nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ zflicht in Hamersleben“, am 21. Sep⸗ sember 1922 eingetragen worden. Die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil ist auf 5000 ℳ erhöht. Preußisches Amtsgericht Oschersleben (Bode).
Oschersleben. [74014]
In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 5 eingetragenen „Länd⸗ lichen Spar⸗ und Darlehnskasse Wulferstedt, eingetragenen Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Wulferstedt, am 22. September 1922 eingetragen worden: Die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil ist auf 2000 ℳ
erhöht. 8 Preußisches Amtsgericht Sschersleben (Bode).
—
Penig. [73581] Auf Blatt 4, den Darlehens⸗ und Sparkassenverein zu Chursdorf, e. G. m. u. H. in Chursdorf be⸗ treffend, ist heute eingetragen worden: Der Gutsbesitzer Franz Richard Vogel in Chursdorf ist nicht mehr Mitglied des Vorstands. Mitglied des Vorstands und zugleich Vorsteher ist der Gutsbesitzer
Bernhard König in Chursdorf.
Amtsgericht Penig,
den 26. September 1922.
———
Batingen. ’
In das Genossenschaftsregister unter Nr. 38 ist am 12. September 1922 bei der Genossenschaft Gemüsegärtner⸗Ver⸗ ein, Bezugs⸗ und Absatzgenossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Serm, Kreis Düsseldorf, folgendes eingetragen worden:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 29. Juni 1922 ist § 13 Abs. 1 der Satzung dahin abgeändert, daß die Haftsumme auf 2000 — i. B. zweitausend — Mart erhöht worden ist. Durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 29 Juni 1922 ist der Geschäftsanteil auf 200 ℳ erhöht.
b) § 31 der Satzungen ist wie folgt abgeändert: Die von der Genossenschaft ausgehenden öfsentlichen Bekanntmachungen sind in dem zu Köln am Rhein er⸗ scheinenden Genossenschaftsblatt des Ver⸗ bandes Rheinischer Genossenschaften zu veröffentlichen.
f) An Stelle der ausgeschiedenen Vor⸗ standsmitglieder Andreas Wenders und Zohann Schumacher sind der Gemüse⸗ gärtner Sebastian Heesen und der Milch⸗ händler Atrops, beide in Serm, in den Vorstand gewählt.
Amtsgericht Ratingen.
Ratingen. [73583] In das Genossenschaftsregister unter Nr. 10 ist am 12. September 1922 bei der Genossenschaft Landwirtschaftliche Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht in Kettwig vor der Brücke folgendes eingetragen worden: Der Geschäftsanteil ist gemäß Beschluß der Generalversammlung vom 21. Mat 1922 von 500 ℳ auf 5000 ℳ erhöht, die Pflichteinzahlung auf mindestens 500 ℳ festgesetzt worden. Der eingezahlte Geschäftsanteil wird jetzt mit 5 % verzinst. Amtsgericht Ratingen. Recklinghausen. [73584] In unser Genossenschaftsregister Nr. 8 ist heute beim Henrichenburger Spar⸗ umd Darlehnskassenverein, einge⸗ tragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht in Henrichen⸗ burg, folgendes eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 25. Juni 1922 ist der § 41 Satz 1 und 2 der Satzung (Höhe des Ge⸗ schäftsanteils) geändert. Recktinghausen, den 31. August 1922. Das Amtsgericht.
Runkel. [73585]
In unser Genossenschaftsregister ist bei dem Steedener Spar⸗ und Dariehns⸗ Fassenverein E. G. m. u. H. zu Steeden heute eingetragen:
In der Generalversammlung vom 15. August 1920 ist der § 46 der Statuten dahin geändert, daß der Betrag, bis zu dem sich die einzelnen Mitglieder mit Einlagen beteiligen können (Geschäfts⸗ anteil) auf 30 ℳ bestimmt wird.
Runke!, den 26 September 1922.
Das Amtsgericht.
Saalreld. Saale. [73586]
In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 6 bei dem Achelstädter Darlehns⸗ kassen⸗Verein, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Achelstädt, eingetragen worden:
An Stelle des aus dem Vorstande aus⸗ geschiedenen Landwirts Artur Hoyer in Ncholstädt ist der Land⸗ und Gastwirt Kari Brockardt in Achelstädt als stellver⸗ 19 Vereinsvorsteher in den Vorstand cewählt.
Saalfeld (Saale), den 27. September 1922
Thüringisches Amtsgericht. Abteilung 4.
zalzwedel. „ 774019] In unser Genossenschaftsregister ist heute unker Nr. 2v1 bei der Firma „Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Mahls⸗ vorf, eingetragene Genoossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Mahlsdorf (Altmark), eingetragen worden: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 13. September 1922 ist die Haftfumme für jeden Geschäfts⸗ anteil auf 8000 ℳ erhöht. Salzwedel, den 30. September 1922 Das Amtsgericht. Sandau, Elbe. [73587] der unter Nr. 3 des Genossenschafts⸗
3 eingetragenen Ländlichen Spar⸗
in. Darlehnskasse Kamern, einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, ist eingetragen, daß die Haftsumme auf 5000 ℳ erhöht ist.
