Neustadt, O. S. 60707]
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Alfons Ja⸗ sching, hier, soll mit Genehmigung des Gläubigerausschusses eine Abschlags⸗ zahlung erfolgen. Nach dem auf dem Amtsgericht hierselbst ausliegendem Verzeichnis sind ℳ 2187,33 bevor⸗ rechtigte und ℳ 104 142,15 nicht bevor⸗ rechtigte Forderungen zu berücksichtigen. Der verfügbare Massenbestand beträgt ℳ 46 364,36.
Neustadt, O. S., 27. vünset 1926.
Der Konkursverwalter: Heisig.
Offenburg, Baden. [62435] Termin E der ShA nung des Konkursverwalters G. Martin im Konkurs G. O. Loehr, Offenburg, und zur Erhebung von Einwendungen gegen dieselbe wird bestimmt auf Donnerstag, den 23. September 1926, vormittags 11 ½ Uhr, vor dem Amtsgericht Offen⸗ burg, Zimmer 8. Die dem Konkurs⸗ verwalter für seine Geschäftsführung zustehende Vergütung wird unter An⸗ rechnung der bisher bewilligten Beträge und unter Einschluß eines Pauschsatzes für bare Auslagen auf 1000 RM fest⸗ gesetzt. Offenburg, den 4. Sept. 1926. Bad. Amtsgericht. II.
[62438]
Reichelsheim. . Das Konkursverfahren Willi Bauer in Reichelsheim wird nach erfolgter Ab⸗ haltung des Schlußtermins hiermit auf⸗ gehoben. . b 8 Reichelsheim (Odw.), 31. August 1926. Hessisches Amtsgericht. [62436] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der 8 Handelsgesellschaft in Firma Reinhard Augsten & Co. in Reichenau wird hierdurch aufgehoben, nachdem der im Vergleichstermin vom 30. Juli 1926 angenommene Perngs⸗ vergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 12. August 1926 bestätigt worden ist. Amtsgericht Reichenau (Sachsen), den 1. September 1926. Reichenbach, Schles. 62437] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Schuhmachers Josef Haus⸗ dorf in Ober Peilau 1 wird nach er⸗ folgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufeeboben. — 6 N 16/24. — Amtsgericht Reichenbach i. Schl. Riesa. [62439] Im Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Otto Opel in Riesa, alleiniger Inhaber der Frnza Wilhelm Frenzel Nachf. in Riesa (Hand⸗ lung mit Tabak⸗ und Zuckerwaren) wird ein besonderer Prüfungstermin zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderungen auf den 14. Oktober 1926, vorm. 10 Uhr, bestimmt. Amtsgericht Riesa, am 30. August 1926.
Siegburg. [62440]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Willy Ley G. m. b. H. in Siegburg wird eingestellt, weil eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Masse nicht vorhanden ist.
Siegburg, den 25. August 1926.
Das Amtsgericht.
Soltau, Hann. [62441]
In Sachen, betreffend das Konkurs⸗ verfahren über das Vermögen des Hof⸗ besitzers Christoph Schröder in Lünzen Nr. 5, wird auf Antrag des Konkurs⸗ verwalters Rechtsanwalt Sievers in Soltau eine Gläubigerversammlung auf den 13. 9. 1926, vormittags 11 ¾¼ Uhr, einberufen. Tagesordnung: Beschluß⸗ fassung über Durchführung des bei dem Oberlandesgericht in Celle schwebenden Schadensersatzprozesses des Hermann Schröder gegen den Gemeinschuldner, zu dem ein Kostenvorschuß von 600 RM erforderlich ist.
Amtsgericht Soltau, 2. 9. 1926.
MWaldenburg, Sachsen. [62442]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗
mögen der Firma Oskar Jahn, Fabrik
landwirtschaftlicher Maschinen in Alt⸗
stadt⸗Waldenburg wird nach Abhaltung
es Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Sächsisches Amtsgericht Waldenburg,
den 31. August 1926.
Wehlau. [62443] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Schiffers August Voß in Wehlau (Konfitürenhandlung) wird nach Ausschüttung der Masse aufgehoben, Amtsgericht Wehlau, 28. August 1926 Weissenfels. [62444] In dem Konkurs der Einkaufs⸗ genossenschaft selbständiger Bäcker & Conditoren e. G. m. b. H., Weißenfels a. S., soll eine zweite Abschlagsverteilung stattfinden. Dazu sind rund 2700 RM verfügbar. Zu berücksichtigen sind rund 8000 RM nichtbevorrechtigte Forde⸗ rungen. Das Verzeichnis der zu berück⸗ sichtigenden Forderungen kann auf der
V1a011““
In dem Konkursverfahren über das Vermögen: 1. des Ingenieurs Friedrich Krüger, 2. des Ingenieurs Krüger werden die Beschlüsse vom 12. August dieses Jahres (Eröffnungs⸗ beschlüsse) von Amts wegen dahin ab⸗ geändert, daß die auf den 21. September 1926, vormittags 9 Uhr bzw. 11 Uhr, anberaumten Termine nur der Beschluß⸗ fassung über die Beibehaltung der er⸗ nannten oder die Wahl anderer Ver⸗ walter sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses dienen sollen. Die Termine zur Prüfung der angemeldeten Forderungen werden auf den 9. Oktober 1926 vertagt, und zwar für das Kon⸗ kursverfahren Friedrich Krüger auf vor⸗ mittags 9 Uhr und für das Konkursver⸗ fahren Johannes Krüger auf vormittags
