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Ee;
12 *
——
Zweite Anzeigenbeilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 209 vom 7. September 1929. S. 2.
Bil der Aktien⸗Gesellschaft Bulkan Sr vom 31. März 1929.
Verbindlichkeiten. 2
NRMN 32 702 741 10Aftienkapitual 124 820 [24 Reservefonds . Gläubiger“*) .. 1. ipri 1928 1 winnvortrag am 1. r 81 409 72Gewi g 19 1726 126,04
Eigene Fabrikanlagen
Warenvorräte
Schuldner, Kasse und Bankguthaben
d
Gewinn 1928/29..
908 971 *) Darin RM 234 645,91 Schulden an Kölner Gas.
Gewinn⸗ und Verlustrechnung.
908 97106
Haben.
— viienn 3₰ —
“ 124 500 [41 Gewinnvortrag. — 11““” 131 009 51 Fabrikationsgewinn Abschreibungen. . 21 034 47 1928⁄29 Gewinnvortrag am 1. April 1928
8 717,24 Gewinn 1928/29. 8 843
126,04
RM 8 717
276 670
285 38767
Die gaserzeugenden Gesellschaftswerke n einigung 2,Ä GCaswerke Gaskokssyndikat A.⸗G. in Fra schluß gegenüber den Ver einigung ist mit ¾ jähriger Kündigungsfr. 1 Verkragszeit zulässig, erstmalig am 1. April 1934.
Der Absatz in den Erzeugnissen der Gesellschaft betrug:
1926 1927
2,
httt tus ntlh . J 1111““ Nebenerzeugnisse (Teer und Gaswasser) in t
Die Gaszentrale r G. m.
h2 . t setzt: Gas in cebm b. H., Waldenburg, hat abgesetz (b. 1.4.— 31. 12. 1926)
. 12 432 2 654
Soweit sich bis jetzt übersehen läßt, ist für das laufende Geschäftsjahr bei ebe Arbiten vehen na hes Erträgnis wie im Vorjahre zu er⸗
dem volleingezah⸗ riens im August, 1929 terlin, im August 1929. 1 8 Aktiengesellschaft für Gas und Elektrizität Köln.
———
Auf Grund des vorstehenden Prospekts sind
NRNM 1 500 000 neue Aktien Stück 1500 über je RM 1000 Nr. 13 501 bis 15 000 der Aktiengesellschaft für Gas und Elektrizität Köln
in Berlin 3 8 4
zum Handel und zur Notierung an der Berliner Börse zugelassen.
Berlin, im August 1929. Deutsche Bank.
Württembergische Hypothekenbank
Stuttgart.
- Die am 1. Oktober 1929 fälligen Zinsscheine zu unseren 8 % igen, 7 % igen und 6 % igen Goldhypothekenpfandbriefen werden vom Verfalltag ab zu den auf⸗ gedruckten Goldmarkzinsbeträgen, und zwar eine Goldmark mit einer Reichsmark,
er Abzug der 10 % Kapitalertragssteuer eingelöst. Stuttgart, den 7. September 1929.
Württembergische Hypothekenbank.
[52661]. Abschluß am 30. April 1929.
zren der Wirtschaftlichen Ver⸗
. nkfurt 5 — die ie einheitliche2 1 2 . wisse der Gaswerke dur usammen⸗
die einheitliche —-4 F1 Ein Fnane h der er. han zu Ablauf je einer fünfjährigen
10 106 341 8 663 808 13 568 2 306
5 491 517 9 809 149 10 507 899
Berliner Handels⸗Gesellschaft.
285 387,67
1928 8 708 768 12 556 2 426
Vormnegan. Grundstücke und Gebäude: vorjähriger Buchwert Abschreibung, .. .. „
1 105 665
01
Abgang . . 4 — 32701
Abschreibung 576 Fuhrwesen: vorjähriger Buchwert d 80
Abgang 13¹
Abschreibuun . Bestände an Waren, Garnen und Betriebsmaterialien Ao 242*½ Kasse, Schecks, Bankguthaben und Trassierungen.. CLeö12335 Aval RM 230 000,—
Verbindlichkeiten. E111““ Vorzugsaktienkapital Gesetzliche Rücklage.. Verbindlichkeiien
90 9
Unterstützungsfonds... Rückständige Dividende Uebergangsposten. . Aval RM 230 000,—
Ueberschuns
Gewinn⸗ und Verlustrechnung.
9,e, s9. 73 22 113 30
Maschinenanlage: vorjähriger Buchwert . 03 2eeenee11““; Ieess 2 98
30 123 80 6 024 76
RMᷓ
1 083 552
811 036 8
24 099
2 630 746 2 838 968 195 889 178 942
7 763 234
3 625 000 16 000 705 000 2 937 850 370 072 2 953
100 510
5 847
7 763 234
Soll.
Handlungs⸗ und Betriebsunkosten, Steuern und soziale ö1“; Abschrsibungen.ö Delkredere.. Remseeeanane welcher wie folgt verteilt wird:
7 % Dividende auf RM 16 000,— Vorzugsaktien Vortrag auf neue Rechuuunn
„ 6 58 d141111““ 8 15—
RM
863 437 105 663 515 564
5 847
Haben. Gewinnvortragl . Rohgewinn..
