und Haftsumme, geändert sind. Die Haft⸗ summe ist auf 200 000 ℳ erhöht. Münster, den 1. September 1923. Das Amtsgericht.
Neckarbischofsheim. 161560]
Genossenschaftsregistereintrag bei „Länd⸗ licher Creditverein Helmstadt“ e. G. m. u. H. in Helmstadt: Die Genossenschaft ist aufgelöst. Weiser. Ratschreiber, und Karl Braun, Landwirt in Helmstadt, sind Liquidatoren.
Neckarbischofsheim, den 5. September 1923. Amtsgericht. Neuwied. L[61562]
In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 63 Ein⸗ u. Verkaufsgenossenschaft für Niederbieber⸗Segendorf und Umgegend m. b. H. in Niederbieber⸗Segendorf fol⸗ gendes eingetragen worden: Die t⸗ summe ist durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 3. Juni 20,000 ℳ erböht.
Neuwied, den 27. August 1923.
Amtsgericht.
1.“
Neuwied. [61563] In das Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr. 3 bei dem Bieberer Dar⸗ lehnskassenverein e. G. m. u. H. zu Ober⸗ bieber folgendes eingetragen: An Stelle des ausgeschiedenen Lehrers Wilhelm Schneider wurde der Landwirt Heinrich Müller in Oberbieber in den Vorstand wählt.
Neuwied, den 4. September 1923.
Amtsgericht. Niebüll. [61561] „In das hiesige Genossenschaftsregister ist beute bei der Spar⸗ & Darlehnskasse, e. G. m. u. H. in Neukirchen, folgendes eingetragen worden:
Die Genossenschaft ist nicht durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 30. Mai 1923, sondern durch Beschlüsse der Generalversammlungen vom 27. Mai und 8. Juni 1923 aufgelöst.
Niebüll, den 3. September 1923. Das Amtsgericht. Opladen. [61564] Im hiesigen Genossenschaftsregister 37 wurde am 4. September 1923 bei dem Gemeinnützigen Bauverein Opladen e. G. m. b. H. in Opladen eingetragen: Durch Generalversammlungsbeschluß vom 31. Juli 923 ist der Geschäftsanteil sowie die Haftsumme auf 100 000 ℳ erhöht. Max Holthausen und Wilhelm Vomwirth sind aus dem Vorstand ausgeschieden. Werk⸗ neister Gustav Rohda und Korrespondent Paul Uttermann, beide aus Opladen, sind in den Vorstand gewählt. 55 12 und 13 des Statuts sind geändert. .
Amtsgericht Opladen.
Ortelsburg. [61565] In das Genossenschaftsregister ist heute bei der Beamten⸗Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse Ortelsburg eingetragener Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht ein⸗ getragen, daß durch Beschluß der Mit⸗ gliederversammlung vom 24. Juni 1923 die Firma jetzt in „Beamtenbank Ortels⸗ burg eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ geändert ist. Ortelsburg, den 23. August 1923. Preuß. Amtsgericht.
Pasewalk. [61566] In das Genossenschaftsregister ist bei Nr. 7 „Ferdinandshofer Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassen⸗Verein, e. G. m. u. H.“, heute in Spalte 6 eingetragen worden:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ hdung vom 3. Dezember 1922 ist der Ge⸗ schäftsenteil auf 1000 ℳ erhöht. Dazu ist § 41 des Statuts geändert, § 53 neu zugefügt.
Pasewalk, den 1. September 1923.
Amtsgericht.
Pforzheim. . 1761567]
Genossenschaftsregistereintrag.
Die Firma Lieferungs⸗ & Einkaufs⸗
henossenschaft der Sattler⸗ und Tapezier⸗
meister, e. G. m. b. H, in Pforzheim, ist erloschen. Amtsgericht Pforzheim.
Pollnow. [61568] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 1, Ländliche Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse e. G. m. b. H. in Sydow, fol⸗ gendes eingetragen worden: 1 Beim Gegenstand des Unternehmens ist „der Absatz landwirtschaftlicher Erzeug⸗ nisse“ hinzugefügt. Die Haftsumme ist auf 10 000 ℳ erhöht, der Geschäftsanteil auf 1000 ℳ. Die höchste Zahl der Ge⸗ schäftsanteile beträgt 200. Beschluß der
Generalversammlung vom 13. Mai 1923.
Es wurden die §§ 37 (Höhe der Geschäfts⸗ anteile), 38 (Reservefonds), 39 (Betriebs⸗ Fücklage), 45 (Verzinsung) abgeändert Pollnow, den 28. August 1923. Das Amtsgericht. 1 Rastenburg, gees. 61569]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 44 die Glektrizitäts⸗ genossenschaft e. G. m. b. H. in Prangenau eingetragen.