Sandau, Elbe, den 16. September
1922. D as Amtsgericht.
Schopfheim. [73588]
In das Genossenschaftsregister wurde zu O.⸗Z. 25, „Landwirtschaftlicher Be⸗ zugs⸗ n. Absatzverein Kirchhausen⸗ Lehnacker eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschräukter Haftbflicht in Kirchhausen“ eingetragen:
In der Generalversammlung vom 17. September 1922 wurde § 39 Abs. 2 des Statuts geändert.
Schopfheim, den 27. September 1922.
Das Amtsgericht.
Schopfheim. [73589] In das Genossenschaftsregister wurde
zu O.⸗Z. 7, „Landwirtschaftlicher
Consum⸗ und Absatzverein Wies,
c. G. m. u. H. in Wies“, eingetragen: In der Generalversammlung wurde ein
neues Statut angenommen. Schopfheim, den 29. September 1922.
Das Amtsgericht.
Schwaan. [74020]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Genossenschaft „Konsum⸗ verein für Schwaan und Umgegend“, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Schwaan, folgendes eingetragen worden:
Die §§ 44, 46 und 49 der Statuten sind durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 9. September 1922 dahin ab⸗ geändert, daß der Geschäftsanteil und die Haftsumme auf 2000 ℳ, das Eintritts⸗ geld auf 20 ℳ erhöht ist.
Schwaan, den 29. September 1922.
Mecklenburg⸗Schwerinsches Amtsgericht.
Schwetzingen. [73590] Genossenschaftsregistereintrag zu O.⸗Z. 42
— Bäcker⸗Einkaufsgenossenschaft
e. G. m. b. H. in Schwetzingen —;
Die Haftsumme ist erhöht auf 10 000 ℳ
durch Beschluß der Generalversammlung
vom 21. September 1922. Schwetzingen, den 30. September 1922.
Das Amtsgericht. 2.
Schwiebus. [73591] In unserem Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 11 eingetragenen Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Genofsfenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, zu Muschten folgendes ver⸗ merkt worden: Der Lehrer Gustav Schatz ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Landwirt Ferdinand Engler in Muschten in den Vorstand gewählt worden. Schwiebus, den 29. September 1922 Das Amtsgericht.
Senftenberg, Lausitz. [73592]
Bei der unter Nr. 8 des Genossen⸗ schaftsregisters eingetragenen Ländlichen Spar⸗ und Darlehuskasse für den Amtsbezirk Groß⸗Koschen e. G. m. u. H. in Groß Koschen ist heute fol⸗ gendes eingetragen worden:
Der Lehrer Wlumberg ist aus dem Vor⸗ stand ausgeschieden und an seine Stelle der Privatier Richard Schmidt, Groß Koschen⸗Hammermühle, getreten.
Senftenberg (Lausitz), den 23. Sep⸗ tember 1922.
Das Amtsgericht.
Senftenberg, Lausitz. [73593]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 40 folgendes eingetragen worden:
„Ebeka Großhandel, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, Senftenberg N/L.“ Gegen⸗ stand des Unternehmens ist: 1. der Ein⸗ kauf von Waren auf gemeinschaftliche Rechnung und deren Abgabe zum Handels⸗ betrieb an die Mitglieder, 2. die Errich⸗ tung dem Kolonialwarenhandel dienender Anlagen und Betriebe zur Förderung des Erwerbs und der Wirtschaft ihrer Mit⸗ glieder, 3. die Förderung der Interessen des Kleinhandels.
Vorstandsmitglieder sind: Otto Bode, Kaufmann, Senftenberg, Paul Richter, Kaufmann, Jüttendorf.
Haftsumme: 5000 ℳ. Statut vom 24. August 1922.
Die Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft ertolgen unter der Firma in der Zeitschrift Edeka, Deutsche Handelsrund⸗ schau, Berlin, durch den Vorstand.
Die Willenserklärungen erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder, die Zeichnung in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗ unterschrift hinzufügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Senftenberg (Lansitz), den 23. Sep⸗ tember 1922.
Das Amtsgericht.
sSenftenberg, Lausitz. (73594]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 41 folgendes eingetragen worden:
„Kleintierzucht⸗Verein Lautawerk und Umgebung, eingetragene Ein⸗ kaufsgenossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Lautawerk“. Gegenstand des Unternehmens ist: Förderung des Er⸗ werbes und der Wirtschaft der Mitglieder durch Erwerb von Waren des täglichen Bedarfs zur Abgabe zum Selbstkosten⸗ preise.
Vorstandsmitglieder sind: Wilhelm Kneißl, Meister, Torno, I. Vorsitzender, 883 Hanson, Lautawerk, II. Vorsitzender,
ernst Wieland, Lautawerk, Kassierer, Fritz
sblscer Kaufmann, Lautawerk, I. Schrift⸗ ührer, Gustav Altmann, Töpfer, Lauta⸗
werk, II. Schriftführer, Walter Görlitz. Feuerwehrmann und Sanitäter, Lauta⸗ werk, Unterkassierer, Ernst Wagenknecht, Arbeiter, Lautawerk, Beisitzer, Josef Richter, Schmelzer, Lautawerk, Beisitzer.