Vorstehenden Abschluß nebst Gewinn⸗ und SüEheenee Se.. es üchern überein
haben wir geprüft und mit den ordnungsmäßig geführten gefunden. 1“
Dresden⸗A., den 23. Juli 1929.
Treuhand⸗Vereinigung v. Albedyll.
88 Aktiengesellschaft R. Albrecht.
Die Dividendenscheine der Vorzugsaktien für 1928/29 werden vom 4. September b. J. ab bei dem Bankhause Hardy & Co. G. m. b. H. in Berlin eingelöst.
Zittau, am 3. September 1929.
— Die Direktion der Mechanischen Weberei A.⸗G.
Borde. Schetelich.
1 490 51312
40 983 1 449 529 23
1490 513/12
— Warenvorrätee
(Generalunkosten...
[A. Le Coqg X Co. A.⸗G., Darmstadt.
52648] 1 verliner Paketfahrt⸗Speditions⸗ und Lagerhaus (vormals Bartz & Co.) Aktiengesellschaft. 3. (letzte) Bekanntmachung. Betr.: Umtausch von Aktien gemäß der 2./5. und 7. EEE— zur Goldbilanzverordnung. Auf Grund der 2.75. Durchführungs⸗ verordnung in Verbindung mit Artikel 1 der 7. Durchführungsverordnung zur Goldbilanzverordnung fordern wir die Inhaber unserer Aktien zu RM 120,— auf, ihre tien nebst den dazuge⸗ ——— Gewinnanteilscheinbogen mit aufenden Gewinnanteilscheinen zum Umtausch in Aktien zu nom. RM 100,— bis zum 8. Oktober 1929 einschließlich unter Beifügung arithmetisch geord⸗ neter Nummernverzeichnisse bei den nachstehenden Stellen während der üb⸗ lichen Geschäftsstunden einzureichen: Dresdner Bank, Berlin, Reichs⸗Kredit⸗Gesellschaft Aktien⸗ gesellschaft, Berlin, Georg Fromberg & Co, Berlin, von Goldschmidt⸗Rothschild & Co.,
Berlin, *½
öSv Bankverein, Filiale der utschen Bank, Breslau Kroch jr. Kommänditgesellschaft auf
Aktien, Leipzig. Gegen —, von 5 Alktien über je nom. R. 120,— werden 6 Aktien im Nennbetrag von je Reichs⸗ mark 100,— mit “ Nr. 1 u. ff. nebst Erneuerungsschein ausgereicht.
Die Umtauschstellen sind bereit, den An⸗ und Verkauf von Spitzenbeträgen für die Aktionäre zu vermitteln.
Der geschieht provisions⸗
frei, wenn die Aktien am Schalter der genannten Stellen eingereicht werden oder wenn es sich um Aktien handelt, die dem Sammeldepot Kefeschl⸗ sen sind. Andernfalls wird die übliche Provision in Anrechnung gebracht. 1 Die Aushändigung der neuen Aktien⸗ urkunden erfolge, nach deren Fertig⸗ stellung gegen Rückgabe der über die einzelnen Stücke ausgestellten Empfangs⸗ bescheinigungen bei derjenigen Stelle, von der die Bescheinigung ausgestellt worden ist. Diese Be⸗ heinsgungen sind nicht übertragbar. Die Einreichungs⸗ stellen sind berechtigt, aber nicht ver⸗ pflichtet, die Legitimation des Vor⸗ zeigers der Empfangsbescheinigung zu prüfen. Diejenigen Aktien unserer Gesellschaft über nom. RM 120,—, welche nicht bis zum 8. Oktober 1929 einschließlich ein⸗ gereicht worden sind, werden nach Maß⸗ abe der gesetzlichen Bestimmungen für kraftlos exklärt. Das gleiche gilt von denjenigen eingereichten ktien, die nicht in einem Betrage eingereicht werden, der die Durchführung des Um⸗ tausches ermöglicht und die uns nicht ur Verwertung für Rechnung der eteiligten zur Verfügung gestellt werden. Die auf die für kraftlos er⸗ klärten Aktien entfallenden neuen Aktien über RM 100,— werden Maßgabe des Gesetzes verkauft. Der Erlös wird abzüglich der entstehenden Kosten an die Berechtigten ausgezahlt bzw. für diese hinterlegt.
Berlin, den 7. September 1929. Berliner Paketfahrt⸗Speditions⸗ und 15 (vormals Bartz
K g * Aktiengesellschaft. Rieck.
ppa. Kaminski. Bilanz zum 31. Dezember 1928. Aktiva. RMN [2 Kasse und Bankguthaben 2 025 [21 61 858/89
140 441[86 2 000,—-
v“ Zollavalkontoo Maschinen und Mobilien: Bestand am 1. 1.1928 13 899,— Zugang. .— 331,36 172530,30 Abgang 845,— 15385,30
10 % Abschr. 1 338,36 Gewinn⸗ und Verlustkonto: Verlustvortrag aus 1927
12 047
19 272 237 645
Passiva. Aktienkapital . Reservefons Krebitoren.. Danatbank Avalkonto Gewinn⸗ und Verlustkonto:
Gewinn 19228 ..
⸗ 50 000 . 500 . 183 927 . 2 000
1 218
237 645
Gewinn⸗ und Verlustkonto zum 31. Dezember 1928.
