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neuer Sonderetat hinzugefügt iſt, ein Sonderetat 8
für den Grundſtückserwerbsfonds. Der Grundſtücks⸗
erwerbsfonds iſt noch nicht alt, iſt erſt vor wenigen
Jahren gegründet worden. Als Sie ihn damals
gründeten, war er klein und konnte in dem Haupt⸗
ertraordinarium in einem beſonderen Abſchnitt unter⸗
gebracht werden. Wie Sie ihn heute ſehen. iſt es
ein ganz ſtattliches Büchlein geworden, und die Folge
davon ſt daß der Fonds, wenn er nach wie vor im
Hauptertraordinarium ſtehen bliebe, dieſen Teil des
Etats unüberſichtlich geſtalten würde. Wir haben ihn
deshalb als einen beſonderen Sonderetat vorgeſehen,
umſo mehr als ja der Grundſtückserwerbsfonds in
ſich balanzieren muß, alſo auch das Gegebene dafür
ein Sonderetat iſt.

Mit der dritten Anderung, meine Herren, kom⸗
men wir einem Wunſche entgegen, welcher auch aus
Ihrer Mitte bereits laut geworden iſt; das iſt nämlich
die Schaffung eines Straßenregulierungsfonds. Wir
haben im Straßenbanetat eine Summe vorgeſehen, mit
welcher zunächſt dieſer Straßenregulierungsfonds dotiert
werden ſoll, und zwar ſind das diejenigen Beträge, welche
von der Stadt ſeinerzeit mal vorgeſchoſſen worden ſind
und bei ſogenannten Anliegerſtraßen jetzt im Falle
der Bebauung allmählich zurückfließen. Aus dieſem
Fonds ſollen in Zukunft dann diejenigen Vorſchüſſe
gegeben werden, welche die Stadt unter Umſtänden
für derartige Anliegerſtraßen zu leiſten hat Es wird
aber ferner durch die Schaffung des Straßenregu⸗
lierungsfonds erreicht, daß für die Anlage neuer
Straßen ein einheitliches Verfahren ſtattfindet. Bis⸗
her haben Sie neue Straßen teilweiſe durch den Etat
gehen laſſen, teilweiſe wurden ſie auf Vorſchußkonto
gebucht, teilweiſe auf Aſſervatenkonto. Wir beab⸗
ſichtigen nach Schaffung des Straßenregulierungs⸗
fonds bei ſämtlichen Straßenregulierungen — die
hiſtoriſchen nehme ich dabei aus alſo bei der
Regulierung ſämtlicher nichthiſtoriſchen Straßen ein⸗
heitlich zu verfahren und dieſe Straßen durch ein
Aſſervatenkonto gehen zu laſſen und ebenſo für
Einziehung der betreffenden Anliegerbeträge ein Ein⸗
ziehungskonto einzurichten. Wir hoffen, daß dieſe
taſſenmäßige und Buchführungsvorſchrift ſich als
nützlich erweiſen wird.

Materiell, meine Herren, ſcheint die Zunahme
des Etats erheblich; denn wenn Sie ſelbſt einen
durchlaufenden Poſten von etwa 700000 y, welcher
in der Schuldenverwaltung für die Verzinſung der
neuen Anleihe vorgeſehen iſt, vom Ordinarium ab⸗
ziehen, ſo erhalten Sie immer noch ein Plus bei
dem Ordinarium gegen das Vorjahr von 1300000 .
Trotzdem aber hat der Magiſtrat den Etat aufgeſtellt
unter dem Geſichtspunkt, daß an den Steuer⸗
41477. nicht gerüttelt werden ſollte. Wir
ind uns wohl darüber klar geweſen, und es iſt dies
bei den Beratungen zum Ausdruck gelangt, daß wir,
wenn an dieſen 100 % gerüttelt werden würde,
fürchten müßten, daß dies für die ſchöne Entwicklung
der Stadt böſe Folgen haben müßte. Nur eine
geringfügige Anderung iſt eingetreten, nämlich bei
der Umſaßſteuer. Wir haben beſchloſſen, ſtatt, wie
bisher, 1 % bei dem Eigentumswechſel unbebauter
Grundſtücke in Zukunft 1¼ % Steuer zu erheben,
eine Maßnahme, die einerſeits für den Umſatz ſelbſt
wohl als ziemlich unweſenlich bezeichnet werden kann,
andererſeits aber uns in Übereinſtimmung ſetzt
mit unſeren nächſten Nachbargemeinden. Sie haben

einen Nachtrag zu dem Umſaßſteuerſtatut bekommen,
und wir möchten Sie bitten, dies Statut möglichſt
bald anzunehmen; denn wir müſſen es 9 die

vorgeſetzte Behörde beſtätigen laſſen und dürfen den
Prozentſatz nicht eher erheben, bis die Beſtätigung
erfolgt iſt. Wir würden alſo finanziellen Schaden
haben, wenn nicht das Statut möglichſt bald in
Kraft treten würde.

