Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb von Bankgeschäften zum Zwecke der Beschaffung der für das Gewerbe und die Wirtschaft der Mitglieder nötigen Geldmittel. Amtsgericht Chemnitz, Abt. E, den 3. Oktober 1923.

Deutsch Krone. [70336] In unser Genossenschaftsregister ist bei 1e unter Nr. 51 verzeichneten „Grenz⸗ märkischen Handelsgenossenschaft, ein⸗ „ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Schlochau, Zweingnieder⸗ assung in Deutsch Krone, heute eingetragen worden, daß der Rittergutsbesitzer August Lenz⸗Hasseln und der Gutsbesitzer Bruno Schneider⸗Kaldau aus dem Vorstand aus⸗ geschieden und an deren Stelle der Ober⸗ postmeister Wilhelm Oehlschläger in Flatow und der Gutsbe sitzer Franz Lange i Flathe, Kreis Deutsch Krone, in den Vorstand gewählt sind. Amtsgericht Deutsch Krone, ven 24 September 1923.

Deutsca Krone. [70335] Zu Gn.⸗R. 18 unseres Genossenschafts⸗ egisters trugen wir heute bei der Ge⸗ ossenschaft Krumfließer Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassenverein, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht ein, daß die Firma in Raiffeisenkasse Krum⸗ fließ eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht geändert, und daß in Stelle des Gutsbesitzers Schulz der Gutsbesitzer Ernst Radtke in den Vorstand gewählt worden ist. Amtsgericht Deutsch Krone, den 27. September 1923.—

Dramsurg. [70337] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem daselbst unter Nr. 2 verzeichneten Rohstoff⸗Konsum⸗ und Sparverein in Dramburg folgendes eingetragen worden: Durch Generalversammlungsbeschluß vom 11 September 1923 ist Geschäftsanteil und Haftsumme unter Aenderung der §§ 27, 28 der Satzung auf 10 000 000 ℳ rhöht. Dramburg, den 24. September 1923. Das Amtsgericht.

Dramburg. [70338] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der daselbst unter Nr. 7 verzeichneten Schilder Genossenschaftsmolkerei in Schilde olgendes eingetragen worden: Gegenstand des Unternehmens ist die Milchverwertung uf gemeinschaftliche Rechnung und Ge⸗ fahr durch Errichtung und Betrieb einer Molkerei Die Haftsumme beträgt 5000 ℳ der Geschäftsanteil 1000 ℳ. Dramburg, den 29. September 1923. 58 Ümtsgericht.

——

.

Eschershausen. [70339]

Im hiesigen Genossenschaftsregister ist heute bei der Molkerei Scharfoldendorf, e. G. m. u. H., folgendes eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 26. August 1923 sind an Stelle der ausscheidenden Vorstandsmitglieder Fried⸗

rich Kraus in Eschershausen und Hermann

Käse in Scharfoldendorf die Landwirte

Hermann Dörries in Scharfoldendorf und

Konrad Heinemeier in Lüerdissen gewählt.

Eschershausen, den 16. September 1923. Das Amtsgericht.

Esens, Ostfriesl. 2

In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 41 am 28. September 1923 einge⸗ tragen:

Landwirtschaftlicher Konsumverein Wester⸗ holt und Umgebung, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht zu Wester⸗ holt. Gegenstand des Unternehmens ist: 1. die gemeinschaftliche Beschaffung von Lebens⸗ und Wirtschaftsbedürfnissen gegen Barzahlung und Ablaß im kleinen, vor⸗ läufig auch an Nichtmitglieder, 2. die gemeinsame Verwertung der landwirt⸗ schaftlichen Erzeugnisse der Mitglieder. Haftsumme: 10 Millionen Mark für jeden erworbenen Geschäftsanteil. Satzung vom 1. August 1923.

Esens, den 28. September 1923. Das Amtsgericht.

Freystadt, Niederschles. [70341]

In unser Genossenschaftsregister ist am 14. August 1923 bei Nr. 8 „Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Niebusch“ eingetragen worden: Der Bauerguts⸗ besitzer Tschacksch und der Töpfermeister Schulz, beide aus Niebusch, sind aus dem Vorstand ausgeschieden, an ihre Stelle sind der Bäckermeister Julius Friedrich und der Gasthofbesitzer Rudolf Apelt, beide in Niebusch, getreten. Freystadt, N.⸗Schl., den 14. August 1923. Amts⸗ gericht.

In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 8 Spar⸗ und Darlehnskasse e G. m. u. H. in Niebusch eingetragen worden: n. des Statuts ist geändert. Freystadt.

⸗Schl., 14. August 1923. Amtsgericht.

