12/5 1921. Geor ohen Na g Hohenschild Nach

Kontorbedarf. Waren: Lehrmittel.

286128. H. 44348.

8—

Wixing· Kolloid·Inta

21/12 1921. Handels⸗Ges. Wostock m. b. H., Hamburg. 13/5 1922.

Geschäftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb von Tinte. Waren: Tinte.

17/1 1922. Peter Krauer, Wiesbaden, 13/5 1922.

Geschäftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb von Bureaubedarfsartikeln. Waren: Registriermappen.

286139.

Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 75 Mk. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32. Einzelne Nummern hosten 2,50 Mk. Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573. —õ — — „8

IaEeckacr.

2 Anrnzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 15 Mhk., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 25 Mtk. 1 . Anzeigen nimmt an: die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

27/12 1921. Hoepner & Sohn G. m. b. g Delmenhorst. 13/5 1922.

Geschäftsbetrieb: Fabrik von Toilette⸗ und anderen Seifen, Parfümerien und kosmetischen Präparaten Waren: Toilettecreme.

v * “ 286144. H. 44382 C ß 8 “] Reichsbankgirokonto. 28/1 1922. Ferd. Braukmann K& † 8 1“ “ eenv 8 8 .““ Co. 6. m. b. H., Düsseldorf. 13/5 Ih ve 28/1 1922. Ferd. Braukmann & Co. G. m. b. H., 18. ö ü Düsseldorf. 13/5 1922. eIIEEA’’- LE1“ 6 Geschäftsbetrieb: Fabrik feiner Parfümerien und 1* 8 Seifen, kosmetischer, chemischer und medizinischer Prä⸗ Waren; Pünftmeckn 8 1 “ Seann Waren: Parfümerien, Seifen und kosmetische

B. 42300.

Berlin, Mittwoch, den 14. Juni, Abends

Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben.

— —— msrgesvh

8

Poftschecktkonto: B

veserviee

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 12 lichen Verhältnisse notwendig wird, nicht mehr durch Gesetz

286138

* 11“ 10/5 1921. Dr. Dörr, Chemisches Laboratorium, Berlin⸗Wihmersdorf. 13/5 1922. Geschäftsbetrieb:

Herstellung und Vertrieb chemisch⸗technischer Erzeug⸗

27/12 1921. Hoepner & Sohn G. m. b. 9.

des Reichsgesetzblatts Teil II enthält

Ernennungen ꝛc.

Exequaturerteilungen. 16““

Bekanntmachung, betreffend die erste halbjährliche Abschlags⸗ bare⸗ auf die Dividende der Reichsbankanteile für das

ahr 1922. 8 8 8

Bekanntmachung, betreffend Auslosung von 4 ½ zinsigen Schatz⸗ anweisungen des Deutschen Reichs von 1917 und 1918 (6.— 9. Kriegsanleihe).

Bekanntmachung, betreffend eine private Versicherungsunter⸗

eine Bekanntmachung, betreffend die Ratifikation des am 15. Mai 1922 in Genf geschlossenen deutsch⸗polnischen Ab⸗

kommens über Oberschlesien und des dazugehörigen Schluß⸗ protokolls, vom 12. Juni 1922;

eine Bekanntmachung, betreffend die Ratifikation ver⸗

schiedener deutsch⸗polnischer Abkommen über Oberschlesien, vom

12. Juni 1922;

.

eine Verordnung zur Eisenbahnverkehrsordnung, vom 9. Juni 1922;

eine Verordnung über die Aussetzung der Bekanntmachung

vorgenommen werden, sondern im Wege der Verordnung durch die Regierung mit Zustimmung des Reichsrats. Dem Ver⸗ langen des Reichswirtschaftsrats, dabei mitgehört zu werden, hat sich der Reichsrat nicht angeschlossen. In den Ausschuß⸗ beratungen hatte die Regierung erklärt, daß sie gegebenenfalls

auch ohne gesetzliche Regelung den Reichswirtschaftsrat anhören

werde. 8

Angenommen wurden ferner ein Gesetzentwurf, wonach der § 91 des Reichsbeamtengesetzes dahin geändert wird, daß die Mitgliederzahl des Reichsdisziplinarhofs auf 8 erhöht wird, und die Ausführungsbestimmungen zum

nehmung. Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 12 des Reichs⸗ Gesetzblatts Teil II.

