b. H. in Miederlangenan solgendes ein tragen worden:

Franz Englich, Stellenbesitzer in Nieder⸗ langenan, ist aus dem Verchand ausge⸗ schieden. An seine Stelle ist der Fabrik⸗ besitze, Kurt Schaffarra in Niederlangenau gotreten.

Amtsgericht Habelschwerdt.

Halle, Saale. [24196]

In das hiesige Genossenschaftsregister Nr. 87 ist heute bei der Hausbesitzer⸗ bank eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Halle a. S. An Stelle des krank⸗ heitshalber behinderten ordentlichen Vor⸗ standsmitglieds Hugo Pabsch ist als stell⸗ vertretendes Vorstandsmitglied auf die Dauer von drei Monaten bis zum 15. August 1922 Carl Blumentritt in Halle bestellt.

Halle (Saale), den 18. Mai 1922.

Das Amtsgericht. Abteilung 19.

Jacobshagun. [24197]

In unser E=vossenschaftsregister ist bei Nr. 36 Elektrizitäts⸗ und Maschinen⸗ genossenschaft Moderow, einge⸗ nvaeune Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Liquidation in Moderow, heute eingetragen worden: Nach vollständiger Verteilung des Ge⸗ nossenschaftsvermögens ist die Vollmacht der Liquidatoren erloschen. Jacobs⸗ hagen, den 8. Mai 1922. Das Amts⸗ gericht.

Jacobshagen. [24198] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Elektrizitäts⸗ und Ma⸗ schinengenossenschaft Schwanenbeck, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Schwanen⸗ beck, eingetragen: Aus dem Vorstand ist ausgeschieden Ewald Wegner und an seine Stelle Johannes Brämer zu Schwanenbeck getreten. cobshagen, den 8. Mai 1922. Das Amtsgericht.

Jacobshagen. [24199] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Elektrizitäts⸗ und Ma⸗ schinengenossenschaft Altenwedel, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Hastpflicht in Altenwedel eingetragen: An. Stelle des verstorbenen Albert Kumbier ist Hermann Wegner III. in Altenwedel in den Vorstand gewählt. Jacobshagen, den 20. April 1922. Das Amtsgericht.

Kötzschenbroda. .“

In das Genossenschaftsregister au Blatt 18 ist heute eingetragen worden: Ein⸗ und Verkanfsgenossenschaft des

Obst⸗und Gartenbanvereins Coswig

n. Umg., eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Coswig. Die Satzung vom 18. März 1922 befindet sich in Urschrift Bl. 4fg. der Registerakten. Gegenstand des Unternehmens ist der ge⸗ meinschaftliche Bezug von sämtlichem Gartenbedarf sowie von Gebrauchs⸗ und Wirtschaftsgegenständen für die Betriebe der Mitglieder, die Erschließung und Er⸗ weiterung von Ahsatzgebieten für sämtliche Erzeugnisse der Mitglieder sowie die Fest⸗ setzung der Warenpreise und deren Kon⸗ trolle. Die Bekanntmachungen der Ge⸗ nossenschaft erfolgen im Sächsischen Staats⸗ anzeiger unter ihrer Firma, gezeichnet vom Genossenschaftsvorsteher und Geschäfts⸗ führer. Die höchste Zahl der Geschäfts⸗ anteile, mit denen ein Genosse sich be⸗ teiligen kann, beträgt einhundert. Die Haftsumme beträgt fünfundsiebzig Mark für jeden Geschäftsanteil. Willenserklärungen für die Genossenschaft erfolgen verbindlich durch den Genossenschaftsvorsteher und ein Vorstandsmitglied. Diese haben zu der Firma ihre Namensunierschrift hinzuzu⸗ fügen. Mitglieder des Vorstandes sind: a) Lehrer Paul Max Schulze in Brock⸗ witz, b) Gemüsehändler Paul Max Henker in Coswig, c) Produktenhändler Emil Willy Kühne in Coswig, d) Oberpost⸗ sekretär August Hermann Tietze in Coswig. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des unterzeich⸗ neten Gerichts jedem gestattet. Amtsgericht Kötzschenbroda, den 19. Mai 1922.

—. ———

Krossen, Oder. [24193]

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 66, betr. die Hochspanunngs⸗ genossenschaft Crossen a./O. — Pom⸗ merzig e. G. m. b. H. in Deutsch Nettkow (Kreis Krossen a. O.) eingetragen worden, daß der Bauer Heinrich Hoffmann aus Groß Blumberg aus dem Vorstand ausgeschieden und der Gemeindevorsteher Hermann Noske aus Groß Blumberg an seiner Stelle in den Vorstand gewählt worden ist.

Krossen a. O., den 18. Mai 1922.

Das Amtsgericht.

Lüchow. [24201] Im hiesigen Genossenschaftsregister ist heute bei dem unter Nr. 29 eingetragenen Städtischen Banverein in Wustrow, e. G. m. b. H., das Folgende eingetragen: Henne und Brandt sind aus dem Vor⸗ stand ausgeschieden. Prokurist Wilhelm Jockenhöfer in Schreyahn und Lohnbuch⸗ halter Ernst Horch in Wustrow sind in den Vorstand gewählt. Amtsgericht Lüchow, den 17. Mai 1922.