Gernsheim. 1 [70342) Im Genossenschaftsregister wurde am 10. September 1923 eingetragen: Bau⸗ genossenschaft „Selbsthilfe“, e. G. m. b. H. in Gernsheim. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die Errichtung von Doppel⸗ wohnhäusern für die Genossen und Be⸗ schaffung von Gelände und Baumaterialien. Satzung vom 24. Juni 1923. 8 Gernsheim, den 2. Oktober 1923. Hessisches Amtsgericht. 3

Girhorn. [70343] In das hiesige Feee ist heute unter Nr. 39 eingetragen: Land⸗ wirtschaftliche Maschinen⸗Genossenschaft, e. G. m. b. H. zu Isenbüttel. Gegen⸗ and des Unternehmens: Gemeinschaft⸗ che Anschaffung und Benutzung land⸗

11“ “” 85 “

.jwirtschaftlicher Maschinen. Haftsumme

5000 ℳ. Vorstand: Brinksitzer Ernst Bertram, Landwirt Bernhard Marahrens Landwirt Wilhelm Geißler, Ackermann Wilhelm Armbrecht, Kotsaß Joh. Heinrich Benstem, fämtlich in Jsenbüttel. Statut vom 6. August 1923 Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossen⸗ schaft in der Allerzeitung. Geschäftsjahr: Kalenderjahr. Willenserklärungen erfolgen durch den Vorsitzenden, im Falle dessen Behinderung durch seinen Stellvertreter. und durch ein anderes Mitglied des Vor⸗ stands. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Ge⸗ nossen ist in den Dienststunden des Ge⸗ richts jedem gestattet. Amtsgericht Gifhorn, 1. 10. 1923.

Hamburg. [70344] Eintragung in das Genossenschaftsregister. 4. Oktober 1923 Hamburger Bankverein eingetragene

Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Die Genossenschaft ist

aufgelöst worden. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts in Hamburg, Abteilung für das Handelsregister.

Hameln. [70345] In das Genossenschaftsregister ist zu Nr. 54, Einkaufsgenossenschaft selbständiger Bäcker und Konditoren zu Hameln, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Hameln heute eingetragen: Durch Beschluß der Generalversam mlung vom 28. August 1923 ist die Haftsumme auf eine Million Mark erhöhr. Amtsgericht Hameln, 24. September 1923.

Jerichow. [70346]

Bei Nr. 4 des Genossenschaftsregisters „Ländliche Spar⸗ und Da rlehnskasse Schönhausen a. E.“ ist am 23. September 1923 eingetragen: Die Haftsumme ist auf 10 Millionen Mark erhöht, die Höchstzahl der Geschäftsanteile beträgt 500. Das Amtsgericht Jerichow.

Jerichow. [70347]

Bei Nr. 8 des Genossenschaftsregisters „Ländlicher Spar⸗ und Darlehnskasse Hohengöh en, e. G. m. b. H.“ ist am 2. Oktober 1923 eingetragen: Die höchste Zahl der Geschäftsanteile beträgt 1000, die Haftsumme ist auf 500 000 ℳ erhöht.

Das Amtsgericht Jerichow.“

b.

KölHln. [70348]

In das hiesige Genossenschaftsregister wurde am 1. Oktober 1923 folgendes ein⸗ getragen:

Nr. 277, bei der Gemeinnützigen Vor⸗ ort⸗Baugenossenschaft Kalk, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Köln⸗Kalk: Durch Generalverfammlungs⸗ beschluß vom 21. August 1923 ist § 2 der Statuten, betreffend den Gegenstand des Unternehmens, geändert. Laut General⸗ versammlungsbeschluß vom 21. August 1923 erfolgt die Ueberlassung der Heimstätten mit Gartenland an minderbemittelte Ge⸗ nossen. Amtsgericht Köln. Abt. 24.

Lanenburg, Pomm. [70349]

Im Genossenschaftsregister Nr. 116 ist am 20. September 1923 eingetragen: Roslasiner Raiffeisengenossenschaft, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, in Roslasin. Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die, Mitglieder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirtschaftlichen Lage der Mitglieder. Satzung vom 28. August 1923. Amts⸗ gericht Lauenburg (Pomm.).

Lennep. [70350] Im Genossenschaftsregister ist zu Nr. 28 eingetragen: Konsum⸗Vereinigung Nord⸗ stadt, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Lennep. Gegenstand des Unternehmens ist gemeinschaftlicher Einkauf von Lebensmitteln, Futtermitteln sowie verwandten Artiteln und deren Ver⸗ teilung an die Mitglieder. Statut vom 6. September 1923. Amtsgericht Lennep, 26. September 1923.

Lüchow. [70351] In das hiesige Genossenschaftsregister ist zu der Spar⸗ und Darlehnskasse, e. G. m. u. H., in Trabuhn folgendes eingetragen: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 5. August 1923 ist § 10 Puntt 6 des Statuts dahin ge⸗ ändert, daß die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil von 5000 ℳ auf 500000 ℳ erhöht ist. Amtsgericht, I, Lüchow, den 20. 9. 1923.

