Vom Reichsverſicherungsamt wurde er abgewieſen,
weil ſeine Sehkraft durch den Unfall nicht gelitten
hätte. Der Dezernent und mit ihm wohl der Ma⸗
giſtrat will nun die Verantwortung nicht übernehmen,
den p. Schulze im Straßendienſt zu beſchäftigen.
Der Netitionsausſchuß hat dem in ſeiner Mehrheit
zugeſtimmt und empfiehlt Ihnen, über die Petition
betr. Einſtellung als Straßenarbeiter zur Tages⸗
ordnung überzugehen. Ich bitte Sie auch, dahin zu
beſchließen,

Der Ausſchuß hat aber doch nicht auf den
Standpunkt ſich ſtellen können, daß der p. Schulze
gänzlich abgewieſen werden ſoll, als Arbeiter bei der
Stadt beſchäftigt zu werden, und empfiehlt Ihnen
daher folgende Beſchlußfaſſung:

die Verſammlung erſucht aber den Magiſtrat

um Erwägung, ob Schulze in irgend einer

anderen Stelle beſchäftigt werden kann.

Meine Herren, es ſind ſoviel Leute hier bei der
Stadt beſchäftigt, und Schulze hat, ohne einen Tadel
erhalten zu haben, 2½ Jahre ungefähr hier ge⸗
arbeitet, und der Petitionsausſchuß iſt der Meinung,
daß er beſchäftigt werden kann. Ich glaube, der
Magiſtrat wird es nicht von der Hand weiſen, den
Schulze weiter zu beſchäftigen. Villeicht wäre es
angebracht, ihn in der Parkdeputation bei der Baum⸗
ſchule als Arbeiter unterzubringen.

Ich bitte Sie, in dem Sinne zu beſchließen,
wie der Petitionsausſchuß es Ihnen vorſchlägt: über
die Petition wegen Einſtellung als Straßenarbeiter
zur Tagesordnung überzugehen, aber den Magiſtrat
zu erſuchen, den Schulze wo anders zu beſchäftigen.

Oberbürgermeiſter Schuſtehrns: Ja, meine Herren,
wir können kranke Arbeiter, die unfähig zur Arbeit
ſind, in unſerer Verwaltung nicht gebrauchen. Wir
haben ja gerade bei dieſem Fall gezeigt, welches
große Wohlwollen wir haben walten laſſen. Ich
habe mich ſelbſt für den Mann intereſſiert, weil ich
anfangs glaubte, er hätte mit ſeiner Behauptung
recht, daß er im Dienſt blind geworden ſei. Dieſe
Behauptung iſt aber nicht richtig. Ich habe den
Dezernenten Herrn Kollegen Meyer indeſſen gebeten,
den Mann vorläufig nicht zu entlaſſen, ſondern ſo
lange zu behalten, bis das richtige Sachverhältnis
durch das Reichsverſicherungsamt feſtgeſtellt ſein
würde. Das Reichsverſicherungsamt hat nun feſt⸗
geſtellt, daß der Mann an ſeinem Sehfehler ſchon
gelitten hat vor dem Unfalle, bevor er bei der
Vorführung von Pferden geſchlagen worden war, daß
er alſo ſchon damals mit dem Fehler behaftet war,
als er zu vorübergehender Beſchäfligung von der
Straßenreinigung eingeſtellt wurde. Da hat ſich denn
nun weiter herausgeſtellt, daß der Mann wegen ſeines
ſtarken Sehfehlers auf der Straße gar nicht be⸗
ſchäftigt werden kann, weil er ſonſt in Gefahr gerät,
überfahren zu werden; er iſt nicht gut imſtande zu
ſehen, wenn ein Wagen ankommt. Trotzdem haben
wir den Mann bis zur Klärung der Sache behalten,
ſind alſo ihm mit Wohlwollen entgegengetreten. Da⸗
durch erklärt es ſich, daß der Mann nicht früher
entlaſſen, ſondern ſo lange bei uns geblieben iſt.
Nun ſagen Sie aus Mitleid für den Mann,
der Magiſtrat möchte ihn doch in einer anderen
Verwaltung beſchäftigen, und wir ſollen das in Er⸗
wägung ziehen. Ich will es gern noch mal in Er⸗
wägung ziehen, ob das möglich iſt, kann es Ihnen
aber nicht verſprechen, daß die Sache einen poſitiven
Erfolg haben wird. Meine Herren, wenn invalide
Arbeier da ſind, dann können wir unſer Wohlwollen

 

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doch nicht dadurch betätigen, daß wir ſie dort als
Arbeiter anſtellen, wo ſie nichts leiſten, ſondern es
muß eventuell die Armenpflege für ſie eintreten,
wenn ſie nicht mehr fähig ſind, etwas für ſich zu
verdienen. In unſerer Verwaltung können wir nur
Leute gebrauchen, die etwas leiſten. Wir können
nicht Krüppel einſtellen, die nicht volle Arbeit leiſten
können. Darunter würde die Verwaltung leiden.

