sellschaft sind die Firma Dralle & Krieg in Cöthen, die Firma S. Hirsch in Frank⸗ furt a. M., die Firma Gebrüder deens in Erfurt, Geheimrat Richard Cleaß in Erfurt und Paul Pieletzki in Weißenfels. Diese haben sämtliche Aktien übernommen. Mitglieder des Aufsichtsrats sind: Louis irsch in Fa. S. Hirsch, Worms, Geh. Reg.⸗Rat? ichard Clauß ih Erfurt, Ernst Krieg in Fa. Dralle & Krieg, Cöthen, Felir Friedheim in Fa. Bankhaus B. . Friedheim & Co. in Cöthen, Otto Hirs in Fa. S. Hirsch, Frankfurt a. M. Direktor Schneider, Deutsche Bank Filiale Erfurt, Alfons Ziegler in Fa. Gebrüder Ziegler, Erfurt. Von den bei der Anmeldung eingereichten Schrift⸗ stücken, insbesondere dem Prüfungsberichte des Vorstands und des Aufsichtsrats so⸗ wie dem Prüfungsberichte der Revisoren, kann bei dem unterzeichneten Gericht Ein⸗ sicht genommen werden. Der Prüfungs⸗ bericht der Revisoren kann auch bei der Handelskammer Erfurt eingesehen werden. Amtsgericht Weißenfels.
Weissenfels. 73388] „In das Handelsregister A bei Nr. 60 ist am 10. Oktober 1923 eingetragen worden: Die Firma ist in Hermann Rothe, Kolonialwaren⸗Großhandlung, Weißenfels, geändert.
Amtsgericht Weißenfels. Weissenfels. [73390] In das Handelsregister B 2, Leipziger Bierbrauerei zu Reudnitz, Riebeck & 8 Aktiengesellschaft in Leipzig⸗Reudnitz mit einer Irpeigae jerlassung in Weißenfels, ist am 10. Oktober 1923 eingetragen: Die Generalversammlung vom 1. August 1923 hat die Erhöhung des Grundkapitals um 113 Millionen, zerfallend in 113 000 Aktien zu je 1000 ℳ, veös Es be⸗ trägt jetzt 163 Millionen Mark. Der Ge⸗ sellschaftsvertrag ist in den §§ 6 a, 11, 23, 30 und 22 abgeändert worden. 8
Amtsgericht Weißenfels.
Wolkenstcein. (73391] Auf Blatt 176 des Handelsregisters, die Firma Louis Lindner in Drebach betr., ist heute eingetragen worden: Die Prokura des Paul Joseph Karl Conscience in Dre⸗ bach ist erloschen. Amtsgericht Wolkenstein, dden 13. Oktober 1923.
[73392]
1 “
Firma: ebrüder Escales, offene Handelege Sitz: Zweibrücken: Die Ge⸗ s ist aufgelöst.
Neu eingetragen. Firma: Gebrüder Escales, Aktiengesellschaft. Sitz: Zwei⸗ brücken. Gesellschaftsvertrag vom 4. Juni 1923. Gegenstand des Unternehmens: Herstellung von Samt und Plüsch sowie aller mit diesem Geschäftszweig ver⸗ wandten Artikel und der Handel in diesen Erzeugnissen. Das Grugdkapital beträgt 10 Millionen Mark und ist eingeteilt in 800 Aktien zu je 10 000 ℳ und in 2000 zu je 1000 ℳ. Sie lauten auf den In⸗ haber. Die Ausgabe der Aktien erfolgt zum Kurse von 150 %. Die Gesellschafter Emil und Otto Escales in Zweibrücken, Friedrich Escales in Nürnberg und Anna Salomon, geb. Escales, in Frankfurt a. M. leisten ihre Einlagen in Sach⸗ einlagen, und zwar die beiden ersteren als Gesellschafter der Firma durch Ein⸗ bringung des gesamten Vermögens der offenen Handelsgesellschaft ebrüder Escales in Zweibrücken und die beiden letzteren durch Einbringung ihrer dieser Firma gegenüber bestehenden Rechte und Guthaben als stille Gesellschafter. Die unbeweglichen Sachen tragen folgende grundbuchmäßige Bezeichnung: Steuer⸗ gemeinde Zweibrücken Band 4 Bl. 344
lan. Nr. 288 und 318 Wohnhaus mit
abrikgebäude und Garten, Karlstr. 27.
