8
Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 46 vom 25 Februar 1943. S. 2
Prüf⸗Nr. 54 764 vom 6. 1. 1941 „Der Bienenstaat“. Ver⸗ falltag: 18. 12. 1942. Gültig nur Nr. 57 983 vom 3. 12. 1942. Prüf⸗Nr. 54 882 vom 5. 2. 1941 „Röntgenstrahlen“. Ver⸗ falltag: 18. 12.1942. Gültig nur Nr. 57 985 vom 3. 12. 1942. Prüf⸗Nr. 55 005 vom 3. 3. 1941 „Meteora, Bergkköster in Griechenland“. Verfalltag: 18. 12. 1942. Gültig nur Nr. 57 992 vom 3. 12. 1942. Prüf⸗Nr. 54 812 vom 4. 2. 1941 „Mysterium des Lebens“. Pe eknso. 22. 12. 1942. Gültig nur Nr. 57 984 vom 5. 12. Prüf⸗Nr. 50 219 vom 2. 1. 1939 „Der Ameisenstaat“. Ver⸗ falltag: 22. 12. 1942. Gültig nur Nr. 57 921 vom 5. 1. 1942.
Berlin, den 22. Februar 1943. 8 Der Leiter der Filmprüfstelle. 8
Dr. Hilleke, Oberregierungsrat.
8 . Anweisung Nr. 2 8 der Wirtschaftsgruppe Metallwaren und verwandte Industrie⸗ weige als Bewirtschaftungsstelle des Reichsbeauftragten für echnische Erzeugnisse über die Herstellung von Gartenspritzen nd Spritzen für Schädlingsbekämpfung (Hand⸗ und Eimer⸗ spritzen) “ 8—8 Vom 22. Februar 1943
Auf Grund der Verordnung über den Warenverkehr in der kassung vom 11. Dezember 1942 (RGBl. I S. 686) in Ver⸗ indung mit der zweiten Anordnung über die Erzeugungs⸗
lenkung in der Eisen und Metall verarbeitenden Industrie vom 4. Oktober 1942 (Deutscher Reichsanz. und Preuß. Staatsanzeiger Nr. 236 vom 8. Oktober 1942) wird mit Zu⸗ stimmung des Reichsbeauftragten für technische Erzeugnisse angeordnet: 88
§1 3
(1) Die industrielle und handwerkliche Herstellung von Gartenspritzen und Spritzen für Schädlingsbekämpfung (Hand⸗ und Eimerspritzen) ist für den Inlands⸗ und Auslandsmarkt unter Berücksichtigung der Bestimmungen der Anord⸗ nung 39 a der früheren Reichsstelle Metalle (jetzt Reichsstelle Lüen und Metalle) nur in nachstehenden Ausführungen zulässig:
1. Handspritze mit Strahl und einlegbarer Zerstäuberplatte oder Zerstäubermundstück, Rohrlänge 350 mm, Rohrdurch⸗ messer 30 mm, Rohrwandstärke maximal 0,75 mm.
2. Handspritze mit drehbarem Zerstäuber und Brause. Ab⸗ messungen wie unter 1.
3. Eimerspritze mit Schlauch, ohne Windkessel, Rohrlänge 450 mm, Rohrdurchmesser 25 mm oder 30 mm, Wanddicke Außenrohr maximal 0,75 mm, Wanddicke Kolbenrohr maxi⸗ mal 1 mm, Armaturen, die nicht mit Flüssigkeit in Be⸗ rührung kommen, aus Zink, Handgriff aus Holz, Fußstützen aus Eisen, Schlauchlänge höchstens 2 m, Strahlrohrlänge ohne Düse böchstens 75 mm.
(2) Die vorstehenden Ausführungen dürfen nur unp und unlackiert hergestellt werden. 161“
Die Fertigung der in § 1 genannten Erzeugnisse ist ab 1. Mai 1943 nur noch auf Grund einer Einzelanweisung der Wirtschaftsgruppe als Bewirtschaftungsstelle des Reichs⸗ beauftragten für technische Erzeugnisse gestattet.
Vorgearbeitete Teile zur Herstellung von Gartenspritzen und Spritzen für in Ausführungen, die nach § 1 verboten sind, dürfen bis zum 30. April 1943 aufgearbeitet werden.
In begründeten Einzelfällen und zur Deckung des kriegs⸗ wichtigen Bedarfs kann die Wirtschaftsgruppe als Bewirt⸗ schaftungsstelle des Reichsbeauftragten für technische Erzeug⸗ nisse Ausnahmen von den Bestimmungen dieser Anweisung zulassen (Ausnahmegenehmigung). Sie kann die Ausnahme⸗ genehmigung mit Auflagen oder Bedingungen versehen.
Anträge auf Erteilung von Ausnahmegenehmigungen sind von den industriellen Herstellern an die Wirtschaftsgruppe und von den handwerklichen Herstellern an den zuständigen Reichs⸗ innungsverband zur Weiterleitung an die Wirtschaftsgruppe einzureichen. 8 3 diese Anweisung werden nach Verordnung über den Warenverkehr
8
Diese Anweisung ergeht im Einvernehmen mit dem Reichs⸗ tand des Deutschen Handwerks und tritt am Tage ihrer Ver⸗ üündung in Kraft. Sie gilt auch für die eingegliederten Ostgebiete und die Gebiete von Eupen, Malmedy und Moresnet.
Berlin, den 22. Februar 1943.
Wirtschaftsgruppe Metallwaren und verwandte Industrie⸗ zweige als eöe des Reichsbeauftragten für technische Erzeugnisse.
Dr. Poelchen..
82
Zuwiderhandlungen gegen den §§ 10, 12 — 15 der bestraft.
Berichtigung 8 ur Anordnung 1 zur Ergänzung der Anordnung I/43 der Rteichsstele für Lederwirtschaft (Abschlachtungs⸗ und Behand⸗ lungsvorschriften für Häute und Felle) vom 28. De⸗
zember 1942 : .
