klärung des Herrn Stadtverordneten Dr. Crüger ſelbſt
hat der Herr Stadtverordnete Crüger bei dieſer Ge⸗
legenheit geſagt: „Die waren auch danach!“ Ich
muß dieſe Worte nach dem Sinn und dem Zuſammen⸗
hang als unzuläſſig erklären.

Nunmehr hat das Wort der Herr Stadtverord⸗
nete Dr. Borchardt.

Stadtv. Dr. Borchardt: Meine Herren, als vor
vier Wochen uns dieſelbe Angelegenheit ſchon einmal
beſchäftigte, wurde von der Mehrheit der Verſamm⸗
lung beſchloſſen, die Beratung einem Ausſchuß zu
überweiſen. Es handelte ſich — ich brauche ja auf
die geſamte Vorgeſchichte der uns heute beſchäftigenden
Anträge nicht näher einzugehen; dieſelbe dürfte be⸗
kannt ſein, nicht nur hier in den Kreiſen der Stadt⸗
verordneten, ſondern auch in weiteren öffentlichen
Kreiſen, für die ja unſere Reden zu einem Teile
mit gelten — es handelte ſich alſo im weſentlichen
darum, zuzugeſtehen, daß in die Schuldeputation ein
evangeliſcher Geiſtlicher eintritt, und dieſes von der
Regierung dringend gewünſchte Zugeſtändnis damit
10 erkaufen, dadurch wettzumachen, daß für die Schul⸗

eputation eine Reihe weitgehender, wichtiger Ver⸗
waltungsbefugniſſe ſeitens der Regierung uns zuge⸗
billigt wird. Die Mehrheit, welche dadurch, daß ſie
in eine weitergehende Beratung dieſer Vorlage ein⸗
zugehen ſich entſchloß, bekundete, daß ſie einen evan⸗
Fa Geiſtlichen in der Schuldeputation für den

all zubilligen würde, daß ſolche weitgehenden Be⸗
fugniſſe der Schuldeputation überwieſen würden, dieſe
Mehrheit beſtand zu einem Teil aus Kollegen, die
der Meinung waren, daß die durch die Magiſtrats⸗
vorlage uns zur Kenntnis gegebenen Zugeſtändniſſe
der Regierung weitgehende Befugniſſe für die Schul⸗
deputation nicht ſeien. Mehrfach hörte man aus
dem Kreiſe derjenigen Kollegen, die für die Aus⸗
ſchußberatung ſtimmten, die Worte fallen: in dieſer
Form iſt die Sache unannehmbar. Der Ausſchuß
hatte alſo den Auftrag, die Sache annehmbarer zu
machen, das heißt, weitgehende Befugniſſe für die
Schuldeputation, die bis dato nicht vorhanden waren,
nunmehr in dieſe Dienſtanweiſung hineinzubringen.

Meine Herren, nach dem Vortrag des Herrn
Kollegen Otto haben Sie ja entnehmen können, wie
weit der Ausſchuß dieſer Aufgabe nachgekommen iſt.
Meinem Urteil nach eigentlich in gar keiner Weiſe;
denn dieſe ſämtlichen uns vorgetragenen beſchloſſenen
Anderungen betreffen Kleinigkeiten, außerordentliche
Kleinigkeiten, zum Teil ſind es Anderungen rein re⸗
daktioneller Natur. Gleich in Ia hat der Ausſchuß
ſogar eine weitgehende Verſchlechterung der Vorlage
des Magiſtrats uns gebracht, indem er noch eine Be⸗
zugnahme auf die Inſtruktion von 1811 hineinſetzte
und dadurch der Meinung Ausdruck verlieh, daß dieſe
Inſtruktion von 1811 in allen ihren Teilen rechts⸗
verbindlich und rechtskräftig ſei — eine Meinung,
die durchaus irrig iſt, und die namentlich von den⸗
jenigen, die das Intereſſe der Selbſtverwaltung hoch⸗
halten wollen, durchaus zurückzuweiſen iſt. — Ich
werde auf dieſen Punkt noch etwas eingehender zu
ſprechen kommen.