Magdeburg. [70352] In das Genossenschaftsregister ist heute bei der „Dampf⸗Talgschmelze der ver⸗ einigten Fleischermeister, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ hier eingetragen: Durch Beschluß der ET““ vom 10. September 1923 ist die am 3. November 1919 be⸗ schlossene Erweiterung des Gegenstandes des Unternehmens aufgeboben. Magdeburg, den 4. Oktober 1923. Das Amtsgericht A. Abteilung 8. —

[70354]

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 19 die Genossenschaft in Firma „Gemeinnützige PEHTbee- en⸗ schaft Neu⸗Biendorf, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Möckerling“ eingetragen worden. Das Statut ist am 1. VII. 1923 fest⸗ gestellt. Gegenstand des Unternehmens ist die Förderung und Sicherung der Wohnungs⸗ und Siedelungsverhältnisse für die Arbeiter sowie die versicherungs⸗ pflichtigen Angestellten und diesen gleich⸗

8 8 11“ 8 * 1

EE““ 1u1“ 8 stehenden Beamten des Braunkohlenberg⸗ baues im Bereich der zu bildenden Ge⸗ meinde Neu Biendorf, der Gemeinden Möckerling, Lützkendorf und Krumpa. Die Haftsumme beträgt 100 000 ℳ. Höchst⸗ zulässige Zahl der Geschäftsanteile fünf. Vorstandsmitglieder sind: Der Bergmann Arthur Reck, der Expedient Julius Wiegand, der Vorarbeiter Heinrich Ehlers, sämt⸗ lich in Neu Biendorf. Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma im Klassen⸗ kampf“, „Volksblatt“ und „Geiselboten“. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder, die Heiesnüan geschieht, indem zwei Vor⸗ standsmitglieder der Firma der Genossen⸗ schaft ihre Unterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Mücheln, den 12. September 1923. Das Ametsgericht.

Namslau. [70353]

In unser Genossenschaftsregister wurde heute bei Nr. 22 (Jacobsdorfer Spar⸗ und Darlehnskassenverein, e. G. m. u. H.) die in der Generalversammlung vom 8. Juli 1923 beschlossene Auflösung der Genossenschaft eingetragen.

Amtsgericht Namslau, 29. 9. 1923.

Oppein. 70355] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 130 die Oberscheesische Land⸗ wirtschaftliche Verlagsgenossenschaft ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Oppeln eingetragen worden. Das Statut ist am 5. Juni 1923 fest⸗ gestellt. Gegenstand des Unternehmens ist: 1. die Herausgabe eines wirtschaft⸗ lichen Fachorgans zur Vertretung der wirtschaftspolitischen und genossenschaft⸗ lichen Interessen der Oberschlesischen Land⸗ wirtschaft, 2. die Herausgabe von sonstigen landwirtschaftlichen Fachdruckschriften, 3. der Verlag und Vertrieb solcher Druckschriften sowie der Vertrieb von Geschäftsbüchern, Formularen, Schreibpapier und Büro⸗ bedarfsartikeln, 4. der Betrieb einer Druckerei. Amtsgericht Oppeln, den 18. September 1923. Preussisch Frliedland. [70356] In das hiesige Genossenschaftsregister sind bei Nr. 14 Grenzmärkische Handels⸗ enossenschaft e. G. m. b. H. zu Schlochau, Zweigstelle Pr. Friedland, als Vorstands⸗ mitglieder eingetragen worden: a) Ober⸗ postmeister Wilhelm Oehlschläger⸗Flatow, b) TSrnee S Fritz Lange⸗Flathe. In demselben Register sind als Vorstands⸗ mitglieder gelöscht worden: a) Ritterguts⸗ besitzer August Lenz⸗Hasseln, b) Guts⸗ besitzer Bruno Schneider⸗Kaldau. Amksgericht Pr. Friedland, 2. Oktober 1923.

Rummelsburg, Pomm. 70357)]

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem unter Nr. 33 eingetragenen „Rummelsburger landwirtschaftlichen Ein⸗ und Verkaufsverein e. G. m. b. H. zu Rummelsburg i. Pomm.“ eingetragen worden: Die Haftsumme für jeden Ge⸗ schäftsanteil beträgt 1 000 000 ℳ. Der Direktor Otto Schönherr in Rummels⸗ burg und der Lehrer Julius Plath in Kremerbruch sind in den Vorstand neu⸗ gewählt. Rummelsburg i. Pomm., den 2. Oktober 1923. Das Amtsgericht.

Sagan. [70359] Genossenschaftsregister Nr. 45. Gärtnerei⸗ Einkaufsgenossenschaft e. G. m. b. H. zu Sagan. Die Genossenschaft ist durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 27. Dezember 1921 aufgelöst. Liquidatoren: Emil Grosse, Fritz Schmidt. Amtsgericht Sagan, den 3. Oktober 1923.

Schivelbein. ee In das Genossenschaftsregister ist heute bei der Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft der Schuhmacher, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Schivelbein, eingetragen: Durch die Be⸗ schlüsse der Generalversammlungen vom 27. Mai und 1. Juti 1923 ist die Ge⸗ nossenschaft aufgelöst. 1 Schivelbein, den 3. Oktober 1923. Das Amtsgericht.

