ünekee⸗ auf ben Nemrwerk Bon je 1000 8 kark erhöht worden. Die Einzahlung des erhöhten Kapitals ist nachgewiesen. Die S eea des Grundkapttals ist durchgeführt. Zielenzig, den 23. September 1923. Das Amtsgeeicht.
Zörbig. [66437] Im Handelsregister B Nr. 3 ist bei der Firma Zuckerfabrik Zörbig mit beschränk⸗ ter Haftung eingetragen: An Stelle von Walter Haberland und Franz Große sind Administrator Paul Nöhring, Spören, und Domänenpächter Willy Schönemann, Petersberg, nu Geschäftsführern bestellt. Zörbig, 21. 9. 1923. Amtsgericht.
Zwickau, Sachsen. [66193] In das Handelsregister ist heute ein⸗ getragen worden:
1. Auf Blatt 2570, betr. die Firma Papenfuß & Tippmann in Zwickau: Der Werkmeister Carl Hermann Tipp⸗ mann in Zwickau ist ausgeschieden. ie Gesellschaft ist aufgelöst. Der Werk⸗ meister Fram Johann August Papenfu in Zwickau führt das Handels eschäft unter der bisherigen Firma als Einzel⸗ kaufmann weiter.
2. Auf Blatt 2629, betr. die Sha⸗ Emil Seifert in Mosel: Der Vieh⸗ händler Emil Walter Seifert in Mosel ist als persönlich haftender Gesellschafter in das Handelsgeschäft eingetreten. Die Gesellschaft ist am 1. Januar 1923 er⸗ richtet worden.
Amtsgericht Zwickau, den 21. September 1923.
7) Genoffenschafts⸗ register.
Arxolsen. [66262] Der Konsumverein für Wrexen, e. G. m. b. H., hat am 26. August 1923 be⸗ Die Haftsumme beträgt sechs illionen Mark für jeden Geschäftsanteil. Arolsen, 21. September 1923. 6
Das Amtsgericht.
Augsburg. 1 [66263] Genossensckaftsre istereintrag bei „Mol⸗ kereigenossenschaft Mittelneufnach e. G. m. u. 2 in Mittelneufnach“. Gegenstand des Unternehmens ist nun Erbauung, Ein⸗ richtung und Betrieb einer Molkerei. Durch Beschluß der Generalversammlung kann der Geschäftsbetrieb auch auf Ver⸗ wertung von Eiern, Absatz oder Mast von Kälbern und Schweinen, Schroterei sowie Bezug von milchwirtschaftlichen und land⸗ wittschaftlichen Bedarfsgegenständen aus⸗ gedehnt werden. Amtsgericht Augsburg, 22. Sept. 1923.
Bottrop. Se
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 2 eingetragenen Genossenschaft „Konsum⸗Verein Osterfeld e. G. m. b. H. in Osterfeld“ folgendes i. worden:
urch Beschluß der Generalversamm⸗
lung vom 26. August 1923 sind Geschäfts⸗ anteil und Haftsumme auf 1 000 000 ℳ erhöht. Der § 43, betr. Aufkündigung, ist geändert.
Bottrop, den 18. September 1923.
Das Amtsgericht.
Burg, Fehmarn. 1 awe r. In unser G chaftsregister i heute bei der Kreditbank e. G. m. b. H.
in Burg a. F. folgendes eingetragen: Beschluß der 20. außerordentlichen Generalversammlung vom 11. August 1923 ist der Geschäftsanteil und die Hehthümene auf 100 000 ℳ und die Höchstzahl der Geschäftsanteile auf 50 festgesetzt. Durch diese Generalversammlung sind die §§ 12 und 27 des Statuts geändert. Burg a. F., den 21. September 1023. Amtsgericht.
Eckernförde. 160295
Eingetragen am 20. September 192 in das Genossenschaftsregister unter Nr. 57 die Satzung der Elektrizitäts⸗ Genossenschaft, eingetragene Genossen⸗ 8 mit beschränkter Haftpflicht, Holz⸗ dorf (Kreis Eckernförde), vom 4. August 1923. Gegenstand des Unternehmens ist die Versorgung der Mitglieder mit elek⸗ trischem Strom für Licht⸗ und Kraftzwecke.
Amtsgericht Eckernförde.
Eckernförde. 1ee2 Eingetragen am 20. September 1923 in das Fenossenschaftem iister unter Nr. 58 die Satzung der Elektrizitäts⸗Genossen⸗ schaft eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Eftö gieht Söby vom 28. Juli 1923. genstand des Unter⸗ nehmens ist die Versorgung der Es mit elektrischem Strom für Licht⸗ und Krafegwecke. 4 Amtsgericht Eckernförde.
Fürstenberg, Mecklb. 6 In unser nossenschaftsregister ist heute unter Nr. 9 der Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassen⸗Verein für Fürstenberg und Umgegend mit unbeschränkter Haftpflicht und mit dem Sitz in Fürstenberg i. Meckl. eingetragen. Nach der Satzung vom 2. September 1923 ist Gegenstand des Unternehmens die Beschaffung der zu Dar⸗ lehen und Krediten an die Mitglieder er⸗ forderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirtschaftlichen Lage der Mitglieder, ins⸗ besondere 1. der gemeinschaftliche Bezug von Wirtschaftsbedürfnissen, 2. die Her⸗ stellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirtschaftlichen Betriebs und des Gawerbefleibes gemein⸗
Fere
schaftliche Rechnung, 3. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchs⸗ gegenständen auf gemeinschaftliche Rech⸗ nung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder.
