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Zeichnung

Rostock. Mecklb. [22500]

In das Genossenschaftsregister ist heute zur Spar⸗ und Darlehnskasse, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht zu Bentwisch, eingetragen:

Aus dem Vorstand sind ausgeschieden Friedrich Franz Stahl, Küster und Organist, und Schmiedemeister Fritz Balz. Dafür sind in den Vorstand bestellt Pastor Ednard Reebs und Gärtner Johann Bobsin, beide zu Bentwisch.

Rostock, den 15. Mai 1922.

Das Amtsgericht. Schwerin, Mecklb. [22503]

In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 92 eingetragen: Gemeinnützige Bau⸗ und Siedlungsgenossenschaft zu Mirow, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht. Sitz: Mirow. Nach der Satzung vom 11. April 1922 ist Gegenstand des Unter⸗ nehmens die Beschaffung von billigen und esunden Heimstätten zu Kauf und Miete für die Genossen und die Beschaffung von Bau⸗ und Siedlungsland für die Ge⸗ gossen. Die Bekanntmachungen der Ge⸗ hnossenschaft erfolgen unter deren Firma in den Schweriner Mecklenburgischen Neuesten Nachrichten und sind von min⸗ destens zwei Vorstandsmitgliedern zu unter⸗ zeichnen. Geschäftsanteil 3000 ℳ, deren Höchstzahl 100. Haftsumme für jeden Geschäftsanteil 3000 ℳ. Geschäftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember. Zu Vorstandsmitgliedern sind in der Grün⸗ dungsversammlung vom 1. April 1922 ge⸗ wählt: 1. Häusler Wilhelm Ihde, Nr. 23, 2. Häusler Wilhelm Grambow, Nr. 12, 3. Häusler und Kaufmann Hans Molden⸗ hauer, Nr. 39, 4. Häusler Karl Michaelis, Nr. 27, 5. Häusler Franz Ihde, Nr. 21, fämtlich zu Mirow. Der Vorstand ver⸗ tritt die Genossenschaft gerichtlich und außergerichtlich und zeichnet für sie. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Zwei Vorstandsmitglieder können rechtsverbind⸗ lich für die Genossenschaft zeichnen und Erklärungen abgeben. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem ge⸗ stattet.

Schwerin (Mecklöbg.), 4. Mai 1922.

Das Amtsgericht.

Spandan. 1 [22504] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 52 bei der Ein⸗ und Ver⸗ kaufsgenossenschaft der von Spandan folgendes eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 22. Mäxz 1922 ist der § 33 der Satzungen dahin geändert: Veröffent⸗ lichungen der Bekanntmachungen erfolgen nur in zwei Spandauer Zeitungen (Spandauer Zeitung und Volksblatt). Spandau, den 10. Mai 1922. Das Amtsgericht. Spremberg. Lausitz. [22505] In unfer Genossenschaftsregister ist bei Nr. 26 „Eigenheim“ ein⸗ getragene Genossenschaft mit be schränkter Haftpflicht, Spremberg, folgendes eingetragen worden:

Einladungen zu Versammlungen und fonstige Bekanntmachungen erfolgen ab 1. April 1922 durch Zirkular. Die Bilanz⸗ veröffentlichung erfolgt im Raiffeisen⸗ Boten für die Provinz Brandenburg und Schleswig⸗Holstein und Grenzmarken.

Spremberg, den 9. Mai 1922.

Das Amtsgericht. Spremberg, Lausitz. 22506]

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem unter Nr. 3 eingetragenen Konsum⸗Verein für Spremberg⸗ Lausitz und Umgegend ec. G. m. b. H. zu Spremberg folgendes eingetragen worden:

a) Durch den Generalversamlungs⸗ beschluß vom 21. März 1922 ist § 19 Abs. II des Statuts dahin abgeändert, daß es nicht 15 000, sondern 150 000 heißt.

b) § 31 des Statuts ist dahin ab⸗ geändert, daß die Bekanntmachungen der Generalversammlungen vom 21. März 1922 an in der Märkischen Volksstimme und im Freien Volkswillen erfolgen.

Spremberg, den 9. Mai 1922.

Das Amtsgericht.

