—

8 Er behauptet, die Mehrheitsparteien terrorisierten die Opposition

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mit Rücksicht auf die hohen Löhne der Firma Bosch ganz besondere]/ auswirkt, daß die Einnah

8 „bolzen) und ⸗keile. Eise ⸗ — . 79 11“ oder geschnitten (Gemmen. Kameen); vorstehend Eisenbahnlaschenschrauben (. u“ ELachen rechts.) Viele Abgeordnete brächen bereits vor Ueber⸗ 8. “ z NTDñKI%%““ .“ 1 n SSn vV 889 8 1.S. Z. . e g et . “ Klemmr e 820 a anstrengung Ksommnen der edner beantragt Aussetzung der Sitzung — ““ 8. I“ auch nicht zugestehen, daß sogar heruntergehen 11.“ decs 8 erhöhen, sondern vfäblich,erreg⸗ nach vorn, weisen nach rechts und rufen: Er hat 8 “ ie ni an 678b65 Schrauben und Niete von mehr als 13 Millimeter bis 41 d2 be 8 fär de He e Cebhaft Wide ge at, die Preise in die Höhe zu BLage der Wirtschaft, wie sie sich sen wir bei der augnblicklichen Füüsber b gerufen! Wo bleibt der Ordnungsruf! Es entsteht auf de⸗ ben eeinschließlich der glasigen Lava), bear⸗ Stiftstärke; Schraubenmuttern und Unterleglcheiben Prã 0 Loher echeben sich d gung ag die Unter⸗ even. Eebhafter Widerspruch und Zurufe links.) — Herr Abgeord⸗ der zßten Sorge erft sich uns jetzt darstellt und uns alle mit Linken minutenlanger Lärm. Vizepräsident Dr. Bell erklärt, er Henedelstent, ianchee 1h gne Fassung; gefaßt gcr. für Schrauben; Jiolatorstützen . . . 8205 stütunge rage und vereg in damit dinfällig deghe gcdes eehn depe; neter Steinkopf, Sie werden doch wohl den Beweis dafür erbeingen doch nie nan Sorge erfüllt, ganz besonders vorsichig sein Es bat Ieah , er. Lügen der „Roien Fahne“ gehört und habe deshalb keine schnitten (Gemmen, Kameen) oder sonst zu Waremn Schraub⸗ und SteckstollenFH 820 G den Regierungsparteien.) g. 1 müssen, daß die Heraufsetzungedes Existenzminimums und die Erweite 8 “ von uns ein Intcresse daran, unsere deutsche Wirtschaft ins 82 8 Fseseten. (Erneuter Lärm bei den Kommu⸗ . verarbeitet, soweit sie nicht durch die Verbindung es “ der noch nicht völlig ge⸗ Abg. Dittmann (Soz.) verweist au 1 wo⸗ rung des Kinderprivilegs bei den Einkommensteuern sowie die Herab. b2 zu hindern. Das wäre das finis Germaniae. Denn mehrere 1 enes-; e! — Vizepräsident Dr. Bell erteilt Cnit r Se ahSenündeendeaantenenen 1“ auch mite vergoldeten Spiten . ... 8 Eech fün Senae Se Fitzung ecüigt 8 88 88 “ preissteigernd wirken. (Erneute Zurufe links.) vecs. s nicht wieder erstarkt, können wir die di 15 BA. (Komm.) erklärt in Fortsetzung seiner Rede, daß Steme (mit Ausnm b P ’ 8 om der der Füh der rungsparteien sei, die Ich möchte heute, um nicht zu l 9 . 1 asten nicht tragen. ie Abgeordneten, die den Notetat bewilli .

9 ls drei “ 2 . N. 5 II1“ ht zu lang zu werden, nur noch einma 11 illigen wollien, sich der Tr v11“ Fen. 1o dder 680 ““ le 8 8 8 6 8 e 9 “ de hg 8 Sennaes are vohüm „ETEEbö1ö1ö1ö1 8 88 die .“ die es uns im Augenblick nas daß “M 2 “ sein, meine Damen und Herren, 8 8 “ sern sht gewnß le gr .—— sejen fett oft 189 bloß roh behauen: polierfähiger Kalkstein... .. a bb inst sowie Tressenwaren (Besätze, Bänder geordneten nach Hause reisen könnten. me ISe. erscheinen lassen, den Wünschen der Sozialdemokratisch g 1 rage der Beamtenbesoldung mit dem größten Ernst und Zwischenrufe rechts.) b — it links: — erneu . . 680 b Aluminiumgespinst sowie Tresse „Bänder, BShe -g — en und, ich mit d 4 . enbe 8n 9 )

—: andere.. . “] ; ebe und Knopf⸗ Abg. Graf Westarp (D. Nat.) erwidert, daß er es persönli glaube, ja auch der Demokratischen er größten Gewissenhaftigkeit da Abg. Gra 8 18 1 G 1

