Vorſteher Roſenberg: Im weiteren Verlauf der Debatte hatte Herr Stadtv. Marcus gegen meine Auffaſſung Widerſpruch erhoben, und ich habe erklärt, daß ich über dieſe meine Auffaſſung abſtimmen laſſen werde. Ich will zunächſt abwarten, wie die Ver⸗ ſammlung das Protokoll feſtſtellen wird; dann wird die Verſammlung auch weiter darüber zu entſcheiden haben, ob die Beſchlüſſe giltig gefaßt ſind oder nicht. Stadtv. Holz (zur Geſchäftsordnung): Meine Herren, ich mochte doch bitten, die Frage der Giltig⸗ feit zunächſt zu erledigen; denn es muß doch mit der Möglichkeit gerechnet werden, daß, wenn ſie am Ende der Sitzung erſt erledigt wird, wir dann wieder nicht beſchlußfähig ſind, und dann kommen wir nicht weiter. Ich würde lieber bitten, eine kleine Pauſe zu machen, bis Herr Stadtv. Becker ſeinen Antrag aufgeſchrieben hat. Vorſteher Roſenberg: Herr Stadtv. Becker, zur Firierung des Antrages würden nur ein paar Minuten gehören? Stadtv. Dr. Spiegel (zur Geſchäftsordnung): Ich halte den Antrag des Herrn Kollegen Becker für ganz unerheblich. aber die Faſſung des Protokolls können wir uns einigen ganz unabhängig von der Anſicht darüber, ob die Beſchlüſſe giltig ſind oder nicht. Die letztere Abſtimmung kann unter allen Umſtänden ſofort vorgenommen werden. Vorſteher Roſenberg: Es liegt der Antrag Becker jetzt vor. Der Herr Stadtv. Becker beantragt, daß das Protokoll folgendermaßen lauten ſoll: Nicht öffentliche Sitzung. Der Einſpruch gegen den Vorſchlag des Wahlausſchuſſes zur Tagesordnung 18a wird begründet und Rückverweiſung an den Wahl⸗ ausſchuß beantragt. Der Antrag wird abgelehnt. Stadtv. Hirſch bringi eine andere Perſönlichkeit in Vorſchlag und beantragt Abſtimmung. Stadtv. Baake bezweifelt die Beſchlußfähigkeit des Hauſes und verlangt Feſtſtellung. Die Beiſitzer beginnen mit der Auszählung der Ver⸗ ſammlung. Ohne das Ergebnis der Auszählung und ohne die Beſchlußfähigkeit zu verkünden, verſpricht der Vorſitzende dem Stadtv. Baake, die Wahlvorlage an den Wahlausſchuß zurück⸗ zuweiſen, und bittet ihn, unter dieſer Bedingung den Antrag auf Feſtſtellung der Beſchlußfähig⸗ keit zurückzuziehen. Trotz des wiederholten Widerſpruchs mehrerer Stadtverordneten läßt der Vorſitzende in der Verhandlung fortfahren und erteilt zu 13 der Tagesordnung das Wort Herr Stadtv. Becker beantragt alſo, das Protokoll der vorigen Sitzung zu dieſem Teil der nichtöffent⸗ lichen Sitzung ſo zu faſſen, wie ich eben verleſen habe. Ich laſſe darüber abſtimmen. (Der Antrag Becker wird abgelehnt.) Nunmehr nehme ich an, daß die Verſammlung das Protokoll ſo genehmigt, wie es vorliegt. — Es erhebt ſich kein Widerſpruch; das Protokoll iſt ſo, wie es norliegt, genehmigt. Wir kommen nunmehr zur Tagesordnung. Stadtv. Dr. v. Liszt (zur Geſchäftsordnung): Ich erlaube mir nochmals die Frage an den Herrn Vorſteher, ob er die früher von ihm ausgeſprochene Anſicht über die Giltigteit oder Ungiltigkeit der Be⸗ ſchlüſſe aufrechterhält oder zurückzieht? Ich nehme —— 28 — an, daß das Letztere der Fall iſt. Es wäre im In⸗ tereſſe der Sache erwünſcht, daß das ausgeſprochen wird. Vorſteher Roſenberg: Herr Stadtv. Dr. v. Lisgt, ich kann Ihnen nur ſagen: nachdem das Protokoll ſo, wie es vorliegt, feſtgeſtellt worden, iſt ein Zweifel an der Beſchlußfähigkeit überhaupt nicht geäußert worden. Ich habe daher gar keine Veranlaſſung, auf die vorher von mir geaußerte Anſicht, die ich übrigens nach wie vor für richtig halte, nochmals zurückzukommen. Es liegt eben in tatſächlicher Be⸗ ziehung das nicht vor, was ich vorhin annahm. Punkt 1 der Tagesordnung: Mitteilung betr. die Prüfung der ſtädtiſchen Kaſſen im Monat April d. I. (Die Verſammlung nimmt Kenntnis.) Punkt 2 der Tagesordnung: Mitteilung des Stadtverordnetenvorſtehers betr. die Klage des Kaufmanns Krotoſchiner hierſelbſt gegen den Beſchluß der Verſammlung vom 23. März d. I., durch welchen die Wahl des Stadtv. Fink für giltig erklärt worden iſt. Hierzu habe ich mitzuteilen, daß gegen den Be⸗ ſchluß der Stadtverordnetenverſammlung, wonach die Wahl des Stadtv. Fink für giltig erklärt iſt, von einem Herrn Krotoſchiner beim Bezirksausſchuß in Potsdam Klage erhoben worden iſt. Ich habe mit der Vertretung der Stadtverordnetenverſammlung den Herrn Juſtizrat Buka betraut. (Die Verſammlung nimmt Kenntnis.) Punkt 3 der Tagesordnung: Mitteilung betr. die Einſetzung einer ge⸗ miſchten Deputation zur Beratung über die unentgeltliche Gewährung der Lernmittel für die Schüler der Gemeindeſchulen, ſowie Wahl von 10 Stadtverordneten für dieſe Deputation. — Druckſache 211. (Die Verſammlung nimmt Kenntnis und wählt in die Deputation die Stadtverordneten Bruns, Dr. Hubatſch, Dr. Roſe, Kaufmann, Dr. v. Lisst, Otto, Becker, Buka, Hirſch und Dörre.) Punkt 4 der Tagesordnung: Mitteilung betr die Einſetzung einer ge⸗ miſchten Deputation zur Beratung über Mafßnahmen zur Hebung der Volksſchulen, ſowie Wahl von 10 Stadtverordneten für dieſe Deputation. Druckſache 212. (Die Verſammlung nimmt Kenntnis und wählt in die gemiſchte Deputation die Stadtverordneten Sachs, Kaufmann, Dr. Hubatſch, Otto, Schwarz, Becker, Buka, Dr. Borchardt, Paſche und Roſenberg.) Punkt 5 der Tagesordnung: Bericht des Ausſchuſſes über die Vorla betr. den Neuban der 4 1. Brücke. — Druckſachen 194, 213.