—— 110 — Akten aus und gelten als genehmigt, wenn bis zum Schluſſe der öffentlichen Sitzung kein Widerſpruch erhoben iſt. 6 Ausgelegt werden 20 Karten zu dem von dem Charlottenburger Turnbezirk am 3. Juli veranſtalteten Spielfeſt. Die Karten können hier von den einzelnen Herren entnommen werden. Wir kommen nunmehr zur Tagesordnung. Punkt 1 der Tagesordnung: Mitteilung betr. den Hauptabſchluß der Stadt⸗ hauptkaſſe und der Stenerkaſſe, ſowie den Abſchluß der Gaskaſſe für das Rechuungs⸗ jahr 1903. (Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen. Die Verſammlung nimmt Kenntnis.) Punkt 2 der Tagesordnung: Mitteilung betr. die Errichtung einer vI M⸗Klaſſe am Mommſengymnaſium zum 1. Oktober 1904. Druckſache 286. (Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen. Die Verſammlung nimmt Kenntnis.) Punkt 3 der Tagesordnung: Bericht des Ausſchuſſes über die Vorlage betr. Feſtſetzung des allgemeinen Kanaliſa⸗ tionsentwurfs für den Stadtteil Weſtend (Syſtem I1). — Druckſachen 281, 287. Berichterſtatter Stadtv. Heiſe: Meine Herren, mit dieſer Vorlage haben wir uns bereits in der vergangenen Sitzung beſchäftigt Es iſt Ihnen ja bekannt, daß der Referent Herr Dr. Frank die An⸗ nahme empfohlen hat. Bei ſolchen Gelegenheiten werden ja, wie bekannt, größere Vorlagen einem Aus⸗ ſchuſſe überwieſen. Der Ausſchuß iſt vorſchrifts⸗ mäßig eingeladen worden, aber er war nicht beſchluß⸗ fähig. Trotzdem haben die drei Herren, die da waren — es waren Herr Dr. Borchardt, Herr Dr. Frentzel und ich —, ſich eingehend mit dieſer Vorlage be⸗ ſchäftigt, und wir waren alle drei einſtimmig der Meinung, daß dieſe Vorlage anzunehmen iſt. Ich empfehle deshalb die Annahme. Stadtu. Dr. Frentzel: Meine Herren, ich möchte mich zu der formalen Behandlung, die die Angelegen⸗ heit im Ausſchuß erfahren hat, noch äußern. Sie haben aus der Druckſchrift erſehen, daß nur drei Mitglieder des Ausſchuſſes in der Sitzung anweſend waren und der Ausſchuß deswegen nicht beſchluß⸗ fähig geweſen iſt. Wir haben uns die Frage vor⸗ gelegt, ob wir überhaupt in die Beratung eintreten ſollten, oder ob die Ausſchußfitzung als nicht zuſtande gekommen zu hetrachten ſei. Wir haben uns aber nach längerer Überlegung dahin geeinigt, daß wir uns doch als Ausſchuß quasi konſtituieren, einen Vorſitzenden wählen und die Angelegenheit beraten ſollten. Das Reſultat hat der Herr Referent bereits mitgeteilt: wir ſind alle drei zu der Anſicht gekommen, daß wir der Verſammlung die Annahme des Magi⸗ ſtratsantrages empfehlen möchten. Meine Freunde ſind nun auch der Anſicht, daß hier formell jedenfalls nicht ganz korrekt verfahren iſt. Aber trotzdem eine eigentliche Ausſchußberatung, die von der Verſammlung beſchloſſen war, nicht zu⸗ ſtande gekommen iſt, möchten wir Ihnen doch empfehlen, die Vorlage des Magiſtrats anzunehmen. Wir können das umſo leichter tun, als von unſerer Seite eine Ausſchußberatung nicht beantragt worden war und wir uns bereits in der vorigen Sitzung hätten be⸗ reit finden laſſen, die Vorlage ohne Uberweiſung an einen Ausſchuß anzunehmen. Die in den Ausſchuß delegierten Mitglieder der Partei, von der die Aus⸗ ſchußberatung beantragt worden war, waren leider in der Sitzung nicht anweſend. Ich kann alſo nur noch einmal den Antrag des Herrn Referenten empfehlen. (Die Beratung wird geſchloſſen. Die Ver⸗ ſammlung beſchließt mit großer Mehrheit nach dem Antrage des Magiſtrats wie folgt: 1. Dem für das Kanaliſationsſyſtem I1I1 (Weſtend) vorgelegten Entwurf wird zugeſtimmt. 2. Die Koſten dieſes Entwurfs einſchl. der Koſten der Pumpſtation und Druckrohrleitung, jedoch ausſchl. derjenigen Koſten, welche bei Aus⸗ ſührung einer gemeinſchaftlichen Pumpſtation für Syſtem 11 und III anteilig auf das Syſtem 1II entfallen, werden auf 11 000000 ℳ feſtgeſtellt. 3. Die Genehmigung der Einzelentwürfe der Pumpſtation, der Druckrohrleitung und der Reinigungeanlage auf dem Rieſelfelde bleiben befonderen Gemeindebeſchlüſſen vorbehalten. Vorſteher Punkt 4 der Tages⸗ ordnung: Roſenberg: Bericht des Ausſchuſſes über die Vorberatung des Antrages des Stadtv. Dr. Borchardt und Gen. betr. Anderung des Gemeinde⸗ wahlrechts. Druckſachen 188, 288. Stadtv. Kaufmann (zur Geſchäftsordnung): Zur Geſchäftsordnung, meine Herren, würde ich be⸗ antragen, daß wir Nr. 4 der Tagesordnung vertagen bis zur erſten Sitzung nach den Ferien. Zu dieſem Antrage veranlaßt mich der Grund, daß wir heute noch eine ſehr große Tagesordnung zu erledigen haben. Ich fürchte, daß wir in der letzten Sitzung vor den Ferien ſonſt nicht mit der Durchberatung der Tages⸗ ordnung zu Ende kämen. Wenn wir in der erſten Sitzung nach den Ferien die Sache verhandeln, ſind wir alle friſch und können an die Materie, die eine ſehr lange Debatte erfordern wird, umſo friſcher herangehen. Stadtv. Hirſch (zur Geſchäftsordnung): Ich möchte Sie bitten, dieſen Vertagungsantrag abzulehnen. Es iſt abſolut kein Grund vorhanden, daß wir jetzt gleich bei Beginn der Sitzung eine ſo wichtige An⸗ gelegenheit von der Tagesordnung abſetzen. Herr Kollege Kaufmann wies darauf hin, daß unſere heutige Tagesordnung ſehr umfangreich iſt. Ia⸗ meine Herren, dieſes Geſchick teilt die heutige Tages⸗ ordnung mit faſt allen unſeren Tagesordnungen. Es iſt ſehr wohl möglich, die ganze Tagesordnung heute zu erledigen; denn in Wirklichkeit ſtehen, wenn auch die Nummern recht zahlreich ſind, doch nur ſehr wenige Punkte auf der Tagesordnung, bei denen eine längere Debatte zu erwarten iſt. Wenn Herr Kollege Kaufmann weiter darauf hinwies, daß wir nach den Ferien alle friſch ſind und darum eher in die Beratung eintreten können, Freunde ſo würde ich mich ja freuen, wenn ſeine