Die große Steigerung beim Ordinarium iſt
bedingt durch drei Hauptpunkte: einmal durch den
Normaletat und deſſen Reviſion, ſodann durch die
Schuldenverwaltung und ferner durch die Schulen.

Über den Normaletat haben Sie eine eingehende
Vorlage bekommen. Ihr Ausſchuß hat in wieder⸗
holten Sitzungen darüber getagt; Sie ſollen ja heute
noch im Plenum darüber beſchließen. Ich möchte
deshalb darüber hinweggehen, möchte nur bemerken,
daß die Mehrkoſten für den Etat ungefähr
375000 ℳ betragen werden.

Die Schuldenverwaltung koſtet im nächſten Jahre
eiwa 525000 ℳ mehr. Es bezieht ſich dies darauf,
daß im nächſten Jahr die erſte Amortiſationsrate der
Anleihe 1902 mit 270000 ℳ in den Etat einzuſtellen
iſt, daß wir ſodann aus laufenden Mitteln die
Jungfernheide zu verzinſen haben, die wir gekauft
haben und als Volkspark ausgeſtalten wollen — das
koſtet 140000 ℳ —, und daß etwa 100000 ℳ
weniger Bau ʒinſen für diejenigen Bauten zurückfließen,
welche wir aus Anleihen unternommen haben, und
die nunmehr fertiggeſtellt ſind. Meine Herren, daß
die Ausgaben bei der Schuldenverwaltung ſo ſteigen,
iſt nur natürlich, und wir werden damit rechnen
müſſen, daß auch im nächſten Jahre erheblich
größere Poſitionen für die Schuldenverwaltung
vorzuſehen ſind. Ich erinnere Sie nur daran, daß
im nächſten Jahre die zweite Emiſſton der 1902 er
Anleihe durch die Amortiſationsrate mit 270000 ℳ—
zur Wirkung kommt. Außerdem werden aber all⸗
mählich die alten Anleihen, ſoweit ſie noch nicht
verbraucht ſind, verbraucht; es kommen deshalb
weniger Zinſen zum Rückfluß in den Etat, und die
Zinſenlaſt iſt durch die etatsmäßigen Mittel zu decken.
Wir haben heute nun die neue Anleihe beſchloſſen,
und es iſt ſeitens des Herrn Stadtverordneten Marcus
ja gezeigt worden, daß der Hauptteil dieſer Anleihe
den Etat nicht belaſtet. Immerhin bleibt aber doch
noch ein Teil der Anleihe, welcher den Etat weiter
belaſten wird. Wir müſſen auch andererſeits damit
acrra, einige Aufgaben, z. B. die Zentral⸗
markthalle, in einem Übergangsſtadinm Zuſchüſſe aus
dem laufenden Etat erfordern werden.

Meine Herren, der dritte Hauptpunkt, welcher
weſentlich iſt für den Etat des Jahres 1905, ſind
die Schulen. Ich möchte hierbei nur die Bürger⸗
ſchulen und die Gemeindeſchulen erwähnen. Sie
koſten wieder in dieſem Jahre über 400000 ℳ mehr,
bedingt einmal durch das Wachstum der Stadt und
ſodann durch die beſondere Fürſorge, welche die Ver⸗
waltung gerade auf dieſen Zweig des ſtädtiſchen
Weſens ſtets aufgewendet hat. Ich möchte aus⸗
drücklich bei den Schulen erwähnen, daß wir für den
Bau von Gemeindeſchulen 76000 ℳ, gegen das
Vorjahr mehr eingeſtellt haben, nämlich ſtatt 380000 %.
456000 ℳ. Es iſt dies in der Hauptſache die zweite
Rate für diejenige Schule, welche bereits im Bau
begriffen iſt — das iſt die Schule auf der Halbinſel —,
und nur ein geringer Betrag iſt für die Projektierung
einer neuen Schule vorgeſehen. Ich habe vorhin
ſchon bei der Beratung der Anleihevorlage darauf
hingewieſen, daß ſich die Verhältniſſe bezüglich der
Schule im Oſten der Stadt, welche wir urſprünglich
auf der Nürnbergerſtraße bauen wollten, weſentlich