Haftsumme 300 ℳ, 20 Geschäftsanteile. Statut vom 22. Juti 1922.
Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft im Lauta⸗ werks⸗Anzeiger, falls dies Blatt eingehen sollte im Calauer Kreisblatt. 1
Die Willenserklärungen des Vorstands Dritten gegenüber müssen durch drei Vor⸗ standsmitglieder erfolgen; die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnen⸗ den zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Senftenberg, Lausitz, den 25. Sep⸗ tember 1922.
Das Amtsgericht. Sinsheim, Elsenz. [74022]
Eintrag zum Genossenschaftsregister, Hoffenheimer Spar⸗ und Darlehens⸗ kassenverein, e. G. m. b. H., zu Hoffenheim: An Stelle des Johann Engelhardt wurde Adam Ziegelmüller in Hoffenheim in den Vorstand gewählt, an Stelle des Georg Vogt wurde August Sohns in Hoffenheim als Stellvertreter des Vorstehers gewählt.
Sinsheim, den 26. September 1922.
Badisches Amtsgericht.
Springe. [73595 Im Genossenschaftsregister Nr. 8 ist
bei dem Haushalts⸗Verein Springe
u. umgegend, E. G. m. b. H., fol⸗
gendes eingetragen: Die Haftsumme ist
auf 1000 ℳ erhöht.
Amtsgericht Springe, 29. September 1922.
Stettin. [74023]
In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 6 („Pommersche landwirt⸗ schaftliche Hauptgenossenschaft e. G. m. b. H.“ in Stettin) eingetragen: Durch S der Generalversammlung vom 29. August 1922 ist die Haftsumme auf 30 000 ℳ erhöht und die Höchstzahl der Geschäftsanteile auf 5000 festgesetzt. Amtsgericht Stettin, 26. September 1922. Straubing. [73596]
Genossenschaftsregister.
a) Neueintrag. „Darlehenskassen⸗ verein Atting b. Straubing, ein⸗ getragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht“, Sitz Atting bei Straubing, errichtet durch Statut vom 23. August 1922. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehensgeschäfts. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft werden unter der Firma des Vereins mindestens von zwei Vor⸗ standsmitgliedern unterzeichnet und im Bayrischen Genossenschaftsblatt (Verbands⸗ kundgabe) in München veröffentlicht. Die Zeichnung des Vorstands geschieht in der Weise, daß mindestens zwei Vorstands⸗ mitglieder zu der Firma des Vereins ihre Namensunterschrift hinzufügen. Vorstands⸗ mitglieder: Johann Wimmer und Xaver Gregor in Akting und Selbeck, Josef, in Rinkam. Die Einsicht der Liste der Ge⸗ nossen während der Dienststunden des Gerichts ist jedem gestattet.
b) Aenderungen.
1. „Bauverein Stranbing, e. G. m. b. H.“, Sitz Stranbing. Alfred Kurz aus dem Vorstand ausgeschieden, neubestelltes — stellvertretendes — Vor⸗ standsmitglied: Jakob Härtl in Straubing.
2. „Ein⸗ und Verkaufsgenossen⸗ schaft der Kolonialwaren⸗ u. Landes⸗ produktenhändler des Bezirkes Bogen, e. G. m. b. H.“, Sitz Bogen. Max Pacher aus dem Vorstand aus⸗ geschieden; neubestelltes Vorstandsmitglied: Josef Schech in Bogen.
Straubing, den 26. September 1922.
Das Amtsgericht.
Stuttgart. [73597]
In das Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen die Firma Einkaufs⸗ genossenschaft für das Personal der Reichsbahndirektion Stuttgart, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Hegschag⸗. Sitz in Stutt⸗ gart (Friedrichstr. 19 A). Satzung vom 28. September 1922. Gegenstand des Unternehmens ist die Versorgung der Eisenbahnbediensteten in erster Linie mit Brennstoffen und evtl. sonstigen Winter⸗ vorräten zu billigen Preisen. Die Haft⸗ fumme für jeden Geschäftsanteil beträgt 1000 ℳ. Die Beteiligung eines Genossen mit mehr als einem Anteil bis höchstens 500 ist statthaft. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen im Amtsblatt der Reichsbahndirektion Stuttgart. Außer⸗ dem durch Aushang in den Dienststellen des Direktionsbezirks. Sie werden, wenn sie vom Aufsichtsrat ausgehen, von dessen Vorsitzenden, andernfalls vom Vorstand unterzeichnet. Der Vorstand besteht aus drei Mitgliedern, von denen eines die Reichsbahndirektion in Vorschlag bringen kann. Zwei Vorstandsmitglieder können rechtsverbindlich für die Genossenschaft zeichnen und Erklärungen abgeben. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden der Firma der Genossen⸗ schaft ihre Namensunterschriften hinzu⸗ fügen. Vorstandsmitglieder: Christian Kirsch, Gewerkschaftsbeamter, hier, Paul Munz, Lokomotivführer, hier, und Wilhelm Kraft., Schlosser in Untertürkheim Zu⸗ gleich wird bekanntgemacht, daß die Einsicht der Liste der Genossen während der Dienst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet ist.
