In Betreff der Lernmittel unterlaſſen wir cs,
auf dieſe alte Frage, die ja auch ein Lieblingswunſch
von uns iſt, zurückzukommen, weil augenblicklich ſich
ja noch eine gemiſchte Deputation damit beſchäftigt
und noch nicht zu einem abſchließenden Ergebnis ge⸗
kommen iſt. Wenn dieſe Frage ihre definitive Er⸗
ledigung gefunden hat, wird es an der Zeit ſein, auf
einen Vorſchlag zurückzukommen, der ja in dieſer
Deputation geſtellt worden iſt, ein Ubergangsſtadium
für die Löſung dieſer von uns prinzipiell behandelten
Frage in der Weiſe zu finden, daß man die Laſten,
auf die 7 Schuljahre ſie verteilend, allmählich beim Etat
in die Erſcheinung treten läßt. Wie geſagt, wir
brauchen den Puntt heute nicht näher zu erörtern:
er wird auch im diesjährigen Etat noch nicht ſpruchreif
geworden ſein, weil die Beratungen der gemiſchten
Deputation nach dieſer Richtung hin noch keinen Ab⸗
ſchluß gefunden haben.

Bedauerlich war mir, zu erſahren, daß die
Provinzialabgaben wiederum gewachſen ſind. Wir
ſind leider hier in einer Lage, Ausgaben bewilligen
zu müſſen, von denen wir auch nicht den mindeſten
-Vorteil haben. Ich würde es mit Freude begrüßen,
wenn ſich irgend ein Weg finden ließe, etwa durch
Kapitalabfindung, aus dieſem Provinzialverbande
herauszukommen. Ich glaube, die Stadtgemeinde
würde gern dazu die Hand bieten, wenn der Weg
überhaupt gangbar ſein dürfte.

Was den Straßenbau anbetrifft, dem ich mich
noch zum Schluß mit einigen Worten zuwende, ſo
befinde ich mich mit dem Herrn Kämmerer dort auch
in erfreulicher ÜIbereinſtimmung. Ich ſehe den Straßen⸗
bauetat auch gewiſſermaßen als einen Ausgleichfonds
an, den wir im Intereſſe der Gemeinde gut anlegen,
der atrer erſt dann ausgeſtaltet werden kann, wenn
wir unſern Etat mit ſeinen geſamten anderen Be⸗
dürfniſſen bereits kennen. Dasjenige, was wir
ſchließlich bei der Berechnung erübrigen, können wir
für die Straßen verwenden zum weiteren Ausbau.
Naturgemäß dleibt die Regulierung ſolcher Straßen,
die neu angelegt werden, davon ausgeſchloſſen. Aber
die Umpflaſterungen müſſen wir, ſo ſehr ich ſie auch
wünſche, und ſo ſehr ich bedanere, daß wir in dieſem
Jahre nicht ſo weit kommen können, wie wir ſollten,
nach den Summen einrichten, die uns nach Be⸗
friedigung der notwendigſten Bedürfniſſe zur Ver⸗
fügung ſtehen.

Ich ſchließe meine Ausführungen, indem ich der
Meinung Ausdruck gebe, daß wir im großen ganzen
an dem vorgelegten Etat nicht viel werden ändern
wollen und ändern können; es wird ſich um Einzel⸗
heiten handeln, und ich hoffe, daß wir in der Etats⸗
beratung zu einer glücklichen Löſung all dieſer Fragen
gelangen werden.

(Bravol)

Stadtu. Dr. Borchardt: Meine Herren, ich werde

noch weit weniger wie mein geehrter Herr Vorredner
eine lange Etatsrede bei dieſer vorgerückten Zeit und
dem gegenwärtigen Stande der Verhandlungen halten.
Auf Einzelheiten des vorgelegten Etats will ich über⸗
haupt nicht eingehen; nur einige ganz kurze Be⸗
merkungen möchte ich nicht unterdrücken.
Wenn der Herr Kämmerer erwähnte, daß das
Beſtreben des Magiſtrats dahin geht, durch ſtarke Er⸗
weiterung des ſtädtiſchen Grumdbeſthes Fürſorge für
eine guaige Entwickelung der Verhältniſſe zu treffen,
ſ0 kann ich ihm verſichern, daß er bei dieſem Be⸗
treben die Unterſtützung meiner Freunde ſtets finden
wird. Allerdings muß ich leider noch k

onſtatieren,

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daß mehrfach die Stadtverordneten und der Magiſtrat
mit einer Verringerung des ſtädtiſchen Grundbeſitzes
vorgegangen ſind, mit Verringerungen, die nach der
Meinung meiner Freunde durchaus nicht immer ge⸗
boten waren und durchaus nicht immer im Intereſſe
der Stadtgemeinde gelegen haben

