Soldin. [71178] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 41 — Elektrizitäts⸗ und Ma⸗ schinen⸗Genofsenschaft eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, Groß⸗Fahlenwerder, Kreis Soldin — folgendes eingetragen:
An Stelle des ausgeschiedenen Gast⸗ wirts Richard Berkhahn ist der Eigen⸗ tümer und Fahrradhändler Otto Helter⸗ hoff in Groß Fahlenwerder zum Vorstands⸗ mitglied bestellt.
Soldin, den 22. September 1922.
Das Amtsgericht.
Stralsund. [711¹79]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 25 — Elektrizitäts⸗ und Maschinengenossenschaft Niepars e. G. m. b. H. — eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 28.⸗März 1922 ist § 36 Abs. 2 der dahin geändert, daß Bekannt⸗ machungen der Genossenschaft nicht mehr durch den Stralsunder Anzeiger erfolgen.
Stralsund, den 23. September 1922.
Das Amtsgericht.
Stuttgart. [71180]
In das Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen:
Zur Firma Früchteverwertung Stutt⸗ gart, gemeinnützige Genossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Sitz in Stutt⸗ gart: Durch Beschluß der Generalver⸗ vom 7. September 1922 sind die §§ 20, 29, 36 und 44 des Statuts geändert worden. Jeder Genosse ist ver⸗ pflichtet, fünf Geschäftsanteile zu erwerben. An Stelle des ausgeschiedenen Vorstands⸗ mitglieds Dr. med. Konrad Finckh in Obereßlingen wurde gewählt: Gustav Meuret, Rechtsanwalt, hier.
Zur Firma Einkaufsgenossenschaft der Spezerei⸗ und Kolonialwaren⸗ händler von Stuttgart und Um⸗ gebung, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz in Stuttgart: Der Wortlaut der Firma wurde geändert in,„ Edeka — Großhandel Ein⸗ und Verkauf von Kolonial⸗ waren eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 30. Mai 1922 und außerordentlichen Generalversammlung vom 29. Juni 1922 sind die §§ 1, 9, 10, 11 und 39 des Statuts geändert worden. Die Beteiligung eines Genossen mit mehr als zwei Ge⸗ schäftsanteilen ist nicht gestattet. Die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil be⸗ trägt nun 4800 ℳ. .
Den 23. September 1922. 8
Amtsgericht Stuttgart Stadt. Obersekretär Kellhammer.
Sulz, Neckar. [71181]
Im hiesigen Genossenschaftsregister wurde heute bei dem Konsumverein Sulz und Umgegend, eingetragenen Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, 81 Sulz a. N., eingetragen: Der Geschäftsanteil und damit zugleich auch die Haftsumme ist von 200 ℳ auf 400 ℳ erhöht.
Sulz a. N., den 22. September 1922.
Württ. Amtsgericht Sulz a. N. Obersekretär Hahn.
Ueckermünde. 71182] In unser Genossenschaftsregister ist beute umnter Nr. 14 bei der Konsum⸗ und Spargenossenschaft für Torgelow und Umgegend e. G. m. b. H. in Torgelow folgendes eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 1. Juli 1922 ist das Statut 81 2. Dezember 1913 abgeändert wie folgt: § 10 Ziffer I Absatz 1: nach erfolgter Aufnahme ein Ablaßt gerd von 10 — zehn — Mark zu zahlen. § 31 Ziffer II: Die Bekanntmachungen sind in der Volkswacht Stettin und dem Volksboten Stettin zu veröffentlichen. Ueckermünde, den 23. September 1922. Das Amtsgericht.
UIm, Donau. [71183]
In das Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen:
1. bei der Mühlenvereinigung Ulm, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Ulm: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 27. Juli 1922 ist der Geschäftsanteil auf 5000 ℳ und die Haftsumme auf das Dreifache jeden Geschäftsanteils festgesetzt worden.
2. bei der Zentralgenossenschaft des Schwäbischen Bauernvereins. ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Ulm: In der Generalversammlung vom 10. Juli 1922 wurde für Direktor Ludwig Leonhardt Wilhelm Wiesner, Kaufmann in Neu Ulm, als Vorstandsmitglied bestellt.
Den 20. September 1922.
Amtsgericht Ulm. Obersekretär Reichle. 8
Wolfenbüttel. „ 171184]
In das Genossenschaftsregister ist am 14. September 1922 die Genossenschaft in Firma „Beddinger Spar⸗ und Darlehnskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitz in Bed⸗ dingen ree. Dre Satzung ist am
Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirt⸗ schaftlichen Lage der Mitglieder, ins⸗ besondere: 1. der gemeinschaftliche Bezug an Wirtschaftsbedürfnissen, Her⸗ stellung und Absatz der
8 des landwirtschaftlichen Betriebs und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemein⸗ schaftliche Rechnung, 3. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchs⸗ gegenständen auf gemeinschaftliche Rech⸗ nung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder.
