1930 / 158 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 10 Jul 1930 18:00:01 GMT) scan diff

1 8 . 1 8 . 8 1 8 Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 158 vom 10. Juli 1930. S. A2B. X“ 1 4 u Reichs⸗ und Staatsanzetger Nr. 158 vom 10. Juli 1930. S. 3.

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. vorschlä u machen. müßte im Plenum und kann a Krankenversicherung beobachten sei. Beim Anhalten dieser asozialen Versicherten zu viel in Ba atellsachen be⸗ b Nachrichten über den Saaten 8 * 84 S. —2 e Mittel 8 Entwicklung werde 2 Jahre 1935 die Gesamtausgabe der werden. Jetzt werde von der Aerzteschaft freilich das 88 5 v111141“ stand im Deutschen Reiche Anfang Zuli 1930. welcher Art ni zur Verfügung stehen und daß die Regie⸗ Krankenver icherung 3 Milliarden betragen. entstehe die gesagt. Es gebe aber auch asoziale Aerzte und asoziale Apoth 1 Zusammengestellt un Statistischen Reichsamt. rung nicht in der Lage wäre, solche Beschlüsse 3142 Frage, ob bei solchen Kosten die Krankenversicherung noch wirt⸗ die die Versicherten gegen die Krankenkassen aufhetzten. 85 9 e ————

Abg. Schneider (Dem.) bezeichnete die Anträge als die Folge schaftlich sei. Schon jetzt werden den Arbeitnehmern 1,6 vH des richrig, gegen alle diese asozialen Elemente Maßnahme Anfang Juli war der Stand der Saaten⸗

des Abbaues der venö Jede Einschränkung Grundlohns als Beitrag abgenommen. Höher könne man nicht treffen im Interesse der Krankenversicherung. Der Ent 8 1 MNr. 1 sehr gut, Nr. 2 gut, Nr. 3 mittel (durchschnittlich’, Nr. 4 gering, Nr. 5 sehr gering der Leistungen der Arbeitslosenversicherung muß automatisch die chen. Die Jahresausgaben für ärztliche und zahnärztliche Be⸗ geht aber nicht die richtigen Wege. Gegen die asozialen ga Länder

Anforderungen an die Krisenfürsorge und die Wohlfahrtsunter⸗ sendlens. für Arznei und Heilmittel und für Krankenhaus⸗ muß anders und 5 vorgegangen werden auch im Inten 88 Win⸗ S Winter⸗ ö g Klee Be⸗ tützung steigern. Die Notlage der ausgesteuerten Arbeitslosen er⸗ ehandlung jetzt in der Krankenversicherung beinahe der anständigen Aerzteschaft. Wir behalten uns Anträge in 8 und Lin⸗ Som⸗ Spelz Win⸗ Som⸗ Früh⸗ Spät⸗ Run⸗ 8 ordert aber unbedingt Abhilfe. Im Baugewerbe ist die Lage 1,2 Milliarden. ie Inanspruchnahme der ärztlichen Behand⸗ Richtung vor. Wenn man die Krankenkassen dagegen schütte Landesteile ter⸗ mer⸗ 5 euch muü ter⸗ mer⸗ Hafer kar⸗ kar⸗ Zucker⸗ kel⸗ Bei⸗ u⸗ wässe⸗ Andere eute weit schlimmer als im Vorjahre. Was wir an Krisen⸗ lung durch die Versicherten hat sich in den letzten Jahren außer⸗ solche asozialen Kassenärzte aufzwingen zu lassen, dann 2 toffeln toffeln rüben seFutter⸗] mischung zerne rungs⸗ ürsorge nicht leisten können, das belastet den Wohlfahrtsetat der ordentlich gesteigert. In München sind die Ausgaben von aus dem Entwurf viele unsozialen Vorschläge verschevindenühg Weizen soder Weizen) Gerste rüben Gräßern, Wie Gemeinden, die jetzt schon vielfach an Ende ihrer Leistungsfähig⸗ 3,8 Millionen im Jahre 1926 gestiegen auf 6,2 Millionen. Das die nur die Versicherten 5—, 3 vH der eiträge sisgall V 1 V .