K.Ihgeat (Meckl.), den 25. September 1923. Das Amtsgericht.
“ G. schaftsregist an i unser Genossenschaftsregister ist am 22. September 1923 unter Rr. 42 ein⸗ getragen worden:
Wirtschaftsverein der nichttechnischen Eisenbahnbeamten, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Hefthfticht mit dem Sitz in Lauban. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die Beschaffung wirtschaft⸗ licher Vorteile durch gemeinschaftliche Be⸗ darfsversorgung, namentlich durch gemein⸗ amen Einkauf von Lebens⸗ und Wirt⸗ chaftsbedürfnissen im großen und Absatz im kleinen.
Die Haftsumme hetnaht 200 000 ℳ, die Höhe der Geschäftsanteile jehn 1
Die Satzung ist am 11. August/ 19. Sep⸗ tember 1923 festgestellt.
Amtsgericht Lauban.
Lüchow. (e82e8. In das hiesige Benossenschaftsregister is zu der Landwirtschaftlichen Betriebs⸗ enossenschaft Schweskau, e. G. m. u. H., bigndes eingetragen worden: ie Vorstandsmitglieder Friedrich Lach und Ernst v. d. Ohn sind aus dem Vor⸗ stand ausgeschieden und an ihre Stelle
Hefbesiber inrich Wahnschaft und der miedemeister Karl Hiller in Schweskau getreten,
Amtsgericht Lüchow, 2. 8. 1923.
Oberhausen, Rheinl, 66272] Eingetragen am 1. September 1923 in das Geno Fischa ts gsts⸗ bei Nr. 40, Gemeinnützige ohnungs⸗ und Bau⸗ genossenschaft eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Sterkrade: Gemäß Beschluß der Generalpersammlung vom 18. Juni 1923 sind die §§ 2, 12, 13, 21, 25, 27 des Statuts geändert. Die Haftsumme beträgt jetzt 400 000 ℳ. Almetsgericht Oberhausen.
Osnabrück. 8 fenrn In das Genossenschaftsregister ist heute eingetragen die Holzvenwertung Osna⸗ brück, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ ränkter Haftpflicht in snabrück. tatut ist am 13. Juli 1923 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist: 1. Ge⸗ meinsamer Einkauf und Verkauf der für das Holzgewerbe nötigen Rohmaterialien, lbfabrikate, Ganzfabrikate, Werkzeuge, aschinen und sonstigen Bedarfsartikel, „ Uebernahme und Ausführung von Arbeiten und Lieferungen sowie mdel damit, 3. Erwerbung und Errichtung der dem Holzgewerbe und den verwandten 1“ dienenden Anlagen und Betriebe zur Förderung der Wersschaft aeteresten ihrer Mitglieder. Sc sn⸗ die Tischlermeister Anton Fehanfsg, Friedrich Mitthöfer und Friedrich Klumpe in Osnabrück. Haftsumme 5 000 000 ℳ. Anzahl der Geschäftsanteile: nicht be⸗ Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von 2 Vorstond sichtsrat aus
andsmitglieder
smitgliedern; die vom Auf⸗ benden unter dessen Be⸗ nennung, von dem Vorsitzenden unter⸗ eichnet, durch das Zentral⸗Genossen⸗ schaftsblatt, Berlin. Willenserklärungen erfolgen unter der von 2 Vorstandsmit⸗ gliedern gezeichneten Firma der Genossen⸗ schaft. Die Einsicht der Liste der 1 ist während der Dienststunden des Ge⸗ richts jedermann gestattet.
Osnabrück, den 14. September 1923.
Das Amtsgericht. VI.
Ratzeburg, Lauenb. [66269] In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Landwirtschaftlicher ö“ e. G. m. u. H. in Klein Berkenthin Nr. 1 des Registers am 18. 16 1923 folgendes eingetragen worden: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 11. 8 1923 aufgelöst. Die bisherigen Vor⸗ standsmitglieder sind Liquidatoren. Ratzeburg, den 18. September 1 Das Amtsgericht. b [66270] Wiehl, Kr. Gummersbach. In das Genossenschaftsregister wurde seute bei der Wasserleitungsgenossen⸗ chaft Remmelsohl e. G. m. b. H. in emmelsohl eingetragen: Nach Be⸗ endigung der Liquidation ist die Ver⸗ tretungsbefugnis der Liquidatoren er⸗ loschen. Wiehl, den 21. September 1923. Amtsgericht.
Wilster. 166271] Am 24. Septbr. 1923 wurde in das Gen.⸗Register Nr. 15 die Satzung der Clektrizitätsgenossenschaft, eheegene Gengfen des mit beschränkter Haftyf icht zu Poszfeld vom 31. August 1923 ein⸗ getragen. Gegenstand des Unternehmens 27 die Versorgung der Mitglieder mit elektrischem Strom für Licht⸗ und Kraft⸗
zwecke. Amtsgericht Wilster.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Berlin. [66559] das Musterregister ist eingetragen: ei Nr. 31 143. Firma H. Berthold, Messinglinien⸗Fabrik und A. G., Berlin, die Schutzfrist ist bis auf
1“
15 Jahre verlängert, angemeldet am 11. Juli 1923, Vormittags 10 Uhr
50 Minuten.
Bei Nr. 33 445. Firma Deutsche Organisations u. Revisions⸗Treuhand Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Charlottenburg, die Schutzfrist ist bis auf 15 Jahre verlängert, angemeldet am 8., Juni 1923, Vormittags 9—10 Uhr.