Vorstandsmitglieder sind: Landwirt Fritz Bosse, Landwirt Albert Burgdorf, Land⸗ wirt Gustav Dürkop, sämtlich zu Bed⸗ dingen. Bekanntmachungen erfolgen im Raiffeisenboten, Braunschweig. Die Zeich⸗ nung geschieht durch die Firma und Unter⸗ schrift von mindestens zwei Vorstands⸗ mitgliedern.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Wolfenbüttel, den 14. September 1922.
Das Amtsgericht.
Wolfrenbüttel. [71185] In das Genossenschaftsregister ist am 14. September 1922 die Genossenschaft in Firma „Remlinger Dreschgenossen⸗ schaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“, mit dem Sitz in Remlingen eingetragen. Die Satzung ist am 2. August 1922 errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist, das selbstgebaute Getreide der Mit⸗ glieder mit der Dreschmaschine zu dreschen. Die Maschine kann auch für andere Zwecke gebraucht werden, worüber die Mitglieder⸗ versammlung zu bestimmen hat. Die Haftsumme beträgt 5000 ℳ. Vorstands⸗ mitglieder sind die Landwirte Willi Riethus, Erich Beck, Alwin Glockentöger, sämtlich in Remlingen. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß mindestens zwei Vorstandsmitglieder der Firma der Genossenschaft oder der Benennung des Vorstands ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Wolfenbüttel, den 14. September 1922. Das Amtsgericht.
Wollin, Pomm. [71186]
Im Genossenschaftsregister ist bei der Elektrizitätses und Maschinenge⸗ nossenschaft Zebbin folgendes einge⸗ tragen worden: as Statut ist geändert und eine neue Satzung angenommen. Wollin, den 9. August 1922.
Das Amtsgericht.
Wollin, Pomm. [71187] Im Genossenschaftsregister ist bei der Molkereigenossenschaft zu Wollin folgendes eingetragen worden: p. 5. Vorstand: Bauerhofsbesitzer Albert Krüger in Darsewitz.
Sp. 6. f†: Der Rittergutsbesitzer Wil⸗ helm Adlich ist durch Tod aus dem Vor⸗ stand ausgeschieden. An seine Stelle ist der Bauerhofsbesitzer Albert Krüger in Darsewitz getreten.
Wollin, den 23. August 1922.
Wollin, Pomm. [71188]
Im Genossenschaftsregister ist bei der Ländlichen Spar⸗ und Darlehnskasse Gr. Mokratz zu Klein Mokratz fol⸗ gendes eingetragen worden:; Das Statut ist geändert. Wollin, den 23. August 1922.
Das Amtsgericht.
Wollin, Pomm. [71189]
Bei dem Sparkassenverein e. G. m. b. H. zu Wollin i. Pomm. ist heute folgendes eingetragen worden:
Die bisherigen Vorstandsmitglieder W. Tesch und W. Leuschner sind Li⸗ quidatoren. Die Genossenschaft ist durch den Beschluß der Generalversammlung vom 26. Juni 1922 aufgelöst.
Wollin, den 23. August 1922.
Das Amtsgericht.
Zweibrücken. [71190] Genossenschaftsregister.
Firma: Konsum⸗Verein Waldmohr, e. G. m. b. H. Sitz: Waldmohr. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 17. September 1922 erfolgte Statuten⸗ änderung zu § 22 und 24. Der Geschäfts⸗ anteil ist auf 1000 ℳ erhöht, desgleichen die Haftsumme.
Zweibrücken, den 23. September 1922.
Das Amtsgericht.
11) Konkurse.
Dresden. [71254]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der in Liquidation befindlichen Gesellschaft Handelshaus hauswirt⸗ schaftlich⸗technischer Bedarfsartikel, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Dresden, Marschallstraße 53, wird nach Abhaltung des Schlußtermins hier⸗ durch aufgehoben.
Amtsgericht, “ Dresden,
den 26. September 1922.
Elberfeld. [71255] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Nachlasses der Witwe August Ehrmann aus Cronenberg wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Elberfeld, den 21. September 1922. Das Amtsgericht.
Frankenberg, Sachsen. [71256] In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Tabak⸗ und EE6¹ Arno Pertuch in rankenberg i. Sa. ist zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderungen Termin auf den 3. Oktober 1922, Vormittags 9 Uhr, vor dem Amts⸗ gericht Frankenberg anberaumt worden. Frankenberg, den 26. September 1922.
Sächsis Amtsgericht.
[71257] ——.7
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Elgersburger Glas⸗ und Porzellau⸗Manufaktur, Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung, mit dem Sitz in Elgersburg, wird mangels Masse eingestellt.
Liebenstein (Kreis Ohrdruf), den 19. September 1922. 8
Thüringisches Amtsgericht.
[71270]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Tischlers Rudolf Hoth in Neustrelitz wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Neustrelitz, den 26. September 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung 1.
Peine- Beschluß. [71258] In Sachen betreffend das Konkursver⸗ fahren über den Nachlaß des Altvaters Julius Hagemann in Woltorf wird das Verfahren eingestellt, da sich keine Gläubiger gemeldet haben. Amtsgericht Peine, den 20. September 1922.