Gegenstand des Unternehmens: Bezug der elektrischen Energie, die Beschaffung und Unterhaltung eines elektrischen Ver⸗ teilungsnetzes sowie die pens von Elek⸗ trizität für Beleuchtung und Betrieb.
100 000 ℳ. 100 Geschäfts⸗ anteile.
Vorstandsmitglieder sind: Kurt — Lehrer, Albert Kirchhoff, Besitzer, August Meding, Landwirt, alle in Prangenau. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Sprechstunden des Amtsgerichts jedem gestattet. Nestenburf den 4. September 1923. 1 as Amtsgericht.
1923 auf
Regensburg. 161570]
In das Genossenschaftsregister heute die durch Statut vom 6. Oktober 1922 errichtete Genossenschaft „Bedarfs⸗ und Absatzgenossenschaft der Neu⸗ pfadfinder (Werkgemeinschaft der Neupfadfinder), eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschraͤnkter Haftpflicht“ mit dem Sitz in Regensburg eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist: 1. die
Verwertung der e h. e Genossen⸗
an kunstgewerblichen und Gebrauchsgegen⸗ ständen sowie land⸗ und forstwirtschaft⸗ Produkten und die Zusammenfassung und Leitung der erzeugenden Arbeit, 2. die Versorgung der Genossen mit Be⸗ kleidungs⸗, Hög und Gebrauchs⸗ sowie Lebensmitteln aller rt, 3. die Erwerbung, Errichtung und Jugendherbergen und
7. September 1923. Amtsgericht — Registergericht.
Rochlitz. (61571] Auf Blatt 24 des Genossenschafts⸗ registers ist heute die Firma Gewerbe⸗ bauk Geringswalde u. eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Geringswalde, und weiter folgendes eingetragen worden: Die Satzung ist am 31. Mai 1923 er⸗ richtet. Der Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Betrieb von Bank⸗ geschäften zum Zweck der Beschaffung der — das Gewerbe und die Wirtschaft der Kitglieder nötigen Geldmittel und aller Unternehmungen, die geeignet sind, die wirtschaftlichen Interessen der tglieder zu fördern. u Amtsgericht Rochlitz
den 4. September 1923.
Rochlitz. 2
In das Genossenschaftsregister i eingetragen worden:
Auf Blatt 1, den Consumverein zu Rochlitz und Üümgegend eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Rochlitz betr.: An die Stelle des Statuts vom 15. August 1891 mit seinen mehrfachen Abänderungen ist das Statut vom 21. Juni 1923 getreten. Gegenstand des Unternehmens ist die ge⸗ meinschaftliche Beschaffung von Lebens⸗ und im großen und Ablaß im kleinen gegen Barzahlung an die Mitglieder. Zur Förderung des Unter⸗ nehmens kann auch die Bearbeitung und eeveree. von Lebens⸗ und Wirtschafts⸗
ürfnissen in eigenen Betrieben, An⸗ nahme von Spareinlagen und Herstellung von Wohnungen erfolgen.
Auf Blatt 16, den Einkaufsverein der Kolonialwarenhändler Geringswalde, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Geringswalde betr.: Die Firma lautet künftig Edeka Großhandel, eingetragene Genoffenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht.
“
Verwaltung von Lagergründen. egensburg, den
8
PEnnn heute
Amtsgericht Rochlitz, S
den 5. September 1923.
schenereld, Bz. Kiel. (61574] Am 4. September 1923 wurde in das Gen.⸗Register die Satzung der Elek⸗ tri sräts⸗Genossenschaft eingetragene Ge⸗ nossesschaßt mit beschrändie⸗ Sektpflicht Seefeld (Kreis vom 3. August 1923 eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist die Versorgung der Mitglieder mit elektrischem Strom für Licht⸗ und S. Amtsgericht Schenefeld (Bez. Kiel). Schmalkalden. 8 [61573] In das Genossenschaftsregister ist zu Nr. 23 bei der Einkaufsgeno 6 des Gastwirtevereins des Kreises Schmalkalden u. Umgegend e. G. m. b. H. in Schmalkalden eingetragen: Es wurden a) § 5 der Satzung he des Ge⸗ schäftsanteils), b) § 36 (Bekanntmachungen des Vorstands), c) § 6 (Aufnahmegebühr) und § 26 abgeändert. Die Haftsumme beträgt 2 Millionen Mark. Schmalkalden, den 7. September 1923. Das Amtsgericht. Abt. 1.
Sonneberg, S.-Mein. [61575] In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 27 bei dem Konsum⸗ u. duktiv⸗Verein Hönbach, e. G. m. b. Hönbach eingetragen worden: . Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 18. August 1923 sind die §5 44 (Geschaftsanteil) und 46 (Haftsumme) des Statuts abgeändert worden. Die Haft⸗ summe beträgt jetzt 2 000 000 ℳ. Sonneberg, den 25. August 1923. Thür. Amtsgericht. Abt. I.