Magdeburg. [24202] In das Genossenschaftsregister ist heute eingetragen bei Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Ochtmersleben, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Ochtmers⸗ leben: Durch Beschluß der General⸗ versammlun; vom 6. Mai 1942 ist die Haftsumme auf 1500 ℳ erhöͤht. Magdeburg, den 19. Mai 1922. Das Amtsgericht A. Abteilung 8

m. b. H.

Massow. [24204] 4 In unser Genossenschaftsregister Nr. 17 ist bei der Elektrizitäts⸗Genossenschaft Neuendorf⸗Korkenhagen, e. G. m. b. H., in Neuendorf folgendes einge⸗ tragen: Richard Eisenhawer ist aus dem Vorstand ausgeschieden. An seine Stelle ist Wilhelm Pauels getreten.

Amtsgericht Massow, den 17. Mai 1922.

— —

Mühlhausen, Thür. [24205]

In unser Genossenschaftgregister ist bei Nr. 37, Baugenossenschaft Mühl⸗ hausen, Th., eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Mühlhausen, Th., am 13. Mai 1922 eingetragen worden: Der Stadtbauführer Isidor Venutti ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Oberbaukommissar Gustav Spaar in den Vorstand gewählt.

Amtsgericht Mühlhansen, Th.

Nendamm. [24206]

In unser Genossenschaftsregister ist dei dem unter Nr. 7 eingetragenen Gemein⸗ nützigen Bauverein, Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Neudamm heute eingetragen:

Der Fabrikbesitzer Hermann Preuße ist aus dem Vorstand ausgetreten und an seiner Stelle der Tischler August Renne⸗ baum in den Vorstand gewählt. 8

Neudamm, den 13. Mai 1922.

Das Amtsgericht.

Oehringen. [24207]

In das Genossenschaftsregister wurde heute bei der Hohenloheschen Obst⸗ absatzgenossenschaft Ohringen, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Oehringen eingetragen: In der Generalversammlung vom 28. Oktober 1921 wurden als weitere Vorstandsmitglieder gewählt: Friedrich Knoll, Kaufmann in Oehringen, August Förnzler, Landwirt in Bretzfeld, Ottmar Rohn, Kaufmann in Oehringen. Ferner wurde in der genannten Generalversamm⸗ lung § 6 Abs. 1 Satz 1 und 4 und § 15 Abs. 1 Satz 2 der Satzung geändert. Ein Genosse kann mehrere, jedoch höchstens zehn Geschäftsanteile erwerben.

Den 16. Mai 1922. ““

Amtsgericht Oehringen. Drautz, O.⸗S.

Oldenburg, Freistaat. [23676] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 94 zur Firma Einkanfs⸗ genossenschaft der Friseure, e. G. 1 in Oldenburg eingetragen worden: Die Haftsumme ist durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom

6. März 1922 auf 600 ℳ erhöht.

Oldenburg, den 8. Mai 1922. Das Amtsgericht.; 2V1.

Oppenheim. [23679] In unser Genossenschaftsregister wurde heute bei der Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Mommenheim eingetragen: Nach ent⸗ sprechender Abänderung des § 16 des Statuts wurde noch Michael Schreiber in Mommenheim in den Vorstand gewählt. Oppenheim, den 18. Mai 1922. Hessisches Amtsgericht.

Osterburg. [24208] In unserem Genossenschaftsregister sind heute bei der Molkereigenossenschaft zu Osterburg, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht, an Stelle der ausgeschiedenen Ernst Albrecht, August Vissem und Friedrich Schulz, Otto Forte in Wasmerslage, Otto Meinecke in Düsedau und Friedrich Zaack in Zedau als Vorstandsmitglieder eingetragen. 1

den 19. Mai 1922. as Amtsgericht.

Osterburg. [24209)

In unserm Genossenschaftsregister ist bei der Spar⸗ und Gewerbebank, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Osterburg, an Stelle des ausgeschiedenen Gustav Lieske der Rendant Friedrich Mühlhaus als Vor⸗ standsmitglied heute eingetragen.

Osterburg, den 20. Mai 1922.

Das Amtsgericht.

Osterode, Marz. 24210]

Im Genossenschaftsregister ist bei der Molkerei Calefeld e. G. m. u. H. zu Calefeld am 17. Mai 1922 ein⸗ getragen: Durch Beschluß der General⸗ versammlung von 11. Februar 1922 ist § 35 dahin abgeändert, daß die Bekannt⸗ machungen der Bilanz in der Osteroder Kreiszeitung erfolgen.

Amtsgericht Osterode a. H.

Peine. [24211] In das Genossenschaftsregister ist bei dem Konsum⸗Verein „Sparsamkeit“, e. G. m. b. H. in Stederdorf (Nr. 48 des Registers) heute eingetragen worden: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 30. April 1922 aufgelöft. Zu Liquidatoren sind bestellt: Adolf Denecke, Friedrich Frihe, Wilhelm Beneke, ann Grobe, sämtlich in Stederdorf, und Geschäftsführer Karl Schwenk in Peine. Der Generalversamm⸗ lungsbeschluß befindet sich Blatt 180 der Registerakten. b Amtsgericht Peine, den 13. Mai 1922.