Bei Nr. 34 280. Firma Dr. Erich Englich Kommandit⸗Gesellschaft, Berlin⸗Wilmers⸗ dorf, das Schutzrecht ist auf Dr. Erich Englich, Berlin⸗Wilmersdorf, überge⸗ gangen, angemeldet am 7. August 1923, Vormittags 8—9 Uhr.
Nr. 34 377. Firma Ludwig Neumann & Co. in Berlin, ein Umschlag mit 2 Ab⸗ bildungen von Modellen für eine Herren⸗ zimmerein btung, offen. Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 4la, 41b, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Juli 1923, Vormittags 11 Uhr 10 Min.
Nr. 34 378. Fabrikantin Ida Gante, Berlin, ein Umschlag mit dem Mortell eines Vereinsabzeichens für den Reichs⸗ bund der Zivildienstberechtigten, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse. Ge⸗ schäftsnummer 1, Schutzfrist 15 Jahre, angemeldet am 24. Juli 1923, Vormittags 10 Uhr 40 Minuten.
Nr. 34 379. Firma Theodor Zeunert & Co., Berlin⸗Lichterfelde, ein Paket mit dem Modell eines Pakets mit Banderole, enthaltend 20 Kohlenan ünder von reguläre! Gestalt, versiegelt, Muster für plastisch Erzeugnisse, Fabriknummer 4, Schutz 10 Jahre, angemeldet am 26. Juli 1923. Vormittags 8—9 Uhr
Nr. 34 380. Fabrikant Carl Wellner, Berlin, ein Umschlag mit 4 Abbildungen von Modellen für eine Herrenzimmerein⸗ richtung und 3 Sprechmaschinengehäuse, versiegelt, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse. Fabriknummern 101, 11, 12, 13, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. August 1923, Vormittags 10 Uhr 40 Minuten.
Nr. 34 381. Firma Max Kray & Co Glasindustrie Schreiber Aktiengesellschaft, Berlin, ein Umschlag mit 4 Abbildungen von Modellen für Tischlampen aus Glas, versiegelt, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Fabriknummern 011 246— 011 249, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. August 1923, Nachmittags 12 Uhr 55 Minuten.
Nr. 34 382. Firma Viktoria⸗Gummiwerke Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin, ein Umschlag mit dem Moodell einer Gummipuppe versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 21, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. August 1923, Vormittags 11 Uhr.
Nr. 34 383. Firma Arthur Lesser, Berlin, ein Umschlag mit 2 Abbildungen von Modellen für Wanduhren, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 6a, 7, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. August 1923, Nach⸗ mittags 12 Uhr 15 Minuten.
Nr. 34 384. Firma E. S. Werkstätten für Handwerkkunst Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, Charlottenburg, ein Umschlag mit 5 Mustern für Feneenh auf Baumwoll⸗ und Leinenstoffen, ver⸗ siegelt, Eeersgr. Fabriknummern 71, 75, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 8. August 1923, Vormittags 10 Uhr 30 Minuten.
Nr. 34 385. Firma Max Kray & Co. Glasindustrie Schreiber Aktiengesellschaft, Berlin, ein Umschlag mit 3 Abbildungen von Modellen für Kompottschalen aus Glas, pehegest Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern: 10 801, 10 801 a, 10 801 b, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. Juni 1923, Nachmittags 1 Uhr 40 Minuten. N 34 386. Firma Max Kray & Co. Glasindustrie Schreiber Aktiengesellschaft, Berlin, ein Umschlag mit 3 Abbildungen von Modellen für Beleuchtungskörper aus Glas versiegelt, Flächenmuster, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 8555 bis 8557, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 5. Juli 1923, Nachmittags 12 Uhr 25 Minuten.
Nr. 34 387. Firma Max e. & Co. Glasindustrie Schreiber Aktiengesellschaft, Berlin, ein Umschlag mit 6 Föbi dafh von Modellen für Beleuchtungskörper für Halbwattbeleuchtung, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 011 052 bis 11 054, 011 064, 011 162, 011 048, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. Juli 1923, Nachmittags 1 Uhr
40 Minuten. Nr. 34 388. Firma Hermsdorfer Celluloidwarenfabrik, Berlin⸗Hermsdorf, ein Paket mit einem Modell für die Her⸗ stellung von Puppen, offen, Muster für plastische a nisse, Fabriknummer 30, Schutzfrist Pa re, angemeldet am 4. Juli 1923, Vormittags 11 Uhr 40 Minuten. b Nr. 34 389. Firma Universum⸗Film Aktiengesellschaft, Berlin, ein Muster für kinematographische Erzeugnisse aller Art, offen, Flächenmuster, Fabriknummer 1, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. Juli 1923, Nachmittags 12 Uhr 50 Minuten. Nr. 34 390. Firma Thüringer Uhren⸗ fabrik Edmund Herrmann Aktiengesell⸗ schaft, Berlin, ein Umschlag mit der Ab⸗ bildung eines Modells für Uhren und Uhrengehäuse, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 1, Schutzfrist 15 Jahre, angemeldet am 7. Juli 1923, Nachmittags 12 Uhr 4 Minuten. Nr. 34 391. Firma Aktiengesellschaft vorm. J. C. Spinn & Sohn, Berlin, ein Umschlag mit 8 Abbildungen von Modellen für verschiedene Isolierflaschen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 125 a 125b, 126 a, 126 b, 27a, 127 b, 128, 129, Schutzfrist 3 Jahre, 12. Juli 1923, Vormittags
angemeldet am 10 — 11 Uhr.
