden. C. E. Mühle. Liquidator.
[101113]
Die Flaschen Essig Vertriebs Ges. m. b. H., Hamburg, Kaffamacher⸗ reihe 1—5, ist in Liquidation getreten. Etwaige Forderungen unbekannter Gläubiger sind schnellstens anzumelden.
Bonn. Einladung einer Gesellschaftsversammlung Samstag, den 21. Januar 1922, Leopold Dieck, Reinbek, ernannt. [101714]
straße 18. Tagesordnung: Uebergang der Bonner Ausschankstelle an den Betrieb der Rhein ⸗Westf. Gesellschaft. Weitere Betätigung der Gesellschaft bezw. Auflösung und Ernennung eines Liquidators. Der Aufsichtsrat. Dr. Georgi, Vorsitzender.
1920 ist die Firma „Photographisches Atelier „Hansa“ G. m. b. H. vorm. Samson & Co.“ in Lübeck aufgelöst worden. Zum Liquidator ist die un⸗ verehelichte Gertrud Fürth in Frankfurt a. M., Baumweg Nr. 37, bestellt worden. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, ihre Ansprüche bei der vor⸗ genannten Liquidatorin anzumelden.
[101253]3 Bekanntmachung.
In der Gesellschafterversammlung der unterzeichneten Gesellschaft vom heutigen Tage ist die Herabsetzung des Stamm⸗ kapitals von ℳ 400 000 auf ℳ 300 000 beschlossen worden. Die Stammeinlagen sollen sortan drei Viertel der bisherigen Höhe betragen, ein Viertel der Stamm⸗ einlagen soll zurückgezahlt werden.
Das Gesetz schreibt vor, die Gläu⸗ biger der Gesellschaft zur Meldung bei derselben aufzufordern, was hiermit ge⸗ schieht. 8
Nordhausen, den 17. Dezember 1921. Eisenwerk Gerlach & Co., Ges. m. b. H.
Die Geschäftsführer: Dünte. raßmann.
Bekanntmachung.
Die Gläubiger der Ge⸗
Der Liquidator
mit beschr. Haftung in Liquidation: Donitza.
enee.
ℳ 4700, Guth. ℳ 4330. Berlin, den 31. Dezember 1920.
Der Aufsichtsrat. ist
G. Muntau. Paul Dalchow. 8 Otto Denzer. Der Vorstand. Gg. Eckert. F. Veigel. H. Mertiens.
bestellt. unter Vorlage der Be
[100695] ,
Die Firma F. Scheller & Cie. G. m. b. H. Sägewerk in Hardenburg, Pfalz, durch Gesellschafterbeschluß aufgelöst. Der Unterzeichnete ist zum Liquidator Die HerSce. werden hiermit aufgefordert, sich binnen vier Wochen ege bei mir zu melden. Ludwigshafen a. Rh., den 21. Dezember 1921. Karl Ritzheim, Ludwigshafen a. Rh., Oggersheimer Straße 49.
Görlitz
Zum Liquidator ist der Gesellschafter
Durch Gesellschafterbeschluß vom 20 Mai
am Deutschen Reichsanze
Nr. 304.
—
Der Juhalt dieser rechts⸗, 6. Vereins⸗, 7. er Eisenbahnen enthalten
zr Selbstabholer auch durch traße 32, bezogen werden.
Beilage, in w Genossenschafts⸗, sind, erscheint
Zentral⸗Han
die Geschäftsstelle
des Reichs⸗
9. Muste
Handelsregister iger und Preußischen
Berlin, Donnerstag, den 29. Dezember
Beilage
Staatsanzeiger
1921
Üchungen über 1. Eintra Ferregister, 10. der Urheb Warenzeichenbeilag
delsre
eutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin
und Staatsanzeigers, SW. 48, Wilbelm⸗
gung ꝛc. von Patentanwälten, . errechtseintragsrolle sowie 11. e in einem besonderen Blatt unter dem Titel
gister für das Deut
Das Zentral⸗Handelsre beträgt 18 ℳ f. d. Viertelja 5 gespalt. Einheitszeile 3
2. Patente, 3. Gebrauchsmuster. über Konkurse und 12. die Tarif⸗
sche Reich.
stte für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der r. — Einzelne Nummern kosten 50 Pf. — ℳ. Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungszuschlag v. 80 v. H. erhoben.