11 Uhr. Amtsgericht Wismar, 31. August 1926.
Beuthen, O0. S. [62447]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns und Likörfabrikanten W. Frackowiak in Beuthen, O. S., Piekarer Straße 94/98, wird zur Abwendung des Konkurses die Geschäftsaufsicht angeordnet. Aufsichts⸗ person: Kaufmann Carl Schunk in Beuthen, O. S., Gymnasialstraße Nr. 12.
Amtsgericht Beuthen, O. S., den 2. September 1926.
Breslau. [62448]
Durch Beschluß vom 1. September 1926 ist zur Abwendung des Konkurses die Geschäftsaufsicht über das Vermögen der Firma Rosa Masur in Breslau, Klosterstraße 115/117, Inhaberin Fräulein Rosa Masur, angeordnet worden. Ge⸗ schäftsaufsichtsverson ist der Kaufmann Kurt Riesenfeld in Breslau, Nikolai⸗ stadtgraben 19. (42. Nn. 389/26.)
Breslau, den 1. September 1926.
Amtsgericht.
Dresden. [62449] Auf Antrag 1. des Kaufmanns Her⸗ mann Siodmak in Dresden⸗A., Fürsten⸗ straße 49 II, 2. des Kaufmanns Leon Siodmak in Dresden⸗A., Mozartstr. 51, Gesellschafter der offenen Handelsgesell⸗ schaft Hermann Siodmak, Lebensmittel⸗ großhandlung in Dresden⸗A., Wettiner⸗ platz 10. ist heute, 1. September 1926, 2 ¼ Uhr nachm., die Geschäftsaufsicht angeordnet und der Bürovorstand P. Claus, Dresden, Elisenstr. 53, zur
Aufsichtsperson bestellt worden.
Amtsgericht Dresden, Abt. II, am 1. September 1926.
Gummersbach. [62450]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns August Sterzenbach in Gummersbach, Inhabers der Firma A. Sterzenbach, Leinen⸗ und Baumwollwarenhandlung in Gummersbach, ist heute gemäß der Geschäftsaufsichtsverordnung vom 14. 12. 1916/14. 6. 1924 die Geschäftsaufsicht zur Abwendung des Konkurses angeordnet und der Bücherrevisor Wilhelm Müller
in Gummersbach als Aufsichtsperson be⸗ stellt worden. Gummersbach, den 1. September 1926. Amtsgericht.
Lünen. [62451] Ueber das Vermögen der offenen Han⸗ delsgesellschaft Treidel und Co. in Bram⸗ bauer, Krs. Dortmund, ist am 30. Juli 1926 die Geschäftsaufsicht angeordnet worden. Aufsichtsperson ist der Kauf⸗ mann Meier in Lünen, Langestraße. Lünen, den 30. Juli 1926. Das Amtsgericht. Tittmoning. [62452] Das Amtsgericht Tittmoning hat unterm 1. September 1926 über das Vermögen des Kaufmanns Alois Eder in Tengling, Inhaber eines Kaufhauses dort, Geschäftsaufsicht zur Abwendung des Konkurses angeordnet, Als Aufsichtsperson ist bestellt: Dr. Weber, Direktor der bayer. Treuhandgesellschaft in München, Theatinerstr. 35/II. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts Tittmoning.
Altenburg. Thür. [62453] Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Samuel Roten⸗ berg in Altenburg, Inhabers der Firma Samuel. Rotenberg's Tuchlager in Alten⸗ burg, wird aufgehoben, da ein Antrag auf Verlängerung nicht gestellt wurde. Altenburg, den 28. August 1926. Thüringisches Amtsgericht.
Altenburg, Thür. [62454] Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗ mögen der Händlerin Bertha unverehel. Buchhalter in Altenburg, Inhaberin eines Wäsche⸗ und Konfektionsgeschäfts, ist durch den rechtskräftig bestätigten Zwangs⸗ vergleich vom 6. 8. 1926 beendet. Altenburg, den 30. August 1926. Thüringisches Amtsgericht.