In § 6 Absatz 2 ist zu d, 1, die Zahl 4 d -o. satz 2 ist z Zah urch die Zahl zu § 6 Absatz 2, Buchstabe d lautet also richtig wie folgt: „d) bei Häuten und Fellen von Einhufern zwischen
1. Häuten und Fellen mit 1—3 Löchern oder ti 2 i eneee. im Nern ““ oder mit 1—6 Löchern oder ti chni in depfan ch er tiefen Schnitten oder mit leichten Narbenschäden Häuten und Fellen mit 4—6 Löchern oder tiefen Schnitten im Kern
oder mit 7—10 Löchern oder tiefen Schnitt im Abfall b vae
oder mit mittleren Narbenschäden ... Berlin, den 16. Februar 1943. Der Reichsbeauftragte für Lederwirtschaft.
— K“.
Druckfehlerberichtigung
zur Durchführungsanordnung MIS der Reichsstelle Eisen und Metalle
vom 16. Februar 1943 (Deutscher Reichsanz. u. Staatsanz. Nr. 42 vom 20. Abs. 1 Satz 1 statt „Diese Anordnung tritt am in Kraft“ richtig heißen: „Diese Anordnung tritt 1943 in Kraft“. “ Berlin, den 24. Februar 1943. Der kommissarische Reichsbeauftragt
— Müller⸗Zimmermann.
8 3 8
8
Bekanntmachung Die am 23. Reichsgesetzblatts, Teil II, enthält:
Bekanntmachung zum deutsch⸗italienischen Abkommen über die Entschädigung für Kriegssachschäden. Vom 10. Februar 1943. Bekanntmachung über die Abänderung der Anlage I zum Umnternationalen Uebereinkommen über den Eisenbahnfrachtver⸗ ehr im wechselseitigen Verkehr zwischen den Eisenbahnen Deutsch⸗ lands und den Eisenbahnen der Slowakei. Vom 10. Februar 1943. Bekanntmachung über die Ratifikation des deutf bulgarischen Verrechnungsabkommens. Vom 17. Februar 1943. 8 Bekanntmachung über den Beitritt Bulgariens zum Abkommen über Einsetzung einer dänisch⸗deutsch⸗finnisch⸗schwedischen Kom⸗ vBe 88. E S der Holzbedarfsdeckung in ändern de ordsee⸗ und Osts . 1 ⸗ “ kords stseeraume Vom 18. Fe Bekanntmachung zu der dem Internationalen Ueberei kommen über den Eisenbahnfrachtverkehr beigefü 888 lae Fehruar 1 hnfrach hr beigefügten Liste. Vom ekanntmachung zu der dem Internationalen Uebereinkommen über den Echantg u Zer dem 5 und Gepäckverke igefü Liste. Vom 18. Februar 1943. “ Umfang: ¾ Bogen. Verkaufspreis: rungsgebühren: 0,03 n.ℳ für ein unser Postscheckkonto: Berlin 962 00.
Berlin NW 40, den 24. Februar 1943. — Reichsverlagsamt. J. V.: Stern.
eis: 0,15 Rℳ. Postbeförde⸗ Stück bei Voreinsendung auf
Nichtamtliches
Aus der Verwaltung
Die neue Einkommensteuertabelle für 1942 und 1943 — Bürger⸗ steuer einbezogen — Höchststeigerung 2 % Im Reichssteuerblatt Nr. 14 vom 18. Februar 1943 ist die Ein⸗ kommensteuertabelle für 1942 und 1943 veröffentlicht worden. Das Bürgersteuergesetz war mit Wirkung ab 1. Juli 1942 auf⸗ Fhühen Der Ausfall an Bürgersteuer wird, wie das für die kohnsteuer schon seit 1. Juli 1942 der Fall ist, jetzt auch durch eine leichte I der bisherigen Einkommensteuer ausge⸗ glichen. Mit Rücksicht darauf, daß die Bürgersteuer als solche noch bis 30. Juni 1942 erhoben worden ist, wird jedoch der Einkom⸗ mensteuer für 1942 nur der halbe Erhöhungsbetrag hinzugerech⸗ net. Die Höhe des Kriegszuschlags zur Einkommensteuer wird durch diese Steigerung der Steuersätze nicht berührt. Der Kriegs⸗ zuschlag zur Einkommensteuer bemißt sich vielmehr auch künftig nach der bisherigen Einkommensteuer ohne den Erhöhungsbetrag. Die Einkommensteuer, der Erhöhungsbetrag und der Kriegs⸗ zuschlag sind in der Ausgabe A der Einkommensteuertabelle für 1942 und für 1948 z je einem Betrage zusammengefaßt. Der Gesamtbetrag der Steuer kann daher aus dieser Tabelle für jedes der beiden Jahre, für jedes Einkommen und für jeden Familienstand ohne weiteres abgelesen werden. Da nun der Kriegszuschlag zur Einkommensteuer in den eingegliederten Ost⸗ gebieten usw. nicht erhoben wird und auch sonst Sonderfälle vor⸗ iegen, wird noch eine 5 B der Einkommensteuertabelle aufgestellt werden, aus der die Einkommensteuer für 1942 und 1943 ohne den Kriegszuschlag abgelesen werden kann. Die usgaben A und B der neuen Einkommensteuertabelle können vom Reichsverlagsamt in Berlin NW 40 bezogen werden. — Die Erhöhung der Einkommensteuer wegen des Wegfalls der Bürger⸗ steuer hat zur Folge, daß außer der tabellenmäßigen Steuer auch die anderen Steuersätze sich ändern; eine Erhöhung des Höchst⸗ betrages der Kinderermäßigung und eine Erhöhung der Steuer⸗ ermäßigung beim Bau von Heuerlings⸗ und Werkwohnungen treten jedoch nicht ein. Insgefamt wird durch die Hinzurechnung der Bürgersteuer die Einkommensteuer in den Tabellensätzen im Höchstsatze um 2 % gesteigert. Da die Tabelle aber gestaffelt ist, wird dieser Höchstsatz erst allmählich erreicht. Im übrigen hat diese durch die Beseitigung der Bürgersteuer bedingte Neufest⸗ setzung der Einkommensteuer nichts mit den kürzlichen steuerlichen Ankündigungen des T ters Funk zu tun. Ueber die hier zu treffenden Maßnahmen ist eine Entscheidung noch nicht gefallen.