An Soll. RM [ Vortrag aus 1927 „ 19 272/52 Abschreibungen... 1 338 36 Sgimnsen. 6 810 42 36 379/87
1 128 30
85019777
Gewinn 1928
Per Haben. —— Rohgewinn.. 45 746 95 Verlust 1927 19 272/52
65 019ʃ47
Ernst Hermes. Aus dem Aufsichtsrat ausgeschieden ist Herr Bankdirektor Heinrich Kredel, Darm⸗
[51163]. Bilanz per 31. Dezember 1928.
[52939] Gemäß dem Beschluß unserer Generalver⸗ sammlung vom I1. Mai 1929 haben wir
Wertpapiere und Beteili⸗ Verlust 11“ 8
Aktienkapita Reservefondss 1 Kreditoren .
Aktiva.
dihhU . . . .
RM 130 159
unsere Aktionäre aufgefordert, ihre Stamm⸗ aktien bzw. die anläßlich des Stückelunge⸗ tausches vom Jabre 1928 ausgestellten
103 Kassenquittungen zum Umtausch in kon⸗
Pesnen. *
Gewinn⸗ und Verlu per 31. Dezember
130 262
10 000
119 262
130 262
nto 928.
vertierte Attien zu RM 100 oder RM 1000 einzureichen.
Die Einreichungsfrist wird hiermit bis zum 21. Oktober 1929 einschließlich zu den in den bisher ergangenen Bekannt⸗ machungen aufgeführten Bedingungen ver⸗ längert.
Frankfurt a. M., im September 1929. Adlerwerke vorm. Heinrich Kleyer Aktiengesellschaft.
000
ö.““; Unkosten
Gewinnvortrag aus 1927. Effektenkontoe Verlust
Debet.
816860 829 1
Kredit.
RM 8 2 531[64
[52941) Bayernwerke für Holzver⸗ wertung A.⸗G., München.
093 97 Gesellschaft zu der am Freitag, den 62 27. September 1929, nachm. 4 Uhr, 15 in den Amtsräumen des Notariats XVII- 84 in München, Karlspl. 10, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung
Berlin, den 29. August 1929.
Industrie⸗Unternehmungen
Aktiengesellschaft.
Folte.
reR AeRx AsSAExMEEʒETRʒrerEereerer.; [52345]. —ö— A.⸗G.,
hringen⸗Stuttgart.
Bilanz auf den 31. Dezember 1928.
61 sein. Tagesordnung:
1. Vorlegung der Bilanz, der Gewinn⸗ und Verlustrechnung sowie des Be⸗ richts des Vorstands und Aufsichts⸗ rats für das Geschäftsjahr 1928 und
—Beschlußfassung hierüber.
2. Beschlußfassung über die Entlastung der Mitglieder des Vorstands und des Aufsichtsrats.
Diejenigen Aktionäre, welche an der
Generalversammlung teilnehmen wollen,
Grundstücke efchüben 88
ö“ Kraft⸗ und Lichtanl Transmissionen. Riemen. Arbeitswerkzeuge Fabrikutensilien. Büroutensilien „ Mobiliar.. Modelle.. Patente. Fuhrpark —. E ö1u“¹“” Postscheck.. Wertpapiere Außenstände ⸗ Vorräte.
E“ Hypotheken Reservefonds Beamten⸗
Nicht abgehobene Dividende Gewinnvortrag „8 772,38 Gewinn 224 772,58
Aktiva.
9
99 b25b5bb5bb9b-—bb2bbbb9bbbbebSZee e 2 29929b—9ub—990bãb295ãb—9bub292bu—95bãb9b2ꝗàd 2 2 20 . „ 2 9522922 22995b2222522252995ã 2222, 2„22à222—⸗
80 9 *. 2. e
Passiva.
40 und Arbeiter⸗ unterstützungsfonds.. Verbindlichkeiten..
RM 89 605 282 720 52 93 229 98
1 093 334
409 600 in 127 400
haben ihre Aktien ohne Dividendenbogen
8 oder die Hinterlegungsscheine
60 eines deutschen Notars oder
der Reichsbank oder
der Deutschen Bank, Berlin, oder
des n H. Aufhäuser, München, oder .
des Bankhauses S. Bleichröder, Berlin,
spätestens am dritten Tage vor der Ge⸗
— bei einer der nach⸗
Jbezeichneten Banken: 1
82 Filiale München, Len⸗ bachplatz 8
Bankhaus H. Aufhäuser, München,
*Loöwengrube 20, -
gegen Aushändigung einer Stimmkarte zu
hinterlegen. G
München, den 5. September 1929.
Der Aufsichtsrat. e RmgeEREEEEeAEEmEe [42859]
St. Marienhaus Aktiengesellschaft 3 en 8
8 resa u auf 98 Dezember 1927.
Aktiva. RM
Liegenschaftskonto. 118 000 Einrichtungskonto. 11 000 Wirtschaftskonto. . 450 Bankkonto 8 1 057
) 960
1 093 334
Gewinn⸗ und Verlustrechnung auf den 31. Dezember 1928.
Aktieneinzahlungsrückstände 2 050 Kassakonto . 1 242 133 799
Passiva.
Frankfurt a. M. [52669]
stadt; neugewählt wurde Herr Ernst Holzer,
Aufwand. Abschreibungen . Reingewinn..