keit sind. Abg. Esser (Zentr.) betonte gleichfalls, daß die Purchschnittseinkommen eines Kassenarztes betrug im * heute an die Lieferanten der Krankenkassen. Um so wern

Leistungsverminderung der krbeitslosenversicherung naturgemäß 1928 11 000 RM. Es ist jetzt noch gestiegen. Wären nur die wäre es * rechtfertigen, wenn man den Krankenkassen das üllhreußen u einer Mehrbelastung der Krisenfürsorge und der Gemeinden erforderlichen 21 000 “X“ so wären 1928 auf der Selb tabgabe von Heilmitteln nehmen wollte. Abg. Lishf Reg.⸗Bez. Königsberg.

sun re. Er wies in diesem Zusammenhang A der D. A. Z. jeden Kassenarzt 18 000 RM entfallen. Diese ganze Entwicklung Soz.) trat für beamtete Aerzte ein. Wenn die kassenän Gumbinnen

g- die Sozialpolitik des Zentrums zurück. Die Gemeinden zeigt, daß in der Krankenversicherung heute zu große Ausgaben Fäfis vom Erwerbssinn befreit wird, dann werden die mei Allenstein.

könnten unmöglich die gewaltige Rehrsedaen tragen, die ihrem gemacht werden, vor allem für ärztliche Behandlung und Heil⸗ Mißstände im Krankenkassenwesen verschwinden. Die beante Westpreußen

Wohlfahrtsetat erwachse, wenn die Krisen

ürsorge nicht erweitert mittel. Der Gesetzentwurf will eine Verminderung der Aus⸗ Krankenhausärzte haben die medizinische Forschung wefsenzt Berlin. würde. Aus den Gemeinden kommen zu diesem Kaz itel Angaben gaben der Krankenversicherung erreichen durch verschiedene Maß⸗ gefördert., Die Vertrauensärzte müssen vollkommen nnas mit geradezu erschütternden Zahlen. In Köln steigert sich z. B. nahmen. Er schreibt die Lösung eines gebührenpflichtigen fein von den Krankenkassen und von den Versicherten. Die . 3

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Die kühle Witterung des Monats Mai hielt auch in den ersten Junitagen noch an. Dann aber setzte eine allgemeine Erwärmung ein, die 8 bei vollständigem Fehlen von Niederschlägen mehr und mehr zu einer hochsommerlichen Hitze 5 Erst im letzten Junidrittel sind Regenfälle eingetreten, die in Westdeutschland 1öü ergiebig waren. In Süddeutschland wurde durch starke Gewitterregen in Verbindung mit Hagelschlag in größerem Um⸗ fange Lagerung des Getreides herbeigeführt.

Die Trockenheit und große Hitze hat auf die Weiterentwicklung der Fldfrüchte je nach den Bodenverhältnissen recht verschieden eingewirkt. Die Getreideblüte 1 zumeist rasch und ungestört verlaufen. Beim intergetreide sind auf leichten Böden aber infolge der langen Trockenheit vielfach Dürreschäden entstanden, namentlich in Nord⸗ und Ostdeutschland. Auf schweren Böden wird der Stand des Wintergetreides günstiger beurteilt. Süd⸗ und Westdeutschland, wo zeitweilig Nieder⸗ schläge erfolgten, konnte die Weiterentwicklung des Wintergetreides bisher einen befriedigenden Verlauf nehmen. Soweit hier aber durch schwere Regengüsse des Getreides verursacht wurde, ist eine Schmälerung des Körnerertrages zu befürchten. Das Som Iö“ hat vielfach unter der allzu starken Trockenheit gelitten. Im Osten des Reichs ist schon mehrfach J otreife eingetreten. 8

Die Hackfrüchte sind durchweg gut aufß 1 gelaufen; ihre Weiterentwicklung wird jedoch dur