Schieferstifte (egriffel), auch bemalt, mit Papier bbes. 688e Kordeln, Lisen, Schnügge;lagen von Holz, Bein, v 25— halten würde, durchzutagen, um die Albrich 5 usschuß ist sowohl bei “ “ wir jetzt zu der b C öö“ hee. führungen des Faaa, sceen 8187 1 SaS. ag vege aiich Zogen oder in Holz geaßtü .. 69896 Horn, Leder) aus Aluminiumgespinst ohne Bei⸗ möglichst xasch zum Abschluß zu bringen. Er heabsichtige aber kinre s(ber den Etat immer wieder betont worden: erhandlungen. nicht verantwortet werden kann, dies auch nach gewisser g zurzeit könne er in Befug auf die Erhöhung der Beamtengehälter den Aus⸗ Wärmeschutzmasse aus Kieselgur. .. 6 ischung von anderen Gespinsten 8 Sonntagssitzung zu beantragen, da keine Mehrheit dafür vorhanden — 1g 1 orden: In erster Linie läßt die ; 1 — . h nach gewissenhafter Prüfung führungen des Abg. Bender zusti⸗ A nreng b n Waren ganz oder teilweise aus Bernstein, natürlichem mischung W 5. sei. (Hört, hört! links.) b b augenblickliche Gestaltung des Reichsetats für 1925, wie sie sich nach in Uebereinstimmung mit der Mehrzahl der Länder geschieht. Ich würde den Ban se Bauch TeeFras. Ae Beihilfe oder künstlichem, soweit sie nicht durch die Verbin⸗ I. Waren, nicht unter Hie Untert Abg. von Guérard (Zentr.) erklärt, daß ihm von dem Plan unseren sorgfältigen Berechnungen darstellt, eine Mehrbelast ) sbin der Ansicht, daß wir den Interessen sowohl der Beamt t. Aeußerungen des Finanzministers über das S K.Eterege f Fiem die dung mit anderen Stoffen unter andere Nummern schnitte Abis G fallend, aus unedlen einer Sonmtagssitzung nichts bekannt sei b Auschenseiie Niche ehrbelastung der selbst wie der All be 8 1b enschaf echöhung bei der Eisenbas r das Scheitern der alts⸗ 8 I11 Metallenoderaus Legierungen unedler Es wird darauf in die Tagesordnung eingetreten, und du 8 gr 8 (Abgeordneter Steinkopf: Und die 22 Mil⸗ erweisen würd gemeinheit unfereg Volkes einen schlechten Dienst hier wicher die Doe Esege Vü aneen AEE1“

som illionen, die 5 6 Millionen — ist das alles nichts?) ürden, wenn wir jetzt etwa eine Erhöhung der Beamten⸗ dee. prophezeit habe. (Sehr rcbii n vühneh 88

“ Metalle.

Unechtes Gold⸗ und Silbergespinst, auch aus verg oldeten oder versilberten tierischen Häutchen sowie ressen⸗ waren (Besätze, Bänder, Kordeln, Litzen, Schnüre), Gewebe und Knopfmacherwaren (auch mit Einlagen

zwar in die zweite Lesung des Notetats, der bis zum 30. November verlängert werden soll. Der Finanzminister wird zugleich ermächtigt, den Hundertsatz des auszuzahlenden Bohnungsgelbzuschusses nötigenfalls auch über 100 Prozent hinaus zu erhöhen. Nach einem sozialdemokra⸗ 8

— Darf ich darauf gleich erwidern: zur Zahlung der 18 Milli besoldung vornehmen wollten, die später ni⸗ — Da rauf glei : glung der 18 Millior . z, die später nicht mehr getragen werden der Frage der materiellen Stell 1

snd wit rechtskräftig durch das höchste Gerccht “ u“ 6 88 könnte und aus der dem Reiche später finanzielle Schwierigkeiten er⸗ vrne höhere als um eine Frage den gir⸗ 1aen Eeele a, c. t geordneter Steinkopf: Wir hatten ein Gesetz verlangt!) — Dieses 11““ Stactes, vagesche Angelegenheit. Die Beamten, als Rückgrat del Geses haͤtte, weil es eine Verfassungsänderung bedeutete, einer Zwei⸗ Der Herr Abgeordnete Bender hat ferner auf die Aͤeußerungen Partei habe E ü2 S- 88 Hut gestellt werden. Seine 1 Bezrg genommen, die der Herr Reicebenkrräsdent Schecht — ih ir dee Fiffeenshescehten, Hachceeen Uepeös se es

Tonwaren.

(713/4) Mauersteine (Mauerziegel, Backsteine) aus farbig sich brennendem Ziegelton, ungebrannt oder ge⸗

—

brannt, unglasiert: “ Leder) aus unechtem Gold⸗ eses Hesh. Lochsteine, Lochplatten und Formsteine, rauh oder h13 vone “ Feim chung von anderen Antrag soll 8 Zuschlag 855 Grundgehalt 18 der 8 erittelmehrheit bedurft; wir hätten es niemals durchgebracht. (Abgeord glatt . b — 8 Gespi it K 8 Spinnstoffen 1] oldungsgruppen I bis VII von 12 ½ Prozent au Prozen neter Steinkopf: Sie h⸗ Ferns 1 1 Sagev’cde glaube in Köln — ü ilitä 8 ies ; ö (Sintermauerungssteine) glatt (Verblend. 714 a 11““ TE1 “ seüatng — 68 Falle der blehnung ne 88 eine ein⸗ -. 8s 88 “ 8 Auch ich bin der F“ C“ d 1 Uiieng v1111““ v 9 88 8 “ lich der Toilette⸗ und Nippsachen, ganz oder teilweise malige Wirtschaftsbeihilfe von 100 Mark gewährt werden. bcließli vF dieser e gekämpft, bis wir Sicherheit stabil blei 1 „ daß unf ig mit auszuranben. Er brauche nur an Barmat ie Inflationsopfer aus unedlen Metallen oder aus Legierungen unedler Abg. Bender (Soz.) erklärt die Zustimmung seiner Fraktion sclließlich durch das Reichsversorgungsgericht — sehr gegen unseren “ wird, wenn wir im Reiche ordnungsmäßig lim 8; Abg. Bernstein (Scz.) hi. taeeschemer ga gnr ns 1 un wir den Reichsetat aber nicht in Ordnung erhält dafür einen 1“ Der Redner kommt dann auf di

Scheuerziegel (Putzsteine) .. . . . . . . Mauersteine (Mauerziegel), Backsteine aus farbig sich

1 brennendem Ziegelton, glasiert . 1. Klinker aller Art und mehr als 3 Zentimeter dicke Pflasterplatten aus Ton oder gemeinem Steinzeug,

