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Preußens ſtammt, Steinchen für Steinchen heraus⸗
geſchlagen wird! Mögen die Regierungen, mögen
vor allen Dingen die höchſten Inſtanzen ſich bewußt
ſein der gewaltigen Verantwortung, die ſie damit
übernehmen! Wir haben es hier nicht bloß mit dem
Gebiete der theoretiſchen Selbſtverwaltung zu tun
jener Selbſtverwaltung, die vielfach angeſehen
wird als ein zwar hoch bedeutſames, aber doch nur
ideales Moment. Hier hat die Selbſtverwaltung
aber doch noch einen ganz andern Charakter: hier
betätigt ſich die Selbſtverwaltung außer⸗
ordentlich praktiſch: es handelt ſich hier um die
Verwaltung ganz gewaltiger Vermögen, um Ver⸗
waltung der Vermögen, die die Kommunen
in die Schulen hineingeſteckt haben. Und die
Frage iſt wohl berechtigt, meine Herren: was
würde eigentlich aus Preußen geworden ſein,
wenn die Kommunen nicht in voller Erkennt⸗
nis und Wür digung der großen Aufgaben, die
ſie zu verfolgen hatten, in ſo opferwilliger

Weiſe Arbeit und gewaltige finanzielle
Leiſtungen hineingeſteckt hätten in die
Schulen?!

(Sehr gut!)

Meine Herren, was die Schulen und insbeſon⸗
dere gerade die Schulen der Kommunen und die
Schulen der großen Kommunen für Preußen ge⸗
worden ſind, welche Bedeutung ſie erlangt haben auf
wirtſchaftlichem, auf politiſchem, auf ethiſchem Ge⸗
biete, — nun, meine Herren, ich glaube, daß in
dieſem Kreiſe darüber kein Wort weiter zu verlieren
iſt. Werden aber die Kommunen, wenn die
Selbſtverwaltung ihnen hier endgültig ge⸗
nommen wird, dann auch nach wie vor bereit
ſein, in der gleichen opferwilligen Weiſe Ar⸗
beit und Geld hineinzuſtecken in das preu⸗
ßiſche Schulweſen? Meine Herren, man mag ſich
in den Miniſterien darüber klar ſein, daß die Maß⸗
nahmen, die man nun ſeit Jahr und Tag gegenüber
der Schulverwaltung der Kommunen ergreift, nicht
geeignet ſind, das Schulweſen zu fördern, ſondern
daß ſie viel eher geeignet ſind, die Tatkraft der
Kommunen auf dieſem Gebiete zu lähmen
und zu ſchwächen. Und, meine Herren, den Schaden
davon werden ganz gewiß nicht allein die Kommunen
haben, ſondern den Schaden wird das Allge⸗
meinwohl, wird das Staatswohl tragen. Des⸗
halb glaube ich mich berechtigt, zu behaupten, daß
der Erlaß vom November 1903 unvereinbar iſt mit
dem Staatswohl.

(Bravo!)

Frageſteller Stadtv. Dr. Borchardt: Meine Herren,
da ich wohl annehmen kann, daß nach der Beant⸗
wortung dieſer beiden Anfragen durch den Magi⸗
ſtrat ſich eine eingehende Beſprechung an dieſelbe
knüpfen wird,

(Vorſteher Roſenberg: Iſt ſchon beantragt!)
ſo kann ich bei der Begründung unſerer Anfrage
mich verhältnismäßig kurz faſſen. Daß auch wir
der Meinung ſind, daß jener Erlaß ieder geſetzlichen
Grundlage entbehrt, geht ſchon aus dem Wortlant
unſerer Anfrage hervor, worin wir den Magiſtrat
fragen, welche Antwort er auf dieſes jeder geſetz⸗
lichen und rechtlichen Grundlage entbehrende An⸗
ſinnen erteilt hat.