Wirtschaftstei
Arbeitsstab für Metallumstellung gebildet Mit Zustimmung des Reichsministers für Bewaffnung und
In der Durchführungsanordnung M I 8 der Reichsstelle Eisen und Metalle zur Anordnung M. I der Reichsstelle für Metalle „Aufnahme von Abfallmaterial und Fabrikations⸗ rückständen aus Aluminium und Aluminiumlegierungen“
Preuß. V Februar 1943) muß es in § 8 1. Juli 1943 am 1. Juni 8
e für Eisen und Meta
Februar 1943 ausgegebene Nummer 7 des
Norwegische: 50 Kr.
Die Elettrolyttupfernotierung der Vereinigung für deutsche 8
- Meldung des „D. N. B. am 25 Februar auf 74,00 E.ℳ (am 24. Februar 2 74,00 l8
Elektrolytkupfernotiz stellte sich laut Berliner
füm g kg.
Auszahlung, ausländische
Telegraphische Auszahlun⸗
In Berlin festgestellte Notierungen für telegraphische Geldsorten und Vanknoten
—
25. Februar Geld Brie
24. Februar Geld
8
—
18,79
“ Aegypten (Alexan⸗ drien und Kairo) ..
Afghanistan (Kabul) Argentinien (Buenos Aires) Australien (Sidney) Belgien (Brüssel und Antwerpen)... Brasilien (Rio de Janeiro) 8 Brit.⸗Indien (Bom⸗ bay⸗Calcutta) Bulgarien (Sofia)..
Dänemark (Kopen⸗ hagen)
England (London) ..
Finnland (Helsinki).
Frankreich (Paris) ..
Griechenland (Athen)
Holland (Amsterdam und Rotterdam)...
Iran (Teheran)...
Island (Reykjavik)..
Italien (Rom und Mailand)
Japan (Tokio und Kobe)
Kanada (Montreal).
Kroatien (Agram) ..
Neuseeland (Welling⸗ ton)
Norwegen (Oslo) ...
Portugal (Lissabon).
Rumänien (Bukarest)
Schweden (Stockholm
und Göteborg)
Schweiz (Zürich,
Basel und Bern) ..
Serbien (Belgrad)..
Slowakei (Preßburg)
Spanien (Madrid u.
Barcelona)
Südafrikanische
Union (Pretoria u. Johannisburg)
Türkei (Istanbul) ...
Ungarn (Budapest) .
Uruguay (Montevid.)
Verein. Staaten von
Amerika (Newyork)
I ägypt. Pfd. 100 Afghani
1 Pap.⸗Pes. I austr. Pfd.
100 Belga
1 28,7/ 18,22
0,588
0,592
0,588
39,96
40,04 1 Cruzeiro
100 Rupien 100 Lewa
100 Kronen 1 engl. Pfd. 100 finnl. ℳ 100 Frs.
100 Drachm.
52,15
100 Gulden 100 Rials 100 isl. Kr.
100 Lire
1 YVen 1 kanad. Doll. 100 Kuna
Ineuseel. Pf. 100 Kronen 100 Escudo 100 Lei
100 Kronen
100 Frs. 100 serb. Din. 100 slow. Kr.
100 Pesetas
1 südafr. Pf. 1 türk. Pfund 100 Pengö 1 Goldpeso
1,982
1,201 1 Dollar
Für den innerdeutschen Verrechnungsverkehr gelten folgende
Geld 9,89 4,995 7,912
74,18
England, Aegypten, Südafrik. Union .. Frankreich
Australien, Neuseelad Britisch⸗Indien
Kanada
Ver. St. v. Amerika
Brasilien
88
Banknoten —xxõ
24. Februar Geld Brief 20,38 20,46 16,16 16,22
4,185 4,205
4,99 4,41
Ausländische Geldsorten und
1““ EZ“
25. Februar Geld Brief 20,38 20,46 16,16 16,22
4,185 4,205
4,39 4,41
Sovereigns. 20⸗Francs⸗Stücke.. Gold⸗Dollars Aegyptische Amerikanische: 1000 — 5 Dollar.. 2 und 1 Dollar... Argentinischen.. Australische Belgische Brasilianische.. Brit.⸗Indische. Bulgarische: 1000 L. und darunter Dänische: große... 10 Kr. u. darunter. Englische: 10 £ und darunter.. 1“ ranzösische Holländische Italienische: große.. 10 Li Kanadische Kroatische.
Notiz für 1 Stück lIägypt. Pfd.
1 Dollar
1 Dollar
1 Pap.⸗Peso 1 austr. Pfd. 100 Belgas 1 Cruzeiro 100 Rupien
0,46 2,46 40,08 0,09 23,05
3,09
0,44 2,44 39,92 0,08 22,95
100 Lewa 100 Kronen 100 Kronen
I engl. Pfd. 100 finn. ℳ 100 Frs.
100 Gulden 100 Lire
100 Lire
1 kanad. Doll. 100 Kuna
3,07
52,10 52,30
5,075 5,01 132,70
5,055 5,075] 5,055 4,99 5,01 4,99 132,70 132,70 132,70 13,12 0,99 4,99
13,18 1,01 5,01
13,18 1,01 5,01
13,12 0,99 4,99
und darunter 100 Kronen 56,89 57,11 56,89 57,11
Munition, Speer, und des Reichswirtschaftsministers haben der Reichsbeauftragte für Eisen 1 Wecdef und 4. 88 beauftragte für die Metallumstellung einen Arbeitsstab für Me⸗ tallumstellung der Reichsstelle Eisen und Metalle gebildet. Dieser Arbeitsstab hat alle Fragen der Werkstoffumstellung einheitlich sn bearbeiten. Er ergänzt sich durch 8. von ehrenamt⸗ ichen Mitarbeitern aus Erzeuger⸗ und Verbraucherkreisen. Die dem Seeers aaeessten für Metallumstellung übertragene Be⸗ treuung der Sparstoffkommissare und der Umstellungsbeauftragten wird ebenfalls durch den Arbeitsstab “ Durch die; Bildung dieses Arbeitsstabes ist eine einheitliche zusrichtung aller vreiftscenen gewährleistet, die bisher auf dem Gebiete der Me⸗ talleinsparung und Metallumstellung tätig waren.