Ertrag. Vortrag aus 1927 .. Ueberschuß nach Abzug der Unkosteen.
Möhringen⸗Stuttgart,
tember 1929. EMrxNMRIxKHkxMRMgxCNST sEex-xSrenzlxaas;
[51411].
Grundstücks⸗Aktiengesellschaft
Hainstraße 4.
Bilanz am 31. Dezember 1928.
RM 31 351 33 544 b ¹ tont 82 896 ee onto
30 000 3 2 000 1 25 000 8 67 000
1 870
7 928]% 133 799 Gewinn⸗ und Verlustrechnung.
Soll. RM Haushaltungskonto. 14 549 Unkostenkonto .. 1 410 Liegenschaftskonto. 2 096 Einrichtungskonto 1 400 aba 7 928 27 384
—-———y’
27 149
Aktienkapitalkonto. . Darlehenkonto. Aufwertungskonto. . eservefondskonto G 8
Gewinn⸗ und Verlustkonto
Haben. 8 Wirtschaftskonto.
Aktiva. Kasse .
Noch nicht eingezahltes
Aktienkapittal Grundstaktt! .. Verlust im Jahre 1928 . 1
Passiva. Aktienkapittlltl. Kreditor Leipziger Meßamt Restkaufgelder.. Hypotheken . Fr. Ed. Schneider, Leipzig
(transit. Konto)..
RM
37 500 598 258
659 941
50 000
659 941
Gewinn⸗ und Verlustrechnung am 31. Dezember 1928.
235 27 384
Bankzinsen..
Jahresabschlußt auf den 31. Dezember 1928
RM 119 200 10 800 500
726
2 050 154
133 430
1 682 Airtiva. Liegenschaftskonto.. Einrichtungskonto.. . Wirtschaftskonto.... Bankkonto Aktieneinzahlungsrückstände Kassakonto.
[SISESIIIItLG.
Aktienkapitalkonto. Darlehenkonto .. Aufwertungskonto. Pfründleistungskonto.
30 000
2 000 25 000 67 000
I
Soll. Gründungskosteen. . Sonstige Verwaltungskosten.
RM
11 682
1 999 7 431
S8
Reservefondskonto. . Gewinn⸗ und Verlustkonto
82
61/ Wir laden hiermit die Aktionäre unserer
zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger 1 zugleich Zentralhandelsregister für das Deutsche Reich
Nr. 209.
Berlin, Sonnabend, den 7. September
Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugs⸗ preis vierteljährlich 4,50 ℛℳ Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße 32.
Einzelne Nummern kosten 15 Sie werden aur gegen bar oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben.
— —
ers für den Raum einer fünfgespaltenen Petitzeile 1,05 ℛ˖ ℳ Anzeigen nimmt die Geschäftsstelle an. Befristete Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein.
Inhaltsübersicht.
1. —u Güterrechtsregister. Vereinsregister, 3 Genossenschaftsregister, Musterregister, 8 Urheberrechtseintragsrolle, Konkurse und Vergleichssachen, Verschiedenes.
81. Einkommensteuerrechtliche Behandlung einer Brandentschädigung. Der Bes 23 ist buchführender Landwirt. Im Juli 1925 wurde ein Teil seiner Betriebsgebäude und seines toten Inventars durch Brand vernichtet. Streitig war in der Vorinstanz die Gebäudebewertung. Das Finanzamt hatte die Anfangswerte mit 86 046 RM entsprechend den Schluß⸗ werten des Wirtschaftsjahres 1924/25 angesetzt und die Endwerte der nicht durch Feuer zerstörten Gebäude nach angemessener Ab⸗ setzung für Abnutzung mit 38 995 RM berechnet, während es die im Laufe des Wirtschaftsjahres neu erbauten Gebäude mit den Gestehungskosten (51 719 RM) bewertete, so daß sich ein höherer Gesamtendwert von 90 714 KM ergab. Der Beschwerdeführer verlangte dagegen in der Vorinstanz Ansetzung der gemeinen
Lerte von 109 896 RM zu Ss gemäß § 107 des Einkommen⸗ steuergesetzes und von 108 692 RM zum Schlusse, d. h. eine Ab⸗ nutzungsabsetzung von 1204 RM. Die Neubauten seien lediglich Ersatzbauten, ein Vermögenszuwachs sei durch den Brand und den Wiederaufbau nicht eingetreten. Die Berufung wurde zurück⸗ gewiesen unter Hinweis auf die Bilanzkontinuität bei der An⸗ fangsbewertung. Ebenso wurde die Schlußbewertung des Finanz⸗ amts gebilligt. In der Rechtsbeschwerde übernimmt der Be⸗ schwerdeführer nunmehr die Anfangswerte des Finanzamts, will aber die Schlußwerte (d. i. 84 655 RM) wieder nur durch Ab⸗ setzung der Abnutzung der alten Gebäude von den Anfangswerten errechnen. Er begründet dies einmal damit, daß die erhaltene Brandentschädigung, mit der er die Ersatzbauten hergestellt zum mindesten Winssweit⸗ als eine Höherbewertung infolge Neu baus erfolgt sei (6058 RM.), keine steuerpflichtige e. 2 sei. Der Beschwerdeführer stützt sich hierbei auf § 6 Abs. 3 des Ein⸗ kommensteuergesetzes und vertritt die Rechtsanschauung über die Steuerfreiheit von Brandentschädigungen. Zweitens leitet er die Richtigkeit seines aus der Berechtigung des Steuerpflichtigen her, an Stelle der Anschaffungskosten den ge⸗ meinen Wert zu setzen. Dieser sei für die Neubauten nicht höher als für die verbrannten Gebäude. Die Vorentscheidung habe ihm diese Ansetzung zu Unrecht verweigert. Weiterhin macht der Be⸗ schwerdeführer neu eine Berechnung über die Werte der ver⸗ brannten Inventarstücke auf. Soweit die Brandentschädigung durch nicht verbraucht und ihr auch kein Inven⸗ tarminderwert infolge verbrannter, aber noch nicht ersetzter Stücke A (6242 RM), müsse sie ebenfalls als steuerfrei be⸗ andelt werden. Das veranlagte Einkommen (9688 R. ver⸗ ringere sich somit um 6058,50 + 6242,70 = 12 301,20 RM.
