ungefähr ⅝ oder ¼ des bisherigen Preiſes — die
genauen Preiſe ſind hier angegeben — zu ermäßigen.
Ich habe dagegen nichts einzuwenden und bitte um
Annahme des Antrages.

(Die Beratung wird geſchloſſen. Die Ver⸗
ſammlung beſchließt nach dem Antrage des Magiſtrats,
wie folgt:

00 Für die vom 1. Oktober 1904 ab bei der
Betriebsleitung des ſtädtiſchen Elektrizitäts⸗
werks anzumeldenden Niederſpannungshaus⸗
anſchlüſſe an das ſtädtiſche Kabelnetz ſind die
Herſtellungsgebühren nach folgendem Tarif zu
erheben:

A„, Grundpret““
B. Für jedes eingebaute laufende

Meter Hausanſchlußkabel, ge⸗

meſſen zwiſchen den Klemmen

der Hauptſicherung und der

Straßenfluchtlinie:

a) bei einem Kupferquerſchnitt
des Anſchlußkabels von
3%],16 mm 6,50 ,

125,— %

b) desgleichen von 35425 qmm 7,50 „
c) desgleichen von 3435 qmm 9,— „
d) desgleichen von 3 450 qmm 10,50 „
e) desgleichen von 370 qmm 12,— „)

Vorſt.⸗Stellv. Kaufmann: Punkt 21 der Tages⸗
ordnung:

Vorlage betr. Abänderung des Ortsſtatuts
betr. die Verpflichtung zum Beſuche der
Fortbildungsſchule. — Druckſache 349

Berichterſtatter Stadtv. Otto: Meine Herren, es
handelt ſich um eine Anderung des Ortsftatuts für
die Pflichtfortbildungsſchule, das wir in der letzten
Sitzung vor den Ferien beſchloſſen haben. Die
Anderung iſt vom Bezirksausſchuß verlangt und be⸗
trifft ausſchließlich den § 3. Sie finden die
Anderungen in der Magiſtratsvorlage angegeben.
Um Ihnen den Sinn der Anderungen, der dort
nicht ohne weiteres zu erkennen iſt, näher zu
bringen, werde ich mir erlauben, den § 2 Ziffer 2,
wie er nach dieſen Anderungen lauten wird, zu
verleſen.

Dauernd befreit von der Fortbildungs⸗
ſchulpflicht ſind ſolche Perſonen, welche

2. den vom Magiſtrat als hinreichend er⸗

achteten Nachweis führen,

a) daß ſie die Kenntniſſe und Fertigkeiten
beſitzen, deren Aneignung das Lehrziel
der Fortbildungsſchule bildet,

oder 4

— jetzt kommt eine Anderung —

b) daß ſie eine Innungs⸗ oder andere Fort⸗
bildungs⸗ oder Fachſchule beſuchen, deren
Unterricht von der höheren Verwaltungs⸗
behörde als ausreichender Erſatz des

5 Fortbildungsſchulunterrichts anerkannt iſt;

oder

— wieder eine kleine Anderung —

c) daß ſie am Zeichenunterricht in der
hieſigen Kunſtgewerbe⸗ und Handwerker⸗
ſchule regelmäßig und in ausreichender
wöchentlicher Stundenzahl teilnehmen.

Bei den unter 20 aufgeführten Perſonen kann

auch teilweis eine Befreiung von einzelnen

Lehrgegenſtänden und vom Beſuch der Fort⸗

bildungsſchule ſtattfinden;

 

 

 

—— 148 —

Nun kommt der Zuſatz:

die unter 2c vorgeſehene Befreiung erſtreckt

ſich nur auf den Zeichenunterricht.

Meine Herren, alle dieſe Anderungen ſind nur
formeller Natur, und bitte ich Sie, der Magiſtrats⸗
vorlage zuzuſtimmen.

(Die Beratung wird geſchloſſen. Die Ver⸗
ſammlung beſchließt mit großer Mehrheit nach dem
Antrage des Magiſtrats, wie folgt:

Das Ortsſtatut betr. die Verpflichtung zum
Beſuche der Fortbildungeſchule wird wie folgt
geändert:

1. Die Beſtimmung in § 2 Ziffer 2b erhält
folgende Fafſung:

„daß ſie eine Innungs⸗ oder andere

Fortbildungs⸗ oder Fachſchule beſuchen,

deren Unterricht von der höheren Ver⸗

waltungsbehörde als ausreichender Erſatz
des Fortbildungsſchulunterrichts anerfannt
iſt.“

2. Verſg 2 Ziffer 20 iſt zu ſetzen:

„daß ſie am Zeichenunterricht in der

hieſigen Kunſtgewerbe⸗ . . . teilnehmen.“
3. Im Abſatz 2 des § 2 ſind in der erſten

Zeile die Worte „und “ zu ſtreichen;
folgender Satz iſt anzufügen: „die unter 20
vorgeſehene Befreiung erſtreckt ſich nur auf
den Zeichenunterricht.“)

Vorſt.⸗Stellv. Kaufmann: Punkt 22 der Tages⸗
ordnung:

Vorlage betr. Ernenerung der Rohrleitung
auf der Dovebrücke. — Druckſache 350.

(Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen.
Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des
Magiſtrats, wie folgt:

a) Der vorgelegte Entwurf für die Erneuerung der
Rohrleitung auf der Dovebrücke (im Zuge der
Cauerſtraße) wird genehmigt;

b) die koſtenanſchlagmäßigen Mittel für die unter
a genannte Erneuerung in Höhe von 5000 ℳ
ſind aus laufenden Mitteln des Ordinariums
des Kanaliſationsetats zu entnehmen.)

Punkt 23 der Tagesordnung:

Vorlage betr. die Erweiterung der Rieſel⸗
feld⸗Aptierung. Druckſache 351.

Berichterſtatter Stadtv. Heiſe: Meine Herren, es
handelt ſich um die Aptierung einer Fläche von un⸗
gefähr 52 ha Die koſtenanſchlagmäßigen Mittel in
Höhe von 117 000 ℳ ſind aus Vorſchüſſen zu ent⸗
nehmen. Wenn das unaufgeklärt bliebe, dann könnte
man fragen: warum?

Unſere vertragliche Verpflichtung, die Abwäſſer
von unſeren Nachbargemeinden in unſere Kanaliſation
aufzunehmen, erliſcht, wie Ihnen bekannt, am 1. April
nächſten Jahres. Mit dieſem Zeitpunkt mußte die
Rieſelfeldverwaltung rechnen, und ſie hat damit ge⸗

rechnet, denn unſeren Pächtern, die geſchützt werden

ſollen, ſchadet ein zu viel Waſſer ebenſo ſehr, wie
ein zu wenig. Nun iſt Ihnen vielleicht auch bekannt,
daß die Abwäſſer, die von unſeren Nachbargemeinden
kommen, faſt bis zur Hälfte des Quantums betragen,