Prenzlau. 124212) In unser Genossenschaftsregister ist bei der Firma Spar⸗ und Darlehnskasse, e. G. m. u. H., zu Beenz U. M. folgendes eingetragen worden: „Der Lehrer Otto Boehme, Beenz U. M., ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an Läne Stelle der Bauernhofsbeüver Hermann Lau, Beenz, getreten.

Prenzlan, den 11. Mai 1922. Das Amtsgericht.

Prenzlau. [24213] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Einkanfsgenossenschaft selb⸗ ständiger Bäcker zu Prenzlau, e. G. m. b. H., folgendes eingetragen worden: Zufolge Generalversammlungsbeschlusses vom 6. April 1922 beträgt die Haft⸗ summe 500 ℳ. Die Höchstzahl der An⸗

teile statt fünf jetzt zehn. G Prenzlau, den 11. Mai 192. Das Amtsgericht.

Radolrzell. [24214] Zum Genossenschaftsregister ist bei der Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft des Bauernvereins Böhringen e. G. m. b. H. in Böhringen eingetragen; Josef Huchler ist aus dem Vorstand ausgeschieden und Alfred Fritschi, Ratschreiber in Böh⸗ ringen, in den Vorstand gewählt. Radolfzell, den 19. Mai 1922. Badisches Amtsgericht. I.

Rendsburg. [24215] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 17 bei der Konsum⸗ und Spargenossenschaft für Budelsdorf und Umgegend, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Budelsdorf, eingetragen worden: Haftsumme erhöht auf 300 ℳ. Geschäfts⸗ jahr jetzt 1. Juli — 30. Juni. Rendsburg, den 11. Februar 1922. Das Amtsgericht.

Rendsburg. [24216] In unser Genossenschaftsregister ist bei

der Meiereigenossenschaft e. G. m.

u. H. in Haale heute eingetragen: Land⸗

mann Claus Langmaack ist für Heinrich

Sievers in den Vorstand gewählt. Rendsburg, den 13. April 1922.

Das Amtsgericht.

Riesa. [24217]

Auf Blatt 27 des Genossenschafts⸗ registers, die Betriebsgenossenschaft m. b. H. des selbständigen Metall⸗ gewerbes Riesa, Oschatz, Strehla a. E., betr., ist heute eingetragen worden: Die Satzungen sind in den §§ 21 und 24 abgeändert worden. Die Haftsumme eines jeden Srpessen grar- de vrie⸗

Sächsisches Amtsgerich a, den 13. Mai 1922.

Salzwedel. 24218]

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 21 bei der Ländlichen Spar⸗ und Darlehnskasse Mahls⸗ dorf, eingetragenen Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Mahls⸗ dorf (Altmark), folgendes eingetragen worden: An Stelle des ausgeschiedenen Friedrich Bubke in Mahlsdorf ist August Bubke in Mahlsdorf in den Vorstand gewählt. Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 24. April 1922 ist die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil auf 2000 ℳ erhöht.

Salzwedel, den 19. Mai 1922.

Das Amtsgericht.

Stadtilm. [24219]

Zu Nr. 6 des hiesigen Genossenschafts⸗ registers ist bei der Vereinsbank e: G. m. b. H. Stadtilm heute eingetragen worden: 1

An Stelle des ausgeschiedenen Vor⸗ standsmitglieds Kontrolleurs Reinhard Schrodt ist der Kaufmann Fritz Feuerpfeil hier als solcher bestellt worden.

Stadtilm, den 13. Mai 1922.

Thüringisches Amtsgericht.

Stelnbach-Hallenberg. (24220]

In das Genossenschaftsregister ist bei Nr. 11 des Altersbacher Spar⸗ & Darlehuskassenvereins, e. G. m. u. H., in Altersbach folgendes ein⸗ getragen:

Der Schlosser Wilhelm Gerlach in Altersbach ist aus dem Vorstand aus⸗ geschieden. An dessen Stelle wurde der Bahnarbeiter Ernst Recknagel gewählt. Steinbach⸗Hallenberg, den 19. Mai

1922. Das Amtsgericht.

Wittenberg, Bz. Halle. [24221]

Im Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 16 eingetragenen Länd⸗ lichen Spar⸗ und Darlehnskasse gendes eingetragen: Die Haftsumme be⸗ trägt 1000 ℳ für jeden Geschäftsanteil. Durch Beschluß der außerordentlichen Ge⸗ neralversammlung vom 23. April 1922 sind die §§ 37 und 14 Abs. 6 des Statuts (Erhöhung des Geschäftsanteils auf 100 ℳ und der Haftsumme auf 1000 ℳ) ab⸗ geändert worden.

Wittenberg, den 16. Mai 1922.

Das Amtsgericht.

Wöllstein, Hessen. [24222]

In das Genossenschaftsregister des unter⸗ zeichneten Gerichts wurde heute bei der Genossenschaft Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse e. G. m. u. H. in Biebelsheim folgendes eingetragen:

Jakob Oehler in Biebelsheim ist aus dem Vorstand ausgeschieden; an dessen Stelle wurde der Landwirt Jakob Fuchs in Biebelsheim neu in den Vorstand ge⸗ wählt.

