1942 / 273 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 20 Nov 1942 18:00:01 GMT) scan diff

November 1942.

2. Jeder nachfolgende Versicherer haftet nur ergänzend und insoweit, als der vorhergehende Versicherer seine vertrag⸗ lichen Leistungen voll erfüllt hat und diese zur Deckung der entstandenen Kosten nicht ausgereicht haben. Ist der vor⸗ gehende Versicherer leistungsfrei oder bestreitet er seine Leistungspflicht, so kann der Versicherungsnehmer sich un⸗ mittelbar an den nachfolgenden Versicherer halten.

3. Beim Zusammentreffen einer Einzel⸗Krankheits⸗ kostenversicherung und einer Einzel⸗Unfallheilkostenversiche⸗ rung wird, sobald der Unfallversicherer von dem Zusammen⸗ treffen Kenntnis erhalten hat, die anteilige Prämie für die Unfallheilkostenversicherung vom nächsten Monatsersten an auf die Hälfte herabgesetzt. Der Unfallversicherer hat die zu⸗ viel gezahlte Prämie zurückzuerstatten.

Fällt eine Einzel⸗Krankheitskostenversicherung weg, so hat der Versicherungsnehmer vom nächsten Monatsersten an die volle Unfallheilkostenprämie zu zahlen und erwirbt damit Anspruch auf die vollen Leistungen.

Ist der Versicherungsnehmer mit der erstmaligen Ent⸗ richtung des nach Abs. 2 zu zahlenden weiteren Prämien⸗ anteils länger als einen Monat in Verzug oder unterläßt er die Anzeige des Wegfalls der Einzel⸗Krankheitskostenversiche⸗ rung an den Unfallversicherer, so hat er aus der Einzel⸗ Unfallheilkostenversicherung nur Anspruch auf die halben Leistungen.

4. Die Versicherer dürfen Vereinbarungen, die dieser An⸗ ordnung widersprechen, weder untereinander noch mit Ver⸗ icherungsnehmern treffen.

5. Die Krankenversicherer und die Unfallversicherer haben

ach den im Einvernehmen mit dem Reichsaufsichtsamt für

Privatversicherung bereits erlassenen und gegebenenfalls zu ergänzenden gemeinsamen Anweisungen der Wirtschaftsgrup⸗ pen Lebens⸗ und Krankenversicherung sowie Unfallversiche⸗ rung ihre Versicherungsnehmer und die Versicherungssuchen⸗ den über die in dieser Anordnung getroffene Regelung auf⸗ zuklären.

6. § 22 der für die privaten und öffentlich⸗rechtlichen Versicherungsunternehmungen geltenden Allgemeinen Ver⸗ icherungsbedingungen für die Unfallversicherung über den

eilkostenersatz oder die entsprechende Bestimmung sonst gel⸗ tender allgemeiner Unfallversicherungsbedingungen erhält folgenden neuen Absatz:

„Bei gleichzeitigem Bestehen einer Einzel⸗Krank⸗ heitskostenversicherung und einer Einzel⸗Unfallheil⸗ kostenversicherung wird Heilkostenersatz im Rahmen der Unfallversicherung nur insoweit gewährt, als der Krankenversicherer seine vertraglichen Leistungen voll erfüllt hat und diese zur Deckung der entstandenen Kosten nicht ausgereicht haben. Ist der Krankenver⸗ sicherer leistungsfrei oder bestreitet er seine Leistungs⸗ pflicht, so kann der Versicherungsnehmer sich unmittel⸗ bar an den Unfallversicherer halten. Sobald der Unfall⸗ versicherer von dem Zusammentreffen einer Einzel⸗ Krankheitskosten⸗ und einer Einzel⸗Unfallheilkosten⸗ versicherung Kenntnis erhalten hat, wird die anteilige Prämie für die Unfallheilkostenversicherung vom nächsten Monatsersten an auf die Hälfte herabgesetzt.

Der Unfallversicherer hat die zuviel gezahlte Prämie

zurückzuerstatten. Bei Wegfall einer Einzel⸗Krank⸗

seitsköstenverficherung hat der Versicherungsnehmer vom nächsten Monatsersten an die volle Unfallheil⸗ kostenprämie zu zahlen und erwirbt damit Anspruch auf die vollen Leistungen. Der Versicherungsnehmer hat einen Wegfall der Einzel⸗Krankheitskostenversiche⸗ rung dem Unfallversicherer .ee anzuzeigen.

Unterläßt der Versicherungsnehmer die Anzeige des Wegfalls der Einzel⸗Krankheitskostenversicherung oder 8 er mit der erstmaligen Entrichtung des wegen des

egfalls zu zahlenden weiteren Prämienanteils länger als einen Monat im Verzug, so hat er aus der Einzel⸗ Unfallheilkostenversicherung nur Anspruch auf die halben Leistungen.“

7. Die Anordnung tritt am 1. Januar 1943 in Kraft.

Soweit für laufende Verträge eine Regelung bereits auf

Grund von Ziffer 5 des Rundschreibens Nr. 45 des Reichs⸗

aufsichtsamts für Privatversicherung vom 13. Juni 1942

AI 1367 erfolgt ist, verbleibt es hierbei.

Berlin, den 14. November 1942.

Der Präsident des Reichsaufsichtsamts für Privatversicherung. Amend.

