20. Mai 1923 der Gesellschaftsverkrag ändert ist, und zwar § 10 Ziff. 4, 8 treffend Genehmigung der vom Vorstande esl ossgen wertre. Measere de

E. gütung der 2 ieder Aufsichtsrats

Warburg, den 18. September 1923. Das Amisgericht.

Waren. [65052] In das Handelsregister ist heute zur irma Rudolph Karstadt Aktiengesell⸗

chaft eingetragen: Den Kaufleuten rl tto Henry Lohse und Franz Wilhelm

Johannes Zerbst in Hamburg ist dergestalt

Gesamtprokura erteilt, daß jeder von ihnen

in Gemeinschaft mit einem nicht zur

Alleinvertretung berechtigten 5

oder stellvertretenden Vorstandsmitglied

zur Vertretung der Gesellschaft oder mit einem anderen Prokuristen zur Zeichnung der Firma per Prokura befugt ist. Die

Prokura des F. A. Stiebel ist erloschen. Waren, den 19. September 1923.

Mecklenb. Amtsgericht.

Wattenscheid. [65053]

In unser Handelsregister A ist am 5. September 1923 unter Nr. 276 die Firma Heinrich Berg in Wattenscheid und als deren Inhaber der Kaufmann Heinrich Berg in Wattenscheid ein⸗ getragen worden.

Das Amtsgericht Wattenscheid.

Weimar. (65054]

In unser Handelsregister Abt. A Bd. III Nr. 195 ist bei der Firma Boerner & Co. in Weimar eingetragen worden: Die Gesellschaft ist aufgelöst und die Firma erloschen.

Weimar, den 15. September 1923.

Thür. Amtsgericht. 4 b.

Weissenfels. [65055] In das Handelsregister B 89 ist am 10. September 1923 eingetragen: Gertrud Bamberg, Vermögensverwaltung, Gesell⸗ mit beschränkter Haftung, Weißen⸗ els. Der Gesellschaftsvertrag ist am 4. August 1923 festgestellt. ““ des Unternehmens bildet die Verwaltung des Vermögens der Frau Gertrud Bam⸗ berg, geb. Hoffmann, in Weißenfels. Das Stammkapital beträgt 1 000 000 ℳ. Ge⸗ schäftsführer ist Frau Gertrud Bamberg, geb Hoffmann, in Weißenfels. Bekannt⸗ machungen der Gesellschaft erfolgen durch den Deutschen Reichsanzeiger. Amtsgericht Weißenfels.

Weissenfels. [65056]

In das Handelsregister A —. 400 offene Handelsgesellschaft Marx Lopitzsch in Weißenfels, ist am 12. September 1923 eingetragen worden: Die Gesamt⸗ Prokura des Hugo Busch und des Jo⸗ hannes Hopitsch ist erloschen. Dem Jo⸗ hbannes Lopitzsch ist Einzelprokura erteilt.

Amtsgericht Weißenfels.

Westerstede. [65058] „In das Handelsregister Abt. A Nr. 104 ist heute zu der Firma Johann D. Sand⸗ stede in Osterscheps folgendes eingetragen prden: Die Firma ist erloschen. Almtsgericht Westerstede, 14. tember 1923. 1 sg5oga. Eintragung in das Handelsregister A Nr. 540 vom 12. 9. 1923: Firma Isidor Rothschild in Witten und als Inhaber der Kaufmann Isidor Rothschild in Witten. Amtsgericht Witten.

Witten. [65064 Eintragungen in das Handelsregister B: Nr. 90 vom 12. September 1923: Dresdner Bank Zweigstelle Witten: § 6 Abs. 2 und § 24 der Satzung sind ab⸗ geändert durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 4. August 1923.

Nr. 100 vom 12. September 1923 bei der Firma Preßwerk und Galvanische Anstalt Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung zu Witten: Das Amt des Geschäfts⸗ führers August Sandkühler ist erloschen.

Amtsgericht Witten.

Witten. [65065

Eintragung in das ndelsregister A Nr. 511 vom 17. 9. 1923 bei der Firma Imhausen & Co. in Witten: Dem Kauf⸗ mann Gustav Heidmann zu Witten und dem Dr. Werner Prosch zu Witten ist Prokura erteilt mit der Maßgabe, daß ein eder derselben nur in Gemeinschaft mit

in anderen Prokuristen zur Vertretung berechtigt ist.

Amtsgericht Witten.

Wöllstein, Hessen. [65066] In das Handelsregister des unter⸗ ichneten Gerichts wurde heute bei der

sfeme Jakob n in Srvrendlingen

““ eingetragen: Die Firma ist er⸗ schen.

Wöllstein, den 17. September 1923. Hessisches Amtsgericht. Worms. [65068] Im hiesigen Handelsregister wurde heute i der irma „Cornelius Heyl Aktiengesellschaft“ in Worms ein⸗

getragen: Vorstandsmitglieder

Als weitere sind besgait, , e⸗

Wilhelm eßner in Berlin, 2. Robert Arnold in Worms.