Den 30. September 1922.
Amtsgericht Stuttgart Stadt. Obersekretär Kellhammer.
Welden. In das
eingetragen: genossenschaft
Genossenschaftsregister wurde Konsum⸗ und Spar⸗ Windischeschenbach und Umgegend, e. G. m. b. H., Sitz: Windischeschenbach: Die Generalver⸗ sammlung vom 25. Mai 1922 hat Aende⸗ rungen des Statuts nach näherer Maßgabe des eingereichten Protokolls beschlossen, besonders: Haftsumme und Geschäftsanteil betragen nun je 200 ℳ. Weiden i. O., den 4. September 1922.
Wesel. [74030] In unser Genossenschaftsregister ist bei dem unter Nr. 29 eingetragenen Allge⸗ meinen Konsumverein für Wesel und Umgegend, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Wesel, eingetragen:
Die Haftfumme ist auf 1000 ℳ erhöht durch Beschluß der Generalversammlung vom 5. September 1922. 1 Durch denselben Beschluß sind die §§ 2 Absatz III und 33 des Statuts bezüglich der Bildung eines jährlichen Rabatt⸗ sparguthabens für die Mitglieder sowie bezüglich des Geschäftsanteils und der Haftsumme geändert worden.
Wesel, den 22. September 192
Das Amtsgericht.
2
Wildeshausen. [73599] In unser Genossenschaftsregister ist heute zur Lieferungs⸗ und Einkaufs⸗ genossenschaft der Schneider e. G. m. b. H. in Wildeshausen einge⸗ tragen: Die Genossenschaft ist durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 14. August 1922 aufgelöst. Die bisherigen Vorstandsmitglieder sind die Liquidatoren.
Wildeshausen, den 22. September
1922. Das Amtsgericht.
Zeulenroda. [73600]
Auf Nr. 3 unseres Genossenschafts⸗ registers, betreffend den Consumverein für Zeulenroda und Umgegend, ein⸗ getr. Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Zeulenroda, ist heute eingetragen worden, daß die Haftsumme auf 600 ℳ erhöht und daß die Satzung in den §§ 30 Abs. 4 und 5, 33 geändert worden ist. 8
Zeulenroda, den 27. September 1922.
Thüringisches Amtsgericht.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
München. [73692] In das Musterregister ist eingetragen: 1. Nr. 3053. „Cenovis“ Nähr⸗
mittelwerke Gesellschaft mit be⸗
schränkter Haftung in München, ein
Muster für ein Plakat, Geschäftsnummer
101, versiegelt, Muster für Flächenerzeug⸗
nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet
am 2. Sepvtember 1922, Vormittags
10 Uhr 30 Minuten.
2. Nr 3054. Margarita Gysis, Pripatlehrerin in München, neun Muster für Photographien und Zeichnungen von Mustern für Hutrandverzierungen aus irischen Spitzen. Geschäftsnummer 1 mit 9, versiegelt, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 5. September 1922, Nachmittags 2 Uhr 55 Minuten.
3. Nr. 3055. Dr.⸗Ing. Heinrich Lömpel, Architekt in München, 34 Muster für Lesezeichen, Geschäftsnummer 1 mit 34, versiegelt, Muster für Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 7. September 1922, Vor⸗ mittags 10 Uhr 15 Minuten.
4. Nr. 3056. Justus Bloch, Fabri⸗ kant in München, fünf Muster, und zwar Geschäftsnummer 141, 142, je eine Decke und ein Läufer, und 143 eine Decke, versiegelt, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 26. September 1922, Vormittags 11 Uhr 50 Minuten.
5. Nr. 3057. Firma Alhrecht Dürrer, Weberei, G. m. b. H. in München, drei Photographien mit sieben Muster⸗ zeichnungen von Bordüren für Tischdecken, Geschäftsnummer 111 mit 117 und vier Photographien für Leinentischdecken in verschiedenen Farben, Geschäftsnummer 118 mit 121, versiegelt, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 26. September 1922, Nach⸗ mittags 4 Uhr 40 Minuten.
München, den 2. Oktober 1922.
Das Amtsgericht.
11) Konkurse.
Horb. [73693] Ueber den Nachlaß des am 6. Juni 1922 gestorbenen Hausierhändlers An⸗ dreas Schmid in Lützenhardt wurde am 3. Oktober 1922, Nachmittags 3 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkurs⸗ verwalter Bezirksnotar Hirth in Horb. Anmeldefrist und offener Arrest mit An⸗ zeigepflicht bis 5 November 1922. Wahl⸗ und Prüfungstermin Mittwoch, den 15. November 1922, Vormittags 9 Uhr. Den 3. Oktober 1922. Württ. Amtsgericht Horb a. N. Obersekretär Wolber.
