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gen Nachmittag 4 Uhr von der Leichenhalle des alten
Luiſenkirchhofes auf Weſtend aus ſtatt Herr Johl
war lange Zeit im Dienſte der Stadt tätig: er war
Stadtverordneter vom 8. Jannar 1868 bis 9. Juli
1873 und vom 7. Jannar 1880 bis 31. Dezem⸗

ber 1881: er war unbeſoldeter Beigeordneter — das 9

iſt eine Stellung, die der des jetzigen zweiten Bürger⸗
meiſters etwa entſpricht — vom 15. Oktober 1873
bis 31. Dezember 1877 und ſchließlich Stadtrat vom
11. Jannar 1882 bis 31. Dezember 1887. Der Ver⸗
ſtorbene war unermüdlich tätig im Dienſte der Stadt,
und ſeine Dienſte werden in dankbarer Erinnerung
bleiben. Sie haben ſich zu Ehren des Gedächtniſſes
des Verſtorbenen von Ihren Plätzen erhoben; ich
ſtelle das feſt.

Eingegangen iſt von dem Rektor der vII. Ge⸗
meindeſchule eine Mitterlung, daß in dieſer Gemeinde⸗
ſchule eine Ausſtellung von Lehr⸗ und Anſchauungs⸗
mitteln zum Unterricht in der Heimatkunde von
Charlottenburg, Berlin und Brandenburg vom 11.
bis 16. d. M. ſtattfindet. Zur Beſichtigung dieſer
Ausſtellung wird eingeladen. Die Herren, welche
dieſe Ausſtellung beſichtigen wollen, wollen ſich freund⸗
lichſt hier bei dem Herrn Schriftführer melden.

Wir kommen nunmehr zur Tagesordnung:

Punkt 1 der Tagesordnung:

Bericht des Rechnungsprüfungsausſchuſſes
über die Prüfung von 15 Rechunngen.
Druckſache 274.

Berichterſtatter Stadtv. Braune: Meine Herren,
die Prüfung der Rechnungen, die Ihnen in der Vor⸗
lage einzeln vorgeführt ſind, ergab verſchiedene Be⸗
merkungen und Anfragen an den Magiſtrat, die in
zufriedenſtellender Weiſe beantwortet bezw. erläutert
wurden; ſie ſind damit erledigt. Ich kann mich kurz
faſſen, indem ich im Namen des Rechnungsprüfungs⸗
ausſchuſſes empiehle, für dieſe Rechnungen die Ent⸗
laſtung zu erteilen, da auch aus der Prüfung ſich er⸗
gab, daß wirtſchaftlich verfahren iſt.

(Die Verſammlung beſchließt demgemäß.)
Vorſteher Roſenberg: Punkt 2 der Tagesordnung:

Bericht des Petitionsansſchuſſes über die
Petitionen:
I. des Vereins der Haus⸗ und Grundbeſitzer
der füd lichen Stadtteile betr. Asphal⸗
tierung der Kantſtraße und des Stutt⸗
garterplatzes.
des Ed. Loeſer in Friedenau betr. Ver⸗
ſtadtlichung der Ferienkolonien.
des Gaſtwirts I. Bothe, hier, betr. Er⸗
ſatz der durch Räumung ſeiner Wohnung
entſtandenen Koſten.
des Klempnermeiſters H. Kumm, hier,
betr. Verlängerung der Spreeſtraße bis
zur Bismarckſtraße.
des Vorſtandes der freien Vereinigung
von Hausbeſitzern und Mietern in
Frankfurt a M. betr. Anderung des
Kommunalabgabengeſetzes.
des Invaliden F. Pawlowicz, hier, betr.
Gewährung eines Darlehns.
— Druckſache 275.
Ich erteile das Wort für ſämtliche Petitionen
Herrn Stadtv. Dr. Penzig.

VI.

 

Berichterſtatter Stadtu. Dr. Penzig: Meine
Herren, bei der UÜberfüllung, in der wir hier tagen,
bin ich eben aus der Petitionskommiſſion gebeten
worden, aus meiner Wiſſenſchaft von dieſen Dingen
zu berichten und die Herren zu vertreten, die wir
ier nicht das Vergnügen haben zu ſehen.