[62446]
der in dem Vergleichstermin August 1926 angenommene
durch rechtskräftigen Be⸗ schluß vom gleichen
Tage bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. Barmen, den 1. September 1926. Amtsgericht.
nachdem vom 14. — Zwangsverglei
Barmen. [62457]
Das Geschäftsaufsichtsveufahren über das Vermögen des Kaufmanns Salomon “ des Inhabers der Firma S. lffs, Strümpfe⸗ und Trikolagen⸗ handlung in Barmen, eexee. 21, wird, nachdem der in dem Vergleichs⸗ termin vom 14. August 1926 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Be⸗ schluß vom gleichen Tage bestätigt ist, hierdurch aufgehoben.
Barmen, den 1. September 1926.
Amtsgericht.
Bleicherode. [62458] Das Verfahren, betr. Geschäftsaufsicht über das Vermögen des Schuhmacher⸗ meisters Robert Aderhold in Lipprechte⸗ rode, wird nach rechtskräftiger Bestätigung des Zwangsvergleichs vom 31. Juli 1926 aufgehoben. leicherode, den 19. August 1926. Das Amtsgericht.
Braunschweig. [62459]
Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗ mögen Firma Blumrich & Co,, Papiergroßhandlung, hier, “ 2 Alleininhaber: Kaufmann Valentin Nieder⸗ acher, daselbst, ist durch rechskräftig be⸗ stätigten Iwpangsvengleich vom 10. August 1926 beendigt.
Braunschweig, den 1. September 1926. Der Gerichtsschteider des Amtsgerichts. 2.
Breslau. [62464] Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Ludwig Heinrich in Breslau, Friedrich⸗Wildelm⸗Str. 26/28, in Firma Albert Wagner (Modewaren und Konfektion), 88 nach eingetretener Rechtskvaft des den Vergleich bestätigenden Beschlusses vom 5. August 1926 beendigt. Samter „ Amtsgerichtsrat. Amtsgericht Breslau.
Breslau. [62460]
Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Herbert Levy in Breslau, Gebib traß 140, ist nach ein⸗ getretener Rechtskraft des den bestätigenden Beschlusses vom 3. 8. 1 beendigt. — 41. Nn. 245/26.
Breslau, den 31. August 1926.
Das Amtsgericht.
Breslau. [62461] Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Jacob Kaphan in Breslau, Viktoriastraße 47, ist nach ein⸗ Söeaza Rechtskraft des den Vergleich eestätigenden Beschlusses vom 3. August 1926 beendigt. — 41. Nn. 244/26. Breslau, den 31. August 1926. Das Amtsgericht.
Breslau. 14 [62463] Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗ mögen der offenen Handelsgesell chaft Hausmann & y in Breslau, Frei⸗ burger Straße 40, ist nach eingetrekener Rechtskraft des den “ bestätigenden Beschlusses vom 3. August 1 be⸗ endigt. — 41. Nn. 175/26. Breslau, den 31. August 1926. Amtsgericht.
Breslau. 1 [62465] Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗ mögen der Firma Knobloch und Rosen⸗ mann, offene Hernbelegeselschat in Bres⸗ lau, Büttnerstraße 28/31, mit Zveig⸗ niederlassung in Berlin C. 2, sen⸗ straße 14, ist nach eingetretener Rechts⸗ kraft des den Vergleich bestätigenden Beschlusses vom 5. August 1928 be⸗ endigt. — 41. Nn. 234/26. Breslau, den 31. August 1926. Amtsgericht.
Breslau. 162462] Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Max Nathan in Breslau, Agnesstraße 8 (Schuhgroßhand⸗ lung), 81 nach eingetretener Rechtskraft des den Vergleich bestätigenden Beschlusses vom 13. Juli 1926 beendigt. — 41. Nn. 190/26. — Breslau, den 1. September 1926. Amtsgericht.
Bz. Breslau. 62466] Geschäftsaufsicht über das Ver⸗ mögen der Firma Gustav Bild G. m. b. H. in Brieg ist rechtskräftig beendet, da der Zwangsvergleich gemäß dem Vorschlage vom 10. Juni 1926 (bestätigt am 7. August 1926) rechtskräftig ge⸗ worden ist. — 2. N. 9/26. 1 Amtsgericht Brieg, den 31. August 1926.
Cassel. 62467
Die Geschäftsaufsicht über 801 denn mögen des Kaufmanns Conrad Schminke, Spezialhaus für Kleider⸗ stoffe, Leinen⸗ und Baumwollwaren in Cassel, Am Altmarkt, ist infolge rechts⸗
ellschaft mit beschränkter Haftung in rankfurt a. M., Schweizer Straße 23, wird aufgehoben, da der Schuldner innerhalb der ihm gesetzten Frist einen ordnungsgemäßen Antrag auf Er⸗ öffnung des Vergleichsverfahrens nicht eingereicht hat und auch nicht zu er⸗ warten ist, daß die 41 Abs. 1 Ziff. 2 erforderlichen ustimmungs⸗ erklärungen der Gläubiger beigebracht werden. Frankfurt a. M., 30. August 1926. Amtsgericht. Abteilung 127.