Tost. [22508] In unser Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr. 19 auf Grund des Statuts vom 26. März 1922 die Elektri⸗ zitäts⸗Genossenschaft Chechlau, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, mit dem Sitze in Chechlau eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist der Bezug und die Verteilung von elektrischer Arbeit sowie Errichtung und Erhaltung der hierzu not⸗ wendigen Anlagen und Maschinen und die Beschaffung von Geräten. Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt⸗ machungen erfolgen im Landwirtschaft⸗ lichen Genossenschaftsblatt in Neuwied. Sie sind, wenn sie mit rechtlicher Wirkung für die Genossenschaft ver⸗ bunden sind, in der für die Zeichnung des Vorstands für die Genossenschaft estimmten Form, sonst durch den Vor⸗ eher zu zeichnen. Die Willens⸗ rklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder. Die geschieht, indem die Zeich⸗ nenden zur Firma der Genossenschaft oder zur Benennung ihres Vorstands ihre Namensunterschrift beifügen. Der Vor⸗ stand besteht aus dem Schlosser Theodor Giemsa, Genossenschaftsvorsteher, Frei⸗ gärtner Paul Duck, stellvertretender Vor⸗ u

steher, und dem Bauer Jakob Nowroth,

Gastwirte Spandau e. G. m. b. H.

sämtlich in Chechlau. Die Haftsumme der einzelnen Genossen beträgt für je einen Geschäftsanteil 1000 ℳ, die höchste Zahl der Geschäftsanteile, auf welche der Genosse sich beteiligen kann, beträgt 100. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Amtsgericht Tost, den 12. Mai 1922.

Tost. [22509] In unser Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr. 18 auf Grund des Statuts vom 7. Mai 1922 die Elektrizi⸗ täts⸗Genossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, mit dem Sitze in Kieleschka eingetragen. Gegenstand des Unkernehmens ist der Bau und die Unterhaltung eines Ortsnetzes auf gemeinsame Rechnung, der gemeinsame Bezug elektrischer Energie und deren Abgabe an die Mitglieder, der gemeinsame Bezug von landwirt⸗ schaftlichen Maschinen und Motoren und deren leihweise Ueberlassung an die Mit⸗ glieder und gemeinsame Errichtung der Anschlußanlagen nach einheitlichen Be⸗ dingungen. Die Bekanntmachungen er⸗ folgen unter der Firma, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in dem Ober⸗ schlesischen Landmann. Die Willens⸗ erklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder. Die Zeichnung geschieht, indem die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗ unterschrift beifügen. Der Vorstand be⸗ steht aus dem Gastwirt Anton Kroll, Vorsitzender, dem Landwirt Christian Klencz, stellvertretender Vorsitzender, und dem Häusler Nobert Muschiol, sämtlich in Kieleschka. Die Haftsumme der einzelnen Genossen beträgt für je einen Geschäfts⸗ anteil 2000 ℳ, die höchste Zahl der Ge⸗ schäftsanteile, auf welche der Genosse sich beteiligen kann, beträgt 200. Die Ein⸗ sicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem ge⸗ stattet. Amtsgericht Tost, den12. Mai 1922. Usingen. [22510] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Genossenschaft Landwirt⸗ schaftlicher Konsum Berein, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Wehrheim, Nummer 6 des Registers, folgendes ein⸗ getragen worden:

Friedrich August Kolaß ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle Richard Allendörfer eingetreten.

Usingen, den 15. Mai 1922.

Das Amtsgericht. Usingen. [22511]

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 54 folgendes eingetragen worden:

„Dorfweiler Spar⸗ und Darlehns⸗ kassenverein, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ in Dorfweil.

Der Zweck der Genossenschaft ist die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geld⸗ mittel, die Schaffung weiterer Einrich⸗ tungen zur Förderung der wirtschaftlichen Lage der Mitglieder, insbesondere der gemeinschaftliche Bezug von Wirtschafts⸗ bedürfnissen, die Herstellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirtschaftlichen Betriebs und des ländlichen Gewerbe⸗ fleißes auf gemeinschaftliche Rechnung, die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf gemeinschaft⸗ liche Nechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder. Der Vorstand besteht aus: 1. Landwirt Karl Lauth, 2. Landwirt Friedrich Hartmann, 3. Landwirt Julius Marr, sämtlich zu Dorfweil.

Die öffentlichen Bekanntmachungen er⸗ gehen im Landwirtschaftlichen Genossen⸗ schaftsblatt zu Neuwied.

Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt durch mindestens zwei Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung geschieht, indem die Zeichnenden zu der Firma des Vereins oder zur Be⸗ nennung des Vorstands ihre Namens⸗ unterschrift beifügen.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Usingen, den 15. Mai 1922.

Das Amtsgericht. Wiesbaden. [22513]

In unser Genossenschaftsregister Nr. 11 wurde heute bei der Genossenschaft „Wiesbadener Bank für Handel «und Gewerbe, Eingetengene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht“ mit dem Sitze in Wiesbaden, eingetragen, daß durch Beschluß der Ge⸗ neralversammlung vom 27. April 1922 das Statut geändert ist.