Die Rechtsbeschwerde ist nicht begründet. I. Das Streben des eee geht ersichtlich dahin, den durch den Erhalt der Brandentschädigung entstandenen Buchgewinn zu beseitigen. Der Reichsfinanzhof hat bereits sowohl bei dem Gewerbetreibenden als auch bei dem buchführenden Landwirt sich dahin ausgesprochen, daß die Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und die vom Gesetze vorgeschriebene Bestandsvergleichung die Ausschaltung eines etwaigen Buchgewinns infolge Brandentschärtgung aus dem einkommensteuerpflichtigen „Gewinn“ (§ 7 Abs. 2 Nr. 1 des Ein⸗ kommensteuergesetzes) nicht zulassen. Daran hält der Reichs⸗
1. Handelsregister.
Aachen. [52373]
In das Handelsregister wurde ein⸗ getragen am 2. September 1929 bei der Firma „Aktiengesellschaft für Kur⸗ und Badebetrieb der Stadt Aachen“ in Aachen: Bürgevmeister Albert Servais, Erster Beigeordneter zu Aachen, ist zum weiteren Vorstands⸗ mitglied bestellt mit der Befugnis, die Gesellschaft für sich allein zu vertreten.
Amtsgericht, Abt. 5, Aachen.
abberufen. ist der
führer führer
gerichts vom
bestellt. H.⸗R. A 2762.
des Landgerichts, Altona, EIbe. 8 [52374] Nr. 24. Eintragungen ins Handels⸗
register. 23. August 1929.
H.⸗R. B 774. ltonger Metall⸗ waren⸗Fabrik Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, Altona. Strieder und Bossi sind als Geschäftsführer aus⸗ geschieden. Der Tischlermeister Ernst Randel, Hamburg, ist als Geschäfts⸗ führer bestellt.
Handelsgesellschaft in & Roll in Altona,
Dr. Hans Neumann sind als Geschäfts⸗ Zum Kaufmann Alexander Wendeler in Altona⸗Rissen bestellt. Die 1. 1 882 Prokura des Fräuleins Marie Bauer ist gesellschaft Emil Schlotter & Sohn in gemäß § 49 Abs. 2 H.⸗G.⸗B. erweitert. Apolda: Der Kaufmann und Fabrik⸗ ünntung, fat vam 22 888 1929 be⸗
ossen, das Grundkapital um einen Betrag von 500 000 RM durch Ausgabe auf den Inhaber laucender Aktien zum Nennbetrag von ie 1000 de Reichsmark zu erhöhen. Amtsgericht Bad
H.⸗R. B 565. Tief⸗, Straßen⸗ und Eisenbahn⸗Baugesellschaft schränkter Haftung, Altona. 2 Liquidator ist durch Beschluß des Amts⸗ ist 26. August Bücherrevisor Adolf Schenk in Altona
— Hamann & RNoll, Altona. Durch einstweilige Verfügung Ferienkammer Handelssachen, in Altona vom 23. August 1929 ist dem Kaufmann Karl Hamann in Hamburg die Befugnis, die offene Firma Hamann Wohlersallee 26, nach außen zu vertreten und ihre Ge⸗ schäfte zu führen, entzogen.
H.⸗R. A 2919. Claus W. Schacht, Altona. Firmeninhaber ist Kaufmann Claus Wilhelm Schacht, Altona.