Willen — zur Zahlung verurteilt worden sind

Der Etat für 1925 hat, wie es ja im Haushaltsauss bringen und in Oodmung halten, wird viellen BugoP⸗ ge herssanna 1 1 schuß bei de 1 — wird vielleicht auch dann noch die —r —n. Der Reichskanzler Luther habe hetont. d Berahangen üher den Ekat der Allgemeinen Finan verwaltung Währung stabil bleiben, aber unsere Wirtschaft wird vernichtet nri Se. Gleichberechtigung für Deutschland verlangen emässe Wis nigen Tagen ausführlich dargelegt worden ist, nur unter den werden. (Sehr richtig! rechts.) Ich wiederhole nochmals, daß wir pirde Leeens descehch sem “ kößten Schwierigkeiten ins Gleichgewicht gebracht werden können, die schwierige Lage unserer Beamten dauernd im Auge behalten rken. kas et des Fern wie. .

für die Verlängerung des Notetats bis zum 8. August, lehnt aber die weitere bis Ende Oktober oder gar November ab. Solche Fsch eppungsabsichten würden seine Freunde nicht mit⸗ machen. Der Redner befürwortet den sozialdemokratischen Antrag, wonach der Reichsfinanzminister ermächtigt wird, den unteren Be⸗

Metalle, fein gearbeitet und entweder verniert oder vernickelt vder in Verbindung mit Alabaster, Mar⸗ mor, Serpentinstein, Schmelz, Halbedelsteinen, nach⸗ geahmten Edelsteinen, Gemmen oder Kameen aus Halbedelsteinen oder nachgeahmten Edelsteinen, Pasten

sn hae unglasiert oder glasiert (mehrfarbige “ geinen 6 7 8 111“ oder dergleichen; Waren aus unedlen Neta en oder amten n (I bis VII) eine einmalige Wirt tsbeihilfe von grü 1 C1sehe acaege. 11““ 88 7217 2 tus Legjernngegg anfnfeapnn⸗ 8 1u1“ Vntacen ⸗hat ju gachen In enerngoomssen bären sch b5 des Reichstags die Ausgabenseite sehr vöee “ 1“ Beamten helfen können, ohne Schädi⸗ 2 ““ 2 Mächte am selben Tisch — Dachpfannen und Falzdachziegel. . . . . . 717b als Schmuck getragen werden können . 6 Grs en ein füe t rhe bung, Ne en. 18. beftimmte Fisagen 85 lüt 8 S he astungen erfahren hat und nachdem durch die Be⸗ auch h 1 “ finanzen heraufzubeschwören, dann werden wir dum zu sprechen, daß England HeinFrrsch 4 Waren aus gemeinem Steinzeug (mit Ausnahme der in Gespinste aus unedlen Metallen oder aus Legierungen e Alle öne Worte! 2 hobe EE111353 schlüsse des Steuerausschusses und zum Teil bereits des Plenums auch nügh helfen. Dies sehen Sie schon aus kleineren Maßnahmen. So letzter Linie Deutschland als am Rhein ö Enaund efschin Nr. 716 und 728a/ b genannten): Krüge und andere unedler Metalle (ausgenommen Aluminiumgespinst) vifion der Beamtenbesoldung für erforderlich erachtet und sei damit luf der Einnahmeseite sehr erhebliche Mindereinnahmen herbeigeführt abe ich die Unterstützungsmittel für Notstandsbeihilfen etwa ver⸗ 9 ört, hört! rechts!) Dabei grenze seines, des Redners, Wissens das orden sind. Die Annahme der hier gestellten Anträge würde also, doppelt. Sie werden vielleicht sagen, das sei nur ein kleines Gnaden⸗ nselreich Großbritannien nicht irgendwie an den Rhein Ie

ha sie nur eine Ermächtigung des Reichsfinanzministers zur Erhö geschenk. Das ist aber nicht der Fall. Diese Notstandsbeihilfen si 14“ her Gehälter enthält, nur bedeuten, daß e 8 8 die Srnaczne dazu bestimmt, daß, wenn einem Beamten üis rase se Pe ch PreFäesFleins Srg nsrfir been Sigerzheas ung geben, daß ich aber auf der anderen Seite, der Ausgabenseite, gar entsteht, daß er Krankheit in der Familie hat, daß eine Geburt oder Pelt Engetrenen 1 8 fana Fhmne de. gerseh, sch gcs icht die erforderlichen Mittel bekommen könnte, weil sie im Etat ein Todesfall eintritt, auch wirklich tatkräftig eingegriffen werden fandne de.1Ee eca ““ he icht zur Verfügung gestellt werden könnten. Bei den Beratungen kann. Es besteht darauf zwar kein direkter Rechtsanspruch, aber eine hente 8 e Sichecgeitevefhnen x. 22 Mesfe dee

önne. Der Sicherheitspakt würde europäis riege in sich haben.

im Januar für die Erhöhung der Bezüge der Beamten der unteren Besoldungsgruppen hinausgegangen. er sozialdemokratische Antrag sei damit dann gefallen. Die Regierun aber habe schließlich in ihrer Denkschrift vom Mai d. J. eine Erhöhung abgelehnt, für die sie an⸗ gesichts der Finanzlage die Verantworiung nicht übernehmen könne. Die Art, wie man die Bezüge der Beamten und die der Arbeiter

in der Denkfchrift gegenübergestellt habe, verdiene die schärfste Ab⸗

sowie Tressenwaren (Besätze, Bänder, Kordeln,

hähne, Kühlschlangen, Pumpen und sonstige vor⸗ Litzen, Schnüre), Gewebe und Knopfmacherwaren stehend nicht genannte Gegenstände zu technischen (auch mit Einlagen von Holz, Bein, Horn, Leder) Wv1116*“ “ 8 720 e aus solchen Gespinsten vhne Beimischung von an⸗ Töpfergeschirr aus farbig sich brennendem Tone, durch deren Gespinsten mit Kern aus Spinnstoffen Freiaufdrehen oder Pressen bergestellt, auch mit Sprechmaschinen (Phonograpben, Grammophone usw. grober Beflechtung von Weidenruien. Bast, Binsen, einschließlich der mit ihnen in fester Verbindung