Wirtschaft des Auslandes Bulgarischer 120⸗Mill.⸗Kredit für landwirtschaftliche Zwecke
Sofig, 24. Februar. Finanzminister Boschiloff legte dem Sobranje einen Gesetzentwurf vor, durch den dem Landwirtschafts⸗ ministerium ein außerordentlicher Kredit in Höhe von 120 Mill. Lewa gewährt werden soll. 50 Mill. davon sollen für den Bau von neuen Landwirtschaftsschulen und Verfuchsanstalten ver⸗ wendet, weitere 40 Mill. Lewa für Veterinärzwecke gebraucht werden und der Rest von 35 Mill. Lewa für die Aussiattung des Zentralbakteriologischen Instituts.
M. d. F. d. G. b.: Prof. Dr. Stather.
Rumänische: 1000 Lei
ESüdafrik. Unon...
und 500 Lei Schwedische: große. 50 Kr. u. darunter. Schweizer: große. 100 Frs. u. Füe; Serbische Slowakische: 20 Kr. und darunter..
100 Lei
100 Kronen 100 Kronen 100 Frs.
100 Frs.
100 serb. Din.
100 slow. Kr. 1 südafr. Pfd. 1 türk. Pfund
100 Pengö
1,66 1,66 59,40 57,83 57,83
4,99
8,58 4,39 1,91
1,68 1,68 59,64 58,07 58,07
5,01
59,40 57,83 57,83
4,99
59,64 58,07 58,07
5,01
8,62 4,41 1,93
61,02
8,62 4,41 1,93
8,58 4,39 1,91
60,78
Türkische Ungarisch: 100 P. und darunter
60,78 61,02
Die Aktienneugründungen in Rumänien im Jahre 1942
Bukarest, 24. Februar. Im Laufe des Jahres 1942 wurden in Rumänien insgesamt 133 neue Aktiengesellschaften mit einem Kapital von 702,1 Mill. Lei errichtet, während im Jahre 1941 nur 107 Gesellschaften mit einem Kapital von 540 Mill. Lei und im Jahre 1940 107 Gesellschaften mit einem Kapital von 610,5 Mill. Lei gegründet wurden. Die Beteiligung ausländischen Ka⸗ pitals war bei der Gründertätigkeit im vergangenen Jahre ver⸗ hältnismäßig gering. Deutsches Kapital beleiligte sich bei sechs Gesellschaften mit insgesamt 32 Mill. Lei, während das vx e
Kapital bei ebenfalls sechs Gesellschaften in Höhe von 19,7
Lei vertreten war.
Brief 8 sie Umwandlung der Zuckerpflanzungen ar die Selbstversorgung der Ostasienzone in Textilien außerordent⸗
lich wichtig ist. Nach dem zunächst entworfenen Fünfjahresplan soll der Baum⸗ Kill. Piculs, rund 90 000 t, gesteigert werden,
18,83 0,592
3,047 3,053
briefsdarlehnshypothek, von 20 000 Mℳ und 5 % jährlichen Zinsen, aufgewertet
1 eerich. beantragt.
anzumelden und die Urkunde vorzulegen,
Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 46 vom 25. Februar 1943. S.
Fortschreitende Neuordnung der philippinischen Wirtschaft 8
2 ai, 24. Februar. Die Philippinen befinden sich jetzt im “ ahr 8. japanischen Militärverwaltung und unter⸗
hen sich gegenwärtig einer großen Reo aftsstruktur. Das größte 8 ttellung von
t waren. Da die Ost⸗ bestand in Tokio kein dieses Wirtschaft zweiyer auf den Insel sapanischen Militärbehörden unmittelbar
wollanbau auf 1,5
und zwar bis 1946. Zur Verwirklichung dieses Plans muß Boden verbessert und den Farmern mit technischer und finan⸗ 8 d. gegangen werden.
wurde die „Baumwollanbau⸗Vereinigung“ gegründet, und zwar
zieller Hilfe an die
rojekt besteht aus der bekannten
Zucker auf Baumwolle. — .
te die Zuckerindustrie den wichtigsten Wirtschaftszweig der
eln dar, die tatsächlich eines der größten Zuckerzentren der b. in Zucker ein Ueberschußgebiet
nteresse an der Aufrechterhaltung
8 vor
rganisation ihrer Wirt⸗ und Maisanba
Vor ö 1941 müssen heute a
Reiseinfuhr au
oicklung durch
n. Deshalb gingen die Feichnet.
nach der Eroberung an in Baumwollfelder, da
schlechthin.
der
Zu diesem Zweck
Betrugen die Einnahmen der R ausbruch etwa 112 Mill. Pesos jährlich, so svbeien sie auf gegen⸗ Die Regierung ist deshalb nicht nur zum Abbau der Gehälter gezwungen, sondern auch des Personals wirtschaftlichen Wiederaufbau und der wachsenden Befriedung hofft die Militärverwaltung jedoch, die Einnahmen wieder auf mindestens 50 Mill. Pesos steigern zu können. — Das Währungsproblem der Insel besteht vor allem aus dem Schicksal der Militär⸗Scrips, von denen jedoch insgesamt weniger als 40 Mill. Pesos ausstehen. alten Währung ergibt sich ein Umlauf von nicht mehr als 200 Mill. Pesos, also weniger, als vor Kriegsausbruch umlief.