lle die Gesellschaft verpflichtenden Er⸗ klärungen müssen: 1. wenn der Vorstand aus einer Person besteht, von dieser, 2. wenn der Vorstand aus mehreren Per⸗ sonen Lesteith entweder von zwei Mit⸗ gliedern desselben oder von einem Mit⸗ glied und einem Prokuristen oder von zwei
rokuristen abgegeben werden. Die Be⸗ tellung des Vorstands obliegt dem Vor⸗ sitzenden des Aufsichtsrats und seinem Stellvertreter gemeinsam. Die Bekannt⸗ machungen erfolgen im Deutschen Reichs⸗ anzeiger. Die Berufung der Generalver⸗ sammlung geschieht durch öffentliche Be⸗ kanntmachung durch den Aufsichtsrat. Gründer der Gesellschaft sind: Emil Escales, Otto Escales, beide in Zwei⸗ brücken, Ftiedrich Escales in Nürnberg, Anna Salomon, geb. Escales, in Frant. urt a. M. und Dr. Wilhelm Rohn in Frankfurt a. M. Die Gründer haben alle
Aktien übernommen. Mitglieder des Auf⸗ sichtsrats sind: Kommerzienrat Fritz Gugenheim zu Berlin, Oberlandesgerichts⸗ rat Friedrich Escales zu Nürnberg, Bank⸗ direktor Julius Jacob zu Frankfurt a. M., Justizrat Dr. Albert Zapf zu Zweibrücken, Kaufmann Karl Salomon zu a. M. Vorstandsmitglieder sind: Emil Escales und Otto Escales in Zweibrücken, von denen jeder das Recht hat, die Ge⸗ Felsschaft allein zu vertreten. Als Gesamt⸗ prokuristen sind bestellt: Oskar Kahlert und Wilhelm Frank, beide in Zweibrücken. Von den bei der Anmeldung eingereichten Schriftstücken, insbesondere dem Prü⸗ fungsberichte des Vorstands, Aufsichtsrats und der Revisoren, kann bei dem Gerichte Einsicht genommen werden. Der Prü⸗ fungsbericht der Revisoren kann auch bei der Handelskammer Ludwigshafen ein⸗ gesehen werden.
Zweibrücken, den 12. Oktober 1923.
Amtsgericht.
4. Genoffenschafts⸗ reegister.
Altona, Elbe. [73500] Eintragung ins Genossenschaftsregister. 10. Oktober 1923.
Gn.⸗R. 86. Genossenschaft gemein⸗ nütziger Art für Bauausführungen zu Altona, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, Altona. Das Statut ist am 22. August 1923 festgestellt. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die gemeinschaftliche Ueber⸗ nahme und Ausführung von Hoch⸗ und Tiefbauten jeder Art sowie Ein⸗ und Verkauf, Vermittlung und Lieferung von Materialien, Rohstoffen, Halb⸗ und Fertigfabrikaten, Maschinen und Arbeits⸗ Fsert für die Mitglieder mittels gemein⸗ chaftlichen Geschäftsbetriebes und auf ge⸗ meinschaftliche Rechnung zur Förderung des Erwerbes und der Wirtschaft der Mit⸗ lieder. Der Geschäftsbetrieb ist auf den reis der Mitglieder beschränkt. Die Haftsumme beträgt den Wert einer Gold⸗ mark nach dem jeweiligen Reichsbankkurs. Die Höchstzahl der Geschäftsanteile, auf welche ein Genosse sich beteiligen kann, beträgt 30. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma
sderselben im Amtsblatt der Stadt Altona, ffalls dies nicht möglich, im Deutschen
Reichsanzeiger. Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. Zwei Vorstandsmitglieder können rechtsverbindlich für die Genossen⸗ schaft zeichnen und Erklärungen abgeben. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Ge⸗ nossenschaft ihre Namensunterschrift hin⸗ zufügen. Vorstandsmitglieder sind: Otto Schommer, Klempnermeister, Altona, Emil Bunnenberg, Maurermeister, Altona.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienskstunden des Gerichts jedem gestattet.
Altong, das Amtsgericht, Abt. 6.
Bochum. [73190]
Eintragung in das Gen.⸗Reg. des A.⸗G. zu Bochum am 9. Oktober 1923 bei der Tierzuchtgenossenschaft e. G. m. b. H. zu Stiepel: Gegenstand des Unternehmens ist jetzt der gemeinschaftliche Ein⸗ und Verkauf von Lebens⸗ und Futtermitteln, insbesondere von Kartoffeln und Getreide und der hieraus gewonnenen Erzeugnisse. Zur Stärkung der Betriebsmittel werden wertbeständige Spareinlagen verzinslich mit 3 % entgegengenommen. Gn.⸗R. 82.
Buer, Westf. [73191]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 4 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft Spar⸗ und Creditverein, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Horst⸗Emscher folgendes eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 15. September 1923 ist die Höchstzahl der Geschäftsanteile der einzelnen Genossen auf 1000 erhöht; die Firma lautet fortan: Horster Bank, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht
Buer, den 5. Oktober 1923.