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ich rankfurt monatlich die Zahl derjenigen, die aus der Krisenfürsorge in die Krankenscheins vor und bemißt die Heilmittelkostenbeieiligung treter der Versicherten ohne Unterschied der Parteirichtung seh Stettin. Wohlfahrtsfürsorge übergehen, um 1200. Da bleibt den Ge⸗ gerechter und wirksamer. Das 8 keine großen Neuerungen, einen Mißbrauch der Versicherung zu verhüten. Die Einfahr a Köslin.. meinden als einziges Mittel die wertschaffende Arbeitslosen⸗ denn schon das geltende Recht läßt solche Maßnahmen zu. Die von Gebühren für den Krankenschein kann für die Volksgein Stralsund . 82* orge. Wir erwarten Mitteilungen darüber, wie weiteren Maßnahmen zur Begrenzung des Krankengeldes -. eit die unheilvollsten Konsequenzen haben, denn in vielen 8 Schneidemühl ieser Zweig der Arbeitslosenfürsorge ausgebaut werden soll. Höhe, Beginn und Dauer sind ihrer Art nach v schon na ängt alles davon ab, daß der Kranke ohne jede Verzögerung) Breslau.. Abg. Schröter⸗Merseburg (Komm.) erklärte, die Kommunisten geltendem Recht möglich. Wenn nach dem neuen Entwurf den BArzt aufsucht. Damit schloß die allgemeine Aussprache, 8 Liegnitz.. müßten trotz der Erklärung des Finanzministers an ihrem An⸗ Kassen die Aachpruͤfung der Arbeitsunfähigkeit und die Wirt⸗ Einzelberatung wurde auf den 10. Juli vertagt. ¹ Oppeln .. trage festhalten. Wenn alles auf die Gemeinden abgewälzt wird, seassen die. der An⸗ und Verordnungen zur Pflicht gemacht wird, Magdeburg. dann werden die Gemeinden die Bedürftigkeitsprüfung so ver⸗ so entspricht das nur der Uebung, die in allen privaten Versiche⸗ Merseburg. schärfen, daß die ausgesteuerten Erwerbslosen dem Hunger über⸗ rungen und auch in der Invalidenversicherung besteht. Der Erfurt . antwortet werden. Abg. Gerlach (Soz.) meinte, der Finanz⸗ Entwurf ist geboren aus der hci die Krankenversicherung zu Nr. 27 des Reichs⸗Gesundheitsblatts vom 228 Schleswig minister habe sich die Zehandlung des Problems gar iu leicht schützen gegen Möglichkeiten des Mißvrauchs. Die Zukunst der 1930 r⸗ folgenden Inhalt: A. Amtlicher Teil I. ga. ve⸗ tür vb Krankenversicherung soll damit gesichert werden, denn wenn im nachrichten. Forilaufende Meldungen über die gemeingesätt

