1943 / 62 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 16 Mar 1943 18:00:01 GMT) scan diff

e

Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 61 vom 15. März 1943. S. 4

das Geschäftsjahr 1941 mit den Berichten des Vorstandes und des

Aufsichtsrates.

2. Beschlußfassung über die Gewinn verteilung.

3. Beschlußfassung über die Ent⸗ lastung des Vorstandes und Auf⸗ ichtsrates.

4. Wahl des Abschlußprüfers für das Geschäftsjahr 1942.

deseaee-sag sanh deejeügan Ak⸗

8 S 2 tionäre, die ihre Aktien bzw. Depot⸗ Bennsenäne⸗ 8.S n hiemin za quittungen zum mindesten vier Tage S 8 vor der Hauptversammlung bei dem

im Lokal der Gesellschaft in Litzmann⸗ S Erir Z Borstande der Gesellschast dinter

tadt 8 sartaedacce ordentlichen Hauptver⸗ Litzmannstadt, den 12. März 1948.

aden. emwesuuns Vorsitzer des Vorstandes: 1. Vorlage des Jahresabschlusses für Felix Veit. [47015].

Bannwarth, Hamburg; Georg Goldbach, Berlin.

Der Vorstand besteht aus den Herren: Ulrich Hampe, Berlin⸗Zehlendorf; Georg Schuberth, Berlin⸗Wilmersdorzx.

Berlin, den 26. Februar 1943.

Der Vorstand. —y———— Karolewer Manufaktur

Karl Kröning & Co., Aktien⸗

gesellschaft in Litzmannstadt.

46442].

riadne Draht⸗ und Kabelwerke Aktiengesellschaft, Berlin.

Jahres bilanz zum 30. September 1942.

Aktiva. Anlagevermögen: Bebaute Grundstücke mit

Geschäftsgebäuden: Bestand am 1. 10. 1941 260 000,— Laufende Ab⸗ schreibung. 5 000,— Moöschmnen Werkzeuge, Betriebs⸗ und Geschäftsausstattung: Bestand am 111ö1“ Zugang 1 554,45 1555,75

Abgang —,—

Gewinn⸗ und Verlustrechnung zum 31. Dezember 1942.

R. 4 840 026

Aufwendungen. RR 111“ Ausgaben für soziale Zwecke und Wohlfahrtseinrichtungen einschl. sozialer Pflichtleistungen 846 642 Sonstige Handlungsunkosten ö11““ 1 492 424 Steuern und ähnliche Abgaben . ..... 10 464 887 Gewinn . 2 500 000

20 143 980

2 . 2 2 2* 2 2* . 2 .* 2 2⁴

Erträge. 1 13 677 344 32 6 466 636 34

20 143 980/66

Nach dem abschließenden Ergebnis unserer pflichtmäßigen rüfung auf Grund de Bücher und der Schriften der Gesellschaft Fdic der 869n Prnang 2b Auf⸗ klärungen und Nachweise entsprechen die Buchführung, der Jahresabschluß und der Geschäftsbericht, soweit er den Jahresabschluß erläutert, den gesetzlichen Vorschriften.

Berlin, den 27. Februar 1943.

Deutsche Revisions⸗ und Treuhand⸗Aktiengesellschaft. Dr. Rittstieg, Wirtschaftsprüfer. ppa. Dr. von Steinsdorff, Wirtschaftsprüfer.

Zinsen und Diskont.. .

Provisionen und Gebühren..

Einzelne Nummern kosten 30 (, einzelne Beilagen 10 qà. Ginzelnummern werden nur gegen oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben. Anzeigenpreis für den Raum einer fünfgespaltenen 55 mem breiten Petit⸗Zeile 1,10 2ℳ, einer dreigespaltenen 92 mm breiten Petit⸗

1,85 .A. Anzelgen nimmt an die Anzeigenstelle Berlin 38W 68, Wilhelmstraße 22. Alle Druckaufträage sind auf einseitig beschriebenem Papier völlig druckrolf einzusenden, insbesondere ist darin auch anzugeben, welche Worte etwa durch Fettbruck (einmal unterstrichen) oder durch Sperrdruck (besonderer Vermerk am

Rande) hervorgehoben werden sollen. Befristete Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Einrückungstermin bei der Anzeigenstelle eingegangen sein.

Erscheint an jedem Wochentag abends in einer Vollausgabe und in einer Ausgabe ohne geeen,eeede lage. Soweit dor Deutsche Reichsanzeiger und Preußische Staatsanzeiger in Gesetzen und FFüamneeöe: als amtliches Verkündungsorgan bezeichnet worden ist, bezieht sich das auf die Vollausgahe.

spreis ber Vollausgabe durch die Post ö 2,30 ℛ. zuzüglich Zustellgebühr, für Selbstabholer bei der Anzeigenst monatlich 1,90 8 DBezugspreis der Ausgabe ohne Zentra handelsregisterbeilage durch die Post monatlich 2,— Q£Oñ zuzüglich Zustellgebühr, für Selbstabholer bei der Woerzsiese monatlich 1,60 A Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für

1555,25 Abschreibung 1 554,45

Bilanz zum 31. Dezember 1942.