Zu Gesamtprokuristen der hhen t be : 1. Dr. Johannes Altenrath, Philipp Beßler, 3. Carl 4. Dr. Karl Knab, 5. Gustav Leydhecker, 6. Carl Müssigmann, alle in Worms wohnhaft, mit der Maßgabe bestellt, daß jeder der⸗ selben mit einem Mitglied des Vorstands zur Abgabe von Willenserklärungen für

1 Vorstands. Der Gutsbesitzer

die Gesellschaft und Zeichnung denen Firma berechtigt ist. Worms, den 18. September 1923. Hessisches Amtsgericht.

— n—

Worms. (65067] Bei der — erlassung Worms der Firma „C. isch⸗ abrik Dr. Adolf beinemann, Gesells⸗ mit beschränkter fnn- * — bwav heute in unserm Handelsregi eingetragen: L“ egfesgh Bernbard Lantos zu rt a. M. ist zum Liqui⸗ dator bestellt. Worms, den 18. September 1923. Hessisches Amtsgericht.

In ie 8 i heute unter Fhoe 2 die Firma Claus Elfers in Zeven und als deren Inhaber e-g Elfers in Zeven eingetragen worden

Amtsgericht Zeven, 17. 9. 1923.

Zobten, Bz. Breslau, 165070]

In unser Handelsxregister Abt. B ist bei der unter Nr. 1 8v

orkauer⸗Sozietätsbrauerei⸗Aktiengesell⸗ schaft in Gorkau bei Ströbel eingetragen worden, daß gemäß Generalversammlungs⸗ beschluß vom 12. Juni 1923 das Grund⸗ kapital um 9 Millionen erhöht ist und jetzt 21 Millionen beträgt. Es werden 9000 Stück neue, auf den haber und ausge orstand ist ermächtigt, die neuen Aktien 8 Kurse von 1900 2% an die Bank für Bvau⸗Industrie Berlin⸗

kLee a d hinsichtlich der

Die E u n ss insi 1

88 8. 1f, dn a 2,e h desesten ow

neralversammlung abgeändert

Ze SC. n reslau, 21 tember 1923. Amtsgericht.

Zweibrücken. [65071] Handelsregister. Firma Peter Brill. Sitz: Hornbach: Die Firma ist erloschen. Zweibrücken, den 17. September 1923. Amtsgericht.

6) Vereinsregister.

Rotenburg, Hann. [65161]

Vereinsregistereintragung. Nr. 22. Mieterverein Rotenburg in Rotenburg in ö Satzung vom 25. Juli 1923. Eisenbahningenieur Breiten, Vorsitzender, Steueraspirant Gau, stellvertretender Vorsitzender, Justizober⸗ sekretär Niebuhr, Schriftführer, sämtlich in Rotenburg. Zur Vertretung des Ver⸗ eins sind zwei Mitglieder des Vorstands berufen.

Rotenburg in Hannover, den 31. August 1923. Das Amtsgericht.

7) Genossenschafts⸗ register.

Brand-Erbisdorf. [64801] In das Genossenschaftsregister ist heute auf dem die Firma Landwirtschafts⸗ bank Brand⸗Erbisdorf und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Brand⸗Erbisdorf betr. Blatt 14 eingetragen worden: Der Gutsbesitzer Richard Börner in St. Michaelis ist nicht mehr Mitglied des ds. 1 Georg üUhlig in St. Michaelis ist Mitglied des Vorstands. “ Amtsgericht Brand⸗Erbisdorf, am 9. August 1923.

—.— —

Brand-Erbisdorr. (64802] „In das Genossenschaftsregister ist heute eingetragen worden auf dem die Firma Handelsbank zu Brand⸗Erbisdorf eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Brand⸗Erbisdorf betr. Blatt 20: Der § 29 der Satzung ist Die höchste Zahl der

abgeändert worden.

] Geschäftsanteile, mit der sich ein Genosse

beteiligen kann, beträgt sechshundert. Amtsgericht Brand⸗Erbisdorf,

am 20 September 1923. Coesfeld. [64803] Die unter Nr. 23 unseres Genossen⸗ schaftsregisters eingetragene Elektrizitäts⸗ Genossenschaft Darup⸗Rorup mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Darup ist in Kreis⸗Elektrizitätsgenossenschaft einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Coesfeld geändert worden. Gegenstand des Unternehmens ist: Be⸗ nutzung und Verteilung von elektrischer Energie und die gemeinschaftliche Anlage und Unterhaltung und der Betrieb von elektrischen Leitungsanlagen zur Elek⸗ trizitätsversorgung der zum Kreise Coesfeld gehörigen Bauerschaften sowie die Vor⸗ nahme aller damit zusammenhängenden Arbeiten.

Unter Erweiterung des Vorstands sind als Vorstandsmitglieder neu gewählt: 1. Gutsbesitzer C. Schulze Ueding in Lutum, 2. Direktor Nagel in Münster. Dieses ist am 15. September 1923 in das 1e“ eingetragen.

Amtsgericht Coesfeld.