Das Amtsgericht.
Buer, Westf. [73192] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 28 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft „Soziale Baugenossenschaft Buer⸗Gladbeck, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Buer i. W. auf Grund des Beschlusses der Ge⸗ neralversammlung vom 17. Juni 1923 folgendes eingetragen worden:
Die Firma heißt jetzt: Soziale Bau⸗ und Spargenossenschaft Buer⸗Gladbeck⸗ eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Diese hat ihren Sitz in Gladbeck i. W. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist: 1. die Beschaffung von Wohnungen für minderbemittelte und kinderreiche Familien in von der Genossen⸗ schaft erbauten oder erworbenen Häusern, 2. die Beteiligung an einem dem Verband Sozialer Baubetriebe, G. m. b. H., in Berlin angeschlossenen Sozialen Bau⸗ betrieb durch Uebernahme von Stamm⸗ einlagen oder Gewährung von Darlehn, die Annahme und Verwaltung von Spareinlagen der Mitglieder auf gemein⸗ schaftliche Rechnung der Mitglieder.
Die Genossenschaft ist zur Durchführung aller sich aus dem Zweck ergebenden Haupt⸗ und Nebengeschäfte befugt. Die Haft⸗ summe ist auf 200 000 ℳ erhöht. Die Höchstzahl der Geschäftsanteile beträgt 10 Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen im „Volksfreund“ in Reckling⸗ hausen und in der Buerschen Zeitung. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch zwei Voͤlstandsmitglieder. Das neue Statut ist am 17. Juni 1923 festgestellt. Die bisherigen Vorstands⸗ mitglieder Lange, Hassel und Otterbein sind aus dem Vorstande ausgeschieden. Neu in den Vorstand gewählt ist der Maurerpolier Georg Debertin von Buer⸗ Beckhausen. b 1“A“ Buer, den 5. Oktober 1923.
Das Amtsgericht. Celle. [73193] In das Genossenschaftsregister ist bei der Firma „Gemeinnützige Baugenossen⸗ schaft Wathlingen, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht zu Wathlingen, Landkreis Celle“ heute ein⸗ getragen worden, daß die Genossenschaft durch Beschluß der Generalversammlung vom 26. Oktober 1922 aufgelöst und der Maler Adolf Klingemann zum Liquidator bestellt ist.
Amtsgericht Celle, 11. Oktober 1923.
Dobrilugk. [73504] In unser Genossenschaftsregister ist bei
Nr. 18 betr. die Elektrizitäts⸗ u. Maschinen⸗ „
genossenschaft Schilda, e. G. m. b. H.] Lanaenbrück, eingetragene Genossenschaft
heute folgendes eingetragen worden. Die Genossenschaft ist durch die Be⸗ schlüsse der Generalversammlungen vom 19. August / 2. September 1923 aufgelöst. Dobrilugk, den 13. Oktober 1923. Das Amtsgericht.
Gröningen, Bz. Magdeb. [73194]
In das Genossenschaftsregister ist bei Nr. 1, „Landwirtschaftlicher Ein⸗ und Verkaufsverein Kroppenstedt, e. G. m. b. H. in Kroppenstedt“, eingetragen: Der Land⸗ wirt Hermann Robra zu Kroppenstedt ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle als Vorstandsmitglied der Landwirt Ernst Böttcher in Kroppenstedt getreten.
Gröningen, den 6. Oktober 1923.
Das Amtsgericht.
Hamburg. [73511] Eintragung in das Genossenschaftsregister. 13. Oktober 1923. Wirtschaftliche Vereinigung „Raiff⸗ eisen“, Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ Verein, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Hamburg⸗Groß Borstel, Lok⸗ stedt und Niendorf. Statut vom 4. August 1923. Sitz Hamburg. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist die Be⸗ schaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geld⸗ mittel und die Schaffung weiterer Ein⸗ richtungen zur Förderung der wirtschaft⸗ lichen Lage der Mitglieder, insbesondere 1. der gemeinschaftliche Bezug von Wirtschaftsbedürfnissen, 2. die Herstellung und der Absatz der Erzeugnisse des land⸗ wirtschaftlichen Betriebes und des länd⸗ lichen Gewerbefleißes auf gemeinschaft⸗ liche Rechnung, 3. die Beschaffung von Maschinen und san Gebrauchs⸗ gegenständen auf gemeinschaftkiche Rech⸗ nung zur mietweisen Ueberlassung an
die Mitglieder. 9 Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts in Hamburcg, Abteilung für das Handelsregister.