Sonneberg, S.-Mein, [61576] In das e ist heute unter Nr. 45 bei der Gemeinnützigen Siedelungs⸗Genossenschaft, e. G. m. b. H in Oberlind eingetragen worden: Nach durchgeführter Liquidation ist die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren er⸗
oschen. Sonneberg, den 5. September 1923. Thür. Amtsgericht. Abt. I.
Sonneberg, S.-Mein. [61577]
In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 13 bei dem Konsum⸗Rohstoff⸗ u. Produktipverein, e. G. m. b. H. in Hämmern eingetragen worden:
Das Statut ist geändert worden
1. durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 28. Juni 1923 in 88.59 (Ge⸗ schäftsanteil), 63 (Haftsumme), 38, 39, 82 (Einladung zur,. Generalversammlung), 47 (Zuständigkeit der Generalversamm⸗ lung), 35 (desgleichen des Aufsichtsrats). 2 eeen wurde auf 30 000 ℳ e 8
2. durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 12, August 1923 in §§ 48 (Er⸗ langung der Mitgliedschaft), 59 und 63.
in
wurde
Umgebung,
dessen Nennun
von
123. Juli 1923 sind die
Nordloh⸗Tange, e. G. m. u. H.,
Ses Genossenschaft mit
I
Die Haftsumme beträgt jetzt 1 Million
Mark.
Sonneberg, den 6. September 1923. Thür. Amtsgericht. Abt. I.
UIlm, Donau. [61578]
Eintrag vom 4. 9. 1923 ins Genossen⸗ schaftsregister bei er Produktiv⸗ genossenschaft „Vereinsdruckerei“, eingetragene Geunossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Ulm: Durch die Generalversammlung vom 18. 6/2. 7. 1923 wurde die Genossenschaft aufgelöst.
Amtsgericht Ulm.
Viersen. 461579] In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 26 eingetragen: Einkaufs⸗ genossenschaft der Bäcker für Schiefbahn und Neersen, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Beftrflicht in Schiesbahn. Gegenstand des Unternehmens: Förderung des Erwerbs und der Wirtschaft ihrer Mitglieder, insbesondere durch den ge⸗ meinschaftlichen Einkauf, die Herstellung und den Verkauf der zum Betriebe des Bäcker⸗, des Konditorgewerbes und ver⸗ wandter Gewerbe erforderlichen Rohstoffe, halb⸗ und ganzfertiger Waren sowie Maschinen, Geräte und sonstigen Bedarfs⸗ artikel. Haftsumme für jeden Geschäfts⸗ anteil 200 000 ℳ. Kcs. Zahl der Ge⸗ schäftsanteile: 10. Vorstand besteht aus: 1. Josef Tissen, ’ in Schiesbahn, 2. Wilhelm Goossens, Bäcker⸗ meister in Schiesbahn, 3. — Karl Schorn, Bäckermeister in Neersen. Statut vom 20. Juni 1923. Die Bekannt⸗ machungen der Genossenschaft erfolgen unter deren Firma, gezeichnet von min⸗ destens zwei 2 orstandsmitgliedern, oder, wenn sie vom Aufsichtsrat ausgehen, unter b und von seinem Vor⸗ itzenden gezeichnet in der Rheinischen Bäcker. & Conditor⸗Zeitung in Köln. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß dur mindestens wei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn ie Dritten gegenüber Verbindlichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Ge⸗ nossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. erner ist worden: ei der unter Nr. 17 eingetragenen Genossenschaft „Einkaufsverein Viersen“, eingetragene Genossenschaft mit be chränk⸗ ter. Hefibiicht in Viersen: 1. Kleinhändler ilhelm Kapp in Viersen. 2. Kaufmann — eldmann in Viersen, 3. Klein⸗ händler Willy Schroeren in Viersen sind aus dem Vorstand ausgeschieden und an deren Stelle gewählt: 1. Bäckermeister eter Helss. in Viersen, 2. Sattler Josef in Viersen, 3. Händlerin Christine Schmitz in Viersen.
Bei der unter Nr. 23 eingetragenen Genossenschaft Landwirtschaftliche Be⸗ zugs⸗, und Absatzgenossenschaft, ein⸗ — — schränkter faefüch in Neersen⸗Clörath: Durch
uß der Generalversammlung vom
ch - de Geschäftsanteile auf 50 000 ℳ und die Haftsumme auf 2 000 000 ℳ erhöht worden.
Viersen, den 22. August 1923.