Nr. 34 392. Firma Alfred Pulvermacher & Co., Berlin⸗Schöneberg, ein Umschlag mit der Abbildung des Modells eines Licht⸗ reklameapparats, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 143, Schutzfrist 4 Jahre, angemeldet am 16. August 1923, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten.
Nr. 34 393. Firma Schmetterlingskunst Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin⸗Grunewald, ein Umschlag mit 2 Modellen für Schmetterlingsanhänger in Metall⸗, Horn⸗ und Holzfassungen, in runder, ovaler oder eckiger Form, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 100, 101, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Juli 1923, Vor⸗ mittags 11 Uhr 50 Minuten.
Nr. 34 394. Firma Alex Strauß & Co., Berlin, ein Paket mit 5 Modellen für Knöpfe, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 9842 — 9846, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. August 1923, Vormittags 11 Uhr 55 Minuten.
Nr. 34 395. Firma Dr Erich Englich, Berlin⸗Wilmersdorf, ein Umschlag mit 11 Mustern für Etikette oder Plakate für Flaschen, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummern 13 bis 23, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. Juni 1923, Nachmittags 3— 7 Uhr.
Nr. 34 396. Fabrikantin Ines Wetzel⸗ Mai, Berlin, ein Paket mit 35 Ab⸗ bildungen von Modellen für unzerbrechliche Stoffpuppen, versiegelt, Flächenmuster,
abriknummern 1 bis 35, Schutzfrist
Jahre, angemeldet am 21. Juli 1923, Nachmittags 1 Uhr 30 Minuten.
Nr. 34 397. Firma Alex. Strauß & Co., Berlin, ein Paket mit 2 Modellen für Knöpfe, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 9848, 9849, Schußzfrist 3 Jahre, angemeldet am 27. August 1923, Vormittags 8 Uhr 15 Minuten.
Bei Nr. 33 488, Firma Deutsche Or⸗ ganisations⸗ u. Treuhand⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Charlottenburg: Die Schutzfrist ist bis auf 15 Jahre ver⸗ längert, angemeldet am 8. Juni 1923, Vormittags 9— 10 Uhr.
Nr. 34 370. Firma Fabrik Drähte zu elektrischen Zwecken C. J. Vogel Telegraphendraht⸗Fabrik) Aktiengesellschaft, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit 3 Mustern für Papier⸗ lampenschirme, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummern 101 bis 103, Gbö 3 Jahre, angemeldet am 1. Juni 1923, Vormittags 10 — 11 Uhr. Nr. 34 375. Firma Heinrich Timm, Berlin, ein Modell für ein Ruhrhilfe⸗ abzeichen, offen, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummer 9158, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. Juli 1923, Nachmittags 3—4 Uhr
Amtsgericht Berlin⸗Mitte, Abt. 90,
den 31. August 1923.
isolirter (vorm.
Dresden. [66560]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Sämobkraft Gesellschaft mit beschränkter Haftung in⸗Dresden⸗Blasewitz wird gemäß § 204 K.⸗O. mangels Masse eingestellt.
Amtsgericht Dresden, Abt. II, am 25. September 1923.
Dresden.
Das Konkursverfahren mögen der Gesellschaft Lehei, Chemische Fabrik, G. m. b. H. in Dresden⸗N., wird nach Abhaltung des Schlußtermins hier⸗ durch aufgehoben. 1“
Amtsgericht Dresden, Abt. I35, den 25. September 1923.
Frankfurt, Main. [66562] Das Konkursverfahren über dals Vermögen der offenen Handelsgesellschelft in Liquid. Sey und Hamm, hier, Bahnhofsplatz Nr. 8, wird, nachdem der in dem Ver⸗ gleichstermine vom 19. Dezember 1922 angenommene Zwängsvergleich durch rechts⸗ krã ficen Beschluß vom 5. Januar 1923 bestätigt ist/ hierdurch aufgehoben. Frankfurt a. M., 19. September 1923. Amtsgericht. Abt. 17.
Frankfurt, Main. [66563] Das Konkursverfahren Franz Brezowsky ist zufolge Zwangspergleichs aufgehoben. Amtsgericht⸗Frankfurt a. M., den 21, September 1923.
Halle, Saale. Konkurs Heinrich v termin gemäß § 1 „O. am 24. Oktober 1923, Vorm. 19 Uhr, Poststraße 13, Zimmer Nr. 45./ Amtsgericht Halle.
[66564]
[66561] er das Ver⸗
8
[66575] Jacobs Schluß⸗
Hamburg. Konkursverfahren ermann Leopold Fischer ist nach Schkußtermin aufgehoben. Hamburg, 2L September 1923. Das Amtsgericht.
Lyck. Beschluß. 66565]
in dem Konkursverfahren üher das Vermögen des verstorbenen i Robert Schlonski in Mostolten sst zur Ab⸗ nahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Ver⸗ teilung zu berücksichtigenden Forderungen sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Erstattung der Auslagen der Schluß⸗ termin auf den 20. Oktober 1923, Vor⸗ mittags 9 Uhr, vor dem Amtsgericht hier⸗ selbst, Zimmmer Nr. 112, bestimmt.
Lyck, den 24. September 1923.
Amtsgericht. Abteilung 6.
11) Konkurse.
ö
Radolfzell. Das Konkursverfahren
Mauz, Kaufmann in Sin
nach vollzogener S
21. 9. 23 aufgehobe September 1923.
Radolfzell, den Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
12) Tarif⸗ und Fahr⸗ planbekanntmachungen der Eisenbahnen.
[66567 Deutsch⸗nordischer Verbands⸗ Gütertarif Teil I Abt. B.