Kurzlebige Wirtschafts⸗ güter: ugang 4 813,20 Abschreibung 4 813,20 Beteiligungen.. .. Umlaufsvermögen: Waren: Roh⸗, Hilfs⸗ und Be⸗ triebsstoffe 28 226,88 Halbfertige Erzeugnisse Fertige Erzeug⸗ nisse, Waren 7 657,69 36 602 L11“*“ 199 587 Forderungen: Geleistete An⸗ 1“ E zahlungen. 430,— 8 Forderungen aus Warenliefe⸗ rungen und Leistungen 309 166,34 Forderungen an Konzern⸗ unternehmen 51 684,24

717,52

derungen . 55 312,48

Kassenbestand, Reichsbank⸗ giro⸗ und Postscheckgut⸗ haben 6 Andere Bankguthaben. Posten, die der Rechnungs⸗ abgrenzung dienen. Avale R.ℳ 44 000,—

92 233 1 613

1 021 050

Passiva. Grundkapituuaa.

Rücklagen: Gesetzliche Rücklagen .. Andere (freie) Rücklagen Rückstellungen... Verbindlichkeiten: Verbindlichkeiten a. Grund von Warenlieferungen und Leistungen .. .. Verbindlichkeiten an Kon⸗ zernunternehmen ... Sonstige Verbindlichkeitern osten, die der Rechnungs⸗ abgrenzung dienen Eventualverbindlichkeiten aus Bürgschaften (Apale) J R.ℳ 44 000,— eingewinn: Vortrag aus 1940/41 .. Gewinn des Geschäfts⸗ jahres C1“

500 000

50 000

70 000

280 227 8

32 086 6

1 021 050

Gewinn⸗ und Verlustrechnung zum 30. September 1942.

R. 182 649 8 703

Aufwendungen. Löhne und Gehälter Soziale Abgaben.. Abschreibungen auf das

Anlagevermögen.. Steuern vom Einkommen, vom Ertrag und vom eröö Beiträge an Berufsvertre⸗ timgen Außerordentliche Aufwen⸗ EE111““ Reingewinn: Gewinnvortrag a. 1940/41 Gewinn d. Geschäftsjahres

11 367 6

145 205 97 1 258 2 909

12 737/13 32 086 62

396 917 [62

JEESSrasoc. Gewinnvortrag aus 1940/41 Ausweispflichtiger Roh⸗

FhnaIöö1“ 363 916 56

Finsen 1“ 17 805 32

Außerordentliche Erträge. 2 458 61 396 917/62 Ariadne Draht⸗ und Kabelwerke

Aktiengesellschaft. Cremer. Schuberth.

Nach dem abschließenden Ergebnis unserer pflichtmäßigen Prüfung auf Grund der Bücher und der Schriften der Ariadne Draht⸗ und Kabelwerke Aktien⸗ gesellschaft sowie der vom Vorstand er⸗ E teilten Aufklärungen und Nachweise eut⸗ sprechen die Buchführung, der Jahres⸗ abschluß und der Geschäftsbericht, soweit er den Jahresabschluß erläutert, den gesetzlichen Vorschriften.

Berlin, im Januar 1943. Treuhand⸗Aktiengesellschaft Wirtschaftsprüfungsgesellschaft. Sonntag, Wirtschaftsprüfer. Scholz, Wirtschaftsprüfer.

Der Aufsichtsrat besteht aus folgen⸗ den Herren: Christian Bußmann, Berlin, Vorsitzer; Dr.⸗Ing. Victor Brünig, Berlin, stellvertr. Vorsitzer; Dr.⸗Ing. e. h. Albert

12 737 13

A

Fällige Zins⸗ und Dividendenscheinen .— Wechsel... 8

Schatzwechsel und unverzinsliche Schatzanweisungen des Reichs

Sonstige For⸗ eeh6 Forderungen aus Lombardgeschäften gegen börsengängige Wert⸗

Vorschüsse auf verfrachtete oder

Schuldner:

Hypotheken und Grundschul 8. Durchlaufende Kredite (nur Treuhandgeschäfte) . ... Beteiligungen 131 Abs. 1 A II Nr. 6 des Aktiengesetzes) ..

Grundstücke und Gebäude:

Betriebs⸗ und Geschäftsausstattung

Posten, die der Rechnungsabgrenzung dienen .

Gläubiger:

Verpflichtungen aus der Annahme gezogener und der Ausstellung

Spareinlagen mit besonders vereinbarter Kündigungsfrist 1“ Durchlaufende Kredite (nur Treuhandgeschäfte) ...

Rücklagen nach § 11. KBG.: Rückstellungen.. 1X“ Posten, die der Rechnungsabgrenzung dienen...

