—— 184 — Handſchlag gemacht wird. Bei unbebauten Grund⸗ ſtücken tritt dieſer erhöhte Wert lediglich in die Er⸗ ſcheinung — er realiſiert ſich, wie der terminus technicus ſo ſchön lautet — in demjenigen Augen⸗ blick, in dem das Grundſtück zum Verkauf kommt. Nun, meine Herren, auch wenn wir den Wertzuwachs lediglich in dem Momente erfaſſen, wann die Grund⸗ ſtücke zum Verkauf kommen, wenn Sie ſich alſo dem Vorbilde von Köln und Frankfurt anſchließen würden, auch dann iſt ja nicht geſagt, daß tatſächlich nun ein ſo großer Wertzuwachs zu beſtenern wäre, weil der Umſatz ſinken würde. Der Herr Kämmerer hat uns nun in ſehr düſtern Farben das Bild gemalt, das ſich ergeben würde, wenn dieſer Umſatz ausbliebe und wir ſtatt des erhöhten Wertzuwachſes ſogar noch die Umſatzſteuer zu einem großen Teile verlieren, ſodaß unſer Etat geradezu auf eine unſichere Bafis geſtellt wird. Ich kann dem Herrn Kämmerer nur erwidern, daß ich ſelbſt das Eintreten dieſes Ereigniſſes nicht beklagen würde; denn ich erblicke in der Tat in dem Handel mit dem Grund und Boden einen Umſtand, der möglichſt unterbunden werden ſoll; ich erblicke in der Tat in dem Verdienſt, dem Profit, der aus dieſem Handel erworben wird, nicht ein Entgelt für einen Aufwand von Kapital, Intelligenz und Arbeit, ſondern ich erblicke darin einen durchaus illegitimen Erwerb, der in den Folgen maßlos zur Verſchlechterung unſerer Verhältniſſe beiträgt. Würde dieſer Handel unterbunden werden, ſo würde dadurch ein derartig ſtarkes Zuſtrömen der Bevölkerung in Charlottenburg ſtattfinden, daß wir eine Entwicklung haben würden. von der wir uns heute kaum etwas träumen laſſen, und wir brauchten dann keine Sorge um unſeren Etat zu haben. Damit komme ich ſpeziell auf den Einwand, daß wir hier in Charlottenburg anders handeln müßten, weil wir nicht ſo iſoliert liegen wie etwa Frankfurt a. M., wie etwa Köln. Es iſt mir zwar nicht bekannt, daß Frankfurt a. M. oder Köln außer⸗ halb der Welt liegen, etwa auf einer wüſten Inſel, daß ſie nicht von andern Gemeinden ringsum um⸗ geben ſind; ich würde dankbar ſein, wenn ich erführe, daß das Terrain, welches ſich unmittelbar an das Weichbild von Frankfurt a. M. oder Köln anſchließt, res nullius wäre. So ſehr ich auch Gegner der Terrainſpekulation bin, würde ich es doch ſefort mit Beſchlag belegen. Aber ich glanbe nicht, daß dort noch eine niemandem gehörige Sache liegt, ſodaß alſo dieſe Lage im Gemenge, die Charlottenburg hat, jedenfalls keine beſondere Charlottenburger Eigentüm⸗ lichkeit iſt. Aber ſelbſt wenn dem ſo wäre, ſelbſt wenn wir nun trotz dieſer Lage im Gemenge eine ſehr kräftige Wertzuwachsſteuer einführen und dadurch das Schachern mit Grund und Boden in Charlotten⸗ burg ziemlich vollſtändig verhindern, dieſen Schacher vollſtändig in die Nachbargemeinden ableiten, etwa nach Wilmersdorf, Schmargendorf, Grunewald, — die notwendige Folge müßte doch einfach die ſein, daß wir wegen der dann ganz beſonders günſtigen Verhältniſſe, die ſich bei uns in Charlottenburg ent⸗ wickeln würden, einen ſtarken Zuſtrom der Bevölke⸗ rung hätten, ein ſtarkes Aufblühen aller Gewerbe, ſodaß wir um unſere Zukunft dann ganz gewiß nicht beſorgt zu ſein brauchten. Meine Herren, dann noch ein Wort darüber, daß an Sie das Anſinnen geſtellt iſt, dieſe Reſolution heute ſofort anzunehmen. Nachdem uns im Etats⸗ ausſchuß