Stadthagen. [70361]

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 34 die Genossenschaft in

irma „Müllervereinigung Schaumburg⸗ Lippe“ mit dem Sitze in Stadthagen eingetragen worden. Das Statut ist am 2. August 1923 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist die Förderung wirt⸗ schaftlicher Gemeinschaftsarbeit, vornehm⸗ lich im Müllergewerbe, Zu den Aufgaben wirtschaftlicher Gemeinschaftsarbeiten zählen alle Maßnahmen, die geeignet erscheinen, die Wirtschaft, Leistungsfähigkeit und das Ansehen der der Müllervereinigung beige⸗ tretenen Mitglieder zu heben.

Amtsgericht, III, Stadthagen, den 8. September 1923.

Stralsund. [70362] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 51 die „Ein⸗ und Verkaufs⸗ genossenschaft vorpomm. Elektro⸗In⸗ stallateure, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Stralsund eingetragen. Das Statut ist am 7. Juli 1923 errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung der im Geschäftsbetriebe der Mitglieder erforder⸗ lichen Rohmaterialien, halbe und ganz⸗ hertige Waren, Verkauf von Erzeugnissen der Mitglieder, Uebernahme und Vergebung von gemeinschaftlichen Arbeiten. Stralsund, den 15. September 1923. Das Amtsgericht.

Uchte. [70363]

Im Genossenschaftsregister Ist einge⸗ tragen am 10. 9. 23 zu Nr. 32: Die gemeinnützige landwirtschaftliche Pacht⸗ K Siedlungsgenossenschaft e. G. m. b. H. in

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Diepenau ist durch Beschluß der General⸗

versammlung vom 24. 2. 1923 aufgelöst. Liquidatoren sind Heinrich Schniedewind und Heinrich Burgmann, Diepenau. — Am 20.9. 23 Nr. 43: Elektrizitätsgenossen⸗ schaft Kirchdorf e. G. m. b. H. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist die gemein⸗ schaftliche Beschaffung von elektrischem Strom. Statut vom 23. 7. 23. Jeder kann die Genossenliste während der Dienst⸗ stunden einsehen. Amtsgericht Uchte. “ Welden. [70364] In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen: „Jungvieh⸗ und Schweine⸗ Weidegenossenschaft Schönfeld, e. G. m. u. H.“, Sitz: Schönfeld. Das Statut ist errichtet am 7. Juni und 4. Juli 1923. Gegenstand des Unternehmens ist auf den erworbenen Weiden in der Steuergemeinde Wiesau, Amtsgerichts Waldsassen, zur Hebung und Förderung der Viehzucht eine gemeinschaftliche Jungvieh⸗ und Schweineweide zu errichten und zu betreiben. Weiden i. O., den 6. Oktober 1923. Amtsgericht.

Weissenfels. [70365]

Im Genossenschaftsregister Nr. 4: Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Reichardtswerben, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Reichardtswerben, am 14. September 1923 eingetragen: Die Haftsumme ist auf 500 000 ℳ erhöht.

Amtsgericht Weißenfels.

Weissenfels. 70366] Im Genossenschaftsregister bei Nr. 35: Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Mark⸗ werben, Storkau und Obschütz, e. G. m. b. H. in Markwerben, ist am 15. Sep⸗ tember 1923 eingetragen: Die Haftsumme ist auf 10 000 000 ℳ für jeden Anteil erhöht. Amtsgericht Weißenfels.

Weisswasser. [70367] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 22 eingetragenen Stromversorgungsgenossenschaft Nochten, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Nochten, eingetragen worden, daß Gustav Petrik, Nr. 7, und Johann Kerla aus dem Vorstand ausgeschieden und an ihre Stelle Gustav Mietho, Nr. 1 in Nochten, als Vorsitzender und Johann Ladusch, Nr. 84 ebenda, als Rechner ge⸗ treten sind. Amtsgericht Weißwasser, den 2. Oktober 1923.

Weisswasser. [70368] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 21 eingetragenen Selbst⸗

hilfe, eingetragene Genossenschaft mit be⸗

schränkter Haftpflicht in Weißwasser O. L., eingetragen worden, daß die Vertretungs⸗ befugnis der Liquidatoren und die Firma erloschen sind.

Amtsgericht Weißwasser, den 3. 10.1923.

Winsen, Luhe. [70369] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 65 bei der Wasser⸗ versorgungsgenossenschaft Thieshope, e. G. m. u. H. in Thieshope folgendes eingetragen: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 30. Januar 1923 aufgelöst. Die bisherigen Vorstandsmitglieder sind die Liquidatoren. Amtsgericht Winsen a. L., 18. 6. 1923.

Winsen, Luhe. [70370 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 83 bei der Landwirt⸗ schaftlichen Bezugs⸗ und Absatzgenossen⸗ schaft, e. G. m. b. H. in Wulfsen folgendes eingetragen: ver Geschäfts⸗ anteil wird von 100 ℳ auf 1500 ℳ erhöht. Amtsgericht Winsen a. L., 16. 7. 1923.

Witten. [70371] Eintragung in das Genossenschafts⸗ register vom 24. 9.23 bei der Wohnungs⸗ genossenschaft Witten⸗Ost eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftung in Witten: Die Vorstandsmitglieder Stürmer und Schaberg sind aus dem Vorstand ausgeschieden. An ihre Stelle sind der Former Karl Nüsperling und der Lehrer Josef Lödige in Witten getreten. Amtsgericht Witten.