wärtig nur 24 Mill. Mit
swenigen Tagen unter der Führung des Zivilberaters der Miillitärverwaltung, Murata. Die Behörden legen außerdem großen Wert auf die Aus⸗ dehnung der Nahrungsmittelerzeugung, insbesondere des Reis⸗ Früher aus dem Ausland bezogene Waren Der Mangel un Tonnage gestattet vorläufig auch nicht die Wiederaufnahme der 8 Burma, Thailand und Französisch⸗Indochina. Die Finanzlage der Inselregierung ist infolge der Kriegsent⸗ ückgang der Einnahmen egierung vor
us. uf den Inseln selbst erzeugt werden.
einen scharfen
dem
Bei Hinzurechnung der
run ss daher zur Festsetz
angeordnet, als Vorstufe Rationierungssystems.
ekenn⸗ riegs⸗ des
Nanking⸗Regierun beitrags Nationalchinas.
Rationalisierung der inde tungen. Dabei werde sich
sie selbst beratend zur Seit
Hffentlicher Anzeiger
Schanghai, 24. Februar. umriß vor führenden Geschäftsleuten Schanghais die Pläne der zur Erhöhung des wirtschaftlichen Kriegs⸗
sation der wirtschaftlichen
Inflationäre Entwicklungen werden deshalb nach Berichten japa⸗ nischer Korrespondenten nicht befürchtet; andererseits bereitet der unaufhaltsame Preisauftrieb gewisses Unbehagen. Die
4 — Regie⸗ von Höchstpreisen, vor allem für
un Kleidung und Papier, im Jezirk von Manila übergegangen. Ferner wurde eine Bestandsaufnahme der Vorräte in den Läden
zur Einführung eines umfassenden
Rationalisierung der Industrie Nationalchinas zur Verstärkung
Kriegsbeitrags Der chinesische Industrieminister
An erster Stelle stehe die Reorgani⸗ Struktur und eine durchgreifende istriellen und kommerziellen Einrich⸗ die Regierung vorerst jeder Kontrolle
enthalten und auf die Initiative der Unternehmer stützen, denen
e stehen will.
1. Untersuchungs⸗ und Strassachen,. 2. Zwangsversteigerungen. 3. Aufgebote,
4. Oessfentliche Zustellungen, 5. Verlust⸗ und Fundsachen, 6. Auslosung nsw. von Wertpapieren,
9. Deu
7. Aktiengesellschaften, 8. Kommanditgesellschaften auf Aktien,
tsche Kolonialgesellschaften,
11. Genossenschaften,
10. Gefellschaften m. b. H., 12. Offene Handels⸗ und Kommanditgesellschaften,
13. Unfall⸗ unb Bnvalidenversicherungen, 14. Deutsche Reichsbank und Bankausweise, 15. Verschlebene Bekanntmachungen.
3. Aufgebote
[45040] Ausf bot.
3. F. 1/43. Der Danziger Hypo⸗ thekenverein i. L. zu Danzig hat das Aufgebot des Hypothekenbriefs vom 16. April 1902 über die für ihn im Grundbuch von Briesen Blatt 791 Abt. III Nr. 2 eingetragene Pfand⸗
guf 3037,03 Zloty nebst 4 ¼ % Zinsen Der Inhaber der Urkunde wird ürsge deer⸗ “ in dem auf den 13. Oktober 1943, S Uhr vormittags, vor dem unter⸗ eichneten Gericht, Zimmer 20, an⸗ beraumten Aufgebotstermin seine Rechte
widrigenfalls die Kraftloserkärung der Urkunde erfolgen wird. Briesen, Wpr., 18. Februar 1943. Das Amtsgericht.
[45043] Aufgebot. F 1/43. Der Baunternehmer Philipp Fischer in Niedernhausen i. Taunus hat das Aufgebot des verlorengegan⸗ enen Hypothekenbriefes über die auf em Grundbuchblatte der Grundstücke Königshofen i. Taunus Blatt 203 in Abt. III Nr. 5 und Blatt 48 A in Abt. III Nr. 3. für ihn eingetragenen, zu 8 ½ % vom 1. Februar 1931 an ver⸗ zinslichen Darlehensforderung von 1.50,— E.ℳ beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird geseserezg ts⸗ t
verlorengegangenen
stens in dem auf den 13. ober 1943, vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer 8, an⸗ beraumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlos⸗ erklärung der Urkunde erfolgen wird.
Idstein i. Ts., den 20. Februar 1943.
Amtsgexicht.
Aufgebot.
Frau Johanna Elisabeth verw. Dörner geb. Möbius in Döbeln, Körnerplatz 19, hat das Aufgebot des Hypotheken⸗ briefes über die auf Grundbuchblatt Nr. 868 für Geringswalde in Abt. III. Nr. 2 vbd. 5 für den Gutsbesitzer Fücn⸗ Hermann Dörner in Aschers⸗
145047]
ain eingetragene und aufgewertete arlehnshypothek von 1996 60.ü mit Fawe bis zu 5 v. H. beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefor⸗ dert, spätestens in dem auf Donners⸗ tag, den 19. August 1943, vorm. 8,15 Uhr, anberaumten Aufgebots⸗ termin seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde er⸗ solgt. — F 1/43.
Amtsgericht Rochlin (Sachs.),
den 19. Februar 1943.
[45049] Aufgebot. 3. F. 2/42. Der Fleischermeister Wil⸗ elm Schwentke in Burgstadt, Kreis Schrimm, hat das Aufgebot zur Aus⸗ schließung der Eigentümerin des Grundstücks Burgstadt Band IV. Blatt 153 mit Gebäuden, das 02 a 10 qm groß ist, gemäß § 927 BGB. verlangt. Die unverehelichte Tischler⸗ meisterstochter Emilie Schulz, die im Grundbuch als Eigentümerin eingetra⸗ gen ist, wird aufgefordert, spätestens n dem auf den 25. Juni 1943, 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Ge⸗ richt, Zimmer 17 a, anberaumten Auf⸗ gebotstermin ihre Rechte anzumelden, widrigenfalls ihre Ausschließung er⸗ folgen wird. Schrimm, den 18. Februar 1943. Das Amtsgericht.