Amtsgericht. 1
eeh Fwrarff bürehes
In oss aftsregister wurde heute die durch Statut vom 8. Oktober 1922 errichtete Elektrizitäts⸗Genossen⸗ schaft Godensholt, e. G. m. u. H. in Godensholt, eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist gemeinschaftliche Be⸗ chaffung von elektrischem Strom. Die Bekanntmachungen der eens er⸗ folgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in dem in Westerstede erscheinenden „Ammerländer“. Beim Eingehen dieses Blattes tritt an dessen Stelle bis zur nächsten Generalversammlung der Deutsche Reichsanzeiger. Der Vorstand besteht aus drei Mäötan jiedern: Landwirt Heinrich Rothenburg in Godensholt, Landwirt und Kaufmann Diedrich Meins in Godensholt und Landwirt Hermann Bischoff in Godensholt. Die Willenserklärungen und Zeichnungen für die müssen durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen in der Weise, daß die Zeichnenden der Firma der Genossenschaft ihre. Namensunter⸗ schrift beifügen.
„Die Einsicht der Liste ossen ist während der Dienst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet. Anmtsgericht Westerstote,
2. September 1923. Westerstede. [61581]
In das Genossenschaftsregister wurde heute die durch Statut vom 8. Oktober 1922 errichtete Elektrizitäts⸗Genossenschaft — in Nord⸗ loh eingetragen. S des Unter⸗ nehmens ist gemeinschaftliche Beschaffung von elektrischem Strom. Die Bekannt⸗ machungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma der nossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in dem in Westerstede erscheinenden Ammerländer. Beim Eingehen dieses Blattes tritt an dessen Stelle bis zur nächsten Generalversammlung der Deutsche Reichsanzeiger. Die Willenserklärungen und Zeichnungen für die Genossenschaft müssen durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen in der Weise, daß die Zeichnenden der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift SC n Der Vor⸗ stand besteht aus drei Mitgliedern: Kauf⸗ mann Karl Reil in Bucksande, Landwirt Tern Reil in Tange und Landwirt ohann Trauernicht in Tange. Die Ein⸗ icht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
A cht —*₰ 5 2. tember 1923.
6
8
Wittenberg, Bz. Halle. [61582] Im Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 38 eingetragenen Spar⸗ und Darlehnskasse Selbitz, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Selbitz folgendes eingetragen: Die Heftfrnme ist auf 3000 ℳ erhöht. Durch
eschluß der Generalversammlung vom 26. Mai 1923 sind die §§ 1 und 40 des Statuts geändert.
Wittenberg, den 31. August 1923.
Das Amtsgericht.
Wolgast. . [61583] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der und Spargenossen⸗ schaft für Wolgast und Umgegend, e. m. b. H., in Wolgast eingetragen: Durch Beschluß der E vom 16. August 1923 ist der Geschäftsanteil 88 damit auch die Haftsumme) auf den ert eines Zehnmarkstücks festgelegt, der nach dem jeweiligen Preis der eichebank zu errechnen ist. 8 Wolgast, den 31. August 1923. Das Amtsgericht.
9) Mufterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig vevoöffentlicht.)
Barmen. [61599]
In unser Musterregister wurde folgendes eingetragen:
Nr. 13 579. Firma Evertsbusch & Hö⸗ finghoff in Barmen, Umschlag mit zwei Mustern für einfädige Klöppelspitzen, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern Nr. 2987 ½ /64 Einsatz, Nr. 2987/76 dazu passende Spitze, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 2. August 1923, Vormittags 11 Uhr 25 Minuten.
Bartels, Dierichs
Nr. 13 580. Firma & Co. in Warmen, Umschlag mit
19 Mustern für Bänder, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 3822, 3823, 2549, 2550, 367 — 371, 48276, 48274, 48275, 48277, 48279, 48280, 48265 —48267, 48278, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 9. August 1923, Vormittags 10 Uhr 50 Minuten.
Nr. 13 581. Firma Vorwerk & Co. in Barmen, Umschlag mit 50 Mustern für Teppiche und Möbelstoffe, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 493 — 500, 13191 — 13193, 13205 — 13207, 13210 bis 13247, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 13. August 1923, Vormittags 9 Uhr 50 Minuten.
Nr. 13 582. Firma Vorwerk & Co. in Barmen, Umschlag mit 50 Mustern für Teppiche und Möbelstoffe, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 7869, 7878
879, 7882, 7883, 7885, 7889 — 7897,
7899, 21575, 21576, 21584 — 21589, 959, 40078 — 40087, 30030 — 30032, 479, 480, 482, 484 — 492, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 13. August 1923, Vor⸗ mittags 9 Uhr 50 Minuten.