Ziegenhals. [70372] In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 21, Waren⸗Einkaufsverein, e. G. m. b. H. in Ziegenhals, am 2. Oktober 1923 u. a. eingetragen: Die Firma ist abgeändert in „Edeka Großhandel Ziegenhals“ e. G. m. b. H. Ziegenhals den 2. Oktober 1923. Preußisches Amtsgericht.

5. Mufterregister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Altona, Elbe. [70452] Eintragungen ins Handelsregister. 5. September 1923.

Nr. 488. Metallisator Aktien⸗ gesellschaft, Altona, ein versiegelter Umschlag, enthaltend 11 Muster für Werbe⸗ drucksachen, Fabriknummern 2781, 2782, 2783, 2784, 2785, 2786. 2787, 2788, 2789, 27810, 27811, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 3. September 1923, Nachmittags 1 Uhr.

Das Amtsgericht. Abtl. 6.

Goslar. [70454]

In das hiesige Musterregister ist heute unter Nr. 21 eingetragen: Kronen Werke Goslar, Muster für Sägemehlöfen und Oefen für festen Brennstoff sowie Klein⸗ herde für festen Brennstoff, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, an⸗

mittags 11,50 Uhr. 8 Amtsgericht Goslar.

gemeldet am 4. Oktober 1923, Vor⸗

Hanau. 821 In, unser Musterreglster ist ding. 0ug “ 6 ger Nr. 1873. Firma „Ludwi heimer & Co.“ in Hanau, 82 nüre dungen der Muster Nrn. 14617 u. 14618 in verschlossenem Umschlage, für plastisg Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre. ange meldet am 14. August 1923, Mitt 12 Uhr. 2 Hanan, den 6. Oktober 1923. Amtsgericht. 4.

“ Dresden. 170469

Das Konkursverfa über das Ver mögen der Kaufnsäͤnnsehefrau Agatte Melanie Weidhcas gesch. Barth. geh Caßler, in Dresden⸗A. wird nach A⸗ bathäac des Schlußtermins hierdurch auß gehoben.

Amtsgericht Dresden, Abt. II, den 6. Oktober 1923.

Dresden. Das Konkursverfahren üb

mögen der offenen H. 1

Firma Boöka⸗Gesellschaft Böhme & GCa

in Dresden wird geꝛsäß § 202 K.⸗O. an

Antrag der Gemnschuldnerin mit 3a

stimmung der Konkursgläubiger eingestellt Amtsgericht Dresden, Abt. II,

am 6. Oktober 9923.

Tönning. [70gg Das Konkursverfahren über den Nachlat des Bankiers Augüst Davids in Tönning wird nach erfolcter Abhaltung des Schluß termins hierglit aufgehoben. Tönning, 5. Oktober 1923. Amtsgericht.

8. Tarif⸗ und Fahrplan⸗ bekanntmachungen der

Eisenbahnen. [70462]

Deutscher Eisenbahngütertarif. Teil II.

Die durch unsere Bekanntmachung vog 6. Oktober 1923 veröffentlichte Tarsß erhöhung von rund 100 % zum 10. R. tober 1923 wird für die Hefte C ln (Frachtsatzzeiger), C Ib (Stationsfrach sätze sowie Zuschlags⸗ und Anstoßfrachten, C Iec (örtliche Gebühren), C. II (Aus⸗ nahmetarife) und den Ausnahmetarif für Kohlen durch die Umrechnungstaf Nr. 6, die nach Maßgabe der Schlüssel⸗ zahl 72 000 000 aufgestellt ist, durchgeführn. Für das Heft A (Besondere Bestimmungen) gilt das gleiche, nur werden die Gebühren im Abschnitt C (Besondere Bestimmungen zum Nebengebührentarif) durch den Tarif⸗ und Verkehrsanzeiger in Reichsmark! veröffentlicht. In der Umrechnungstafel sind bei den Reichsmarkbeträgen die letzten drei Stellen weggelassen, die aber bei der Umwandlung mit zu berücksichtigen sind

Nähere Auskunft geben die beteiligten Güterabfertigungen sowie die Auskunfte der Deutschen Reichsbahn, hier, Bahnhof Alexanderplatz.

Berlin, den 6. Oktober 1923.

[70444]

Tarif für die Beförderung von

Personen, Reisegepäck und Expresß⸗

gut im Berliner Stadt⸗, Ring⸗ und Vorortverkehr.