Wöllstein, den 19. Mai 1922

Hessisches Amtsgericht.

Zielenzig. [24223]

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 37, Landwirtschaftlicher Ein⸗ und Verkaufsverein, e. G. m. b. H., zu Zielenzig folgendes eingetragen worden:

Die Haftsumme ist auf 1000 ℳ für jeden Geschäftsanteil erhöht. Das Statut ist mit den in der Generalversammlung vom 13. Mai 1922 beschlossenen Abände⸗ rungen weiter in Kraft.

Zielenzig, den 20. Mai 1922. 8

1“

Zwickanu, Sachsen. [24203]

Auf Blatt 24 des Genossenschafts⸗ registers, die Einkaufsgenossenschaft der Gastwirte⸗Innung zu Zwickau i. Sa. und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Zwickau betr., ist heute ein⸗ getragen worden: Die Satzung ist durch Beschluß der Mitgliederversammlung vom 19. Axpril 1922 dahin abgeändert worden: Die Haftsumme jedes Genossen beträgt 1000 ℳ.

Zwickau, den 20. Mai 1922. Das. Amtsgericht.

9) Mufterregifter.

(Die ausländischen Muster werden

unter Leipzig veröffentlicht.)

Erkalenz. [2212

Ja unser Musterreaister ist unter Nr. C* bei der Firma Josef Michels und Halcour in Erkelenz eingetragen worden: Paket mit 30 Mustern für Kleiderstoffe, Fabriknummern 766, 767, 768, 772 bis

mit 783. Erkelenz, den 26. Mai 1922. Das Amtsgericht. .

Zwickan, Sachsen. [27128] In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 248. Albin Richard Karg, Haufmann in Zwickan, ein Muster für einen Handarbeitskasten, Geschäfts⸗ nummer 3, ein Muster für ein Zahlen⸗ spiel, Geschäftsnummer 4, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 10 Jahre, angemeldet am 26. Mai 1922, Vormittags 8 Uhr 30 Minuten. Amtsgericht Zwickau, den 27. Mai 1922.

11) Konkurfe.

Berlin-Schöneberg. [27129] Ueber das Vermögen des Mechanikers Eduard Pette, Berlin W. 57, Bülow⸗ straße 56, Privatwohnung: Berlin⸗ Friedenau, Goßlerstraße 20, ist heute, am 0. Mai 1922, Nachmittags 1 Uhr 20 Min., das Konkursverfahren eröffnet. Der Kaufmann Walther Schubert, Berlin W. 62, Lutherstraße 12, ist zum Konkurs⸗ verwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 12. Juli 1922 bei dem Gericht anzumelden. Termin zur Wahl eines anderen Verwalters und Bestellung eines Gläubigerausschusses am 26. Juni 1922, Vormittags 11 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen am 25. Juli 1922, Vormittags 10 ⅛ Uhr, vor dem unterzeichneten Ge⸗ richte, Berlin⸗Schöneberg, Zimmer 74. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 24. Juni 1922. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts Berlin⸗Schöneberg. Abt. 9. Friedland, Mecklb. [27130] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Wilhelm Koepcke in Friedland in Meckl. ist heute, am 30. Mai 1922, Vormittags 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Justizobersekretär a. D. Greck, hier. Gläubigerversamm⸗ lung und Prüfungstermin am 27. Juni 1922, Vormittags 11 Uhr. An⸗ meldefrist bis 17. Funi 1922. Offener Arxrest und Anzeigepflicht bis 15. Juni 1922. 2. i. M., den 30. Mai 1922. kecklenburg⸗Strelitzsches Amtsgericht.

Berlin. [27131]

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Max Roth⸗ schild in Berlin, Kaiser⸗Wilhelm⸗ Straße 3, ist infolge Schlußverteilung nach Abesecheng des Schlußtermins aufgehoben worden.

Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts Berlin⸗Mitte, Abteilung 81, den 19. Mai 1922.

Cöpenick. [27132] In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Fabrik synthetischer Stoffe G. m. b. H. zu Berlin⸗Ober⸗ schöneweide, Nobelshof, ist zur Ab⸗ nahme der Schlußrechnung des früheren Verwalters Schönberger Termin auf den 14. Juni 1922, Vormittags 11 ¼ Uhr, vor dem hiesigen Amtsgericht, Zimmer Nr. 33, bestimmt. Cöpenick, den 18. Mai 1922 Das Amtsgericht. Abteilung

Halle., Saale. [27139 In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Gesellschaft Elektro⸗ Bärwinkel Ges. m. b. H. in Halle, S., ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwen⸗ dungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Erstattung der Aus⸗ lagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigeraus⸗ schusses der Schlußtermin auf den 29. Inni 1922, Vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht hierselbst, Poststraße 13, Zimmer 45, bestimmt. Halle, S., den 26. Mai 1922. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Abteilung 7.

Leipzig. [27135

Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 21. September 1919 verstorbenen Schankwirts Julius Guthardt in Leipzig⸗Probstheida, Preußenstraße 2, wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.

Leipzig, den 27. Mai 1922.

