Berichterſtatter Stadtv. Gredy: Frage 9,„, Frage 10. Stadtv. Sachs: Bei der unerquicklichen Debatte über den Armenetat im vorigen Jahre ſind einige Abänderungen als erforderlich bezeichnet morden. Namentlich iſt damals — abgeſehen von der Anderung des Armendezernats — ins Auge gefaßt worden, daß eine Geſchäftsanweiſung dringend notwendig ſei. Nun finde ich hier als Antwort: Sobald es möglich iſt, wird in eine Prüfung, in welchen Punkten die Geſchäftsanweiſung für die Armenkommiſſionen noch weiterhin zu ändern ſein wird, eingetreten werden. Das ſcheint mir ein ſtilles Begräbnis zu ſein, und ich möchte doch darauf hinweiſen, daß ſeinerzeit an⸗ erkannt worden iſt, wie notwendig eine ſolche Prüfung und Anderung der Geſchäftsanweiſung iſt, und daß anſtelle des „ſobald als möglich“ doch einer präzi⸗ ſeren und beſtimmteren Faſſung hätte Raum gegeben werden müſſen. Wir können nicht unbeſtimmte Zeit darauf warten. Berichterſtatter Stadtv. Gredy: Frage 11, — 12, — 13, — 14, — 15, — 16, — 17, — 18, — 19, — 20a,—b, — 21, — 22. Stadtv. Callam: Frage 22 betrifft die Regelung der Müllabfuhr. Dieſe Frage hat vor Jahresfriſt auch in dem Reſteverzeichnis geſtanden, und die Antwort war: innerhalb ſechs Monaten ſoll die Erledigung vor ſich gehen. Die ſechs Monate waren im Juni dieſes Jahres verfloſſen, und jetzt werden nach der neuen Vorlage wieder noch einige Monate zur Er⸗ ledigung verlangt. Der Stadtwerordnetenbeſchluß datiert 1/ Jahre zurück; am 22. April 1903 hat die Stadtverordnetenverſammlung beſchloſſen, den Magiſtrat aufzufordern, die Müllabfuhr zu regeln. Ich bedaure lebhaft, daß dieſe Sache vom Magiſtrat ſo hintenan geſetzt wird und bisher nichts geſchehen iſt, was eine Beſſerung der Müllbeſeitigung herbei⸗ führen lann. Ich bin der Anficht, daß der Magiſtrat ſich hierdurch eine große Verantwortlichkeit aufladet; angeſichts der Verurteilungen in Gelſenkirchen dürfte hier doch Vorſicht geboten ſein. Ich möchte, da zur Sache vorausſichtlich in der nächſten Sitzung aus Veranlaſſung der Anfrage des Herrn Kollegen Dr. Roſe geſprochen werden wird, hier den Magiſtrat nur bitten, in der Sache ein ſchnelleres Tempo ein⸗ zuſchlagen. Stadtbaurat Bredtſchneider: Herr Stadtv. Callam hat recht; es iſt alles richtig, was er vorgetragen hat. Als Schuldigen muß ich mich Ihnen vorſtellen. Es war mir leider nicht möglich, die Sache in den Terminen zu erledigen, welche Ihnen der Magiſtrat in Ausſicht geſtellt hat. An gutem Willen hat es nicht gefehlt. Ich bitte um Entſchuldigung; es war mir aber nicht möglich. Ich hoffe, daß die Müll⸗ deputation noch im Santar wird beſchließen können, und daß wir dann unſer jetziges Verſprechen werden pünktlich einlöſen können. Stadtv. Braune: Ich habe den Ausführungen des Herrn Kollegen Callam hinzuzufügen, beſonders mit Hinweis darauf, daß im Laufe der letzten Monate ſich große Unregelmäßigkeiten ſeitens einiger Abfuhrgeſellſchaften gezeigt haben, und da auch ein Ausſtand der Müllkutſcher für den nächſten Sommer wieder in Aueſicht ſtehen ſoll, daß eine Beſchleunigung 275 —— dieſer Angelegenheit dringend nötig erſcheint. Ob⸗ gleich ich immer auf den Standpunkt geſtanden habe, daß Privatunternehmungen viel Spielraum gegeben werden ſoll, ſo iſt doch angeſichts dieſer unerquicklichen Vorgänge mir eine andere Überzeugung geworden. Ich hoffe, daß die Stadt die Erledigung der Müll⸗ m ſo bald als möglich in die Hand nehmen wird. Berichterſtatter Stadtv. Gredy: Frage 23, 24, — 25. Vorſteher Roſenberg: Ich ſtelle feſt, daß die Ver⸗ ſammlung mit Ausnahme des Punktes § nach den Vorſchlägen des Vorſtandes beſchließt. Das Protokoll vollziehen heute die Herren Stadtv. Wenig, Dr. Zepler und Baake. Ich habe nun einen kurzen Bericht über die Ge⸗ ſchäftsführung der Stadtverordnetenverſammlung für das Geſchäftsjahr 1904 zu erſtatten. Die Verſammlung begann ihre Tätigkeit mit 68 Mitgliedern. Ausgeſchieden ſind im Laufe dieſes Jahres 3 Mitglieder, neu eingetreten ſind 6, ſodaß wir heute 71 Mitglieder ſind. Es haben ſtattgefunden 23 öffentliche und in Verbindung damit 20 nichtöffentliche Sitzungen. Einſchließlich der im Jahre 1903 unerledigt ge⸗ bliebenen Sachen lagen zur Beratung vor 703 Vor⸗ lagen)des Magiſtrats, 139 Mitteilungen vom Magi⸗ ſtrat, 39 Petitionen, 26 Anträge und Anfragen, 11 Reſolutionen. Unerledigt ſind geblieben: die Vorlage betr. die Wahl eines unbeſoldeten Stadtrats; die Aufrage des Herrn Stadtv. Dr. Crüger vom 20. Jannar dieſes Jahres und die des Herrn Stadtv. Dr. Borchardt vom 7. Dezember dieſes Jahres betr. die Benutzung der Schulräume; die Mitteilung betr. Regelung des Verdingungsweſens; ferner die Anfrage des Herrn Stadtv. Dr. Roſe betr. Müllbeſeitigung; einige Rechnungs⸗, Wahl⸗ und Petitionsſachen und die heute nicht erledigten Angelegenheiten. Von den Herren Mitgliedern, die der Verſamm⸗ lung von Anfang bis zu Ende dieſes Jahres ange⸗ hört haben, haben 7 Mitglieder an ſämtlichen Sitzungen teilgenommen. (Bravol) Das ſind die Herren Barnewitz, Braune, Freund, Heinzelmann, Kaufmann, Lingner und Schwarz. Punkt 11 der Tagesordnung: Feſtſetzung des erſten Sitzungstages im nenen Jahre. Ich ſchlage Ihnen den 4. des nächſten Monats vor. Stadtu. Baake: Ich möchte bei dieſer Gelegen⸗ heit die Frage anregen, ob unſere Sitzungen nicht um 6 Uhr beginnen könnten. (Bravol) Es ſind eine ganze Reihe von Mitgliedern, die wegen ihrer Geſchäfte erſt zu dieſer ſpäteren Stunde hier ſein können. Vorſteher Roſenberg: Ich mache darauf aufmerk⸗ ſam, daß in der Geſchäftsordnung ſteht: Die ordentlichen Sitzungen werden am abgehalten und beginnen Nachmittags 5 1. Ihren Vorſchlag werden Sie daher wohl zurück⸗ ziehen und in andere Form kleiden müſſen.