Mit Wirkung vom 10. Oktober 1923 werden die Fahrpreise des Berliner Stadt⸗ Ring⸗ und Vorortverkehrs um ungefält 100 vH erhöht. Die feste Gebühr für die Beförderung eines Fahrrades (vgl. bel. Ausf.⸗Best. B zu § 32 E.⸗V.⸗O.) beträgt künftig 30 000 000 , das Lagergeld für Reisegepäck (bes. Ausf.⸗Best. zu § 34 E.⸗V.⸗O.) 24 000 000 ℳ. Die in der bes. Ausf.⸗Best. 1 zu § 47 E.⸗V.⸗O. vor⸗ gesehenen Frachten für Beförderung von Leichen nach Buch und Stahnsdorf Fried⸗ hof betragen künftig: unter 1 a 1: 78 000 000 ℳ, 142 000 000 %

252 000 000 ℳ, unter 1a 2: 2 160 000 000 ℳ, unter 1 b 1: 96 000 000 ℳ, 192 000 000 ℳ

310 000 000 ℳ, unter 1b 2: 2 784 000 000 ℳ.

Die in der bes. Ausf⸗Best. 4 zu § 41 E.⸗V.⸗O. angegebene Desinfektionsgebüht beträgt künftig 136 000 000 ℳ.

Im Anhang „Abfertigung von Reise⸗ gepäck von und nach Berliner Vorort⸗ stationen im Fernverkehr“ werden die im ersten Satz auf S. 15 des Tarifs ange⸗ gebenen Ueberführungs⸗ und Zuführungt⸗ gebühren wie folgt geändert:

Zu A. Zu Zuführungs⸗ Zuführungs⸗

gebühr u. Ueberführungsgebühr 6 000 000 ℳ 6 000 000 ℳ + 14 000 000.4

für je angefangene 10 kg

Die vorstehenden Tarifänderungen werden im Verfügungswege durchgeführt. Die Tarifänderungen und die verkürzte Ver⸗ öffentlichungsfrist sind gemäß § 2 der E.⸗V.⸗O. bezw. auf Grund der vorüber⸗ gehenden Aenderungen des § 6 der E⸗V.⸗O. R.⸗G.⸗Bl. 1914 S. 455) genehmigt. — 9a 9 V. 25/378.

Berlin, den 8. Oktober 1923.

Reichsbahndirektion.

[70463]1 Nuppiner Eisenbahn. um 10. d. Mts. werden die Tarifsätze

unseres Binnenpersonen⸗ und Binnen⸗

gütertarifs in demselben Umfange, wie der Reichsbahn erhöht. Neuruppin, den 8. 10. 1923. Die Direktion.

—y —

Postanstalten nehmen Bestellung an; für B

[Der Bezugspreis beträgt 200 000 000 Mh. freibleibend. au-

erlin Postanstalten und Zeitungsvertrieden für Selbstabholer e

Geschäftsstelle SW. 48 Wilhelmstraße N Einzelne Nummern hosten 20 085 06. 22 G 0 Mk. Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Sn 1573.

elne Beilagen werden nur geg ießlich de

Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Neich.

Siebente Verordnung über die Höhe der uckerst 8 Verordnung über Hochstpreise für . “ Beeatet hens zur 10. Ausgabe der Deutschen Arzneitaxe Bekanntmachung über den rämientarif der 8 B-en. Fengemersegernsasetosedigs 8 “ 1 achungen, betreffend die Ausgab Rei “ dnas und 1 Milliarde Mark. von Reichsbanknolen elanntmachungen, betreffend die Verwendung andersarti Wasserzeichenpapiers zum Druck von Reichsb rsartigen 880. 10 nad 50) Mliemen Mart. Eööö“ ekanntmachung, betreffend eine Anleihe älzi 8 thekenbank in Ludwigshafen. Anleihe der Pfälzischen Hypo

Bekanntmachung, betreffend ückzi Aresahg ge⸗ ff Zurückziehung eines Sprengstoff⸗

8 Preußen. ernennungen und sonstige Personalveränderung 1 G 1 gen. Urkunde über Ausdehnung eines verliehenen Enteignungsrechts.

Autliches. 11“ Deutsches Reich. Siebente Verordnung über die Höhe der Zuckersteuer. Vom 10. Oktober 1923.

Auf Grund des 8 6 des Zuckersteuergesetzes vom 9. Juli 1923 (RGBl. I S. 575) /11. August 1923 (RGBl. I S. 770) wird folgendes bestimmt: 8 “

Die Abgabe von Stärkezucker beträgt fünfhundertzwölf Millionen Mark, die von anderem Zucker eintausendzweihundertachtzig Millionen Mark von 100 kg Reingewicht. 1

Artikel II. 8 6

Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 15. Oktober 1923 in Kraft. Gleichzeitig tritt die sechste Verordnung über die Höhe der Zuckersteuer vom 4. Oktober 1923 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 230 vom 4 Oktober 1923) außer Kraft.

Berlin, den 10. Oktober 1923.

Der Reichsminister der Finanzen. . A.: Denhard.

Verordnung über Höchstpreise für Zement. 8

Auf Grund des Gesetzes, betreffend Höchstpreise vom 4. August 1914 (RSBl. S. 339) in der Fassung der Ver⸗ ordnung vom 17. Januar 1920 (RGBl. S. 94) und des § 1 der Verordnung über vom 25. Januar 1917 (RGBl. S. 74) werden unter Aufhebung der Verordnung über Höchst⸗ preise für Zement vom 1. Oktober 1923 (Reichsanzeiger Nr. 227 vom 1. Oktober 1923) mit Wirkung vom 11. Oktober 1923 folgende Bestimmungen getroffen:

I.