Reingewinn..... ““ Verbindlichkeiten aus Bürgschaften, Wechsel⸗ und Scheckbürgschaften

In den Passiven sind enthalten:

Aktiva.

a) Kassenbestand (deutsche und ausländische Zahlungsmitttel, . .2 438 227,99

b) Guthaben auf Reichsbankgiro⸗ u. Postscheckkonto 19 854 077,99

Barreserve:

RR111AXAXA“;

Darin enthalten: R.ℳ 11 1530587,80 Wechsel, die dem § 13 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes über die Deutsche Reichsbank ent⸗ sprechen (Handelswechsel nach 5 16 Abs. 2 KWG..)

und tee aüuoIIdn Darin enthalten: R.ℳ 265 140983,54 Schatzwechsel und Schatzanweisungen, die die Reichsbank beleihen darf igene Wertpapiere: a) Anleihen und verzinsliche Schatzanweisungen des Reichs und ber Läaauauau b) Sonstige verzinsliche Wertpapiere.. 1 699 418,23 c) Börsengängige Dividendenwerte.. 8 497 643,16 d) Sonstige Wertpapieere... 600 000,— In der Gesamtsumme sind enthalten: R. 117537434,87 Wertpapiere, die die Reichsbank beleihen darf

urzfällige Forderungen unzweifelhafter Bonität und Liquidität gegen Erehitiniitit “— Davon sind Rℳ 17058032,32 täglich fällig (Nostroguthaben) Hapiere ö1XA4“ eingelagerte Waren: Kurzfristige gegen Verpfändung bestimmt bezeichneter marktgängiger ““

111113114143“

11 497 927,46

a) Kreditinstitute 355 082 157,44

b) Sonstige Schuldner.. 1 18“ In der Gesamtsumme sind enthalten: 1. Rℳ 11980272,64 gedeckt durch börsengängige Wertpapiere 2. R.ℳ 204 835 347,38 gebent durch sonstige Sicherheiten

69ö 6 565 50 . 55 595 755

118161616168611616111

3“

Davon R.ℳ 2500000,— E bei anderen Kredit⸗ instituten; Zugang R. 1114558,56, Abgang R. 329 753,36 g gang

a) dem eigenen Geschäftsbetrieb dienende. 3 000 000,— Zug. R.ℳ 569117,25, Abschr. N. 569 117,25 b) S.“

Zugang R.ℳ 1142,50, Abschreibung R.ℳ 1142,50

in den Aktiven sind enthalten:

Forderungen an Konzernunternehmen leinschließlich der Ver⸗ bindlichkeiten aus Bürgschaften und Indossamentsverbindlich⸗ keiten) R.ℳ 3 888 668,52

Forderungen an Mitglieder des Vorstandes und an andere Per⸗ sonen und Unternehmen gemäß gesetzlichem Formblatt vom 8. 12. 1939 E.ℳ 156 441,71

Anlagen nach § 17 Abs. 1 des Reichsgesetzes über das Kreditwesen .ℳ 12 523 419,36

Anlagen nach § ·17 Abs. 2 des Reichsgesetzes über das Kreditwesen

336 598 008

Reichs⸗Kredit⸗Gesellschaft Aktiengesellschaft

1öö6““

22 292 305

1 944 150 1 405 116 113 919 521

3 000 000 17 058 032

1 617 000 47 577 321

366 580 084

6

FE. 11 000 001,— 8 Summe der Aktiva

Bankguthaben

Passiva.

a) Seitens der Kundschaft bei Dritten benutzte -site 1““

b) Sonstige im In⸗ und Ausland aufgenommene Gelder und Kredite...

c) Einlagen deutscher Kredit⸗ institute —.. 136 690 930,15

d) Sonstige Gläubiger . 748 068 897,80 884 759 827,95

Von der Summe c + d entfallen auf:

1. jederzeit fällige Gelder R. 345519 198,85

2. feste Gelder und Gelder auf Kündigung Rℳ 539240629,10

Von 2. werden durch Kündigung oder sind fällig:

a) innerhalb 7 Tagen R.ℳ 55 883 419,87 b) darüber hinaus bis zu 3 Monaten R.ℳ 385 011 737,21 c) darüber hinaus bis zu 12 Monaten R.ü 87 078 722,02 d) über 12 Monate hinaus R.ℳ 11 266 750,—

16 730 266,03 10 538 441,36

eigener Wechsel .

ktienkapital .. . 8

öAAA“ 5 000 000,—

a) Gesetzliche Rücklage... b) Frels Sonderrüdlage .„....

sowie aus Gewährleistungsverträgen R.ℳ 179 697999,56

igene Indossamentsverbindlichkeiten:

a) aus weiterbegebenen Bankakzepten R. —,—

b) aus eigenen Wechseln der Kunden an die Order der Ban Rℳ —,— 1

c) aus sonstigen Rediskontierungen R. 8603 794,17

ik

Verbindlichkeiten gegenüber Konzernunternehmen Reichsmar 72 734 796,87

Gesamtverpflichtungen nach § 11 Abs. 1 des Reichsgesetzes über das Kreditwesen R.ℳ 955881 231,94

