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Goullis geſpült, verſtopfte dieſe in kurzer Zeit aufs
gründlichſte, und die Folge war eine recht gehörige
Überſchwemmung, die ſelbſtverſtändlich nicht uner⸗
hebliche Koſten im Gefolge hatte.

Für die Mitglieder des Vereins, welcher dieſe
Petition eingereicht hat, kommen vornehmlich die
XIII. und XIV. Gemeindeſchule in der Peſtalozzi⸗
ſtraße in Frage. In dem Bericht der XIII. Ge⸗
meindeſchule über die Benutzung der Schulhöfe
heißt es:

Oft waren nur 3 bis 4 Kinder erſchienen,
wiederholt garkeine.

In dem Bericht der
heißt es:

Es kommen oft nur 2 bis 3, ſelten über 7 Kinder.

Nun, meine Herren, dieſe Zahlen laſſen es be⸗
greiflich erſcheinen, wenn der Magiſtrat von dem
Verſuch abſieht, an dem er jahrelang feſtgehalten
hat. Ich kann, glaube ich, im Namen wohl ſämt⸗
licher Mitglieder des Ausſchuſſes die Verſicherung
geben, daß wir alle im Ausſchuß überzeugt worden
ſind, daß von der Wiedereröffnung der Schulhöfe
nichts zu hoffen iſt.

Ich habe nun noch über einen Punkt zu refe⸗
rieren. Der Ausſchuß war ſelbſtverſtändlich, wie
wir wohl alle, davon überzeugt, daß leider ein ſehr
großer Mangel an Spielplätzen vorhanden iſt, und
es iſt die Anregung gegeben worden, dem Magiſtrat
zu empfehlen, den Verſuch zu machen, die unbe⸗
bauten Grundſtücke im Innern der Stadt, wenn auch
nur auf kurze Friſt, in Pacht zu nehmen und zu
Spielplätzen zu verwenden. Wir glauben, daß wir
bei dem Magiſtrat geneigtes Gehör finden werden,
da der Herr Vertreter des Magiſtrats im Ausſchuß
ſich im entgegenkommendſten Sinne geäußert hat.
Was die Petition ſelbſt anbetrifft, kann Ihnen der
Ausſchuß nur Übergang zur Tagesordnung empfehlen.

(Die Beratung wird geſchloſſen. Die Ver⸗
ſammlung beſchließt nach dem Antrage des Aus⸗
ſchuſſes, über die Petition vIII zur Tagesordnung
überzugehen.)

XIV. Gemeindeſchule

Vorſteher Roſenberg: Es iſt folgende Inter⸗
pellation eingegangen:

Iſt der Magiſtrat bereit, Auskunft darüber

zu erteilen, warum er die bereits am 3. Mai

von dem Unterzeichneten eingereichte Inter⸗

pellation betr. die Warnung der ſtädtiſchen

Gasanſtaltsarbeiter vor dem Beſuch einer Ver⸗

ſammlung zur Beſprechung ihrer Lohnver⸗
hältniſſe bis heute — trotz des Eintritts der
Ferien — noch nicht beantwortet hat?
Charlottenburg, den 28. VI. 05.
Hirſh
und eine größere Anzahl von Unterſchriften.
Ich erlaube mir die Anfrage an den Magiſtrat
zu richten, ob und wann er dieſe Anfrage zu be⸗
antworten gedenkt.

Oberbürgermeiſter Schuſtehrns: Ich bin bereit,
ſofort darauf zu antworten.

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(Oberbürgermeiſter Schuſtehrus: Jah)

Kar

Vorſteher Roſenberg: Sie wollen Sie ſofort be⸗ ha
antworten?

Ich würde dann zunächſt dem Herrn Antrag⸗
ſteller zur Begründung das Wort geben.

Oberbürgermeiſter Schuſtehrus: Ich will keine
ſachliche Begründung geben, ſondern nur mitteilen,
weshalb wir bisher keine Antwort erteilt haben.

(Vorſteher Roſenberg: Bitte!)