Der Höchstpreis für 10 000 kg Zement ohne Fracht und Ver⸗ packung beträgt im Gebiete des Deutschen Reichs 525 00 Goldmark (4,20 Goldmark gleich 1 Dollar)

Die Vergütung für den Handel ist in diesen Preisen enthalten.

Als Fracht darf die von den Zementverbänden nach Lage der Empfangsstation errechnete tatsächliche oder Durchschnittsfracht zu⸗ geschlagen werden. Die Durchschnittsfrachten unterliegen meiner

lachprüfung. Ergeben sich dabei Ueberschüsse oder Fehlbeträge, so sind die Durchschn ttsfrachten nach meinen Anordnungen zu ändern.

II. 2

Beim Kleinverkauf unter 10 000 kg dürfen zu den Höchstpreisen einschließlich Fracht und Verpackung zugeschlagen werden:

beim Verkauf ab Werk Schiff oder Waggon bis zu 15

G . Sager bi zu. .. . . 616 ( Die oberste Landesbehärde oder die von ihr bestimmten Stellen finsbesondere Landespreisprüfungsstelle oder Bezirkspreisprüfungsstellen) bönnen mit Zustimmung des Reichswirtschaftsministers den Prozentsatz 8 Zuschläge entsprechend den örtlichen Verhältnissen abweichend fest⸗ Een. Die Kleinverkaufszuschläge sind gleichfalls Höchstpreise im inne des Höchstpreisgesetzes. 8

III. Die Umsatzsteuer ist in den Höchstpreisen enthalten. 1 Zement im Sinne dieser Verordnung sind Portlandzement, Eisen⸗

der landzement, Hochofenzement, Schlackenzement und zementähnliche indemittel, die in einer Mischung von 1:3 bei Wasserlagerung

t nach 28 Tagen eine Druckfestigkeit von mehr als 140 kg/dem haben

Berlin, den 10. Oktober 1923. 8 Der Reichswirtschaftsminister. J. A.: Dr. Willecke.

0C 8 8 8 Anzeigenpreis für den Naum einer 5 1 1 gespaltenen Einheitszeile

70 000 000 Mh. einer 3 gespaltenen Errhenenc⸗ 1

117 000 000 Mk. freibleibend.

Anzeigen nimm an

die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeige 6 2 9 Berlin SW. 48 Wilhelmstraße Nr. 34 1 vU

en Barbezahlung ode 8 Portos abgegeben.

———

einschl

Bekanntmachung

zur 10. Ausgabe der Deutschen Arzneitaxe 1923. Mit Wirkung vom 12. Okt im Sinne der Deutschen A auf 7 100 000 im besetzten hunderttause „Einemillioneinhundert

Berlin, den 11. Oktober 1923.

Der Reichsminister des Innern. J. A.: Dammann.

8 üher 189n ab wir er er allgemeinen e 1923 für Ar⸗

benmillionenein

d die Schlüssel⸗ einen Bestimmun neimittel und Gef hunderttausend Mark“, „Neunmillionensechs⸗ f 1100 000 ℳ,

ℳ, „Sie Gebiet auf nd Mark“, für Arbeitsvergütun

tausend Mark“, festgesetzt.

Bekannt

über den Prämientari westlichen Baugen

machung

Zweiganstalt der Süd⸗ »Berufsgenossenschaft. Vom 8. Oktober 1923 — I R. 491.

ssenschaftsvorstandes wird der Reichsversicherungsamts ch der Bekanntn . Jahr 1923 summa daß in allen Gefahrrlayen Panember 19. erhoben wird, deren Höhe das Fünfzehnfache der am Schlusse des Kalendervierteljahrs gültigen Postgebühr Brief im Inlandfernverkehr beträgt. Berlin, den 9. Oktober 1923.

Das Reichsversicherungsamt, Abteilung für Unfallversicherung. Dr. Kaufmann.

hörung des Geno tmachung des 1911 veröffentlicht

durch Bekann 17. November höhte Praämientnar dahin ergänzt,

für den einfachen

Bekanntmachung,

d die Ausgabe über 10 Milliarden Mark mit 15. September 1923 (I. Ausgabe).

In den nächsten Tagen werden neue Reichsbanknoten über 10 Milliarden Mark in den Verkehr gegeben werden. Sie sind auf weißem Papier gedruckt und 86 x% 170 mm groß. Das rechtsseitig im Papier eingeformte Wasserzeichen stellt Distel⸗ blätter in ornamentaler Verarbeitung dar. Die Wirkung dieses Wasserzeichens wird durch die gelbliche Färbung des Papier⸗ streifens und die darin eingebetteten orangeroten und grünen Fasern erhöht. Der etwa 40 mm breite Schaurand ist mit der ierzahl 10 in schwarzer Farbe überdruckt. Der Untergrund spielt in grauroten, grünen und blauen Farben und zeigt ein helles, wabenartiges Muster. In der Mitte ist der eingearbeitete Reichsadler mit der hellgrünen Zahl 10 sichtbar. Die Beschriftung in schwarzer Farbe lautet:

Reichsbank

betreffen dem Datum vom

querstehenden

zahlt die Reichsbankhauptkasse in Berlin gegen diese Banknote Vom 1. Januar 1924 ab kann Banknote aufgerufen und unter Umtausch SFahlungsmittel eingezogen werden

Berlin, den 15. September 1923 Reichsbankdirektorium

Kauffmann

dem Einlieferer.

gegen andere

Havenstein v. Glasenapp

Vocke Friedrich

Die Wertzeile ist durch großen kräftigen Druck hervor⸗ Neben den Unterschriften stehen die Stempel mit der Umschrift Reichsbankdirektorium und darunter die zwei⸗ g und Nummer sie d

P. Schneider

Reihenbezeichnun arbe oben rechts angebracht.

Die Rückseite der Note ist unbedruckt. Berlin, den 8. Oktober 1923.

Reichsbankdirektorium. “ v. Glasenapp.

eilige Strafandrohung.

Havenstein.

Postschecktonto: Berlin 41821.

1 8eööö“ 8

betreffend die Ausgabe neuer Reichsbank:

über 5 Milliarden Mark mit dem “ 10. September 1923 (I. Ausgabe).

In den nächsten Tagen werden neue Reichsb ij Milliarden Mark in den Verkehr gegeben keie . weißem Papier gedruckt und 86 % 165 mm groß. Fechts setkig im Papier eingeformte Wasserzeichen stellt Eichen⸗ G Kreuzdorn ein ornamentaler Verarbeitung dar. Di ung dieses Wasserzeichens wird durch die violette Färbung 3 Papierstreifens und die darin eingebetteten roten und Ffneß Fasern erhöht. Der etwa 40 mm breite Schaurand rägt in der Mitte die querstehende Zierzahl 5 in schwarzer Farbe. Auf dem in violettem und olivgrünem Farbton ge⸗

haltenen Untergrund steht folgender schwarz ged kter Wortlaut:

8

Reichsbanknote

8

Fünf Milliarden Mark

zahlt die Reichsbankhauptkasse in Berlin gegen diese Banknote dem Einlieferer. Vom 1. Januar 192 ¼ ab kann diese Banknote aufgerufen und unter Umtausch gegen andere gesetzliche Zahlungsmittel

2

Berlinmevvwnagen werden

Reichsbankdirektormn

Havenstein v. Glasenapp v. Grimm Kaufmann Schneider Budcæeles Bernhard Seissfert Vocke Friedrich Fuchs P. Schneider

“

Die Wertzeile ist durch kräftigen Druck besonders hervor⸗

gehoben. Rechts und links von den Unterschriften stehen die b Stempel mit der Umschrift Reichsbankdirektorium. Reihen⸗ bezeichnung und Nummer sind oben rechts in grüner Farbe angebracht. In der linken unteren Ecke besindet sich in violetter Farbe die große Wertzahl 5, die von der linienumrandeten trafandrohung in Form eines Rechtecks eingeschlossen iss. Die Rückseite der Note ist unbedruckt. Berlin, den 6. Oktober 1923.

Reichsbankdirektorium. Havenstein. v. Glasenapp. Bekanntmachung, betreffend die Ausgabe neuer Reichsbanknoten über 1 Milliarde Mark mit dem Datum vom 5. Sep⸗ tember 1923 (II. Ausgabe). 2 In den nächsten Tagen werden neue Reichsbanknoten über 1 Milliarde Mark in den Verkehr gegeben werden. Sie sind auf weißem Papier gedruckt und 86 x¼ 160 mm groß. Das rechtsseitig im Papier eingeformte Wasserzeichen stellt Distel⸗ blätter in ornamentaler Verarbeitung dar. Die Wirkung dieses Wasserzeichens wird durch die bläulichgrüne Färbung des Papier⸗ streifens und die darin eingebetteten kupferbraunen und orange⸗ roten Fasern erhöht. Der etwa 35 mm breite Schaurand ist mit der Zierzahl 1 und dem Wort Milliarde in olivgrüner Farbe überdruckt. Der Untergrund spielt in den Farben oliv⸗ grün, graurot, braun und schiefergrau; er enthält oben in der Mitte die helle, braun überzogene Zierzahl 1 und darunter das eschwungene Wort Milliarde in Farbübergängen von rotgrau, scheraran rotgrau. Der Aufdruck in schwarzer Farbe lautet:

Reichsbanknote

Eine Milliard

EETW111M“

zahlt die Reichsbankhauptkasse in Berlin gegen diese Banknor dem Einlieferer. Vom I. Januar 192 ¼ ab kann diese Banknote aufgerufen und unter Umtausch gegen andere esetzliche Zahlungsmittel eingezogen werden Berlin, den 5. Seprember 1923

Reichsbankdirektorium

Havenstein v. Glasenapp v. Grimm Kaufhmann Schneider Budczies Bernhard Seihert Vocke Friedrich Fuchs P. Schneider