Crimmitschau. [64804]

Auf Blatt 1 des Genossenschaftsregisters, die Genossenschaft: „Konsum⸗, Spar⸗ und Produktiv⸗Genossenschaft Eintracht für Crimmitschau und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Crimmitschau betreffend, ist heute ein⸗

etragen worden: Die Bestimmung im 2 Absatz I des Statuts, daß den Mit⸗

liedern als

Neu

nehmens ist d

Neu

Haftpflicht“. Statut vom

In unser unter Nr. 41

Gegenstand Betrieb einer

Die Haftsu

errichtet

der Firma in

straße 1.

F. Willen erfolgen durch die Zeichnung

ifügen.

Guttstadt.

ist vom 4. Juni

wirtschaftliche

Meldortf. Am 5. Sep

Gen.⸗Register

Darlehnskasse,

einer Spar⸗

einlagen, 3. landwirtschaftl

beschränkter betreffenden

mittweida, b)

stande ausgef

Sitz

Neuburg a. Amtsger

Gewerbe⸗

hausen.

batt von 5 Amtsgericht Crimmitschau, den 20. September 1923.

Deggendort.

eingetragene „Weidenbaugenossenschaft tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“. Sitz: Winzer. Statut vom 8. April 1923. Gegenstand des Unter⸗

zur Verwendung zu Korbwaren. Deggendorf, den 11. September 1923. Das Amtsgericht.

Deggendorf.

eingetragene „Landw. Lagerhaus Simbach b. Landau, eingetragene Gerossenschaft mit beschränkter

des Unternehmens ist Ein⸗ und

landw. Erzeugnisse und Produkte.

Deggendorf, den 12. September 1923. Das Amtsgericht.

Gumbinnen.

die Beamtenbank Gumbinnen, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Gumbinnen eingetragen worden.

zum Zwecke der ebene der wirtschaft⸗ lichen Verhältnisse der

der auf Selbsthilfe gerichteten gemein⸗ nützigen Bestrebungen Beamten⸗Wirtschaftsbundes.

Mark, Höchstzahl der Geschäftsanteile 30. Den Vorstand bilden: . direktor Kaehler⸗Gumbinnen, Studienrat Dr. Joh. Schroeter⸗Gumbinnen, gierungsobersekretär Reuter⸗Gumbinnen. Die Satzung ist am 27. August 1923

Die Bekanntmachungen erfolgen unter

Beamten⸗Wirtschaftsbundes, Wirtschaft“, Berlin C 2, Neue

der Firma ihre Namensunterschrift

Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Amtsgericht Gumbinnen.

In das hiesige Genossenschaftsregister heute unter

schaft unter der nossenschaft Arnsdors, nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in worden. Gegenstand des Unternehmens ist Bezug und Verteilung von elektrischer Kraft sowie Errichtung und Erhaltung der hierzu notwendigen Anlagen und Maschinen und die Beschaffung von Geräten. Guttstadt, den 13. September 1923. Preuß Amtsgericht.

MHeidenheilm, Brenz. In das Genossenschaftsregister ist am 17. September 1923 bei der Firma Land⸗

schaft, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Heidenheim Brz. eingetragen worden: Der Sitz der Ge⸗ nossenschaft wurde nach Giengen a. Brz. verlegt. Amtsgericht Heidenheim.

mit unbeschränkter Haftpflicht, Hochdonn, vom 16. August 1923 eingetragen. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist der Betrieb

Zweck: 1. der Gewährung von Darlehen an die Genossen für ihren Geschäfts⸗ und Wirtschaftsbetrieb. 2. der Förderung des Sparsinns durch Annahme von Spar⸗

Amtsgericht Meldorf.

Mittweidn. 1 Auf dem die Landsiedlung Altmitt⸗ weida, eingetragene Genossenschaft mit

registers ist heute eingetragen worden, daß die Satzung in geändert worden ist, daß die Haftsumme eines jeden Genossen zwanzigtausend Mark für jeden Geschäftsanteil beträg a) der Kantor Emil UÜUlbricht in Alt⸗

Clemens Schmidt, ebenda, aus dem Vor⸗

Friedrich Nestler, ebenda, d) der Gemeinde⸗ vorstand Richard Hartwig, ebenda, Mit⸗ glieder des Vorstands sind.

Amtsgericht Mittweida

am 19. September 1923.

Neuburg, Donau. Spar⸗ und Darlehenskassenverein Sulz⸗ dorf bei Donauwörth, nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Sulzdorf. durch Beschluß der Generalversammlung vom 10. Dezember 1922 aufgelöst. Liqui⸗ datoren sind: Josef Regele und Andreas Probst, beide Landwirte in Sulzdorf.

Neuburg, Donau.

Schrobenhausen, eingetragene Genossenschaft mit beschränkte

eenstand des Unternehmens ist nunmehr 8 schaffung der für Handel und Ge⸗ werbe, Haus⸗ und Landwirtschaft der Mit⸗ sglieder nötigen Geldmittel auf Grundlage [64805] des gemeinsamen Kredits derselben sowie Genossenschaft⸗ die Pflege des Kontokorrent⸗ und Scheck⸗ Win ch 8 verkehrs, des Effektengeschäfts sowie der . ge⸗ Betrieb aller bankmäßigen Geschäfte überhaupt. Neuburg a. D., den 11. September 1923. Amtsgericht — Registergericht.