Wiesbaden, den 12. Mai 1922.

Das Amtsgericht. Abteilung 1. easem annam mueeenm Wiesbaden. [22514] In unser Genossenschaftsregister wurde heute unter Nummer 67 bei der Firma „Lieserungsgenossenschaft für das Metallgewerbe eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht“ mit dem Sitz in Wiesbaden eingetragen, daß das Statut durch Beschluß der Generalversammlung vom 14./6. 21. und 29./3. 22 abgeändert worden ist. Gegenstand des Unternehmens ist nunmehr der gemeinsame Ankauf von Waren sowie Bedarfsgegenständen für das Metallgewerbe und Abgabe derselben an die Mitglieder; ferner die Uebernahme von Arbeiten des Metallgewerbes und deren Herstellung durch die Mitglieder. Die Bekannt⸗ machungen erfolgen fortan nur im Hessen⸗ Nassauischen Handwerker⸗ und Gewerbeblatt

Wiesbaden, den 12. Mai 1922.

Das Amtsgericht. Abteilung 1.

Wriezen. [22516]

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 49 die Stromversorgungs⸗ genossenschaft Neu⸗Lietzegöricke, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Neu Lietze⸗ göricke, eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens sind: 1. der Bau und die Unterhaltung eines Ortsnetzes auf gemeinsame Rechnung, 2. der gemeinsame Bezug elektrischer Energie und deren Ab⸗ gabe an die Mitglieder, 3. der gemein⸗ same Bezug von landwirtschaftlichen Ma⸗ schinen und Motoren und deren leihweise Ueberlassung an die Mitglieder, 4. die gemeinsame Errichtung der Anschluß⸗ anlagen nach einheitlichen Bedingungen und gemeinsamer Bezug von Motoren. Die Haftsumme beträgt 1000 ℳ für jeden Geschäftsanteil, die Höchstzahl der Ge⸗ schäftsanteile 200. Den Vorstand bilden Gemeindevorsteher Otto Borkenhagen I., Landwirt Hermann Herrlich, Lehrer Willi Ziebell, sämtlich in Neu Lietzegöricke. Die Satzung ist am 5. April 1922 festgestellt. Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, im Genossen⸗ schaftsblatt des Reichslandbundes. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder. Die Zeichnung geschieht, indem die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Während der Dienststunden des Amtsgerichts steht jedem die Einsicht in die Liste der Ge⸗ nossen frei.

Wriezen, den 29. April 1922.

Das Amtsgericht.

Zeitz. [22517] In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 22 bei dem Konsum⸗ u. Pro⸗ duktiv⸗Verein zu Zeitz, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Zeitz, heute folgendes einge⸗ tragen worden: Durch Beschluß der Ge⸗ neralversammlung vom 2. April 1920 ist die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil auf 100 ℳ erhöht worden. Durch einen weiteren Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 31. März 1922 ist die Haft⸗ summe für jeden Geschäftsanteil auf 400 ℳ festgesetzt worden. Die §§ 43 und 45 der Satzungen sind entsprechend geändert worden. Außerdem ist durch den Beschluß vom 2. April 1920 der § 47 der Satzungen (Reservefonds) abgeändert worden. Zeitz, den 13. Mai 1922. Das Amtsgericht. 1 Zeitz. [22518] In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 42 bei der Ländlichen Spar⸗ und Darlehnskasse Langendorf, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Langendorf, heute fol⸗ gendes eingetragen worden: Der Guts⸗ besitzer Paul Harnisch, Langendorf, ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Gutsbesitzer Max Strauß, Döbitzschen, gewählt worden. Zeitz, den 16. Mai 1922. Das Amtsgericht.

9) Mufterregifter.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Tharandt. [25033] In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 42. Firma Hugo Schubert & Co., Sitzmöbelfabrik in Rabenau, ein offener Briefumschlag, enthaltend zwei Abbildungen von Sitzmöbeln, Muster für plastische Erzeugnisse, Geschäftsnummern 1994, 1995, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 26. April 1922, Nachm. 12 Uhr

15 Min. Amtsgericht Tharandt, den 20. Mai 1922.

11) Konkurse.