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Zlägen der Reichsanstalt für Arbeitslosenversicherung. Wenn ürden schärfere Maßnahmen kaum zu vermeiden sein. hxe g Stade.. der Min sste lhn he bens chrane der Krisenfürsorge kein Geld 92 Feeeee Ia tahanh bezeichnete Abg. Martha enfbeiten und SErledeebun de. dPne Osnabrück habe, dann müsse er sagen, wie er den notleidenden Gemeinden Arendsee (Komm.) die Vorlage als einen Teil der Hunger⸗ * ve —Prdffey Rehni vens Trintgefäe mnenttan ö die notwendigen Mittel zur Deckung ihrer gesteigerten Wohl⸗ offensive des Unternehmertums gegen das Proletariat. Der ee in Schartfiztten nig dund en Mänster. fahrtsausgaben verschaffen wolle. Abg. Dr. Pfeffer (D. Vp.) Leistungsabbau gehe danach bei der Krankenversicherung noch sinng⸗ Beutfche Hüten aesan Minden . widersprach der Meinung, daß die letzten Reformen der Arbeits⸗ weiter als bei der Arbeitslosenversicherung. Die Vorlage habe icfun 2 1928 /29. Merkblatt über Milchmischcene Arnsberg. losenversicherung irgendwie die Gemeinden belastet hätten. Die im wesentlichen die Unternehmerforderungen übernommen. Die kündngen) (Sachsen.) Landesveterinäramt (neue 1 8. Kassel.. allgemeine Steigerung der Arbeitslosigkeit belaste natürlich die Tendenz der Vorlage, dem Versicherten die Inanspruchnahme des hündigung . 1ch 8. 78 Abb * Schl vde nung. Wiesbaden Gemeinden ebenso wie die Arbeitslosenversicherung. Eine Aus⸗ Arztes möglichst zu erschweren, coe eine Gefährdung der Volks⸗ b ichtam 184 cabt. 1 k- Vlk⸗ 6b 8 erger Be Koblenz dehnung der Krisenfürsorge sei nicht der richtige Ausweg aus efundheit. Schon jetzt sei es so, daß kranke Arbeiter und 8 denß aea Fenang dfe in Sn üen ie Stud Düsseldorf dieser Lage. Es handle sich lediglich um die finanzpolitische Frage, Flbaiderinnen meist viel zu spät zum Arzt gehen, weil sie wissen, der ländlichen hygieni chen Verhältnisse 4 8 . und Holt Köln wie die Gemeinden aus der Finanznot herauskommen, die sie zum daß Krankheit für sie auch Entkassung und Arbeitslosigkeit be⸗ veranstaltete Informationsreise (4. 8 8 * 1929, u“ großen Teil selbst verschuldet haben. Der Redner führte Beispiele dentet. Hierauf wurde die am Vortage zurückgestellte Ab⸗ 2 Amtlicher Teil II. Wochenta n heschliefeng Aachen... an aus einzelnen Gemeinden, in denen der Unterstützungs⸗ sftim mung zur Krisenfürsorge nachgeholt. Sie ergab BGeburten und Sterbefälle in den deutschen Großstädten mit lll Sigmaringen betrag für die Wohlfahrtsarbeitslosen den ortsüblichen nas einstimmige Annahme der folgenden Entschließung: „Der und mehr Einwohnern. Geburts⸗ und Sterblichkeitsverhälnn Bchnn Durchschnittslohn übersteigt. Ein Bürgermeister habe ge⸗ Reichsarbeitsminister wird ersucht, I. den Erlaß über eehen. ebberen e.eh7h 10 e 9E. 8 andesdurchschnitt. den Mangel an Niederschlägen aufgehalten. An sagt, das Wohlfahrtswesen der Gemeinde werde erst in kreis und Dauer der Krisenunterstützung vom 29. Juni 1929 der Sterbefälle an übertragbaren Krankheiten in deutschen Länden Frühkartofseln b Ordnung kommen, wenn die Gemeinde weniger Geld be⸗ inzwischen eingetretenen allgemeinen Verschlechterung des Witterung. hör9-R Vers lanzen der Kaüren iht aa, hoßente Süern komme. Die Volkspartei werde die vorliegenden Anträge ab⸗ Arbeitsmarktes anzupassen; 2. alsbald größere Mittel für die hghrr „Strelib mit Schwierigkeiten verbunden und konnte daher lehnen, denn es sei nicht angängig, daß der Reichstag fortgesetzt wertschaffende Arbeitslosenfürsorge bere tgustellen und bei der eclenburg erst teilweise durchgeführt werden. in das Verordnungsrecht des Arbeitsministers eingreife. ertschicgens zu diesen Arbeiten in stärkerer Weise als bisher die 1 116““ 1““ ü9 Reichsarbeitsminister Dr. Stegerwald wies darauf hin, daß Krisenunterstützungs⸗ und Wohlfahrtserwerbslosenunterstützungs⸗ Statistit und Volkswirtschaft. ö.“ und wielsach schon, einslbrhht, est übrrel ise der Anträge auf Erweiterung der Krisenfürsorge immer gekommen empfänger zu berücksichtigen; 3. bei der Huerkennung der Krisen⸗ 111“ erste Schnitt ungestört vonstatten gegangen. Nur in seien und daß immer die Durchführung ihre Grenzen gefunden unterstützung die Träger der gemeindlichen Fürsorge zu hören; Stand der Reben Anfang Fuli 1930 ldenburg Süd⸗ und Westdeutschland haben Kegengalle hin und habe an dem Mangel finanzieller Mittel. Das habe gar nichts 4 unter Mitwirkung der Länder Maßnahmen zu einem Ausgleich . Landesteil Oldenburg wicder eine Uelenseechung der Ernteretemse den ele zu tun mit der koalitionsmäßigen Zusammensetzung der jeweiligen unter den Gemeinden zur Aufbringung der Lasten der Krisen⸗ E Lübeck.. Der Heuertrag wird der Beschaffenheit nach durchweg