Neudamm. [64814] Genossenschaftsregister 21: Landarbeiter⸗ vee Bärfelde, e. G. m. b. H. Der ndwirt Adolf Busse zu Bärfelde, N⸗M., ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle Gustav Wellsand, Bär⸗ felde, N.⸗M., getreten. Amtsgericht Neudamm.

Reinerz. [64815]

In unser Genossenschaftgregister wurde heute bei der unter Nr. 5 eingetragenen Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht, in Reinerz eingetragen:

Die §§ 1, 2, 3, 16, 21, 33, 35 des Statuts sind abgeändert, § 19 ist auf⸗ gehoben, ein § 35a neu eingefügt durch Beschluß der außerordentlichen General⸗ 1ee nternenanens ist der bersemmlume dem 16. Falt. 1923. Durch

denselben uß ist die Firma geändert Svar⸗ und Darlehnskasse in „Reinerzer Bank, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Reinerz“.

Durch denselben Beschluß ist der Gegen⸗ stand des Unternehmens abgeändert in: den Betrieb einer Genossenschaft zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs, zur Ausführung aller bankmäßigen Geschäfte sowie zur Förderung des Sparsinns.

Der Vorstand besteht aus zwei Personen.

Der Hotelbesitzer Eduard Grieger, der Böttchermeister Franz Heinold, der Schlossermeister Heinrich Kolbe und der Kaufmann Josef Burdich sind aus dem Vorstand ausgeschieden, der Direktor Franz Kubis ist in den Vorstand ein⸗ getreten.

Reinerz, den 14. September 1923.

Amtsgericht.

Weinheim. [(64816]

Zum Genossenschaftsregister S- 1 zur Firma „Landwirtschaftlicher Consum⸗ verein und Absatzverein e. G. m. u. H.“ in Hemsbach wurde eingetragen: Die Generalversammlung vom 15. Juli 1923 hat eine Aenderung des § 40 des Statuts beschlossen.

Weinheim, den 18. September 1923.

Amtsgericht. I.

Warenabnehmern ein fester zusteht, fällt weg.

ie Heranziehung von Weiden

[64806] Genossenschaft:

Sitz: Simbach b. Landau. 5. Juni 1923. Gegenstand rkauf

deig Genossenschaftsregister ist am 17. September 1923

itglieder sowie Deutschen mme beträgt 2 Millionen

des

Telegraphen⸗ Re⸗

der Zeitschrift des Deutschen 1. Die riedrich⸗

serklärungen des Vorstands mindestens zwei Mitglieder, geschieht, indem zwei Mit⸗

[64808

r. 24 die durch Statut 1923 errichtete Genossen⸗ irma „Elektrizitäts⸗Ge⸗ eingetragene Ge⸗

9) Musterregister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Crefeld. [65160

In das hiesige Musterregister ist heute folgendes eingetragen worden:

Nr. 2435. Firma Audiger & Meyer, ein Umschlag, enthaltend zwei Muster für seidenen Futterstoff, versiegelt, Flächen⸗ erzeugnisse, Fabriknummern 146, 147, “ drei Jahre, angemeldet am 13. September 1923, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten.

Crefeld, den 14. September 1923.

Das Amtsgericht.

11) Konkurf

Dresden. Das Konkursverfahren über mögen des Kaufmanns Johan Max Hoffmann in Dre straße 20, in Firma G Wettinerstraße 14, wi gehoben, nachdem d vom 3. August 1

Arnsdorf eingetragen

[64809]

Bezugs⸗ und Absatzgenossen⸗

[64810]

tember 1923 wurde in das die Satzung der Spar⸗ und 1 eingetragene Genossenschaft [65162] as Ver⸗ Wilhelm Nikolai⸗

und Darlehnskasse zum

im Vergleichstermine angenommene Zwangs⸗ chtskräftigen Beschluß vom

bestätigt worden ist. richt Dresden, Abt. I,

0. September 1923,.

Duderstadt. Das Konkursverfahren

Firma C. F. A. Müll wird eingestellt, weil eine den Kosten des echende Konkursmasse anden ist.

des icher

emeinsamen Bezuges edarfsartikel.

811] aftpflicht in Altmittweida, latte 15 des Genossenschafts⸗ § 13 insbesondere dahin

t, sowie daß

mögen des Kaufmanns Ger 1 wird eingestellt, weil eine den Kosien des

Verfahrens entsprechende Masse nicht vor⸗ handen ist. Amtsgericht Glogau, 17. 9. 23.

der Gemeindevorstand a. D.

chieden, c) der Monteur

Kiel. 3

Das Konkursverfahren ũ N g der Firma „Me⸗ b. in Kiel“ wird haltung des Schluß gehoben.

Kiel, den 18

Das A

8 12) Tarif⸗ und Fahr⸗ vtaabetgumachecüe der Eisenbahnen.