Das Amtsgericht. Abteilung II. A1. Nürnberg. [27136]

Das Amtsgericht Nürnberg hat mit Beschluß vom 29. Mai 1922 das Konkurs⸗ verfahren über den Nachlaß des am 18. Februar 1919 in Nürnberg ver⸗ storbenen Architekten Martin Sauer

von Nürnberg als durch Schlußvertei⸗

lung beendet aufgehoben. b Die Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.

schweiadnitz. [27137]

Das Konkursverfahren über den Nachlaß des im Oktober 1914 in Rußland ge⸗ storbenen Fabrikbesitzers Georg Hanke aus Schönbrunn ist nach erfolgter Ab⸗ haltung des Schlußtermins aufgehoben worden.

Schweidnitz, den 24. Mai 1922.

Das Amtsgericht.

Wilhelmshaven. [271 8- Das Konkursverfahren über den Nachla des Kapt.⸗Leutn. Walter Gleiß, verst. am 24. Oktober 1911 in Daressalam, ist zur Abnahme der Schlußrechnung, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis und zur Beschlußfassung über die nicht verwertbaren Vermögens⸗ stücke Schlußtermin auf den 25. Juni 1922, Vorm. 11 Uhr, vor dem unter⸗ zeichneten Gericht, Zimmer 2, anberaumt. Wilhelmshaven, den 23. Mai 1922.

Amtsgericht Wilhelmshaven.

12) Tarif⸗ und Fahr⸗ planbekanntmachungen der Eisenbahnen.

[27141]

Besondere Bestimmungen über den in Altona, Hamburg und Harburg (Tfv. 10). vom 10. Juni 1922 werden die Ladegebühren der §§ 8 (1) und 9 Das alsbaldige In⸗ krafttreten der Erhöhung gründet sich auf die vorübergehende Aenderung des § 6 der E.⸗V.⸗O. (RGBl. 1914 Seite 455.)

Eisenbahngüterverkehr Mit Gültigkeit um 100 % erhöht.

Altona, den 29. Mai 1922. Eisenbahndirektion.

27140] Deutsch⸗niederländischer Güter⸗ verkehr.

Am 1. Juni 1922 tritt zum Ausnahme⸗ tarif für Steinkohlen usw. von deutschen Stationen nach den auf niederländischem Gebiete gelegenen Stationen der nieder⸗- ländischen und deutschen Eisenbahnen vom 1. November 1921 der Nachtrag 6 in

Kraft, enthaltend neue erhöhte Frachtsätze für die deutschen Strecken und Aende⸗ rungen des Tarifs. Das alsbaldige In⸗ krafttreten der Tariferhöhungen gründet sich auf die vorübergehende Aenderung des § 6 der Eisenbahnverkehrsordnung. Preis des Nachtrags 1,80 ℳ.

Essen, den 26. Mai 1922.

Eisenbahndirektion.

[27139] Kleinbahn⸗Aktiengesellschaften Neustadt⸗Prüssan und Chottschom⸗ Garzigar.

Mit Gültigkeit vom 10. Juni d. J. werden die Frachtsätze für den Expreßgut⸗, Tier⸗ und Güterverkehr um 20 % erhöht.

Lauenburg, den 23. Mai 1922.

Der Vorstand.

[27142] Tfv. 2378.

Direkter Tarif für den Verkehr zwischen Ostpreußen und dem

übrigen Deutschland durch das von Dentschland an Polen abgetretene Gebiet sowie durch das Gebiet der Freien Stadt Danzig. Abteilung A. Beförderung von Personen, Reisegepäck und Expreßgut.

Mit Gültigkeit vom 1. Juni 1922 wird der Tarif Der Tarif gründet sich auf das Abkommen zwischen Deutsch⸗

Verkehr eingeführt.

für den vorbezeichneten

land, Polen und der Freien Stadt Danzig über den freien Durchgangsverkehr

zwischen Ostpreußen und dem übrigen

Deutschland, unterzeichnet in

Paris am

21. April 1921, veröffentlicht im Reichsgesetzblatt vom 6. August 1921 Nr. 83. Als Grundlage für den neuen Tarif sind — soweit angängig — die Bestimmungen des deutschen Eisenbahn⸗Personen⸗ und Gepäcktarifs, Teil I, und des Personen⸗ und

Gepäcktarifs, Teil II, übernommen worden,

um für die Bewohner des abgeschnürten

Ostpreußens nach Möglichkeit keine lästigen Sonderbestimmungen zu treffen und den Reiseverkehr nicht unnötigerweise zu erschweren. Die zusätzlichen besonderen Be⸗

stimmungen sind nach § 2 der E.⸗V.⸗O. genehmigt.

An dem Verkehr sind beteiligt:

a) als Anfangs⸗ und Endbahn: die Deutsche Reichsbahn,

b) als Durchgangsbahnen: die Polnischen Staatsbahnen. Es gelten die von den deutschen Verwaltungen für den Verkehr zwischen Ost⸗ preußen und dem übrigen Deutschland bekanntgegebene⸗ Entferwungen und Wege⸗

vorschriften.