Anordnung des Präsidenten des Reichsaufsichtsamts für Privatversicherung über die Anwendung Allgemeiner Versicherungsbedingungen

Auf Grund der Verordnung über die Anwendung All⸗ gemeiner Versicherungsbedingungen vom 29. November 1940 reen S. 1543) ordne ich für die der Zuständigkert des eichswirtschaftsministers als obersten Versicherungsaufsichts⸗ behörde unterftehenden, den öffentlich⸗rechtlichen Verbänden an⸗ gehörenden Versicherungsanstalten an:

Vom 1. Januar 1941 ab finden die Erlasse des Reichs⸗

wirtschaftsministers:

A. vom 13. Januar 1941 IV Kred. 20 316/40, vom

7. Juli 1941 IV Kred. 14 698/41 für die

Feuerversicherung,

B. vom 31. Januar 1941 IV Kred. 10 400/41 für

die Einbruchdiebstahlversicherung, vom 31. Januar 1941 IV Kred. 10 400/41 für die Wasserleitungsschädenversicherung,

. vom 19. Februar 1941 IV Kred. 11 056/41, vom 7. August 1941 IV Kred. 15 668/41, vom 25. Sep⸗ tember 1941 IV Kred. 16 842/41 für die Sturmschadenversicherung,

vom 14. März 1941 1V Kred. 11 689/41 für die Unfallversicherung, ausgenommen bleibt jedoch die Bestimmung des § 4, 3B letzter Absatz der Allge⸗ meinen Versicherungsbedingungen, vom 21. März 1941 IV Kred. 11 919,/41, vom 18. April 19422 IV Kred. 11 546/42 für die Hagelversicherung,

. vom 20. Februar 1941 IV Kred. 11 135/41 für die Kapitalversicherung auf den Todes⸗ und Er⸗ lebensfall mit und ohne ärztliche Untersuchung, vom 16. April 1941 IV Kred. 12 468/⁄41 für die Töchterversorgungsversicherung mit und ohne ärzt⸗

1“ 4

vom 11. November 1941 IV Kred. 18 068/41 für die Töchterversorgungsversicherung, Summen bis 2000 Eℳ, vom 30. Mai 1941 IV die Sterbegeldversicherung, vom 20. Mai 1941 IV Kred. 13 719/42 für die Gefolgschaftsgruppenversicherungen, vom 5. Mai 1941 IV Kred. 12 855/41 für die Unfallzusatzversicherung, vom 15. Juli 19422 IV Krèd. 14 699/42 für die Familienversorgungsversicherung, vom 29. August 1942 IV Kred. 16 570/42 für die Vereins⸗Gruppen⸗Sterbegeldversicherungen, auch mit Wirkung für bestehende Versicherungsverträge An⸗ wendung mit der Maßgabe, daß der zu E aufgeführte Erlaß vom 14. März 1941 IV Kred. 11 689/41 und diese An⸗ ordnung für die Kraftfahrversicherung nicht gelten. 8 II. b

Soweit durch die Erlasse die Allgemeinen 88ö bedingungen mit § 5 des Reichsgesetzes über den Versicherungs⸗ vertrag vom 30. Mai 1908 in der Fassung der Verordnung zur Vereinheitlichung des Rechts der Vertragsversicherung vom 19. Dezember 1939 (RGBl. I S. 2443) in Einklang gebracht worden sind, gilt diese Anderung nur, wenn der Versicherungs⸗ schein erst nach dem 1. Juli 1942 ausgefertigt worden ist.

III.

Auf Verlangen haben die Versicherungsanstalten den Ver⸗ sicherungsnehmern kostenlos Abschriften der neugefaßten Ver⸗ sicherungsbedingungen auszuhändigen.

IV.

Für den Reichsgau Sudetenland ergeht eine besondere Anordnung.

Berlin, den 14. November 1942.

Der Präsident 8 es Reichsaufsichtsamts für Privatversicherung. Amen

Kred. 13 635 /41 für

Anordnung des Präsidenten des Reichsaufsichtsamts für Privatversiche⸗ rung über die Anwendung Allgemeiner Versicherungsbedin⸗ gungen im Reichsgau Sudetenland

Auf Grund der Verordnung über die Anwendung All⸗ emeiner Versicherungsbedingungen vom 29. November 1940 RGBl. S. 1543) ordne ich für die öffentlich⸗rechtliche Sach⸗ der Sudetenländer in Reichenberg an:

J. Vom 1. Januar 1941 finden die Erlasse des Herrn Reichswirtschaftsministers dom 7. Juli 1941 IV Kred. 14 420/41 für die Feuer⸗ —, Einbruchdiebstahl⸗ und Wasserleitungs⸗ schädenversicherung und vom 21. März 1941 IV Kred. 11 919/41 —, und vom 18. Aprif 1942 IV Kred. 11 546/42 für

versicherungsanstalt

die Hagelversicherung auch 4 beßtehende Versicherungsv

erträge mit folgender Maß⸗ gabe Anwendung: 11“

Die neuen Bestimmungen in den Allgemeinen Ein⸗ bruchdiebstahlversicherungs⸗Bedingungen und in den Allgemeinen Versicherungsbedingungen für Versiche⸗ rung gegen Wasserleitungsschäden über die stilll⸗ schweigende Verlängerung der Versicherungsverträge gelten nicht für Verträge, die in der 588 vom 1. Ja⸗ nuar 1941 bis 4 Monate nach der Veröffentlichung dieser Anordnung abgelaufen sind oder ablaufen. Für diese Verträge bleiben die bisherigen Bestimmungen über Vertragsverlängerung und Vertragsdauer in Die Bestimmungen der Allgemeinen Versicherungs⸗ bedingungen, die den 88 16 bis 22 und 57 Satz 2 des Gesetzes über den Versicherungsvertrag vom 30. Mai 1908 in der Fassung der Verordnung zur Vereinheitlichung des Rechts der Vertragsversicherung vom 19. Dezember 1939 (RGBl. I S. 2443) entsprechen, finden keine Anwendung. Es bleibt insoweit bei den bisherigen Vorschriften. ““

Auf Verlangen hat die öffentlich⸗rechtliche Sachversiche⸗ rungsanstalt der Sudetenländer den Versicherungsnehmern kostenlos die neuen Versicherungsbedingungen auszuhändigen; hierbei sind die Versicherungsnehmer auf die Ausnahme unter II hinzuweisen.

