——— 186 —— Stadtu. Gredy: Indem ich die Vorlage zur Annahme empfehle, wollte ich doch nicht verſaumen, den Magiſtrat zu bitten, daß er die projektierte An⸗ ſtalt möglichſt nach den Grundſätzen der Schönheit entwerfen und ausführen laſſen und namentlich für Gartenanlagen und Baumbeflanzungen ſorgen möge. Ich möchte Sie bitten, die Vorlage des Magiſtrats mit dem Zuſatz anzunehmen: Der Magiſtrat wird gebeten, für die äußere ſchönheitliche Ausſtattung der Anſtalt zu ſorgen. Oberbürgermeiſter Schuſtehrus: Obgleich die Grundſäte der Schönheit bei uns nicht zweifellos überall feſtſtehen, (Heiterkeit) glaube ich doch, im Namen des Magiſtrats dem Herrn Vorredner zuſagen zu können, daß wir uns bemühen werden, nach unſern Idealen der Schönheit die Anſtalt anszuſtatten. (Heiterkeit.) (Die Beratung wird geſchloſſen. Die Verſamm⸗ lung beſchließt nach dem Antrage des Magiſtrats unter Annahme des vom Stadtv. Gredy vorge⸗ ſchlagenen Zuſatzes, wie folgt: Bur Errichtung einer ſiebenſtändigen Be⸗ dürfnisanſtalt auf dem Wittenbergplatz an Stelle der dort vorhandenen dreiſtändigen wird der laut Koſtenanſchlag erforderliche Betrag von 6500 ℳ. aus dem Dispoſitionsfonds be⸗ willigt. Der Magiſtrat wird gebeten, für die äußere ſchönheitliche Ausſtattung der Anſtalt zu ſorgen.) Vorſteher Roſenberg: Das Protokoll vollziehen heute die Herren Stadtverordneten Dr. de Gruyter, Dr. Roſe und Sachs. Punkt 8 der Tagesordnung: Vorlage betr. Vergebung von Fuhrleiſtungen für die Straßenreinigung, Straßenbeſpren⸗ gung und Parkverwaltung, ſowie für das Fenerwehrweſen. — Druckſache 431. Herr Stadtv. Becker iſt verhindert, heute zu er⸗ ſcheinen. An ſeiner Stelle wird Herr Stadtv. Bruns das Referat erſtatten. Berichterſtatter Stadtv. Bruns: Meine Herren, es handelt ſich in dieſer Vorlage um die Vergebung der Fuhrleiſtungen für die Straßenreinigung, die Straßenbeſprengung, die Parkverwaltung und das Feuerlöſchwejen. Sie wiſſen, daß wir alle dieſe Sachen in Charlottenburg nicht in eigene Regie ge⸗ nommen, ſondern ſie einem Unternehmer übertragen haben. Der Grund dafür, weshalb wir dieſe Sachen nicht in eigene Regie übernommen haben, iſt klar zum Ausdruck gebracht in der Vorlage des Magiſtrats: nach dem maßgebenden Urteil von Sachverſtändigen würde durch eine Ubernahme in eigene Regie eine bedeutende Belaſtung des Stadtſäckels ſtattfinden. Alſo wir haben die Sache einem Unternehmer über⸗ tragen, und zwar immer auf die Dauer von 3 Jahren. Eine derartige Periode naht ſich jetzt ihrem Ende; ſie läuft mit dem 31. März 1905 ab, und wir ſind gezwungen, eine neue Vergebung dieſer Fuhrleiſtungen auf die Dauer vom 1. April 1905 bis zum 31. März 1908 vorzunehmen. 