S verkürzte Veröffentlichungsfrist ist gemsn, der vaewbergehenden Aenderung des § 6 E⸗V.⸗O. (RGBl. 1914. Seite 445) gchmigt worden. Druckstücke des Larifs sins zuem Preise don 2,25 ℳ käuflich zu beziehen.

Charlottenvurg, den 27. Mai 1

922

922.

Eisenbahndirektion Osten, als geschäftsführen

Verwaltung. f

Ernennungen ꝛc.

Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 75 Mh. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsverfrieben für Selbstabholer E Nr. 32.

auch die Geschäftsstelle SW. 48, Einzelne Nummern hosten 2,5

Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.

Nr. 1 27. Reichsbankgirokonto.

0

Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 15 Mhk., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 25 M.

Anzeigen nimmt an:

die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers,

0 8

Berlin,

Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

“ b1113“

Poftschecktonto: Berlin 41821.

Freitag, den 2. Funi, Abends.

1922

Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden

nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages

Vom 1. Juli d. J. ab erhöht sich der vierteljährliche Bezugspreis des Reichsanzeigers auf 114 ℳ, für die Inhalts⸗ angabe zu Nr. 5 des öffentlichen Anzeigers, betreffend Kommandit⸗ gesellschaften auf Aktien, auf 60 ℳ und für die Zusammenstellung der im Reichs⸗ und Staatsanzeiger durch gerichtliches Aufgebot behufs Kraftloserklärung aufgerufenen Wertpapiere auf 18 ℳ.

Bekanntmachung, belreffend Genehmigung zur Herstellung einer Mischfutterart. Preußen.

Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.

Urkunde über Verleihung des Enteignungsrechts.

Erlaß., betressend Befreiung von Anstaltsbehandlung der Krüppel. Bescheid über die Zulassung von Sprengstoffen.

Amtliches.

Deutsches Reich.

Der Herr Reichspräsident hat den Ministerigldirektor Dilthey zum Stellvertreter des Reichskommissars für ie besetzten rheinischen Gebiete in Koblenz ernannt und bestellt.

Im Bereich des Reichsverkehrsministeriums sind versetzt orden: die Oberregierungsbauräte Ludwig Fischer, bisher in Regensburg, als Referent zur Eisenbahndirektion nach Nürn⸗ berg und Franz Nutzinger, bisher in Hof, als Referent zur Eisenbahndirektion nach Ludwigshafen (Rhein), die Regierungs⸗ bauräte Steinert, bisher in Ratibor, als Mitglied der Eisen⸗ bahndirektion nach Stettin, Zilcken, bisher in Koblenz, als Mitglied einer Eisenbahndirektion nach Wiesbaden, zur deutschen Eisenbahndelegation (Deleis), Leinemann, bisher in Crefeld, als Mitglied der Eisenbahndirektion nach Münster (Westf.), Weikusat, bisher in Beuthen (Oberschles.), als Mitglied (auftrw.) zur Eisenbahndirektion nach Königs⸗ berg (Pr.), Frings, bisher in Ahrweiler, als Vorstand des Eisenbahnbetriebsamts 1 nach Koblenz, Zachow, bisher in Niebüll, als Vorstand des Eisenbahnbetriebsamts 2 nach Wittenberge, Oberbörsch, bisher in Duisburg, als Vorstand des Eisenbahnbetriebsamts nach Crefeld, Capelle, bisher in Cassel, als Vorstand der Eisenbahnbauabteilung nach Hersfeld, Backofen, bisher in Eisenach, als Vorstand der Eisen⸗ bahnbauabteilung 2 nach Glogau, Haeseler, bisher in Essen, als Vorstand der Eisenbahnbauabteilung nach Niebüll, Lychen⸗ heim, bisher in Ratibor, als Mitglied (auftrw.) der Eisen⸗ bahndirektion nach Breslau, Nolte, bisher in Lingen (Ems), als Mitglied (auftrw.) der Eisenbahndirektion nach Oppeln, die Eisenbahnamtmänner Gossow, bisher in Berlin, zur Eisenbahndirektion nach Mainz, Puschmann, bisher in Cassel, zur Eisenbahndirektion nach Berlin und Gärtner, bisher in Mainz, zum Eisenbahnzentralamt nach Berlin.

Der Regierungsbaurat Schulzendorf, Vorstand eines Eisenbahnwerkstättenamts in Berlin⸗Tempelhof, ist auf seinen Antrag unter Gewährung des gesetzlichen Ruhegehalts in den Ruhestand versetzt.

Bekanntimachung.

Auf Grund des § 2 Abs. 2 der Verordnung über Misch⸗ futter vom 8. April 1920 (RGBl. S. 491) ist am 31. Mai 1922 — J.⸗Nr. IV/3. M. 57²2²2 — die Herstellung folgender Mischung genehmigt worden:

Bezeichnung: Gewürzter Futterkalk „Marke Drei Bauern“ (mit 20 % phosphorsaurem Kalk). 8. 8 Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile Präzipit. phosphorsaurer Futterkalk. 8 Reiner staubfein gemahlener kohlensaurer Kalk, „ Fenchel. Kochsalz Name des Herstellers: Chemische Fabriken Ritter in Stuttgart id Herrlingen, Zentrale Stuttgart, Königstraße 29. Berlin, den 31. Mai 1922. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. NM. Löhr.

einschließlich des Portos abgegeben.