(65165] Deutsche Eisenbahn⸗Güter⸗ und 8 Tiertarife, Teil I (Tfv. Ib und 501). Am 25. September 1923 treten h Krett. Deutschen Eisenbah . Zum utschen enbahn⸗ tarif, Teil IB vom 1. Januar 1enüba Nachtrag XII; 2. Zum Deutschen Eisenhahn⸗Tiertart Teil 1 vom 1. Oktober 1922 der Nach⸗ sn XVI. ie Nachträge enthalten Aenderungen und Ergänzungen der Allgemeinen Tarsf⸗ vorschriften und des Nebengebührentarife insbesondere die mit unserer Bekannte machung vom 21. September 1923 he, kanntgegebenen Erhöhungen im Güter⸗ und Tierverkehr. Nähere Auskunst en teilen die Verkehrsbüros der deutschen Eisenbahnverwaltungen. Die verkürzte Veröffentlichungsfrist ist gemäß der vor⸗ besxaehenden Aenderung des § 6 E.⸗V.⸗H. (s. RGBl. 1914 S. 455) genehmigt. Die neuen Tarifdrucksachen können bon den deutschen Eisenbahnverwaltungen, in Berlin von der Auskunftei der Deutschen Reichsbahn (Bahnhof Alexanderplatz⸗ käuflich bezogen werden. Berlin, den 21. September 1923. Reichsbahndirektion.

[65166]

Deutsche Eisenbahn⸗Güter⸗ und

Tiertarife Teil I und II.

Mit Wirkung vom 25. September 1923 werden sämtliche Frachten im Güter⸗ und Tierverkehr, ferner die tarifmäßigen Mindest⸗ und Sonderfrachten sowie die Neben⸗ und örtlichen Gebühren um rund 100 vo er⸗ höht. Infolgedessen wird vom gleichen Zeitpunkt ab die für den Güterverkehr gültige

schlüsselzahl zur Umwandlung der in Tarifmark berechneten Frachten in Reiche⸗ mark von 18 000 000 auf 36 000 000 sest⸗ gesetzt. Aus diesem Anlaß wird die Tafel Nr. 5 zur Umwandlung der in Tarifmark berechneten Frachten in Reichsmark neu ausgegeben; ferner erscheinen Tarifnachträge zu einzelnen Tarifen sowie eine Umeech. nungstafel für den Tierverkehr. Näheres ergibt sich aus den einzelnen Tarifen. Die verkürzte Veröffentlichungsfrist ist auf Grund der vorübergehenden Aenderung des

11§ 6 E. V.O. (s. RGBl. 1914 S. 455)

genehmigt worden. 8

Die neuen Tarifdrucksachen können von den deutschen Eisenbahnverwaltungen, in Berlin von der Auskunftei der Deutschen Reichsbahn (Bahnhof Alexanderplatz) käuflich bezogen werden.

Berlin, den 21. September 1923.

Reichsbahndirektion, namens der beteiligten Verwaltungen.

[65167] Ostdentsch⸗Südwestdeutscher Güterverkehr. Tarifheft 3.

Die Stationen Brötzingen und Dil⸗

Weißenstein der Reichsbahndirektion Stutt⸗

art erhalten vom 1. Oktober 1923 ab die

ezeichnung Pforzheim⸗Bröͤtzingen“ und

„Pforzheim⸗Weißenstein“.

Breslau, den 18. September 1923. Reichsbahndirektion.

[65168] Freien Grunder Eisenbahn.

Ab 18. September 1923 werden die Grundzahlen des wertbeständigen Güter⸗ tarifs sowie die Frachtzuschläge verdoppelte Die in Reichsmark zu berechnenden Ge⸗ bühren und der Tiertarif werden um 700 % erhöht. —

Weitere Frachterhöhungen sowie alle Erhöhungen des Personentarifs werden im gleichen Umfange und zum gleichen Feit⸗ punkt wie bei der Reichsbahn durchgefüht. Frankfurta. M., den 17. Septemberl928,

Die Direktion.

[65170] Ausnahmetarif 6 für Stein⸗ kohlen usw. Mit Gültigkeit vom 25. Septembe⸗ d. J. wird die Station Coppenbrügge alt Versandstation in Abteilung IV A 12 de Tarifs aufgenommen. 1 Hannover, den 18. September 1923. Reichsbahndirektion.

[65169]

[64812]

eingetragene Ge⸗

eröffnet werden.

b gi.S⸗ zwischen

Die Genossenschaft ist betragen

zunächst folgende Züge halten: a.

D., den 28. August 1923. icht — Registergericht.

[64813]

und Landwirtschaftsbank

lsc Flein ittengen. “ zwischen Griebo und Piesteriz. 3, “ Zur Bedienung des Personenverkehrs werden auf dem Bahnhof Piesterip

) in der Richtung von Witten b) die Zügs. Nr. 696, 8 1e⸗ 9 Enehche in der Richtung von Roßlau na ttenber die Züge Nr. 671, 689, 677, 679, 669 8, 669 W, 667 W und 683. Halle (Saale), im September 1923. 1“ Reichsbahndirektion.