28. August 1929.
ührers fest. er Hinweis auf § 6 Abs. 3 des Einkommen⸗ teuergesetzes, insbesondere die Steuerfreiheit von Kapital⸗ abfindungen als ö— für Unfälle, wozu auch Sach⸗ schäden zu rechnen seien, übersieht, daß dieser Absatz lediglich eine Klarstellung zu Abs. 1 und 2 gibt (vgl. Becker, Anm. 24 und 25 u § 6 des Einkommensteuergesetzes). Selbständige Bedeutung hat er grundsätzlich nicht. Auch einmalige Anfälle können zu den in Abs. 1 genannten Einkommensarten gehören. Insbe⸗ sondere gilt das für Anfälle, die im Rahmen der Einkommens⸗ arten 1—3 erfolgen, die von dem Gewinngedanken beherrscht werden. ven, wie grundsätzlich jede durch den Betrieb ver⸗ anlaßte Ausgabe abzugsfähige Werbungskosten bildet, ist grund⸗ sätzlich auch jede Einkunft, die dem Betrieb zufließt, steuerbare Betriebseinnahme. 84 aber die Versicherung und ihre Aus⸗ wirkung im Schadensfalle dann Betriebsvorgänge sind, wenn sie 89. auf Gegenstände des Betriebs bezieht, ist zweifellos. Auch
ümich⸗Schachian, auf die sich der Beschwerdeführer beruft, be⸗ zeichnen auf Seite 127 ihres Kommentars zum Einkommen⸗ steuergeset, Anm. 5 letzter Absatz zu § 6 die Versicherungssumme wegen Eintritts eines Sachschadens im Betrieb auch des Land⸗ wirts als selbstverständlich unter die Betriebseinnahme fallend. Die Nichtberücksichtigung als Einnahme würde übrigens zu dem wirtschaftlich unhaltbaren Ergebnis führen, daß der Versicherte nicht anders als der Unversicherte zur Einkommensteuer heran⸗ gezogen würde, obwohl die Leistungsfähigkeit des ersteren erheblic größer ist; denn er hat einmal 822 vor Eintritt des Schadens durch Absetzung der Versicherungsprämien sein Einkommen ge⸗ kürzt, während der letztere als „Selbstversicherer“ einen Abzug nicht machen durfte, und sodann würde dem Versicherten der Wiederaufbau mit steuerfreien Mitteln gestattet, während der Nichtversicherte grundsätzlich sein bereits versteuertes Einkommen oder fremde, den Betrieb weiter belastende Mittel dazu ver⸗ wenden müßte. b) Daß die Brandentschädigung nicht den Vor⸗ zugstarif des § 58, der lediglich außerordentliche Gewinne, aber nicht den grundsätzlich nur die Verminderung des Vermögens verhindernden Schadensersatz im b hat, genießt, kann ebenso⸗
sthnhn den Ausführungen des Beschwerde⸗ a
wenig für eine Steuerfreiheit ins Feld geführt werden wie der Hinweis auf § 30. Zu letzterem sei zudem bemerkt, daß der Reichsfinanzhof in seinem Urteil VI A 649/28 vom 15. Mai 1929 die Ansicht vertritt, daß der Gedanke der Verfteuerung des Ber⸗ äußerungsgewinns auch auf landwirtschaftliche Betriebe anwend⸗ bar ist. c) Schließlich sprechen auch die Ausführungen des Be⸗ schwerdeführers selbst gegen eine Steuerfreiheit. Denn seine Be⸗ rechnungen verlangen nur die Abspaltung von Teilen der Ent⸗ schädigung als steuerfrei. Davon kann aber insbesondere ange⸗ sichts der gleichen steuerlichen Behandlung der Gegenstände des stehenden und des umlaufenden Betriebsvermögens im § 12 Abs. 1 Satz 1 des Einkommensteuergesetzes auch insoweit nicht die Rede 8 als etwa die Entschädigung für die verbrannte Ernte zwar teuerbare Einnahme sein soll, nicht aber die Entschädigung für vernichtete Geräte und Gebäude, wie dies der Beschwerdeführer an einer Stelle seiner Ausführungen zum Ausdruck bringt.
2. 11“
d) Eine andere Frage ist es, ob der Steuerpflichtige — die Ersatzgegenstände wie die alten verbrannten behandeln kann. Das will der Beschwerdeführer. Eine solche Fiktion mag nun vielleicht im Rahmen einer reinen betriebswirtschaftlichen Gesamt⸗ —3 gewisse Berechtigung haben. Sie ist aber mit dem Grundsatz des Einkommensteuerrechts, den Gewinn unter Berück⸗ sichtigung der einzelnen Betriebsgegenstände zu ermitteln (§§ 12, 13, 19, 20 des Einkommensteuergesetzes), nicht vereinbar. Zudem werden auch besonders bei Gebäuden die Ersatzbauten höchst selten den alten Bauten gleichen. Sie werden nh schon deshalb, weil sie neu sind, mehr Wert haben. Außerdem wird Bauart und besonders innere Ausstattung, angepaßt den in⸗ wischen errungenen technischen Fortschritten, meist wesentlich von eem früheren Bau abweichen. Beide Punkte würden wohl auch bei reiner Gesamtwertung nicht einflußlos bleiben, so daß eine grundsätzliche Gleichstellung alter und neuer Bauten bedenklich ist. rittens setzt, wenn sie zu dem gewünschten steuerlichen rfolge füseen sollte, diese Ansicht voraus, daß, auch soweit die Ersatzgegenstände bis zum Ende des Steuerabschnitts tatsächlich noch nicht wiederbeschafft sind, diese Wiederbeschaffung in Zu⸗ kunft bestimmt