Pub⸗ und Delmenhorst. 13/5 1922.

Hochglanzpoliermittel. Geschäftsbetrieb: Fabrik von Toilette⸗ und 28/1 1922. Ferd. Braukmann & 2 . 3 Seif ümeri sccen Prävaan

m. b. H., Düsseldorf. 13/5 Eöu1uöuu44 8 . E hbbbeeee Geschäftsbetrieb: Fabrik feiner 8

Parfümerien und Seifen, kosmetischer,

von Patentanmeldungen, vom 9. Juni 1922. Berlin, den 13. Juni 1922. Gesetzsammlungsamt. Krüer.

Rennwett⸗ und Lotteriegesetz, das am 1. Juli in Kraft tritt. Die Ausschüsse des Reichsrats haben an der Regierungs⸗ vorlage nog eine ganze Anzahl Abänderungen vorgenommen. So ist die Barsicherheit, die die konzessionierten Buchmacher zu stellen haben, von 100 000 Mk. auf 300 000 Mk. erhöht 11s1s1sMorden. Für die Buchmachergehilfen soll diese Sicher⸗ heit je nach den Umständen 5000 bis 30 000 Mk. he⸗ tragen, wobei der Umfang des Geschäfts maßgebend ist. Ausdrücklich wurde in den Ausschüssen wie im Plenum her⸗ vorgehoben, daß der Umstand, daß jemand bisher schon Buch⸗ macher war, damit also eine bisher strafbare Tätigkeit aus⸗ geübt hat, keinen Grund abgeben soll, zum Ausschluß von der 3 8 Konzessionierung. Ueber die Zahl der zuzulassenden Buchmacher Ministerium füͤr Landwirischaft, Domänen soll unter den Einzelregierungen eine Vereinbarung und Forsten. über gemise Richtlinien abgeschlossen werden. Für Dem Kreistierarztassistenten Dr. Müller in Berlin ist, den Totalisatorbetrieb sollen die Rennvereijne wesent⸗ . Erleichterungen erhalten, die Totalisatorausweise sollen in der bisherigen Gestalt zunächst beihbehalten werden, damit die Vereine ihre großen Bestände aufbrauchen können und die Maschinen zur Herstellung dieser Ausweise nicht unter Aufwendung erheblicher Kosten geändert zu werden brauchen Gestrichen wurde die Varschrift, daß die Ausweise für jeden Renntag ““ „.*. „weg. b-oe Feüie falls das 2 2 922 — 2 „ 8 * 6 b n 2 7 84 4 st, 8 des Gesetzes über die Erhöhung der Verwaltung nicht ge von den Vereinen gesammelt zurückgeliefert werden müssen. Durch 8 8. Vereinbarung zwischen Reichsfinanzministerium und zunächst der sprreußischen Regierung ist im Verwaltungswege eine Anordnung getroffen worden, die es ermöglicht, daß die Rennvereine recht⸗ zeitig in den Besitz der Anteile kommen, die ihnen gesetzmäßig aus der Steuer zustehen. Die volle Durchführung der neuen

Preußen. 8 SeeFeeaen 88 szchsge er sanseeniaberamgen is n izinis ã erichtigung, betreffen nterschrift der Bestimmungen zur Fen “ 1“ . 8 “ 9 — 8 t G Ausführung des Gesetzes über die Erhöhung der Ver⸗ 8 ische Mi 1 „ 3 8 1 1 1 G F1 G . naeug iost nbeitaq ge bei Tilgungsdarlehen.

286139. 286146. St. 11391

Preußen.

Ministerium des Innern. 2 Der Polizeirat Goehrke vom Polizeipräsidium in Berlin ist zum Regierungsrat ernannt worden.

Geschäftsbetrieb: Fabrik feiner Parfümerien und Seifen, kosmetischer, chemischer und medizinischer Prä⸗ - 2 8 8 2 8 parate. Waren: Parfümerien, Seifen und kosmetische 888 192t S&s. Nt. Settth, Trneis. 19 ⁄ 1 2 “ Dentsches Reie 8 Geschäftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb von 8 Seifen, Parfümerien und Bürstenwaren engros. Wa⸗ ren: Seifen.