Berlin, den 14. November 1942.

Der Präsident des Reichsaufsichtsamts für Privatver Amend.

Postwesen

Pakete und Päckchen zu Weihnachten

Die Deutsche Reichspost muß unter dem Einfluß der Kriegs⸗ verhältnisse in Anspruch nehmen, daß Pakete und Päckchen zu Weihnachten frühzeitig eingeliefert werden. Es ist nötig, die Sendungen in der eb spätestens im Laufe der zweiten De⸗ zemberwoche zur Post zu geben. Wer dies nicht befolgt, kann ni t mit rechtzeitiger Ueberkunft seiner Sendungen zum Weihna ts⸗ est rechnen. Haltbare Verpackung und genaue Ausschrift sind

orbedingungen für richtige Ueberkunft. In jede Sendung ist ein Doppel der Aufschrift einzulegen. F“ Feldpostpäckchen sind nur bis 30. November zugelassen.

8 Unbare Zahlung von Renten Die Deutsche Reichspost kommt dem Wunsche vieler Volks⸗ enossen entgegen und läßt im Einvernehmen mit dem Herrn 1111““ die unbare Zahlung von Renten an Pri⸗ vatpersonen zu. Vom 1. Januar 1943 an können auf des Rentenempfängers laufende und einmalige Renten aus de Angestellten⸗, der Invaliden⸗ oder der Unfallrzst Heatnß auf das eigene Postscheckkonto des Rentenempfängers oder auf das Post scheckkonto einer öffentlichen Spar⸗ oder Girokasse, einer Ban usw. zur Gutschrift auf ein vom Rentenempfänger bei diesen Geldanstalt eingerichtetes Konto überwiesen werden. Die Renten⸗ empfänger können die unbare Zahlung der Renten bei ihrem uständigen beantragen. Antragsformblätter, aus son das Nähere hervorgeht, sind Ende November bei den Post⸗

7

8ZE“

Anerkennung 8 für Leistungen des deutschen Arbeiters

zeneralfeldmarschall Milch, Reichsorganisationsleiter Dr. Ley und Ganleiter Sauckel L-vee auf der Arbeitstagung der Deutschen Arbeitsfront

Auch am Mittwoch brachte die Arbeitstagung der Deutschen Arbeitsfront eine Reihe interessanter Referate.

Staatssekretär Generalfeldmarschall Milch, von starkem Beifall begrüßt, widmete in einem fesselnden dem deut⸗ schen Arbeiter ehrende Worte der Anerkennung und des Dankes. Er verglich die . Leiftungen der üstungswirtschaft, die durch außerordentlichen Einsatz der sehaffenden hes es er⸗ möglicht wurden, mit den Heldentaten unserer is Sen. gruppe. Der heldenmütige Kampf der Soldaten spiegele den Geist des nationalsozialistischen Deutschland wider, und die gleiche eiserne Disziplin und der eiserne Wille wie in der deutschen Wehrmacht beseele auch die deutsche Arbeiterschaft. Durch Haltung und Vor⸗ bild müsse der deutsche Arbeiter die ausländischen Kräfte mit⸗ reißen, damit auch sie ihr Letztes hergeben zur Erfüllun Fheer Pflichten. Die Leistungen des deutschen Arbeiters seien f er⸗ vorragend, daß z. B. die schon bisher gewaltige Rüstung für die Luftwaffe in der letzten Zeit verdaf elt werden konnte. Die Deutsche Arbeitsfront habe die Men enführuag im Betrieb so erfolgreich durchgeführt, daß sie damit ihre 29 te Bewährungs⸗ probe bestanden habe. Der Feldmarschall schloß seine aufrütteln⸗ den Ausführungen mit den Worten: „Wir haben das Gleich⸗ gewicht auf dem Gebiete der Ernährung und Rüstung erreicht, so daß Deutschland unbesiegbar ist“.

Der Leiter des Amtes Gesundheit und der DAF., Dr. med. Bockhacker, beschäftigte sich vom v und ärztlichen Standpunkt aus mit der Frage der vorsorglichen Gesunderhaltung aller in den Betrieben schaffenden Menschen. Mit der Inanspruchnahme der Kraftreserven, die in den Menschen schlummern, sei eine ungeheure Leistungssteigerung eriehg worden. Es komme darauf an, daß man nicht aus Zwang, ondern frei⸗ willig im Glauben an den Erfolg der Arbeit und an den Sieg seine Pflicht tue. Die Mehrarbeit sollte, wo sie erforderlich sei, durch Schaffung eines Vertrauensverhältnisses erreicht werden, das von Haltung und Geist der betrieblichen Unterführer abhängig sei. Eine Prüfung des Gesundheitszustandes in den Betrieben habe ergeben, daß ein Leistungsabfafl durch die Bean⸗ spruchungen des Krieges nicht zu verzeichnen sei. Auch die Er⸗ nährungslage habe keine Bedenken entstehen lassen. Es sei allerdings notwendig, den schaffenden Menschen einen physischen und seelischen Ausgleich für die Alltagsarbeit zu schaffen. Auch die gesundheitliche Betriebsfürsorge lasse es sich angelegen sein, für eine einwandfreie körperliche und damit letzten Endes seelische Haltung der Menschen in den Betrieben zu sorgen.