Hammerstein. [73195]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Elektrizitätsgenossenschaft Stegers eingetragen worden:
An Stelle des Statuts vom 23. August 1920 ist das Statut des Reichsverbandes der deutschen landwirtschaftlichen Genossen⸗ schaften getreten. 8
Amtsgericht Hammerstein, den 30. August 1923. 1“
Hammerstein. [73196] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 5 eingetragenen Konsum⸗ und Spargenossenschaft für Hammerstein und Umgegend e. G. m. b. H. eingetragen: Der Geschäftsanteil und die Haftsumme sind laut Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 2. September 1923 auf fünf Millionen Mark erhöht. 68 Amtsgericht Hammerstein, den 21. September 19223.
Kempen, Rhein. [73197] Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung des Oedter Spar⸗ und Darlehns⸗ kassen⸗Vereins, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Oedt, ist das Statut geändert. Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirtschaftlichen Lage der Mitglieder, ins⸗ besondere 1. der gemeinschaftliche Bezug von Wirtschaftsbedürfnissen, 2. die Her⸗ stellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirtschaftlichen Betriebs und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemein⸗ schaftliche Rechnung, 3. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchs⸗ gegenständen auf gemeinschaftliche Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mit⸗
glieder. 1
Kempen, Rhein, den 28.9. 1923.
Das Amtsgericht.
Oels, Schles.
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 92 eingetragenen Dampf⸗ pfluggenossenschaft der kronprinzlichen Ver⸗ waltung, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, in Oels ein⸗ getragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 25. 8. 1923 ist die Genossenschaft aufgelöst. Liquidatoren sind Oberamtmann Richard Alter, Groß Ellguth, und Administrator Wilhelm Haase in Vielguth. Oels, den 9. 10. 1923. Amtsgericht.
Schönberg, Holstein. [73521] Am 10. Oktober 1923 wurde in das Gen.⸗Register Nr. 28 die Satzung der Spar⸗ und Darlehnskasse eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht zu Bendfeld bei Schönberg⸗Holstein am 2 Oktober 1923 eingetragen. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse zum Zweck: 1. der Gewährung von Darlehnen an die Genossen für ihren⸗Geschäfts⸗ und Wirt⸗ schaftsbetrieb, 2. der Förderung des Spar⸗ sinns durch Annahme von Spareinlagen, 3. des gemeinsamen Bezuges landwirt⸗ schaftlicher Bedarfsartikel. Amtsgericht Schönberg⸗Holstein. [73199] scehausen, Kr. Wanzleben. In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr 5, Creditgenossenschaft Eilsleben e. G. m. b. H., folgendes eingetragen: Die Ge⸗ nossenschaft führt vom 1. Januar 1924 ab den Namen „Bankverein e. G. m. b. H. in Eilsleben“. 5 Seehausen, Kr. W., den 3. Oktober 1923 Das Amtsgericht. Sensburg. . [73200] In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 32 die Elektrizitäts⸗Genossenschaft,
nirt beschränkter Haftpflicht in Langenbrück und ferner folgendes eingetragen worden:
Gegenstand des Unternehmens ist:
Bezug und Verteilung von elektrischer Arbeit sowie Errichtung und Erhaltung der hierzu notwendigen Anlagen und Maschinen und die Beschaffung von Ge⸗ räten.
Der Geschäftsanteil beträgt 1 000 000 ℳ.
Als Vorstandsmitglieder sind gewählt: a) Wlotzka, Friedrich, Besitzer in Langen⸗ brück, b) Krause, Bernhard, Besitzer in Langenbrück, c) Stomber, Fritz, Lehrer in Langenbrück.
Das Statut ist am 28. August 1923 errichtet.
Die öffentlichen Bekanntmachungen er⸗ gehen in der „Georgine“ Amtsblatt der Landwirtschaftskammer für die Provinz Ostpreußen zu Königsberg. Beim Ein⸗ gehen dieses Blattes haben die Bekannt⸗ machungen bis zur nächsten Generalver⸗ sammlung durch den Deutschen Reichs⸗ anzeiger zu erfolgen. 1
Der Vorstand hat mindestens durch zwei Mitglieder seine Willenserklärungen kundzugeben und für die Genossenschaft zu zeichnen. Die Zeichnung geschieht in der Weise, das die Zeichnenden zur Firma der Genossenschaft oder zur Benennung des Vorstands ihre Namensunterschrift beifügen. .
Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Sensburg, den 4. Oktober 1923.
Das Amtsgericht. Abteilung 1.
sSensburg. [73201]
In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 33 die Elektrizitäts⸗Genossenschaft, eingetragene Genoffenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Rudwangen und ferner folgendes eingetragen worden:
Gegenstand des Unternehmens ist: Bezug elektrischer Energie, die Beschaffung und Unterhaltung eines elektrischen Verteilungs⸗ netzes sowie die Abgabe von Elektrizität für Beleuchtung und Betrieb.