Kötzschenbroda. [25043]

Ueber den Nachlaß des am 14. Mai 1922 in Meißen verstorbenen Majors a. D. Julius Güttler aus Nieder⸗ lößnitz wird heute, am 23. Mai 1922, Nachmittags 4 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Herr Rechts⸗ anwalt Dr. Mohrmann in Kötzschenbroda. Anmeldefrist bis zum 17. Juni 1922. Wahltermin am 15. Juni 1922, Vor⸗ mittags 10 Uhr. Prüfungstermin am 29. Juni 1922, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 17. Juni 1922.

Amtsgericht Kötzschenbroda, am 23. Mai 1922.

Neustadt, O. S. [25035]

Ueber den Nachlaß des Dentisten Viktor Hohlbaum aus Nenstadt O. S. ist heute, am 18. Mai 1922, Nachmittags 3 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Verwalter: Kaufmann Paul Keller in Neustadt O. S. Anmeldefrist bis zum 2. Juli 1922. Erste Gläubiger⸗ versammlung den 14. Juni 1922, Vor⸗ mittags 10 Uhr. Prüfungstermin den 13. Juli 1922, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 2. Juli 1922. Amtsgericht Neustadt O. S., den 18. Mai 1922.

Berlin. [25036]

In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Arthur Grün⸗ thal zu Berlin, Oranienstraße 96, Wohnung: Tempelhofer Ufer 4, ist infolge eines von dem Gemeinschuldner gemachten

8 Vorschlags zu einem Zwangsvergleich Ver⸗ gleichstermin auf den 14. Juni 1922, Vormittags 11 ½ Uhr, Neue Friedrich⸗ straße 13, 3. Stock, Zimmer Nr. 111, anberaumt. Der Vergleichsvorschlag ist auf der Gerichtsschreiberei des Konkurs⸗ gerichts zur Einsicht der Beteiligten nieder⸗ gelegt. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts

Berlin⸗Mitte. Abt. 83. N. 95. 11 e.

Chemnitz. [25037] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Baumeisters Max Gott⸗ hold Weiske, all. Inh. d. Fa. „Max Weiske“ in Chemnitz, wird hierdur aufgehoben, nachdem der im Vergleichs⸗ termin vom 10. April 1922 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Be⸗ schluß vom gleichen Tag bestätigt worden ist. Amtsgericht Chemnitz, den 22. Mai 1922.

Daaden. [25038]

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Bergwerksbesitzers Wil⸗ helm Arzt, z. Zt. Leipzig, Marien⸗ straße 23, wird mit Zustimmung sämtlicher Gläubiger, deren Forderungen festgestellt sind, eingestellt, nachdem die angemeldeten, aber nicht festgestellten Forderungen sicher⸗ gestellt sind.

Daaden, den 19. Mai 1922.

Das Amtsgericht.

Insterburg.

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Arthur Siewert in Firma Arthur C. H. Siewert in Insterburg und der Firma Arthur C. H. Siewert in Insterburg wird ein Termin zur Anhörung der Gläu⸗ bigerversammlung über Einstellung des Konkursverfahrens wegen Mangels einer den Kosten des Verfahrens entsprechenden Konkursmasse und ferner zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderungen auf den 8. Juni 1922, Vorm. 10 Uhr, Zimmer 3, bestimmt.

Insterburg, den 10. Mai 1922.

Das Amtsgericht.

[25039]

Jena. [25040] Das Konkursverfahren über den Nachlaß der in Jena verstorbenen Frau verw. Margarete Hagen, geb. Becker, In⸗ haberin der Firma Rudolf Wachs in Jena, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Jena, den 23. Mai 1922. Thüringisches Amtsgericht. Kiel. [25041] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der offenen Handelsgesellschaft Hermann Lawrenz Nachflg. in Kiel, Exerzierplatz 33, wird nach erfolgter Ab⸗ haltung des Schlußtermins hierdurch auf⸗ gehoben. Kiel, den 28. April 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 18.

Kiel. [25042] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Maklers und Kaufmanns Arnold Broich in Kiel, Lange Reihe Nr. 22, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Kiel, den 28. April 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 18.

Meissen. 1 [25044] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Handelsfraun Philippine verehel. Baumann, geb. Hey, in Meißen wird auf Antrag des Konkurs⸗ verwalters eingestellt, da eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Konkurs⸗ masse nicht mehr vorhanden ist. Amtsgericht Meißen, den 19. Mai 1922.

Neustadt, Sachsen. [25045]

In dem Konkursverfahren über den Nachlaß des Blumenfabrikanten Rudolf Ludwig Paul Reuter in Langburkers⸗ dorf ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Ein⸗ wendungen gegen der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke der Schlußtermin auf den 21. Juni 1922, Vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Amtsgericht be⸗ stimmt worden.