F Roßlau

Mit Gültigkeit vom 1. Oktober 1923 erhält der zwischen den Stationen Klein Wittenberg und Griebo rechts der Bahnstrecke Wittenberg —Roßlau gelegene Bahnhof II. Klasse Apollensdorf die Benennung „Piesteritz“. wird dieser Bahnhof, der zurzeit nur dem Wagenladungsverkehr be Werke dient, auch für den allgemeinen Personen⸗, Gepäck⸗ und Expreßautverke

Am gleichen Tage der angeschlossenen

und Piesteritz 2,18 km,

km.

670 W, 670 S, 686 und 668 W,

I

8

r Haftpflicht; Sitz: Schroben⸗

E“

Der Bezugspreis beträgt ab 1. Oktober 45 000 000 Mhk. bleibend. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an für Berlin

0 frei⸗ 15

außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieden für Selbstabholer

Einzelne Nummern hosten 6000 000 Mk. Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr.

die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstrahe Nr. 8

1g

9 „ 2 Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gepaltenen Einheitszeile

000 000 Mk. einer 3 gespaltenen Einheitszeile 25 000 000 Mhk. freibleibend.

Anzeigen nimm an

die Geschäftsstelle des Neichs⸗ und Staatsanzeigers.

Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

lin, Dienstag, den 25. September,

Berlin 41821.

Abends. Poftscheckronto:

Nr. 222. Reichsbankgirokonto. Ber

Einzelnummern oder einzelne Beilagen

Irnhalt des amtlichen Teiles:

“ Deutsches Reich.

Ereauaturerteilungen.

Miteilungen über Ermächtigungen zur Vornahme von Zivil⸗ standsakten.

Achte Verordnung über die Höhe der Biersteuer.

LVerordnung über die Verkaufspreise und den Reichsanteil für den inländischen Absatz von Süßstoff.

era Zuteilung im Bereich des Hauptversorgungsamts Nürnberg.

Bekanntmachung zur 9. Ausgabe der Deutschen Arzneitaxe.

Bekanntmachung, betreffend die Beschlagnahme von Fahrzeugen für das Reich.

Belanntmachung über Essigsäuresteuer.

Bekanntmachung, betreffend Neufestsetzung der Kalipreise für das Inland.

Belanntmachung, betreffend Auslosung von zurückzuzahlenden b 1““ der 4 vH Deutschen Schutzgebiets⸗ anleihen.

Berichtigung zur Bekanntmachung, betr. Verbot der Ausfuhr

von Waren.

Bekanntmachung, betreffend II. Mecklenburg⸗Schwerinsche 5 % Noggenwertanleihe von 1923.

Anzeigen, betreffend Ausgabe der Nummern 87 des Reichsgesetz⸗ blatts Teil I und 36 Teil I. *

Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.

Urfunden über Verleihung des Enteignungsrechts. .

Urkunde, betreffend die Ausgabe von Hypothekenpfandbriefen durch die Preußische Landespfandbriefanstalt in Berlin.

Zeitungsverbote.

Deutsches Reich.

Dem Königlich italienischen Konsul in Berlin Giovanni

Anselmi, dem Kaiserlich persischen Generalkonsul in München

Karl Mayer, dem argentinischen Konsul in Dresden Carlos Vereinigten

Krag und dem Vizekonsul bei dem Konsulat der Staaten von Amerika in Stuttgart, Maurice W. Altaffer, sst namens des Reichs das Exequatur erteilt worden.

Dem Deutschen Konsul Neumeyer in Turin ist auf Grund des §. 1 Gesetzes vom 4. Mai 1870 für seinen Amtsbezirk die Ermächtigung erteilt worden, bürgerlich gültige Eheschließungen zwischen Reichsangehörigen vorzunehmen und diese Heiraten zu beurkunden. ö16“

6 6 11“”“

Dem der Deutschen Gesandtschaft in Athen überwiesenen gegationsrat von Baligand und dem der Gesandtschaft in Achen überwiesenen Legationssekretär Meyer ist auf Grund des § 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 die Ermächtigung ertet worden, in Vertretung des Gesandten bürgerlich gültige Eheschließungen von Reichsangehörigen vorzunehmen und die Geburten, Heiraten und Sterbefälle von solchen zu beurkunden.

Achte Verordnung über die Höhe der Biersteuer. Vom 22. September 1923. 8 8 Juli

77

4 Auf Grund des 8 5 des Biersteuergesetzes vom 9. 1923 2Gee 1 S. 557)/11. August 1923 88 S. 770) wird folgendes bestimmt: 8

111

Artikel I.

3 Abs. 1 des Biersteuergesetzes vom Verbindung mit der Siebenten Biersteuer vom 18. September Preußischer Staatsanzeiger

Es werden erhöht:

1. die Steuersätze des § — 9 Juli 1923/11. August 1923 in Verordnung über die Höhe der 1923 (Deutscher Reichsanzeiger und Nr. 218)

vpon 57 093 000 ℳ . auf 110 700 000 ℳ 58 486 000 „ „ 113 400 000 „

59 878 000 „ 116 100 000 1:.. ... s. 129 600 000

841 000 .Sẽ . 89 888 000 6 135 000 000

2. der E ü Ein u wbier des § 4 des Biersteuergesetzes “ — 1923 in Verbindung mit der in

E.

