(Die Beratung wird geſchloſſen. Die Ver⸗
ſammlung beſchließt nach dem Antrage des Magiſtrats,
wie folgt:

41. Vom 1. Januar 1905 ab werden eine
Beamtenſtelle der Klaſſe BIIIa (Sekretäre)
und 3 Beamtenſtellen der Klaſſe BIVa
(Aſſiſtenten) neu geſchaffen.

III. Der für das Rechnungsjahr 1904 erforder⸗

liche Gehaltsbetrag von 2100 ℳ iſt dem
Dispoſitionsfonds zu entnehmen.)

Vorſt.⸗Stellv. Kaufmann: Punkt 12 der Tages⸗
ordnung:

Vorlage betr. Nachbewilligungen im Ka⸗
pitel V des Etats für 1904. — Druckſache 463.

(Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen.
Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des
Magiſtrats, wie folgt:

Im Ord. für 1904 Kap.

Etatsnummern

1. Abſchn. 1 Nr. 1 p,

werden die

bare Unter⸗
ſtützungen
an die In⸗
ſaſſen des
Familien⸗

226 ——

5. Abſchn. 3 Nr. 8b,

 

Ubertrag 9700,00 ℳ
Unterbrin⸗
gung von
Perſonen in
Heilanſtal⸗
ten, Gene⸗
ſungsſtätten
u. Trinker⸗
heilſtätten,
um
Unterbrin⸗
gung von
Perſonen in
Bädern und
Kurorten,
um 500,00 ,

zuſammen 27200,00 ℳ

17000,00 „

aus dem Dispoſitionsfonds erhöht.)

Es iſt noch ein Antrag eingegangen:

Die Unterzeichneten ſtellen den Antrag:

die Stadtverordnetenverſammlung möge be⸗
ſchließen, den Magiſtrat zu erſuchen, ihr
baldmöglichſt eine Vorlage zu unterbreiten
betr. ÜUbernahme des Betriebes der Abort⸗

 

 

hauſes, um
1 „ 2a—, Pflege⸗
gelder, um
5a—, Heilmittel
um

3 „,

1600,00 ℳ
5000,00 „

2100,00 „

 

Unterbrin⸗
gung von
Siechen,
Krüppeln
uſw., um

Seite

3 7 7,

1000,00 „
9700,00 ℳ

 

anſtalten in eigene Regie.

Unterzeichnet von Sellin und einer genügenden Anzahl
von Kollegen. — Auch dieſer Antrag wird auf die
Tagesordnung der nächſten Sitzung geſetzt werden.

Gegen die Vorſchläge des Wahlausſchuſſes ſind
Einwendungen nicht erhoben worden; demnach ſind
die Wahlen ſo vollzogen.

Ich ſchließe die öffentliche Sitzung.
(Schluß der Sitzung 8 Uhr 30 Minuten.)

 

Druck von Adoli Gertz, Charlottenburg.