Wiesloch. [71259]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Wilhelm Friedrich Becker in Walldorf wurde durch Gerichts⸗ beschluß vom 24. August 1922 eingestellt, da eine den Kosten des Verfahrens ent⸗ sprechende Konkursmasse nicht vorhanden ist.
Wiesloch, den 24. August 1922.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
12) Tarif⸗ und Fahr⸗ planbekanntmachungen der Eisenbahnen.
[71260] Staats⸗ und Privatbahn- Güterverkehr.
Mit Gültigkeit vom 1. Oklober 1922, soweit nicht im Tarif ein anderer Zeit⸗ punkt angegeben ist, werden folgende Nach⸗ träge herausgegeben:
I. zu Heft BI Teilhefte B I 2, 4, 10, 11, 13, 16, 17, 21, 22, 23, 24 Nach⸗ trag 19,
II. zu Heft B II (Teilhefte B II 1—64) Nachtrag 19.
Die Nachträge enthalten neben bereits veröffentlichten Aenderungen und Er⸗ gänzungen:
1. Aenderungen und Ergänzungen infolge Eröffnung der Neubaustrecke Salz⸗ wedel —Arendsen — Geestgottberg.
2. Ergänzungen infolge Eröffnung der Teilstrecke Anendor (Kr. Wetzlar) — Fe (Kr. Wetzlar) der Neubau⸗ trecke Stockhausen (Lahn) — Beilstein (Dillkreis).
3. Aenderungen und Ergänzungen infolge Eröffnung der Neubaustrecke Nienburg (Weser)—Salingen (Hannover).
4. Ergänzungen infolge Eröffnung Reststrecke Holzbach — Gemünden (Hunsrück) der Neubaustrecke Sim⸗ mern—Gemünden (Hunsrück).
5. Neue Stationen.
6. Entfernungsänderun und Er⸗ änzungen der Stationen der Altona⸗ altenkirchen⸗Neumünster Eisenbahn.
7. Sonstige Aenderungen.
Auskunft geben die beteiligten Güter⸗ abfertigungen sowie das Auskunftsbüro, hier, Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 23. Septem ber 1922.
Reichsbahndirektion.
[71261] Ost⸗mitteldentsch fächfischer Verkehr, Heft 1 und 2.
Mit Gültigkeit vom 1. Oktober 1922 treten die Entfernungen für die ehemals sächsischen Stationen Elsterwerda Berlin⸗ Dresdner Bahnhof und Röderau außer Kraft. Die der Sendungen im Verkehr mit diesen Stationen erfolgt vom genannten Zeitpunkt ab ledigli auf Grund des Staats⸗ und Privatbahn⸗ gütertarifs. Ferner werden vom ge⸗ nannten Tage ab infolge Ausscheidens der Station Kamenz (Sa.) aus dem Staats⸗ und Privatbahngütertarif unter Aufhebung der Entfernungen für die ehemals preußische Station Kamenz (Sc neue Entfernungen für die ehemals sächsische Station Kamenz (Sa.) eingeführt. Soweit hierdurch Er⸗ höhungen eintreten, gelten sie erst vom 1. November 1922 ab.
Das alsbaldige Inkrafttreten der Er⸗ höhungen beruht auf der vorübergehenden Aenderung des § 6 der Eis.⸗Verk.⸗Ordn. (RGBl. 1914 S. 455).
Auskunft geben die beteiligten Güter⸗ abfertigungen sowie die Auskunftei, hier, Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 25. September 1922.
Reichsbahndirektion.
[71263] Gemeinsames Heft CIb (Tfv. 200). Mit Gültigkeit vom 1. Oktober 1922 ab werden die im Verkehr mit der Süd⸗ harz⸗Eisenbahn zur Berechnung gelangenden dn chlagfrachten für Stückgut sowie die mlade⸗ bezw. Rollbockgebühren und die im Verkehr mit der Halberstadt⸗Blanken⸗ burger Eisenbahn bei Tarifbildung über die Südharz⸗Eisenbahn bestehenden be⸗ sonderen Zuschlagfrachten erhöht. Die neuen Sätze können aus dem zum 1. Ok⸗ tober 1922 erscheinenden Nachtrage 18 entnommen werden. Das alsbaldige In⸗ krafttreten der Erhöhungen gründet sich auf die Sesee h.g Aenderung des § 6 der E.⸗V.⸗O. (RGBl. 1914 S. 455). Berlin, den 23. September 1922. Centralverwaltung für Secundär⸗ bahnen. Herrmann Bachstein.