[45044] 5. F. 10/42. Durch Ausschlußurteil vom 18. 2. 1943 ist der am 28. April 1939 von L. Madowicz in Blaszki bei Kalisch ausgestellte Wechsel D 6447 Nr. 4417 über 125,— Zloty, zahlbar am 30. August 1939 bei dem Bezogenen L. Madowicz, Blaszki, Giranten: M. Klugmann, 4 T. Buhle, detenn Seg AEG Allgemeine Elektrizitätsgesellschaft Kattowitz für kraftlos erklärt worden.
[45045] 5. F. 11742. Durch Ausschlußurteil 1.
1939 von Wladyslaw Graszyk, Kolonial. Kanikow, Post Cekow, Kreis Kalisch, ausgestellte Wechsel D 5456 Nr. 515, 522 über 100,— Zloty, zahlbar 30. August 1939 bei dem Bezogenen Wladyslaw Graszyk, Kolonia Kaniow, Giranten: Jan Konopa, Firma „Cen⸗ tra“ Industrie⸗Werke W. Tomaszewski in Posen, Seil⸗ und Drahtfabrik vorm. A. Deichsel, A. G. Sosnowitz, fürl kraftlos erklärt worden.
Kalisch, den 18. Februar 1943.
Das Amtsgericht.
[45042] 8 Auf Antrag des Finanzamts Göp⸗ pingen wurden heute bei den Grundbuch von Göppingen Heft 2178 Abt. III Nr. 6 und 7 und Heft 3187 Abt. III Nr. 1 und 2 zugunsten des Juden David Geschmay, Fabrikanten in Göppingen, eingetragenen zwei Ge⸗ samtgrundschulden von je 25 000 G. ℳ infolge Einziehung des Vermögens des Gläubigers Geschmay als neuer Gläubiger das Deutsche Reich (Reichs⸗ finanzverwaltung), vertreten durch den bee Württemberg in Stuttgart, eingetragen und zwei neue Grundschuldbriefe über je 25 000 Gℳ / Rℳ an Stelle der nicht zu erlangenden alten Briefe heute dem neuen Gläu⸗ biger erteilt. Mit Erteilung der neuen Briefe werden die alten Briefe kraft⸗ los (§ 1 Abs. 5 der Verordnung vom 18. März 1938, RGBl. I S. 317). Göppingen, den 5. Januar 1943. Grundbuchamt Göppingen.
[44386] Beschluß.
Der Landwirt Reinhold Geier aus Neuwilmsdorf, Kreis Glatz, shrcsen dort am 17. März 1886, wird für tot erklärt. Als Zeitpunkt deées Todes wird der 22. August 1914 festgestellt. — 4 BR I1 2/42.
Amtsgericht Glatz, 16. Februar 1943.
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4. Heffentliche Zultenungen
[450511 Bekanntmachung.
1, 8/1 Pol. 23/43 (J). Gemäß § 2 bzw. - 6 der Verordnung über den Einsatz des jüdischen Vermögens vom 3. Dezember 1938 — RGBl. 1 S. 1709 — bestelle ich die Deutsche Allgemeine Treuhand G. m. b. H. in Memel als Treuhänder über das Vermögen der Juden Joseph Moses Wald und Aron Beer Cohn, jetzt unbekannten Aufenthalts, insbesondere für die Grundstücke Schmelz Blatt 311, 323 und 689. Durch diese Bestallung ist der Treuhänder zu allen gerichtlichen und außergerichtlichen Geschäften und Rechtshandkungen ermächtigt, die die Veräußerung des Grundstücks erforder⸗ lich machen. Diese Ermächtigung er⸗ setzt in diesem Rahmen jede gesetzlich less verliehe Vollmacht. Die Losten der treuhänderischen Verwaltung trägt die jüdische Vermögensmasse. Diese Ver⸗ fügung ist sofort wirksam. Die Grund⸗ stückseigentümer verlieren mit der Ver⸗ öffentlichung der Bekanntmachung im Preuß. Staats⸗ und Deutschen Reichs⸗ anzeiger das Recht, über die Ver⸗ mögenswerte zu verfügen.
Gumbinnen, den 18. Februar 1943.
Der Regierungspräsident.
[45050] Oeffentliche Zustellung.
Der Konsulent Dr. Ernst Israel Kohn in Gleiwitz, Kreidelstraße 10, klagt gegen: 1. den früheren Kaufmann Henoch Israel Rottenberg, 2. dessen Ehefrau Tonia Sara Rottenberg geb. Szykmann, früher in Breslau, späͤter in Krenau, O. S., jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen Anspruchs aus Dienstvertrag mit dem Antrage auf Zahlung von 496,32 Eℳ nebst 4 vom Hundert Zinsen seit dem 1. April 1942 an Kläger als Gesamtschuldner und Duldung der Zwangsvollstreckung in das eingebrachte Gut der Ehefrau des Beklagten zu 1). Zur mündlichen Ver⸗ handlung des Rechtsstreits werden die
vormittags 9 Uhr, Zimmer 230, ge⸗ vom 18. 2. 1943 ist der am 25. Mai Klage und Ladung wird bewilligt. Ein⸗ vom 2.
Amtsgericht Gleiwitz, den 17. Februar am 1943. — 3. C. 276/42.
Auslosung der 4 %
— Wertpapier⸗Kenn⸗Nummer 16 700 — „ am 19. Februar 1943 vorgenommenen im gezogen:
27, 33, 73, 90, 96. 162, 165, 167, 323, 635, 846,
1359,
der Ein
aden. Die öffentliche Zustellung der 1 Nonat. Der Termin
assungsfrist: 1943 ist aufgehoben.
März
6. Auslosung usw. von Wertpapieren 45053]
(früher 6 *%) Anleihe der Stadt Kolberg (Ostseebad).