Amtsgericht Neustadt, Sachsen, den 21. Mai 1922.

Pforzheim. [25046]

Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Kaufmanns Karl Hemming, des alleinigen Inhabers der Firma Stumpf und Hemming in Pforzheim, wurde nach Abhaltung des Schlußtermins und nach Vollzug der Schlußverteilung durch Be⸗ schluß des Amtsgerichts vom Heutigen aufgehoben.

Pforzheim, den 20. Mai 1922.

Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. AIII.

— —.—

Zwickau, Sachsen.

Das Konkursverfahren zum Vermögen der Bäckereigeschäftsinhaberin Ida Minna verw. Dietzsch, geb. Pleul, in Cainsdorf wird auf Antrag der Ge⸗ meinschuldnerin eingestellt, nachdem sämt⸗ liche Konkursgläubiger, die Forderungen angemeldet, dem Antrage zugestimmt haben.

Zwickau, den 22. Mai 1922.

Das Ametsgericht.

12) Tarif⸗ und Fahr⸗ planbekanntmachungen der Eisenbahnen.

[25048]¼ Tfv. 205. Direkter Tarif für den Verkehr zwischen Ostpreußen und

dem übrigen Deutschland durch das 1

das Schlußverzeichnis

[25202]

1“ 8 8 von Deutschlalnd an Polen abge⸗ tretene Gebiet sowie durch das Ge⸗ biet der Freien Stadt Danzig. Ab⸗ teilung B. Beförderung von Gütern,

lebenden Tieren und Leichen.

Mit Gültigkeit vom 1. Juni 1922 wird der Tarif für den vorbezeichneten Verkeh eingeführt. Er enthält die in dem A kommen zwischen Deutschland, Polen und der Freien Stadt Danzig über den freien Durchgangsverkehr zwischen Ostpreußen und dem übrigen Deutschland vom 21. April 1921 (s. RGBl. Nr. 83 vom 6. August 1921) vereinbarten Aenderungen und Er⸗ gänzungen des Internationalen Ueberein⸗ kommens über den Eisenbahnfrachtverkehr ferner Aenderungen und Ergänzungen der Einheitlichen Zusatzbestimmuigen des Internationalen Transportkomitees und besondere Zusatzbestimmungen. Die zusätz⸗ lichen Bestimmungen sind gemäß den Vor⸗ schriften unter I § 2 der EVO. ge⸗ nehmigt.

An dem Verkehr sind einerseits sämt⸗ liche in Ostpreußen gelegenen Eilgut⸗ und Güterabfertigungen, andererseits sämtliche westlich Polen gelegenen deutschen Sta⸗ tionen beteiligt, die bisher mit den in Ostpreußen gelegenen Stationen direkten Verkehr hatten. Die Frachten werden nach den Entfernungen und Tarifporschriften der innerdeutschen Tarife berechnet.

Für die eintretenden Erschwernisse ist die verkürzte Veröffentlichungsfrist gemäß der vorübergehenden Aenderung des § 6 EVO. (RGBl. 1914 S. 455) ge⸗ nehmigt worden.

Druckstücke des Tarifs sind zum Preise von 10 ℳ käuflich zu beziehen.

Charlottenburg, den 23. Mai 1922.

Eisenbahndirektion Osten als geschäftsführende Verwaltung.

[25050]

Tfv. 86. Binnengütertarif der Elmshorn⸗Barmstedt⸗Oldesloer b Eisenbahn Teil II.

Am 1. Juni d. J. werden entsprechend

dem Vorgehen der Reichseisenbahnen die

Frachtsätze um 25 vH erhöht. Nähere

Auskunft erteilt die unterzeichnete Direktion,

Elmshorn, den 22. Mai 1922.

Elmshorn⸗Barmstedt⸗Oldesloer Eisenbahn.

Die Direktion.

—

[25051]

Vom 1. Juni 1922 ab erhält der Bahnhof „Burghaun“, an der Strecke Fulda — Bebra gelegen, die Bezeichnung „Burghaun (Kreis Hünfeld)“.

Frankfurt (M.), den 18. Mai 1922,

Eisenbahndirektion

25052] Kerkerbachbahn.

Vom 1. k. M. ab tritt eine Erhöhung der Frachtsätze sowie auch der besonderen Frachtzuschläge und der Umlagegebühren ein.

Nähere Auskunft erteilen die Abfertigungs⸗ stellen.

Kerkerbach, den 22. Mai 1922.

Der Vorstand.