Gesamtverpflichtungen nach § 16 des Reichsgesetzes über das Kreditwesen E.ℳ 955 708 941,84

Gesamtes haftendes Eigenkapital nach 5 11 Abs. 2 des Reichs⸗ gesetzes über das Kreditwesen R.ℳ 75000000,—

Summe der Passiva

v

1 054 620 163

172 290 1 402 886 50 000 000

25 000 000

19 055 260 780 784 2 500 000

Reingewinn:

zu Mitgliedern des Aufsichtsrats wurden Erich Neumann und Ministerialdirigent Dr.

sitzer; Franz Belitz; Dr. Hans Lothar

Freiherr von Wilmowsky.

Adolf Schaeffer. Berlin, den 3. März 1943.

Der Vorstand.

[47281]

Aus dem Aufsichtsrat ist Herr Dr. August Menge, Berlin, ausgeschieden. Neu ewählt die Herren Staatssekretär z. D. Joachim Riehle, sämtlich zu Berlin.

Dem Aufsichtsrat gehören nunmehr folgende Herren an: Staatssekretär a. D. Dr. Ernst Trendelenburg, Vorsitzer; Ministerialdirektor Dr. Fritz Berger, stellv. Vor⸗ Freiherr von Gemmingen⸗Hornberg; Erich Heller; Oscar R. Henschel; Generaldirektor Dr. Ludwig Klitzsch; Dr. Fritz Könecke; Otto Neubaur; Staatssekretär z. D. Erich Neumann; Ministerialrat Curt Prause; Ministerialdirigent Dr. Joachim Riehle; Kurt Schmid; Geheimer Kommerzienrat Dr. Hermann Schmitz; Dr. Karl Schmölder; Dr. Ernst Hellmut Vits; Hans Walz; Geheimer Regierungsrat Max Wessig; Dr. Ludger Westrick; Landrat a. D. Tilo

Der Vorstand besteht aus folgenden Herren: Otto Gerlitz; Paul Greyer; Dr. Hermann Jannsen; Dr. Alfred Ölscher; Heinrich Post;

August Rohdewald; Dr.

Reichs⸗Kredit⸗Gesellschaft Aktiengesellschaft.

eeee˙˙˙—-¹-¹¹

Bilanz per 30. September 1942.

Norddeutsche Kreditbank Aktiengesellschaft, Bremen. Ausgabe neuer Gewinnanteil⸗ scheinbogen.

Die neuen Gewinnanteilschein⸗ bogen zu unseren Aktien, beginnend mit Gewinnanteilschein Nr. 11, werden gegen Einreichung der alten Erneue⸗ rungsschein, denen ein doppeltes geord⸗ netes Nummernverzeichnis beizufügen

ist, kostenfrei ausgegeben bei den Kassen unser Bank in Bremen, Hamburg, Wesermünde und den übrigen Zweigstellen, in Berlin bei der Berliner Handels⸗Gesell⸗ schaft und der Reichs⸗Kredit⸗ Gesellschaft A. G.

Bremen, 11. März 1943. Norddeutsche Kreditbank Aktiengesellschaft. ˙˙,˙‧

[47013]. 3

Metro⸗Goldwyn⸗Mayer Film Aktiengesellschaft in Liquidation, Berlin.

Bilanz zum 25. Juli 1942.

[46602]1.

Waren

Andere

Rückstellu

Aktiva. Anlagevermögen: Maschinen und Betriebs⸗ inventar: 26. Juli 1941 Abgang 1941/42 856,— Umlaufvermögen: Forderungen an Konzern⸗ unterneh men . 1 Forderungen aus Krediten gemäß § 80 Akt.⸗Ges. 11 250 VerschiedeneHinterlegungen 1 021

1 428,—

57 132

Anlagevermögen: Werkzeuge, Betriebs⸗ u. Geschäftsausstattung. 8 Umlaufvermögen:

Wertpapiere . —“ Forderungen a. Waren⸗ lieferungen und Lei⸗ stungen Konzernforderungen .. Kassenbestand einschließl. Reichsbank⸗ und Post⸗ scheckgguthaben

Rechnungsabgrenzungs⸗ posten.

Passiva. Grundkapital . . . Gesetzliche Rücklage.. Wertberichtigung des Um⸗

laufvermögens..

Verbindlichkeiten: Verbindlichkeiten Warenlieferungen und Leistungen. Sonstige Ver⸗ bindlichkeiten

Reingewinn: Gewinnvortrag vom 1. 10. 1941 6 791,87 Reingewinn pro Geschäftsjahr 1941/42

Aktiva.