Der Geschäftsanteil beträgt 100 000 ℳ.
Als Vorstandsmitglieder sind gewählt: a) Dauter, Paul, Gutsbesitzer in Rud⸗ wangen, b) Heinrich, Franz, Gutsbesitzer in Rudwangen, c) Wlotzka, Johann, Guts⸗ besitzer in Rudwangen. 1
Das Statut ist am 18. Juli 1923 er⸗ richtet.
Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, ge⸗ zeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern. Sie sind in der „Georgine“ Amtsblatt der Landwirtschaftskammer für die Provinz
3 aufzunehmen Beim Eingehen attes tritt an dessen Stelle bis
dieses ü zur nächsten Generalversammlung, in
welcher ein anderes Veröffentlichungsblatt
zu bestimmen ist, der „Deutsche Reichs⸗ anzeiger“. Die Willenserklärung und Zeichnung
für die Genossenschaft muß durch zwei
Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten haben soll.
Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗ unterschrift beifügen. Die Einsicht in die Liste der Genossen
ist während der Dienststunden des Gerichts
jedem gestattet. Sensburg, den 4. Oktober 1923. Das Amtsgericht. Abt. 1.
Sensburg. In das Genossenschaftsregister ist unten Nr. 31 die Elektrizitäts⸗Genossenschaft
Weißenburg, eingetragene Genossenschaft
mit beschränkter Hapftflicht in Weißenburg, und ferner folgendes eingetragen worden: Gegenstand des Unternehmens ist Bezug
und Verteilung von elektrischer Arbeit
sowie Errichtung und Erhaltung der hierzu notwendigen Anlagen und Maschinen und die Beschaffung von Geräten. Der Geschäftsanteil beträgt 1 000 000 ℳ. Als Vorstandsmitglieder sind gewählt: 1. Olschewski, Gustav, Besitzer in Weißen⸗
burg, 2. Baufeldt. Otto, Gastwirt in Weißenburg, 3. Grunwald, Karl, Lehrer
in Weißenburg.
Das Statut ist am 24. August 1923
errichtet.
Die öffentlichen Bekanntmachungen er⸗ gehen in der „Georgine“, Amtsblatt der die Provinz
Landwirtschaftskammer für
Ostpreußen zu Königsberg. Beim Ein⸗
gehen dieses Blattes haben die Bekannt⸗ machungen bis zur nächsten Generalver⸗ sammlung durch den Deutschen Reichs⸗
anzeiger zu erfolgen.
Der Vorstand hat mindestens durch zwei Mitglieder seine Willenserklärungen kundzugeben und für die Genossenschaft zu zeichnen. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma der Genossenschaft oder zur Benennung des Vorstands ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts
jedem gestattet. Sensburg, den 4. Oktober 1923. Das Amtsgericht. Abt. 1.
Stolzenau.
a. d. Weser, getragen,
5. August 1923 aufgelöst ist. sind die bisherigen Vorstandsmitglieder. Stolzenau, den 10. September 1923. Das Amtsgericht. 89 —— —
gegenüber Rechtsverbindlichkeit Die Zeichnung geschieht in: der Weise, daß die Zeichnenden zu der
n. [73203]
Im hiesigen Genossenschaftsregister unter Nr. 31, Rohstoff⸗ und Lieferungsgenossen⸗ schaft der freien Schneider⸗, Kürschner⸗ und Muͤtzenmacher⸗Innung zu Stolzenau b r, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, ist heute ein⸗ daß die Genossenschaft durch Beschluß der Generalversammlung vom Liquidatoren
Stolzenau. . 3209 Im Genossenschaftsregister ist heute bei der Genossenschaft Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse, e. G. m. u. H in Stevyerberg ein⸗ getragen: Das Statut ist in der General⸗ versammlung vom 12. August 1923 ge. ändert. Der Vorstand besteht fortan aus 4 Mitgliedern. Der Geschäftsanteil ist auf 1 000 000 ℳ erhöht. Als 4. Vor⸗ standsmitglied ist Rendant G. Prelle, Steyerberg, gewählt. 8 Amtsgericht Stolzenau, 8 den 14. September 1923.
Viersen. 73522] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Genossenschaft Landwirt⸗ schaftliche Bezugs⸗ und Absatzgenossen⸗ schaft“ eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Schiefbahn eingetragen worden: Die Haftsumme ist laut Generalversammlungsbeschluß vom 21. Juni 1923 auf 200 000 ℳ, der Ge⸗ schäftsanteil auf 100 000 ℳ erhöht worden. Viersen, den 8. Oktober 19223. Amtsgericht.
