jedenfalls eine Anzahl von Schritten rückwärts kon⸗
zentrieren würden. Zur Begründung dieſer Beſorg⸗
nis berufe ich mich auf dasjenige, was von ſeiten
der Vorredner, die meinen Standpunkt vertreten, bereits
sgeführt worden iſt.

Ich möchte aber doch nicht unterlaſſen, meine
Ferren, an der Hand des vorliegenden 4.
ihen Berichts aus jener überzeugenden Verhandlung
om 28. Oktober 1403 noch einmal hinzuweiſen auf
ie Ausführungen des Herrn Kollegen Buka und der
underen Herren, insbeſondere des Oberbürgermeiſters.
Herr Kollege Buka iſt in UÜbereinſtimmung mit dem
Magiſtrat davon ausgegangen, daß nach der Ent⸗
wicklungsgeſchichte, welche dieſe Frage ſeit der Mini⸗
ſterialinſtruktion vom 26. Juni 1811 genommen hat,
man heute als Recht die Tatſache annehmen muß,
daß die Miniſterialinſtruktion in den entſcheidenden
eilen einen Rechtscharakter angenommen hat; ſie
gewiſſermaßen Geſetz geworden. Denn es unter⸗
keinem Zweifel, daß die Teilnahme der Ge⸗
den an der Schulaufſicht durch das Schulauf⸗
tsgeſetz vom Jahre 1872 ausdrücklich aufrecht er⸗
ten werden mußte. Das hat nun der Herr Kollege
Liszt auch heute ſo vorzüglich ausgeführt, daß
ch gar nicht begreife, wie man uns von dieſer Baſis
drängen will. Iſt das aber richtig, meine Herren,
d gelten die Vorſchriften, die der Herr Kollege
ka uns damals aus der Inſtruktion mitgeteilt hat,
werden Sie doch bei der Vergleichung der Be⸗
mmungen der Inſtruktion mit demjenigen, was
s hier als Linſengericht angeboten wird, ohne
iteres zu dem Ergebnis kommen, daß wir uns
ckwärts konzentrieren.

zch will nur eins erwähnen. Was die Frage
dger Geiſtlichen anbetrifft, ſo hat bereits Herr Geheim⸗
rat v. Liszt mit Recht darauf hingewieſen, was man
mter dem Worte „Geiſtlicher“ im Jahre 1811 ver⸗
ſtanden hat. Ich glaube, das iſt richtig: jedenfalls
ſgat dieſe Erklärung einen großen Schein von Recht

1

ür ſich. Aber abgeſehen davon, meine Herren, ſteht
ch die Tatſache feſt — ich bitte mich zu korrigie⸗
„wenn es unrichtig iſt —, daß wir im Laufe
vergangenen Jahrzehnte in unſerer Schuldepu⸗
tion niemals einen evangeliſchen Geiſtlichen als
rdentliches Mitglied gehabt haben. Weshalb wollen
ir auf einmal dazu kommen, uns einen evangeliſchen
r andern Geiſtlichen in die Schuldeputation auf⸗
troyieren zu laſſen!

Zuruf vom Magiſtratstiſch: Wir haben früher einen
Geiſtlichen in der Schuldeputation gehabt!)
Das liegt aber jedenfalls ſo lange zurück, daß
kaum mehr wahr iſt und nicht mehr in Frage
kommt. Außerdem hat derſelbe Magiſtrat und haben
vohl auch dieſelben Herren, welche heute für die
Vorlage des Magiſtrats eintreten wollen, in der
sitzung vom 28. Oktober 1903 mit keiner Silbe dieſes
Recht prätendiert, mit keiner Silbe darauf hinge⸗
dieſen, daß früher auch ein Geiſtlicher in der Schul⸗
eputation geſeſſen hat, oder daß er auch nur nach
em Geſetz, beziehungsweiſe nach der Miniſterial⸗
mſtruktion hineinzukommen berechtigt iſt. Heute mit
kinem Mal ſieht für dieſe Herren die Sache ganz
anders aus. Mit Recht hat der Herr Kollege Buka
darauf hingewieſen, daß ein Unterrichtsminiſter, der
immer als beſonders rücſchrittlich verſchrieen worden
iſt, der Miniſter v. Mühler, mit großer Entſchieden⸗
heit unter Hinweis auf die Schuldeputation von der
weiteren freien Entwicklung der Selbſtverwaltung ge⸗
ſprochen und ſich dabei für die Aufrechterhaltung der
Miniſterialinſtruktion vom 26. Juni 1811 ins Zeug