[25047] Liegnitz⸗Rawitscher Eisenbahn. Mit Gültigkeit vom 1. Juli d. 2. scheidet die Liegnitz⸗Nawitscher Eisenbahn aus dem Ausnahmetarif für die regel⸗ mäßige Beförderung von Milch aus. Im Abschnitt 3, Seite 5, dieses Tarifs ist

J.

Rawitscher Eisenbahn. 8

Liegnitz, den 15. Mai 1922.

Die Direktion. [25053]

Am 1. Juli 1922 wird der links der Bahnstrecke Mansfeld —Wippra zwischen den Stationen Mansfeld und Leimbach⸗ Mansfeld gelegene Bahnhof IV. Kl. Klostermansfeld für den Wagenladungs⸗ verkehr geschlossen und gleichzeitig in einen Haltepunkt mit den bestehenbleibenden Abfertigungsbefugnissen für Personen und Gepäck umgewandelt.

Magdeburg, den 20. Mai 1922.

Eisenbahndirektion.

[25054] Bayerischer Lokalbahn⸗Schnittarif.

Mit Wirksamkeit vom 1. Juni 1922 werden sämtliche Frachtsätze um 25 vH erhöht. Die neuen Frachtsätze sind auf Grund des mit Gültigkeit vom 1. Juni 1922 ausgegebenen Frachtsatzzeigers zu er⸗ mitteln.

In gleicher Weise ändern sich die Zu⸗ streifgebühren bei Ludwigsmühle (Seite 6) von 139 ℳ in 167 ℳ und von 143 ℳ in 179 ℳ, und

bei Weißenstadt Ladestelle (Seite 6) von 269 ℳ in 333 ℳ und von 286 ℳ in 357 ℳ.

Unverändert bleiben die Gebühren und Zuschläge bei Eichstätt (Seite 3), bei Lehesten (Seite 5), bei den Stationen Altenhammer usw. (Nachtrag I Seite 1), bei den Stationen der Lokalbahn⸗Aktien⸗ gesellschaft München (Nachtrag I Seite 5/6 bezw. VAE. 1922/101 und 1922/482 Absatz III) und der Eisenbahn⸗Aktien⸗ gesellschaft Schaftlach -Gmund —Tegernsee in Tegernsee.

Das alsbaldige Inkrafttreten der Er⸗

(höhungen gründet sich auf die vorüben⸗

gehende Aenderung des § 6 EVO. München, den 23. Mai 1922. Tarifamt beim R.⸗V.⸗M., Z. B

[25055]

Am 1. Juni 1922 treten Erhöhungen

der Güter⸗, Tier⸗ und Expreßguttarife wie

bei der Reichsbahn ein.

Rinteln⸗Stadthagener Eisenbahn⸗ Gesellschaft.

Bekanntmachung, betreffend Abänderung der Effbe ten Provisions⸗

Kerkerbachbahn⸗Aktien⸗Gesellschaft,

unter b und e nachzutragen: die Liegnitz⸗

2. Dividendenwerten

Der Bezugspreis beträgt vierteljch hrlich 75 Mk.

Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für B

sden Postanstalten und Zeitungsvertrig den für Selbstabholer Jilhelmstraße Nr. 32. Einzelne Nummern hostien 2,50 Mk.

auch die Geschäftsstelle SW. 48,

erlin außer

Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Ge’schäftsstelle Zentr. 1573.

Reich

8 5 Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 15 Mk., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 25 Mk.

Anzeigen nimmt an:

die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, Berlin SW. 48, Wirhelmstraße Nr. 32.

Poftscheckkonto: Berlin 41821.

Nr. 123.

Berlin, Montag, den 29.

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— —

er2e gvn.

Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vo

Ernennungen ꝛc. Eregquaturerteilung.

sätze bei der Reichsbank. Bekanntmachung über das Reichsgesetzblatt.

1 Preußen. 9 Ernennungen und sonstige Personalveränderum gen.

Urkunde über die Anwendung des vereinfach’ ten Enteignungs⸗

voerfahrens.

Miiteilung über das Wasserbauamt und dals Kanalbauamt in ECn. “ Bescheid über die Zulassung von Sp engstof en. Bekanntmachung, betreffend Erweiterung des Planes zur

20. Preußisch⸗Süddeutschen (246. Preußifs hen) Klassenlotterie.

Vorschlag des Neichsrats Hat der Herr Reichs⸗ am 16. Mai 1922 ernannf zu Mitgliedern der Reichsdisziplinarkammer: 3 in Oppeln den Regierungsrat Hickestetter in Oppeln, in Darmstadt den Regierungsrat 7Littmer in Mainz, Düsseldorf den Regierungsrat Luyken in Düsseldorf, Schwerin den Landrichter Kliten in Schwerin, in Stettin den Oberpostrat Werzier in Stettin für die Dauer des von ihnen zurzei! bekleideten Reichs⸗ oder Landesamts.