4 879 374 157

““ 628 3 151

851]*

Bankguthaben. 4 800

1“ 3 873 392 342

360 000 15 000

4 286 3 860

1“ aus 109,98

287,01

8 799 6 392 342

..2 007,77

Gewinn⸗ und Verlustrechnung per 30. September 1942.

Kassenbestand und Post⸗ scheckguthaben 699 892 755 963 431 95

Lex. 8 Beiträge Grundkapital (500 Aktien zu je R. A 1000,—) Gesetzliche Rücklage ... Rückstellungen für ungewisse Schulden 8 Verbindlichkeiten gegenüber Konzernunternehmen .

Reingewinn: . 176 660,97

Vortrag. Neugewinn. 8 450,81

500 000 9 697

249 014

5R1ER1 5

19 607 6 1941

185 111

963 431

Gewinn⸗ und Verlustrechnung für die Zeit vom 26. Juli 1941 bis 25. Juli 1942.

ertrag Zinsen Außerord

Aufwendungen. Gehälter und Löhne... Steuern vom Einkommen,

vom Ertrag und Ver⸗ Fiboechht“ 10 346 Sonstige Steuer.... 907 Alle übrigen Aufwendungen 4 246

Rℳ 8 6 550 38

Gewinnvortrag aus 1940/41 176 660,97

Jahresge⸗ winn 1941/42 8 450,81 185 111 207 161 8 schriften.

176 660

Erträge. Gewinnvortrag aus 1940/41 Zinsen, soweit sie die Auf⸗

Löhne und Gehälter .. . Steuern vom Einkommen, Er⸗ trag und Vermögen

tungen . Außerordentl. Aufwendungen Zuweisung

Rücklage Reingewinn:

Gewinnvortrag vom 1. 10.

Reingewinn G.⸗J. 1941/42

Gewinnvortrag vom 1.10.1941 Ausweispflichtiger

Schweinfurt, den 17. November 1942. Rotax⸗Werk A.⸗G., Schweinfurt. Der Vorstand. H. Flessa.

Nach dem abschließenden Ergebnis mei⸗ ner pflichtmäßigen Prüfung auf Grund der Bücher und der Schriften der Gesell⸗ schaft sowie der vom Aufklärungen und Nachweise entsprechen die Buchführung, der Jahresabschluß und der Geschäftsbericht, soweit er den Jahres⸗ abschluß erläutert, den gesetzlichen Vor⸗

Aufwand. R. 1 630 10 517

155 4 595

an Berufsvertre⸗

gesetzlichen

zur

5 000

8

6 pro . 2 007,77

1-

8 799 30 698

Ertrag. 8 Jahres⸗ 8

17 260/14— 3 491/86

entliche Erträge 8 1 86 30 698/13

orstand erteilten

Würzburg, den 21. November 1942. Dr. A. Düll, Wirtschaftsprüfer.

25 831 4 669

207 1619

Berlin, den 21. Januar 1943.

Metro⸗Goldwyn⸗Mayer Film Aktiengesellschaft i. A⸗ Der Verwalter: Dr. Hans Wöstendiek, Justzirat.

wandszinsen übersteigen Verschiedene Einnahmen.

Druck der

Bei der

EEEE1““

Berantwortlich für den Amtlichen und Nichtamt⸗ lichen Teil, 88½ fan. eeigenteil und für den Verlag:

Präsident Dr. verantwortlich für den Wirtschaftsteil und den

chlange in Potsdam,

übrigen redaktionellen Teil:

Rudolf Lantzsch in Berlin NW 21

Verlags⸗ und Druckeret 98.. Berlhn

Zwei Beilagen

(einschließlich einer Zentralhandelsre g erv*

gekurzten Ausgabe fallt die Zentral⸗

handelsregisterbeilage fort.

Selbstabholer die Anzeigenstelle 8W 68, Wilhelmstr. 32.

Reichsbankgirokonto Berlin, Konto Nr. 1/1913 Poftscheckkonto: Verlin 418 21

Inhalt des amtlichen Teiles Deutsches Reich.

35. Verordnung zur Durchführung des Gesetzes zur Be⸗ kämpfung der Notlage der Binnenschiffahrt vom 16. Juni 1933 (RGBl. II S. 317). Vom 12. März 1943.

Bekanntmachung über die Errichtung einer Reichsbankneben⸗ stelle in Villach.

Bekanntmachung des Regierungspräsidenten in Magdeburg über die Einziehung von Vermögenswerten für das da.

Anordnung I1/43 der Reichsstelle für technische Erzeugnisse über die Verbrauchsregelung für Hufstollen und Griffe. Vom 15. März 1943.

Berichtigung zum Nachtrag 1 zur Durchführungsanordnung

EI5/MI5 der Reichsstelle Eisen und Metalle („Ferti⸗ ungs⸗Kontingente“), in Nr. 44.

vedn stesehre über die Ausgabe des Reichsgesetzblatts, Teil II Nr. 10.