egierung. Die Dinge liegen heute viel komplizierter ““ und wehtfahrstrverdgLösenuntersigung zu ergreifen mit dem Z11“ Note 1 = sehr gut, 2eg . gut, der Menge nach zufriedenstelend beurteilt Burch Wir können nicht damit rechnen, daß wir in kurzer Zeit über die Ziele der Entlastung derjenigen Fürsorgeverbände, deren Lasten 3 = mittel, 4 = Hgerin h Landedurchschnist den Mangel an Niederschlägen ist aber der Nach⸗ Arbeitslosigkeit hinwegkommen, zumal in England und Nord⸗ infolge der hohen Erwerbslosenziffer dauernd wesentlich über dem und 5 = sehr gering. 8 amerika die Arbeitslosenzahl relativ noch höher ist als bei uns. Reichsdurchschnitt liegen.“ Durch die Annahme dieser Ent⸗ Landesteile Zwischenstufen sind dmd Nach den neuesten Zahlen haben wir jetzt rund 2 146 100 Arbeits⸗ schließung sind die übrigen zur Krisenfürsorge gestellten Anträge Zehntel ausgedrickt lzchaumburg⸗Lippe

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oözaldemokratische Antrag entspreche im wesentlichen den Vor⸗ Zahre 1935 tatsächlich die Ausgaben auf 3 Milliarden anwachsen Krankheiten im In. und Auslande. Zeitweilige Maßregeln a. .