Bei der für das Rechnungsjahr 1943 Auslosung wurden folgende Nummern
2000 RMℳ Nr. „ 100. Buchstabe B zu 1000 Eℳ Nr. 177, 184, 243, 298, 302, 410, 423, 427, 438, 619, 680, 736, 762, 816, 833, 2
921, 928.
zu 500 Rℳ Nr. 1025, 1044, 1124, 1210, 1314, 1322, 1430, 1446. zu 200 RHℳ Nr. 1540, 1541, 1546, 1629, 1861, 1863, 1972, 2043, 2076,
2153. sind
Buchstabe A zu
348, 373, 650, 667, 861, 886, Buchstabe C 1000, 1003, 1174, 1203, 1419. 1423, Buchstabe D 1452, 1461, 1505, 1551, 1573, 1591, 1910, 1913, 1915, 2122, 2127, 2142, Die ausgelosten Stücke am 1. Juli 1943 zur Rückzahlung fällig. Die Inhaber der ausgelosten Schuld⸗ verschreibungen werden aufgefordert, die Kapitalbeträge der Schuldverschrei⸗ bungen bei den auf der Rückseite der Schuldverschreibungen benannten Zahl⸗ stellen zu erheben. Dabei sind die aus⸗ elosten Stücke und die noch nicht ver⸗ dälenen Zinsscheine zurückzugeben. Der etrag shlehd Zinsscheine wird bei ösung in Aözug gebracht. Die Verzinsung der ausge osten Stücke hört mit dem 30. Juni 1943 auf. “ Restanten aus früheren Verlosungen. 1. 7. 1941: Buchstabe B Nr. 793, Buchstabe C Nr. 1376, Buchstabe D Nr. 1946. g. 1. 1948: Buchstabe A Nr. 133, Buchstabe C Nr. 1244, Buchstabe D Nr. 1579. Kolberg, den 22. Februar 1943. Der Oberbürgermeister.
1140,
7. Aktiengesellschaften [45062] Birresborner Mineralbrunnen Aktiengesellschaft, Düsseldorf. Hierdurch laden wir die unserer Gesellschaft zu
20. März 1943, vorm. in Düsseldorf in den Räumen
der
ein. Tagesordnung:
winn⸗ . das Geschäftsjahr vom 1.1. bis 30. 9. 1942. „Beschlußfassung über die des Reingewinnes. Entlastung des Vorstandes Aufsichtsrates.
Wahlen zum Aufsichtsrat. Vergütung des Aussichtsrats.
3. 4. 6. Wahl des Bilanzprüfers.
Diejenigen Aktionäre, die Hauptversammlung mitstimmen wollen,
haben ihre Aktien
Tage vor der bei der Gesellschaft, Commerzbank, Düsseldorf, zu bei Beginn der
vorsitzer vorzulegen.
Aktionäre am 10 Uhr, des Industrie⸗Clubs E. V., Elberfelder Straße 6—8, stattfindenden 30. ordent⸗ lichen Hauptversammlung ergebenst
1. Berichterstattung des Vorstandes und Aufsichtsrats über Geschäfts⸗ lage, Vorlage der Bilanz, der Ge⸗
und vW 1
Ver⸗ teilung oder andere Verwendung
und
in der
spätestens drei Hanptversammlung Düsseldorf, Martin⸗Luther⸗Platz 30, oder bei
in⸗ terlegen. Die Hinterlegungsscheine sind Hauptversammlung dem Vorstand oder dem Aufsichtsrats⸗
[45060] Thebdor Etti Aktiengesellschaft, Wien. Bekanntmachung betreffend Lieferbarkeit der anläß⸗ lich der Umstellung auf Reichsmark ausgegebenen Aktien. Die Haräsecfg stenle an der Wiener Börse hat auf Antrag der Credit⸗ anstalt⸗Bankverein It.ℳ 800 000,— Aktien der Theodor Etti Aktiengesellschaft vom Ok⸗ tober 1942, 770 Stück zu je Eirht 1000,—, Nr. 1—770 und 300 Stück zu je REℳ 100,—, Nr. 1 bis 300, mit Beschluß vom 16. Februar 1943 für an der Wiener Börse lieferbar er⸗ klärt. Die Notierung dieser Aktien erfolgte erstmals am 22. Februar 1943. Die von uns aus diesem Anlaß ge⸗ lieferten Unterlagen liegen in der Zu⸗ lassungsstelle an der Wiener Börse, Wien, I., Wipplinger Straße 34, und im Sekretariat der Creditanstalt⸗ Bankverein, Wien, I., Schottengasse 6, während der üblichen Dienststunden zur Einsicht auf; im übrigen verweisen wir auf die im Verordnungsblatt der Wiener Börse vom 18. Februar 1943, 21. Stück, erschienene Bekanntmachung. Die öffentlichen Bekanntmachungen unserer Gesellschaft werden im Deut⸗ schen Reichsanzeiger und im Pflicht⸗ blatt der Wiener Börse, derzeit Völki⸗ scher Beobachter, Wiener Ausgabe, er⸗ lassen. Wien, im Februar 1943. Theodor Etti Aktiengesellschaft.
[45142] Zestfalenbank Aktiengesellschaft, Bochum.
