— — 41

Roſenberg, Ruß, Sachs, Dr. Schmidi, Schwarz,
Benig,

1 Nan die Stadtv. Barnewitz, Dr. Borchardt,
Branne, Buka, Foerſtner, Dr. de Gruyter, Hirſch,
polz, Jander, Jolenberg, Kaping, Dr. v. Lisöt,
Rickler Münch, Paſche, Dr. Penzig, Scharnberg,
Seibertz, Sellin, Dr. Spiegel, Vogel, Dr. Zepler.)

Ich möchte bitten, daß ſich doch möglichſt wenig
rren jetzt entfernen, da noch ſehr wichtige Vorlagen,
unbedingt erledigt werden müſſen, zur Beratung
mmen. Es liegt die Gefahr vor, wenn einige
rren fortgehen, daß wir beſchlußunfähig werden.
h glaube aber verſprechen zu können, wenn nicht
wiel mehr geſprochen wird, daß wir in einer halben
tunde mit allem fertig ſein werden.
Das Ergebnis der namentlichen Abſtimmung iſt
endes: eshaben 31 Herren mit Ja und 22 Herren mit
n geſtimmt. Der Antrag des Herrn Referenten
Einſetzung eines Ausſchuſſes von 15 Mitgliedern
aher angenommen.

Es ſind zu Mitaliedern dieſes Ausſchuſſes vor⸗
hlagen die Herren Stadtw. Baake, Dr. Bauer,
er, Dr. Borchardt, Bruns, Dr. Crüger, Dr. Frentzel,
nd, Hildebrandt, Hirſch, Dr. Hubatſch, Kaufmann.
Roſenberg und Schwarg. Es erhebt ſich
Widerſpruch; ich —23 feſt, daß die Herren in
Ausſchuß gewählt ſind.

Vorſteher⸗Stellv. Kaufmann: Punkt 4 der Tages⸗
nung:

orlage betr. Verſtärkung der Etatsnummer
d. 111—5—1 für 1904 „Alterszulage⸗

kaſſenbeitrag“. Druckſache 9.

Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen.
die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des
kagiſtrats wie folgt:
Zur Verſtärkung der Etatsnummer Ord. III1
—5—1 für 1904 „Alterszulagekaſſenbeitrag“
werden 32 742 ℳ 50 § aus dem Dispofitions⸗
fonds bewilligt.)

(Punkt 5 wird zunächſt ausgeſetzt, da der
ichterſtatter nicht anweſend iſt.)
Punkt 6 der Tagesordnung:

orlage betr. Regulierung der Straße
V — 2 zwiſchen Helmholtzſtraße und Straße
14a—V 2. Druckſache 11.

(Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen.
ie Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des
agiſtrats, wie folgt:
1. In Abänderung des Beſchluſſes vom 10. Fe⸗
bruar v. J. iſt die Straße d—V—2 zwiſchen
Helmholzſtraße und Straße 14a— 2 unter
Abſtandnahme von einer vorläufigen Befeſtigung
ſogleich endgültig zu regulieren. Die Re⸗
gulierung hat von der Helmholtzſtraße aus
auf eine Länge von etwa 46 m ſofort end⸗
gültig und von da ab bis zur nördlichen Bau⸗
fluchtlinie der Straße 14a—v—2 zunächſt
vorläufig zu erfolgen.
. Die Koſten der Regulierung in Höhe von
36 720 ℳ, welche ſogleich nach Fertigſtellung
der Straße wieder eingehen, ſind abzüglich des
unter 3 genannten Betrages von 1700

. werbeordnung.

————

3. Die auf das Grundſtück des Dr. N
104 Bl. Nr. 3936 entfallenden, nicht wieder
einziehbaren Koſten der Beleuchtungs⸗ und
Baumanlagen ſowie der teilweiſe erforderlich
werdenden vorläufigen Pflaſterung in Höhe
von 1700 ℳ ſind aus laufenden Mitteln des
Straßenbauetats zu entnehmen.

Der mit den Schutteſchen Erben unterm 26.
September v. I. abgeſchloſſene Vertrag
Nr. 534 des Urkundenwerzeichniſſes wird

genehmigt.)

Noah Band

Punkt 7 der Tagesordnung:

Vorlage betr. die Verpachtung der im Süden
des Rieſelfeldes nen aptierten Flächen.
Druckſache 12.

(Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen.
Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des
Magiſtrats, wie folgt:

Der Magiſtrat wird ermächtigt, von den

im Süden des Rieſelfeldes neu aptierten

Flächen bis zum 1. Oktober 1907 zu ver⸗

pachten:

a) an den praktiſchen Arzt Dr. Borchmann
die auf dem zugehörigen Plan grün an⸗
gelegte und mit den Buchſtaben A, B, O, D
umſchriebene Fläche von 30 Morgen Größe
nach Maßgabe ſeines Angebots vom
18. November 1904 und

v) an den Gutspächter R. Beiersdorff die
übrigen, auf dem Plan gelb angelegten
Flächen von etwa 178 Morgen Größe nach
Maßgabe ſeines Angebots vom 7. De⸗

zember 1904.)
Punkt 8 der Tagesordnung:

Vorlage betr. unentgeltliche Rückauflaſſung
einer Parzelle in % Suarezſtraße. Druck⸗
ache 13.

(Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen.

Die Verſammlung beſchließt mit großer Mehrheit

nach dem Antrage bes Magiſtrats, wie folgt:
Der unentgeltlichen Abtretung der im Eigen⸗
um der Stadtgemeinde befindlichen früheren
Straßenlandfläche Parzelle 3475/59 ꝛc. ([fd. Nr.
2735 von 201/6830 des Grundbuchs von der
Stadt Charlottenburg) am Zuſammenlauf der
Suarez⸗ und Rönneſtraße an den früheren
Eigentümer Direktor Eichmann wird vor⸗
behaltlich der Genehmigung des Bezirksaus⸗
ſchuſſes zugeſtimmt.)

Punkt 9 der Tagesordnung:

Vorlage betr Erlaß eines Ortsſtatuts über

die Regelung der Sonntagsruhe im Handels⸗

gewerbe für den Gemeindebezirk Charlotten⸗
burg. Druckſache 497.

Berichterſtatter Stadtv. Dr. v. Liszt: Meine
Herren, ich werde mich ſehr kurz faſſen können;, Sie
werden ja alles aus der Vorlage entnommen haben.
Es handelt ſich darum, daß wir durch Ortsſtatut
eine Abänderung vornehmen am § 105b der Ge⸗
Nun ſoll, wie Sie aus § 1 der

vorſchußweiſe zu zahlen.

Vorlage entnehmen, in Fabriken, Engrosgeſchäften