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wuchs auf den Kleeäckern und Wiesen, namentlich bei zu geringer Bodenfeuchtigkeit, einstweilen noch spär⸗ lch Auch auf den Weiden läßt das Wachstum viel⸗ fach zu wünschen übrig. In verschiedenen Gegenden mußte dem Vieh bereits Beifutter gegeben werden. Allgemein wird über eine starke Verunkrau⸗ tung der Felder durch Hederich, Kornblumen, achsen Mohn und Disteln geklagt. An tierischen 1 Fese ““ Kreishauptmannsch. Dresden Schädlingen werden vornehmlich Drahtwürmer, der Reichsregierung, das Programm für den Wohnungsbau, den ver icherungsamts zugunsten des Reichsversicherungsamts sei nicht Alle übrigen preuß. Weinbaugebiete. . —*Leipzig . Engerlinge, Fritfliegen und Aaskäfer genannt. Straßenbau und die wertschaffende Arbeitslosenfürsorge. Im zu billigen. Der ““ von Vertrauensärzten könnte man Cbhenmitz ganzen wird nahezu eine Milliarde zur Verfügung gestellt, und stimmen, aber Zwangsvorschriften sollten vermieden werden. Preußen. . u. ggyMwickau mit diesen Mitteln werden 200 000 bis 300 000 Menschen in der Eins Ausgabensenkung bei der Krankenversicherung sei notwendig, 81 3 3 Bautzen nächsten Zeit in Arbeit gebracht werden können. Das wird vor aber die Leistungen dürften nicht so herabgesetzt werden, da eittelfranken . Landesdurchschnitt— chs gebr 8 emindert wird. Ab f ch allem auch für die Bauarbeiter von großer Bedeutung sein. Die dadurch der Wert der Krankenversicherung vermin ert wird. Abg. sinterfranken 3 inanznot der Gemeinden wird in den nächsten Tagen in anderem Dr. Agena (D. Nat.) schloß sich im wesentlichen den Ausführungen Schwaben . b erörtert werden. Es ist richtig, daß die Arbeits⸗ des Abg. Troßmann an. Ministerialdirektor Grieser habe 88 losenversicherung nicht isoliert für sich betrachtet werden kann. der Berechnung des Dur schnittseinkommens der Kassenärzte Wir beachten mit der größten Aufmerksamkeit die Verhältnisse nicht die hohen Werbekosten dieser Aerzte berü sich 82 h“ in der Krisen⸗ und Wohlfahrtsfürsorge. Im Herbst werden Die stärksten Bedenken müßten gegen den Hauptausschuß erhoben Schwarzwaldkreis sich diese Verhältnisse besser überblicken lassen als jetzt. werden, den die Vorlage im § 414b einführen will. 2— ee .etens Abg. Müller⸗Lichtenberg (Soz.) erwiderte dem Minister, der Hauptausschuß für Krankenversicherung, der Richtlinien für 8 114“*“ Sozialpolitische Ausschuß könne unmöglich die Frage als Finan⸗ Durchführung der Versicherung aufstellen soll, berge in sich ne25 8 zierungsproblem behandeln. Sonst müßte er auch auf die ver⸗ Gefahr einer Bürokratisierung des Krankenkassenwesens 1 8 ürttember schwenderische ve sgcng im Wehretat und in anderen Verwal⸗ einer starken Einschränkung der Selbstverwaltung. vSgn Konstanz. tungen eingehen. Die Ausdehnung der Krisenfürsorge auf alle direktor Dr. Grieser erwiderte, ein gewisser Eingriff in die nnsg Berufe sei eine selbstverständliche sozialpolitische Forderung. Selbstverwaltung sei allerdings mit der Vorlage verbunden, aber Die Finanzierung müsse an anderer Stelle geregelt er sei notwendig, um die Krankenversicherung lebensfähig zu Mannheim werden. Abg. Schröte r⸗Merseburg (Komm.) trat erhalten und auch um die spätere Reform der Invalidenversiche⸗ den Ausführungen des Abgeordneten Dr. Pfeffer entgegen. rung zu ermöglichen. Die Reform auch der übrigen Zweige der Baden Vom Zentrum, der Bayerischen Volkspartei, den Demokraten Sozialversicherung werde gefährdet, wenn durch die wachsenden Starkenburg. und den Christlichnationalen ist inzwischen eine Ent⸗ Ausgaben der Krankenversicherung der Gesamtbeitrag zur Sozial⸗ Rbeinhessen. G“ schließung eingegangen, in der ersucht wird, 1. den Erlaß versicherung 16 vH des Grundlohns übersteigen würde. Für die über Personenkreis und Dauer der Krisenfürsorge vom 29. Juni Gesamtheit der sei es finanziell günstiger, wenn der Hessen 1929 der inzwischen eingetretenen allgemeinen Verschlechterung Beitrag niedrig gehalten werden kann dadurch, daß diejenigen, Deutsches Reich. des Arbeitsmarkts anzupassen, 2. alsbald größere Mittel für die die die Kasse in Anspruch nehmen, einen kleinen Sonderbeitrag hes jett wertschaffende Erwerbslosenfürsorge bereitzustellen und bei der in Form der Krankenscheingebühr entrichten. (Abg. Luise dagegen Anfang Juni 1930.. 8 ¾ 1 temberg zu diesen Arbeiten in stärkerer Weise als bisher die Schröder [Soz.]: Den Sonderbeitrag zahlt aber der Arbeit⸗ 8 8 Juli DE111““ 8 8 isenunterstützungs⸗ und Wohlfahrtsunterstützungsempfänger zu nehmer allein, während von dem allgemeinen Beitrag der Unter⸗ 1 8 IIIZ6 8 melarzwaldkreis. . berücksichtigen 3. bei der Zuerkennung der Krisenunterstützung die nehmer die Hälfte trägt!) Ministerialdirektor Dr. Grieser trat Bemerkungen. dde Träger der gemeindlichen Fürsorge zu hören, 4. unter Mitwirkung dann für die im Entwurf vorgesehene Einichtung eines Haupt⸗ Preußen: Die große Hitze des Monats Juni war firh b der Länder Maßnahmen zu einem Ausgleich unter den Ge⸗ ausschusses ein. Dieser Ausschuß, der aus den Spitzenverbänden Weinbau überaus günsti Die Blüte se te frühzeitig enn Landesdurchschnitt. meinden zur Aufbringung der Lasten der Wohlfahrtserwerbslosen⸗ der Arbeitgeber, der Arbeitnehmer, der Krankenkassen und der war eee s8 befltedigt durchewet. 0 unterstützung zu ergreifen mit dem Ziel der Entlastung derjenigen Aerzte böderRattth werden soll, sei gerade eine Sicherung da⸗ weise gingen in den Weinbaugebieten starke Zewitterregen raceaden