erfolgten müßte. Das führt weiter zu der reinen Fiktion des Vorhandenseins tatsächlich nicht vorhandener Werte, wie denn auch der Beschwerdeführer gleichsam die verbrannten Geräte usw. weiter aktivieren und die nicht verbrauchte Ent⸗ schädigungssumme passivieren will. Das ist aber mit den Grund⸗ sätzen des Einkommensteuerrechts und ordnungsmäßiger Buch⸗ führung nicht vereinbar. Im übrigen würde die Fiktion in allen den Fällen, in denen die Brandentschädigung unter dem Buch⸗ wert der verbrannten Gegenstände bleibt, auch zu einer Nicht⸗ berücksichtigung des Buchverlustes führen, was unhaltbar ist. e) Die Vorbehörden sind danach richtig verfahren, wenn sie die Brandentschädigung voll als Einnahme behandelt und beim Bestandsvergleich die Neubauten als solche selbständig bewertet haben. II. Richtig ist, daß der Beschwerdeführer an Stelle der von den Vorbehörden berücksichtigten Gestehungskosten nach § 19 des Einkommensteuergesetzes den etwaigen niedrigeren gemeinen Wert der Gebäude zugrunde legen konnte. Nun ist aber nach der Sachlage anzunehmen, daß die Vorbehörden die Gestehungs⸗ kosten gleichzeitig als gemeinen Wert angespebchen haben. Da der Beschweldeführer damals von noch höheren gemeinen Werten sprach, brauchte die Vorbehörde über ihre niedrigere Annahme den Beschwerdeführer nicht erst zu hören. Die An⸗ nahme des Finanzgerichts liegt auch in Uebereinstimmung mit der vom Senat ausgesprochenen Anschauung, daß Neubauten, auch in Berücksichtigung des Teilwertgedankens, im allgemeinen keinen unter den liegenden gemeinen Wert für den Be⸗ trieb haben. Darin, daß die Vorbhehörde den Beschwerdeführer nicht mehr befragt hat, ob er einen besonderen, unter den Herstellungskosten liegenden gemeinen Wert ansetzen möchte, kann im vorliegenden Falle ein Verfahrensmangel (§ 204 der Reichsabgabenordnnng) nicht gesehen werden. (Urteil vom 17. Juli 1929. VI A 1131/28.)
Apolda. [52375] In unser Handelsregister Abt. A ist In das eingetragen worden: Fürstlichen unter Nr. 882 bei der Kommandit⸗ K
Geschäfts⸗
besitzer Peter Hansen in Greiz ist als Kommanditist ausgeschieden; er ist jegt persönlich haftender Gesellschafter. Es
ein Kommanditist in die Gesell⸗ Die aFaa gug
be⸗ Zum
mit neuer, 1929 der schaft eingetreten. 8 88 a) Wirkermeister Emil Karl Hugo Schlotter und b) Kaufmann Emil August Otto Schlotter, beide in Apolda, sind aus der Gesellschaft ausgeschieden. Den Kaufleuten Max Lindner und Max Glaser, beide in Apolda, ist Gesamt⸗ prokura erteilt.
2. unter Nr. 1060 die offene Handels⸗ gesellschaft Tonne & Irmisch in Bad Sulza und als persönlich haftende Ge⸗ bara, led sellscha ter: a) Fabrikant Leopold Buttenheim Irmisch b) Frau Magdalene Tonne 16. August Pr. Schrader, beide in Bad Sulza. Die t GBesellschaft hat am 1. April 1. be⸗ onnen. Dem Fabrikanten Albert Bamber 8 2. in Bad ulza ist Prokura erteilt.
für
82
Buttenheim,
Bad Wildungen. ndelsregister ist bei der ildunger Mineralquellen ktiengesellschaft zu Bad Wildungen heute eingetragen:
Bamberg. 8 Handelsregistereintrag. Skocek, Sitz Buttenheim. In⸗ Gößwein, Skocek, Satt in Buttenheim, Skocek, Johann
Skocek, vollj.,
1909, Skocek, Eduard, geb. Erbengemeinschaft. g, den 2. September 1929. Amtsgericht
[52376] Bargteheide. Im Handelsregister B unter Nr. 5,
Traberzucht Lasbek, Gesellschaft mit be⸗
schränkter Haftung, Lasbek Gut, ist als
alleiniger Ge hastsfi rer der S8s
mann Willy Poll in Hamburg, Ludol
straße 4, eingetragen.
Bargteheide, den 31. August 1929.
Das Amtsgericht.
Die Generalver⸗
Bauerwitz. b 12—9 In das Handelsregister Abteilung B Nr. 2, Zuckerfabrik Vwerwis, Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung in Bauerwitz, ist heute eingetragen vn Beschluß der Gesellschafts⸗ ur eschluß der e ver⸗ vee. vom 8 Juni 1 ist § 3 des Gesellschaftsvertrags nach dem In⸗ halt der Niederschrift abgeändert. Amtsgericht Bauerwitz, 22. Aug. 1929. ocek, Fefeph geb. —
ohann Berlin. 52383] 1887” in In das E““ Abteilung B
des unterzeichneten Gerichts ist am 22. August 1929 eingetragen worden: Nr. 42 955. Berliner Büromaschinen Sitz: Berlin.
ildungen, 26. 8. 29.
[52377]
Kunigunda, geb.
Sattler in Katharina Bar⸗ Putzmacherin in
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8. Oktober
— Registergericht.
1 940 9 741
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133 430⁄ 2 st nn Gewinn⸗ und Verlustrechnung
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H Verlust am 31. Dezember 1928 11 682 11 682
Leipzig, den 31. März 1929.
Grundstücks⸗Aktiengesellschaft
Hainstraße 4.