—
4. aus dem Handels⸗, 5. Güter⸗ und Fahrplanbekanntmachungen
8
1 Der Bezugspreis Anzeigenpreis f. d. Raum einer
rrrn
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reiche⸗
werden heute die Nrn. 304 A, 304 B und 30460. ausgegeben.
hrliche Bezugspreis des Zentral⸗Handelsregisters auf 21,— Mart.
Vom 1. Januar 1922 ab erhöht sich der viertetja
2) Patente.
Die
se Schlußzeffern hinter dem
Gruppe.) a) Anmeldungen.
Komma
Für die angegebenen Gegenstände haben C
ie Nachgenannten an dem bezeichneten bng die Erteilung eines Patentes nach⸗
esucht. Der Gegenstand der Anmeldung
st einstweilen gegen unbefugte Benutzung
schützt.
süüüst, R. 51591. Willam RNoß, llgoma South Porcupine, Kanada; Hertrt: Dipl.⸗Ing. C. ehlert, Loubier, F. Harmsen u. E. Meißner, f hecree Berlin SW. 61. n um Klassieren von 8 10. 11. 20. sanada 30, 1. 18. für Anspr. 1—5. 4b, 1. D. 40 George Walter Dawes, Birmingham; Vertr.: hart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. ichtung an Lampenschirmen, Trans⸗ irenten, Buntglas u. dgl. 28. 10. 21. woßbritannien, 16. 9. 21. 48, 44. B. 97 682. e Karl gertaloth, Darmstadt, Ruthsstr. Handapparat für autogene Metallbearbei⸗ tun . . 8 1. 8
6. T. 23 723. Paul Trautmann, Ober⸗Steinweg 16. Verfahren um Pertdeln alkoholischer Getränke. §d, 18 M. 73 496. Reinhold Mohring,
Merkwitz i. Sa. Tisch⸗Wäscherolle. 16. 4 21
102, 1. A. 34 811. Emil Artzinger, Essen, Ruhr, Kurfürstenstr. 43. Koks⸗ ffen mit stehenden Kammern und senk⸗
echten Heizzügen, denen Heizgas und Luft
worgewärmt zugeführt werden 31. 1. 21. 109, 4. 9 83 040. Otto Heitmann, (intfort, Kr. Mörs. Liegender Koksofen nit senkrechten Heizzügen und mit Einzel⸗ generatoren oder ⸗rekuperatoren für die jelnen Heizzüge. 8. I1. 20.
ba, 30. 8 6 453. Carbozit A.⸗G., ürich. Vertr.: G. Dedreux u. A. Weick⸗ mann, Pat.⸗Anwälte, München. Ver⸗ ihren zur Gewinnung eines als Brkettierungsmittel besonders ge neten .u*“ Herstellung von Briketten.
loc, 2. F. 49 303. Carl Francke, schinenfabrit Bremen. Selbsttätiger 4. ccbschn 18. 5. 21.
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l1ld, 5. K. 71 093. Richard Koserak, bndapest, Vertr.: Eduard Konitzer, Kerlin⸗Niederschönhausen, Siegfried⸗ inße 12. Lesezeichen. 28. 11. 19. 8
125, 16. P. 40 331. Fa. G. Polysius, Hessau. Verfahren und Vorrichtung zum etriebe von Trommelfiltern. 23. 7. 20. 12d, 26. N. 19 261. August Neu⸗ mann, Reppen. Verfahren und Vor⸗ tictung zum Reinigen schwimmfähigen ornigen Filtermaterials 5. 10. 20.
82 26. N. 19 341. August Neu⸗ ann, kteinigen schwimmfähigen gen encterials; Zus. z. Anm. N. 19 261.
ze, 2. L. 47 434. Dr. J. E. Lilien. dl, Leipzi Mozartstr. 4, u. Metallbank ind Metallurgische Gesellschaft dn⸗Geh. vantfurt a. M. Verfahten zur elel⸗
tischen Gasreinigung; Zus. z. Anm. C 99. 8
1 009. 18.