Ich will gern, da im Ausſchuß der Wunſch
ausgeſprochen iſt, die Sache nochmals prüfen und
mit Herrn Kollegen Töbelmann erwägen, ob er den
Mann in der Baumſchule gebrauchen kann. Aber
viel Erfolg verſpreche ich mir davon, wie geſagt,
nicht, und weil ich mir nicht viel Erfolg verſpreche,
habe ich das Wort genommen, um Ihnen zu ſagen,
wie die Dinge liegen, um Sie nicht in den Glauben
zu verſetzen, daß wir den Mann nun wirklich ein⸗
ſtellen werden.

Stadtv. Dr. Zepler: Ich ſtehe da doch auf
einem etwas anderen Standpunkie, als der Petitions⸗
ausſchuß und der Herr Oberbürgermeiſter eben aus⸗
geführt hat. Ich bin nicht der Meinung, daß wir
nur aus Wohlwollen dem Arbeiter wieder Beſchäfti⸗
gung geben ſollen, ſondern ich glaube, daß wir eine
gewiſſe Verpflichtung der Loyalität dazu beſitzen.
Ueberlegen wir uns doch mal, wie der Fall liegt!
Das Atteſt beſagt, daß der betreffende Arbeiter nicht
erwerbeunfähig geworden iſt. Der Herr Oberbürgermeiſter
aber behauptet, wir könnten den Mann, weil er doch
eigentlich inwalide iſt, nicht anſtellen. Das iſt doch
ein Widerſpruch. Wenn er invalide iſt, dann hätte
er eben auch ſeine Unfallrente beziehen müſſen. Nun
heißt es aber: er kann keine Unfallrente beziehen, er
iſt nicht invalide. Ja, dann iſt kein Grund vor⸗
handen, ihn auf einmal nicht mehr anſtellen zu
wollen. Freilich, das Augenleiden iſt, ſo weit ich
gehört habe und aus dem Gutachten hervorgeht, nicht
auf den Unfall zurückzuführen. — Übrigens iſt das
Augenleiden kein ſo wichtiger Grund, den Arbeiter
nicht anzuſtellen. Es handelt ſich um Hypermetropie,
um Weitſichtigkeit, verbunden noch mit anderen
Sehanomalien, was durch eine Brille korrigiert
werden kann. Das iſt alſo kein Grund, ihn nicht
anzuſtellen. Wenn er auch nicht im Straßendienſt
beſchäftigt werden kann, ſo wäre das doch vielleicht
an anderer Stelle möglich. Immerhin iſt der Mann
ſolange beſchäftigt worden, bis er den Unfall erlitten
hat, und da muß es doch verbittern, wenn ſolch ein
Mann ſich ſagt: ich habe den Unfall erlitten und
jetzt werde ich ausgeſchaltet; jetzt heißt es: ich bin
zwar nicht invalide, bekomme keine Rente, werde
aber doch als involide betrachtet und ſoll womöglich
der Armenpflege anheimfallen. So dürfen wir nicht
die Verſicherungsgeſetze handhaben, das würde ſogar
gegen den Geiſt derſelben ſprechen, und gerade wir
als Behörde müſſen doch erſt recht, wenn auch nicht
gerade dem Wortlaut, aber dem Geiſte der Geſetze
möglichſt gerecht zu werden ſuchen. Deshalb meine
ich, wir haben mehr als ein bloßes Wohlwollen hier
zu zeigen, wir haben eine gewiſſe Verpflichtung, den
Mann zu beſchäftigen. Ich möchte den Magiſtrat
erſuchen, wenn irgend möglich, eine Beſchäftigung für

den Petenten ausfindig zu machen.

Oberbürgermeiſter Schuſtehrns. Meine Herren,
ich lege Gewicht darauf, Ihnen das Tatſächliche noch
einmal vor Augen zu führen. Der Mann iſt in
der Straßenreinigung nicht brauchbar, weil er nicht
ſehen kann. Ich weiß nicht ſpeziell, was für ein