Preußen.

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Der Lehrer Diplom⸗Ingenieur Pellenz ist zum Studien⸗ rat an den Staatlichen Vereinigten Maschinenbauschulen in Köln ernannt worden. ““ “

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Auf Grund des § 1 der Verordnung, betreffend ein ver⸗ einfachtes Enteignungsverfahren, vom 11. September 1914 (Gesetzsamml. S. 159) in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. August 1921 (Gesetzsamml. S. 513) in Verbindung mit dem Gesetz über die Enteignung von Grundeigentum vom 11. Juni 1874 (Gesetzsamml. S. 221) wird der Gewerk⸗ schaft Hohenzollernhall in Bösau, Kreis Weißenfels, das Recht verliehen, die zur Fort⸗ setzung des Betriebs ihrer Braunkohlengrube Hedwig bei Bösau erforderlichen Teile der Grundstücke Gemarkung Dobergast im Kreise Weißenfels, Parzelle 195/19 Kartenblatt 2, Artikel der Mutterrolle 85, Parzelle 22 Karten⸗ blatt 1, Artikel der Mutterrolle 85, und Parzelle 30 Karten⸗ blatt 1, Artikel der Mutterrolle 85, im Wege der Ent⸗ eignung zu erwerben oder, soweit dies ausreicht, mit einer dauernden Beschränkung zu belasten.

Gleichzeitig wird bestimmt, daß bei der Ausübung des vorstehend verliehenen Enteignungsrechts das vereinfachte Enteignungsverfahren Anwendung zu finden hat.

Berlin, den 27. Mai 1922.

Im Namen des Preußischen Staatsministeriums. Der Minister für Handel und Gewerbe.

J. A.: Reuß.

8 Ministerium für Volkswohlfahrt. Befreiung von Anstaltsbehandlung der Krüppel.

Auf Grund des § 11 Absatz 2 des Gesetzes, betreffend die öffentliche Krüppelfürsorge, vom 6. Mai 1920 (Gesetzsamml. S. 280) verlängere ich über den 31. März 1922 hinaus bis zum 31. März 1923 die den nachstehend angeführten Land⸗ armenverbänden bisher gewährten Befreiungen von der Ver⸗ pflichtung zur Anstaltsunterbringung der Krüppel mit der Maß⸗ gabe, daß diejenigen Krüppel erforderlichenfalls in Anstaltsbehand⸗ lung zu nehmen sind, die bis zum 31. März 1923 ihr 6. Lebens⸗ jahr vollendet oder ihr 14. Lebensjahr nicht überschritten haben werden. Diejenigen Krüppel, denen gegenüber nach den bisherigen Bestimmungen eine Behandlungspflicht bestand, sind weiter zu behandeln, auch wenn sie das 14. Lebensjahr inzwischen überschritten haben. Die Befreiung wird folgenden Landarmen⸗

verbänden erteilt:

1. Posen (hinsichtlich der preußischen Teileh),

Berlin, den 26. Mai 1922.

Der Minister für Volkswohlfahrt. J. V.: Gottstein.

An den stellvertretenden Herrn Oberpräsidenten in Schneide⸗ mühl und den Herrn Oberpräsidenten in Königsberg.

Akademie der Künste zu Berlin.

Die in der Genossenschaft der ordentlichen Mitglieder der Akademie der Künste, Sektion für Musik, erfolgte Wahl des Professors von Baussnern in Frankfurt am Main, des Professors Graener in Leipzig, des Professors Straesser in Köln⸗Lindenthal, zu ordentlichen Mitgliedern der Akademie der Künste, Sektion für Musik, ist vom Herrn Minister für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung bestätigt worden.

Bescheid über die Zulassung von Sprengstoffen.

Die Sprengstoffe Gesteins⸗Tremonit 5 und Ge⸗ steins⸗Tremonit 5 o. N. der Westdeutschen Spreng⸗ stoffwerke⸗Aktien⸗Gesellschaft in Dortmund werden hiermit für den Bezirk des unterzeichneten Oberbergamts zum Gebrauch in den der Aufsicht der Bergbehörden unterstehenden

Betrieben zugelassen.

A) Nähere Merkmale der Sprengstoffe: Herstellende Firma: Westdeutsche Sprengstoffwerke, Akt Ges. .Sitz der Firma: Dortmund

Herstellungsort. Fabrik zu Rummenohl Bezeichnung der Sprengstoffe: Gesteins⸗Tremonit 5 und

Gesteins⸗Tremonit 5 % N. 5. Chemische Zusammensetzung:

für Gesteins⸗Tremonit 5 0. N.: Amn 70 — 77 % Ammonsalpeter, 3 — 5 % Kaliumperchlorat, 5 — 10 % Kaliumperchlorat,

1 — 4 % Pflanzenmehl, 1 — 4 % Pflanzenmehl, 11 —15 % Nitroabkömmlinge des 10 — 16 % Nitroabkömmlinge des Toluols und/oder Naphthalins Toluols und / oder

und /oder Diphenylamins, und/ oder Diphenylamins.

4 % Nitroglyzerin.