[71264] Tfv. 205. Direkter Tarif für den Verkehr zwischen Ostpreußen und dem übrigen Deutschland durch das von Deutschland an Polen abge⸗ tretene Gebiet sowie durch das Gebiet der Freien Stadt Danzig, Abteilung B, Beförderung von Gütern, lebenden Tieren und Leichen. Auf Seite 21 des Tarifs werden im Abschnitt II unter „C. Leichen“ die Ge⸗ bührensätze mit Gültigkeit vom 1. Oktober
1922 erhöht:
a) im Absatz 1 von 7 ℳ auf 10,50 ℳ, von 10 50 ℳ auf 16 ℳ, von 100 ℳ auf 150 ℳ und von 3,50 ℳ auf 5,50 ℳ,
b) im Absatz 3 von 100 ℳ auf 400 ℳ,
c) im Absaß 4 von 100 ℳ auf 400 ℳ, von 160 ℳ auf 600 ℳ und von 260 ℳ auf 1000 ℳ.
Die verkürzte Veröffentlichungsfrist ist gemäß der vorübergehenden Aenderung des § 6 E.V.⸗O. (RGBl. 1914 Seite 455) genehmigt worden.
16“ den 27. September Reichsbahndirektion Osten, als geschäftsführende Verwaltung.
[71265]
Ausnahmetarif für die regelmäßige Beförderung von Milch zwischen den Stationen der Elmshorn⸗Barm⸗ stedt⸗Oldesloer Eisenbahn unter⸗ einander sowie für den Wechsel⸗ verkehr dieser Bahn und den Stationen des Reichsbahndirektions⸗ bezirks Altona, der Altona⸗Kalten⸗ kirchen⸗Neumünster und der Lübeck⸗ Büchener Eisenbahn.
Am 1. Oktober 1922 tritt der Nach⸗ trag 1 in Kraft. Er enthält entsprechend dem Vorgehen der Reichsbahn die am va. Tage eintretende Erhöhung der
tationsfrachtsätze im Abschnitt IV b. Die verkürzte Veröffentlichungsfrist ist auf Grund der vorübergehenden Aenderung des § 6 E.V.⸗O. genehmigt.
Elmshorn, den 26. September 1922.
Elmshorn⸗Barmstedt⸗Oldesloer
Eisenbahn, namens der beteiligten Verwaltungen.
[71267]
Mit Wirkung vom 1. Oktober 1922 ab wird die Hafenfracht in den Duisburg⸗ Ruhrorter Häfen auf 462,— ℳ (ohne Verkehrssteuer) und 494,40 ℳ (mit Ver⸗ kehrssteuer) für den Eisenbahnwagen erhöht.
Essen, den 25. September 1922.
Reichsbahndirektion.
[71262] Teutoburger Wald⸗Eisenbahn. Mit Wirkung vom 1. Oktober d. J.
tritt in dem gleichen Ausmaße wie bei
der Deutschen Reichsbahn eine weitere
Erhöhung Tier⸗ und Güterfrachtsätze
im Binnenverkehr ein.
Nähere Auskunft erteilen die Dienst⸗
stellen. Gütersloh, den 25. September 192 Die Direktion.
[71269] Köln⸗Bonner Eisenbahnen. Mit Gültigkeit vom 1. Oktober 1922 tritt im Binnen⸗ und Wechselverkehr der Köln⸗Bonner Eisenbahnen gleichwie bei den deutschen Reichseisenbahnen eine Er⸗ höhung ö und Nebengebühren von etwa 100 % ein. eerner werden auch die örtlichen Ge⸗ bühren erhöht. Ein besonderer Nachtrag wird nicht herausgegeben. Nähere Auskunft erteilen das Verkehrs⸗ büro und die beteiligten Güterabfertigungen. Köln, den 25. September 1922. Die Direktion.
[71584] .. Vom 1. Oktober 1922 ab führt unser Bahnhof Osternburg die Bezeichnung „Oldenburg⸗Osternburg“. Oldenburg, den 25. September 1922. Reichsbahndirektion.
[71273] 8 Niederländische Eisenbahnen. Am 1. Oktober 1922 tritt in Kraft Nachtrag I zum Personen⸗ und Gepäck⸗ tarif für den Verkehr zwischen den Stationen der Strecken Alstätte —Ahaus, Gildehaus —Salzbergen und Hassum — Büderich einerseits und auf niederländischem Gebiet gelegenen Stationen anderseits, für die deutschen Strecken erhöhte Fahrpreise und Gepäckfrachtfätze enthaltend. Utrecht, September 1922.
Die Direktion.
[712531 Tarif für die Beförderun und Expreßgut im Berliner Am 1. Oktober
Vorortverkehr erhöht. Die Erhöhung beträgt bei den Einzelkarten,
Schülermonats⸗ und Wocentnene 100 vH este Gebühr für die Beförderung ernes Fahrrads (vgl. bes.
angegebenen Sätze. Die Ausf.⸗Best. B zu
95 (vgl. bes. Ausf.⸗Best. zu § 34
est. 1 zu § 47 E.⸗V.⸗O. vorgesehenen Frachten werden verdoppelt.
nach Buch und Stahnsdorf Friedhof
32 C⸗V.⸗O.) beträgt
von Personen, Reisegepäck
tadt⸗, Ring⸗ und Vorortverkehr. 1922 werden die Fahrpreise im Berliner Stadt⸗, Ring⸗ und
Monats⸗, der in der Preistafel vom 1. Juli 1922
künftig 10 ℳ, das Lagergeld für Reise⸗ „V.⸗O.) 12 ℳ. Die in der bes. Ausf.⸗ für die Beförderung von Leichen Die in der bes. Ausf.⸗
Best. 4 zu § 47 E.⸗V.⸗O. angegebene Desinfektionsgebühr beträgt künftig 240 ℳ.