Nr. 13 583 /13 584. Firma A. & L. Feldheim in Barmen, zwei Umschläge mit je 50 Mustern für Besa Flächenmuster, Fabriknummern 17343, 17345, 17346, 17349, 17350, 17352 — 54, 17358 — 60, 17363 — 67, 17369, 17374 — 76, 17379 — 17400, 17402 — 08, 17410 — 20, 17422 — 24, 3295, 3315, 3316, 3321 — 23, 3329, 3331, 3332, 3334 — 40, 3342, 050 — 53, 056, 057, 5580 — 90, 5592 — 95, 5597 — 99, G 635— 38, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 15. August 1923 Nachmittags 12 Uhr 20 Minuten.
Nr. 13 585. Firma Julius Ronsdorf & Sohn in Barmen, Umschlag mit sieben Mustern für Schalborden, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 2805 — 07, 2838 — 41, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 16. August 1923, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten.
Nr. 13 586. Firma Vorwerk & Sohn in Barmen, Umschlag mit elf Mustern für Achselbänder, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 40626, 40627/1, 40627/2, 40628, 40629/1, 40629/2. 40630, 40631, 40632/2, 40633, 40634, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 17. August 1923, Vormittags 9 Uhr 30 Minuten.
Nr. 13 587. Firma Rittershaus &. Sohn in Barmen, Umschlag mit 50 Mustern für Besatzartikel, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 27838 — 60, 27864, 27866 bis 69, 27872, 27877 — 81, 27886—95,
27898 — 27903, Schutzfrist drei Jahre, an⸗
rtikel, versiegelt,
gemeldet am 21. Augu gnütr. qust 1923, Mitta Nr. 13 588. Firma Fr. b. H. in Barmen, Umschlag mit 26 M für einfädige Spitzen, versiegelt Fluse muster, Fabriknummern 11627— 26 ichen bis 36. 11643 — 81. 5307— 10, Schle drei Jahre, angemeldet am 25 mr 1923, Nachmittags 12 Uhr 5 Mind Nr. 13 589. Firma Julius — & Sohn in Barmen, Umschlag mür aaf Mustern für Bandstuhlartikel, verntn lächenmuster, Fabriknummern 2a2 ng meldet am 22. August 1922 . 11 Jur 5 8, Vornitdn r. S irma G. Th t8 — act ha à esatzartikel, versiegelt, Fla 48 S-wnhs Schutzfri r. ahre, ange 22. Aagust 1923. Mittags 19 Uin Amtsgericht Barmen. —õ--—, —
Pirmasens. ] bun Musterregistereintrag. Adalbert Probst, Fabrikmeister; Pirmasens, vier Muster für Schuhobete verzierungen, offen, Flächenmuster, ge schäftsnummer 1 mit 4, Schutzfrist bn Jahre, angemeldet am 8. August AM Nachm. 6 ½ Uhr. Pirmasens, den 10. August 1923. Amtsgericht.
11) Konkurse.
Zanner, . 1
Coburg. b 1. Das Konkursverfahren über ze Vermögen des Korbmachermeisters Cal Schmidt in Ketschendorf with ung Abhaltung des lußtermins aufgehohe 2. das über den Nachlaß des Freihern Albert v. Im Schloß Hoh stein, gemäß .⸗O. eingestell. Coburg, 7. Sept. 1923. Amtszerich
Dresden. 1 Das Konkursverfahren über mögen der Sächs. Film⸗Wer schaft mit beschränkter Haftun 2. den Nachlaß des Kaufmanns sa August Friedri in Dresden e mangels genügend K.⸗O. eingestellt. Amtsgericht Dresden, Abt. II, q* am 8. September 1923.
Lübeck. Beschluß. II
Das Konkursverfahren über Fas N. mögen der Firma Bachtwer 1 Späth & Otten G
schränkter Haftun 3 8 mäß § 202 Konk⸗SDn
münde, wird eingestellt, b Das Amtsgericht Lübeck.
Stettin. (ölcehc
Das Konkursverfahren 1 das R mögen des Kaufmanns Walter Ku aus Stettin ist nach Abhaltung w Schlußtermins aufgehoben. Amisgericht Stettin, den 3. September n
12) Tarif⸗ und Fahe planbekanntmachungen der Eisenbahnen.
[61597] 8. Heft B. Entfernungen für; Binnen⸗ und Wechselverkehr za früheren Prenßtisch⸗hessischen ug Staatsbahnen und Privatbahn
Tfv. 9. 3
Mit Gültigkeit vom 17. Septemberlc werden sämtliche Entfernungen fit Stationen der Gernrode ⸗Harpenia Eisenbahn erhöht. Die Abkürzung 9 Veröffentlichungsfrist beruht auf f vorübergehenden Aenderung des 9 . bahnverkehrsordnung (RG 1.19146
Nähere Auskunft geben die betelln Güterabfertigungen sowie die Augku der Deutschen Reichsbahn, hier, Bäilt Alexanderplatz.
erlin, den 8. September 1922.
Reichsbahndirektion. — Ib. 6. TM.
