—— 183 — blühen kann, daß der Grund und Boden durch Sredanan vertenert wird. Das kommt mir unge⸗ fähr ſo vor, wie wenn in irgend einem anderen Ge⸗ werbe, —ſagen wirmal: beiden Schuhmachern —, geklagt wird über einen großen Mißſtand im Gewerbe und nun wir als Mittel, dieſen Mißſtand zu heben, eine Maßregel vorſchlagen wollen, durch welche das Rohmaterial, das Leder, außerordentlich verteuert wird. Meine Herren, was wird denn durch ein Verteuern des Bodens durch Spekulation erreicht? Es wird außerordentlich das notwendige Mittel ver⸗ teuert, auf welchem die Bautätigkeit einſetzen kann. Wenn Charlottenburg emporwächſt, durch ſtarken Zufluß, durch ſtarke Bautätigkeit emporblüht, ſo kann dieſe Bautätigkeit doch niemals angeſpornt werden, einem Banunternehmer kann doch niemals ein Ge⸗ fallen dadurch geſchehen, daß man ihm den Boden, auf dem er bauen will, durch künſtliche Maßnahmen verteuert. Man mag alſo die Sache anſehen, von welchem Standpunkt aus man will, niemals kann die Spekulation in Terrains dazu führen, eine Gegend ſchneller zu heben, ſie zu erſchließen, wie man ſagt, indem man Kapital und Intelligenz hinein⸗ ſteckt — die ganze Intelligenz, die dazu gehört, iſt die des Wartens —, ſondern es kann immer nur dic Erſchließung der Gegend, die Hebung der Gegend verhinvert werden, weil das notwendige Rohmaterial, auf dem gebaut wird, der Grund und Boden, ver⸗ teuert wird. Nun noch ein paar Worte zu dem Herrn Kämmerer. Der Herr Kämmerer glaubt mir einen Widerſpruch nachweiſen zu können, daß ich dieſe Steuer befürwortete einmal mit dem Grunde, ſie würde reichere Einnahmequellen ergeben. Ja, meine Herren, das iſt doch eine Befürwortung, ich möchte ſagen: eine captatio benevolentiae für diejenigen Herren, die der Meinung ſind, wir müſſen überhaupt ſtarke Einnahmequellen ſuchen. Der Herr Kämmerer wehrt ſich dann ſehr dagegen, daß ich ſage: die Stadt Charlottenburg hat Kulturaufgaben vernach⸗ läſſigt aus Mangel an Mitteln. Ich berufe mich ganz ſpeziell auf den Kollegen Herrn Otto, der ausdrücklich heute vor 14 Tagen zugegeben hat, er verlange nur deshalb nicht die Einſtellung einer erſten Baurate für eine neue Schule in den Etat jetzt ſchon, weil er nicht ſehe, woher die Mittel ge⸗ nommen werden ſollen. Ja, ich halte das für eine Vernachläſſigung von Kulturaufgaben, wenn die Schulen nicht rechtzeitig gebaut werden. Und, meine Herren, das hieße doch wirklich Eulen nach Athen tragen, wenn wir uns mit unſerm geſamten Schul⸗ weſen überhaupt brüſten wollten. Ich habe ſchon vor 14 Tagen darauf hingewieſen, daß der Herr Bürgermeiſter in dem Ausſchuß, der Maßnahmen zur Hebung unſerer Schule beraten ſollte, die Sitzung mit dem Hinweis darauf eröffnete, wir ſollten nur Maßnahmen beraten, die keine erheblichen Mittel erfordern, weil erhebliche Mittel eben nicht zur Ver⸗ fügung ſtehen. Ich bin der Meinung, Maßnahmen, die keine erheblichen Mittel erfordern, werden niemals erhebliche Verbeſſerungen herbeiführen. Außerdem aber, meine Herren, iſt auch das ein offenes Ge⸗ heimnis, daß unſere Schulen in einem außerordentlich ſtark vernachläſſigten Zuſtande ſind. (Rufe: Nanu! und lebhafter Widerſpruch.) Denn, meine Herren, wenn von den ſämtlichen ſtädtiſchen Schülern, die unſere Voltsſchule beſuchen, noch nicht 50 % in die erſte Klaſſe hineingelangen können, ſo liegen ſchwere innere Mängel in unſerer Volksſchule vor, und zwar ſchwere innere