Das Thema der Menschenführung beherrschte auch das Re rat, das der Leiter des Amtes für Arbeitseinsatz der DAF., Mende, erstattete. Leistungen ließen sich nicht befehlen. Das Problem des Ausländereinsatzes habe die DAF., der die Betreu⸗ ung aller ausländischen Arbeiter übertragen fei, vor neue Auf⸗ gaben gestellt, die dank der weit verzweigten Organifation einer

unser Bedarf an Arbeitskräften no nicht befriedigt. Dies

liche Untersuchung,

zufriedenstellenden Lösung Fia seg h seien. Freilich feß ei nicht allein eine Frage der Zahl, sondern auch des Leistungs⸗

9 8 8 88

willens des ausländischen Arbeiters, der durch unsere Betreuun estärkt werde, um so den besten Arbeitserfolg zu erreichen. 1 Seg sich als erforderlich n, Erfahrungsgemeinschafte zu bilden, um gewonnene Erkenntnisse gegenseitig vhs cnsh und nutzbar zu machen. Der Redner wies Wege nach, die zu beschreiten sind, um in der Lagerbetreuung noch weitere Fort⸗ schritte zu erzielen.

Die Tagung fand ihren Ausklang mit grundsätzlichen Aus⸗ führungen des Generalbevollmächtigten für den Arbeitseinsatz, Gauleiter Sauckel, sowie mit einer Schlußansprache des Reichs⸗

organisationsleiters Dr. Ley.

Der Geschäftsführer der Deutschen Arbeitsfront, Ober⸗ befehlsleiter Marrenbach, faßte das Ergebnis der Gesamte tagung dahin zusammen, daß die Deutsche Arbeitsfront weiterhin an vorderster Stelle der Menschenführung in den Betrieben da⸗ für sorgen werde, jederzeit die Verforgung der kämpfenden Front mit sämtlichem von ihr benötigten Material durch unermüd⸗ lichen Einsatz der schaffenden gSren zu sichern. 1

Von den Ausführungen des Gauleiters Sauckel war be⸗ sonders das Problem des Einsatzes der Lftcrceiber von Interesse⸗ Schon heute könne festgestellt werden, da sich die Menschen aus dem Ostraum insgesamt wider Erwarten gut geführt hätten, Dies sei kein Wunder, sondern die verni tendste Kritik am Sowjetsystem. Man könne ohne Uebertreibung behaupten, daß sie sich von diesem System erlöst fühlten. Vor allem komme darin aber die vorbildliche Haltung der deutschen Arbeiter gegen⸗ über diesen fremdländischen Kräften zum Ausdruck. Jeder deutsche Arbeiter sei an seinem Arbeitsplatz, wenn neben ihm ausländische Kräfte arbeiteten, ein Vertreter und Repräsentant des Nationalsozialismus und bewähre sich auch als solcher. Nicht nur die politische Ueberzeugungskraft der deutschen Arbeiter öffne den Ostarbeitern die Augen, sondern die Leistungshöhe unserer schaffenden Menschen serene auch die ausländischen Arbeitskräfte an, diesem Vorbild nachzueifern. Gauleiter Sauckel beschäftigte sich ferner mit der Frage des Fraueneinsatzes.

eichsorganisationsleiter Dr. Ley unterstrich in seinem Schlußwort den vollen Erfolg der dreitägigen v an der Amtsleiter, Gauobmänner und Kreisobmänner der entschen Arbeitsfront sowie die Reichstreuhänder der Arbeit und die Landesarbeitsamtspräsidenten teilnahmen. Bei aller Hoch⸗ achtung vor dem Können der wissenschaftlichen, technischen und wirtschaftlichen Spezialisten sei doch die nationalsostalstische Weltanschauung richtunggebend 8 alle Arbeit. Die Deut 96 Arbeltssront sei keine Gewerkschaft. Sie sei vielmehr eine Insti⸗ tution der Partei. Er habe von Anfang an darauf genchtec, daß die Deutsche Arbeitsfront engstens mit der Partei verknüpf sei. Dr. Ley behandelte in disan Zusammenhang die legende Wandlung unserer Gese lschaftsordnung seit der übernahme. Unfere Gesellschaftsordnung baue sich au und Können auf, die sich täglich erneut offenbaren müssen, Wir haben das Wort gepredigt: „Die Leistung ist unsere Ehre.“ Auf diesem Weg wird unbeirrbar weitergeschritten werden. Wi sprechen vom „Soldaten der Arbeit“ und bekennen uns damit zum Vorbild des Soldarentums. Die gleichen Eigenschaften, die der Soldat besitzt, nämlich Kameradschaft, Sozialismus, Ein atz⸗ bereitschaft, Mut und Können müssen auch die schaffenden Men⸗“

erwiesen,

grund⸗ Macht⸗ Leistung

schen auszeichne n

Hinterlegungsstellen auszustellende Be⸗

bei der Gesellschaftskasse einzureichen.

Erste

eilage

Reichsanzeiger und Preuß

Berlin, Freitag, den 20. November

Sanatorium Auerspergstraße Aktiengesellschaft, Wien.