Gefäße zu Wirtschaftszwecken; Faß⸗ und Abzugs⸗

Stroh oder Rohr: unglasieert. . 721a tehenden elektrischen Maschinen, soweit sie nich 3 8 1 . 9 b 8 b G Ket les e⸗ 1 ; 9 1 1 8 8 1 —; glasiert, gn., oder neesüasig 1 11 ihre Verbindungen unter andere Nummern einung. Esm öüne aucs seises adiähw s ““ “ P. ausführlich über die allgemeine he G“ werden 88 und damit v1“ 1 svn zen .““ - 8 8 8 8s ens 8 721b fallen 1161“” Abschnitt. 1“X“ 1““ 8 88 1u“ e Finanzlage aussehen wird, -S .“ Weise den Beamten geholfen worden. vW1A wecen. 5 esterbest edere nn E“ 1 (Fraharte das Eö6“ Phcta Maschinen, elektrotechnische Erzeugnisse, Fahr Arbeiter noch nicht einmal wieder den Reallohn der Friedenszeit er⸗ ewirkt haben, so wird nicht damit zu rechnen sein, daß das Bild des Nun zu den Vierteljahrsgehaltszahlungen! Der Herr Abgeordnete anderem 8568 2 eehch ehe een vließung mit, in ver es vatesg cher gla EET“ 1 hinen, vgs 7 reicht. Alle Versuche der Er — eine herbeigu⸗ kats sich erheblich günstiger gestalten wird und wesentliche Mehr⸗ Bender hat daran Anstoß genommen, daß wir überhaupt an diese für längere Feit nicht versammelt 1 vis 89 8 8. ““ 722 c. Fahrzeuge. fiezen. säeh saslünge, sar lostgtost 8” FeFakle. 889 llastungen übernommen werden können. Ueber diesen Punkt wird bei Sache herangehen. (Widerspruch von den Sozialdemokraten) — Nun, der ongte diplomatis Verhand von ““ (Fhcant⸗ C ase el⸗ ) (919/20) Fahrradteile (ausgenommen Antriebsmaschine böhne niedrig gehalten würden, den Kartellen und Syndikaten zu Leibe n Verhandlungen über den Etat der allgemeinen Finanzverwaltung dann habe ich ihn falsch verstanden und nehme das gern zurück. 8 n 3 ““ epflogen bgw. angebahnͤ 1111“ Müßse, aglaftert Heit aen 1 und Teile von solchen.) gehe, blaes 8 seftchen he 2 8- Zalgpolster 9-eS. dcülti .“ ““ zu sprechen sein; wir werden da noch Immerhin ist ihm ein Irrtum hinsichtlich der Zahl unterlaufen. Er scjichte des umgn dencs Serh dfenrcaig ga Fimnl 8s. 8 Her. 3 “ ö1A4“*“ B ü i. E e dgültig das Bild des Etats feststellen können. hat davon gesprochen, daß wir für di Iieen ische W t Zit . auch mehrfarbig oder bemalt.. . EVCöF aus Eisen N ee angesichts der wirt ichen Notlage Wahnsinn sei. Eine neu 8 en n gesprochen, daß wir für diesen Zweck 180 Millionen zurück⸗ de Wege eingeschlagen und Situationen geschaffen hat aus anderen unedlen Metallen oder Legierungen unedler Inflation werde an die Wand gemalt dieses Schreckgespenst werde Ich möchte aber noch mit einem Wort d stellt hätt 88. 9 Politik 8n das bi vmeatische V geschaffen hat, um die 1 Ab itt. Metalle, aus Holz, Kork. Hartkautschuk. Horn, Leder vn Pevaufbeschworen, wenn es gelte, Arbeiker und die unteren Be⸗ V nochte g i m Wort zu der Frage Stellung gestel hã en. Das ist nicht der Fal,, sondern es handelt sich um d 1 atische Verfahren des Reichs — zum Schaden 4 b I e“ oder Zellhorn (Zelluloid) oder diesem ähnlichen 1xä erzustellen. Dee deutsche Industrie unterstütze auf dmen 58 öö Herr Abgeordnete Fischer angeschnitten hat 60 bis 70 Millionen. Er hat gemeint, diese zurückgestellten Summen ne vZöEö s— 8 vornheean sesee ege B 8 1 1 Formerstoffen; fertige Räder für Fahrräder . das vorzüglichste die Regierung. Bezeichnend sei ihr Ansinnen hin⸗ d die eben auch der Herr Abgeordnete Bender berührt hat, nämlich sollten wir dazu verwenden, um den Beamten eine Hilfe durch Auf⸗ Kontrolle der Unterredungen vnbt 8g bease rechtzeitige Brillen⸗ und andere Augen⸗sowie Stereoskopengläͤser, 755 Neunzehnter Abschnitt sichtlich der Niedrighaltung der Löhne der Staatsarbeiter gewesen, der Frage der Ueberschüsse des vorigen Jahres. Selbst wenn noch besserung der Gehälter zu geben. So liegt es indessen nicht. Wi nicht durchführbar ist solan e der 8 migist “ Beth gestebt haiihen gesasten vesasägen⸗ Augen⸗ Feuerwaffen ühren Tonwerkzeuge, Kinder vom heg nurüczgewiesen b hohe einmalige Kassenbestände vorhanden nären, so würde das nicht sind zu der Wiedereinführung der Weertellahrsgehalttzah umden S X“ Antsbefugnisse f deefager mhr Fsaeglägt. 8 gläser (auch zum unmittelbaren Gebrauche vor⸗ spielzeug. Füuft iend deaucesien. i. dn nageng, fen aemme er girschavehe⸗ Grundlage dafür bieten können, forrlaufende dauernde Ausgaben, gesetzlich verpflichtet. Wir kommen also um die Wiedereinführung vaeen. egetechehen 8i dg nagfa 8 8 gerichtet [Lorgnons)); Bsemehss Lupen sFn 8 C. Tonwerkzeuge. seidaten 22 Millionen aufgewendet würden, so könne auch die untere denen das Reich sich niemals wieder befreien kann, auf den Reichs⸗ nicht herum. Es handelt sich somit nicht um Mittel, die wir ein⸗ F und eines Eintritts Deutschlands 1 I hrnns “ geschlien; 756a Zungenorgeln (Harmoniums), Klaviaturen (Tastaturen) Beamtenschaff Berücksichtigung verlangen. Unerhört sei es, daß die at zu übernehmen. Bei einer finanzpolitisch richtigen Finanzwirt⸗ sparen werden und anderweitig verwenden können, sondern um Mittel aufender Kenntnisnahme und mit Zustimmung des Fnd mas nter Beillen ( einschließlich der Bhillen mit Gläsern aus und sonstige als solche erkennbare Teile für Zungen⸗ Wicheeh h fümren “ Milgnen Wer⸗ fhr ünvenber e⸗ V aft kommt es nicht darauf an, welche vorübergehenden Kassenbestände die wir doch einmal ausgeben müssen. Ich hoffe, daß wir auch auf dgs Ausmwärtigen Arsschugses führt.“ Der Redner schließt seine Aus⸗ Bergkristall sowie der Schutzbrillen in Verbindung SFhe für Klarinetten und Sarophone, Röhren für “ also. ”nen.; * nngene hhf Reüe⸗ “ vicht 3 DTe banden sind, zumal wenn dafür der Verwendungszweck bereits fest⸗ diesem Gebiet eine Erleichterung der Beamtenschaft dadurch herbei⸗ Eicer h vomnit, werdernägh 552 l8 Glas - vet 1ö 9 nt ücger⸗ Fagotten, Oboen, Sarrysophone . b“ 942a) Resgierung vertröste lediglich die Beamten, erkläre, man müsse erst b t; sondern es kommt nur darauf an, mit welchen regelmäßigen führen können, daß wir wieder für mehrere Monate, vielleicht zunächst schwarzlockige Weltgewissen eg Teng sam Eunn b e. d26 grögerungsgläser); 8s dͤiefe 3 sefeste se nicht durch Spielwerke (Spieldosenwerke) ohne Gehäuse bei einem die Auswirkung der Steuergesetze abwarten; im Herbst vielleicht könne fenden Einnahmen tatsächlich zu rechnen ist. Einmalige Kassen⸗ für zwei Monate, die Gehaltszahlung vornehmen. Ich hoffe be⸗ Präsident 83 ½ e, macht dann dem Hause Mitteilung 8 ihre Verbindungen unter andere Nummern fallen 757a Reingewichte des Stückes von 500 Gramm oder 94391 Ame N Dygsen g⸗. 28 Haranft vgae⸗ EI rschüsse können auch nach den Bestimmungen der Haushaltsordnung stimmt, daß der früher dafür in Aussicht genommene Termin ein⸗ weicfcen eechce Die Völkische Arbeitsgemeinschaft Fernaläser (erohre, Feldstecher usw.) terrestrische; Opern⸗ darunter, und als solche erkennbare Teile davon.. 432 ¹) Phen, vüchf. r ns e 1u1““ 8 1 eene 8 E“ Dar 8 icch erlaubte mir schon vor einigen Tagen den Herrn Abgeordneten gehalten werden kann. des Prussmmsscufegi drnnhscenentes b7 Be Phesctg Seee 1“] eamt me die eten. e geshrses Fanaashes. Rüss ö“ dII 1b 3 au 8 aeeeh all⸗ eeebb n 7575b 1) Spielwerke ohne Gehäuse für Kinderspielzeug aus dieser mit die wahre Beanlenfremndlichtet sich herausstelle, seine 8 E““ gar nicht zur Balancierung der laufen⸗ Nun darf ich noch eins berühren: Der Herr Abgeordnete Bender vnulh Millionen zu Kreditzwecken für die Iaflations vescteluns Nummer sind bereits einfuhrfrei. FAraktion namentliche Abstimmung über ihren Antrag ver angen. usgaben des Etats verwendet werden, sondern sind zu anderen hat gesagt: Wenn jetzt die Mieten steigen, wird die Lage der Eö gf Völkische Arbeitsgemeinschaft eine Ent. Reichsminister der Finanzen von Schlieben: Meine Damen cken zu verwenden. Man kann also nicht, weil jetzt ein npaar Beamtenschaft geradezu katastrophal. Gerade aus diesem Grunde Artikel 15 der Rerchedie fichsregierung ersucht wird, daß ähr 8-