Der Vorstand. K. O. Otto. Die Uebereinstimmung vorstehender Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlust⸗ konto mit den ordnungsgemäß geführten Büchern der Grundstücks⸗Aktiengesellschaft Hainstraße 4 bescheinige ich hiermit. 8 Leipzig, den 3. April 1929. 8
ahr, Rechnungsdirekt
25 N1 Haushaltungskonto. d Unkostenkonto. . 2 593 Liegenschaftskonto 2 172 Einrichtungskonto 1 482 bE 1““
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26 934 285
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tung, Altona.
1 26. August 1929.
H.⸗R. A 756. Drechsler & Horst, Altona. Fenen ees ist jetzt Witwe Mary Horst geb. Prüfer, Altona. Die Prokura für Walter Horst bleibt be⸗ stehen.
H.⸗R. B 376. Sternwoll⸗Spinnerei Bahrenfeld Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, Altona. Die Vertretungsbefugnis des Geschäfts⸗ führers Eggersh ist beendet. Der Kauf⸗ mann Max Albert Schrecker, Hamburg, ist zum weiteren Geschäftsführer bestellt. Die Prokura des Dr. Hermann Reichel ist erloschen. Dem Kaufmann Georg Knickmann, Hamburg, und dem Kauf⸗ mann John Niemann, Altona, ist Pro⸗ kura erteilt nach den Bestimmungen des Gesellschaftsvertrags.
27. August 1929
H.⸗R. B 175. Altonaer Kistenfabrik Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ Julius Neumann und
I1.“ 1
H.⸗R. A 2552. Johannes Schmidt, Lokstedt. Firmeninhaberin ist jetzt Ehefrau Gertrud Schmidt geb. Saar⸗ feld, Lokstedt. Der Uebergang der in dem Betriebe des Geschäfts begrün⸗ deten Aktiven und Passiven ist bei dem Erwerbe des Geschäfts durch die jetzige Inhaberin ausgeschlossen.
30. August 1929.
H.⸗R. A 1931. Gustav Thorsen, Altong. Die Prokura des Kaufmanns Max Robert Friedrich Paulsen ist er⸗
loschen. 31. August 1929.
H.⸗R. A 2426. Johann Behr, Altona. Persönlich haftende Gesel⸗ schafter dieser offenen Handelsgesell⸗ schaft, die am 1. Juli 1928 begonnen hat, sind Witwe Emma Elisabeth Behr geb. Eydeler, Altona⸗Ottensen, und Kaufmann Walter Hartwig Behr, Altona⸗Ottensen.
Altona, das Amtsgericht, Abt.
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3. unter Nr. 844 bei der — F Hartung in Apolda: Die Firma ist erloschen. —
4. unter Nr. 885 bei der offenen Handelsgesellschaft Otto Grünler & Co. in Apolda: Die Gesellschaft 4 auf⸗ elöst. Der bisheri Gese . Fabrikant Otto Grünler in Apolda ist alleiniger Inhaber der Firma.
5. unter Nr. 1061 die Firma Otto Richter in Apolda und als Inhaber der Kaufmann Otto Richter in Apolda. Angegebener Geschäftszweig: Roh⸗
produktenhandel.
6. unter Nr. 22 bei der offenen Handelsgesellschaft . A. Werner & Sohn in Apolda: Die Gesellschaft ist aufgelöst. Liquidator ist der Bücher⸗ revisor Hilmar vu— in Weimar.
Apolda, den 30. August 1929. Thüringisches Amtsgericht. II.
Bamberg. “ [52378] Blereiteveintre Sal. Hellmann, Sitz: Ebelsbach. In⸗ haber Hellmann, Marie, Kaufmanns⸗ witwe in Ebelsbach. Seit 1. 8 tember 1929:; Silbermann, Siegfrie Flaschnermeister in Walsdorf. Firma seändert in: Sal. Hellmann Nachf. orderungen sind nicht übernommen. Bamberg, den 2. September 1929. Amtsgericht — Registergericht.
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Bamberg. [52379] Handelsregistereintrag.
Heinrich Leopold, Baugeschäft, Si Inhaber Leopold, Leopol udwig, Architekt und Bauunternehmer in Forchheim, Zweibrückenstraße 39. Die Prokura des Leopold Leopold ist erloschen.
Bamberg, den 3. September 1929.
Amtsgericht — episserhericht
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I1“.“ Aktiengesellschaft.
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“ des Unternehmens ist die Herstellung und der Vertrieb von Büro⸗ maschinen, insbesondere von Brief⸗ kopiermaschinen sowie allem onstigen Büromaterial und allen einschlägigen Artikeln. Die Gesellschaft ist Reehegt Unternehmen gleicher oder ähnlicher Art zu erwerben und sich an -
beteiligen. Crundechital 50 Reichsmark. Aktiengesellschaft. Der Gesellschaftsvertrag 1” am 16. Juli 1929 festgestellt und am 14. August 1929 geändert. Besteht der Vorstanf aus mehreren Personen, so wird * Gesellschaft durch zwei —— mitglieder oder da⸗g, ein Vorstands⸗ mitglied in Gemeinschaft mit einem Prokuristen vertreten. Der Aufsichtsrat kann jedoch einem oder mehreren Vor⸗ Iee das Recht verleihen, je Gesellschaft 1* 88* Vorstand ist be⸗ : Kau n rlin. mds
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