Wiehe, Bz. Halle. [73525]
Die in unser Genossenschaftsregister eingetragene „Ländliche Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse Billroda und Umgegend“ in Billroda ist durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 25. September 1923 aufgelöst. Wiehe, 11. 10.1923. Amtsgericht.
Winsen, Luhe. .[73205) In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 75 bei der Spar⸗ und Darlehnskasse, e. G. m. u. H. in Scharm⸗ beck (Kreis Winsen a. L.), folgendes ein⸗ getragen: Gegenstand des Unternehmens ist weiter als Nebenbetrieb der Bezug landwirtschaftlicher Bedarfsstoffe und der Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse. § 2 der Satzung ist durch entsprechenden Zusatz geändert durch Beschluß der Ge⸗ neralversammlung vom 11. Juli 1923. Amtsgericht Winsen a. L., 8. 9. 1923.
5. Musterregister.
(Die ausländischen Muster nerden unter Leipzig veröffentlicht.)
Bamberg. [73845] Im Musterregister wurde heute unter Nr. 405 für Ernst Mehling, Uhrmacher⸗ meister, und Franz Ruff, Mechaniker, beide in Bamberg, eingetragen ein auf⸗ klappbarer Fußraster „Meru“ aus Allu⸗ minium, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 13. Oktober 1923, Mittags 12 Uhr. Bamberg, den 17. Oktober 1923. Amtsgericht — Registergericht.
8
mögen des Kaufmanns alleiniger Inhaber der Firma An⸗ Mitteldeutsche Textil⸗ u. Wa Erfurt wird eingestellt 1 Kosten des Verfahreps (ntsprechende Masse nicht vorhanden jst⸗ Erfurt, den 6. Oktober 1923. Das A cht. Abt. 9.
Gotha. — Konkursverfahren H. Rang, Buflebfn. In vorbezeichnetem Konkursverfgbhren
soll eine Abschlagsverteilung
Das zur Verteilung verfügbare Venögen,
welches wertbeständig angelegt jst, beläuft
sich nach dem gestrigen amflfchen Kurse auf etwa 2050. Milliarder Mark. Zu berücksichtigen sind kursforderungen
zum Nennbetrage von⸗ℳ 505 612 80475,
darunter keine Voxrechtsforderungen. Für
die Berechnung ber zur Verteilung ge⸗ langenden Ouöte werden die Konkurs⸗ forderungen/ entsprechend aufgewertet. Das
Verzeichnig der zu berücksichtigenden For⸗
derungen Uoegt beim hiesigen Amtsgericht,
Abt 2, zur Einsicht der Beteiligten aus Gotha, den 11. Oktober 1923.
Der Verwalter:
R. Christ.
Hannover. T73841 Das Konkursverfahren ülber das Ver⸗
is Friedrich Ahl⸗ r ist durch Beschlu
1 vom 12. Oktober 192.
mangels Masse Piggestellt. Amtsgericht Hannover, 13. X. 1923.
7
8. Tarif⸗ und Fahrplan⸗ bekanntmachungen det 1 Eisenbahnen.
Deutsch⸗italienischer Güterverkehr über die Schweiz vom 1. 2. 1923. Der Tarif tritt mit Geltun ügh 5. November 1923 außer Kraft. (Vorers ohne Ersatz.) M Reichsbahndirektion Frankfurt, M. Eisern⸗Siegener
[73846) 16 Eisenbahnbinnentarisf. 8 Ab 18. Oktober wird, wie bei 6 Reichsbahn, die Schlüsselzahl im Gesis tarif auf 1 Milliarde erhöht. Das a 89 aldige Fazafttretah der Behehung ermg ich au ee vorübergehende des § 6 Eisenb.⸗Vert⸗Bedng⸗ (R G.⸗Bl 1914 S. 455.) 1
Siegen, den 17. 10. 1923. sSDOie Direktion.
Der Bezugspreis beträgt 1000 000 000 Mh Ane s
Postanstalten nehmen Bestellung an; für -”
Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 828.
000 Mk. J: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
Einzelne Nummern kosten 200
Nr. 245. Reichsbankgirokonto.
Anzeigenpreis für den RNaum einer 5 gespaltenen Einheits ꝙf 3 000 000 000 Mh. einer 3 gespaltenen ——
5 000 000 000 Mk. freibleibenb. Anzeigen nimmt an⸗ 3
die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers
Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur geeg gegen Barbezahlung oder vorherige Einsend einschließlich des Portos abgegeben. “
————
An unsere Inserenten!
Der jeweils gültige Anzeigenpreis ist aus dem Kopf der Zeitung zu ersehen. Eine besondere Mitteilung kann auch bei laufenden Abschlüssen nicht gemacht werden. Der Verlag.