Der Herr Reichspräsident hat den Magistratsrat a. D. die kommissarische Verwaltung der Kreistierarztstelle des Kreises Dr. Brühl und den Gerichtsassessor a. D. Dr. Knoll zu Neuhaus in Oberndorf a. O. übertragen worden. Regierungsräten und ständigen Mitgliedern des Reichsversiche⸗

rungsamts ernannt.

34 286134.

286140. Ministerium für Volkswohlfahrt.

Berichtigung.

8/2 1922. Mar Strieter, Leipzig, Lützowstr. 48 Die in Nr. 134 des „Reichs⸗ und Staatsanzeigers“ ver⸗

Der Fabrikbesitzer Heinrich Meyer ist zum Konsul des 13/5 1922. Reichs in Joinville (Brasilien) ernannt worden. Geschäftsbetrieb: Gewürzhandlung und Versand⸗ I — geschaft. ] ren: Parfümerien, tosmetische Mitc 1“ 11“ 8I“ üder 8g Jen 1922 tragen ätherische Ole, Seifen, Wasch⸗ und Bleichmittel, Stärke Dem österreichischen Generalkonsul und Leiter des öster⸗ ei Tilgungsdar ehen vom 3. 1 1922 g

und Stärkepräparate, Farbzusätze zur Wäsche, Flecken⸗ ’1 schrift J. W.: Fischer, sondern: J. V.: Scheidt. 1“ be Faecasn. 8ePt⸗ 3 Fhos reeichischen Konsulats in Breslau Franz Schneiderhan und Unterschrift J. W.: Fischer, sondern: J. 2 ch

mittel (ausgenommen für Leder), Schleifmittel. dem Königlich griechischen Generalkonsul in Stuttgart Ferdinand 54 — Langenberger ist namens des Reichs das Exequatur erteilt

18/7 1921. Anna Klopffleisch, geb. Blankenhagen, Altena i. Westf., Werdohlerstr. 11. 13/5 1922.

Ministerium für Wissenschaft, Kunst 1 Rund Volksbildung. 1 a. de erdanzi

Der Professor an der Forstlichen Hochschule in Eberswalde Bestimmungen, namentlich über die Konzessionierung der Buch Dr. Der aeth J ist zum Feffacche Hrchshe der Technischen macher wird sich zum 1. ZJulk noch nicht verwirklichen .

S 8 C1““

Bekanntmachung.

Auf die für das Jahr 1922 festzusetzende Dividende der Reichsbankanteile wird vom 15. d. M. ab eine erste halbjährliche Abschlagszahlung von ein und dreiviertel

“ oder 52 ℳ 50 8 ftr zu b 8-,13 Dütsseldorf. 13/5 1922. Geschäftsürriev: Vertr 7 ℳ 50 ₰ für jeden Anteil zu ℳ gegen den Divi⸗

eeebbböböe, 23/12 “ : Vertrieb von Putzmitteln. Be⸗ Nr. 4 bezw. Nr. 7 bei der Reichsbankhauptkasse in “ u n veeccts esie 1 1 8 8 8 1 vß 8 Zahna, (Bez. ren: Putzmittel für Haushaltungsgegenstände. 8 8ehehrh arhapbüellen, Fecgerche en sns parate. Waren: Parfümerien, Seifen und kosmetische 8 8 ““ 8 bei sämtlichen Reichsbanknebenstellen mit Kasseneinrichtung er⸗ Mittel f retische 8 Geschäftsbetrieb: Mais⸗Stärke⸗ und Puderfabrik. 286148. M. 34097 5. zuzahlenden Beträgen wird die Kapital⸗