Hiermit laden wir unsere Aktionäre zur diesjährigen ordentlichen Haupt⸗ versammlung ein, die am Mittwoch, dem 17. März 1943, 12,30 Uhr, im Parkhotel Haus Rechen in Bochum
stattfindet. Tagesordnung: 1. Bericht des Vorstandes und Auf⸗ sichtsrates über das abgelaufene Geschäftsjahr und Vorlage des “ Abschlusses. 1 .Beschlußfassung über die Gewinn⸗ verteilung. .Entlastung des Vorstandes und Aufsichtsrats. 6 „Festsetzung der Vergütung für den Aufsichtsrat für das Jahr 1942. . Wahl zum 5 tsrat. . Wahl des Abschlußprüfers für das Geschäftsjahr 1943. Zur Teilnahme an der Hauptver⸗ sammlung sind nach § 20 unserer Satzung diejenigen Aktionäre berechtigt, welche spätestens am dritten Werk⸗ tage vor der anberaumten Hauptver⸗ sammlung ihre Aktien (Mäntel) bei der Gesellschaftskasse in Bochum, einer Wertpapiersammelbank oder bei einem deutschen Notar hinterlegt haben. 1 Im Falle der Hinterlegung bei einem Notar ist die Bescheinigung über die erfolgte Hinterlegung in Urschrift oder in beglaubigter Ab⸗
nach Ablauf der Hinterlegungsfrist bei der Gesellschaft einzureichen.
Bochum, im Februar 1943. Der Vorstand.
schrift spätestens am ersten Werktage
2. Beschlußfassung über die Vortra⸗ ung des Verlustes aus dem Ge⸗ schäftsjahr 194 1/42. 3. Erteilung der Entlastung an Vor⸗ stand und Aufsichtsrat. 4. Wahl von Aufsichtsratsmitgl dern. 5. Wahl der Abschlußprüfer. Diejenigen Aktionäre, welche an Hauptversammlung teilnehmen wollen . ihre Aktien oder den darübe autenden Hinterlegungsschein eines Notars oder einer deutschen Effekten⸗ Girobank spätestens bis zum 8. März 1943 einschließlich bei dem Vorstand der Gesellschaft, Saarbrücken, Lebacher Straße 6a, einzureichen. Die Hinterlegung ist auch dann ord⸗ nungsgemäß erfolgt, wenn Aktien mit Zustimmung einer Hinterlegungsstelle für sie bei einer anderen Bankfirmq bis zur Beendigung der Hauptver⸗ sammlung im Sperrdepot gehalten werden. Sgarbrücken, den 22. Februgr 1943. Maschinenbau⸗Aktiengesellschaft vormals Ehrhardt & Sehmer. Der Vorstand.
[45070] 1 “ Wir laden hiermit unsere Aktionäre zu der am Freitag, den 19. März 1943, vormittags 11 Uhr, im Ge schäftsjzimmer des Notariats Radolfze stattfindenden 33. ordentlichen Haupt⸗ versammlung ein. Tagesordnung: 3 1. Vorlage des Geschäftsberichtes und des Jahresabschlusses per 30. Sep⸗ tember 19422. 9 2. Beschlußfassung über die Verteilung des g aus dem Ge⸗ äftsjahre 1941/42. g. Uhagetac der Entlastung des Vor⸗ standes und Aufsichtsrates. 4. Wahl von Wirtschaftsprüfern. Teilnahmeberechtigt sind 1 ihre Aktien spätestens am 15. Mär 1943 beim Vorstand der Gesell⸗ -schaft, bei der Deutschen Bank, Fi⸗ liale Mannheim oder Hvee Dresdner Bank, Filiale Freibur i. Br., oder bei einem Notar gegen Bescheinigung hinterlegt haben. Radolszell, den. 22. Februar 1943. Gotthard Allweiler Pumpenfabrik Aktiengesellschaft. Aufsichtsrat und Vorstand.
45063 8 Llnpung für die am 20. März 1943, nachmittags 5 ½ Uhr, in den Räumen der Bank stattfindende ordent⸗ liche Hauptversammlung. Tagesordnung: 1. Vorlegung des Geschäftsberichtes des Vorstandes der Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Jahr 1942 und des Berichtes des Aufsichtsrates. 1 „Beschlußfassung über die Vertei⸗ lung des Reingewinnes. 8 Beschlußfassung über die En lastung des Vorstandes und d Aufsichtsrates. 4. Wahlen zum Aussichtsrat. 5. Wahl des Abschlußprüfers. Zur Teilnahme an der Haupt sammlung und zur Ausübung des Stimmrechts . diejenigen Aktionärg berechtigt, welche ihre Aktien bei det Stollberger Bank Aktiengesellschaft 1 in Stollberg und deren Zweigstelle i Zwönitz / Erzgeb., bei der Süchsischen Staatsbank in Dresden, bei der
[45141] Maschinenbanu⸗Aktiengesellschaft vormals Ehrhardt & Sehmer,
Saarbrüicken. 1 Die Aktionäre unserer Gesellschaf werden hierdurch zur vierzehnten or dentlichen Hauptversammlung au
Freitag, den 12. März 1943
unserer Gesellschaft, Saarbrücken, Le⸗ bacher Straße 6a, eingeladen. Tagesordnung:
1. Berichterstattung des über den Vermögensstand und di
über das Ergebnis des 14.
17,30 Uhr, in den Geschäftsräumen
Vorstandes
Verhältnisse der Gesellschaft 8
Sächsischen Bank in Dresden und deren Niederlassungen oder bei einer Wertpapiersammelbank — letztere fui Mitglieder des Effertengiroverkehr t — bis 17. März 1943 hinterlegen ⸗und sich durch einen Hinterle ungs, fschein ausweisen. Die Hinterlegung „der Aktien zur Teilnahme an 9½ Hauptversammlung ist auch dann ord⸗ nungsgemäß erfolgt, wenn die bnt G mit Zustimmung einer Hinerlegnge. stelle für sie bei anderen Banken ur Beendigung der .“ im Sperrdepot gehalten werden. Dem Erfordernis der Hinterlegun kann auch durch Hinterlegung be
e
Beklagten vor das Amtsgericht in
Kalisch, den 18. Februar 1943 Das Amtsgericht.
Gleiwitz auf den 20. April 1943,
Der Vorstand. Leo Statz.
schäftsjahres 1941/42 nebst Bericht des Aufsichtsrates über die vorge- nommene Prüfung des Geschäfts⸗ Stollber er berichtes und der Jahresrechnung.
inem deuischen Notar genügt werden. Stellberg, Sachs., 25. Febr. 1949. 1 Bank Aktiengesellschaft. EEEEö e“
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