17h, 2. H. 81 784. Höganäs⸗Billes⸗ selms Aktiebholag, Hetfinchüe Schweden; ertr. Dr. A. Leby u. Dr. F. Heine⸗ imn, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. leffahren zum Brennen von Kohlen⸗ ekttoden. 13. 7. 20. Schweden 3. 8. 18. de 3. C. 26 122. Spiegelmanufaktur hädhof Akt.⸗Ges., Mannheim, Waldhof. sdeütenszum Feiscgen der Al icjorsde - elchzeitiger Gewinnung von Salz⸗ . 10,8 118 8
¹
9 2. B. 96 624. Berlin⸗Anhaltische⸗ nscinenbau⸗Akt.⸗Ges⸗ Berlin. Sättiger, ühr esondere zur Gewinnung pen amoniumsulfat. 16. 10. 20. 6, 4 P. 40 732. Dr. Heinrich Hannover, Gneisenaustr. 5. Ver⸗ m Lösen von Chlorkalinm aus ad Hartsalz. 9. 10. 20. 5. F. 2 663. Francis Arthur Sandiway, Hayesmere, u. Herbert Cocksedge, Winnington, Engl.; 8 mburger, Pat.⸗Amv.,
2 at: 61. Verfahren zur Natriumsulfat aus andere Natriumsulfat enthaltenden
ge neben
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158, 16 Wiesenstr. Moritzstr. 55, Plauen i. B. Fördervor⸗ richtung für Papierbahnen an
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Reppen. zum 1 ornt
demischer Fabriken Fritz Projahn, ahren zur Herst
12“, 2. C Co., G. m. Verfahren zur Dichlormethyl „ 12. 7. 15⸗ 1
12“%, 26.
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2 p, 7. H. 82 695. Roche & Co., Akt.⸗Ge
Lörrach, Baden.
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20 , 3. C.
Vertr.: F. Berlin SW. motiben. 23. 3. 20. 7. 8. 16. 208,
Jacob
Zug⸗ und
26 F. 20e, 7.
Weichenantrieb mit 10. 12. 20
tung für elektrische Wei Ia, 66
Verfahre
traße 37. mittels
steigerung
15e, 17. Sch. 58 888. von der Tannstr. 1.
19. 7. 20. 15g, 45. A. 34 136. „Ackru“ für Kunst und Gere. 71 179. Bochum, Krinenstr. 16. wagerechten und senkrechten Verstellen des fahrbaren Pflaster⸗
53,875. Dipl.⸗Ing. Karl Laißle, Berlin, Schaperstr. 15. für Se Zus. z.
Herstellung pon natron und Schwefel. 15. 2. 16. . 25 705. Leopold Cassella & b. H., Frankfurt a. Main. 8 zur Darstellung kernhaloge⸗ nierter Di⸗(dichlormethyl⸗)benzole
r.
Lösungen. 17. 11, 19. England 29.6 17. J1. 5. 18., 20. 5. 19 an b
„ Aachen, u. Soda, Aetz⸗ 16
und
trichlormethylbenzole.
E. 23 588, Clektrochemische 1. b. H., D hard u. David Stxrauß, Bitterfeld. Ver⸗ ung von gerbend und Verbindungen. 23. 11. 18. — s., B Vertr.: Fritz Schmitt, Verfahren zur Dar⸗
tell d itursä Ceu⸗ s 188, Iopropylallylbarbitursäure.
Heinrich Boß⸗
“ el, Schweiz; Rechtsanw.,
a.
schweiz 17. 9. 20.
ochofenwerk Lübeck
Herrenwyk.
Verfahren von Badöl bei der zeugung von Torföl. 24. 5. 21. 21. 13
ur
„Ernst Claussen,
Hagen i. W., Buscheystr. wasserreiniger, bei dem das Wasser mit
In.
50. Speise⸗
abwechselnd in
ältern gekocht wird. 24. 12. 17. o 84 392. Vickers Clectrical Company, Springmann u. E rse, Pat.⸗Anwalte, Berlin dsel Vompftumbine 18. 8. 17. Eng⸗
238. Otto Sorge, Flens⸗ 61, u. Emil Hollmann, ützenstr. 172
ee itan⸗ imited,
sw. 61.
Ventilsteuerung
maschinen. 14. 9. 20.
Walter
6
15 d, 38. S. 56 765. Fa.
Ernst Lindner, Bagehorn
8 Heinrich
Vorrichtung für Abheben einzelner
ried. Krupp, Akt.⸗ M.
Karl Schmieske,
Zeitungs⸗ Gesellschaft
Oberammergau. 20.
ranz Miara, orrichtung zum
Trage⸗ Anm.
LZoc, 13. K. 69 3680. Fried. Krupp, Akt.⸗ “ Ruhr. Selbstentlader.
riebwerk zum An⸗
28 890.
von Gleisfahrzeugen. 6. 4. 20 7. 19
G. 53 367. Ferdinando Gra⸗ niglia, Tarento, Ital.; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. tätige Kupplung für Eisenbahnwagen und E“ 18.
26i, 11. S. 8½ 983, Sienens & Halske Akt.⸗ 5 semensstad nt ge . Mebenischlußmotor.