Glasmalereien, ⸗mosaik, Lichtbilder aller Art von Glas,

Millionen Kassenbestände vorhanden sind, erhebliche Ueberaus⸗ bin ich dankbar dafür, daß Sie mir im Notetat die Ermächtigung preußische Justizverwaltung in der Handhabung der trafprozeß⸗

auch in Glas eingebrannt oder eingeätzt; Photo⸗ — . “ 88 81 sn 8g.. 88 ger Bekanntmachung und Herren! Der Herr Abgeordnete Bender hat sich den Ent dhe

aus Glas ohne Verbindung mit anderen Stoffje . 7(6 8 wie es auch der Bedeutung der Sache entspricht, mit der Frage der len auf den Etat übernehmen, da wir eben nicht die Gewähr dafür V b 5. ordnung bei d 6 5 1 Sechzehnter Abschnitt. d See , r ”- Nummer 32 Beamtenbesoldung beschäftig. Seden ertläten, daß der jebige en, daß diese Ausgaben laufend getragen werden können. Geene bün ncge 8 dage dih⸗ “ . b rutzuche und Pertende-Felganaeneosne ge ge chefr 898, Edle Metalle und Waren daraus. es Tö 8 Besevung deutscher Kauffahrteischiffe Stand der Beamtenbesoldung eine Frage ist, die den Gegenstand der den Sozialdemokraten: Wie wäre es denn mit einer einmaligen schlechterung ihrer Lebenshaltung durch weitere Mietssteigerungen zu dien Fiscter smtgen und pflichtgetreue Beamte als Sündenböcke in