Es handelt ſich zunächſt um eine Petition des
Vereins der Haus⸗ und Grundbeſitzer der ſüdlichen
Stadtteile, die die Asphaltierung der Kantſtraße und
des Stuttgarterplatzes betrifft. Die Frage iſt ja all⸗
ſeitig, glaube ich, auch als wichtig anerkannt worden;
nur ſind augenblicklich im Etat die Mittel nicht da.
Es wird deshalb Überweiſung an den Magiſtrat als
Material beantragt.

Die zweite Petition iſt die eines Herrn Ed.
Loeſer in Friedenau, der ſich mit der Verſtadtlichung
der Ferienkolonien beſchäftigt und meint, die Sache
könnte etwas beſchleunigt werden, weil das ewige
Petitionieren und Bitten um die Beiträge einen
ſonderbaren Eindruck mache. Die Petitionskommiſſion
hat beſchloſſen, Ihnen zu empfeulen, die Petition
der gemiſchten Deputation zur Beratung dieſer Frage
zu überweiſen.

Ferner hat ſich ein Gaſtwirt Bothe, Leibniz⸗
ſtraße 80, an den Magiſtrat und die Stadtverord⸗
netenverſammlung mit der Bitte gewendet, ihm die
Koſten zu erſetzen, die ihm dadurch erwachſen ſind,
daß er infolge der Verbreiterung der Bismarckſtraße
hat umziehen müſſen. An und für ſich iſt eine ſolche
Forderung ja nicht gerade unbillig, wiewohl wir bei
einer ſolchen Sache wahrſcheinlich ſehr viel weitere
Forderungen bekommen würden. Rechtsgründe würden
ſich dafür allerdings nicht geltend machen laſſen,
wohl aber vielleicht irgendwelche Billigkeitsgründe.
Die Sache iſt aber dadurch erledigt, daß es gelungen
iſt, dem Petenten eine neue Konzeſſion zum Betriebe
einer Schankwirtſchaft an anderer Stelle zu über⸗
weiſen. Er hat ſich damit auch zufrieden gegeben,
ſodaß die Angelegenheit erledigt iſt

Ferner hat Herr Klempnermeiſter Kumm, hier,
Spreeſtraße 41, betr. Verlängerung der Spreeſtraße
bis zur Bismarckſtraße petitioniert. Auch hier hat
man gebeten, die Sache dem Magiſtrat als Material
zu überweiſen.

Dann haben wir da eine Petition einer freien
Vereinigung von Hausbeſitzern und Mietern in Frank⸗
furt a. M. Die Herrſchaften — eine private Ver⸗
einigung offenbar, und ich darf vielleicht hinzuſetzen:
von etwas antiſemitiſchem Charakter, wie aus dem
Blatte . in dem ſie ihre Wünſche vorge⸗
tragen haben; es iſt das in weiteſten Kreiſen unbe⸗
tannte Blatt „Die Römerkatze“ in Frankfurt a. M.
— dieſer Verein wünſcht, daß die Stadtwerordneten⸗
verſammlung möglichſt einſtimmig eine Petition an
das Abgeordnetenhaus richte in Rückſicht einer An⸗
derung des Kommunalabgabengeſetzes derart, daß die
gelehrten Berufe ſtärker zu den Kommunalabgaben
herangezogen würden — er nennt vor allen Dingen
die ſogenannten freien Berufe: die Arzte u. dergl. —,
er wünſcht dann weiter, daß die Feuerverſicherungen
zur Tragung der ſämtlichen Koſten der Feuerwehren
in den Städten angehalten würden, und hat noch
eine ganze Reihe ähnlicher Wünſche. Meine Herren,
ich halte es nicht für unſere Aufgabe, ſo ſehr ich das
Kommunalabgabengeſetz für reformbedürftig halte,
in dieſem Falle dem Wunſche nachzugeben. Gerade
die Neuheranziehung der Arzte z. B. iſt zur Zeit
gewiß nicht ſehr opportun, und ſicherlich 2
1 ganze Angelegenheit nicht ſo übers Knie brechen
laſſen, wie es gewünſcht wird. Die Petitionskom⸗