Außerdem treten mit Gültigkeit vom
Aenderungen und Ergänzungen in Kraft:
a) Bes. Ausf.⸗Best. zu § 13 Ausf.⸗Best. in Kraft:
1. Bis auf weiteres kann
Preises erhoben werden.
1. Oktober 1922 noch folgende
E.⸗V.⸗O. Unter der Nr. 1 tritt folgende neue
ein Vielfaches des den Fahrkarten aufgedruckten Sofern dieses Verfahren Platz greift, wird
durch Schalteraushang darauf hingewiesen und bekanntgegeben, welches Vielfache des Preises erhoben wird. 8
Die bisherigen Ausf.⸗Best.
1 bis 5 erhalten die Nrn. 2 bis 6.
bd) Die bes. Ausf.⸗Best, 1 zu § 16 E.⸗V.⸗O. erhält folgende Fassung: 1. Wer über die Zielstation seiner Fahrkarte ohne Unterbrechung der
Fahrt hinausfahren will, hat bei Unterschied zwischen dem Fahrpreise für die
a) auf Einzelkarte den
Gesamtstrecke und dem Fahrpreise
Karte gilt,
freiwilliger Meldung nachzuzahlen: für die Strecke, für welche die
b) auf Zeitkarte (Monats⸗, Schülermonats⸗ und Wochenkarte) den ein⸗
fachen
Fahrpreis für die anschließende Strecke von der Zielstation
der Zeitkarte bis zur neugewählten Zielstation.
Die vorstehenden Tarifänderungen werden im Verfügun Die Tarifänderungen und die verkürzte Veröffentlichungsfrist Eisenbahnverkehrsordnung bezw. auf Grund der vorübergehenden Aen der Eisenbahnverkehrsordnung (RGBl. 1914 S. 455) genehmigt. Berlin, den 22. September 1922.
swege durchgeführt. ind § 2 der
““
Reichsbahndirektion.
[71266]
Heft Crp des Deutschen Eisenbahngüttertarifs, Teil
und Anstoßfrachten usw.). Mit Gültigkeit vom 1. November 1922 werden die auf Seite 31 des Tarif⸗
hefts, auf Seite 2 des Nachtrags unter
für die Güter
12 und auf Seite 19 und 20 des Nachtrags 16 Ifd. Nr. 77 (Schmalspurbahnen des Direktionsbezirks Erfurt) aufgeführten Umlade⸗ und Rollbockgebührensätze erhöht, und zwar —füfr die Güter der Gruppe 1 (Steingrus usw.) von der Gruppe 2 (Holz,
65 auf 110 ₰, Holzwaren usw.) von 290 auf 540 ₰,
für die Güter der Gruppe 3 (sonstige Warenladungen) von 235 auf 430 ₰.
Salze scheiden aus der Die alsbaldige Erhöhung gründet
Gruppe 2 aus und gehen auf die Gruppe 3 über. sich auf die vorübergehende Aenderung des
§ 6 der Eisenbahnverkehrsordnung (RGBl. 1914 S. 459).
Erfurt, den 22. September 1922.
Reichsbahndirektion.
[71272]
Kreisbahn. Vorbehaltlich der Genehmigung der Aufsichtsbeh
Eulengebirgsbahn und Frankenstein⸗Münsterberg⸗Nimptscher örde werden die Beförderungs⸗
preise im Personen⸗ und Gepäckverkehr zwischen Stationen der Eulengebirgsbahn und Frankenstein⸗Münsterberg⸗Nimptscher Kreisbahn ab 1. Oktober d. J. weiter erhöht. Reichenbach (Schl.), den 20. September 1922. Vorstand der Eulengebirgsbahn⸗Aktiengesellschaft.
Frankenstein, Vorstand der
den 20. September 1922. Frankenstein⸗Münsterberg⸗Nimptscher Kreisbahn⸗
Aktiengesellschaft.
[71268]
bremischen Hafenbahn höfe
folgende Sätze erhöht: Eil⸗ und Frachtstückggut.. Wagenladungen (allgemein)
Wagenladungen (Kohlen) September 1922. Reichsbahndirektion.
Hannover, den 22.
Mit Gültigkeit vom 1. Oktober 1922 werden die Anstoßfrachten sür die (Tarifheft CI b, Nr. 200 des Tarisverzeichnisses) auf
. 2340 ₰ für 100 kg, 780 ₰ für 100 kg, 720 3 für 100 kg.
771221]
1““ .“ 1“
. Enlengebirgsbahn. Vorbehaltlich der Genehmigung der Aufsichtsbehörde werden die Beförderungs⸗
preise im Personen⸗ und Gepäckverkehr ab 1. Oktober d. J. weiter erhöht.