Unter Bezugnahme auf unsere Be⸗ kanntmachungen im Deutschen Reichs⸗ anzeiger vom 14. Februar, 14. März und 14. April 1942 werden die zum Umtausch (Beschluß der Hauptversamm⸗ nicht ein⸗ gereichten Aktien für kraftlos erklärt.

Die darauf entfallenden neuen Aktien werden nach § 179 Aktiengesetz und § 18 der Umstellungsverordnung im Wege der öffentlichen Versteigerung verkauft, er Kosten für die Beteiligten hinterlegt werden.

lung vom 10. Oktober 1941

der Erlös wird nach Abzug

Wien, im November 1942. Der Vorstand. Dr. Fritz Neuwirth Adolf Edlhofer.

[83456] Vereinigte Westdeutsche Waggonfabriken Aktiengesellschaft, Köln⸗Deutz.

Hierdurch laden wir unsere Aktionäre zur ordentlichen Hauptversammlung auf Freitag, den 18. Dezember

1942, 12 Uhr mittags, in den

Sitzungssaal der Deutschen

hank, Filiale Köln, An den Domini⸗ hanern 15— 27, ergebenst ein. Tagesordnung: 1. Vorlage des Geschäftsberichtes des Vorstandes und des Jahres⸗ abschlusses für das Geschäftsjahr 1941/42 mit dem Bericht des Auf⸗ ichtsrats. .Beschlußfassung über die Verwen⸗ dung des Reingewinns. „Beschlußfassung über die Entlastung des Vorstandes und des Aufsichts⸗ rats. 4. Wahlen zum Aufsichtsrat.

5. Wahl der Abschlußprüfer für das

Geschäftsjahr 1942/43. Diejenigen Aktionäre, welche in der

Hauptversammlung ihr Stimmrecht

ausüben wollen, werden hierdurch auf⸗

Fehrdent ihre Aktien oder den Hinter⸗

egungsschein eines deutschen Notars

spätestens am 15. Dezember 1942

in den Geschäftsräumen der Haupt⸗

verwaltung in Köln⸗Deutz, Deutz⸗

Wee Straße 131, zu hinterlegen.

die Hinterlegung kann auch bei der

Heutschen Bank, Berlin, oder einer

ihrer deutschen Filialen erfolgen.

Gemäß § 110 des Aktiengesetzes vom

30. 1. 1937 bitten wir diejenigen Teil⸗

nehmer, welche im eigenen Namen das

Stimmrecht für Aktien ausüben wollen,

welche ihnen nicht gehören, die von

ihnen vertretenen Beträge besonders anzumelden.

Köln⸗Deutz, den 17. November 1912.

Der Vorstand.

[338455]

Verwaltungsgesellschaft für Fett⸗ industrie Aktiengesellschaft, Berlin. Hiermit laden wir die Aktionäre un⸗ serer Gesellschaft zu der am Donners⸗ tag, dem 17. Dezember 1942, vor⸗ mittags 11 Uhr, in Berlin⸗Grune⸗ wald, Hohenzollerndamm 46/47, statt⸗ findenden ordentlichen Hauptver⸗ sammlung ein. 3 Tagesordnung: 1. Vorlage des Geschäftsberichtes und⸗ des festgestellten Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 1941. .Beschlußfassung über die Entlastung des Vorstandes und des Aufsichts⸗ rates. .Neuwahl des Aufsichtsrates. .Wahl der Abschlußprüfer für das Geschäftsjahr 1942 und der Divi⸗ dendenprüfer für das Geschäftsjahr. Die Teilnahme an der Hauptver⸗ sammlung und die Ausübung des Stimmrechts ist nach § 23 Abs. 2 der Satzung davon abhängig, daß späte⸗ stens bis zum Ablauf des dritten Tages vor der Versammlung bei der Gesellschaftskasse, Berlin⸗Grune⸗ wald, Hohenzollerndamm 46/47, bei einem deutschen Notar oder bei einer Wertpapiersammelbank in den üb⸗ lichen Geschäftsstunden die Aktien hin⸗ terlegt und bis zur Beendigung der Hauptversammlung dort Fhlaffe wer⸗ den. Der Hinterlegung bei der Hinter⸗ legungsstelle wird dadurch genügt, daß die Aktien mit Zustimmung der Hinter⸗ legungsstelle für sie bei einer anderen Stelle bis zur Beendigung der Haupt⸗ versammlung gesperrt werden. Im Falle der Hinterlegung bei einem deutschen Notar oder bei einer Wert⸗ papiersammelbank ist die von diesen

cheinigung spätestens an dem Tage nach Ablau 8

if der Hinterlegungsfrist

Berlin, den 17. November 1942. Verwaltungsgesellschaft für Fett⸗ industrie Aktiengeseltschaft: 8 Der Vorstand.

8

[33454] Mech. Buntweberei Brennet 3 in Brennet.

Kapitalberichtigung und Aktien⸗

umtausch.

Auf Grund der Dividendenabgabe⸗ Aufsichtsrat unserer Gesellschaft Vorstandes entsprechend beschlossen, das Grundkapital unserer Gesellschaft von nom. Rℳ 3 571 500,— um nom. Reichs⸗

durch Ausgabe von Zusatzaktien zu 8

ie apitalberichtigung ist am 13. November 1942 in das Handels⸗ vegister eingetragen worden.

Die Berichtigung erfolgt durch Aus⸗ reichung von je einer zusätzlichen Aktie von RBℳ 1000,— Nennwert auf je fünf alte Aktien zu Hℳ 500,— Nennwert und auf diejenige Stückzahl von alten Aktien, welche nicht durch fünf teilbar ist, von zwei zusätzlichen Aktien von Rℳ 100,— Nennwert auf je Rℳ 500,— alten Nennwert.