Pinneberg. [73694]
Ueber das Vermögen des Mühlen⸗ besitzers Johann Plüschau aus Esingen wird heute, am 25. September 1922, Mittags 12,30 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Der Kaufmann Heinrich
[73598]]
erwalter ernannt. Konkursforderungen
sind bis zum 20. Oktober 1922 bei dem
Gericht anzumelden. Erste Gläubiger⸗ versammlung und Prüfungstermin wird auf den 24. Oktober 1922, Bormittags
9 Uhr, vor dem anterzeichneten Gericht
Anzeigefrist bis zum 15. Ok⸗
anberaumt. tober 1922.
Das Amtsgericht.
Berlin-Schöneberg. [72409] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Reisenden Otto Bender,
Bender zu Berlin⸗Friedenau, Sieg⸗ lindestr. 9, ist, nachdem der in dem Ver⸗ gleichstermine vom 30. Mai 1922 an⸗ genommene Zwangsvergleich durch rechts⸗ kräftigen Beschluß vom 7. Juni 1922 bestätigt ist, aufgehoben. ““ den 24. August 2. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts
Berlin⸗Schöneberg. Abteilung 9. [73695]
Dortmund.
mögen des Ingenieurs Rudolf Hertog zu Dortmund ist nachdem der in dem Vergleichstermin vom 2. August 1922 an⸗ genommene Zwangsvergleich durch rechts⸗ kräftigen Beschluß vom selben Tage be⸗ stätigt ist, aufgehoben. Dortmund, den 26. September 1922. Das Amtsgericht.
Ellwangen. [736961 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Kathi Lufler, Inhaberin eines Reste⸗ und Stoffwarengeschäfts in Ellwangen, wird nach erfolgter Ab⸗ haltung des Schlußtermins und Schluß⸗ verteilung hierdurch aufgehoben. “ Ellwangen, den 2. Oktober 1922. Das Ametsgericht. Amtsrichter Reeb.
Franklurt, Main. [736972 Das Konkursverfahren über dos Ver⸗ mögen des Kaufmanns Karl Ludwig
Brenner in Frankfurt a. M., Friedrich⸗
straße 5, wird, nachdem der in dem Ver⸗
gleichstermine vom 2. Mai 1922 ange⸗ nommene Zwangsvergleich durch rechts⸗ kräftigen Beschluß vom 26. Mai 1922
bestätigt ist, hierdurch aufgehoben.
Das Amtsgericht. Abteilung 17.
Freiburg, Breisgau. [7369883 Das Konkursverfahren über das Ver⸗
Sprungfedern⸗ und Matratzenfabrik, hier, wird, nachdem termin vom 8. August 1922 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Be⸗ schluß vom gleichen Tage bestätigt ist, hiermit Lasaee Freiburg, den 29. September 1922. Die Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts. 3 —,.—⸗——-õ- —s
Potsdam. [73699]
In dem Konkursverfahren über den Nachlaß der am 29. März 1918 zu Potsdam verstorbenen Witwe Minna Kahl⸗ geb. Pfafferoth, ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke
Straße 8, Hinterhaus, Zimmer 58, be
stimmt. Potsdam, den 2. Oktober 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 8.
Weimar. [73700] Konkurs Artur Gernhardt, Schuh⸗
warengeschäft, Weimar.
die Schlußverteilung stattgef
wird das Verfahren aufgehoben. Thüringisches Amtsgericht Weimar.
12) Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der
[737010] Reinickendorf⸗Liebenwalde Groß Schönebecker Eisenbahn. Gemäß dem Vorgehen der Reichseisen⸗
ab 1. November 1922 um 100 % erhöht. Auskunft erteilt das Verkehrsbüro ie Reinickendorf⸗Rosenthal.
Berlin, den 2. Oktober 1922.
Die Direktion.
[73702] “
Westdeutsch⸗Sächsischer Güter⸗ verkehr. Die durch Aufhebung des
den Verkehr mit den Stationen Gera (Reuß)⸗Süd und Zwötzen⸗Ost gelten
bahn⸗Güterverkehr.
aufgenommen. Verkehrsanzeiger und der Reichsbahn (preuß.⸗hess. usw. Netz).
Dresden, am 3. Oktober 1922. Reichsbahndirektion
Stoldt in Pinneberg wird zum
Konkurs⸗
namens der beteiligten Verwaltungen
Pinneberg, den 25. September 1922. 8
früheren Inhabers der Firma G. O.
Das Konkursverfahren über das Ver⸗
Frankfurt a. M., den 2. Oktober 1922.
mögen des Karl Bauer Freiburger
der im Vergleichs⸗
gegen das
der Schlußtermin auf den 7. November 1922, Vormittags 11 Uhr, vor dem 8 Amtsgericht in Potsdam, Kaiser⸗Wilhelm⸗ 8
bahn werden die bestehenden Fahrpreise
Tarifs Teil II vom 1. Januar 1907 außer Kraft getretenen Tarifentfernungen für
noch bis zu ihrer alsbaldigen Uebernahme in den Tarif für den Staats⸗ und Privat⸗ Ferner werden am 10. Oktober 1922 die Stationen Klanx⸗ büll und Neuß Vorbahnhof in den Tarif Näheres hierüber und.
einige Tarifberichtigungen enthält unser gemeinsame
Tarif⸗ und Verkehrsanzeiger der Deutschen
5*
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 660 Mh.
