Wenn Fehler vorkommen, ſo ſind es nicht ſpezifiſche
Fehler der Charlottenburger Schulen, ſondern es
ſind Fehler, welche im allgemeinen in den preußiſchen
Schulverhältniſſen vorkommen, und wir ſind ja
damit mſune zu prüfen, ob nicht Abhilfe in
einzelnen Punkten geſchehen kann. Jedenfalls aber
iſt zu hoffen, daß, wenn auch einige Mängel abge⸗
ſtellt werden müſſen, es dazu nicht nötig iſt, neue
Steuern zu erheben.

Stadtv. Heinzelmann: Meine Herren, die Frage
der Wertzuwachsſteuer im Rahmen unſerer Kommune
löſen zu wollen. ohne ſich ins Einvernehmen mit
Berlin und unſern vielen Nachbargemeinden geſetzt
zu. haben, das wäre ein ſehr gewagtes Experiment.
Ich bin der Meinung, daß das die geſamte
geographiſche Lage von Charlottenburg außer Acht
ſetzen hieße, und daß es wirtſchaftlich die Bedeutung
hätte, Hand an ſich ſelbſt zu legen. Meine Herren,
ich glaube, daß dieſe Frage eher vor das Forum
eines Städtetages oder zum mindeſten vor das
Forum von Groß⸗Berlin gehört. Da könnte dieſe
Frage vielleicht mit Erfolg gelöſt werden. Ich bitte
Sie daher, aus allen hier vorgetragenen Gründen
und dem, was ich jetzt hier vorgetragen habe, die
Reſolution des Kollegen Dr. Borchardt ablehnen
zu wollen.

(Die Beſprechung wird geſchloſſen.)

Stadtv. Dr. Borchardt (perſönliche Bemerkung):
Ich bin mir im Moment nicht bewußt, welcher Aus⸗
druck in meiner Kritik über Charlottenburger Schul⸗
verhältniſſe etwa zu ſcharf geweſen ſein ſollte. Ich
möchte aber doch hervorheben, daß, wenn ich von

einer Vernachläſſigung ſprach, hier ja doch alles.

relativ iſt, und daß relativ zu andern Städten ich
das Charlottenburger Schulweſen immer noch an⸗

erkenne;
(aha! und Heiterkeit) 2
nur abſolut betrachtet ſcheint es mir vernachläſſigt.

(Die Verſammlung ſtellt Kapitel XV in Ein⸗
nahme und Ausgabe nach dem Voranſchlage des
Magiſtrats feſt und beſchließt mit großer Mehrheit
gemäß den vom Berichterſtatter vorgetragenen Anträgen
des Ausſchuſſes zu a bis h.)

Vorſteher Roſenberg: Nach der Beſchluß⸗
faſſung der Verſammlung ſind gegen den Etatsent⸗
wurf Mehrausgaben in Höhe von 9461,37 ℳ ein⸗
geſtellt worden. Um dieſen Betrag iſt der
Dispoſitionsfonds zu kürzen. Es treten daher in
Kapitel I. des Ordinariums des Hauptetats noch
folgende Anderungen ein:

Einnahmen. Abſchnitt 3 Nr. 10 — Ver⸗
ſchiedenes und zur Abrundung — ermäßigt von
904,40 ℳ um 66,60 ℳ auf 837,80 ℳ

Ausgaben. Abſchnitt 13 Nr. 11 — Ins⸗
gemein und zur Abrundung — ermäßigt von
872,03 ℳ um 27,97 ℳ auf 844,06 ℳ.

Abſchnitt 14 — Dispoſitionsfonds — ermäßigt
von 245000 ℳ, um 9500 ℳ auf 235500 .