Wir fordern unsere Aktionäre hier⸗ mit anf, ihre Rechte durch Einsendung ihrer Altaktien bis spätestens 15. De⸗ zember 1942 bei uns geltend zu machen.

Um die Stückelung unseres Grund⸗ kapitals soweit wie möglich auf Aktien mit dem gesetzlichen Mindestnennbetrag von Rℳ 1000,— umzustellen, bitten wir unsere Aktionäre auf Grund der §88§ 1 u. ff. der Dritten Durchführungsver⸗ ordnung vom 21. 12. 1930 zum Aktien⸗ gesetz von der Möglichkeit Gebrauch zu machen, ihre alten Aktien nebst den zusätzlichen Aktien in Stücke zu 1000,— umzutauschen. Für die eingereichten Aktien nebst Zusatzäaktien erhalten die Aktionäre zunächst nicht übertragbare Kassenquittungen.

Die Lieferung der neuen Aktien er⸗

folgt nach Fertigstellung. x

Brennet, den 16. November 1942. Der Vorstand.

[33099].

verordnung vom 12. Juni 1941 hat der am 19. Oktober 1942 dem Vorschlage des

mark 1 428 600,— auf Rℳ 5 000 100,—

[33471] Malzfabrik Niedersedlitz Aktiengesellschaft.

12

2—

Dezember 1942,

bank Aktiengesellschaft in Dresden, Walsenhansstr. 21. Tagesordnung:

des festgestellten Jahresa für das am 30. Juni 1942 ge⸗ endete Geschäftsjahr.

.Beschlußverteilung über die Ge⸗ winnverteilung.

E1““ über die Ent⸗ lastung des Vorstandes und des Aufsichtsrates.

4. Wahlen zum Aufsichtsrat

5. Wahl des Abschlußprüfers.

Diejenigen Aktionäre die an der E“ teilzunehmen wün⸗ schen haben ihre Aktien oder die Be⸗ scheinigung einer Wertpapiersam⸗ melbank über einen Anteil am Sam⸗ melbestande der Aktien spätestens am 8. be 1942 bis na 85 Hauptversammlung gemäß Fesellschastsvertrages bei 848 Fesei⸗ schaft, bei einem Notar, bei einer zur Entgegennahme der Aktien befugten Wertpapiersammelbank oder bei

der Vereinsbank in Hanburg,

Hamburg, . .

der Commerzbank

Hamburg,

der Commerzbank Aktienges. Dresden, Dresden,

den Herren Schröder Gebrüder & Co., Hamburg,

zu hinterlegen.

Die Hinterlegung kann mit Le- migung einer dieser Hinterlegungsstel⸗ len auch dadurch erfolgen daß die Aktien bei anderen Banken bis zur Be⸗ endigung der Hauptverfammlung im Sperrdepot gehalten werden.

Aktienges.,

in

Stahlwerks⸗Verband Aktiengesellschaft, Düsseldorf.

Niedersedlitz, im November 1942. Der Vorstand.

Aktiva.

Verbandsverträge und besonderer

bzw. Werke und Dritter: Beteiligungen . ..

rungen und Leistungen... Wechsel .. . .

und beim Postscheckatmwt... Bankguthaben 8 Sonstige Forderungen ...

Forderungen bzw. Werke

Passiva. Grundkapital 11““ Folgende Passiva werden geführt auf Verbandsverträge

und besonderer

bzw. Werke und Dritter: Wertberichtigung für Forderungen . Rücktellungen. . .. Anzahlungen von Kunden.. Nemnbsurekrebdsie Sonstige Verbindlichkeiten. Posten, die der Rechnungsabgrenzung

bzw. Werke:

a) aus Lieferungen und 8 Leistungen.. b) auf Grund von be⸗ sonderen Vereinba⸗ ov6

Bilanz zum 31.

Unverzinsliche Darlehen an Aktionärwerke.. Folgende Aktiva werden geführt auf Grund der e Verein⸗ barungen für Rechnung der Verbandsmitglieder

Forderungen auf Grund von Warenliefe⸗ Kassenbestand, Guthaben bei der Reichsbank

Posten, die der Rechnungsabgrenzung dienen

an die Verbandsmitglieder

Grund der - Verein⸗ barungen für Rechnung der Verbandsmitglieder

dienen

Verbindlichkeiten an die Verbandsmitglieder 102 017 250,25

4 480 236,71

Dezember 1941.

8.

180 100³

98 587 466 14 4353 885 59

605 877 11 13 243 024 89 4 143 790 58 6 605 46

120 950 657177

123 454 735 03

124 484 736 03

2 504 083 26

1 000 000

1 000 000 6 315 397,84 100 602 47 8 790 152 63 8 720 580 69

30 514, 44

15 057 248 07

v1 u“

Essen, den 18. Juli 1942. Montan⸗Revisions gesells

8

Nach dem abschließenden Ergebnis unserer pflichtmäßigen Prüfung auf Grund der Bücher und der Schriften der Gesellschaft sowie der vom Vorstand e Auf⸗ klärungen und Nachweise entsprechen die Buchführung, der Jahresabschluß und der Geschäftsbericht, soweit er den Jahresabschluß erläutert, den gesetzlichen Vorschriften.