8 g; außer 5 2 ür b auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße ehne.
Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; den Postanstalten und eee Fern.
Einzelne Nummern hosten 15 Mk.
Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
“
r. 22G. Reichsbankgirokonto.
0
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 i gespaltenen Einheitszeile 60 Mk. einer 3 gespaltenen Einheitszeile 100 Mk.
Anzeigen nimmt an:
die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers,
Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Berlin, Sonnabend, den 7. Ntober, Abends.
1922
Ppoftscheckkonto: Berlin 41821.
Einze zelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
einschließlich des Portos abgegeben.
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.
Ernennungen ꝛc.
Bekanntmachung, betreffend Einfu 1 Abschnitts des Zolltarifs. fuhr von Waren des
Bekanntmachung, betreffend weitere Mitglieder des Reichs⸗
8 ausgleichsamts.
Bekanntmachung, betreffend Brennstoffverkaufsprei Bekanntmachung über Höchstpreise fr “ Se “ betreffend eine Anleihe der Stadt M
Entscheidungen der Filmprüfstellen in Berlin und München.
Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalverände
ge istige2 rungen Urkunden über Verleihang des Enteignungsrechts Polizeiverordnung zum Schutze der Vögel.
Deutsches Reich.
8 Zu Regierungsmedizinalräten im Geschä ereich des 88 Regierungs zäftsberei
1“ sind ernannt worden: 68 Fehea.
eneraloberarzt a. D., Professor Dr. Georg Mayer und der
Medizinalamtm ann Dr. Walter Hellermann.
—
“ Regierungsinspektor Menzel i Ministeri der Regierungsinspektor Menzel ist zum Ministerial amtmann im Reichsministerium des Innern ernannt morden
„Die Geschäfte eines Abteilungsleiters bei der Reichsbahn⸗ 8e sind eeh .,de Abteilungsdirektoren Dr. jur. 8 erg in Cassel, erstberger i ünst (Westf.), Holzbecher in Magdeburg, 9 11““ furt (Main), Dr. jur. Grapow in Elberfeld, P aetsch in Halle (Saale), Hannemann in Königsberg (Pr.), Lauer in Oppeln, Falck in Köln, Geheimen Baurat Wagner in Hannover, Weinnold in Essen, Flume in Stettin und Wallbaum in Berlin, den Oberregierungsräten in Königsberg (Pr.), Samwer in Hannover, Geheimen Regierungsrvat Melchers in Köln, Dr. jur. Teuhner bei der Generalbetriebsleitung Ost in Berlin Windscheid in Altona, Geheimen Regierungsrat Dr. jur. Hans Schneider in Mainz, Adolf von Schaewen in Berlin (Reichsbahndirektion Osten), Max Lüdicke in Berlin und Loch ner in Oppeln, dem Geheimen Oberbaurat Hummel in Mainz, den Oberregierungsbauräten Pusch in Essen, Karl Sarrazin in Münster (Westf.), Zoche in Breslau, Senst in Halle (Saale), Heinrich K och in Altona, Voegler in Berlin (Reichsbahndirektion Osten) Niemann in Magdeburg, Meinecke in Berlin, Bau m⸗ garten in Elberfeld, Metzger in Frankfurt (Main) Senffiehen, 8 Esberfeid Clemens in Köln, 2 rze in Breslau, Engelbrecht in wver und Dr.⸗Ing. Spiro in Altona. 8 Versetzt sind: der Abteilungsdirektor Fabiunke bisher in Trier, als Abteilungsleiter der Reichsbahndirektion nach Breslau, die Oberregierungsräte Dr. jur. Degen, zisher in Erfurt, als Mitglied der Reichsbahndirektion nach Frankfurt (Main), Pütter, bisher in Berlin, als Abteilungsleiter der Reichsbahndirektion nach Stettin, Gehr, bisher in Frankfurt (Main), als Abteilungsleiter der Reichs⸗ bahndirektion nach Erfurt, Dr. jur. Simon, bisher in Stettin, als Mitglied des Eisenbahn⸗Zentralamts nach Berlin, Willgerodt, bisher in Köln, als Mitglied der Reichs⸗ bahndirektion nach Berlin, die Oberregierungsbauräte Max Büttner, bisher in Berlin, als Abteilungsleiter der Reichsbahndirektion nach Cassel, Hermann Meyer, bisher in Halle (Saale), als Abteilungsleiter der Reichsbahndirektion nach Erfurt, Grunzke, bisher in Essen, als Abteilungs⸗ leiter der Reichsbabndirektion nach Köln unter weiterer
ersten
Belassung in seiner jetzigen Stellung bei der Generalbetriebs⸗
leitung West bis zum 31. Dezember 1922, Ernst, bisher in Cassel, als Mitglied der Reichsbahndirektion nach Berlin, Hugo Pieper, bisher in Essen, als Abteilungsleiter der Reichsbahndirektion nach Trier, Franz Koester, bisher in Münster (Westf.), als Mitglied der Reichsbahndirektion nach
8 * 58.