Nähere Auskunft erteilt die Lenz & Co., Berlin. Reichenbach,
Betriebsabteilung Breslau der Ges. m. 5. H.
1u 8
den 20. September 1922.
Vorstand der Enlengebirgsbahn⸗Aktiengesellschaßs.
erung des § 6
bahnmaschinenamts nach Gleiwitz.
more,
Der
Alle Postanstalten nehmen Bestellung an;
den Postanstalten und Zeitungsvertrieben
auch die Geschäftsstelle SW. 48,
Einzelne Nummern hosten 15 Mk
LTel.: 1 n
Bezugspreis beträgt vierteljährlich 219 Mk.
5 außer 8 ür Selbstabholer Wilhelmstraße Nr. 32.
Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
Berlin, Sonnabend, den 30. September,
8 Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheit f 33 Mh. (vom 1. Oktober ab 60 an8- 1
Einheitszeile 55 Mhk. (vom 1. Ohtober ab 100 Mh.).
einer 3 gespaltenen
Anzeigen nimmt an:
die Geschäftsstelle des Neichs⸗ und Staatsanzeigers,
bends.
Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Postschecktkonto: Berlin 41821.
1922
Einze 3 . * — — zelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
einschließlich des Portos abgegeben.
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches . Ernennungen ꝛc. “”
1111 Anordnung des Pexrbots der Ausfuhr, Veräuß er g des Pex. ” „Veräußerung und Ver⸗ pfändung ausländischer Wertpapiere. ö’ 9 gs Höchstpreise für Zement. Bekanntmachung, betreffend Preisänderungen Arzneitare. ““ d88 Me gen 1e. Ausgabe der Nummern 64 und 65 des Reichsgesetzblatts Teil I und der Nummer 26 ei eichsgesetzblatts T er 26 de 8⸗ gesetzblatts Teil II. “ Erste Beilage. 8
Entscheidungen der Oberfilmprüfst A“ in Berlin. filmprüfstelle und der Filmprüfstelle
1“ 8 1111““
Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. über Verleihung des Enteignungsrechts. Bekanntmachung, betreffend den Uebergang der L 1 g, betreffen 1 g Landgemeinde Nordhorn zur städtischen Verfassung. 8 ““ über den Bezug der Preußischen Gesetzsamm⸗ Bekanntmachung, betreffend Auflösung einer Vereinigung. Anzeigen, betreffend die Ausgabe der Nummern 40, 41 und 42 der Preußischen Gesetzsammlung.
Handelsverbot. 8 Erste Beilage. 8
Bekanntmachung der in der Woch i Sel
- Woche vom 17. bis 23. September
zu Wohlfahrtszwecken genehmigten öffentlichen S 1 1 und Mitgliederwerbungen. “
Amtliches. Deutsches Reich.
Aus Anlaß der Errich Reich irektion i hageke hs 8 8f Errichtung der Reichsbahndirektion in der Abteilungsdirektor Lauer, Oberregierungsräte Dr. jur. Lochner, bisher in Erfurt Dr. jur. Hugo Schrödter, bisher in Kattowitz, die Ober⸗ regierungsbauräte Caesar in Essen, Kleinmann, Lieser Mar Schmidt, bisher in Kattowitz, die Regierungsräte yes, Dr. jur. Tschierschky, Dr. jur. Woycziechowski Dr. jur. Matthes und Leonhard, bisher in Kattowitz Schumann, bisher in Stettin, Glünicke, bisher in Berlin, die Regierungsbauräte Prang, Johlen, Söffing und Grossart, bisher in Kattowitz, sämtlich zur Reichsbahn⸗ direktion nach Oppeln, der Oberregierungsbaurat Ernst Eggert bisher in Küstrin, als Vorstand des Eisenbahnbetriebsamts die Regierungsräte Dr. jur.
bisher in Kattowitz, die
d.Zen hen 1“ Kerssenboom, bisher in Kattowitz, als Mitglied der Reichs⸗ bahndirektion nach Münster (Westf.), Dr. jur. Gland, bisher in Kattowitz, als Vorstand des Eisenbahnverkehrsamts nach Bremen SommerB, bisher in Küstrin, als Vorstand des Eisenbahnverkehrs⸗ amts nach Kreuzburg (Oberschles.), Kaatz, bisher in Kattowitz,
zum Oberkomitee nach Beuthen (Oberschles.), Krautwurst, bisher
in Kattowitz, als Vorstand des Eisenbahnverkehrsamts Gleiwitz, die Regierungsbauräte Draesel, ec her in Feinach als Mitglied der Reichsbahndirektion nach Stettin, Graetzer, bisher in Kattowitz, und Rustenbeck, bisher in Tarnowitz, als Mitglieder der Reichsbahndirektion nach Breslau, Beh rens, bisher in Gleiwitz, als Vorstand des Eisenbahnbetriebsamts nach Hameln, Ziemeck, bisher in Beuthen (Oberschles.) als Vorstand des Eisenbahnbetriebsamts 2 nach Lyck, Staude, bisher in Kattowitz, als Vorstand des Eisenbahnbetriebsamts nach Neustrelitz, August Lieffers, bisher in Ratibor, als Vor⸗ stand des Eisenbahnbetriebsamts 2 nach Cottbus, Ham mer bisher in Kattowitz, als Vorstand des Eisenbahnbetriebsamts na Ludwigslust, Bettmann, bisher in Kattowitz, zum Eisenbahnbetriebsamt 5 nach Magdeburg, Meth, bisher in Oppeln, als Vorstand der Er. hcnba nottelkun nach Gleiwitz und Siekmann, bisher in Kattowitz, als Vorstand des Eisen⸗ Dem Regierungsbaurat Scheune mann in Gleiwitz ist die Verwaltung des Eisenbahnbetriebsamts 1 daselbst 1ag Regierungsbaurat Ritter in Gleiwitz die Verwaltung des Eisen⸗ bahnbetriebsamts 2 daselbst übertragen.
