Berichterſtatter Stadtv. Frantz: Meine Herren, am 28. Oktober hat beim Charlottenburger Magiſtrat eine außerordentliche Kaſſenreviſion ſtattgefunden. Mir find hier die Akten zugeſtellt worden. Zunächſt habe ich darin gefunden, daß bei den Steuerzahl⸗ ſtellen, die revidiert worden ſind, die Steuerkaſſen II und III fehlen; es ſind mir hier nur die übrigen vier zugegangen, bei denen nichts zu erwähnen iſt. Ich habe ſchon eben mit dem Herrn Kämmerer ge⸗ ſprochen, und es hat ſich herausgeſtellt, daß die be⸗ treffenden Herren, die dazu delegiert waren, nicht erſchienen waren. Außerdem handelt es ſich bei den So %, uen immer nur um einen Betrag von 500 ℳ, über den hinaus die Kaſſenbeſtände ab⸗ geführt werden müſſen. Ich habe hieran die Bitte geknüpft, daß uns auch künftig die Akten über die Revifionen dieſer Zahlſtellen, die ſonſt außer der ordentlichen großen Kaſſenreviſion vereinzelt ſtatt⸗ finden, ebenfalls zur Kenntnisnahme vorgelegt werden. Sodann hatte ich zu bemerken gehabt, daß wiederum ein ungeheurer Kaſſenbeſtand ſich vor⸗ efunden hat von ca. 140 000 ℳ. Die Sache hat ſch aber inſofern ſchon aufgeklärt, als gerade am 28. oder 29. Oktober ſehr viel Geld zur Aus⸗ zahlung beſonders in Kleingeld beanſprucht wurde, das ſchon vorbereitet war, und das für die Armen⸗ direktion erforderlich war. Ich glaube, in dieſer Sent durchaus von einem Monitum abſehen zu önnen. Hieran möchte ich gleich folgende Anregung knüpfen. Es iſt mir wiederholt zu Ohren gekommen, daß die Beſchränkung der Einzahlungszeit bei den Steuerkaſſen bis 1 Uhr häufig zu Unzuträglichkeiten geführt hat. Die Beamten, die in Charlottenburg wohnen, müſſen meiſt ſchon morgens 9 Uhr im Dienſt ſein, haben alſo keine Zeit, ihre Steuern ab⸗ zuführen. Jetzt fangen ja die Kaſſenſtunden ſchon um 9 Uhr an — jie fſind jetzt früher angeſetzt worden —; aber auch dann haben die Beamten nicht Gelegenheit, ihre Steuern abzuführen. Ich wollte nun die Anregung hieran knüpfen, ob es nicht mög⸗ lich wäre, die Steuerkaſſen wenigſtens bis 2 Uhr offen zu halten, damit diejenigen, deren Dienſt um 12 Uhr oder 1 Uhr zu Ende iſt, noch imſtande ſind, um d2 Uhr ihre Steuern abzuführen. Ich hätte dann noch einen Wunſch bezüglich der Steuerquittung, der Formulare, die Ihnen Allen be⸗ kannt ſind, die Ihnen Allen zugehen, auf denen ſämtliche Steuern auf einem Blatt verzeichnet ſind. Da hat ſich entſchieden als Unzuträglichkeit heraus⸗ geſtellt, daß auch über die Gemeindegrundſteuer auf demſelben Bogen quittiert wird. Wenn man im Beſitz mehrerer Häuſer iſt, oder wenn man an mehreren Häuſern beteiligt iſt, wenn mehrere an einem Hauſe beteiligt ſind, ſo werden einfach die Steuerzettel einem zugeſchrieben, während man früher für jedes Haus getrennt einen beſonderen Belag, eine beſondere Steuerquittung hatte. Ich wollie daher den Magiſtrat bitten, aus dieſem Steuerzettel die Gemeindegrundſteuer auszuſchalten und darüber einen beſonderen Veranlagungszettel den betreffenden Steuerzahlern zugehen zu laſſen oder ihnen wenigſtens eine beſondere Quittung darüber ausſtellen zu laſſen, damit ſie in der Lage ſind, bei ihren Hausakten Quiitungen über die Steuern zu haben. Bei meinem Steuerzettel z. B. iſt die Gemeindegrundſteuer nicht u trennen. Es wäre alſo wünſchenswert, daß man r jedes Haus einen beſonderen Zetiel oder eine beſondere Quittung bekommt. 