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Treidelweg ſteht doch nur auf dem Papier, daß die
Regierung ihn benutzen kann; niemand benutzt ihn
doch. Und da ſollte, wenn wir dieſe Sache einem Aus⸗
ſchuß überweiſen, der Regierungspräſident ſagen:
Nun ſeht zu, wie ihr durchkommt!? — Bange machen
gilt nicht! Daran glaube ich nicht. In dieſer Vor⸗
lage ſind doch verſchiedene Dinge, auf die ich jetzt
nicht näher eingehen möchte, die mich veranlaſſen,
den Antrag auf IIberweiſung an einen Ausſchuß zu
ſtellen.

Stadtv. Braune: Meine Herren, mich veranlaſſen
die von Herrn Stadtbaurat angeführten Erſparnis⸗
beträge, die von den Schiffern in Höhe von 23 775 ℳ
p. a. erzielt werden, wenn der Stichkanal gebaut
wird, von der Stellung eines Antrages auf Ausſchuß⸗
beratung abzuſehen. Der Umſtand, daß es nötig
iſt, daß inbezug auf das Anlegen der Schiffe, welche
in der Gegend dort den Verkehr auf der Spree ſtören,
ſchleunige Abhilfe getroffen wird, veranlaßt auch mich,
für Annahme der Magiſtratsvorlage zu ſtimmen.

(Die Beſprechung wird geſchloſſen.)

Berichterſtatter Stadtv. Mann (Schlußwort): Ich
wollte nur noch Herrn Stadtv. Heiſe erwidern.
Der Leinpfad ſtört uns keineswegs, weder uns noch
den Regierungspräſidenten, und deswegen entzieht
er uns auch nicht die Genehmigung. Der Zuſtand
dort aber iſt vollkommen unhaltbar. Der Regierungs⸗
präſident entzieht uns deshalb die Anlegeböcke, weil
die Schiffe, die von Spandau kommen, nicht vorbei
können, wenn unſere Kähne dort liegen. Der See⸗
weg wird geſperrt lediglich durch unſere Kähne, die
dauernd dort liegen. Ich kann es dem Herrn Re⸗
gierungspräſidenten keineswegs verargen, wenn er
die früher gegebene Zuſtimmung, die er uns lediglich
auf Widerruf gegeben hat, zurückzieht.

Meine Herren, ich kann nur wiederholen, daß
eine Ausſchußberatung uns Neues keineswegs bringen
würde. Wir machen uns durch den Stichkanal dieſen
Lagerplatz ſehr wertvoll, und wir müſſen es tun, um
eine ganze Menge Geld zu ſparen. Ich habe Ihnen
bereits im Anfange meines Vortrages geſagt, daß
wir bei unſerm Bedarf ca. 645 Liegetage ſparen;
und, meine Herren, Sie wiſſen ja, was das bedeutet.
Die Koſten der Liegetage für 20000 Steine oder
200 ehm Kies oder Sand machen im Jahr eine
koloſſale Summe aus. Je früher wir alſo den Stich⸗
kanal anlegen, deſto mehr Geld werden wir ſparen.
Ich bitte Sie, von der Ausſchußberatung abzuſehen
und die Vorlage einſtimmig zu genehmigen.

(Stadtv. Heiſe zieht den Antrag auf Ausſchuß⸗
beratung zurück. Die Verſammlung beſchließt nach
dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt:

1. Dem vorgelegten Entwurf für die Anlage eines
Stichkanals mit mechaniſcher Entladevorrichtung
auf dem ſtädtiſchen Ladeplatz am Nonnendamm
wird zugeſtimmt.

2. Die Koſten des Entwurfs werden auf 116000 ℳ
feſtgeſetzt und ſind dem Vorſchußkonto zu ent⸗
nehmen und dieſem aus den laufenden IIber⸗
ſchüſſen der Lagerplatzverwaltung wieder zuzu⸗
führen.

3. Die Koſten der Kabelverlegung ſind bis zu
einem Betrage von 16000 ℳ aus dem Reſerve⸗
fonds der Lagerplatzverwaltung zu entnehmen
und dieſem ſpäter wieder zuzuführen, ſobald

 

mehr daran geübt werden könnte.

die Erſtattung aus dem Sonderetat für das
Elektrizitätswerk erfolgt.)

Vorſteher Roſenberg: Punkt 12 der Tages⸗
ordnung:

Vorlage betr. Verlegung der Durchfahrt
und des Waſſermeſſers auf dem Grund⸗
ſtück Nürnbergerſtraße 50/56. Druckſache 296.

(Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage
des Magiſtrats, wie folgt:

a) Der Verlegung der Durchfahrt und des Waſſer⸗
meſſers auf dem Grundſtück Nürnberger⸗
ſtraße 50/56 wird zugeſtimmt.

b) Die Mittel in Höhe von 1000 ℳ ſind dem
Grundſtückserwerbsfonds zu entnehmen.)

Punkt 13 der Tagesordnung:

Vorlage betr. Erwerb von Straßenland des
Grundſtücks Bismarckſtraße Nr. 58/61.
Druckſache 297.

(Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage
des Magiſtrats, wie folgt:

1. Dem freihändigen Erwerbe des zum Grund⸗
ſtück Bismarckſtraße Nr. 58/61 gehörigen
Straßenlandes der Bismarckſtraße nach Maß⸗
gabe des abgedruckten Vertrages wird zu⸗
geſtimmt.

2. Die zu 1 erforderlichen Mittel ſind dem Sonder⸗
etat Nr. 7 Ertraord. Nr. 3 zu entnehmen.)

Punkt 14 der Tagesordnung:
Vorlage betr. Einführung der obligatoriſchen

Fortbildungsſchule in Charlottenburg. —

Druckſache 298.

Berichterſtatter Stadtv. Dr. Frentzel: Meine
Herren, die Frage der Einführung des obligatoriſchen
Fortbildungsſchulunterrichtes hat uns in dieſem
Jahre bereits mehrfach beſchäftigt, zunächſt ſehr ein⸗
gehend im Etatsausſchuß und dann auch hier im
Plenum. Die Meinungen über die Fragen, die
hier zur Verhandlung ſtanden, waren zum Teil
recht ſehr geteilt; aber einſtimmig war wohl die
Meinung der Verſammlung, daß die obligatoriſche
Fortbildungsſchule eingeführt werden ſollte, ein⸗
ſtimmig war auch die Meinung, daß die Einführung
möglichſt beſchleunigt werden ſollte. Es wäre des⸗
halb ganz beſonders angenehm und mir als Refe⸗
renten dieſer Vorlage hocherfreulich, wenn wir in
dieſer Stunde dieſes Werk durch Annahme der
Magiſtratsvorlage und durch Zuſtimmung zu dem
Ortsſtatut, das Ihnen hier in den Druckſachen vor⸗
liegt, nun krönen, es tatſächlich in die Wege leiten
könnten und dadurch dafür ſorgen würden, daß am
1. Oktober Charlottenburg als erſte eine obligatoriſche
Fortbildungsſchule eröffnete.

Minit einem gewiſſen Bedauern ſehe ich mich
genötigt, von dieſem Antrage abzuſehen und Ihnen
zu empfehlen, die Vorlage und das Ortsſtatut einem
Ausſchuß zu überweiſen. Bei der Wichtigkeit der
Vorlage könnte von einer Ausſchußberatung doch
nur dann abgeſehen werden, wenn dies Ortsſtatut
und die Vorlage in allen Teilen ſo vollkommen ein⸗
wandfrei wäre, daß eine Kritik von keiner Seite

Der Magiſtrat,