6 79187 3 154 26

8“ Auf Grund des

8

Amtliches Deutsches Reich

35. Verordnung

* Durchführung des Gesetzes zur Bekämpfung der Notlage er Binnenschiffahrt vom 16. Juni 1933 (RGBl. II S. 317)

Vom 12. März 1943

Auf Grund des Gesetzes zur Bekämpfung der Notlage der Binnenschiffahrt vom 16. Juni 1933 (RGBl. II S. 317) und der Verordnung betreffend die Verkehrsleitung in der Binnen⸗ schiffahrt vom 11. August 1940 (RGBl. I S. 1105) wird verordnet: 91

Der Schiffahrtbetriebsverband für die Weichsel erhält den Namen „Schifferbetriebsverband für die Weichsel“.

Mitglieder des Verbandes sind, soweit sie im Stromgebiet

der Weichsel ihren Wohnsitz haben:

1. Schiffseigner, die in der Regel mit nicht mehr als drei Binnenschiffen (Kähnen, Motorkähnen, Schleppern oder Güterbooten) gewerbsmäßig Güter für andere befördern und deren Gewerbebetrieb dem eines Kleinschiffers entspricht.

‚Schiffseigner eines oder mehrerer Motor⸗ oder Ruder⸗ boote, die das Leinenbootsgewerbe betreiben (Festmacher⸗ boote).

Soweit die Bestimmungen des § 1 und des § 2 Abs. 1 der

32. Verordnung zur Durchführung des Gesetzes 8 Be⸗ kämpfung der Notlage der Binnenschiffahrt vom 24. Mai 1940 (RVkBl. Ausgabe A Nr. 16) mit den vorstehenden Bestim⸗ nungen in Widerspruch stehen, treten sie außer Kraft.

§ 2

Diese Verordnung tritt am 1. April 1943 in Kraft. Berlin, den 12. März 1943.

Der Reichsverkehrsminister. J. A

Baur

65

1 1qXp“*“*“ Am 16. März 1943 wird in Villach eine von der Reichs⸗ bankstelle Graz abhängige Reichsbanknebenstelle errichtet.

Berlin,

Reichsbankdirektorium. 8 Puhl. Kretzschmann.

8 Bekanntmachung

Gesetzes über die Einziehung kommunisti⸗

schen Vermögens vom 26. Mai 1933 (RGBl. 1 S. 293), des

Gesetzes über die Einziehung volks⸗ und staatsfeindlichen Ver⸗

mögens vom 14. Juli 1933 (RGBl. I S. 497) in Verbindung

mit dem Erlaß des Führers und Reichskanzlers über die

Verwertung eingezogenen Vermögens vom 29. Mai 1941

(RGBl. I1 S. 303) wird hiermit das gesamte im Reichsgebiet

befindliche Vermögen folgender Personen zugunsten des

Deutschen Reichs, vertreten durch den Oberfinanzpräsidenten

in Magdeburg, entschädigungslos eingezogen:

1. Franz Israel Blumberg, geb. am 3. 6. 1923 in Wolfen/ Bitterfeld, zuletzt wohnhaft in Magdeburg, Rothenseerstr. 71,

Erwin Israel Schlein, geb. am 29. 7. 1902 in Radzionkau, zuletzt wohnhaft in Magdeburg, Branden⸗ burger Str. 2 a,

Ursula Sara Schlein, geb. Weinstein, geb. am 12. 11. 1920 in Magdeburg, zuletzt wohnhaft in Magdeburg,

„Brandenburger Str. 2 a,

Martha Sara Richter, geb. Levy, geb. am 16. 5. 1888 in Brandenburg, zuletzt wohnhaft in Halberstadt, Spiegelstr. 25.

Magdeburg, den 15. März 1943.

Der Regierungspräsident. von Jagow.

der Reichsstelle für technische Erzeugnisse über die Verbr

Anordnung II/43 8 auchs⸗

regelung für Hufstollen und Griffe

Vom 15. März 1943 8

Auf Grund der Verordnung über den Warenverkehr in der Fassung vom 11. Dezember 1942 (RGBl. I S. 686) in Verbindung mit der Bekanntmachung über die Reichsstellen Ueberwachung und Regelung des Warenverkehrs vom 8. August 1939 (Deutscher Reichsanz. und Preußischer Staatsanz. Nr. 192 vom 21. August 1939) wird mit Zu⸗ stimmung des Reichswirtschaftsministers angeordnet:

§ 1 (1) Hufstollen und Griffe dürfen nur an Schmiedebetriebe geliefert werden. die eis he Ftit⸗ sind nur diejenigen Händler, die bisher die Schmiedebetriebe mit Eisenwaren beliefert haben. (2) Verbraucher dürfen nur durch Schmiedebetriebe beliefert werden. § 2

Schmiedebetriebe im Sinne dieser Anordnung sind Betriebe des Schmiedehandwerks und andere mit Hufbeschlag befaßte Betriebe z. B. Gutschmieden, Brauereien).