mitgeteilt worden iſt, daß der Magiſtrat ſehr reifliche Erwägungen über die eventuelle Ein⸗ führung einer ſolchen Steuer bereits gepflogen hat und dabei zu dem Reſultat gekommen iſt. dieſe Steuer nicht einzuführen, ſchien es doch kaum zweckmäßig. den Magiſtrat nun nochmals um Erwägungen dar⸗ über zu biten, da der Magiſtrat heute bereits in der Lage iſt, uns das Reſultat ſeiner Erwägungen mit⸗ zuteilen. Den Magiſtrat veranlaſſen, von neuem dieſer Frage näher zu treten, und zwar energiſch näher zu treten, könnte doch nur der Umſtand, daß die Stadtverordnetenverſammlung nicht von neuem darüber Erwägungen wünſcht, ſondern daß die Stadtverordnetenverſammlung ihrerſeits der liberzeugung Ausdruck gibt, daß die Frage in der Tat ſpruchreif iſt, daß das Prinzip der Einführung dieſer Stener eine Sache iſt, die prinzipiell, grund⸗ ſätzlich bereits angenommen werden muß, ſodaß man nur noch über das Wie der Einführung in nähere Erwägungen eintreten ſoll. Daher hat der Antrag dieſe Form erhalten, daß der Magiſtrat die Schritte ergreifen möge. um nun ſchon für das nächſte Etats⸗ jahr eine Beſteuerung des ohne Zutun der Beſitzer eniſtandenen Wertzuwachſes an Grund und Boden herbeizuführen. Meine Herren, die Vorredner, die ſich geäußert haben, haben ja zum Teil ſogar den Grundgedanken des Antrages für einen Gedanken erklärt, dem man durchaus ſympathiſch gegenüberſtehen könnte. Ja, der Herr Kämmerer hat ſogar ausdrücklich erklärt, man könnte ſogar ein außerordentlich warmer An⸗ hänger des Gedankens der Wertzuwachsſteuer ſein und doch zu dem Schluſſe kommen, dieſe Wert⸗ zuwachsſteuer für Charlottenburg abzulehnen. Nun, meine Herren, dieſer Gedanke, das feſtzuſtellen, inwieweit auch ſolche Kollegen, die ſich im Prinzip — das iſt ja eine ſchöne Ausdrucksweiſe, die man anwendet, wenn man eine Sache ablehnen will, daß man ſagt: man iſt im Prinzip dafür, aber im ſpeziellen Falle, eben für Charlottenburg, dagegen dieſer Umſtand, daß eben manche Herren im Prinzip dafür ſind, aber für Charlottenburg dagegen, ver⸗ anlaßt meine Freunde, den Antrag auf namentliche Abſtimmung zu ſtellen, damit wir auch genau die⸗ jenigen kennen lernen, die nicht nur im Prinzip dafür ſind, ſondern diejenigen, die der Meinung ſind: ein Prinzip hat nur dann Wert, iſt nur dann über⸗ haupt ein Prinzip, wenn es anerkannt wird für die einzelnen Fälle. Ein Prinzip, das in dem einzelnen Falle verſagt, halten wir nicht für ein Prinzip. Ein Prinzip ſoll eben in den einzelnen Fällen zur Anwendung kommen und da ſeine ſegensreiche Wirkung zeigen. Deswegen alſo, meine Herren, ſtelle ich namens meiner Freunde den Antrag auf namentliche Abſtimmung. Vorſteher Roſenberg: Ich habe hinzuzufügen, daß dieſer Antrag in der geſchäftsordnungsmäßig vorgeſchriebenen Form geſtellt iſt. Stadtſchulrat Dr. Neufert: Meine Herren, der Herr Vorredner hat die Charlottenburger Schulver⸗ hältniſſe einer ſcharfen Kritik unterzogen. Ich habe nur um das Wort gebeten, damit nicht aus dem Schweigen am Magiſtratstiſch der Schluß gezogen werden könnte, daß wir irgendwie mit einem derartig ſcharfen Urteil einverſtanden ſind. Im Gegenteil, ich ſtelle feſt, daß der Magiſtrat anders über die Charlottenburger Schulen denkt, und glaube, noch hinzufügen zu können, daß man auch anderwärts ein günſtigeres Urteil über unſere Charlottenburger Schulen hat. (Sehr richtig!)