A. Gold. “ mit Kapitänen und Schiffsoffizieren, vom 25. Juli 1925, größten Sorge auch der Reichsregierung, insbefondere der Reichs⸗ ggabe ?) — Herr Abgeordneter Steinkopf, über die Frage der ein⸗ schützen. Hierauf wird die Bes Legiertes Gold, gehämmert oder gewalzt, auch in For die Verordnung über den Befähigungenacherene der Seeschiffer finanzverwaltung, bildet. (Zuruf von den Sozialdemokraten: Davon igen Ausgaben hat bereits der Herr Ministerialdirektor Lothholz Meine Damen und Herren, ich darf meine Ausführungen dahin Nach ku Be prechung fortgesetzt. 8 „ von Blech oder Draht .. .“ und Seesteuerleute auf deutschen Kauffahrteischiffen, vom 25. Juli] merkt man aber nichts!) 1 Haushaltausschuß gesprochen, und ich glaube, die langwierigen zusammenfassen: Im Augenblick ist es leid ““ verliest rzen Bemerkungen des Abg. Schuldt (Soz.) Legiertes Platin und legierte Platinmetalle, gehämmert 1925, und 4 1 1 Der Herr Abgeordnete Bender hat die Freundlichkeit gehabt, zu⸗ handlungen, die gerade Sie, Herr Abgeordneter Steinkopf, jahre⸗ zut Massen: Im Augenblier ist es leiber auch zu meinem eigenen Abg. Stö 8 oder gewalzt, auch in Form von Blech oder Draht. 770 b die Verordnung über den Befähigungsnachweis der Schiffs⸗ Ffgr des inh in den Jah in d ich die Aufgab mit uns zusammen geführt haben, hab s doch zu der Ueb großen Bedauern nicht möglich, den Beamten eine allgemeine Ge⸗ b 2 öcker vertrauliche 8 der Deutsch⸗ Waren ganz oder teilweise aus Gold, anderweit nicht ingenieure und Seemaschinisten auf deutschen Kauffahrteischiffen, vom zugestehen, aß ich in den langen Jahren, in denen ich die Aufga e 8 n gefür ben, haben uns doch zu der Ueber⸗ haltserhöhung zu gewähren. Ich hoffe aber, daß die Verhältnisse nationalen Volkspartei vom 20. Juli zu der Antwortnote, in denen genannt, soweit sie nicht durch die Verbindung mit 25. Juli 1925. hatte, in Besoldungsverhandlungen mit den Spitzenorganisationen zu v2. “ daß einmalige Beihilfen wirtschaftlich und beamten, insbesondere die finanziellen Verhältnisse der öffentlichen Verbände den efach nüihr ir 8 ceepte ast e eeegee,

8 be 8 i An⸗ 4 ü 2 iall . 88 * . ale i 2 1 1

hätte. Er hat aber leider im An urchaus unerwünscht sind. (Zuruf von den Sozialdemo⸗ des Reiches, der Länder und der Gemeinden sich so gestalten werden, stimmt. Sie bekundet dur 1ö ———— sor

Umfang 3 Bogen. Verkaufspreis 45 Reichspfennig. stehen, soziales Verständnis gezeigt

anderen Stoffen unter andere Nummern fallen.. 771a schluß daran angedeutet, daß ich dieses Verständnis heute nicht mehr

en: Aer in der Not frißt der Teufel Fliegen!) daß in nicht allzu ferner Zeit die Lage der Beamten verbessert werden veiren ne Möglichkeiten auszuschöpfen. (Lebhaftes Hört,

CC “ Goldschaum, eblatt, ⸗folie), vn Berlin, den 1. August 1925 F tern aus 0 I1E6163P16666155 8ℳ . bg- 8 8 8 „ — .„ „ „ . 1 „ „ 2 5 — Es handelt sich ja aber nicht 11 2 de R * 8 tat. Di 7 1 Waren ganz oder teilweise aus Platin und den soge⸗ Gesetzsammlungsamt. J. V.: Berudt. besäße. (Sehr richtigl links.) — Das „sehr richtig ist nicht zutreffend. 2s handel ja a htt allein um den eichse . Die kann. . G b Dieser Standpunkt dient auch d 8 nannten Platinmetallen, soweit sie nicht durch die set 9 Ich bin nicht ein Mensch, der sich in seinen sozialen Auffassungen Esas, 8 bei Seear Se und auch bei einer 1“ ““ u““ 1 8 bindern, doß die deutsche 8 kerung oder Eeesdeeihhräenae panr 3 ah d ünstiger. Sie wi 1 . G b „ 8 nsbrecher hingeste ird. 1 5 zrth) on Gemeinden noch ungünstiger e wissen aus den Ver schwer das für viele Beamtenfamilien ist. Aber ich glaube, man wird Die Note ist ein Koalittonskompromiß Hod gerhehltes gert n ert)