6. Besondere Bedingung: Die innerhalb der angegebenen Grenzen gewählte Zusammensetzung muß rechnungsmäßig genügend Sauerstoff zur vollständigen Verbrennung der Kohlenstoffträger enthalten.

B) Verwendungsbedingungen:

1. Verwendungsbereich: Gesamter Bergbau des Oberbergamts⸗

bezirts Dortmund.

2. Zulässiger Patronendurchmesser: 30 mm.

3. Zündung der Sprengstoffe: Nur durch Kapsel Nr. 8 od

stärkere Kaysel “

4. Die Sprengstoffe sind Gesteinssprengstoffe.

Dortmund, den 23. Mai 1922. Preußisches Oberbergamt. 88 E1X“

für Gesteins⸗Tremonit 5: 71 — 75 % Ammonfalvpeter,

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Nichtamtliches. Denutsches Reich. 1 srat genehmigte in seiner gestrigen Vollsitzung laut Bericht des „Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungs⸗ verleger“ eine große Reihe von Vorlagen, derunter das Rathenau⸗

Loucheur⸗Abkommen über Sachlieferungen, das deutsch⸗polnische

— C111 Der Reich

und das deutsch⸗dänische Abkommen. Zu den im Reichstag mit einfacher Mehrheit angenommenen Gesetzen über die Ver⸗ wendung von Wartegeldempfängern und über die Pensions⸗ kürzung bei Ruhegehaltsempfängern mit Arbeitseinkommen nahm der Reichsrat den Standpunkt ein, es handle sich in beiden Fällen um verfassungsändernde Gesetze. Die Wartegeldempfänger hätten ein wohlerworbenes Recht, nur solche Stellungen anzunehmen, die in gleichem Rang und Diensteinkommen stehen, wie die von ihnen früher bekleideten Posten. Ebenso sei das Pensionskürzungsgesetz ein Eingriff in wohlerworbene Rechte. Da beide Vorlagen nicht die sür eine Verfassungsänderung erforderliche Zweidrittel⸗ mehrheit im Reichstag gefunden haben, sind nach der Meinung des Reichsrats beide Vorlagen bis zu einer etwaigen Wiederaufnahme durch die Reichsregierung erledigt. Mit den vom Reichstag an den verschiedenen sozialen Versicherungsgesetzen vorgenommenen Aenderungen (Erhöhung des versicherungspflichtigen Einkommens bei Kranken⸗ und Angestelltenversicherung usw.) erklärte sich der Reichsrat mit Rücksicht auf die fortgeschrittene Geldentwertung einverstanden. Ein Einspruch des Verbandes deutscher Berufs⸗ genossenschaften gegen die Erhöhung der Zulagen in der Unfall⸗ versicherung wurde auf Vorschlag des Reichsarbeitsministeriums zurückgewiesen und auch dieses Gesetz genehmigt. Zum Reichshaushaltsplan für 1922 wurde auf Antrag der Ausschüsse einstimmig beschlossen, die Ausgaben für „Heimat⸗ aufklärung“ von 9 Millionen auf 6 Millionen herab⸗ zusetzen und die Ausgaben zur Förderung des Nachrichten⸗ wesens im Inland statt um 8 nur um 5 Millionen zu steigern. Bei dieser Gelegenheit wurde beschlossen, 3 Vertreter des Reichs⸗ rats in den parlamentarischen Beirat der Reichszentrale für Heimatdienst zu entsenden. Ein Antrag Preußens, den Aus⸗ gabentitel für Nachrichtendienst, der vom Reichstag auf 2 Millionen Mark erhöht worden ist, auf den ursprünglichen Betrag von 220 500 ℳ herabzusetzen, wurde mit 36 gegen 28 Stimmen angenommen. Mit Preugen stimmten Bayern und Waldeck. Eine längere Aussprache rief der Gesetzentwurf über die Ermächtigung zu Zollerhöhungen hervor. Dazu lag ein preußischer Antrag vor, wonach zur Einführung und Erhöhung von Zöllen die Reichsregierung ermächtigt werden soll, falls der Reichsrat damit einverstanden ist. Von Bremen und anderen Vertretern wurde ein solcher Antrag als verfassungsändernd bezeichnet, da nach der Verfassung die Mitwirkung des Reichstags bei allen Zollgesetzen erforderlich sei. Die Prüfung dieser verfassungsrechklichen Frage erübrigte sich dadurch, daß der Antrag Preußens mit 57 gegen 7 Stimmen, also Zweidrittelmehrheit, angenommen wurde. Dagegen stimmten Baden, Hessen, Bremen und Lübeck. Ein Antrag Bayerns über die Zuckerversorgung wurde der Reichsregierung über⸗ wiesen, soweit er nicht schon inzwischen durch die Zuckerfreigabe und die übrigen Maßnahmen der Regierung erledigt ist. Der Gesetzentwurf zurweiteren Entlastung der Gerichte wurde mit gering⸗ fügigen Aenderungen und der Entwurf über die Postgebühren⸗ erhöhung mit den vom Reichstag beschlossenen Aenderungen genehmigt. Die Erhöhung der Abgabentarife für den Kaiser⸗

Naphthalins