1 Der Ministerialamtmann Zagharias im Reichswehr⸗ ministerium (Marineleitung) ist zumm Vermessungsamtmann er⸗ nannt worden.

—

rherige Einsendung des Betrages

einschließlich des Portos abgegeben.

Bekanntmachung über das Reichsgesetzblatt.

8 19209, “ eh es der ö des Reichsgesetzblatts vierteljährlich für Teil I 22 ℳ, fü Teil I 60 ℳ. b

Der Bezugspreis des Reichsgesetzblatts Teil II für das Vierteljahr April bis Juni 1922 ist mit Rücksicht auf die in diesem Vierteljahr zu erwartenden umfangreichen Veröffent⸗ lichungen für neuhinzukommende Bezieher mit sofortiger Wirkung auf 80 ℳ erhöht worden.

Die abweichende Bekanntmachung über das Neichsgesetzblatt vom 17. Mai 1922 (Reichsanzeiger Nr. 116 vom 19. Mai 1922) ist damit erledigt.

Berlin den 26. Mai 1922. Der Reichsminister des In I. I Wee.

Auf Grund der §§ 1, 9a der Verordnung, betreffend ein vereinfachtes Enteignungsverfahren, vom 11. Sep⸗ tember 1914 (Gesetzsamml. S. 159) in der Fassung der Be⸗ kanntmachung vom 31. August 1921 (Gesetzsamml. S. 513) wird bestimmt, daß die Vorschriften dieser Veror dnung auf das Enteignungsverfahren Anwendung zu finden haben, das die Bergwerksgesellschaft Diergardt m. b. H. in Hoch⸗ emmerich zum Zwecke der Anlage einer Aufbereitungsanstalt bestehend aus Sieberei. Wasche, Brikettfabrik und den dazu

gehörenden Anlagen und Einrichtungen für die Gewerkschaft Diergardt II gegen die Eigentümer und Nutzungsberechtigten der Parzellen Gemarkung Duisburg, Flur 20, Nr. 4, Nr. 31⸗ und 32, gemäß §§ 135 ff. des Allgemeinen Berggesetzes für die Preußischen Staaten vom 24. Juni 1865 (Gesetzsamml S. 705) beantragt hat. Berlin, den 15. Mai 1922. 8 Im Namen des Preußischen Staatsministeriums: Der Minister für Handel und Gewerbe. I. A.: Reuh. Der Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.

“

Dem Konsul von Nicaragua ir Frankfurt a. M. Richard Diener ist namens des Reichs dalz Exequatur erteilt worden.

6 88 BEaatenha cher... Am 1. Juni 1922 treten dei der Reichsbank folgende

.

Effektenprovisionssätze in Kgaft:

— — — —

gegenüber Nichtbankiers

in postalisch Groß Berlin außerhalb

0,50 %

.bei An⸗ und Verkäufen von Bankiers

festverzins! Wertpapieren † 0,225 ° 0,50 ° einschließlich Anleihen des 8 V Reichs und der Länder sowie 4 der steuerlich begünstigten (Vorzugs⸗ Aktien

durchweg vom ausmachenden “

1½ % 0,65 % 0,70 %

durchweg vom ausmachenden Betrage

—

einschließlich Maklergebühr 1¼ % 0,65 % 0,70 % vom Wert des Bezugsrechts min⸗ destens vom Nennwert der bezugs⸗ berechtigten alten Aktien, jedoch nicht mehr als

1 18 ö1“ des Werts des Bezugsrechts

0,15 % 0,40 % 0,40 % vom Bezugspreise, mindestens vom Nennwert der neuen Aktien.

Die bisherige Musführungsgebühr fällt weg. Dagegen wird die für limitirerte Börsenaufträge schon bestehende Vor⸗ merkungsgebühr gegsenüber Bankiers auf 10 ℳ, gegenüber Nichtbankiers auf 17, ℳ für jeden Posten einheitlich festgesetzt.

Berlin, den 2 %. Mai 1922. 8 8

Reichsbankdirektoriumm.

II. bei Ausübung von Wezugs⸗ rechten

senapp. Budezies.

8

J. N.: Artiens.

Ministerium fuͤr Landwirtschaft, Domänen und Forsten

Das Wasserbauamt Hamm (Westf.), bisher der Kanal⸗ baudirektion in Essen unterstellt gewesen, ist dem Oberpräsidenten in Münster i. W. als Chef der Dortmund⸗Ems⸗Kanalverwaltung unterstellt worden.