Was den Umſtand anbetrifft, daß man den
Etat auf die 100 % Zuſchlag baſieren will, ſo kann
ich nur, wie ſchon von hier aus früher mehrfach er⸗
klärt worden iſt, erklären, daß dieſe 100% für meine
Freunde ein noli me tangere durchaus nicht bilden.
Am Allerwenigſten kann uns der Grund ſchrecken,
den der Herr Vorredner eben anführte, daß wir
Herr im Hauſe bleiben wollen. Denn wie wenig
wir Herr im Hauſe ſind, das, meine Herren, hat ſich
in der letzten Zeit bei ſehr verſchiedenen Gelegen⸗
beiten ganz außerordentlich deutlich gezeigt, und um
dieſes eingebildeten Vorteils willen, daß wir unſerer
Meinung nach Herren bleiben, wo wir gar nicht
Herren ſind, deswegen allein würden wir jedenfalls
bei den 100 % nicht ſtehen bleiben. Allerdings
werden wir nicht ohne weiteres die 100 % über⸗
ſchreiten wollen, wenn nicht beſtimmte Umſtände
es notwendig machen.

Was nun die Steigerungen betrifft, die durch
den Normaletat, durch die Schuldenverwaltung und
die Schulen bedingt ſind, ſo liegen ja die Steige⸗
rungen durch den Normaletat in der Natur der
Dinge, und wir hätten nur gewünſcht, daß auch
Steigerungen nicht nur durch die Beſoldung der Be⸗
amten, ſondern auch durch beſſere Entlohnung der Ar⸗
beiter in ſtärkerem Maße notwendig geworden wären.

Was die Steigerung in Bezug auf die Ver⸗
zinſung der Schulden angeht — nun, meine Herren,
das werden wir nicht ſo ohne weiteres ändern können;
das iſt der Tribut, den wir bei dem gegenwärtigen
Stande der Dinge nun mal an die kapitaliſtiſche
Welt entrichten müſſen.

(Heiterkeit.)

Wer heute leben und arbeiten will, fruchtbringend
arbeiten will, der muß eben einen Tribut an die
Herren der Welt entrichten, und wenn Chartottenburg
ſich entwickelt, ſo wird während der kapitaliſtiſchen
Periode der Tribut an die kapitaliſtiſche Welt natur⸗
gemäß weiter wachſen und ſteigen. Das werden wir,
wie geſagt, ſo ohne weiteres und ſpeziell in einer
einzelnen Stadtverwaltung nicht ändern können.

Das Wachſen der Ausgaben für die Schulen
ſchreckt uns auch nicht. Da kann ich mich dem Vor⸗
redner nur anſchließen, daß wir die Ausgaben, die
dort nolwendig ſind, ſehr gern bewilligen werden, ja
daß wir ſehr ſorgſam prüfen werden, ob nicht die
Ausgaben für die Schulen in manchen Punkten zu
gering angeſetzt ſind.

Nur eine Bemerkung des verehrten Herrn
Kämmeres ſcheint mir zu Bedenken Anlaß zu geben:
in Bezug auf die Grundſätze der geſamten Auf⸗
ſtellung des Etats. Der Herr Kämmerer ſagte, wenn
ich ihn recht verſtanden habe: weil wir die IIberſchüſſe
eines Jahres in dem nächſtfolgenden Jahre ſtets mit
in die Einnahmen ſtellen, alſo die ÜUberſchüſſe von
1903 jetzt in 1905, müſſen wir bei der Aufſtellung
des Etats von 1905 darauf ſehen, daß wir, wenn
dieſe Überſchüſſe zur Verteilung kommen das wäre
alſo im Jahre 1907 —, auch dann nicht ohne Über⸗
ſchüſſe daſtehen. Ja, meine Herren, wenn das ein
Grundſatz ſein ſoll, der für die Geſtaltung des Etats
maßgebend iſt, dann würde ich vorſchlagen, einen
Gehr einzuſetzen: Uberſchüſſe, zu verwenden im
Jahre 1907, ſo und ſo viel. Ich meine, wir werden