Der Magiſtrat hat die Interpellation der
ſtändigen Deputation überwieſen. Die letztere iſt bei
Beſprechung dieſer Sache auch darauf gekommen, die
Lohnverhältniſſe der Gasanſtalt einer näheren Prüfung
zu unterwerfen und hat zu dieſem Zweck einen Aus⸗
ſchuß eingeſetzt. Der Ausſchuß hat ſeine Arbeit noch
nicht erledigt. Der Magiſtrat hat infolgedeſſen von
der Deputation noch keinen Bericht bekommen und
iſt daher noch nicht in der Lage geweſen, der Stadt⸗
verordnetenverſammlung auf die Interpellation zu
antworten. Sobald der Bericht vorliegen wird, wird
der Magiſtrat die Antwort erteilen.

(Auf Antrag des Stadtv. Hirſch, der genügende
Unterſtützung findet, erfolgt die Beſprechung der
Anfrage.)

Frageſteller Stadtv. Hirſch: Meine Herren, die
Auskunft des Herrn Oberbürgermeiſters ſetzt mich etwas
in Erſtaunen. Der Herr Oberbürgermeiſter teilt mit,
daß die Antwort auf unſere Interpellation, die nun
vor 7 oder 8 Wochen bereits eingereicht iſt, des⸗
wegen bis heute noch nicht erfolgt iſt, weil die
Deputation, die ſich mit der Frage beſchäftigt
hat, gleichzeitig die Lohnfrage der ſtädtiſchen Gas⸗
anſtaltsarbeiter in den Bereich ihrer Betrachtungen
gezogen und zu dieſem Zweck die Einſetzung eines
Ausſchuſſes als notwendig erachtet hat, deſſen Tätig⸗
keit noch nicht beendet iſt. Meine Herren, von den
Lohnverhältniſſen iſt in unſerer Interpellation mit
keinem Wort die Rede. Es heißt:

Die Unterzeichneten richten an den Magiſtrat
die Anfrage, ob ihm bekannt iſt, daß die Arbeiter
der ſtädtiſchen Gasanſtalten durch Anſchlag an
ihrer Arbeitsſtelle, unterzeichnet: „Charlottenburg,
19. IV. 05, Pfudel“ vor dem Beſuch einer
öffentlichen Verſammlung zur Beſprechung ihrer
Lohnverhältniſſe dringend gewarnt worden find,
und was der Magiſtrat zu tun gedenkt, um
derartige Beeinträchtigungen des Verſammlungs⸗
rechts der ſtädtiſchen Arbeiter für die Zukunft
zu verhüten.

Alſo es handelt ſich lediglich darum, daß der Magiſtrat
uns Auskunft erteilt, ob ihm etwas davon bekannt
iſt, daß unſerer Meinung nach der Verſuch einer
Beeinträchtigung des Verſammlungsrechts derſtädtiſchen
Arbeiter unternommen iſt, und was er dagegen zu
tun gedenkt, um derartige Vorkommniſſe für die Zu⸗
kunft zu verhüten. Ich kann ſelbſtverſtändlich auf
den materiellen Inhalt der damals geſtellten Inter⸗
pellation heute nicht eingehen, ſondern muß mich auf
die eben von uns eingebrachte Interpellation be⸗
ſchränken.

Nun, meine Herren, hat nach der rae
ordnung der Magiſtrat formell zweifellos das Recht,
eine Interpellation zu beantworten, wann er will.
Er kann ſie nach den Ferien beantworten, er kann
ſagen, er beantwortet ſie 1 in 10 Jahren; formell
at er hierzu das 090 ber es fragt ſich doch,
ob der § 25 der Geſchäftsordnung dem Sinne nac
ſo ansgulegen iſt. Die Beſtimmungen des § 25 ſind

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ſec ſo zu verſfehen, daß dem Magiſtrat Gelegen⸗
heit gegeben wird, wenn ein Achelee m.
gereicht wird, ſich die nötigen Informationen zu