8 1“ Waren: Maisstärke und Maisstärkefabrikate. tesaftener gekürzt. 1 . 4/3 1922. Maison Dori Berlin, den 12. Juni 1922. “ Faba . Düsseldorf. 13/5 1922. 1u6 ison orin Soc Eté Anonymt⸗, v“ Der Reichskanzler des Wohnungs! angelgesetzes, ein Antrag Bayerns au gie er⸗ “ Fabrik feiner Parfümerien undb 9 48 1 Fer * ““ 1 9;5 192n 1 8 Dr. Wirth. 8 einführung der Melde⸗ und Bezugsscheinpflicht für Koks und Während der weiteren Abwesenheit des finnischen Ge⸗ “ Ware 1111 un an hase enn da. 8 3 Geschäftsbetrieb: Parfümeriefabrit. Warer. f ein Gesetzentwurf über die Schutzpolizei der Länder. Die sandten führt der Legationssekretär Dr. Hj. Göös die Geschä Fürtte : P. jerien, Seifen und kosmetische Parfümerien, Seifen, Schminken. üar ““ Gesetzentwürfe wurden den zuständischen Ausschüssen überwiesen. der Gesandtschaft. 1 — ie am 2. Januar 1923 zur Rückzahlung gelangenden Nach dem Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins “ 286136. C. 22546. 8 34. 286149. P. 19480. der auslosbaren 4 ½zinsigen Schatz⸗ deutscher Zeitungsverleger erklärte sich der Reichsrat mit der 8 88 anweisungen 22 Hssehehen 6v n8 “ und Einführun zezlas S88888 “ 9. 8 .G., Berlin. 1 8 1918 (6. bis 9. Kriegsanleihe) werden am ontag, Das alte deutsche Paßmuster stammt noch aus dem Jahre 1867. 1““ 1922. Dr. Hugo Remmler A. G., Berlin. 13/5 Pek OSil Zul 1992. Hopn g 98 1 1 Uhr, i . 5 Auf der vom Vö ge] dnge .1en 9 n 88 wa im Geschäftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb pharma⸗ — gebäude, Oranienstraße 92/94, 1 Treppe, öffentlich durch as Oktober 1920, wo auch das Deutsche Reich ver reten war, U 8 ditee. g 18 8 victtsczer Proporate. “ Petereit & Kossack G. m. b. 9. 8 Los bestimmt. . uurde die Einführung eines einheitlichen internationalen Nerlhs (Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger*)) 11/7 1921. Heinrich M. Clausen Fl Waren: Arzneimittel, chemische Produkte für medizi⸗ . 56 5 188g. Chemi r. Varen: 1b Berlin, den 9. Juni 1922.. in Aussicht genommen. Das bisherige deutsche Paßmuster so Auf dem Platz des Abg Scheid 8 öö“ helmstr. 8. 13/5. 1922. nische und hygienische Zwecke, pharmazeutische Drogen Scife esn 8 ir Aö“ Neichsschuldenverwaltung. nach diesem Beschluß geändert werden, es soll zum 1. Januar 16 1“ heidemann prangt ein Geschäftsbetrieb: Scifenfabrik, Fabrik von Meierei⸗ und Präparate, Pflaster, Verbandstoffe, Desinfettiong⸗ encfernu W..1¹1¹*. See. “ 1923 eingeführt werden. 1 d Blumenstrauß, den seine Parteifreunde ihm anläßlich des hilfsstoffen, Herstellung und Vertrieb von technischen mittel, Konservierungsmittel für Lebensmittel, tosmetische Wi ö eel, Putz⸗ und Scheuermittel, Sobe, 8 Angenommen wurde der Gesetzentwurf über die Er⸗ Attentats gestiftet haben, dem Scheidemann glücklich ent⸗ und chemischen Artikerln. Waren: Seifen, Putzmittel, Präparate. hse. Z 111.““ Eeöue“*“ Gebühren. Die Erhöhung gangen ist. Waschmittel, Parfümerien, Borstenwaren (mit Aus⸗ 8 1 Seg 8 V1 8 sich als notwendig herausgestellt, weil die Einnahmen des Der Präsident der griechischen Nationalversammtung hat “ von Pinseln aller Art) und Bürsten, Besen, „Die Danzig 4, Versicherungs⸗Aktiengesellschaft in Danzig, atentamts aus diesen Gebühren für 1922 sich auf nur an den Reichstag ein Telegramm gerichtet, worin gegen die 1.“ er. Eee Bohner⸗ at gemäß „§§ 86, 88 des Gesetzes über die privaten Ver⸗ 38 Millionen belaufen, denen eine Ausgabe von 65 Millionen von den Türken an der christlichen Bevölkerung Kleinasiens g- 2 che Ole und Fette, Kerzen, Nachtlichte, sicherungsunternehmungen vom 12. Mai 1901. (RGBl. S. 139) gegenübersteht. Der Entwurf sieht eine Erhöhung der Ge⸗ verübten Greuel protestiert wird. 1 en Direktor Franz Ferdinand Mutzenbecher zu Hamburg, bühren vor, die annähernd ein Ergebnis von 95 Millionen Auf der Tagesordnung stehen zunächst kleine An⸗ ge 2861987. C. 22129. Alsterdamm, Europahaus, zu ihrem bevollmächtigten für erzielen würde. Außerdem wird bestimmt, daß die Dauer fragen. EI11 Geschäftsbetrieb: Laboratorium für zahnärztlichen Geschäftsbetrieb: Parfümerie⸗ und Seifnfabet

