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Einnahmen.
Abſchnitt v.
Ammon iakwaſſer.
Es wird angeregt, die Ergebniſſe der Ammoniak⸗
fabrikation im nächſtjährigen Etat finanziell zu
erläutern.
Abſchnitt IX.
Straßenbeleuchtung.
Nr. 1. Von der Stadthauptkaſſe aus dem Haupt⸗

etat Ord. Kap. X Abſchn. 10 Nr. 1 zu er⸗
ſtattende Koſten für die öffentliche Beleuchtung

krhuht auf . 364 000 ℳ.
DerReingewinn vermindert ſich danach von 1 190 300 ℳ.
auf 1175 600 ℳ.

Im übrigen hat der Etatsausſchuß feſtſtellen
können, daß der Etat der Gasanſtalt mit großer
Vorſicht aufgeſtellt iſt, ſowohl hinſichtlich der Haupt⸗
zahl in den Einnahmen, welche den Privatgasver⸗
brauch betrifft, indem man hier bereits mit einer ge⸗
wiſſen geringeren Zunahme mit Rückſicht auf das
elektriſche Licht gerechnet hat, als auch hinſichtlich
der Hauptzahl in den Ausgaben, nämlich für Kohle,
ſodaß anzunehmen iſt, es werde möglich ſein, den
Bedarf an Kohle noch zu einem etwas niedrigeren
Preiſe zu decken.

Ich komme dann noch auf eine Bemerkung
zurück, die gelegentlich der Beratung im Etatsaus⸗
ſchuß über die Poſition „Ammoniakwaſſer“ gemacht
worden iſt. In dieſem Poſten, der mit einem Plus
von 33530 ℳ gegenüber dem Jahre 1904 ausge⸗
worfen iſt, ſieckt quaſi ein neuer Etat, nämlich der
Etat der jetzt im Bau begriffenen Ammoniakwaſſer⸗
fabrik. Es iſt ſelbſtverſtändlich nicht möglich, bei
einer Fabrik, die eben erſt gebaut iſt, zu ſagen, wie
ſie abſchließen wird. Es iſt aber vom Ausſchuß der
Wunſch ausgeſprochen worden — und der Magiſtrat
iſt in bereitwilligſter Weiſe dem entgegengekommen ,
für das nächſte Jahr die Abrechnung dieſer Fabrik
recht genau zu machen und in dem Erläuterungs⸗
bericht gleichſam ein kaufmänniſches Konto mit einer
Bilanz und Gewinn⸗ und Verluſtberechnung der Ver⸗
ſammlung vorzulegen. Wir halten das beſonders
deswegen für wichtig, weil mit dieſer Fabrik die Ge⸗
meinde Charlottenburg zum erſten male einen Weg
betritt, den ſie noch nicht betreten hat, nämlich den
des Wettbewerbs mit dem freien Handel, und da
die Frage, ob die Kommunen billiger oder teurer
als die Privatinduſtrie arbeiten, nach der einen oder
anderen Seite viel umſtritten iſt, ſo iſt es wichtig,
daß die Stadt Charlottenburg erfährt, wie ſie auf
dieſem Gebiet arbeitet. Es könnte ja ſpäter auch für
andere Verwaltungszweige ſich die Veranlaſſung
ergeben, in Wettbewerb mit der Privatinduſtrie zu
treten.

Ich bitte Sie im Namen des Etatsausſchuſſes,
den Eiat der Gasanſtalten mit den vorgetragenen
Anderungen im Ordinarium und Erxtraordinarium
anzunehmen.

Vorſteher Roſenberg: Ich möchte mir erlauben,
bevor wir zur Abſtimmung kommen, darauf hinzu⸗
weiſen, daß in dem Etatsentwurf des Magiſtrats ſich
eine Anlage A zum Sonderetat Nr. 5 befindet und
in dieſer Anlage A eine Stelle unter Nr 7 B: Re⸗
vieroberinſpekior N. N. mit 3600 ℳ ausgeworfen iſt.
Über dieſen Poſten haben wir uns im Ausſchuſſe
eingehend unterhalten. Dieſer Poſten iſt aber vom
Magiſtrat nicht beantragt, obwohl er in der Aulage

ſteht, und wir genehmigen ihn deshalb auch nicht.
Ich meine, darüber ſind Sie ſich klar?

(Berichterſt. Stadtv. Dr. Frentzel: Jawohl!)

Ich möchte das namentlich im Intereſſe der⸗
jenigen Herren ſagen, die den Ausſchußberatungen
beigewohnt haben. Es iſt ein Verſehen vorgekommen,
die Einſtellung eines Revieroberinſpektors N. N. mit
3600 ℳ. iſt vom Magiſtrat nicht beantragt; das
ergibt ſich aus den Erläuterungen zum Hauptetat
ohne weiteres.

(Die Beratung wird geſchloſſen. Sonderetat
Nr. 5 wird in Ausgabe und Einnahme nach dem
Voranſchlage des Magiſtrats mit den vom Bericht⸗
erſtatter vorgetragenen Anderungen feſtgeſtellt.)

Sonderetat Nr. 6. Stiſtungen, Ver⸗
mächtniſſe uſw.

Berichterſtatter Stadtv. Dr. Borchardt: Meine
Herren, der Ausſchuß hat an dem Sonderetat Nr. 6
Veränderungen nicht vorgenommen; ich kann Ihnen
auch nur hier im Namen des Ausſchuſſes empfehlen,
den Sonderetat Nr. 6 en bloc nach der Vorlage des
Magiſtrats anzunehmen.

(Die Beratung wird geſchloſſen. Sonderetat
Nr. 6 wird in Ausgabe und Einnahme nach dem
Voranſchlage des Magiſtrats feſtgeſtellt.)

Vorſteher Roſenberg:

Sonderetat Nr. 7. Verbreiterung der
Bismarckſtraße.

Berichterſtatter Stadtv. Protze: Meine Herren,
der Etatsausſchuß hat auch hier keine Beränderung
beſchloſſen. Ich bitte Sie, den Etat, wie er vorliegt,
anzunehmen.

(Die Beratung wird geſchloſſen. Sonderetat
Nr. 7 wird in Ausgabe und Einnahme nach dem
Voranſchlage des Magiſtrats unter Zuſtimmung der
großen Mehrheit der Verſammlung feſtgeſtellt.)

Vorſteher Roſenberg:

Sonderetat Nr. 8. Grundſtückserwerbsfonds.

Berichterſtatter Stadtv. Protze: Der Etatsaus⸗
ausſchuß hat folgende Anderungen beſchloſſen:
Ordinarium.
Ausgaben.
Abſchnitt 1.

Nr. 4. Für die auf dem Grundſtücke Berliner⸗
ſtraße 71 und Lützowerſtraße 13 ruhenden
Hypotheken.

Abſatz b ſoll lauten:
4 v. H. von 120 000 ℳ an die Erben des
Rentiers Philipp Hirſchfeld verw. Frau
Hirſchfeld, Lisbeth geb. Borchardt, hier,
Faſanenſtraße 14, Dr. med. Otto Frentzel,
hier, Steinplatz 1, und Fabrikbeſitzer Wilhelm
Loewenheim zu Leipzig, Leſſingſtr. 2, uſw.

Als Nr. 12 iſt einzuſtellen:
4½ v. H. von den auf dem Grundſtücke
Wilmersdorferſtraße 107a, Band 103 Blatt
3915, ruhenden Hypotheken von 63000 ℳ
und 191 000 ℳ — zuſammen 254000 ℳ für
die Berliner Hypothekenbank, Aktiengeſellſchaft,