[61598
d — Tarif für die Beförderung von Personen, Reisegepäck und Expreßg „him Berliner Stadt⸗, Ring⸗ und Vorortverkehr. g
Mit eim vc. 11. September 1923 werden die Fahrpreise des 5
Stadt⸗, Ring⸗ und
Kraft treten. Die feste Gebühr für die
Augt⸗Bec, 8.1 8 32 E.V.⸗D) Hercäot Füntig 709000 ℳn das Lagecseh, 34 E.V.H.) e hh
für Beförderung von Leichen
3480 000 ℳ
4 800 000 ℳ
Reisegepäck (bes. Ausf.⸗Best. zu 1 Best. 1 zu § 47 E.⸗B.⸗O. vorgesehenen Buch und Stahnsdorf⸗Friedhof betrager
unter 1 a 1: 1 920 000 ℳ
„ 12 2: 54 000 000 ℳ
„ 1b 1: 2 400 000 ℳ
1 b 2: 69 600 000 ℳ.
. Vorortverkehrs um rund 100 vH erhöht mit die erhöhten Fahrpreise für die Monatskarten bereits mit dem
der Maßga eutigen Tale b (vgl.
Beförderung eines Fahrrades
000 ℳ. Die in der
6 240 000 ℳ 7 680 000 ℳ
Die in der bes. Ausf.⸗Best. 4 zu §-47 E.⸗V.⸗O. angegebene Desinsfell
gebühr beträgt 4 250 000 ℳ.
Im Anhang „Abfertigung von Reisegepäck von und nach Berline stationen im Fernverkehr“ werden die im ersten Satz auf S.
r Peash
15 des Tarist g
gegebenen Ueberführungs⸗ und Zuführungsgebühren wie folgt Geändert:
für je Ieengee⸗ 10 kg 150 000 ℳ ie
Die Tarifänderungen
Eisenbahnverkehrsordnung bezw. auf Grund der vorübergehenden
zu A) Zuführungsgebühr Zuführungs⸗ 150 000 ℳ
vorstehenden Tarifänderungen werden im Verfügungswege vurc und die verkürzte Veröffentlichungsfrist sind
zu erführungsgh + Ueberführungee gemãß Aenderung
71
der Eisenbahnverkehrsordnung +₰. 1914 S. 455) Arreeae.
Berlin, den 8. September
eichsbahndirektion.
Fegtgesetzt:
— 8 1“
. S —
Sta
8
Der Bezugspreis beträgt monatlich 4 500 000 Mh. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Poftanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32. Einzelne Nummern hosten 500 000 Mh. 86 Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.] U
2] Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 3 005 000 Mk. einer 3 gespalt. Einheitszeile 5 000 000 Mhk.
freibleibend. Anzeigen nimmt an:
die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers
Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
0 1“ 2
Nr. 212. Reichavantgirotonto. Berlin, Donnerstag, den 13. September, Abends. Poseschectvonto: Berlin 41821. 1923
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
einschließlich des Portos abgegeben.
An unsere Inserenten!—
Der jeweils gültige Anzeigenpreis ist aus dem Kopf er Zeitung zu ersehen.
Eine besondere Mitteilung kann auch bei laufenden löschlüssen nicht gemacht werden.
Goldmark 7,67 165,60 205,69
16ö 4,44
1,56 33,92
100 griechische Drachmen 100 holländische Gulden 100 japanische IVen... 100 italienische Lire. 100 jugoslawische Dinar 100 lettische Rubel.... 100 litauische Lit.. 100 mexikanische Dollar 100 norwegische Kronen. 100 ostindische Rupien. 100 polnische Mark. . 100 portugiesische Escudos 100 rumänische Lei.. 100 schwedische Kronen.. 100 Schweizer Franken.. 100 spanische Peseten...
Der Verlag.
595bba
Inhalt des amtlichen Teiles:
1I1I1“ Deutsches Neich. .“ cccng zu dem Gesetz über die Zahlung der Zölle in Gold. gekanntmachung, betreffend den Kurs für die Umrechnung der Ausfuhrwerte in Gold. eanntmachung zu dem Gesetz über die Besteuerung der Be⸗ friebe.
reizehnte Bekanntmachung über Prüfungsgebühren im Kraft⸗ fahrzeugverkehr. seäanntmachungen, betreffend die Ausgabe von Reichsbanknoten über hundert Millionen, fünf, zwei und eine Million und über hunderttausend Mark. seanntmachung, betreffend die Gebühren für die leihweise Ueberlassung von Fässern und “ — dekanntmachung, betreffend Kleinverkaufspreise für Sprit. dekanntmachung, betreffend Kleinverkaufspreise für mit Phtal⸗ säurediäthylester vergällten bezw. versetzten Branntwein. derkaufpreise für alcohol absolutus. hekanntmachung, betreffend die Ausgabe neuer Zinsscheine zu be der vormals bayerischen Staats⸗ huld.