Der Herr Vorredner hat von gewiſſen Impon⸗
derabilien geſprochen, die die Antwort des Magi⸗
ſtrats wahrſcheinlich ſo lange herausgezögert haben,
und es kann dadurch der Verdacht erweckt werdeu,

daß dieſe Imponderabilien vielleicht auch mitgewirkt
haben, den Magiſtrat zu veranlaſſen, auf jenen Er⸗
laß, der doch, wie man annehmen muß, durch den
Regierungspräſidenten ihm zur Kenntnis gebracht
worden iſt, überhaupt keine Antwort zu erteilen.
Der Kultusminiſter wenigſtens hat in einer Sitzung
des Abgeordnetenhauſes ausdrücklich erklärt:

Ich habe übrigens in neuerer Zeit die Regie⸗

rungen nochmals über meine Abſicht verſtändigt

und zu einem Berichte darüber veranlaßt, in
welcher Weiſe ſie dieſen Erlaß zur Ausführung
gebracht haben. Aus den bisher eingegange⸗
nen Berichten kann ich zu meiner Genugtuung
konſtatieren, daß die Regierungen im großen
und ganzen meinen Intentionen gerecht ge⸗
worden ſind. Eine Beſchwerde über den Er⸗
laß iſt übrigens von den vielen tauſenden von

Kommunal⸗ und Schulverwaltungen, die davon

betroffen ſind, abgeſehen von der Stadt Berlin,

bei mir nicht eingegangen.
Dieſe Darlegung des Herrn Miniſters rechtfertigt
die Vermutung, daß auch der Magiſtrat von Char⸗
lottenburg den Erlaß einfach zur Kenntnis genommen
und weiterhin nichts darauf verfügt hat,

Unſeres Erachtens wäre es notwendig geweſen,
daß der Magiſtrat, nachdem der Erlaß ihm zur
Kenntnis gebracht war, an diejenige Stelle, die ihm
den Erlaß mitteilte, die Antwort richtete, daß er
ſich, da der Erlaß der geſetzlichen Grundlage ent⸗
behrt, auch in Zukunft nach dieſem Erlaß nicht
richten werde. Nun habe ich eine leiſe Vermutung,
daß dieſe einzig notwendige Antwort ſeitens des
Magiſtrats an den Regierungspräſidenten erteilt
worden iſt. Wäre das nicht der Fall, dann würde
allerdings der Magiſtrat dadurch, daß er zu der
Sache geſchwiegen hat, die Vermutung erweckt haben:
qui tacet consentire videtur, er würde dadurch die
Vermutung erweckt haben, daß er dem Erlaß zu⸗
ſtimmt, daß er ſeine rechtliche Grundlage anerkennt,
ihn als rechtlich beſtehend anerkennt und ſich in Zu⸗
kunft danach richten würde.

Da die Bürgerſchaft ein ſehr weſentliches In⸗
tereſſe daran hat, zu erfahren, wie der Magiſtrat
über dieſe Dinge denkt, und wie der Magiſtrat dem
Erlaß gegenüber ſich zu verhalten gedenkt, haben
wir dieſe Form der Anfrage gewählt und hoffen,
vom Magiſtrat eine einigermaßen zufriedenſtellende
Antwort zu erhalten.

Oberbürgermeiſter Schuſtehrus: Meine Herren,
ich werde mich in meiner Erwiderung auf den Erlaß
beſchränken, den der Herr Kultusminiſter im Novem⸗
ber 1903 hat ergehen laſſen, und auf die Verfügung,
welche auf Grund dieſes Erlaſſes ſeitens der Kal.
Regierung in Potsdam ergangen iſt, d. h. alſo auf
diejenigen Dinge, die die Stadt Charlottenburg allein
angehen.

Der Erlaß des Herrn Miniſters iſt heute nicht
ſeinem Wortlaute nach von den Herren Interpellanten
verleſen worden. Ich möchte mir deshalb erlauben,
Ihnen den Wortlaut noch einmal ins Gedächtnis
zurückzurufen. Der Erlaß des Herrn Miniſters vom
November 1903 lautet, wie folgt:

Zur Herbeiführung eines gleichmäßigen Ver⸗

fahrens weiſe ich die Kgl. Regierungen an,
— alſo ein Erlaß an ſämtliche Regierungen des
preußiſchen Staates —

ſofern es noch nicht geſchehen ſein ſollte, unter Be⸗

zugnahme auf § 18 der Regierungsinſtruktion

vom 18. Oktober 1817 eine ausdrückliche all⸗