ändert. Ich habe auch jetzt noch durchaus Verständnis für die schwierige

Lage, in der sich die Beamtenschaft befindet, und ich bitte doch es mir

1“ 1 anderen Stoffen unter andere v - ummern fallen. ..... 111XA“ e Nlun im Steuerausschuß über den Finanzausgleich, wie v 1— 1 1 8 8 Preußen. — . ““ zausgleich, wie von 5 Einzelheiten, obwohl 8 b Silber. 3 1 Ministerium des Innern nachzufühlen, daß es für mich persönlich viel angenehmer wäre, den ten Finanzministern die finanzielle Lage der Länder als durchaus “ “ S. 8 8 18 “ denken und Lebwohllan nerfammen ist, daß si een Pvnn e 8 goldet oder auf mechanischem Wege mit Gold belegt 773 ist mit Wirkung Penh.; Sepienber 1925 8 EE der Beamten zu erleichtern, stattzugeben, als ihnen gegenüber immer 8 Finanzminister “ erklärt haben, daß sie nicht in Vnser. ganzes Vaterland ehngeehees 88 Z ⸗ Serdeee —. S5en Draht, auch legiert 111“ 774 rstädti 6 Verfa † . hablehnend sein zu müssen. (Zuruf links: Die Schwerindustrie gestattet age wären, die Mittel für eine Besoldungserhöhung auf⸗ 4 1 “ 1 qPö der Note offen. Anzuerkennen ist. Silbergespinst (auch aus vergoldetem oder auf mecha⸗ zur städtischen Verfassung gestattet worden. es nicht!) Die Geschäfte der Reichsfinanzverwaltung sind zurzeit der⸗ ngen. Es ist mir daher unerfindlich, wie bei einer allgemeinen ““ “ ““ Sie! 1n “ Le s 8 18* ET“ . en m.) sieht keine Notwendigkeit zur Deutschnationalen: Das ist vaß nichts Neues!) Es wäre verfehlt 8

Berlin, den 31. Juli 1925.

Der Minister des Innern. J. A.: Hinsch.

artig aufreibend, schwierig und verantwortungsvoll, daß Sie es mir glauben werden, wenn ich Ihnen versichere, es würde mir eine Freude sein, wenn ich hier den Wünschen nachkommen könnte. schwierige

; wirtschaftliche Lage der Beamtenschaft wird von der Rei sregierung

Die “ ““ e vö ebensowenig wie von den Landesregierungen verkannt, und es wird Universität Bonn Dr. Thurneysen zum Korrespondierenden auch durchaus nicht verkannt, daß sich die Beamten, und zwar vSe Mitglied ihrer philosophisch⸗historischen Klasse gewählt. Kreise in besonderem Grade sehr schwere Entbehrungen auferlegen müssen. Es würde daher auch beamtenpolitisch, was ich durchaus zu⸗

——2N2Nx;mõrê»ℳ»L"⸗—zözʒdtbk gebe, sehr erwünscht sein, wenn man der Notlage der Beamtenschaft

nischem Wege mit Gold belegtem Silberdrahte) sowie Tressenwaren (Besätze, Bänder, Kordeln, Litzen, Schnüre), Gewebe und Knopfmacherwaren (auch mit Unterlagen oder Einlagen von Holz, Bein, Horn, Leder) aus Silbergespinst oder Bei⸗ mischung von anderen Gespinste.. Waren ganz oder teilweise aus Silber, anderweit nicht genannt, auch vergoldet oder auf mechanischem Wege mit Gold belegt, soweit sie nicht durch die Verbindung mit anderen Stoffen unter andere Nummern fallen: Schmuckgegenstände, Silbergeflechte (Geflechte aus Silberdraht), Silbergewebe (Gewebe aus Silberdraht) und anderweit nicht genannte 7766b ¹)

Waren “ “ Echtes Blattsilber (echter Silberschaum), Flittern au 8 Siebzehnter Abschnitt. Unedle Metalle und Waren daraus A. Eisen und Eisenlegierungen. (794/95) Andere Röhren (als solche der Nummer 793),

hhung der Beamtengehälter der Finanzausgleich zwischen Reich Verlän⸗ 222

8 2 eerlängerung des Notetats. Notwendig sei eine Generaglabre ü 1 “

Ländern überhaupt noch zustande gebracht werden könnte. mit der meszerung bei der dritten be80- des Etats. wenrecheg 8 Fehelit, eide, eieemengeen Weiter ist die Rede von

Nun hat der Herr Abgeordnete Bender die Frage der Eisenbahn bis zum Herbst verschoben, damm würde sich 1 Stoff an⸗ rungen der Verträge öE“ üne. Weie Lefenft

rt und — wenn ich ihn recht verstanden habe — gesagt, doß Fufe 8— gtot-” 8 1. nlang müßte, obwohl dann dem Dokument u. a.: Ueber den etwaigen Verzicht 8. msecoehr .

Lisenbahn zu einer Besoldungserhöhung auf anderem Wege ge⸗ . Dere eb 8 1ee Inggeiff soemneen werden ringen ist auch auf Anzapfung im gegenwärtigen Augenblick mögli müßte. Der Redner bee Erledigung des Etats unter allen Um⸗ nicht zu debattieren. G ört, hört! lnks) Die Relngenbeic zanglcht