§ 3 9 einer b der Verbraucherpreise für Hufstollen und Griffe darf die Verbrauchsregelung dieser Anordnung nicht führen.

§ 4 Den Händlern ist es untersagt, von Schmiedebetrieben 2) für die Lieferung von Hufstollen und Griffen Eisenbezugs⸗

rechte zu fordern oder anzunehmen.

ae

(1) Die Reichsstelle behält sich vor, in besonders begründeten Einzelfällen Ausnahmen von den Vorschriften dieser An⸗ ordnun Seeer Sie kann solche Ausnahmegenehmigungen 1 v oder Bedingungen versehen und jederzeit wider⸗ rufen.

(2) Anträge auf Ausnahmegenehmigungen sind über die zuständige Organisation der die l en Wirtschaft einzu⸗ reichen. 1161“

144424A4“

Zuwiderhandlungen gegen diese Anordnung werden nach den §§ 10, 12 bis 15 der eoe an über den Warenverkehr und den Strasvorschriften der Verordnung über Strafen und Strafverfahren bei hs gegen Vorschriften auf dem Gebiet der Bewirtschaftung bezugsbeschränkter Er⸗ eugnisse (Verbrauchsregelungs⸗Strafverordnung) in der Faßung vom 26. November 1941 (RGBl. I S. 734) bestraft.

8 Diese Anordnung tritt am 1. April 1943 in Kraft. 2) Sie gilt auch in den eingegliederten Ostgebieten und den Gebieten von Eupen, Malmedy und Moresnet sowie mit Fe eznzang des zuständigen Chefs der Zivilverwaltung inngemäß auch im Elsaß, in Lothringen, Luxemburg und im Bezirk Bialystok sowie in der Untersteiermark und den besetzten Gebieten Kärntens und Krains.

Berlin, den 15. März 1943. Der komm. Reichsbeauftragte für technische Erzeugnisse. Gerhard Wolff.

8

Berichtigung zum Nachtrag 1 zur sanordnung EI5/MlI3 der Reichsstelle Eisen und Metalle (Fertigungs⸗ ontingente“).

Die Anlage zur Durchführungsanordnung EI5/ML5 der Reichsstelle Eisen und Metalle „Fertigungs⸗Kontingente“ in der Fassung des Nachtrages 1 vom 20. Februar 1943 (Deut⸗ scher Reichsanz. u. Preuß. Staatsanz. Nr. 44 vom 22. Februar 1943) wird wie folgt berichtigt: 1“

Unter BI (Fertigungs⸗Teilkontingente für Metallerzeuggg

nisse) sind a) bei Ziffer 5 Elektroindustrie in der Klammer die

Worte „und b“ zu streichen,

b) am Schlusse hinzuzufügen: 11. Reichsstand des Deutschen Handwerks, Berlin

NW 7, Neustädtische Kirchstraße 4. 11“]

Berlin, den 15. März 1943. Der komm. Reichsbeauftragte für Eisen und Metalle. Müller⸗Zimmermann.

Bekanntmachung

Die am 13. März 1943 ausgegebene Nummer 10 des Reichsgesetzblatts, Teil II, enthält: Fünfundvierzigste Verordnung nung. Vom 25. Februar 1943.

Verordnung nung. Vom 1. März 1943.

Bekanntmachung zu der dem Internationalen Uebereinkom⸗ men über den Eisenbahn⸗Personen⸗ und Gepäckverkehr beige⸗ fügten Liste. Vom 5. März 1943.

Umfang: ½⅛ Bogen. Verkaufspreis: 0,15 R. ü. Postbeför⸗ derungsgebühren: 0,03 R für ein Stück bei Voreinsendun auf unser Postscheckkonto: Berlin 962 0. 11u1.“

Berlin NW 40, den 15. März 1913Z3. Reichsverlagsamt. J. B.: Stern.

Eisenbahn⸗Verkehrsord⸗ Eisenbahn⸗Verkehrsord⸗

zur

zur

. Der deutsch⸗finnische Warenverkehr 1 Vereinbarungen für 1943 unterzeichnet Helsinki, 15. März. Vom 3. bis 13. März 1943 haben in Helsinki Verhandlungen zwischen dem deutschen und dem finnischen Regierungsausschuß stattgefunden, die auf deutscher Seite von dem Gesandten im Auswärtigen Amt, Dr. K. Schnurre, auf finnischer Seite von Minister R. v. Fieandt geleitet wurden. Die Verhandlungen, die entsprechend alter Tradition im Sinne der deutsch⸗finnischen Freundschaft und Waffenbrüderschaft ge⸗ worden sind, haben zu einer vollen Einigung geführt. Als rgebnis der Verhandlungen wurden eine Vereinbarung über den Warenverkehr zwischen Deutschland und Finnland im Jahre 1943 sowie ergänzende Vereinbarungen über den Warenverkehr zwischen den besetzten belgischen, niederländischen und norwegischen Gebieten einerseits und Finnland andererseits unterzeichnet. Die Vereinbarungen stellen sicher, daß weiterhin die sich er⸗ gänzenden wirtschaftlichen Kräfte beider Länder für die Kriegs⸗ führung auf das wirksamste eingesetzt werden. Dies gilt sowohl für industrielle Rohstoffe, Chemikalien, Maschinen u. a. als auch auf landwirtschaftlichem Gebiet, wo durch die deutschen Liefe⸗ rungen die finnische Ernährungslage für das Erntejahr 1942/43 als gesichert angesehen werden kann. Andererseits konnte auch die Ausfuhr hochwertiger finnischer Rohstoffe und industrieller Er⸗ zeugnisse trotz der durch die Kriegsverhältnisse bedingten Schwie⸗ rigkeiten auf beträchtlicher Höhe gehalten werden.