Ab 28. September d. J. wird die Fracht für Leichen erhöht. Auskunft er⸗ teilen die Güterabfertigungen.
Altona, den 22. September 1923.
Reichsbahndirektion, namens der Verbandsverwaltungen.
[66568] Tierfrachtzeiger (Anhang zum Reichsbahntiertarif) — Nr. 503 des Tarifverzeichnisses —. Mit Gültigkeit vom 25. September 1923 werden die Tierfrachten um rd. 100 vH erhöht. Die Erhöhung wird durch eine Umrechnungstafel Nr 14 zum Teer⸗ frachtzeiger vom 1. Oktober 1922 durch⸗ geführt. Die Umrechnungstafel Nr. 13 vom 18. September 1923 tritt mit Ablauf des 24 September 1923 außer Kraft. Die verkürzte Veröffentlichungsfrist ist gemäß der vorübergehenden Aenderung des § 6 der E⸗V.⸗O. (MAGBl 1914 S. 455) ge⸗ nehmigt. Nähere Auskunft geben die be⸗ teiligten Güterabfertigungen sowie die Auskunftei hier, Bahnhof Alexanderplatz. Berlin, den 21. September 1923. Reichsbahndirektion.
[66569] Deutscher Eisenbahn⸗Güertarif, Teil II, Heft CIa.
Im Heft C Ia (Frachtseßz eiger, vom 20 August 1923 ist auf Seite 38 bei dem regelrechten Frachtsatz von 4 Tarif⸗ pfennig der Frachtsatz für Steinkohlen usw. in 3,7 Tarispfennig zu ändern.
Auskunft geben die beteiligten Güter⸗ abfertigungen sowie die Auskunftei der Deutschen Reichsbahn, hier, Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 24. September 1923.
Reichsbahndirektion.
[66570] Deutscher Eisenbahn⸗Gütertarif, 3 Teil II.
Die durch unsere Bekanntmachung vom 21. September 1923 veröffentlichte Tarif⸗ erhöhung von rund 100 % zum 25. Sep⸗ tember 1923 wird für die Hefte CIa (Frachtsatzzeiger), CIb (Stationsfracht⸗ sätze sowie Zuschlags⸗ und Anstoßfrachten), CIc (örtliche Gebühren) und CII (Aus⸗ nahmetarife) durch die Umrechnungstafel Nr. 5, die nach Maßgabe der Schlüssel⸗ zahl 36 000 000 aufgestellt ist, durchgeführt. Für das Heft A (Besondere Bestimmungen) gilt das gleiche, nur werden die Gebühren im Abschnitt C (Besondere Bestimmungen zum Nebengebührentarif) durch den Tarif⸗ und Verkehrsanzeiger in Reichsmark ver⸗ öffentlicht. In der Umrechnungstafel sind bei den Reichsmarkbeträgen die letzten 3 Nullen weggelassen, die aber bei der Umwandlung mit zu berücksichtigen sind.
Nähere Auskunft geben die beteiligten Güterabfertigungen sowie die Auskunftei der Deutschen Reichsbahn, hier, Bahnhof Alexanderplatz. — 1b 6. Tar. 3 —.
Berlin, den 25. September 1923.
Reichsbahndirektion.
[66571] Reichsbahngütertarif Heft CII (Ausnahmetarife) Tfv. 5.
Mit Gültigkeit vom 1. Oktober 1923 werden in den Ausnahmetarif 12 aufge⸗ nommen: Bühnenbedarfsgegenstände, ge⸗ brauchte, zu Veranstaltungen eines von den Landesregierungen als gemeinnützig anerkannten Theaterunternehmens. Die näheren Bestimmungen enthält der nächste Tarifanzeiger. Außerdem geben die be⸗ teiligten Güterabfertigungen sowie die Auskunftei, hier, Bahnhof Alexanderplatz, Auskunft. — G. Nr. Ib 6 Tar. 2/144.
Berlin, den 26. September 1923.
Reichsbahndirektion.
(66572] 1 Deutscher Seehafenverkehr mit Süddeutschland.
Mit Gültigkeit vom 1. Oktober 1923 ist bei Wilhelmshaven Industriehafen das Zeichen „Zu 110“ zuzusetzen.
Hannover, den 24. September 1923.
Reichsbahndirektion. 8
[66573] G 8 Hafenordnung für die Umschlagstelle Kosel⸗Hafen. Mit Gültigkeit vom 18. September d. J. werden die in dem Nachtrag 8 angeführten Grundgebühren für den Umschlag in Kosel⸗
(Hafen um 100 v. H. erhöht.
Oppeln, den 23. September 1923. Reichsbahndirektion. Oberschlesische Eisenbahnen.
[66574] Eisern⸗Siegener
Eisenbahn⸗Binnentarif. 8 Ab 25. September d. J. wird, wie bei der Reichsbahn, die Schlüsselzahl im Gütertarif auf 36 000 000, im Personen⸗ tarif auf 20 000 000 erhöht. Das als⸗ baldige Inkrafttreten der Tariferhöhung gründet sich auf die vorübergehende Aende⸗ rung des Eisenb.⸗Verk.⸗Ordn.
(R7GBl. 1914 S. 455). 1
Siegen, den 24. September 1923.
Die Direktion.
des O
chsanzeigers und Preußische
.
igers. 1923.
722.