Das Kanalbguamt in Hamm (Westf.) ist aufgelöst

worden. Seine Geschäfte sind dem Wasserbauamt in Hamm (Westf.) übertragen worden. sasserbauamt 9

Die Oberförsterstelle Wittlich im Regierungsbezirk Trier ist zum 1. September 1922 zu besetzen. Bewerbungen müssen bis zum 18. Juni 1922 eingehen.

Ministerium für Wissenschaft. Kunst und Volksbildung.

Professor Dr. O. Poppenberg in Charlottenburg ist zum Honorarprofessor bei der Technischen Hochschule Berlin und der bisherige nichtbeamtete außerordentliche Professor Dr. Deegener in Berlin zum planmäßigen außerordentlichen Professor in der philosophischen Fakultät der Universität Berlin ernannt worden.

Bescheid über die Zulassung von Sprengstoffen.

Der Sprengstoff Westlignosit W 1 der Aktien⸗ gesellschaft Lignose in Berlin wird hiermit für den Bezirk des unterzeichneten Oberbergamts zum Gebrauch in den der Aufsicht der Bergbehörden unterstehenden Betrieben zugelassen.

A) Nähere Merkmale des Sprengstoffs:

Herstellende Firma: Aktien⸗Gesellschaft Lignose. 88 88 vböö Herstellungsort: Fabriken zu Kruppamühle, Kriewa niowi und B Bezeichnung des Sprengstoffs: Westlignosit W 1. Chemische Zusammensetzung: üangh 62 0 % Ammonsalpeter, 5,0 % Kalisalpeter, 6,3 % Trinitrotoluol, 0,7 % Binitrotoluol, 4,0 % Holzmehl, 4,0 % Nitroglyzerin, 18,0 % Kochsalz.

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“ B) Verwendungsbedingungen: 1. Verwendungsbereich: Gesamter Bergbau des Oberbergamts⸗ bezirks Dortmund. 2. Zulässiger Patronendurchmesser: 30 mm. 3. Zugelassene Ladegrenze: 800 g. 4. Zündung des Sprengstoffs: Nur durch Kapsel Nr. 8 oder stärkere Kapsel. 5. Der Sprengstoff ist ein Wettersprengstoff.

Dortmund, den 23. Mai 1922. . X“ Prreußisches Oberbergamt. J. V.: Overthun.

Der in der Nr. 90 des Deutschen Reichsanzeigers und Preußischen Staatsanzeigers vom 18. April 1922 bekannt⸗ gegebene Plan zur 20. Preußisch⸗Süddeutschen 246. Preußischen Klassenlotterie ist dahin erweitert worden, daß diese 20./246. Lotterie nunmehr aus 750 000 Losen mit 337 000 in 5 Klassen verteilten Gewinnen und vier ““ 1 Das Mehr an Gewinnen gelangt ausschließlich zur 5. Klasse

zur Ausspielung, die nunmehr folgende Gewit “ —

Prämien 8 ℳ 1“

2 zu 1 000 000 000 000

8 500 000 4 Prämien zusammen

Gewinne 1 000 000 500 000

1 200 000 500 000 800 000 3 000 000 8 000 000 1 000 232 004 174 88 999

b 277 000 Gewinne und 4 Prämien 281 778 000 Infolge dieser Erweiterung ändert sich der Abschluß wie

Abschluß. Einnahme.

“

Anzahl Einsatz abzüglich der Schreib: der zu begebenden ebühr und der Reichsstempelabgabe Lose ℳ

750 000 735 000 720 000 705 000 690 000

Ueberhaupt

66 600 000 65 268 000 63 936 000 62 604 000 61 272 000

319 680 000

Ausgabe.

Betrag der baren Gewinne und Prämien insgesamt Nℳ 5 655 040 8 206 720 10 889 960 13 150 000

281 778 000 8890

Ueberhaupt 319 680 000 Berlin, den 24. Mai 1922.

Preußische Generallotteriedirektion. Gramms.

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Deutsches Reich.

Der Reichsrat versammelte sich heute zu einer Voll⸗ sitzung; vorher hielten die vereinigten Ausschüsse für Verkehrs⸗ wesen, für Haushalt und Rechnungswesen, für Steuer⸗ und für Rechtopftege 1 vansefdcgrge des Friedens⸗ vertrags sowie die vereinigten Ausschüsse für Rechts

Verkehrswesen Sitzungen. 8 8. 8 Fii

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