Gladenbach. [62470] „Die Geschäftsaufsicht Simon in Niederweidbach ist durch den rechts⸗ kräftig bestätigten Zwangsvergleich vom 5. August d. J. beendet. Gladenbach, den 30. Fnnügesh 1926. Das Amtsgericht. Abt. 1.
Hamborn,. [62471] Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗ mögen der Inhaberin der Firma Hermann Bloch, Hamborn, ist mit der Rechtskraft des Beschlusses vom 11. August 1926 durch den der Zwangsvergleichsvorschlag vom
9. Juli 1926 bestätigt ist, beendet.
Hamborn, den 31. August 1926. Amtsgericht. 8
Hessisch OIldendorf. [62472]
In dem Verfahren, betr. die Ge⸗ schäftsaufsicht zur Abwendung des Kon⸗ kurses über das Vermögen der Firma Ernst Gabel, vorm. Gebr. Grothenn in Hes Oldendorf, und deren Inhabers, des
aufmanns Ferdinand Koch in Hess. ist infolge eines von dem Ge⸗ meinschuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwangsvergleich Vergleichstermin auf den 15. September 1926, vorm. 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Hess. Oldendorf, Zinimer Nr. 1, anberaumt. Der wergs ehe as chle und die Er⸗ klärung des Gläubigerbeirats sind auf der Gerichtsschreiberei zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Amtsgericht Hess. Oldendorf,
31. August 1926.
Köln. G [62473] Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Philipp Schäfer, Alleininhabers der Firma Schulze 8 Schäfer in Köln, Gereonshaus, ist durch rechtskräftigen Zwangsverglei vom 123. August 1926 mit dem 27. August 1926 beendigt. Köln, den 30. August 1926. Amtsgericht. Abt. 81.
Kontopp. [62474] Das Geschäftsaufsichtsverfahren über das Vermögen des Rittergutsbesitzers Erich Viol, früher in Kleinitz, jetzt in Alt Jauernik, wird, nachdem der im Ver⸗ gleichstermin vom 19. Juni 1926 ange⸗ nommene Zwangsvergleich durch rechts⸗
Jkräftigen Beschluß vom 21. Juni 1926 be⸗
stätigt worden ist, hiermit aufgehoben⸗ Kontopp, den 31. August 1926. Das Amtsgericht.
Leipzig. [62475]
Die durch Beschlüsse vom 26. November 1925 und 10. Dezember 1925 über: a) die Kommanditgesellschaft unter der handels⸗ gerichtlich eingetraggenen Firma „Otto Schindler“ Bankgeschäft Hin Leipzig, Petersstraße 33, mit Zweigniederlassung in Markranstädt, b) den Bankier Otto Schindler in Leipzig⸗Gohlis, Kleist⸗ straße 6, c) den Bankier Dr. jur. Wil⸗ elm Aldag in Leipzig, Kronprinzen⸗ traße 5 a, letztere beide als persönlich aftende Söö der vorbezeichneten Kommanditgesellschaft, angeordneten Ge⸗ schäftsaufsichten sind beendet, nachdem der den in der Geschaftsaufsicht über die Kom⸗ manditgesellschaft abgeschlossene Svengs. vergleich stätigende Gerichtsbeschluß vom 13. August 1926 rechtskräftig ge⸗ worden ist. “
Amtsgericht Leipzig, Abt. II A 1,
den 1. September 1926.
Leipzig. [62476] „Die durch Beschluß vom 12. April 1926 über das Vermögen der Kommanditgesell⸗ schaft unter der handelsgerichtlich ein⸗ getragenen Firma „Hans Sulzberger & Co.“ in Leipzig, Spezialgroßhandlung für fachphotographischen Bedarf in Leipzig, Gerichtsweg 16 (persönlich haftender Ge⸗ sellschafter: Kaufmann Hans Sulzberger in Leipzig, Bayersche Straße 110), an⸗ geordnete Geschäftsaufsicht ist beendet, nachdem der den Zwangsvergleich be⸗ stätigende Gerichtsbeschluß vom 17. August 1926 rechtskräftig geworden ist. Amtsgericht Leipzig, Abt. II A 1, den 1. September 1926.
Leipzig. [62477 Die durch Beschluß vom 10. April 1926 über das Vermögen des Kaufmanns Walter Artmann in Leipzig, Konstantin⸗ traße 14, Inhaber einer Möbel⸗ und ttenhandlung unter gleichnamiger, han⸗
efrau Henny Bloch, als d
August vopecpea) angeordnele
äftsaufsicht 8 endek, der
den Zwangsvergleich bestätigende Gerichts⸗
beschluß vom 13. August 1926 ts⸗
kräftig geworden ist.
Amtsgericht Leipzig, Abt. II A 1, den 1. September 1926.