Mängel, die ſeit Jahren beſtehen, und die zu heben es außer⸗ ordentlicher Mittel bedürfen wird. Alſo, meine Herren, dieſen Vorwurf, daß Charlottenburg in ſehr viel höherem Maße ſeinen Kulturaufgaben gerecht werden könnte, wenn ſtärkere Mittel dazu zur Ver⸗ fügung ftänden, dieſe Behauptung — ich will nicht ſagen: Vorwurf — muß ich durchaus aufrecht er⸗ halten; denn ich hege noch das Vertrauen, trotz des Herrn Kollegen Crüger, (Heiterkeit) das Vertrauen zu der Vertretung der Bürgerſchaft, die hier verſammelt iſt, und zum Magiſtrat, daß, wenn noch reichere Mittel vorhanden wären, es mit unſerm Schulweſen ſehr viel ſchneller vorwärts gehen würde. Alſo, meine Herren, wenn ich ſage, die Steuer würde reichere Geldquellen bringen, und ſie damit zu begründen ſuche, dann kann das nicht ein Gegen⸗ ſatz dazu ſein, daß ich die Steuer auch für den Fall befürworte, daß ſie keine reichen Mittel bringt. Bei Herrn Kollegen Marcus z. B. möchte ich gern eine captatio benevolentiae hervorbringen durch das von ihm akzeptierte Moment, daß die Steuer ja nur 20000 ℳ einbringen wird. Wenn die Steuer eben ſo wenig einbringen wird, dann handelt es ſich um eine ſo außerordentlich verſchwindende Maßnahme, eine Maßnahme von ſo außerordentlich wenig ein⸗ ſchneidender Bedeutung, daß Herr Kollege Marcus dieſer Maßnahme doch ganz ohne jedes Bedenken zu⸗ ſtimmen könnte. Hier liegt alſo nicht ein Widerſpruch meiner Ausführungen vor, ſondern hier liegen ver⸗ ſchiedene Beurteilungen dieſer Maßregel ſeitens ver⸗ ſchiedener Herren Kollegen vor. Ich für meine Perſon befürworte dieſe Steuer eben aus ganz grundfätzlichen Erwägungen heraus, wie ich ſchon angeführt habe, ganz gleichgiltig, ob der Ertrag, den ſie wirklich bringen wird, hoch oder niedrig ſein wird. Iſt der Ertrag ein ſo hoher, daß wir nicht wiſſen, wohin mit dem Segen, nun, dann, wie geſagt, Abſchaffung anderer Steuern! Iſt der Ertrag nicht ein ſo hoher, nun, dann werden wir nicht andere Steuern ab⸗ ſchaffen, ſondern werden die Segnungen dieſer Steuer trotzdem genießen, und die Segnungen dieſer Steuer ſind eben diejenigen, daß, wie von einigen Herren Vorrednern auch richtig erkannt iſt, die Terrain⸗ ſpekulation dadurch — geradezu unterbunden will ich nicht ſagen, denn dazu werden Sie einen zu geringen Prozentſatz für die Steuer wählen, aber doch erheb⸗ lich eingeſchränkt wird; wenn Sie freilich den Wert⸗ zuwachs faſt ganz wegnehmen würden, dann würde die Terrainſpekulation faſt vollſtändig unterbunden werden. Es würde durch eine Wegnahme dieſes Wert⸗ zuwachſes auch in keiner Weiſe ſchon unbedingt her⸗ vorgehen, daß nun dieſe Steuer einen außerordentlich hohen Ertrag liefern müßte. Durchaus nicht. Herr Kollege Crüger fragt: wann ſoll denn dieſer Wertzuwachs erfaßt werden? Jedes Jahr durch eine beſondere Steuer oder nur bei derjenigen Gelegen⸗ heit, bei der dieſer erhöhte Wert in die Erſcheinung tritt, eben beim Verkaufe, d. h. mit anderen Worten: ſoll es ſich nur um eine Umſatzſteuer handeln? Ja, meine Herren, in der von mir beantragten Reſolution iſt dieſe Frage offen gelaſſen. Bei bebauten Grund⸗ ſtücken tritt ja die Realiſierung dieſes erhöhten Wertes auch ſchon Jahr für Jahr dann in die Er⸗ ſcheinung, wenn die Renten erhöht werden, wenn ſie erhöht werden lediglich durch das Zuſtrömen der Be⸗ völkerung, lediglich durch Erhöhung der Miete, ohne daß an dem betreffenden Grundſtücke auch nur ein