Kalls (Saole), Jachem; hisher in Trier, als Mitglied der
mnn
Reichsbahndirektion nach Münster (Westf.), Wilhelm 2 rath, bisher in Hagen (Westf.), als Mitglied der Reichs⸗
ahndirektion nach Essen, Geheimer Baurat Tackmann, bisher in Trier, als Abteilungsleiter der Reichsbahndirektion nach Frankfurt (Main), Bode, bisher in Königsberg (Pr.), als Abteilungsleiter der Reichsbahndirektion nach Halle (Saale), de Neuf, bisher in Essen, zur Eisenbahn⸗Haupt⸗ werkstätte nach Mülheim (Ruhr)⸗Speldorf, Proske, bisher in Berlin, als Abteilungsleiter der Reichsbahndirektion nach Königsberg (Pr.), Rudolf Keller, bisher in Lindau, als Referent zur Reichsbahndirektion nach Augsburg und Schlosser, bisher in Bamberg, als Vorstand der Eisenbahn⸗Maschineninspektion nach Hof, die Regierungsräte Lohmann, bisher in Essen, als Mitglied der Reichsbahn⸗ direktion nach Köln, Lagatz, bisher in Aschersleben, zur Reichs⸗ bahndirektion nach Stettin und Johann Geiger, bisher in Karlsruhe, zur General⸗Betriebsleitung Süd nach Würzburg, die Regierungsbauräte Georg Witt, bisher in Hersfeld, als Vorstand des Eisenbahn⸗Betriebsamts nach Flensburg, Otto, bisher in Königsberg (Pr.), als Mitglied der Reichsbaln⸗ direktion nach Breslau, Ucko, bisher in Lauterbach (Hess.), als Vorstand des Eisenbahn⸗Betriebsamts nach Friedberg (Hess.) Brühl⸗Schreiner, bisher in Stralsund, als Mitglied der Reichsbahndirektion nach Breslau, Purr uscker bisher in Flensburg, als Mitglied (auftrw.) der Reichsbahn⸗ direktion nach Oppeln, Johannes Schröder, bisher in Bres⸗ lau, als Vorstand des Eisenbahn⸗Betriebsamts 1 nach Braun⸗ schweig, Höfft, bisher in Frankfurt (Main), als Vorstand des Eisenbahn⸗Betriebsamts I nach Hagen (Westf.), Dr.⸗Ing.
Otto Hermann Müller, bisher in Oelsnitz (8 8 Mitgli der Reichseisenbahndirektion nach Essen, O 9. Cie.ae Eetgce dorf, zum Eisenbahnbetriebsamt 1 nach Frankfurt (Main) S roh, bisher in Spaichingen, zur Reichsbahndirektion nach Altona, Max Brunner, bisher in Neustadt (Schwarz⸗ wald), als Vorstand der Eisenbahn⸗Bauabteilung 1 nach Breslau, Otto Wolff, bisher in Halle (Saale), als Mit⸗ glied der Reichsbahndirektion nach Berlin, Silbereisen bisher in Münster „Westf.), zur Eisenbahn⸗Hauptwer stätte nach Neumünster, Soder, bisher in Neumünster, zum Eisenbahn⸗Ausbesserungswerk nach Schwerte, Paul Wa g ne r bisher in Berlin⸗Grunewald, als Mitglied (auftrw.) des Eisenbahn⸗Zentralamts nach Berlin, Karl Günther, bisher 8 W 8 “ nach Berlin⸗ vrunewald und Bär, bisher beurlaubt 3 Eisenbahn⸗Maschinenamts “ Pecscheo— Dem Regierungsrat Gehrmann in Stettin ist di Verwaltung des Eisenbahn⸗Verkehrsamts 2 daselbst Regierungsrat Haertel in Stettin die Verwaltung des Eisenbahnverkehrsamts 1 daselbst übertragen.