— —

werden nur gegen Barbezahlung oder einschließlich des Portos abgegeben.

Artikel II. „ Ddiese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Oktober 1923 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Siebente Verordnung über die Höhe der Biersteuer vom 18. September 1923 (Deutscher Reichsanzeiger und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 218) außer Kraft. 8 Berlin, den 22. September 1923. 1

Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Ernst.

Verordnung

über die Verkaufspreise und den Reichsanteil für den inländischen Absatz von Süßstoff.

Mit Wirkung vom 25. September 1923 werden auf Grund des § 6 Abs. 1 des Süßstoffgesetzes vom 8. April 1922 (RGBl. I S. 390) nach Anhörung des Beirats die Verkaufs⸗ preise und der Reichsanteil für den inländischen Absatz von Süßstoff, wie folgt, bestimmt: I. Verkaufspreis für den Absatz von Benzoesäuresulfinid durch die Deutsche Süßstoffgesellschaft m. b. H. in Berlin: 1t A. Verbraucherfüßstoff: 1. H-⸗Packungen (Inhalt 1 u 75 vH).. ” —— in dene,,2 20 19 6 zu 100 Stück 2 . 90 2 0 20 0 . 0 0 .⁴ 2 zu 200 Stück.. EI B. Gewerbesüßstoff (zu 75 vH): 1. A⸗Packungen (Suhali 20 )h 2. . hacemnen (Inhalt 50 g).

2 000 000 ℳ

4 000 000 ℳ 7 000 000 ℳ

27 000 000 ℳ 52 3. 0C,.Packungen (Inhalt 100 gg 200

4. D⸗Packungen (Inhalt 500 gg 616“ II. Verkaufspreise für Benzoesäuresulfinid beim Absatz durch die Saccharinfabrik A.⸗G. vormals Fahlberg, List & Co. in Magdeburg⸗ Südost an die nach § 4 Abs. 1 und 2 des Süßstoffgesetzes Bezugs⸗

berechtigten: rchen mit 25 Stück Tabletten zu 20 vo. 800 000 ℳ 8. Röhrchen mit 5 Kristallsüßstoff zu 75 88 . 3 234 000 ℳ

3. Gläser mit 25 g Kristallsüßstoff zu 75 vO 15 495 000 ℳ In den Preisen zu II sind die Handelsaufschläge sowie die Kosten für Frachten und Kistenverpackung nicht berücksichtigt. III. Verkaufspreise für den inländischen Absatz von Dulein durch die Deutsche Dulein⸗Gesellschaft m. b. H. in Berlin⸗Britz:

1. Packung zu 50 g. 2 V.

“ 9 8 2. Packung zu 100 g 835

3. Packung zu g 8 4 243 920 800 ℳ .9 hesen zu 400 g 484 960 000 ℳ

5. Packung zu 800 g “ IV. Reichsanteil vom inländischen Absatz von off: Vetraugersägi in H⸗Packungen (IA1) 320 000 000 ℳ Verbraucherfüßstoff in C⸗Packungen (IA2) 345 375 000 ℳ Gewerbesüßstoff (IBB5))) .. 379 368 000 ℳ Süßstoff gemäß § 4 Abf. 1 und 2 des Ge⸗ 11““ 175 000 ℳ 1b von jedem Kilogramm Sü .

5. Dulcin (III).. .. .155 216 500 ℳ von jedem Kilogramm. den 24. September 1923. 1 Der Reichsminister der Finanzen. 5 A.: Ernst. Der Reichsminister für Ernährung und Land

.„ 2„ 22272 0 * % . . „ 27272 . .22„

1. 2. 3. 4.

8

Berlin,

Anderweitige Zuteilung im Bereich des Haupt⸗

31. August 1919 (RGBl. S. 1527) und unter Bezugnahme auf die Bekanntmachung des Reichsministers für Wiederaufbau vom 18. Januar 1921 (Reichsanzeiger Nr. 15 vom 19. Ja⸗ nuar 1921) wird folgendes Fahrzeug, das in Ausführun des Friedensvertrages abzuliefern ist, für das Rei

beschlagnahmt:

