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Abſchnitt 7.
Nr. 4. Für einen Hilfsboten:
a) Löhnung (9 Monate je 95 %
ſtatt ſeither 12 Monate je
85 ℳ) und drei Monate je
100 ℳ) erhöht auf 1155 w
Erläuterung zu Nr. 4 a. Steigt am 1. Januar 1906
von monatlich 95 ℳ auf 100 ℳ.

Abſchnitt s.

Nr. 3. Lohn für 2 Reiniger der Be⸗
dürfnisanſtalten, erhöht auf . 2400 ℳ.

Abſchnitt 9. — Unterſuchung des Trinkwaſſers
kommt in Fortfall. Dafür iſt einzuſtellen:
Abſchnitt 9.
Unterſuchungsamt
für anſteckende Krankheiten.
Nr. 1. Dem Leiter des Unterſuchungs⸗
amts
Nr. 2: Anſchaffung und Unterhaltung
von Betriebsmitteln
Erläuterung zu Abſchnitt 9:
Neu eingeſtellt. Zu errichten im Anſchluß an
das pathologiſche Inſtitut des Krankenhauſes
Weſtend. Dem Unterſuchungsamt liegt zugleich
die chemiſche und bakteriologiſche Unterſuchung
des Trinkwaſſers ob.

A bſchnitt 10.

Nr. 1. Koſten der öffentlichen Straßen⸗
beleuchtung, erhöht auf. 364 000 ℳ.

Abſchnitt 11.

Nr. 1. Der weiblichen Arbeitsvermitt⸗
lerin, erhöht auf

, 4, , 7

Einnahmen.

Abſchnitt 1b.
Nr. 2. — Pacht für Acker und Wieſen 400 ℳ iſt zu
ſtreichen und dafür zu ſetzen:
5 für eine in der Jungfernheide am
Forſthaus Königsdamm gelegene Fläche Acker⸗
land von etwa 9,75 ha oder rund 38 Morgen
von dem Geheimen Regierungsrat Bielefeldt,
hier, Mommſenſtraße 88, als Vertreter des
Vaterländiſchen Frauenvereins Charlotten⸗
burg, Abteilung für Arbeitergärten, zahlbar
vierteljährlich im voraus, ſpäteſtens am
3. % Ä jedes Kalendervierteljahres
380 ℳ.

Abſchnitt 5.
2) Fleiſchbeſchau.

Nr. 1. Gebühren für die Fleiſch⸗ und Trichinen⸗
ſchau. Der Anſatz wird auf 15200 ℳ erhöht.

Außerdem empfiehlt der Etatsausſchuß der Ver⸗
ſammlung noch zwei Reſolutionen, und zwar

1. zu Abſchnitt 2 Nr. 9 der Ausgaben — Zeit⸗
chriften der Hauptbibliothek der ſtädtiſchen
Volksbibliothek —:
Der Magiſtrat wird erſucht, im Anſchluß
an die Volksbibliothek eine Leſehalle ein⸗
zurichten und darin Tageszeitungen aller
politiſchen Richtungen auszulegen.

2. zu den einmaligen Ausgaben‚nnn
Der Magiſtrat wird erſucht, für eine gärt⸗
neriſche Ausſchmückung des Wittenbergplatzes
Sorge zu tragen.

Stadtv. Heinzelmann: Meine Herren, jetzt iſt
der Moment, für die vorhin gegebene Zuſage des
Magiſtrats, daß für die Ausgeſtaltung des Witten⸗
bergplatzes Sorge getragen werden ſoll, hier eine
Lanze zu brechen. Seit langen Jahren petitioniert
die Bürgerſchaft des Oſtens um eine würdige Aus⸗
ſtattung des Wittenbergplatzes. Die Wünſche ſind
ſtets in wohlwollende Erwägung gezogen worden,
Jahre hindurch. Das letzte Jahr aber, als die Sache
akut werden ſollte, wurde uns auf Interpellationen
aus dem Hauſe heraus verſichert, daß jedenfalls in
dem nächſtjährigen Etat, alſo in dem Etat für 1905/06,
dieſe Frage durch Einſtellung in den Etat zur gün⸗
ſtigen Erledigung gelangen ſollte. Als Hauptmoment
wurde angeführt, daß dort auch ein Brunnen er⸗
richtet werden ſollte, und daß für die Errichtung
dieſes Brunnens die Schaffung des Notauslaſſes,
welcher von Schöneberg geplant war, von der Motz⸗
ſtraße nach dem Landwehrkanal, zunächſt inſofern