„Der Regierungsbaurat Altenburg, bisher Reichsbahndirektion in Cassel s gBeshchtraben nhr 1 Die Abteilungsdirektoren, Geheimer Gei bei der Reichsbahndirektion in Ueöein G se cben Reichsbahndirektion in Hannover, die Oberregierungsräte Geheimen Regierungsräte Josef Gallo, Mitglied der Reichsbahndirektion. in Frankfurt (Main), und Georg von ECöö bei der Reichsbahndirektion in Dresden, der Oberregierungsrat Klin genberg, Vorstand des Eisen⸗ bahn⸗Verkehrsamts in Frankfurt (Main), die Oberregierungs⸗ bauräte, Geheimen Bauräte Samans, Mitglied des Esen⸗ bahn⸗Zentralamts in Berlin, Lüpke, Mitglied der Reichs⸗ bahndirektion in Frankfurt (Main), Vater Mitaglied der Reichsbahndirektion in Erfurt, Röthig, Mitglied der Neichsbahndirektion in Halle (Saale), die Oberregierunas⸗ Bauräte Stromever, Mitglied- der Reichsbahn⸗ direktion in Cassel, Rudow. Mitglied der Reichs⸗ bahndirektion in Magdehurg, Seyffert, Mitglied der Reichsbahndirektion in Trier, und Scheer, Mitglied der Reichsbahndirektion in Aftona, der Regierungs⸗ rat Kow alski, Vorstand des Eisenbahn⸗Verkehrsamts in Cassel, die Regierungsbauräte, Oberbauräte Decker in Dmaes und Dietsch in Leipzig, die Regierungsbauräte Henkes, Mitglied der Reichsbahndirektion in Hannover Berns, Vorstand des Eisenbahn⸗Betriebsamts 2 in Magde⸗ burg, Falkenstein, Vorstand des Eisenbahn⸗Betriebs⸗ amts 1 in Braunschweig und Karl Heinemann, Vorstand des Eisenbahn⸗Betriebsamts in Uelzen, und die Eisenbahn⸗ amtmänner, Rechnungsräte Breetsch in Hamm (Westf.) “ in Erfurt, sind auf ihren Antraq unter L es gesetzlichen Ruhegehalts in den Ruhestand Dem Regierungsbaurat Adoff Bothe,bisher in Berli
Grunewald, ist die nachgesuchte Entlassung 1s dem Reiche⸗ Seu na sf hgesuchte Entlas3sung aus dem Reichs⸗
—
Bekanntmachung,
betreffend Einfuhr von Waren des erst T. des Seaele ersten Abschnitts
Auf Grund des § 1 und des § 4 Abs. 3 der;
“ I S Sb vom 16. Januar egrexbanm S. 41),22. März 1920 (RGBl. S. 334)/3. Mai 1922 (RSBl. S. 479) wird verordnet, was “ 11
c““ DOhne die nach § 1 der Verordnung über die fuhr vom 16. Januar 1917 (NGBl. S. 41) Ne . 8g, bEEE“ 22. 1 1920 (RGS lI. S. 334)/3. Mai 22 (RGBl. S. 479) vo ri Bewilligung wird die Eintn gestattet für: 8 schriebene Bewilligung wird die Einfuhr
8
Einfuhrnummer des Statistischen Warenverzeichnisses
Tabakblätter, unbearbeitet oder nur gegoren (fermenti oder über Rauch getrocknet, 6-. 88 Beschert) 3 Bündeln oder Puppen (Rohtabak); Abfälle davon Tabakblätter, bearbeitet (ganz oder teilweise entrippt zuch mit Tabakbrühe behandelt (gebeizt) usw.); Abfälle von bearbeiteten Tabakblättern und Abfälle von Tabakerzeugnissen, auch gemischt mit Abfällen 8 (Serapo) .6 Tabakrippen und ⸗stengel, au rühe be⸗ handelt (gebeizt) 8. 1 .““ u Feehe s auch J. mit Tabakbrühe . . . . . arotten angotes), Stangen und Rolle ⸗ stellung von Schnupftabar “ 8 1g
§ 2
ꝙ. — 8 8 2 1 1 .““ Bekanntmachung tritt mit dem Tage der Verkündung in
Berlin, den 5. Oktober 1922.
Der Reichswirtschaftsminister. Schmidt.
Bekanntgabe. .
Weitere Mitglieder des Reichsausgleichsamts “ Bestellt: arlsruhe: Geheimer Regierungsrat a. D. Dr. Cl - . von Hohenberg; Amtsrichter a. D. Nichard Feist Braunschweig: Amtsgerichtsrat Ehlers.
1 Ausgeschieden:
Frankfurt a. M.: Abteilungsleiter von Eichel. Berlin, den 3. Oktober 1922.
Reichsausgleichsamt. J. A.: Methner.
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Bekanntmachung.
Gemäß Beschluß des Reichskohlenverbande 8.8
n. keichskoh 6 vom 5. Ok⸗ tober 1922 gelten folgende Brennsosfverkaufegreife Tonne einschließlich Kohlen⸗ und Umsatzsteuer mit Wirkung ab 1. Oktober 1922, soweit nicht ein. anderer Zeitpunkt
bestimmt ist. Ab 1. Oktober 1922: I. Rheinisch⸗Westfälisches Kohlensyndikat.
Steinkohlenbriketts:
8 Klaße “ . Klasse ö 25
I. Aachener Steinkohlensyndikat. 11“ Bergwerksverein: 1.Aà 70 8; 8 8
.ẽ 7853,— ℳ
7504,— ℳ
ia . . . . 6598,— Iö 6132,—
“ . 565 IIIB = Grus 0— 20 m 5835— Würfel A = Nuß 1 9110,— „ 1n .9404,— EE8681I1I1“ TE“ Nuß = W “ G 7017,— einkohlen == 0/5 mm . 6233,—
Halbfettkohlen: I. Sorte = Stücke IIA „ = 70 % „ 11B „ = 50 % „ Würfel
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