20i, 11. S. 54 979. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. bungegubplung für Weichenantriebe o. dgl. 1 2. 20
201, 11. S. 55 781. Siemens & Halske Akt.⸗Gef., Siemensstadt b. Berlin Schal⸗ nantriebe. 8.3.21.] 11. G. 51 794. Gesellschaft für 30h, 6. St. 32
n
hil
n
zweier zur Bildung einer und der⸗ selben Entladeöffnung dienenden Entlade⸗ TarA c z. Anm. K. 73 251. 5. 12 3
Commonwealth Steel Companv, St. Louis, Missouri;
A. oppe 88. 8 20. N
Pat.⸗Anw.,
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Genf; Vertr.:
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11. Selbst⸗
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lc, 21. S. 54 728. Richard Süß, i. Erzgeb. Elektrische Ver⸗ bindungsklemme. 11. 11. 20.
2Ic, 28. A. 35 514. Allgemeine Elek⸗ göö Berlin. Kontakt⸗ anordnung für elektrische Schalter. 24.5.21. Ic, 30. S. 51 431. „Sprevia“ Che⸗ mische Fabrik Richard Stier⸗Somlo, Berlin. Druckknopfschalter. 4. 11. 19. 2c, 30. W. 54 006. Wilhelm Weiden⸗ bach, Heidelberg⸗Kirchheim. Druckknopf⸗ schalter mit Kronschaltrad. 8. 12. 19. 2le, 27. F. 49 397. Felten & Guilleaume Carlswerk Akt.⸗Ges., Köln⸗Mülheim. Verfahren zur Messung des Nebensprechens 8 chen den Leitungen eines Fernsprech⸗ Mehrleitersystems. 26. 5. 21.
21h, 3. O. 11 335. Otto⸗Werke G. m. b. H., München. Peefiehtrg. ur elek⸗ Erhitzung von Flüssigkeiten. 2b, 1. A. 29 884. Actiengesellschaft für Anilin⸗Fabrikation, Berlin⸗Treptow. Ver⸗ fahren zur Darstellung neuer unsymme⸗ trischer Aminophenyl⸗ und Aminonaphtyl⸗ akridine. 14. 11. 17. b
23f, 1. R. 53 202. C. C. Rost & Co., Seeifenstücke⸗Ausstoßmaschine. 2* 8f 2
22f, 3. S. 54 502. Ernst Adolf Seelig,
Hander „Weidestr. 22 a. Vorrichtung zur knotenlosen
für Kerzengießmaschinen. 24a, 10. K. 74 918. Gebr. Körting Akt. Ges., Körtingsdorf b. Hannover⸗ Linden. Gliederkessel für Koksdauerbrand mit. Vorfeuerung für Brennstoff. 29. 10. 20. 24c, 1. H. 82 387. Gustav Cassel, „Hohenzollernstr. 78. Gas 13. 9. 20.
24c, 8. St. 34 005. Stettiner Chamotte⸗ Fäbris . G. vorm. Didier, Stettin. etortenofenanlage. 12. 1. 21. 24h, 1. S. 47 614. Arel Herman Rafael Sundius, Stockholm; Vertr.: Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke, Pat.⸗Anwälte, Berlin Sw. 61. Vor⸗ richtung zur S von Brennstoff 9. als auch Zusatzluft in Lokomotiv⸗ euerbuchsen. 2
E27.
“ 42903. Karl feiffer, Stutt⸗
„9. P. 42 903. Kar iffer, Stutt⸗ gart, Böheimstr. 49. Verfa ren und Hilfs⸗ eerät zum Herstellen von Korbwandungen urch Blinde. 23. 9. 21. 2a, 1. St, 33 620. Stettiner Chamotte⸗ Fabrik Act.⸗Ges. vormals Didier, Stettin. erfahren und Ofen zur Herstellung eines ischgases aus Steinkohlengas und an⸗ deren Gasen. 27. 9. 20. 26 b, 3 2 81 024. Johannes Witzenhausen. Azetylenentwi Laternen. 9. 9. 19.
13. 10. 20.