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lose insgesamt, die aus der Arbeitslosenversichevung, der Krisen⸗ erledigt. In der Fortsetzung der allgemeinen Aussprache über fürsorge und der Wohlfahrtsfürsorge unterstützt werden. Wir die Krankenversicherung stimmte Abg, Troßmann (Bayer. Vp.) Rheingaugebiet ... b raunsch bemühen uns, die Durchführung des Arbeitsbeschaffungs⸗ der Tendenz der vorgelegten Novelle im wesentlichen sin Die Ge⸗ Uebriges Rheingebiei; programms möglichst zu beschleunigen. Reichsbahn und Reichs⸗ bühr für den Krankenschein follte aber nicht auf 1 9 M, sondern 1111“] post werden schon in nächster Zeit große Aufträge an die Wirt⸗ dem Reichsratsbeschluß entsprechend auf 50 Pfg. festgesetzt Mosel⸗, Saar⸗ und Ruwergebiet. schaft geben. Dazu kommt dann das Arbeitsbeschaffungsprogramm Die Ausschaltung des Oberversicherungsamts und des Landes⸗ ““

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Fürsorgeverbände, deren Lasten infolge der hohen Erwerbslosen⸗ egen, daß die Aufsicht über die vielen Krankenkassen bürokratisch 1Se eschi Mutterboden ieelteendeskomm.⸗Bez. 1

süffer dauernd wesentlich über dem Reichsdurchschnitt liegen. veütreri ens Abg. Müller⸗Lichtenberg (Soz.) wandte vescemchne wüesl. Fee ee hen ve und Rumer⸗ 8 8 Konstans bg. Riesener (Zentr.) begründete diese Entschließung. Die ssch dagegen, daß eine Art Gefahrengemeinschaft zwischen der richtete Hagelschlag hier und da nicht unerheblichen Schaden! . arlsruhe von Dr. Pfeffer angeführten Beispiele seien Einzelfälle, die nicht Krankenversicherung und den übrigen Zweigen der Sozialver⸗ Die tierischen und 1 Schädlinge Fene überall N Mannheim