203 ——— Im übrigen bitte ich, die Mitteilung des Magiſtrats für erledigt zu halten. Stadtrat Scholtz: Meine Herren, es handelt ſich um eine außerordentliche Reviſion ſämtlicher ſtädtiſcher Kaſſen, welche am 28. Oktober ſtattgehabt hat. Es iſt richtig, daß an dieſem Tage die beiden Zahlſtellen II und III nicht revidiert worden ſind. Das hat daran gelegen, daß einmal die Kaſſen⸗ und Finanzdeputation zur Zeit nicht vollzählig war — es fehlle ein Mitglied, das heute erſt gewählt werden ſoll —, ſodann aber daran, daß zwei Mitglieder erkrankt waren und da⸗ her nicht erſcheinen konnten. Deshalb reichten die Kräfte der Kaſſen⸗ und Finanzdeputation nicht aus, um dieſe Zahlſtellen noch zu renidieren. Ich möchte aber bemerken, daß ich perſönlich gerade auf die Reviſion dieſer beiden Zahlſtellen an dieſem Tage kein großes Gewicht lege, und zwar deshalb, weil dieſe Zahlſtellen wiederholt zum Teil von mir, zum Teil von dem Rendanten der Stadt⸗ hauptkaſſe außerordentlich revidiert worden ſind. Von dieſen kleinen Reviſionen, bei denen es ſich immer nur um ein oder zwei Zahlſtellen gehandelt hat, haben wir Ihnen kein⸗ beſondere Nachricht gegeben. Wenn Sie aber Wert darauf legen, von jeder außer⸗ ordentlichen Reviſion jeder einzelnen Kafſe, die über⸗ haupt ſtatt hat, Nachricht zu bekommen, ſo müßten wir das natürlich in dem einzelnen Falle tun. Wir haben es bisher nur getan, wenn es ſich um eine außerordentliche Reviſion ſämtlicher ſtädtiſchen Kaſſen und Zahlſtellen gehandelt hat, bei denen ſämtliche Mitglieder der Kaſſen⸗ und Finanzdeputation beteiligt waren. Was die Frage des Kaſſenbeſtandes anbetrifft, ſo hat der Herr Referent noch erwähnt, daß der Betrag den Beſtand von 50 000 ℳ an dieſem Tage weſentlich überſchritten hat. Ich möchte bemerken, daß die Reviſion am 28. Oktober ſtattgehabt hat, daß zwiſchen dem 28. Oktober und 1. November ein Sonntag lag und dieſer Sonntag als Zahltag für alle Sachen, die um den Erſten herum abgewickelt werden müſſen, ausfiel. Wir haben infolge davon größere Beſtände an kleinerem Geld ſchon nötig gehabt, welche am Erſten gebraucht wurden. Außerdem aber, meine Herren, lagen gerade an dem Tage weſentliche Anweiſungen vor; unter anderm war im Gange ein Betrag von 100 000 ℳ, welcher für Tilgungszwecke infolge eines Ankaufes von Charlottenburger An⸗ leihen zu zahlen war. Ich glaube alſo, daß auch dieſes Monitum damit als erledigt zu betrachten ſein wird. Was die Frage der Zahlzeit betrifft, ſo möchle ich bemerken, daß auf Anregung von andern Herren die Zahlzeit bereits verlängert iſt Es war darüber geklagt worden, daß Herren, welche um 9 Uhr im Geſchäft ſein müſſen, vorher nicht gut zahlen können. Infolge davon iſt die Zahlzeit bereits auf ⅝ 9 Uhr feſtgeſetzt, und es werden Zahlungen von 9 bis 9 Uhr entgegengenommen. Ich möchte bemerken, daß auch eine ganze Anzahl Zahlungen in dieſer Art ſtatt⸗ gefunden haben, und zwar gerade jetzt um den 15. November herum. Es wird nun gebeten, die Zahl⸗ zeit noch weiter über die Einuhrſtunde hinaus aus⸗ zudehnen. Meine Herren, generell hat das einige Schwierigkeiten; zu weit können wir dieſen Zeitpunkt nicht ausdehnen, weil Sie wiſſen, daß die Abrech⸗ nungen immer wieder mit der Zentrale, d. h. mit der Stadthauptkaſſe, ſtattfinden müſſen, und daß die Gewähr dafür geſchaffen werden muß, daß die Auf⸗ ſtellung bei den Zahlſtellen erſtens mal richtig erfolgt, daß ferner die Überführung der Gelder von den Zahl⸗