Neuburg, Dona [62479] —Das Verfchien, bettessend Gescheftsauf⸗ 2 E Abwendung des Konkurses über as Vermögen der Gutsbesitzerin Helene Felcer; 3 üfige 8 — d S⸗ eldmühle bei Hütting, waben, ist be⸗ endet, n der diesgerichtliche Beschluß ,2 29. 5 26, bverh weschen der 852 gleichen Tage abgeschlossene Zwangsver⸗ glei büela wurde, die Feangerer. erlang 8
Neuburg g. D., den 1. September 1926.
Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
Offenburg, Baden. 162480] Das Geschäftsaufsichtsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Franz Benz, Kurz⸗ u. Wollwaren in Offenburg, wird nach rechtskräftiger Bestätigung des Zwangsvergleichs aufgehoben. Offenburg, den 1. September 1926. Bad. Amtsgericht. II. 8 Der Gerichksschreiber.
Passau. [62481] Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗ mögen der Firma Thevrese Pritscher in Passau ist durch gerichtlich bestätigten Zwangsvergleich rechtskräftig beendet. Passau, 1. September 1926. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts Passau.
Pirmasens. [62482] Das Amtsgericht Pirmasens hat mit Beschluß vom 1. September 1926 das Geschäftsaufsichtsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen: 1. der Firma H. Raab, Schuhmaschinen⸗ und Werkzeugfabrik, Aktiengesellschaft in irmasens, Lemberger Straße, 2. des inrich Raab, Fabrikdirektor allda, auf⸗ gehoben, da drei Monate seit der Anord⸗ nung verstrichen sind und die bis zum 1. September 1926 bewilligte Nachfrist abgelaufen ist. Pirmasens, den 1. September 1926. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
Rostock, Mecklb. [62483] Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns L. Fischelsohn zu Rostock (Manufakturwaren) ist mit Rechtskraft des Beschlusses vom 2. Augaust 1926, durch den der im Termin vom gleichen Tage angenommene Zwangsver⸗ gleich bestätigt ist, beendet. Rostock, den 31. August 1926. Meckl.⸗Schwer. Amtsgericht.
schlochau. 1 [62484] Die über die Raiffeisen Grenzmärkische Handelsgenossenschaft e. G. m. b. H. in Schlochau angeordnete Geschäftsaufsicht wird aufgehoben, da die Schuldnerin durch ihren Vorstand dies beantragt hat. Das Amtsgericht Schlochau, den 28. August 1926. “ Schweidnitz. [62485] Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗ mögen der Firma R. M. Krause Maiolika und Steingutfabrik, Schweid⸗ nitz, wird, nachdem der Zwangsvergleich
rechtskräftig geworden ist, aufgehoben.
Amtsgericht Schweidnitz, den 28. August 1926.
Steinbach-Hallenberg. [62486] Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗
mögen der Firma A. W. Martin in
Steinbach⸗Hallenbera ist mit Rechtskraft
des Beschlusses vom 11. August 1926,
durch den der Zwangsvergleich bestätigt
worden ist, beendet. (§ 69 G. A.) Steinbach⸗Hallenberg, 30. August 1926.
Das Amtsgericht.
8. Tarif⸗- und Fahrplanbekannt⸗ machungen der Eisenbahnen.
[62388] 8 tarif, Teil 1 Abteilung B. „Ab 15. 9. 1926 wird u. g. die Fracht für gebrauchte Packmittel auf der deutschen Strecke nach Klasse I, mindestens für 20 kg, beuchne b st durch di uskunft durch die Abfertigungen. 2lfonc, den c Spisnisr, 926. eutsche Reichsbahn⸗Gesellschaft. Reichsbahndirektion Altona, namens der Verbandsverwaltungen.
[62387]
Deutsch⸗nordischer Verbandsgüter⸗
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 9, — Neichsmark. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an, für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die
Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32. Einzelne Nummern hosten 0,30 Reichsmark. Fernsprecher: Zennrum 1573.
Anzeigenpreis für den Raum
einer 5 gespaltenen Einheitszeile (Petit) 1,05 Neichsmark,
einer 3 gespaltenen Einheitszeile 1,75 Neichsmark. Anzeigen nimmt an die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
mber, abends. 8
— -
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige einschließlich des Portos abgegeben. 1
1“
Poftscheckkonto: Berlin 41821.
Inhalt des amtlichen Teiles
Deutsches Reich.
Exequaturerteilung. Bekanntmachung über die Nachweisung, Verrechnung und
Zahlung der Reichszuschüsse für Familienwochenhilfe. . Preußen. 12. Nachtrag zur Liste der Bergbausprengstoffe.
vereinnahmen sind.
ändert. 12. Na
Amtliches.