% hinderlich ſei, als die Stadt, wenn ſie ſelber einen

Notauslaß bauen oder für die Entwäſſerung Sorge
tragen ſollte, bedeutend mehr Aufwendungen machen
müßte, als wenn ſie es durch den Notauslaß von
Schöneberg mit bewerkſtelligen ließe.

Meine Herren, in einer Sitzung des Etatsaus⸗
ſchuſſes im vorigen Jahre iſt von der ausdrücklichen
Verſicherung des Magiſtrats Kenntnis genommen
worden, daß die gärtneriſche Ausſchmückung des
Wittenbergplatzes bereits in Erwägung gezogen wäre.
Nun, muß ich ſagen, fühle ich mich doch etwas pein⸗
lich davon berührt, daß in dem diesjährigen Etat
davon gar nichts vorgemerkt iſt. Ich erlaube mir
daher die Anfrage an den Magiſtrat: was gedenkt
derſelbe zu tun, um das der Bürgerſchaft gegebene
Verſprechen einzulöſen?

Oberbürgermeiſter Schuſtehrus: Meine Herren,
dieſe Angelegenheit iſt nicht nur im Stadium der
wohlwollenden Erwägung ſtecken geblieben, ſondern
die Park⸗ und die Tiefbaudeputation haben ſich mit
dieſer Frage beſchäftigt, um ſie zur Ausführung zu
bringen, und die beiden Deputationen hatten be⸗
ſchloſſen, dem Magiſtrat vorzuſchlagen, für die Aus⸗
geſtaltung des Wittenbergplatzes mit Schmuckanlagen
und einem Brunnen den Betrag von 40 000 oein⸗
zuſetzen. Der Magiſtrat hat nun in der Beratung
über die Anträge, die ihm von den einzelnen Depu⸗
tationen zu dem Voranſchlage des Etats zugegangen
ſind, naturgemäß zunächſt ſich überlegen müſſen:
welche Mittel ſind vorhanden? und dann ſich fragen
müſſen: welche Aufgaben müſſen gelöſt werden, welche
ſind notwendig und welche ſind nur wünſchenswert?
Soweit die Aufgaben nur wünſchenswert waren,
haben wir wegen der hohen Anforderungen,
die in dieſem Jahre an die Stadt herantreten, uns
naturgemäß beſchränken müſſen; wir haben die nur
wünſchenswerten Aufgaben zurückſtellen müſſen hinter
die notwendigen. Eine Notwendigkeit, meine Herren,
den Wittenbergplatz als Schmuckplatz auszugeſtalten,
liegt nicht vor. Es iſt immerhin etwas Lurus, wenn
wir das tun. Allerdings ſtehe ich auf dem Stand⸗
punkt, daß der Luxus an dieſer Stelle angebracht
iſt, und ſoweit ich die Stimmung im Magiſtrat kenne,
ſtimmt mir der Magiſtrat zu; auch er wünſcht, daß
der Wittenbergplatz, wenn die Mittel im Etat vor⸗
handen ſind, zu einem Schmuckplatz ausgeſtaltet wird,
wie er der ganzen Gegend angemeſſen iſt. Aber,
meine Herren, in einem Jahre, wo man haushäl⸗
teriſch wirtſchaften muß, muß man die Lurusausgaben
zurückſtellen, um die notwendigen Aufgaben erfüllen