Eigentü gentümer laut Zentral Bau⸗ V PsS

binnenschiffsregister Name des Fahrzeugs

jahr

1

V 1898 40

Franz L. Nimtz, Stettin „Marianne“

2. Die Beschlagnahme erstreckt sich auch auf die zu dem Fahrzeug gehörigen ’“ auf die Bordpapiere und auf die im Besitz des iffseigentümers befindlichen Zeichnungen. 1 3. Die Beschlagnahme hat die Wirkung, daß ohne Zu⸗ stimmung des Präsidenten des Reichsausschusses für Schiffsbau und Schiffsablieferung in Berlin SW. 48, Verlängerte Hede⸗ mannstraße 4, die Vornahme von Veränderungen an den von der Beschlagnahme betroffenen Gegenständen verboten ist und daß rechtsgeschäftliche Verfügungen über sie verboten und nichtig ind. Den rechtsge chäftlichen Verfügungen stehen solche gleich, ie im Wege der Zwangsvollstreckung oder Arrestvollziehung Fiolach. Die Beschlagnahme endet mit dem freihändigen v 2 *₰ 8 r-4-1— HLarn 244 Rorn 4. Diejenigen, welche Rechte an den beschlagnahmten Gegen⸗ ständen zu haben glauben, werden aufgefordert, sie binnen drei Wochen vom Erscheinen dieser Bekanntmachung im „Reichs⸗ anzeiger“ an hier anzumelden. “ Berlin, den 22. September 19223. fiden “ Dr. Kautz, Wirklicher Geheimer Oberregierungsrat, Präsident des Reichsausschusses für Schiffsbau und Schiffsablieferung.

““

Bekanntmachung über die Essigsäuresteuer. Die Essigsäuresteuer beträgt vom 26. bis 28. Seplember 9238:

1. für in Anrechnung auf das Betriebsrecht oder Hilfsbetriebsrecht Lase encre Essigsäure „ ℳ 2 941 221 670, 2. für andere Essigsäure sowie für Essigsäure und Essig, die aus dem Ausland eingeführt werden.. für den Doppelzentner wasserfreier 8 Berlin, den 24. September 1923. S Reichsmonovolvermaltumg für Branntwein. ] 1I V.: Dr.

4 411 832 505

„ 2„ 2 9

aiser.....

“ Bekanntmachung, bpetreffend Neufestsetzung der Kalipreise für das Inland.

Beschluß des Reichskalirats vom 28. Mai 1923 der Kalipreise ermächtigte Kommission hat Reichswirtschaftsministeriums die durch Reichskalirats vom 21. September 1923 festgestellten Kalisalzhöchstpreise für das Inland mit

Wirkung vom 24. September 1923 ab für 1 vom Kundert Kali (a0) im Doppelzentner beziehungsweise für den Doppel⸗

Die durch zur E“ mit Zustimmung des die Bekanntmachung des

versorgungsamts Nürnberg.

Neumarkt unter Abtrennung von dem Bezirk des Ver⸗ sorgungsamts Nürnberg dem Bezirk des Versorgungsamts Regensburg in Versorgungsangelegenheiten zugelegt. “ Berlin, den 21. September 1923.

8 Der Reichsarbeitsminister. J. V. Dr. Geib.

Bekanntmachung

zur 9. Ausgabe der Deutschen Arzneitaxe 1928.

ie Schlüsselzahl im Sinne der

de 8 Ausgabe der Deutschen Arzneitaxe 1923

wird mit Wirkung vom 26. September 1923 auf 250 000, „Zweihundertfünfzigtausend“, festgesetzt. Berlin, den 24. September 1923.

Der Reichsminister des Innern. J. A.: Dammann.

Bekanntmachung. “ 1. Auf Grund des § 5 des Gesetzes über Enteignungen und Entschädigungen aus Anlaß des Friedensvertrages zwischen

Nr. 1 genannten Verordnung 1“ von 69 626 000 ℳuA.. .

auf 135 000 000 %M;H

Deutschland und den alliierten und assoziierten Mächten vom

Mit dem 1. Januar 1924 werden Stadt⸗ und Bezirksamt

worden:

Ziffer IB der allgemeinen

zentner Kz0 um 21,67 Prozent, auf Goldmark bezogen, erhöht und neu festgesetzt. 1 Berlin, den 25. September 1923. Deer Vorsitzende des Reichskalirats. Dr. Kempner.

8

— —

Bei der heute öffentlich bewirkten Auslosung der⸗ jenigen Schuldverschreibungen der 4 zinsigen Deutschen Schutzgebietsanleihen, die am 2. Januar 1924 zur Rückzahlung gelangen sollen, sind gezogen

Anleihe von 1908.

Zu 5000 ℳ Nr. 59 149 240 263 278 313 4¹9 567 687 711

945 990 1055 99 174 752 880 894 978 2108 21 u 1000 ℳ Nr. 49 174 176 226 265 290 295 323 408 620 650 941 1013 579 806 993 2141 184 204 249 271 277 377 519 749 3120 249 276 395 490 555 672 784 848 4058 400 401 464 474 5039 96 147 171 723 748 6150 447 468 626 723 738 765 895 2212 509 551 579 586 601 607 970 8058 106 109 153 270 338 497 501 702 732 803 828 907 918 927 993 9017 110 137 167 208 362 428 722 799 821 830 880 982 998 10033 37 110 176 975 11079 132 232 360 365 859 874 980 12389 588 651 962 13044 168 370 406 652 723 931 14001 59 85 138 230 517 581 613 653 682 733 809 833 863 894 898 899 935 15252 886 16118 247 485 716 751 763 17138 220 640 706 715 776 782 820 881. 18136 139 174 256 336 453 493 524 542 719 723 763 933 19121 186 777.ͤ — ““