haft mit beschränkter Haftung „Wirtschaftsprüfungsgesellschaft. 8 Zeiger, Wirtschaftsprüfer. An Stelle der am 2. November 1942 aus dem Aufsichtsr i St 1 b 2 2 htsrat ausscheidenden erren: Direktor Franz Haug, Neunkirchen, Direktor Dr. Günther Penes icaure irektor Otto Herbert Meier, Düsseldorf, Kommerzienrat Gerhard Meyer, Peine, Generaldirektor Dr. Alfons Wagner, Gleiwitz, sind die Herren: Hüttendirektor Gerhard Bruns, Freital (Sa.), Dr. Hans⸗Lothar Freiherr von Gemmingen⸗Hornberg, Völk⸗ lingen, Direktor Dr. Ewald Löser, Essen, Direktor Georg Lübsen, Oberhausen, General⸗ direktor Wilhelm Wittke, Dillingen, gewählt worden. Der Aufsichtsrat besteht nunmehr aus folgenden Herren: Generaldirektor . ünt ht nu folg . 8 ektor Dr. Ernst Poensgen, Düsseldorf; Direktor Dr. Ewald Löser, Essen; Hüttendirektor Gerhard Bruns, Freital (Sa.); Dr. Hans⸗Lothar Freiherr von Gemmingen⸗Horn⸗ berg, Völklingen; Generaldirektor Dr. Karl Grosse, Köln; Direktor Karl Heimann⸗ Kreuser, Köln; Direktor Julius Lamarche, Düsseldorf; Direktor Georg Lübsen, Ober⸗ Seeae eiseseih ectt asitce Generaldirektor Erich Tgahrt, Dort⸗ nund; Generaldirektor Wilhelm Wittke, Dillingen; Konsul Gerhard Wupper Leverkusen⸗Schlebusch. 1 D“ Der Vorstand besteht aus folgenden Herren: Direktor Paul Maulick, Düssel⸗ dorf, Vorsitzer; Direktor Paul Henseler, Köln; Direktor Dr. Hans⸗Hero 8e asha⸗ deeüen esener a dene Düsseldorf; Direktor Dr. Otto Feine, Düssel⸗ ; Direktor Hans Lichtenberg, Düsseldorf; Direktor Erich Weichhardt, Düsseldorf. Düsseldorf, den 2. November nar ue Der Vorstand. ““

106 497 486 96 123 454 735 03 124 454 735,03

ppa. Dr. Reich.

Einladung zur ordentlichen Haupt⸗ versammlung am Sonnabend, dem mittags 12 Uhr, in den Räumen der Commerz⸗ Dresden,

1. Vorlage des Beschsftsberichtes unn usses

Kleinbahn⸗A.⸗G. Gardelegen Haldensleben —Weferlingen. ahresabschluß am 30. September 1941 und Aenderungen im Aufsichtsrat. Jahresbilanz am 30. September 1941.

Gleisanlagen. Streckenausrüstung

19430 . Zugang. .

dienen.

Zugang

Abgang Werkstattmaschinen

Stand am 1940 * 0 Abgang .

1. Oktober 1940 Zugang Abgang..

betriebs: Betriebsgrundstücke Betriebsgebäude:

1940. Zugang.

Betriebsmittel zeuge)

ausstattung

Gebäude.. Beteiligungen

anteile)..

Stoffvorräte.. Wertpapiere Hypotheken

Postscheckguthaben

abgrenzung dienen

B. Passiva. Grundkapital. Rücklagen:

Gesetzliche Rücklage

der Bahnanlage

sten des Anlageve gens: Anlagen X““ Anlagen des Kraf kehrsbetriebs..

des

Beteiligungen .. . schäftsanteile)

Schulden.. Erneuerungsstock: Bahnbetrieb

Verbindlichkeiten: Verbindlichkeiten Grund von Liefe Verbindlichkeit ge Deutscher Private bahnen, Berlin .

Reingewinn:

Gewinnvortrag aus Vorjahr..

Gewinn 1940/41 .

1 für Bahnbetrieb: Besoldungen, Löhne

sie nicht nachstehend

zuführen sind

Geleistete Anzahlungen . Forderungen auf Grundvon Lieferungen u. Leistungen Kassenbestaand..

Nachschüsse (auf Ge⸗

Rückstellung für ungewisse

Kraftverkehrsbetrieb

[32940J. A. Aktiva. Anlagevermögen: Anlagen des Bahnbetriebs: Bahnbetriebsgrundstücke einschl. des Bahnkörpers und der Betriebsgebäude

un

Sicherungsanlagen: Stand am 1. Oktober 91 212,27 5 431,06 Bebaute und unbebaute Grundstücke, die ausschl. Verwaltungszwecken ob. Werkwohnungszwecken

Betriebsmittel (Fahr⸗ zeuge): Stand am 1. Ok⸗ tober 1940 568 934,79 116 386,10 685 320,89 30 492,96

und

maschinelle Anlagen:

1. Oktober

16 450,—

250,— Lerkzeuge, Geräte, Be⸗ triebs⸗ und Geschäfts⸗ ausstattung: Stand am

43 139,75

13 084,90

50 222,65 4 347,60 Anlagen des Kraftverkehrs⸗

und

Stand am 1. Oktober 2 612,42

350,— 2 (Fahr⸗

Werkzeuge, Geräte, Be⸗ triebs⸗ und Geschäfts⸗ Andere bebaute und u F bebaute Grundstücke: Grund und Boden

Nachschüsse (auf Geschäfts⸗

Umlaufvermögen:

Bankguthaben.. Hinterlegungen .... Posten, die der Rechnungs

Andere (freie) Rücklagen Rücklage für Erhaltung

Wertberichtigungen zu Po⸗

rmoͤ⸗

Bahnbe⸗

tver⸗

Andere bebaute und un⸗ bebaute Grundstücke.

auf run⸗

gen und Leistungen.

gen⸗

über der Pensionskasse

isen⸗

Nicht erhobene Dividende

dem

Gewinn⸗ und Verlustrechnung am 30. September 1941.