Wenn dann das Wort geſtrichen iſt: „innerhalb
ihrer Zuſtändigkeit“, ſo iſt das ja eine redaktionelle
Anderung, gegen die ſich weiter nichts einwenden
läßt. Daß nur innerhalb der Zuſtändigkeit Weiſungen
erfolgen können, iſt ja ſelbſtverſtändlich. Und ſo
ſind auch die anderen kleinen Veränderungen, die ich
nicht ſämtlich noch einmal wiederholen will, eben
Kleinigkeiten, ſogar zum größten Teil große Kleinig⸗

keiten oder, wenn man ſo will, ſehr kleine Kleinig⸗
keiten. Abgeſehen vielleicht von der einen Anderung,
die in § 3 beſchloſſen iſt, wo der Ausſchuß darauf
beſtehen will, daß der Stadtſchulrat die Befugnis
hat, auch in den Unterricht zu ſeiner Information
einzugreifen, — abgeſehen vielleicht von dieſer einen
Anderung handelt es ſich um Dinge, die kaum der
Mühe verlohnen, jedenfalls nicht um Dinge, die
irgendwie ein Aquivalent dafür bilden können, daß
nun die Mehrheit der Stadtverordnetenverſammlung
von ihrem alten Standpunkt, einen ſyſtematiſchen
Einfluß der Kirche auf unſere Schulen fernzuhalten,
abgehen ſollte. Dabei wäre es doch eigentlich geboten
geweſen und hätte es ſich eigentlich von ſelbſt ergeben
ſollen, recht weitgehende Befugniſſe für unſere Schul⸗
deputation zu fordern, Befugniſſe, wie ſie der Ma⸗
giſtrat ſeinerſeits auch bei dem Regierungspräſidenten
geltend gemacht hat, zu einem Teile aber eben ohne
Erfolg.

Es iſt uns — ich weiß nicht, ob auch ſämt⸗
lichen Herren Kollegen oder nur den Ausſchußmit⸗
gliedern — eine Zuſammenſtellung zugegangen der⸗
jenigen Forderungen, die der Magiſtrat bei der
Königlichen Regierung geſtellt hat, und im Vergleich
dazu derjenigen Leiſtungen, will ich mal ſagen, welche
die Königliche Regierung dem gegenüber gewährt.
Dort finden Sie auf S. 20 unter Nr. 33, daß der
Magiſtrat verlangt: „Nach § 1 der Inſtruktion von
1811 iſt die Schuldeputation, unbeſchadet des Schul⸗
aufſichtsrechtes, die einzige Leitungsbehörde für die
ſtädtiſchen Schulen. Weder das Geſetz vom 11. März
1872 noch irgend ein anderes hat daran etwas ge⸗
ändert. Nach § 10 a. a. O. erſtreckt ſich die Leitungs⸗
befugnis der Deputation über alle ſtädtiſchen Ge⸗
meinde⸗ und Mittelſchulen uneingeſchränkt. Die
Deputation hat daher für den inneren wie für den
äußeren Schulbetrieb die Grundſätze aufzuſtellen,
welche für die Rektoren zur Leitung der einzelnen
Schulen maßgebend ſind“. — Alſo der Magiſtrat
verlangt von der Regierung, geſtützt auf die Be⸗
ſtimmungen, die er vorher anführt, daß die Schul⸗
deputation die Grundſätze aufſtelle für die Leitung
des inneren und äußeren Schulbetriebes; mit anderen
Worten: der Magiſtrat verlangt bei der Regierung,
daß die Schuldeputation eben eine Schul deputation
ſein ſoll.

(Stadtv. Dr. von Liszt: Sehr richtig!)
Und die Antwort der Regierung? Sehen Sie die
andere Seite, dort ſteht: vacat! — Auf die einzige
Forderung. die es wirklich zu erheben wert wäre,
anf die Forderung, aus der Schuldeputation eine
Schuldeputation zu machen, gibt die Regierung über⸗
haupt keine Antwort. 5

In der Konſequenz des Standpunktes, daß unſere
Schuldeputation eben Befugniſſe einer Schuldeputation
haben ſoll, daß man dieſe verlange, hätte es doch
gelegen, in der Magiſtratsvorlage Ia, die uns zur
Kenntnisnahme unterbreitet wird, und die den Zu⸗
ſatz zu der Rektorendienſtanweiſung enthält, einen
diesbezüglichen Paſſus aufzunehmen. Ich habe mir
auch erlaubt, im Ausſchuß, obwohl ich ja grundſätzlich
der ganzen Vorlage aus prinzipiellen Gründen ab⸗
lehnend gegenüber ſtehe, in I unter a einen diesbe⸗
züglichen Zuſatz zu der Rektorendienſtanweiſung zu⸗
beantragen. Der Zuſatz beginnt mit den Worten:
„Der Rektor iſt auch dem Magiſtrat und der Schul⸗
deputation unterſtellt“ — und nun wäre das einzig
Logiſche, entſprechend dem vorher verleſenen Antrage
des Magiſtrats an die Regierung, fortzufahren: „und
hat deren Weiſungen, entſprechend der von ihr