Inhalt des amtlichen Teiles:
8 Deutsches Reic Ernennungen ꝛc.
Pxequaturerteilungen. b
Gekanntmachung, betreffend den Branntweinausfuhrpreis.
Lerordnung über die Verdienst⸗ und Eink Krankenversicherung. st ommensgrenze in der
Elfte Verordnung über die Versicherun u gestelltenversicherung. sicherungspflicht in der An⸗
ekanntmachung über die Freigabe von Spr T rannt⸗ weinherstellung. “ u“
hstände an Zucker am 31. August 1923.
pekanntmachung, betreffend eine Anlei S enhn ff eihe der Stadtgemeinde Maas Don
ermnennungen und fonstige Personalveranverunene
wekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Preußischen Boden⸗ erdit⸗Aktien⸗Bank in Berlin.
genderung der Promotionsordnung für die Erteilung der Würde eines doctor medicinae veterinariae durch die Tierärztlichen Hochschulen.
Erlaß, betreffend Aenderung des Tarifs für die Gebühren der Kreistierärzte in gerichtlichen Angelegenheiten.
Bekanntmachung der nach Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 in den Regierungsamtsblättern veröffent⸗ lichten Erlasse usw.
2
Amtliches
Deutsches Reich.
Der Herr Reichspräsident hat den Cdge Wagner in Trier von dem Amt als Mitglied der Reichsdisziplinar⸗ kammer in Trier entbunden. 8 Gleichzeitig hat der Herr Reichspräsident den Amtsgerichts⸗ int Dyckhoff in Trier zum Mitglied der Reichsdiszi linar⸗ kammer in Trier ernannt. 16““
*
——
b Verlin. Montag, den 22. Ntober, Abends.
dem Königli Walter Woehle Somwjetrepubliken Reichs das Exequ
nung) mit
rk festgesetzt. die Versicherungsp Diese Verdienst
vr. 1en inngema 165 a der Reichsversi
§ 2, 3 des Gese Krankenka 84 vom 27. März 1923 (RGBl. I S. 225) gelten ent⸗
dnung tritt mit dem 22. Oktober 1923 in Kraft. Die Frist zur Meldung der die durch diese Verordnung der Versicherungspflicht neu unterste
*) Die Verordnung wird demnächst auch im Reichsgesetzblatt veröffentlicht werden.
ch Diese Veror
tinischen Konsul in Berlin — 1 eeg Paaa r und dem Konsul der Union der Sozialistischen in Stettin Jefim Fomin ist ne
atur erteilt 8ax .“ 11u1“
in Chemnitz Conrad
—
Verordnung.
Auf Grund der mir durch Beschluß des Reichsrat 12. Juli 1923 erteilten Erdncht esch maa⸗ ich d210 enn
weinausfuhrpreis (§ 132 der Branntwei 2 E“ tweinverwertungsord Mark für 100 1 Weingeist fest.
Berlin, den 20. Oktober 1922253. Der Reichsminister der Fteatch n.
F 4 1 über die
Oktober 1923 auf 77 Milliarden
J. A.: Denha
Verordnung
Verdienst⸗ und Einkommensgrenze in der Krankenversicherung.*)
Vom 20. Oktober 192.
Auf Grund der §§ 165, 165, 176 der Reichsversi 8⸗ ordnung und des § 39 des Gesetzes zur Rercceverficherungs⸗ )
fähiger Krankenkassen 7. M. 1 destiltme ich: ssen vom 27. März 1923 (RGBl. 1 S.
stellten usw. maßgebende Verdsenstgrenze wird auf 1200 Milliarden ten sasselbe gikt für die Einkommensgrenze, die für flicht der Hausgewerbetreibenden maßgebend ist.
„und Einkommensgrenzen werden auf 1500 Mil⸗ liarden Mark festgesetzt, soweit der Beschäftigungsort der ver⸗ cherungspflichti n dem Gebiete losenfürsorge gelten.
der Beitritt zur freiwilligen Versicherung gestattet ist, wird für das 1 einbeitlich auf 25 Milliarden Mark festgesetzt. 8
er die für seine Versicherungspflicht nach § 165 a der Reichs⸗ versicherungsordnung maßgebende Verdienstgrenze überschreitet, scheidet erst mit dem ersten Tage des vierten Monats nach Ueberschreitung eenze aus der Versicherungspflicht aus. für E“ bei Ueberschreiten der nach
ersonen im alt⸗ oder neubesetzten Gebiet oder
iegt, in dem besondere Vorschriften für die Erwerbs⸗
jäh rlichen Gesamteinkommens, bis zu welcher
Das gleiche erungsordnung maßgebenden Einkommens⸗
2. 8 zur Erhaltung leistungsfähiger
t werden, wird bis zum 29. Oktober
Postscheckkonto: Berlin 41821.