% 31. —

gelegt hat. Über dieſe Auffaſſung herr chte auch noch
am 28. Oktober 1903 volle Einmütigkeit zwiſchen
Magiſtrat und Stadtverordnetenverſammlung! Und
— um mit Mühler zu reden — wie ſieht es heute
aus? „Rechter Hand, linker Hand, alles vertauſcht“!
Damals helle Begeiſterung; heute ſollen ſoundſoviele
anderer Meinung geworden ſein. Meine Herren,
das begreife, wer will. Ich kann die Sache nicht
ſo ohne weiteres begreifen und akzeptieren und möchte
bitten, in eine Prüfung der Frage ſo einzutreten,
wie es von Herrn Geheimrat v. Liszt und auch
von dem Vertreter der ſozialdemokratiſchen Partei
mit Recht geſchehen iſt. 4

Und, meine Herren, was liegt denn plötzlich für
eine Veranlaſſung vor, von unſerer Baſis abzuwei⸗
chen? Haben wir den irgend einen Grund, der uns
dazu zwingt? Der Herr Kollege v. Liszt hat bereits
ausgeführt, daß wir dasjenige, was uns jetzt in der
Vorlage geboten wird, ſchon im Jahre 1898 hätten
bekommen können. Nun iſt aber über allen Waſſern
Ruh; ſeit dem Jahre 1898 haben wir, abgeſehen
von dem, was wir am 28. Oktober 1903 gehört
haben, nichts von einer Abſicht, uns etwas Neues zu
bieten, wahrgenommen. Und jetzt auf einmal ſollen
wir uns auf dieſer Baſis rückwärts konzentrieren!
Meine Herren, eine Abkehr vom hiſtoriſch Geworde⸗
nen auf einem ſo ungeheuer wichtigen Boden, auf
dem Boden, wo es ſich um die Erziehung unſerer
Kinder und um die ganze Zukunft handelt, darf nur
getan werden, wenn in der Tat etwas Beſſeres an
die Stelle des Guten geſetzt wird; und davon kann
nach meinem Dafürhalten in der Vorlage gar keine
Rede ſein. Deshalb bin ich der Meinung, ohne von
einer Kampfſtellung, ohne von einer Hurrahſtimmung
zu reden, wie es der Herr Oberbürgermeiſter getan
hat, — deshalb bin ich der Meinung: hier gilt das
Wort: principiis obsta! Man muß an dem Prinzip
feſthalten, bis wir etwas Beſſeres an die Stelle des
Alten ſetzen. Quieta non movere! Man ſoll etwas,
was man hat, feſthalten und nicht aus der Hand
geben, und wir geben damit zweifellos etwas aus
der Hand, ein Recht, von deſſen Bedeutung wir
durchdrungen ſind auf Koſten einer noch ſo ſchön
ausſehenden Willkür.

Welche Stellung nimmt denn der Geiſtliche in
der Schuldeputation ein? Es iſt von maßgebender
Seite, in ſehr beredten Worten von meinem Freunde
Otto und nicht minder vom Herrn Oberbürgermeiſter,
ausgeführt worden, der Geiſtliche könne doch an der
Schuldeputation abſolut nichts ändern, ſo einfluß⸗
reich könne der Mann unmöglich ſein — ein Mann
gegen 15! Ja, meine Herren, ſo iſt die Frage gar
nicht zu ſtellen. Es iſt ſehr wohl möglich, daß eine
Beeinfluſſung ſtattfinden kann. Ein evangeliſcher
Geiſtlicher als Mitglied der Schuldeputation über⸗
nimmt doch damit Rechte und Pflichten, die ſich
nicht bloß auf die evangeliſchen Mitglieder der Ge⸗
meinde erſtrecken, ſondern auch auf diejenigen, die
nicht evangeliſch ſind. Ich habe mir übrigens ſofort
die Frage vorgelegt: warum iſt nicht auch verein⸗
bart worden, daß auch ein katholiſcher Geiſtlicher in
die Deputation hineinkommen ſoll? Es iſt das ein
Vakuum, das einer Erklärung bedarf. Aus der
Vorlage habe ich hierüber nichts entnehmen können,
obwohl eine Erklärung dringend erwünſcht wäre.
Meine Herren, glauben Sie denn etwa, daß ein
evangeliſcher Geiſtlicher, der in der Schuldeputation
ſitzt, mag er auch roch ſo tüchtig, mag er auch noch
ſo liberal ſein und ſich dem Proteſt gegen die Be⸗
handlung des Pfarrers Fiſcher angeſchloſſen haben,