Finnische Stimmen zum neuen Handelsvertrag mit Deutschland „Eine glückliche Vereinbarung“

Helsinki, 15. März. Der Abschluß des Handelsvertrages zwischen Deutschland und Finnland steht in allen Blättern an erster Stelle. Die Zeitungen veröffentlichen Bilder von der Unterzeichnung und heben die vollständige Einmütigkeit hervor, in der die Ver⸗ handlungen stattfanden und die Sicherung der finnischen Ver⸗ sorgungslage garantiert wurde. Der Leiter des finnischen Regierungsausschusses, Minister von Fieandt, erklärt dazu, daß der Warenaustausch praktisch im gleichen Maßstabe wie im ver⸗ gangenen Jahr durchgeführt werde, obwohl sich Finnlands Clearingschuld nicht verringere. Auch der Leiter der handelspoliti⸗ schen Abtelung des Außenministeriums, Jalanti, der auf finnischer Seite an don Verhandlungen teilnahm, betont das äußerst zu⸗ fe kende Ergebnis des Vertrages. Man habe sich in Finn⸗

in den lehzten Jahre daran gewöhnt, daß die Handels⸗

Wirtschaftsteil

verhandlungen mit Deutschland zu den wichtigsten Beratungen

gehören, die Finnland überhaupt führt, da Deutschland im Waren⸗

austausch Finnlands heute einen wichtigeren Platz einnehme als

alle anderen Länder zusammen. Auch gewisse Schwierigkeiten, die

aufgetreten seien, hätten überwunden werden können. Man dürfe

nicht vergessen, daß die unbedingt notwendigen Waren, U

die es nirgendwoher sonst beziehe, von Deutschland bekomme. „Uusi Suomi“ nennt das Abkommen eine glückliche Verein⸗ barung und weist darauf hin, daß man die Schwierigkeiten des Vertkagspartners nicht immer so einschätze, wie man die eigenen kenne. Die Tatsache, daß Deutschland trotzdem Finnland hilfrei unterstütze, sei von einzigartiger Bedeutung. „Hufvudstadsbladet weist auf die absolut füh ende Stellung Deutschlands im finnischen Handelsaustausch hin. Die Sicherheit, die durch diesen Vertr Pschaffen worden sei, könne nicht hoch genug eingeschätzt werden. Durch die deutschen Lieferungen sei nich nur das tägliche Brot gesichert, G Finnland könne dadurch auch seine Industrie in Gang halten. Vor allem führe die Festsetzung der Lieferungen zu einer Stabilität namentlich in der wichtigen finnischen Holz⸗ 8

AKrbeitsplatzwechsel und Meldepflicht⸗Aktion

In einem Erlaß zur Frage des Arbeitsplatzwechsels und der Meldepflicht⸗Aktion stellt der Generalbevollmächtigte für den Arbeitseinsatz fest, daß zur Einstellung von Arbeitskräften und zur 88 von Arbeitsverhältnissen nach wie vor die 2 mung des Arbeitsamtes nötig ist. Gerade jetzt müssen die Arbeits⸗ ämter solche Anträge besonders genau prüfen, damit nicht neue Arbeitskräfte falsch eingesetzt werden und damit nicht eingear⸗ beitete, erfahrene Volksgenossen ohne zwingenden Grund ihre Stellung verlassen. Da die Arbeitsämter zur Zeit stark belastet sind, wird von den in Arbeit stehenden Volksgenossen erwartet, daß sie nur in ganz dringenden Fällen Anträge ans Arbeitsamt tellen.

Die Verordnung des Generalbevollmächtigten für den Ar⸗ beitseinsatz über die Meldepflicht von Mänern und Frauen für Aufgaben der Reichsverteidigung bezweckt, zusätzliche Kräfte für die Kriegswirtschaft einzusetzen. Durch diese Verordnung werden aber die von ihrem Erscheinen schon bestandenen, den Arbeits⸗ einsatz im Kriege regelnden gesetzlichen Bestimmungen nicht be⸗ rührt. Einstellung von Arbeitskräften sowie Lösung von Arbeits⸗ verhältnissen ist also, von den gesetzlich sfestgelegten Ausnahmen