100 tschechische Kronen 100 türkische Piaster. 100 ungarische Kronen. 100 uruguaysche Gold⸗Pesos.
Berlin, den 13. September 1923. 1G Reichskommissar für Aus⸗ und Einfuhrbewilligung. 8 J. V.: Dr. Mahnke.
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Bekanntmachung
zu dem Gesetz über die Besteuerung der Betriebe vom 11. August 1923 (RGBl. I S. 769).
Der Umrechnungssatz für die Abgabe der landwirtschaft⸗ lichen, forstwirtschaftlichen und gärtnerischen Betriebe (Land⸗ abgabe) beträgt für die Zeit vom 15. bis zum 18. September 1923 einschließlich 13 900 000 für je eine Goldmark.
Berlin, den 12. September 1923. “
Der Reichsminister der Finanzen. Hilferding.
Preußen. mnemungen und sonstige Personalveränderungen.
ereinsverbot.
gekantmachung der nach Vorschrift des Gesetzes pom 10. April 1872 in den Regierungsamtsblättern veröffent⸗ (lichten Erlasse usw.
Dreizehnte Bekanntmachung— über Prüfungsgebühren im Kraftfahrzeugverkehr.*)
Auf Grund des § 39 der Verordnung über Fetaftdeg. verkehr vom 15. März 1923 (RGBl. 1 S. 175) un der Ziffer X der Anlage zur Verordnung, betreffend die Aus⸗ dildung von Kraftfahrzeugführern, vom 1. März 1921 (NRSBl. S. 212) in der Fussung des Artikels V der Ver⸗ ordnung vom 15. März 1923 (NeSBl. 1 S. 169) erhöhe ich unter Aufhebung meiner zwölften Bekanntmachung über Prü⸗ fungsgebühren im Kraftfahrzeugverkehr vom 31. August 1923 (Deutscher Reichsanzeiger und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 202 sowie Reichsministerialblatt S. 926) die Gebühren, die den Sachverständigen zustehen,
a) für die Prüfung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeugführern Tnrhge 5 der Bekanntmachung über Kraftfahrzeugverkehr vom 5. März 1923, Reichsministerialblatt S. 229) auf das Drei⸗ tausenddreihundertsiebenundsechzigfache,
b) für die Prüfung von Fahrlehrern, (Ziffer X der Anlage zur Verordnung, betreffend die Aus⸗ bildung von Krafffahrzeugführern, vom 1. März 1921, RGBl. S. 212) auf das Fünfhundertfünftausendundfünfzigfache
der ursprünglichen Sätze. 1 Berlin, den 13. September 1923. Der 1“
9 ..
Bekanntmachung u dem Gesetz über die Zahlung der Zölle in Gold vom 21. Juli 1919 (RGBl. S. 1361).
Das Goldzollaufgeld beträgt vom 15. bis 18. September 23 einschließlich 1389 999 900 (eine Milliarde dreihundert⸗ eunundachtzig Millionen neunhundertneunundneunzigtausend⸗ eunhundert) vH.
Berlin, den 12. September 1923.
Der Reichsminister der Finanzen. 3 G Hilferding.
Bekanntmachung.
b der Kurs für die Umrechnung der Ausfuhr⸗ Fff 1 3es 88 “ der babgcce) 88 8 vh wird auf Grund der mir vom Herrn eichswirtschafts⸗ “ 8 dnüser und dem Herrn Reichsminister der Fnanzen bHafts. minist eiaftültt E“ wird G auch henächtigung (vergl. § 1 der Verordnung über die Erhebung ür Uusfuhrabgabe vom 9. Juli 1923, Reichsanzeiger Nr. 160) . 8 ie Zeit vom 15. bis 18. September 1923, wie folgt, B e kanntma ch ung, betreffend die Ausgabe neuer Reichsbanknoten ü ber
S Hees lie ainihne Mark mit dem Ausgabedatum
420,44 vom 22. August 1923. I. Ausgabe.