Deutsches Reich. 8
Dem Königlich norwegischen Honorarkonsul in Leipzi Carl Adolf Dietrich ist namens des Reichs das Exequatur
. 8
Postscheck, oder Bankkonto
amt auf besonderem Blatt und in doppelter Ausfertigung der Landeskasse zur Weitergabe an die Versicherungsämter zurück⸗ gegeben. Bei Beantwortung der Prüf einer Zusammenstellung anzugeben, wel Prüfungsbemerkungen bei den einzelnen Nachweisungen wieder zu Die beanstandeten Nachweisungen sind von den Versicherungsämtern mit entsprechenden Vermerken su ver⸗ sehen, die Endbeträge aber nicht abzuändern; ebenso blei Schlußsummen der Zusammenstellungen der Landeskassen unver⸗
Erledigung der Prüfungsbemerkungen werden die von den Landeskassen in den Zusammenstellungen als verausgabt nachgewiesenen Beträge vom Reichsversicherungsamt in voller Höhe auf die Reichsarbeitskasse zur Zahlung an die Landeskassen
Der Krankenkasse Name und Art *) Sitz: (Ort, Straße und Hausnummer)
E ist in e
18h. auf Grund der
rechnen. Berlin, den 2. September 1926.
en die
Schäffer.
Nachweisung über
angewiesen. Der Ausgleich auf Grund der Prüfungsbemerkungen ist in der nächsten Abrechnung vorzunehmen. 13. Diese Bekanntmachung tritt mit dem 1. Oktober 1926 an die Stelle der Verordnung des Herrn Reichsarbeitsministers vom 4. Dezember 1922 — Reichsarbeitsblatt 1922 Seite 713 —., Die bis zum 30. September 1926 eintretenden Entbindungsfälle a5 noch nach den bisherigen Vorschriften zu entschädigen und a
Das Reichsversicherungsamt, Abteilung für Kranken⸗, Invaliden⸗ und Angestelltenversicherung.
Reichszuschüsse für Familienwochenhilfe — § 205d· der RVO (Gesetz vom 9. Juli 1926, RGBl. I Seite 407).
8 8
8
zu⸗
erteitt “] 8 Versicherungsamt
BvVekanntmachung über die Nachweisung, Verrechnung und Zahlung der Reichszuschüsse für Familien⸗ wochenhilfe nach § 205 der Reichsversiche⸗ rungsordnung. Auf Grund des Artikels 10 Abs. 3 im zweiten Gesetz über Abänderung des Zweiten Buches der Reichsversicherungs⸗ ordnung vom 9. Juli 1926 — Reichsgesetzblatt I Seite 407 —
in Worten:
Nr.
Zahlungsanweisung.
Der Vorstand.
Die Richtigkeit der Nachweisung wird bescheinigt.
(Unterschrift)
werden zur Zahlung angewiesen. Das Versicherungsamt.
4 Geprüft und richtig befunden.
erhalten.
wird folgendes bestimmt: (e shrifh 1. Die Anforderung der ““ durch die Kranken⸗ nterschri
kassen erfolgt mittels Vorlage von Nachweisungen nach dem bei⸗ .
(Tag)
Die Empfangsberechtigten haben die ihnen zustehenden Beträge Das Versicherungsamt.
8 8
Zahlende Kasse
(1. S.) (Unterschrift)
gefügten Muster.
—.
anß 1 3. Die Nachweisungen sind mit den zugehörigen Belegen dem
2. In die Nachweisungen sind nur erledigte Entbindungsfälle nicht zu erkennen i Muster.
; Eifsgeben. ob Orts⸗, Land⸗, Betriebs⸗, Innungs⸗, Knappschaftliche Kranken t.
asse oder Ersatzkasse, falls dies aus dem
Namen
Versicherungsamt, das für den Wohnsitz der Wöchnerin zuständig
ist, einzureichen. h 1“ Die oberste Landesbehörde kann bestimmen, daß die Nach⸗
— 3 2¹ Mitglied⸗ weisungen dem Versicherungsamt eingereicht werden, in dessen Lfd.