1 △ .2 und zahntechnischen Bedarfk. Waren: Antiseptisches Waren: Putz⸗ und Poliermittel, Rostschutzmittel, Wasch

29/3 1921. Th. Coellen & Cie., Crefeld. 13/5 Zahn⸗ und Mundwasser, Zahnreinigungspasta, Zahn⸗ mittel, Parfümevien und Toilettemittel. “ 1922. 2 reinigungspulver, Zahnsteinentferner, Amalgame zur

Geschäftsbetrieb: Seifenfabrik. Waren: Antisep⸗ Zahnbehandlung, Pasten zur Zahnwurzelfülllung, Wachs tische Seifen für Tiere. für zahntechnische Zwecke.

soll aber bis zum Beginn der Herbstrennen ermöglicht werden Das Plenum schloß sich den Beschlüssen der Ausschüsse an.

Schließlich wurde ein Gesetzentwurf, der die drei zwischen Deutschland und Frankreich abgeschlossenen Sach⸗ lieferungsverträge ratifiziert, angenommen.

Die nächste Sitzung findet am Freitag statt zur Beratung 8 des Gesetzentwurfs über die Regelung des Verkehrs mit Ge⸗

Deutsches Reich. . treide aus der Ernte 1922. 1 er Reichsrat hielt gestern nachmittag eine öffentliche. Die vereinigten Ausschüsse des Reichsrats für Volks

Situde 8 Zee⸗Nee. “ u. 8 ein Gesetzentwurf über wirischaft und für Steuer⸗ und Zollwesen sowie die ver⸗ den Ausschiuß ein s Teils des Kieler Hafens aus dem Zoll⸗ einigten Ausschüsse für Volkswirtschaft und für Seewesen, gebiet, ein Geeetzent vurf über Verlängerung der Geltungsdauer hielten heute Sitzungen.

Hochschule Berlin ernannt worden.

Ferd. Braukmann & Co. G. m. b. H.,

28/1 1922. Ferd. Braukmann & Co. G. m. b. H., 286141. R. 27141.

570. 286142. 6. 23312. 286151. V. 857

GENAIN Turandot

5/1 1922. Paul Genal, München, Herzog Heinrich⸗- 2/2 1922. Vereinigte Seifeufabriken Stuttgart, straße 26. 13/5 1922. Untertürkheim⸗Stuttgart. 4113/5 sehn

das Deutsche Reich bestellt. 1 der deutschen patente von 15 auf 18 Jahre verlängert Auf Anf Dem.) 8 G 5 5 88 ““ 8 b 2 1 f Anfrage des Abg. Koch⸗Weser (Dem.) wegen der großen Berlin, den 7. Juni 1922 8 wird; für die letzten drei Möhg⸗ 7 8 Berteuerung der Preie * öVen e- benk htche ö. Das Reichsaufsichtsamt für Privatversicherung. besonders hoch. uch für die Gebrauchsmuf bi wässer erwidert ein Regierungsvertreter: Von der all⸗

J. V.: Brillat. “ eine Verlängerung der Schutzdauer vorgesehen. Die bisher gemeinen Preissteigerung sind auch die Arzneimittel betroffen, für

1 einheitliche Anmeldegebühr für Warenzeichen soll künftig 95* — 8 5

der Anzahl der Warenklassen abgestuft werden. n 1 eine Aenderung der Gebühren, wenn ch

Verlag der Expedition (Mengering) in Berlin. Druck von P. Stankiewicz' Buchdruckerei G. m. b. H., Berlin 8W. 11, Bernburger Straße 14. “ “ 8 4“*“ 11“ 868 “ 8* 3 8 3 8 8 8 8 8 1 1“ 8

228/1 1922. Ferd. Braukmann & Co. G. m. b. H., Düsseldorf. 13/5 1922.

*) Mit Ausnahme der durch Sperrdruck hervorgehobenen Reden aft⸗ I der Herren Minister, die im Wortlaute wiedergegeben sfind.

(Schluß in der folgenden Beilage.)

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