Bekanntmachung. gach dem Gesetz über die patentamtlichen Gebühren n 9. Juli 1923 (Reichsgesetzbl. II Nr. 25 S. 297) t vom 1. Oktober d. Js. an die Warenzeichenbeilage Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staats⸗ iger weg. Von dem genannten Tage an erfolgen „Warenzeichen⸗Veröffentlichungen des Reichspatentamts zschließlich in dem monatlich zweimal erscheinenden arenzeichenblatt. Das Warenzeichenblatt ist zu schen durch P. Stankiewicz' Buchdruckerei G. m. b. H. zerlin SW. 11, Bernburger Str. 14, und durch ulliche Postanstalten. 8b
bzerlin, den 27. Auguft 1923. Reichspatentamt. 575 3B. IIb.
Warenzeichen.
t bedeuten: das Datum vor dem Namen = den Tag Anmeldung, das hinter diesem Datum vermerkte Land hweitere Datum ä= Land und Zeit einer beanspruchten gionspriorität, das Datum hinter dem Namen = den gg der Eintragung, Beschr. = Der Anmeldung ist eine Beschreibung beigefügt.). ie von dem Internationalen Büro für gewerbliches gentum in Vern herausgegebene, die international sstrierten. Marken enthaltende Zeitschrift „Les urques internationales“ wird dem Warenzeichen⸗ blatt unentgeltlich beigelegt.
305381.
3. 6101.
13 1921. L. Zucker & Co., Berlin. 6/9 1923. geschäftsbetrieb: Chemische Fabrik, Exportgeschäft d Vertrieb von Mineralwässern. Waren: Arznei⸗ sttel, chemische Produkte für medizinische und hygienische pecke, pharmazeutische Drogen und Präparate, Pflaster, bandstoffe, Tier⸗ und Pflanzenvertilgungsmittel, Des⸗ fektionsmittel, Konservierungsmittel für Lebensmittel, arsten, Bürstenwaren, Pinsel, Kämme, Schwämme, Toi⸗ gengeräte, Putzmaterial, chemische Produkte für in⸗
dustrielle, wissenschaftliche und photographische Zwecke, Feuerlöschmittel, Farbstoffe, Farben, Firnisse, Lacke,
Beizen, Harze, Klebstoffe, Wichse, Lederputz⸗ und Leder⸗
konservierungsmittel, Appretur⸗ und Gerbmittel, Bohner⸗ masse, Weine, Spirituosen, Mineralwässer, alkoholfreie Getränke, Brunnen⸗ und Badesalze, Wachs, technische Ole und Fette, Schmiermittel, Benzin, ärztliche, gesundheit⸗ liche Apparate, Instrumente und Geräte, Kakao, Schoko⸗ lade, Zuckerwaren, diätetische Nährmittel, Malz, Futter⸗ mittel, Parfümerien, kosmetische Mittel, ätherische Hle, Wasch⸗ und Bleichmittel, Stärke und Stärkepräparate, Farbzusätze zur Wäsche.
305384.
E. 15094.
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26/6 1922. Emmericher Liqueurfabrik Heinr. Hubt. Fleischhauer Sohn, Emmerich a. Rh. 6/9 1923. Geschäftsbetrieb: Weinhandlung und Likörfabrik. Waren: Weine, Spirituosen, Spirituosenessenzen, alkoholfreie Getränke, Limonaden.
305385.
Sanaplanta
27/12 1922. Chemisch⸗Pharmazeutische Aktiengesell⸗ Esn Bad Homburg, Bad Homburg v. d. H. 6/9 Geschäftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb che⸗ misch⸗pharmazeutischer Präparate und Pflanzenkulturen. Waren: Kl. 2
C. 24601.
Arzneimittel, chemische Produkte für medizinische Zwecke, pharmazeutische Drogen und Präparate, Pflaster, Verbandstoffe, Tier⸗ und Pflanzenver⸗ tilgungsmittel, Desinfektionsmittel, Konservie⸗ rungsmittel für Lebensmittel.
Kaffee, Kaffeesurrogate, Tee, Zucker, Sirup, Honig, Mehl und Vorkost, Teigwaren, Gewürze, Saucen, Essig, Senf, Kochsalz.
1. b“ EEEE111““q S ö
2 3 1923. Lederbekleidung G. Benedict, m. b. H., Berlin. 6/9 1923. heschäftsbetrieb: Fabrikation, Vertrieb und indel mit Leder und Lederwaren jeder Art. karen: Kopfbedeckungen, Schuhwaren, Be⸗ tidungsstücke, Handschuhe, insbesondere soweit ise ganz oder teilweise aus Leder oder Pelzwerk sehen, Felle, Häute, Därme, Leder, Pelzwaren, irme, Stöcke, Reisegeräte, Sattler⸗, Riemer⸗, ischner⸗ und Lederwaren, Turn⸗ und Sport⸗ te.
305386.
L. 25273.
BENEDICT
305388. W. 31069.
895 1923. Wollheim Gebrüder, Hamburg. 6/9
sGeschäftsbetrieb: Export⸗ und Importgeschäft.
karen:
Kl.
9b. Messerschmiedewaren, Werkzeuge, Sensen, Sicheln, Hieb⸗ und Stichwaffen.
I. Eisenbahn⸗Oberbaumaterial, Klein⸗Eisenwaren, Schlosser⸗ und Schmiedearbeiten, Schlösser, Be⸗ schläge, Drahtwaren, Blechwaren, Anker, Ketten, Stahlkugeln, Reit⸗ und Fahrgeschirrbeschläge, Rüstungen, Glocken, Schlittschuhe, Haken und Osen, Geldschränke und Kassetten, mechanisch be⸗ aarbeitete Fassonmetallteile, gewalzte und gegossene Baunteile, Maschinenguß.
305387.