Dem Konsul der Vereinigten Staaten v in Stettin, Cornelius Ferris, und dem Vizekonsul der Ver⸗ einigten Staaten von Amerika in Breslau, John H. Wet⸗
Anovbh des Verbots der Ausfuhr, Veräußerung u Verpfändung ausländischer Wertpapiere.
Vom 22. September 1922.
(Veröffentlicht in der am 29. September ausgegebenen Nr. 65 des NGl. S. 754) Nr. 65
Auf Grund der Verordnung über ausländische Wert⸗ papiere vom 22. März 1917 (RGBl. S. 260) — abgeändert durch Gesetz vom 1. März 1919 (RGezl. S. 264) und Gesetz vom 1. Dezember 1921 (RGBl. S. 1577) — wird angeordnet
1. Es ist verboten, ausländische Wertpapiere nach dem Ausland
auszuführen oder an eine im Ausland ansässige Person zu veräußern oder zu verpfänden. Als Wertpapiere im Sinne dieser Anordnung gelten auch aus⸗ geloste, gekündigte oder sonst zur Rückzahlung fällige Stücke sowie Zins⸗, Gewinnanteil⸗ und Erneuerungsscheine. Das Reichsfinanzministerium. Stelle für ausländische Wert⸗ papiere, Potsdamer Straße 122 2/b, kann Ausnahmen von dem Verbote der Ziffer 1 zulassen. Diese Anordnung tritt am 1. Oktober 1922 in Kraft. Berlin, den 22. September 1922.
Der Reichsminister der Finanzen.
J. V.: Schroeder.
——.
2„ — 2* 2 2 „71 Bekanntmachung über Höchstpreise für Zement.
⸗ 6 b 4 1 Auf Grund des § 1 der Bundesratsverordnung vom 25. Januar 1917 (NSBl. S. 74) wird bestimmt: Die Gültigkeit der durch Bekanntmachung des Reichskommissars für Zement vom 31, August. 1922 (vergl. Deutscher Reichs⸗ und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 195 vom 1. September 1922) fest⸗ gesetzten Preise für Zement reicht bis einschließlich 30. September 1922.
„Vom 1. Oktober 1922 ab werden die bisherigen Preise infolge eingetretener Fracht⸗, Kohlenpreis⸗ und Lohnerhöhungen bis auf weiteres in nachstehend angegebener Weise erhöht.
Zement im Sinne dieser Bekanntmachung sind Portlandzement Eisenportlandzement, Hochofenzement, Schlackenzement und zement⸗ ähnliche Bindemittel, die in einer Mischung von 1:3 bei Wasser⸗ lagerung nach 28 Tagen eine Druckfestigkeit von mehr als 140 kg/qem haben. Die Umsatzsteuer ist in diesen Preisen mitenthalten.