A. Aufwendungen. Aufwendungen

den

und

sonstige Bezüge, soweit

auf⸗

. 820

R.

8 8

1 542 193 b

. 184 384

962 42

16 705 28 90

10 390— 38 897,31 128 148

72 000

169 561 637 50 2 839 ,12 59 769 45

102 201 69 6 128 61 8 251 52 263 914 76 4 050

1878 02 5 875 820 93

3 135 000—

313 500 is ga18e

104

721 401 68 1489 32

4 385 69 48 738

36 000—

85 000—

1 055 447— 10 433

14 486 05 76 076 46

5 875 820 93

99 1 984 296 80

Soziale Ausgaben: Soziale Abgaben ... Sonstige Ausgaben für Wohlfahrtszwecke.

Kosten für die Beschaffung der Betriebsstoffe..

Kosten für die Unterhal⸗ tung, Erneuerung und Ergänzung: der d Anlagen einschl. der Löhne der Bahnunterhaltungs⸗ arbeiter.. 8 der Betriebsmittel (Fahr⸗ zeuge), der Werkstatt⸗ maschinen und der ma⸗ schinellen Anlagen ein⸗ schließlich der Luͤhne der Werkstättenarbeiter... der Werkzeuge, der Ge⸗ räte, der Betriebs⸗ und Geschäftsausstattung einschl. der Löhne der Werkstättenarbeiter..

Sonstige Ausgaben..

Aufwendungen für den Kraftverkehrsbetrieb:

Besoldungen, Löhne und sonstige Bezüge, soweit sie nicht nachstehend auf⸗ zuführen sind.

Soziale Ausgaben: Soziale Abgaben.. Sonstige Ausgaben für Wohlfahrtszwecke

Treibkraftkosten..

Unterhaltungskosten für Betriebsmittel (Fahr⸗ zeuge) einschl. Löhne.

Sonstige Ausgaben...

Abschreibungen:

auf Bahnbetriebsanlagen

auf Kraftverkehrsbetriebs⸗ Flagen

Versicherungskosten:

F“

Kraftverkehrsbetrieb..

Zinsen, soweit sie die Er⸗

tragszinsen übersteigen.

Steuern vom Einkommen,

vom Ertrag und vom

Vermögen . .X“

Beiträge an Berufsvertre⸗ tungen:

Bahnbetrieb..

Kraftverkehrsbetrieb...

Zuweisungen:

an die gesetzliche Rücklage

an den Erneuerungsstock:

Bahnbetrieb 1u“ Kraftverkehrsbetrieb.

Außerordentliche Aufwen⸗

dungen: Anlagenabgang,

Ausbuchung (Bahnbe⸗

triebsanlagen)..

Alle übrigen Aufwendunge

Verwaltungsunkosten.

Kursverlust . . . ..

Rückstellung für Steuern

Gewinn des Geschäfts⸗

jahrs (Gewinnvortrag

14486,05)

3 535 62 178 88

51 3 631

500 598

142 551

3 202

2 219 12 86 000

1“I“ 1 480 747 76 B. Erträge. Einnahmen aus dem Bahn⸗ hetrieb: aus dem Personen⸗ und Gepäckverkehr .. aus dem Güterverkehr. Sonstige Einnahmen Einnahmen aus dem Kraft⸗ verkehrsbetrieb: aus dem Personen⸗ und Gepäckverkehr.. Sonstige Einnahmen 78 Erträge aus Beteiligungen 12 334 73 Außerordentliche Erträge: Anlagenabgang Aus- buchung Betriebsmittel (Bahnbetrieb) ö Sonstige Erträge: Erlassene Beförderungssteuer.. Gewinnvortrag aus dem

982 3749

8

18 501 10

110 343 14 70 115 70

14 486 05 1 480 747776

Die Aussichtsprüfung 34, 1. DVO. zum AG.) hat zu wesentlichen Beanstan⸗ dungen nicht geführt.

Die Dividende von 2 v. H. wird durch die Kleinbahnbetriebsleitung in Haldensleben gegen Vorlage des Gewinnanteilscheins Nr. 32 aus⸗ gezahlt.

Aus dem Aufsichtsrat ausgeschieden ist Herr Oberregierungsrat Dr. Fritz Koester, Potsdam.

Aufsichtsratsmitglieder sind: Re⸗ gierungsrat Carl Fenner von Fenneberg, Magdeburg, Vorsitzer; Landesrat Dipl.⸗ Kfm. Dr. Hans Siegel, Merseburg, stellv. Vorsitzer; Reichsbahnoberrat Dipl.⸗Ing. Rolf Dubois, Hannover; Landwirt und

Forstwirt Vollrath von Davier, Schloß Seggerde, Post Weferlingen; Landrat Paul Scherz, Haldensleben; Bauer Jo⸗ achim Girmann, Uthmöden.

Vorstandsmitglieder sind: Eisen⸗ bahndirektor Herbert Schlegel, Merseburg, Vorsitzer; Buürgermeister Ernst Wolter, Haldensleben; Erster Bürgermeister a. D. Otto Boye, Haldensleben, Stellv.; Zucker⸗ fabrikdirektor Georg Buchmann, Wefer⸗ lingen, Stellv.

V V v

Merseburg, im November 1982.

207 29707