nummer
Name
Vorname
Name Vorname verhältnis
der Wöchnerin
Bezirk der Sitz der Kasse liegt. “ 3 4. Das Versicherungsamt prüft die Nachweisungen an der Nr. Hand der Belege. Ergeben sich dabei keine Beanstandungen, so
des Versicherten
zum
der Wöchnerin Versicherten
Verwandtschafts⸗ Tag der Entbindung Tag Mon. Jahr
bescheinigt es auf der als Kassenbeleg zu verwendenden Nach⸗ weisung die Prüfung sowie die Zahlung der zuständigen Beträge
3
5 6 7
an die Empfangsberechtigten und weist die rechnerisch festgestellte Endsumme der Nachweisung an die von der obersten Landesbehörde
bezeichnete Landeskasse zur Zahlung an. Die Unterbelege sind
nach Prüfung für die Wiederverwendung unbrauchbar zu machen
und den Krankenkassen behufs Aufbewahrung zurückzugeben. Be⸗ anstandet das Versicherungsamt einen Unterstützungsfall, so streicht es den für diesen Unterstützungsfall in die Nachweisung ein⸗ getragenen Reichszuschuß und weist die berichtigte Endsumme zur Zahlung an. Wird zwischen dem Versicherungsamt und der Krankenkasse eine Einigung über den beanstandeten Unterstützungs⸗ fall nicht erzielt, so entscheidet das Oberversicherungsamt endgültig. Die §§ 1693, 1799 der Reichsversicherungsordnung gelten ent⸗ rechend. 4 8 . 5. Die Krankenkassen können auf die von ihnen zu leistenden Ausgaben der Familienhilfe einen Vorschuß in Höhe des Reichs⸗ ischusses für die im laufenden Monat voraussichtlich eintretenden
1. Für Wöchnerinnen, die nach § 1958 der RVO Anspruch auf Wochenhilfe ” e.g ten sind keine Entbindungen im Sinne des § 195a der RVO (zu vergl. die Revisionsentscheidungen 2678 und 2973, Amtliche Nachrichten des RVA 1921 Seite 433, 1926 Seite 360).
ungsfälle zu je 50 RM = 2500 RM Reichszuschuß in Worten:
Anmerkungen:
haben, ist der Reichszuschuß nach § 205 d RVO
Der Reichszuschuß ist daher für Fehlgeburten nicht zu gewähren.
zus s 3 t — Entbindungsfälle beantragen. Der Antrag ist an das zuständige Versicherungsamt zu richten, das den erforderlichen Vorschuß bei er von der obersten Landesbehörde bezeichneten Landeskasse begntn Die Vorschüsse sind bei der nächsten Abrechnung anzu⸗ rechnen. 6. Zur Bestreitung der hiernach durch die Krankenkassen an⸗ eforderten Beträge werden den Landeskassen die für den laufenden konat voraussichtlich erforderlichen Reichszuschüsse auf Antrag vom Reichsversicherungsamt als Vorschuß überwiesen. 7. Mit dem Reichsversicherungsamt sind lediglich die von bseseh an die Landeskassen gezahlten Vorschußbeträge zu ver⸗ rechnen, während die Verrechnung der von den Landeskassen an 1924; die Krankenkassen geleisteten basshise Sache der Landeskassen ist. 8. Bis zum Schlusse des Rechnungsjahres — spätestens bis
Für das
Ministerium für Handel und Gewerbe. 12. Nachtrag zur Liste der Bergbausprengstoffe. (S. Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 41 vom 17. Februar 1923; Nr. 289 vom 19. Dezember 1923; Nr. 46 vom 22. Be⸗ 1924: Nr. 140 vom 26. Juni 1924; Nr. 242 vom 13. Oktober Nr. 290 vom 9. Dezember 1924; Nr. 22 vom des 27. Januar 1925; Nr. 57 vom 9. März 1925; Nr. 111 vom 13. Mai 1925; Nr. 233 vom 5. Oktober 1925; Nr. 13 vom 16. Januar 1926; Nr. 83 vom 10. April 1926.)
c) Aufnahme von Sprengstoffirmen für bereits in die Liste eingetragene Sprengstoffe:
ebruar zeichnung
Spreng⸗ toffes 8
Höchst⸗ 1 für
Bemerkungen
ewaxhvnee eesgtt r ghec, ee en Newn
vs sare eea⸗
Steinkohlengruben
sch 30. April jeden Jahres — haben die Landeskassen die Vor⸗ chüsse mit dem Reichsversicherungsamt zu verrechnen. a) Streichung von Firmen in der Liste der Bergbausprengstoffe:
delsgerichtlich nicht 8vvb Firma in neue Jahr kö 6 rschüsse angefordert werden. Firmen i eue Jahr können alsdann neue Vorschüsse angef Die als Herstellerin für die Sprengstoffe:
Leipzig, Kreuzstraße b, mit Iweig⸗
gescha in Leipzig, Gabelsbergerstraße 16,
angeordnete Geschäftsaufsicht ist beendet,
nachdem der den Ipangsvergleich be⸗
stätigende Gerichtsbeschluß vom 17. Augus
1926 rechtskräftig geworden ist.
Amtsgericht Leipzig, Abt. II A 1,
den 1. September 1926.
Deutsch⸗dänischer Kohlenverkehr. „ Ab 15. 9. 1926 wird die dänische Station Bolderslev in den Tarif ein⸗
Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts Weißenfels a. S. eingesehen werden. Weißenfels, den 1. September 1926. Der Konkursverwalter. Braun, Rechtsanwalt.