FissSer
21/1 1922. Roland⸗Gesellschaft m. b. H. Fa⸗ brikation chemischer Produkte, Bremen. 6/9 1923.
Geschäftsbetrieb: Fabrikation chemischer Produkte. Waren: Chemische Produkte für photographische Zwecke, Gummi⸗, Kautschuk⸗ und Guttaperchawaren für tech⸗ nische und hygienische Zwecke, pflanzliche und tierische Leime, Naß⸗ und Trockenpräparate als Zusatz für Leime und Klebstoffe, Dextrin, Kartoffelmehl zur Klebstoffher⸗
R. 26812,
stellung, Leder und Knochen, Leimleder und Leimknochen.
9/5 1923. Weinbrennerei Gebr. Macholl A.⸗G., München. 1923.
Geschäftsbetrieb: Weinbrennerei, Weinspritraffinerie, Branntweinbrenne⸗ rei, Likörfabrik, Fruchtsaftpresserei Waren: Stillweine, Schaumweine, Sprit, Weinbrand, Liköre und andere Spirituosen, Franzbranntwein, Essen⸗ zen zur Herstellung von Spirituosen
vorm. 6/9
8
9/5 1923. Weinbrennerei vorm. Gebr. Macholl A.⸗G., München. 6/9 1923. .
Geschäftsbetrieb: Weinbrenne rei, Weinspritraffinerie, Brannt⸗ weinbrennerei, Likörfabrik, Frucht saftpresserei. Waren: Stillweine, Schaumweine, Sprit, Weinbrand, Liköre und andere Spirituosen, Franzbranntwein, Essenzen zur Her⸗ stellung von Spirituosen.
W. 31003.
W. 31004.
W. 31002. Zwecke, pharmazeutische Drogen und Präparate, Pflaster,
Gebr. Macholl
9/5 1923. Weinbrennerei A.⸗G., München. 6/9 1923.
Geschäftsbetrieb: Weinbrennerei, Weinspritraffi⸗ nerie, Branntweinbrennerei, Likörfabrik, Fruchtsaft⸗ presserei. Waren: Essenzen für pharmazeutische Zwecke, Stillweine, Schaumweine, Sprit, Weinbrand, Liköre und andere Spirituosen, Franzbranntwein, Essenzen zur Her⸗ stellung von Spirituosen, Mineralwässer, Limonaden, alkoholfreie Getränke, Pflanzensäfte, Obst⸗ und Frucht⸗ säfte, Fruchtextrakte, Kaffee⸗Extrakt, Tee⸗Extrakt, Sirupe, Essenzen für Gewürzzwecke, Gewürzextrakte, Essig, Wein⸗ essig, Essigessenzen, Essigsäure, Kakaoextrakt.
vorm.
23955.
305392.
28/1 1922. 6/9 1923. Geschäftsbetrieb: triebsbedarfsartikel für Industrie und Landwirtschaft. Waren: Beleuchtungs⸗, Heizungs⸗, Koch⸗, Kühl⸗, Trocken⸗ und Ventilationsapparate und Geräte, Wasser⸗ leitungs⸗, Bade⸗ und Klosettanlagen. Borsten, Bürsten⸗ waren, Pinsel, Stahlspäne. Feuerlöschmittel, Härte⸗ und Lötmittel, mineralische Rohprodukte. Dichtungs⸗ und Packungsmaterialien, Wärmeschutz⸗ und Isoliermittel, Asbestfabrikate. Rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle, Messerschmiedewaren, Werkzeuge, Sensen, Sicheln, emaillierte und verzinnte Waren, Eisenbahn⸗ Oberbaumaterial, Kleineisenwaren, Schlosser⸗ und Schmiedearbeiten, Schlösser, Beschläge, Drahtwaren, Blechwaren, Anker, Ketten, Stahlkugeln, Glocken, Haken und Hsen, mechanisch bearbeitete Fassonmetallteile, ge⸗ walzte und gegossene Bauteile, Maschinenguß. Auto⸗ mobil⸗ und Fahrradzubehör, Fahrzeugteile. Leder. Kleb⸗ stoffe, Wichse, Lederputz⸗ und Lederkonservierungsmittel. Bohnermasse. Garne, Seilerwaren, Netze, Drahtseile. Waren aus Gummi und Gummiersaätzstoffen für tech⸗ nische Zwecke. Wachs, Leuchtstoffe, technische Ole und Fette, Schmiermittel, Benzin, Kerzen, Nachtlichte, Dochte. Rettungs⸗ und Feuerlöschapparate, elektrotech⸗ nische, Wäge⸗, Signal⸗, Kontroll⸗Instrumente und Ge⸗ räte, Meßinstrumente. Maschinen, Maschinenteile, Treib⸗ riemen, Schläuche, Automaten, Haus⸗ und Küchengeräte, Stall⸗, Garten⸗ und landwirtschaftliche Geräte. Pappe. Porzellan, Ton, Glas, Glimmer und Waren daraus. Sattler⸗, Riemer⸗, Täschner⸗ und Lederwaren. Bureau⸗ und Kontorgeräte. Steine, Kunststeine, Gips, Pech, Asphalt, Teer, Holzkonservierungsmittel, Baumaterialien, Web⸗ und Wirkstoffe, Filz.
305393. V.
Weika
Fa. Vereinigte “
August Liersch G. m. b. H., Berlin.
Großhandlung technischer Be⸗
223 8182.
222.
*⁴α
13/7 1921. vn Weisweiler & Kalff, Euskirchen, Rhld.
Geschäftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb von Verbandstoffen, chirurgischen Instrumenten und Appa⸗ raten und überhaupt von allen Artikeln und Mitteln für Heilzwecke, Krankenpflege u. dgIl. Waren: Arznei⸗ mittel, chemische Produkte für medizinische und hygienische
Verbandstoffe, Tier⸗ und Pflanzenvertilgungsmittel, Des⸗ infektionsmittel, Konservierungsmittel für Lebensmittel, Kopfbedeckungen, Strumpfwaren, Trikotagen, Be⸗ kleidungsstücke, Leib⸗, Tisch⸗ und Bettwäsche, Korsetts, Krawatten, Hosenträger, Handschuhe, Beleuchtungs⸗, Heizungs⸗, Koch⸗, Kühl⸗, Trocken⸗ und Ventilationsappa⸗ rate und Geräte, Wasserleitungs⸗, Bade⸗ und Klosett⸗ anlagen, Borsten, Bürstenwaren, Pinsel, Kämme, Schwämme, Stahlspäne, chemische Produkte für wissen⸗ schaftliche Zwecke, Lötmittel, Abdruckmasse für zahnärzt⸗ liche Zwecke, Zahnfüllmittel, Dichtungs⸗ und Packungs⸗ materialien, Wärmeschutz⸗ und Isoliermittel, Asbestfabri⸗ kate, Drahtwaren, Appreturmittel, Garne, Gespinst⸗ fasern, Polstermaterial, Packmaterial, Waren aus Gummi und Gummiersatzstoffen für technische Zwecke, ärztliche Instrumente, Bandagen, künstliche Gliedmaßen, Augen, Zähne, Betten, Porzellan, Ton, Glas, Glimmer und Waren daraus, Sattlerwaren, Lehrmittel, Parfümerien, kosmetische Mittel, Turngeräte, Gips, Decken, Zelte, Web⸗ und Wirkstoffe, Filz.
305394.
Eislieg 25/4 1923. Eisenbahn⸗Liefergemeinschaft b. H., Charlottenburg. 6/9 1923. Geschäftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb von Eisenbahn⸗ und Straßenbahnmaterial. Warens Be⸗ leuchtungs⸗, Heizungs⸗, Koch⸗, Kühl⸗, Trocken⸗ und Ven⸗ tilationsapparate und ⸗geräte, Wasserleitungs⸗, Bade⸗ und Klosettanlagen, Dichtungs⸗ und Packungsmaterialien, Wärmeschutz⸗ und Isoliermittel, Asbestfabrikate, rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle, Eisenbahn⸗Ober⸗ baumaterial, Kleineisenwaren, Schlosser⸗ und Schmiede⸗ arbeiten, Schlösser, Beschläge, Drahtwaren, Blechwaren, Anker, Ketten, Stahlkugeln, Reit⸗ und Fahrgeschirr⸗ beschläge, Rüstungen, Glocken, Schlittschuhe, Haken und Hsen, Geldschränke und Kassetten, mechanisch bearbeitete Fassonmetallteile, gewalzte und gegossene Bauteile, Ma⸗ schinenguß, Land⸗, Luft⸗ und Wasserfahrzeuge, Automo⸗ bile, Fahrräder, Automobil⸗ und Fahrradzubehör, Fahr⸗ zeugteile, Farbstoffe, Farben, Blattmetalle, Firnisse Lacke, Beizen, Harze, Klebstoffe, Wichse, Lederputz⸗ und Lederkonservierungsmittel, Appretur⸗ und Gerbmittel; Bohnermasse, Garne, Seilerwaren, Netze, Drahtseile, Ge⸗ spinstfasern, Polstermaterial, Packmaterial, Waren aus Holz, Knochen, Kork, Horn, Schildpatt, Fischbein, Elfen⸗ bein, Perlmutter, Bernstein, Meerschaum, Zelluloid und ähnlichen Stoffen, Drechsler⸗, Schnitz⸗ und Flechtwaren Bilderrahmen, Figuren für Konfektions⸗ und Friseur⸗ zwecke, ärztliche, gesundheitliche, Rettungs⸗ und Feuer⸗ lösch⸗Apparale, ⸗Instrumente und ⸗Geräte, Bandagen, künstliche Gliedmaßen, Augen, Zähne, physikalische, che⸗ mische, optische, geodätische, nautische, elektrotechnischer Wäge, Signal⸗, Kontroll⸗ und photographische Apparate ⸗Instrumente und Geräte, Meßinstrumente, Maschi⸗ nen, Maschinenteile, Treibriemen, Schläuche, Automaten Haus⸗ und Küchengeräte, Stall⸗, Garten⸗ und landwirt schaftliche Geräte, Möbel, Spiegel, Polsterwaren, Tape⸗ zierdekorationsmaterialien, Betten, Särge, Sattler⸗, Rie⸗ mer⸗, Täschner⸗ und Lederwaren, Steine, Kunststeine Zement, Kalk, Kies, Gips, Pech, Asphalt, Teer, Holz⸗ konservierungsmittel, Rohrgewebe, Dachpappen, transpor⸗
91.
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G. m.
305395.
oxyliauit
15/3 1923. Oryliquit⸗Sprengluft G. m. b. H. Berlin. 6/9 1923. 1
Geschäftsbetrieb: Vertrieb von Sprengstofferzeugt nissen. Waren: Sprengstoff, Sprengluftpatronen in ge tauchtem und ungetauchtem Zustande, Zündwaren, Pal tronengefäße, ⸗behälter und ⸗flaschen zur Aufnahme vor Sprengluftpatronen, Maschinen und Apparate zur Er zeugung von Sauerstoff und flüssiger Luft.
O. 9500