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gen werden müßte. Meine Damen und Herren, die finanzielle ständen noch vor den Ferien. Eine Verlängerung des Notetats dürf 1 2 8.e. der Eisenbahn zwingt zur größten Vorsicht. Ich will sie nicht höchstens bis zum 15. t ersochen. 8 3 beim manecsect 18 Vöte dazinde Hiee st Flbs⸗ zwarz machen; denn erfreulicherweise hat sie sich in der lezten] gieru enher wench (Komm.) erklärt, daß seine Fraktion der Re. Lothringen, wie auf den Anschluß Oesterreichs beziehe 1f. Chah. gebessert. Immerhin würd die Eisenbahn d das Fierung Luther auch nicht eine Vollmacht auf 24 Stunden bewilligen wirkung der abzuschließenden Verträ fde 2 n. Die Rück⸗ Hen 8- be n würde, wenn die isen n durch da önne. In der Frage des Achtstundentags habe die Regierung noch und dritten Zone und auf das Sarmget auf. 5 Süesnng der zweitem z des Reichs gezwungen würde, erhebliche Mehraufwen⸗ nichts gelan. Die Folge sei, daß jetzt auch die fran zfischen Zütten⸗ hang zu beirachten und nicht .en. so 1 Fec icher Zusammen- 1 für die Beamtengehälter zu übernehmen, dies ohne weiteres arbeiter 12 Stunden arbeiten müssen. Man könne scon voraussehen, schließenden Verträge vorhergehen mlen. Let. “ —— Der acs thöhung zur Folge haben. Sie wissen, daß wir die 1““ 8“g 1f nschkuß der nenen Werteäe efen eh⸗ Erle gierungen der Ve. hentariferböhung auf 20 Prozent statt auf 10 Prozent, wie es und seien nicht geeignet für den Wiederaufbau. Der Etinnes setung 8 8 e1ö1ö16“ Pttzen ist, nur dadurch haben abwenden können, daß ich aus der Konzern sei pleite, und mit den anderen stehe es nicht besser. Zu en ö le ü en h ’ 86 Webenhe

„ „ 5 2⸗ EE11 .„ 2 90 8 0

„92 8 1 möglichst bald abhelfen könnte. Zurzeit lassen es aber, wie im Haupt⸗ Nichtamtliches. ausschuß und in den anderen Ausschüssen wiederholt und eingehend . dargelegt worden ist, die Verhältnisse nicht zu. Deutscher Reichstag. Der Herr Abgeordnete Bender hat ausführlich die Darlegungen 108. Sitzung vom 31. Juli 1925, Vormittags 10 Uhr. 8 23 4 der 8 8 vrx hacht. Ich gkasse der Eisenbahn 120 M iner Regi die mit solchen Bankrot 6 — b G Zei 8 ist, bebandelt und in verschiedenen Huntken zu m ercge eealgg. d illionen geborgt habe. Sonst wären einer Regierung, die mit solchen Ban otteuren arbeite, könne man sich Deutschl 8 ö ve “ ageesgs 1 11“ möchte auf alle Einzelheiten mit Rücksicht auf die Geschäftslage des b uf 20 Prozent Personentariferhöhung gekommen. Sie können Vertra Ae“ s d eugschlen 8.ene dent srangasischen Rerhandluneen densdrechen “ ö“ 8 b 4 n. Hohen Hauses jetzt nicht eingehen, sondern mich auf einige wenige 88 ve eae evü, annehmen, daß, wenn weitere Lasten auf die ö pehe Ffee 16 g eee veraaf 8 8 brein EC Anßenminäer Ferzorteit räsiden öbe eröffnet die Sitzung um 8 1 3 icht an. d ahn geleg 8 8 Poliz ötm hen könne, was er . insofern als er vielleicht v. — tzung hr] Worte dazu beschränken. Es geht doch wohl nicht an aß man hier V gelegt werden, die durch das jetzige Aufkommen nicht Müller habe gestern im Brustton der Erregung in den Reichstag ge⸗ Plofem, Besserunge 8 ftt ene. s Fe N. Ahfünaß de. nenen

auch Muffen⸗ und Flanschenröhren, gewalzt od 20 Mim „ esce: 1 11“ die Verhältnisse eines einzelnen Ortes, wie sie lohnpolitisch zum Bei⸗ lhwerden können, der Verwaltun brüllt: ir trei truktion, ist ei z ö“ zrke⸗ Ff “ 8 . 1 . gsrat der C d rüllt: Wer uns nachsagt, wir treiben Obstruktion, ist ein ehrl . 8 ; . 1 “ “ (eee L waras as. 5. Sag 128 1en Höllein spiel in Stutigart liegen, anführt, um au beweisen, daß unsere all⸗ üünhen wird und dringen muß, daß die 1. “ Sehe 8; Arbeits “ neags bönen⸗ bss vessnet n einer ahche i. eeen Sefhr- b .525–2L “ 1 1 8 auf die Tumulte am gabend. ; zcij ; Prift ni refs ariferhö senug vo eichst 1 ichti 38 8 8 —: von weniger als 2 Millimeter. . 8 1 AX“ gemeinen Ausführungen in der Denkschrift nicht zutreffen. “ resgechethe gedeckt werden. Nun fragt es sich aber doch, ob Bänke der Rechten eca. nes sen r Shsben are. “ 89 Feetie wenden muß. mad es ist darauf neter Bender: Soll ich denn alle anführen? Dann sitzen wir noch bi augen icklichen Lage unserer Wirtschaft durch eine solche maschinen, die sich sonst glkosol shen enüsge bingeben. (Erregte etwa auf seinem 1“ 8

erhöhung überhaupt noch wesentliche Mehreinnam Unerhört⸗Rufe rechts. — Zurufe: Laben Sie jemand 2. 2 ü zrt börti K sentliche Sprbet eeaF. — Vizepräfident Dr. Bell dittet den Redner . e desn 8* 888 8 S ce EET1“ des — fiferhöhung otetat zu sprechen. Kommunistische Abgeordnete dringen darauf Inbestigationsprogramms E. Is. X (Zurufe rechts: Na also!)

* 8 8 ) Mit Ausnahme der durch Sperrdruck hervorgehobenen Reden der Herren Minister, die im Wortlaute;

d bereits einfuhrfrei.

¹) Anmerkung: Stöcke aus dieser Nummer sin ggeben sind. Uhr nachtsl) — Sie werden mir doch zugeben, daß in Stuttart kõ n können, “ 8 1

oder ob sich nicht vielleicht eine