Mit dieſer Maßgabe hat nunmehr die Stadt⸗
verordnetenverſammlung den Etat für das Jahr 1905,
wie ich feſtſtelle, feſtgeſetzt.
Wir kommen jetzt zur namentlichen Abſtimmung
über den Antrag des Herrn Stadtv. Dr. Borchardt
und Genoſſen: 2

Die Stadtverordnetenverſammlung erſucht den

185 ——

Magiſtrat, geeignete Schritte zu tun, um
für das nächſte Etatsjahr eine Beſteuerung
des ohne das Zutun der Beſitzer entſtandenen
Wertzuwachſes an Grund und Boden herbei⸗
zuführen.
Ich bitte diejenigen Herren, welche die Reſolution
annehmen wollen, mit Ja, diejenigen, welche ſie ab⸗
lehnen wollen, mit Nein zu antworten. Ich erſuche,
mit der namentlichen Abſtimmung zu beginnen.

(Der Namensaufruf erfolgt. Es ſtimmen

mit Ja die Stadtv. Dr. Borchardt, Dörre, Jander,
Paſche, Dr. Penzig, Scharnberg, Sellin, Vogel;

mit Nein die Stadtv. Barnewitz, Dr. Bauer, Braune,
Bruns, Callam, Dr. Crüger, Fink, Foerſtner,
Frantz, Dr. Frentzel, Freund, Dr. de Gruyter,
Heim, Heinzelmann, Heiſe, Dr. Hubatſch,
Jolenberg, Lingner, Marcus, Mehl, Meſchel⸗
ſohn, Mittag, Münch, Otto, Protze, Dr. Roſe,
Roſenberg, Ruß, Dr. Schmidt, Schwarz,
Stein, Wenig.

Das Ergebnis der Abſtimmung wird ermittelt.)

Meine Herren, das Reſultat der Abſtimmung
iſt folgendes: es haben 32 Herren mit Nein,
8 Herren mit Ja geſtimmt. Die Reſolution iſt
daher abgelehnt.

Wir kommen zu Punkt 3 der Tagesordnung:

Mitteilung betr. Prüfung der ſtädtiſchen
Kaſſen im Monat März d. I.

Berichterſtatter Stadtv. Frantz: Bei der Mit⸗
teilung betr. die Prüfung der ſtädtiſchen Kaſſen im
Monat März war nichts zu erinnern. Ich bitte,
dieſe Mitteilung durch Kenntnisnahme für erledigt
zu erklären.

(Die Beratung wird geſchloſſen. Die Ver⸗
ſammlung nimmt Kenntnis.)

Vorſteher Roſenberg: Punkt 4 der Tagesordnung:

Mitteilung betr. Anſtellung von Bau⸗
kontrolleuren aus dem Arbeiterſtande.
Druckſache 118.

Stadtv. Vogel: Meine Herren, ich habe leider
nicht die geſunde, gute Lunge meines Fraktions⸗
genoſſen Borchardt und habe auch nicht die Abſicht,
ſo lange zu ſprechen wie er. Deshalb möchte ich
Sie bitten, zumal ich etwas angegriffen bin, mir
etwas Ruhe zu gönnen.

Die deutſchen Bauarbeiter haben ſich beſonders
deshalb genötigt geſehen, einen beſſeren Schutz ihres
Lebens und ihrer Geſundheit durch ein Bauarbeiter⸗
ſchutzgeſetz und durch Anſtellung von Baukontrolleuren
aus dem Arbeiterſtande anzuſtreben, weil die
Gewerbeordnung eine Aufſicht der Bauten durch die
Gewerbeaufſichtsbeamten nicht vorſieht. Es kann
wohl nach § 154 der Gewerbeordnung eine kaiſer⸗
liche Verordnung erlaſſen werden, daß die §§ 135
bis 139b0 der Gewerbeordnung auf die Bauten
erſtreckt werden; aber eine ſolche kaiſerliche Ver⸗
ordnung iſt bisher nicht erlaſſen worden. Als
Grund dafür wird angegeben, daß die Regierung
die Gewerbeaufſichtsbeamten nicht mit noch mehr
Arbeit belaſten wollte, und daß die Wünſche der
Bauarbeiter und der Bauunternehmer in betreff der
Bauaufficht zu weit auseinander gingen, als daß