711 Augenblicklich iſt der Fuhrunternehmer Paul Fricke mit dieſen Fuhrleiſtungen betraut. Er beſorgt dieſe Angelegenheiten ſeit dem 1. April 1902. Als die Zeit für eine Neuvergebung heranrückte, hat man ſich an Fricke gewandt und ihn aufgefordert, ein neues Angebot zu ſtellen. Der Unternehmer Fricke iſt dieſer Aufforderung nachgekommen und hat ein neues Angebot eingereicht. Dieſes Angebot iſt trotz der neuen Bedingungen, die da geſtellt worden ſind, und zu denen die Straßenreinigungs⸗ und Feuerlöſch⸗ deputation genötigt war, ſie auszuſchreiben, und trotz der bedeutenden Erweiterung des Stadtgebietes nach gründlicher und reiflicher Prüfung der Straßen⸗ reinigungs⸗ und Feuerlöſchdeputation für — na, ich will nicht gerade ſagen: überraſchend günſtig, aber für annehmbar befunden worden. Das Angebot iſt von allen Herren der genannten Deputation akzep⸗ tiert, und von einer weneren öffentlichen Ausſchrei⸗ bung iſt Abſtand genommen worden. In dieſem Angebot hat der Unternehmer ſeine alten Taxſätze bis auf vier beibehalten. Die Deputation für Straßenreinigung und Feuerlöſchweſen hat es für richtig befunden, die Abfuhr des Mülls der öffentlichen Gebäude und die Anfuhr von Kies und Sand, welche zur Beſtreuung der Fahrdämme dienen, auszuſcheideu, und daraufhin hat der Unternehymer ſein Angebot für Abfuhr des Kehrichts von 82000 ℳ auf 72 000 ℳ reduziert. Hingegen hat er in drei anderen Punkten andere Taxſätze uns gebracht, und zwar betreffen ſie die Sprengwagen, die Spülwagen und den Vorſpann der Feuerwehr. Für Sprengwagen iſt bisher die Summe von monatlich 202,50 ℳ eingeſetzt worden, und dieſe hat er erhöht auf 232,50 ℳ, und die Summe für Spülwagen von 270 ℳ auf 300 ℳ. Wir haben alſo bis jetzt bezahlt 6,75 ℳ für einen Spreng⸗ wagen für den Tag. Wenn ſie dabei in betracht ziehen, daß der Mann für das Pferd 3 ℳ geben muß und 3 ℳ für den Kutſcher, ſo oleiben für ihn 75 Pf. übrig. Von dieſen 75 Pf. hat er zu zahlen die Kleidung für den Kutſcher, die Reparatur der Wagen, den Anſtrich der Wagen, das Inſtandhalten der Hydranten, und was alles noch drum und dran hängt, und wenn wir den heutigen Zeitverhältniſſen und den wirtſchaftlichen Verhältniſſen Rechnung tragen, ſo können wir uns über eine der⸗ artige Erhöhung nicht beklagen. Auch die Erhöhung des Vorſpannes für die Feuerwehr von 3400 ℳ auf 3000 ℳ jährlich, eine Erhöhung für den einzelnen Wagen um täglich 1 ℳ, iſt wohl zu bewilligen. Denn wenn wir in betracht ziehen, daß der Mann eim ausgezeichnetes Kutſchermaterial zur Verfügung der Feuerwehr ſtellen muß, und daß die Leute Dienſt mun genau wie die Feuerwehrleute — zwei Tage haben ſie Dienſt und einen Tag frei —, und wenn wir dann rechnen 3 % das Pferd und den vorzüglichen Kutſcher 3,50 ℳ, ſo macht das dafür ſchon 9,50 ℳ, und es bleibt für ihn faſt gar nichts. Alſo ich bin der Meinung: wir können das An⸗ gebot annehmen. Wenn die Herren der Deputation auf eine weitere Ausſchreibung verzichtet haben, ſo kann ich das nach den Erfahrungen, die andere Städte und wir ſelbſt gemacht haben, nur für richtig erachten. Wir müſſen damit rechnen, daß, wenn eine Ausſchreibung ſtatt⸗ findet, ein Ring ſich bilden würde, und wer dann die Koſten zu tragen hat, das haben wir am eignen