A) Für Lieferungen an private Zementabnehmer: a) Im Gebiete des Norddeutschen Zementverbandes: Höchstpreis vom 1. September 1922 ab 53 559,— ℳ nene Z . 16 080,— „ Höchstpreis vom 1. Oktober 1922 ab . 809 630,— N Im Gebiete des Rheinisch⸗Westfälischen Zementverbandes “ der Verkaufsvereinigung. Rheinischer Hochofenzement⸗ bver e: 2 9 Höchstpreis vom 1. September 1922 ab . 52 549,— ℳ 111161616161616161A““ 8 Höchstpreis vom 1. Oktober 1922 ab . . . . 87 630,— NC . .“ Gebiete des Süddeutschen Zementverbandes: Höchstpreis vom 1. September 1922 ab 54 128,— ℳ ö44“ WW“ 5 Höchstpreis vom 1. Oktober 1922 ab EETTTI111““ 8 EE1“ stellen für die vorgenannten Abnehmer in bE“ . Lerkaufftellen Stationsfrankopreise in Rechnung, die Lage der Empfangsstation auf Grund der tatsächlichen oder ig. hurchschnittsfrachten hemessen und von dem Reichswirtschafts⸗ Fhltbat auf ihre Zulässigkeit geprüft werden. Etwaige Ueberschüsse boe sind auf Anordnung des Reichswirtschaftsministeriums 85 der Perechnung spaterer Stationsfrankopreise auszugleichen. Diese deen 1he “ in Rechnung gestellten Stationsfrankopreise zchstpreise Zement ohne Verpackung und sind somit die Zement⸗ (RGBl. S 389) I des Höchstpreisgesetzes vom 4. August 1914 1914, vom 22. M. 8 Fassung 8 Bekanntmachung vom 17. Dezember 8 ⁄ vom 22. Marz 1917, un er Ver 18c 1920 GGBl. 1914 S. 316 1947 . 298 1929 Sbem, 17. Januar Für den durch den Handel erfolge ve Zs „ 1. 8 8 ende 3 F bestimmt: ““ folg zden Kleinverkauf wird noch Falls über die in diesem Kleinhand 2 Kleinhandelsverkehr zu öbi Heeeetsn Saheg zwischen Verbraucher⸗ ung e bigen verbä in den einzelnen Bezirken Verei — kommen, beträgt der Zuschlag⸗ z reinbarungen nicht zustande⸗ 1. Bei Abgabe bis zu 50 Sack (je 50 kg Inhalt) nicht mehr
“
s 30 vH,
is zu 100 Sack nicht mehr als 20 vH
6 3 bis zu 199 Sack nicht mehr als 10 vH. uch die sich durch diese Zuschläge ergeben
2 Auch die sich 2Zuschläge ergebenden Prei 1
Höchstpreise im Sinne der oben angeführten bEEöö
B) Für direkte Lieferunge ie S te 2 gen an die S ⸗ verwaltung für Staatsbauten 1 8 entsprechend folgende Preise: a) Im Gebiete des Norddeutschen Zementverbandes ““ 8 53 489. + 16 080 = 69 569. b) Im Gebiete des Nheinisch⸗Westfälischen Zement⸗ 161 verbandes 8 .52 479 + 15 090 = 67 569
““
„
ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden.
erTmm.
8 —
Diese Preise sind gleichfalls Höchstpreise im Si Höchst preisgesetzes. In Zukunft eintretende Kohlenpreiserhöhungen bedingen eine Feßshale der Zementpreise derart, daß jede Kohlenpreiserhöhung für G kg, entsprechend ihrem prozentualen Anteil an der Zement⸗ erzeugung, in Anrechnung zu bringen und den Zementpreisen zu⸗ zusch agen ist. Hierbei sind die vom Reichskohlenverband für den Bezirk des Rheinisch⸗Westfälischen Kohlensyndikats festgesetzten Höchst⸗ preise (einschließlich Kohlen⸗ und Umsatzsteuer) zugrunde zu legen. „In Zukunft auf den deutschen Reichseisenbahnen eintretende Kohlenfrachterhöhungen sollen ebenfalls eine Erhöhung der Zement⸗ preise bedingen, die auf ähnliche Weise berechnet wird. . Berlin, den 30. September 1922. Der Reichskommissar für Zement. “
1““ 8
Bekannt m a hö betreffend Pre sänderungen in der Deutschen 1 Arzneitaxe. (Erster Nachtrag zur 10. abgeänderten Ausgabe der Arzneitare 1922.)
Deutschen
Acetanilidum.
2 8 8 8
—, 40 . 1 2,60 „ Acetonum.. 1980 ’9 Aestuima g. “ 1 1 8 630 „ 9,80 „ 3,904„ —,69 „ 4,80 „ 39,50„ . —,90 „ n
—,60
1 4,40 , 12,50,
0,1
272 Acidum
88 5 1““ Acidum aceticum dilutum. Kcidum acetylosalicylicum
Acidum hydrocyanicum (2 %)
8 29„ 18 8 7) Acidum nitricum fumans 8
8 2 27 Acidum oleimnicum .
27
22 Acidum osmicum’*
v. „ 8 Adalin.. “ 8 1“ Aethylmorphinum hydvochloricum. 2) 7 Agurin 8 2) Alumen. „ 1““
2) 8 Alumen ustum .
1“ „ “ Aluminium aceticum sicecum A
Alypin nitricum.. Ammonium chloratum „ 5 Ammonium chloratum ferratum Ammoninm salicylicum . Anilinum hydrochloricum . Anilinum rubrum’ (EFosin).
“
8 „ 2 ' . 2 Anilinum rubrum (Fuchsin) Anilinum sulfuricum Antibyrmh
„ “
„
29 Aqua Aurantii Florum Adues RosSdo 2) 9) 2. 2. 2* 2 Argentum colloidale ..
72 2) 2. 88“ Berberinum carbonicum . Berberinum hydrochloricum“. Berberinum sulkurioum Bismon 11ö1“ Cadmium jodatum . ö“ Calcium carbonicum ad usum
.
2 „ „
Cantharides “
⸗) .*. 2 . 2 . .8 Carboneum sulfuratum Cera alba- 1
2)
n Cera flava
c) Im Gebiete des Süddeutschen Zementverbandes 6AAA6“
8