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verallgemeinert werden dürften. In der letzten Zeit hätten die sicherung konstruiert werde. Es sei richtig, daß die Krankenver⸗ gvrechen n tzeitig belämpft werden. Land, meisten Gemeinden die Wohlfahrtserwerbslosenunterstützung so scerung an 2 Kassenärzten krankt, daß die Kassenärzte bei den entshgech ’“ üse 82 Wein ebtke ist mit wem EE stark beschnitten daß weitere Kürzungen kaum möglich seien. Die Versicherten einen Medizinhunger künstlich großgezogen haben. Ausnahmen beendet. Infolge des außerordentlich raschen leutsches geich im Juli 1930 Gemeinden dürften freilich nicht alle Finanzhilfe vom Reich er⸗ Dieses Kaffenarztsystem sei den Krankenkassen aber gegen ihren ungestörten Verlausz dee Blte vermächte dar Leuwum warten. Abg. Jäcker (Soz.) wies auf die besonders schwierige Willen aufgezwungen worden. Viel besser wäre die Einführung stärkeren Auftretens keinen nennenswerten Schaden aonzurih⸗ 8 Lage des Arbeitsmarkts in der ostdeutschen Landwirtschaft hin. beamteter Aerzte gewesen. Den auf das Arztsystem bezüglichen In letzter Zeit macht sich Peronospora etwas bemerkbat, gegen im Juni 1930 . Er bat, die Abstimmung über die vorgelegte Entschließung auf Bestimmungen der Vorlage würden die Sozialdemokraten zu⸗ Ansatz der Zeich na⸗ ist nicht überall gleichmäßig; in den anhwh Juli 1929.. morgen sn vertagen, damit die Sozialdemokraten dazu Stellung stimmen. Dem ganzen Versicherungsgedanken widerspreche aber Anlagen läßt der Behang verschiedentlich zu wünschen übrig. WII nehmen könnten. Reichsarbeitsminister Dr. Stegerwald er⸗ die Forderung, daß der Versicherte den Krankenschein bezahlt und allgemeinen wird aber der derzeitige Stand der Weinbergte widerte auf die Ausführungen der sozialdemokratischen Redner, auch einen Teil der Arzneikosten trägt. Die Leute, die die Kasse zufriedenstellend angesehen. nberf im Herbst werde sich ein Umbau der Kvisenfürsorge nicht ver⸗ ausnutzen, würden auf diese Weise auch nicht ausgeschaltet, aber Würrtemberg: Die Traubenblüte in den Weirben meiden lassen. Es handele sich hier nicht allein um ein sozial⸗ die ehrlichen Versicherten würden unerträglich belastet. Der ist gut und rasch verlaufen; auch der Behang ist recht befriedi politisches, sondern auch um ein wirtschaftliches Problem, denn BHauptausschuß dürfte nur zusammengesetzt werden aus den wirt⸗ Vereinzelt macht sich allerdings Peronospora bemerkbar. es komme vor allem darauf an, wie man die Avbeitslofen am schaftlichen Verbänden der Arbeitgeber und Arbeitnehmer ohne Baden: In den Weinbergen ist die Rebenblüte faßt ehesten wieder in die Produktion eingliedert. Damit war die Hinzuziehung der Aerzte und Krankenkassen. Abg. Thiel rasch und günstig verlaufen. Der Fruchtansatz bei Aussprache beendet. Die Abstimmung über die Entschließung (D. Vp.) lehnte die sozialdemokratische Forderung, beamtete Aerzte stöcken zeigt eine gesunde und kräftige Entwichung. 8 wurde auf den 9. Juli vertagt anzustellen, ab. Ihre Verwirklichung würde dazu führen, daß Bezirken wird mehr oder weniger starker Peronosporabesce, Der Sozialpolitische Ausschuß des Reichstags trat am 9. d. N. in Deutschland eine freie Aerzteschaft überhaupt nicht mehr be⸗ meldet. Die Herbstaussichten sind nach dem gegenwärtigen

in die Beratung der Novelle zur Krankenversiche⸗ stehen könne. Das würde ein schwerer Schaden für die medi⸗ günstig. . 1ls rung ein. Ministerialdirektor Dr. Grieser vom Reichs⸗ zinische Forschungstätigkeit sein. Die Deutsche Volkspartei werde— Hessen: Der Rebstand wird im allgemeinen arbeitsministerium leitete die Aussprache ein durch Aus⸗ den Entwurf sorgfältig daraufhin prüfen, ob er nicht der sozial⸗ beurteilt.

ührungen, in denen er nach dem Bericht des Nachrichtenbüros, demokratischen Forderung schon zu weit entgegenkommt. Abg. Berlin, den 8. Juli 1930

s Vereins deutscher Zeitungsverleger zunächst die große Aus⸗ Becker⸗Arnsberg (Zentr.) billigte die Tendenz des Entwurfs. n, 8 gabensteigerung schilderte, die in den letzten Jahren bei der! Die Aerzte hätten lange genug darüber geklagt, daß sie von Statistisches Reichsamt.

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