8en. 1923
ng des Betrages
1923 erstreckt, soweit sie nicht 2 ordnung darüber Snn lanich E1ö6“ “
Berlin, den 20. Oktober 1923.
Der Reichsarbeitsminister. J. V. Dr. Geib.
—
8 Elfte Verordnun über die Versicherungspflicht in der An versicherung. *)
Vom 20. Oktober 1923. 8
1 8 Auf Grund des § 39 des Gesetzes zur Erhaltu leist . fähiger Krankenkassen vom 27. Möss 1523 (NGBn.r u98) wird bestimmt:
§ 1. Voraussetzung der Versicherung nach § 1 des Versicherungs⸗ hesetes für Fhnceste ber ist, daß der Jath⸗szrbettecerdfeeh ae vun. ö “ Würt 88 neubesetzten Gebiet n ket, in dem besondere Vorschriften für die Erw losenfürsorge gelten, 3¾ Billionen Mark nicht tenefan. “
. § 2. Für Angestellte, die mit einem Jahresarbeitsverdienst i . besetzten Gebiete von mehr als 48 Milltarden Mark, 8 alt. und lbubesesten, “ 88 8b venj “ in dem besondere Vor⸗ - r die Erwerbslosenfürsorge gelten, naqn. frelltenver⸗ 8 Unheeeee eegr ge Echehrezen Igeghaciuhs he . 1E. 106) ensbrehend. Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Oktober 1923 Kraft. Berlin, den 20. Oktober 1923. Der Reichsarbeitsminister. J. V.: Dr. Geib.
*) Die Verordnung wird demnächst auch im Reichsgesetzblatt ver⸗
öffentlicht werden.
“ Bekanntmachung 8
über die Freigabe von Sprit zur Trinkbranntwein⸗ herstellung.
Die Bestellfrist für die Oktoberrate (30 vH) — vgl. Be⸗
kanntmachung vom 6. Oktober 1923 — wird für die Zeit vom
24.— 31. Oktober verlängert. An Stelle der Grundzahl ist die Goldmark getreten; fi
eren Umrechnung vgl. Bekanntmachung vom 20. d. M. im bütreffend Brennrecht, Uebernahme⸗ und Ver⸗ kaufpreise. Berlin, den 20. Oktober 1923. 8 RNeiicchsmonopolverwaltung für Branntwein. Steinkopff.
Bestände an Zucker in den Zuckerfabriken )
Auf Grund der Bestandsübersichten, welche von den?
und amtlichen Nieder
abern und Niederlageämtern eingesandt wurden.
lagen des deutschen Zollgebiets am 31. August 1923. Zusammengestellt im Statistischen Reichsamt.
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Inländischer Zucker
Ausländischer
Verbrauchszucker
Zucerhaltige S—— Zucke
davon
Zuckerabläufe Waren
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Bezeichnung und Anzahl b der 18 Lagerstätten
Rohzucker zstall⸗ h; ganen Kristall
“] 1“ zucker
granu⸗ lierter Zucker
Platten⸗, Stücken⸗ gemahlene ge⸗ Stangen⸗ und Raffi⸗
und 2 Krümel⸗ Würfel. ger nade Melis
zucker
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einschl. des samt⸗ ent⸗ 8 Abläufe haltenen G
Rübensäfte, Tae. und
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zucker⸗ sirups guchere
Rohzucker 1 Verbrauchszucker
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süühenzuckerfabriken .. 137 383 affinerien u. Melasse⸗ eecfregee “ 8 ne i⸗ enverarbei aor Di8. 176 891
52 949 55 695 301.
3 470
18 160 3 481
2
110 387 82 917
3 635 — 33656 — — — 23 161 57 645 — [— 1564
1c 78 430
9 399 834 50 321¼ —
— —
LWI4“*
Heffentliche Niederlagen 8-9 105 271
549 664
2
hrbvate Niederlagen⸗ . 553
Zusammen 1923 ²) . 13 Dage
301 475
249 915
8 die im Fabrikationslaufe befindlichen 3 81. August 1972 2ng, 551 5 8 1 f 88
8 Berlin, den 19. Oktober 1923.
1351 167 023
67 094 10 541
16 801
114 392 2) Ermittelter Bestand an inländischem Zucker 8.
25 111 239 061
55 532 4 125] 112 567 an
ück.
192 083 65 129
133 934 18 613 4 102 [5086 n 31. August 1923, in!
9 399 2264 144 393 —
79 0722 — — 1 967 6 796 net: 1 575 427 dz. — ²) Desgl. am