137,91 In der nächsten Zeit werden Reichsbanknoten über 313,9 ℳ 100 000 000 in den Verkehr gegeben werden. Die auf .s. weißem Papier gedruckte Note ist 86 ¾ 150 mm groß. Das 4,36 rechtsseitig im Papier eingeformte Wasserzeichen stellt Eichen⸗ 52,08 laub mit Kreuzdorn in ornamentaler Verarbeitung dar. Die 148,95 Wirkung dieses Wasserzeichens wird durch die hellgraue 76,45 Färbung des Papierstreifens und die darin eingebetteten orange⸗ 0,00000 roten und grünen Fasern erhöht. Der etwa 45 mm breite 0,0059 Schaurand zeigt die querstehende Zie 3998 Farbe. Das in blaugrünem und bräunlichem Farbton aus⸗ 27,03 geführte Druckbild enthält in seinem netzartigen Untergrund 1˙14 oben die Zahl 100 in hellbrauner Farbe und unten das Wort G Millionen in blaugrüner Farbe. Auf diesem Untergrund steht der folgende schwarz gedruckte Wortlauut:t: 1
—
8 8
100 ägyptische Piaster... 100 amerikanische Dollar.. 0 argentinische eb 1— 3 argentinische Gold⸗Pefos.. 9 belgische Francs .. . .. 0 brasilianische Papier⸗Milreis. bulgarische Leisa5 100 chilenische Papier⸗Pesos. chilenische Gold⸗Pesos dänische Kronen . . . .. d deutsche Papier⸗Mark...
8 deutsch⸗österreichische Kronen . 8 englisches Pfund Sterling. 00 englische Schilling .. .. 8 englische Pence .
00 esinische Mark . . . . .. 888 finnische Mark 100 französische Francs ..
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11,45 23,58
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Lehrwagen und Lehrmitteln
Fünf Millio
Zierzahl 100 in brauner
Reichsbanknote
Einhundert
zahlt die Keichsbankhauptkasse in Berlin
gegen diese Banknote dem Einlieferer Vom 1. Oktober 1925 ab kann diese Banknote aufgerufen und unter Umtausch gegen andere gesetzliche Sahlungsmittel
eingezogen werden
Berrlin, den 22. August 19222 MReichsbankdirektorium
v. Grimm Kauffmann
Bernhard Seisfert Vocke Fuchs P. Schmeider
Die zweizeilige Wertbezeichnung ist durch große Zier⸗ buchstaben in kräftigem Druck besonders hervorgehoben. Rechts und links von den Unterschriften stehen die Stempel mit der Umschrift Reichsbankdirektorium. Der vierzeilige Strafsatz ist an der linken Seite angebracht. Reihenbezeichnung und Nummer sind in rotbrauner Farbe oben rechts, bis auf den Schaurand reichend, aufgedruckt.
Die Rückseite der Note ist unbedruckt.
Berlin, den 5. September 1923.
Reichsbankdirektorium. Havenstein. von Glasenapp.
avenstein Schneider
v. Glasenapp Budczles Friedrich
11“
Bekanntmachung,
betreffend die Ausgabe neuer Reichsbanknoten zu fünf Millionen Mark vom 1. Juni 1923. III. Ausgabe.
In der nächsten Zeit werden neue Reichsbanknoten zu fünf Millionen Mark in den Verkehr gegeben werden. Sie jind 95 ¼ 175 mm groß und auf weißem Papier gedruckt. Das an der rechten Seite im Papier eingeformte Wasserzeichen stellt Distelblätter in ornamentaler Verarbeitung dar. Die Wirkung dieses Wasserzeichens wird dadurch erhöht, daß der
ierstreifen gelblich gefärbt ist und orangerote und grüne
Fenr enthält. Der etwa 55 mm breite Schaurand ist mit
einer aus zartem Linienwerk bestehenden Zierleiste in rotbrauner Farbe überdruckt, die in der Mitte die Inschrift 1“
Mitlionen 1 Mark
Das Druckbild der Vorderseite ist in braunem und grünem Farbton gehalten. Der netzartige Unterdruck zeigt oben in der Mitte als figürlichen Schmuck den Frauenkopf der Verfassungsmedaille von Professor Waderé (München). Zu beiden Seiten des Kopfes befinden sich eiförmige Guillochen mit der Wertzahl 5.000.000. Diese beiden Zierstücke ruhen auf etwa 15 mm breiten Leisten, die unten von den Kontroll⸗ stempeln abgeschlossen werden. Zwischen den Stempeln ist auf einem leicht gestrichelten Grunde die lichte Wertzahl 5.000.000 sichtbar. Auf dem Untergrund steht in dunkelbrauner Farbe, den Frauenkopf freilassend, folgender Wortlaut:
Reichsbanknote
8
trägt.
zahlt die Reichsbankhauptkasse in Berlin . diese Banknote dem Einlieferer.
gegen Berlin, den 1. Juli 1925 8 5 * SIMTEEö
Reichsbankdirektorim v. Grimm RKauffmann Schneider Budczles Bernhard Seiffert 5
Voche Friedrich Fuchs P. Schneider Die Wertzeile ist durch kräftige Druckschrift in cwungener Linie besonders hervorgehoben. Rechts und lais von den Unterschriften stehen die Stempel mit der Umschrift Reichsbank⸗ direktorium. Reihenbezeichnung und Nummer sind, in zoter Farbe unten rechts, bis auf das Wasserzeichen reichend, an⸗ gebrachtt. ü 8
Havenstein v. Glasenapp
8 8