Wismar. [62445] „In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Friedrich Krüger, Maschinenfabrik in Wismar, wird auf Antrag des Konkursverwalters wegen dessen Behinderung der auf den 15. Sep⸗ tember 1926, vormittags 10 Uhr, an⸗ d.
e Schlagwettergruben schlagwetterfreie
kräftiger Bestätigung des am 2. Au ust Alverdissen. [62455) 1926 abgehaltenen wangsve 1 8 Die 1ö“ über das Ver⸗ beendet. 8 mögen der Firma Lippische Metallwaren⸗ Cassel, den 1. September 1926 fabrik G. m. b. H. in Barntrup ist auf Das Amtsgericht. Abt. 7. rund rechtskräftig bestätigten Zwangs⸗ Celle. [62468]
vergleichs beendigt. ; Alverdissen, den 24. Auagust 1926. Die Geschäftzaufficht über das Ver⸗ Lippisches Amtsgericht. mögen des Mühlenbesitzers August “ Pook in Celle ist beendet, da der am
eeeg. u.“ [624561 5. August 1926 geschlossene wangsver⸗
8. G schäftsau⸗ ichtsverfahren über Nleich rechtskräftig bestätigt ist. 1925 über das Vermögen des Kaufmanns beraumte Termin zur Prüfung der an⸗ Sceihker z Pdec a ggial Hernenng enhg sh .. ““ fras Reimnang N-Sn8.. . 2Se, E ge den ee der Firma Völker & Frankfurt, Main. [62469] TEEe 2n dess. acjeh 88 O . g hr. . er, Werk Das Secelt auffchtzverkagren über getragenen Firma „Hugo
2 erkzeugmaschinen⸗ und Werk⸗ Amtsgericht Wismar, 31. August 1926.] zgeughandlung in Barmen, Allee 248, wird, das Vermögen der Elektra ogel Ge⸗ Leipzig, Elisenstraße Ecke
——9. Von den Landeskassen dürfen Ausgaben für Familienhil 88 bezogen. Auskunft durch die Abfertigungen. mit der Reichshauptkasse oder mit anderen Kassen nicht au Sprengpulver lfd. Nr. 2* Altona, den 2. September 1926. gerechnet werden; sie sa⸗ ausschließlich mit dem Reichsversiche⸗ Sprengsalpeter 1825 „ „ ö“ 4 Frsteinstprenpstof Deutsche Reichsbahn⸗Gesellschfft. rungsamt zu verrechnen, das die Beträge an Reichszuschüssen auf 8 Reichsbahndirektion Altona, die Reichsarbeitskasse 118 Zahlung anweist. namens der Verbandsverwaltungen. . 10. Die von den Krankenkassen aufgestellten und von den Ver⸗ sicherungsämtern geprüften Nachweisungen über die entschädigten 7 [62506] Bekanntmachung. “ Entbindungsfälle sind zwecks Anweisung der Reichszuschüsse von Der an der Strecke Flatow — Jastrow den Landeskassen vierteljährlich mit einer Zusammenstellung der gelegene Bahnhof 4. Klasse Petzewo erhält einzelnen Nachweisungen, die mit laufender Nummer zu versehen mit sofortiger Gültigkeit die Bezeichnung sind, dem Reichsversicherungsamt durch das zuständige Ober⸗ „Deutsch Fier“. versicherungsamt einzusenden. 1 8. Frankfurt (Oder), den 28. August 1926. Werden bei der Prüfung der Nachweisungen durch das
Deutsche Rei . 8 Reichsversicherungsamt Anforderungen der Krankenkassen bean⸗ e. b 8 13 G 1 Nürnboerg: dlehse behcbahn Selschaft standet, so werden die Nachweisungen vom Reichsversicherungsamt ) Die vorhandenen Bestände dürfen noch bis zum 31. Oktober E. Fabrit ““
mit entsprechenden Prüfungsbemerkungen für jedes Versicherungs⸗] 1926 weiter vertrieben werden.
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2* 19 8— “ 4 2l, 8 Ammonit ] 20. Actien⸗Gesellschaft, 8ä 5 Siegener Dynamit⸗ 1128 Fabrik, Köln: eingetragene Firma: „Deutsche Präposit⸗Werke G. m. b H., Ett⸗ Fabrik Förde. lingen, Fabrik Ettlingen“ wird gestrichen. B. Wettersprengstoffe. b) Streichung von Sprengstoffen in der Liste der Bergbausprengstoffe: 2. Bayerische Spreng⸗ 800] 800 Der Sprengstoff Wetter⸗Arit B (lfd. Nr. B 30 der Liste) nebst fäeseee . wa ene mische
eingetragenen Firmen wird gestrichen. *) Aktiengesellschaft
9 2 9
Leipzig. [62478] Die durch Beschluß vom 1. Dezember 2* 8 ertrie zugelassen für die Oberbergamts. bezirke Breslau
und Halle.
Wetter⸗ Ammon⸗ cahücit E
imann“ in Kaiserin⸗
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