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9. 21
Laternen und Lampen. 19. W La Compagnie
206d, 3. C. 27 675. Fonsrals der 8 8 ouffart, Schindeler & „ Lüttich, Vertr.: Dr G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Vorrichtung⸗ zum Waschen von Gasen. 1. 11. 18. Belgien 24. 10. 17 29 b, 3. V. 16 104. Vereinigte Glanz⸗ stoff⸗Fabriken A. G., Elberfeld Verfahren ur Herstellung d ennoch fester Bändchen und Films aus Viskose. 14 12. 20. 30 , 14. V. 16 222. Elsbeth Duncker, Dresden, Ostra⸗Allee 26 b. Künstlicher lachzahn. 29 1. 21. 30, 3. B. 89 943 Dils dgndage G. m. b. H., Charlottenburg. Au Zuggurten bestehende Bewegungsvorrichtüng für künstliche Beine mit Kniegelenk; Zus. z. at. 326 423. 23. 5. 19. 30h, 6. C. 23 318. Elektro⸗ smose, Akt.⸗Ges. (Graf Schwerin Gesellschaft), Berlin. Verfahren zur Uehertragung von Immunstoffen von spezifischen Eiweiß⸗ körpern auf unspezifisches oder mit anders
Parteten Immmnustoffen beladenes Eiweiß.
fabrik, Eilenburg. Verfahren zur Ge⸗
winnung von bo Antikörper als auch
Antigen enthaltender Tuberkulose⸗Immun⸗ — 4 10, 19. K. 75 950. Karl Küppers
“ .
Fadenverbindung, insbesondere 8
minderwertigen 9
26 , 4. H. 87 084. Johannes mann, Wiberbaufen, Ahzechlehonne hef für 5
Constructions Gazièͤres, 5
dünner, edelmatter, aber 29
459. Deutsche Celluloid⸗ He
Aachen, Huberkusstr. 58. Verfahren zur rstellung von Glaskörpern mit genauen berflächenkrümmungen nder Kanten⸗
winkeln. 29. 7. 20. 88
33Gc, 9. K. 74 830. Anton Klotzsch,
Sh 37, u. Heinrich Rüschhoff, Er⸗ olungstr. 17, Elberfeld. Elektrisch be⸗
heizte, über das Kopfhaar zu stülpende
Kaäppe. 22. 10. 20.
341, 1. M. 73 111. Heinrich Karl
Major u. Marie Alexandrine Major, geb.
Odau, Berlin⸗Schöneberg, Helmstr. 10.
Vorrichtung zum Dichten durchlöcherter
Gefäße. 26. 3. 21
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36e, 9. N. 17 738. Norddeutsche Kühler⸗ e G. m. b. H., Berlin. Gliederheiz⸗ örper aus Blech. 15. 2. 19. 36ec, 10. G 53 459. Gustave Gabet, Paris; Vertr.: K. Osius u. Dr. A. ehden, Pat.⸗Amwälte, Berlin SW. 11. in den Kamin eingebauter Kessel. 29.3.21. Frankreich 2. 7. 19, 1. 7. 19. 13. 12. 19, Straßbur⸗ Kraset⸗ Els.; Vertr.: DCbg. Hauser, at.-Anw., Berlin SW. 48. Dach⸗ ziegel aus zwei in gleicher Ebene liegenden Seitenteilen und einem um die Stärke der letzteren erhöhten Mittelteil. 21. 5. 18. 38h, 6. H. 75 584. Dr. Otto Haase, Dresden, Franklinstr. 17. Verfahren zur Herstellung von Kunstholz. 11. 11. 18. 4 2c, 39. M. 72 304. Heinrich Merter, Steckborn, Kt. Thurgau, Schweiz; Vertr.: Dr. Elisabeth Mü er. Schloß Gaien⸗ hofen, Baden. Vorrichtung zur Lage⸗ bestimmung eines Punktes. 28. 1. 21. 4Th, 10. W. 58 784 Werkstätten fr räzisionsmechanik Gebrüder Mi G. m. b. H. Innsbruck; Vertr.: Dipl.⸗ Ing A. Ku n, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Vorrichtung zum Verschieben der Schaltlinse an astronomischen Fernrohren Sr ch mit Inneneinstellung.
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Anw., Berlin SW. 61. Geschwindigkeits⸗ 49
messer mit Fallstücken. 17. 6. 20. 42%5, 4. R. 51 182. Koloman Rezsny, Budapest: Vertr.: R. Heering, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 61. Geschwindigkeits⸗ messer mit
Fallstücken: Zus. z. Anm. R. 50 427. 27. 9 20. 9
429, 19. R. 52 668. Koloman Rezsnv, Budapest: Vertr.: R. Heering, Pat.⸗ Anw., Berlin SWI. 61. Vorrichtung zum Aufzeichnen der Fahrtrichtung bei Ge⸗ schwindiakeitsmessern. 23. 3. 21.
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