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der Meinnng zu ſein, daß, wenn die Mehrheit der
Stadtverordnetenverſammlung für einen Feſtiag
70000 ℳ bewilligte, ſie dann ſeyr dankbar dafür
wäre, daß für drei Feſttage bloß 120 000 ℳ aus⸗
gegeben ſind; denn für drei Feſttage hätte man dann
ja nahe an 200000 ℳ lommen können. Ich meine
doch, daß das nicht an der Verteilnng des Feſtes
auf drei Tage gelegen hat.

Meine Herren, bei der Vorlage, die uns am
7. Juni beſchäftigte, und bei der Herr Stadtv. Dr.
Spiegel und auch der Referent, Herr Stadtv. Dr.
de Gruyter ſo energiſch dafür eintraten, daß das Be⸗
willigungsrecht derfStadtverordneten gewahrt bleiben
müſſe gegenüber den Etatsüberſchreiſungen durch den
Magiſtrat, — damals wurde ſtark hervorgehoben,
— und in dem Ausſchuß über dieſe Vorlage, in dem
ich mit Herrn Dr. Spiegel zuſammen zu ſitzen die
Ehre hatte, wurde ebenfalls, noch ſchärfer vielleicht,
betont —, daß der Magiſtrat die heilige Pflicht
habe, in demſelben Augenblick, in dem er erkenne,
daß eine Vorlage mit den bewilligten Mitteln nicht
durchzuführen ſei, in dieſem Augenblick auch an die
Stadtverordnetenverſammlung heranzutreten und dann
bereits die Bewilligung zu beantragen, nicht aber, daß
der Magiſtrat das Recht habe, die Vorlage auch mit
erhöhten Mitteln durchzuführen und, wenn alles be⸗
zahlt iſt, zu den Stadtverordneten zu kommen und
zu ſagen: nun bezahlt einmal! Meine Herren,
dieſen Standpunkt teile ich durchaus. Aber die⸗
jenigen Herren, die dieſen Standpunkt damals lebhaft
vertraten, Herr Dr. Spiegel und Herr Dr. de Gruyter,
mußten doch auch der Meinung ſein, daß, was dem
Magiſtrat recht iſt, den Mandataren, die Stadt⸗
verordnete ſind, nur billig iſt. Der Feſtausſchuß
beſtand aus 6 Magiſtratsmitgliedern und aus 12
Stadtverordneten. Die Verantwortung für dieſe
unerhörte Uberſchreitung, eine Überſchreitung, die
über ¾ beträgt, alſo über 66d, nahezu 70%,, —
die Verantwortung für dieſe unerhörte Überſchreitung
trifft nicht in erſter Linie den Magiſtrat, ſie trifft
in erſter Linie diejenigen Stadtverordneten, die in
dem Ausſchuß mit einer Zweidrittelmajorität den
Magiſtrat majoriſieren und vergewaltigen konnten.
Meine Herren, von meinen Freunden hat in dieſem
Ausſchuß niemand geſeſſen, ich bin daher über die
Vorgänge in dieſem Ausſchuß nicht unterrichtet und
weiß daher auch nicht, ob es ſich nicht vielleicht gar
ſo abgeſpielt hat, daß der Magiſtrat ſparen wollte
mit Rückſicht auf das Plenum der Stadtverordneten⸗

verſammlung,
(Heiterkeit)

und daß die 12 Mandatare der Stadtverordneten⸗
verſammlung in freventlicher ÜUberſchreiturg der Voll⸗

machten — —
(Unruhe. Rufe: Oho! Glocke des Vorſtehers.)
Vorſteher Roſenberg (unterbrechend): Ich

möchte zunächſt feſtſtellen, daß Sie das Wort frevent⸗
lich jetzt in einem anderen Sinne gebraucht haben
als vorher, und Sie daher erſuchen, davon Kenntnis
zu nehmen, daß ich den Ausdruck für durchaus unzu⸗
läſfig erachte.

Stadtv. Dr. Borchardt (fortfahrend): Nun alſo,
meine Herren, in einer Überſchreitung der Voll⸗
machten, die richtig zu kennzeichnen mir tatſächlich
der parlamentariſche Ausdruck fehlt. — Ich finde,
daß es eine unerhörte Uberſchreitung der Vollmacht
iſt, wenn man die Vollmacht erhält, 70 000 ℳ aus⸗
zugeben, daß man ſchlankweg 120000 ℳ ausgibt,

und ich kann nicht wiſſen, ob nicht dieſe Herren
tatſächlich den Magiſtrat majoriſiert und vergewaltigt
haben. Aber, meine Herren, Herr Kollege Hirſch
hat darauf mit vollkommenem Recht hingewieſen:
dieſe 12 Herren, die dem Feſte einen Charakter
geben wollten, bei dem ſie ſich von vornherein klar
waren — wenigſtens nach den Ausführungen des
Herrn Referenten muß ich das annehmen; der Herr
Referent ſagt: es wird Ihnen nicht überraſchend
kommen, weil drei Tage beſtimmt wurden ſtatt
eines —, danach muß ich annehmen, daß die 12
Herren im Ausſchuß ſich in dem Augenblick, in dem
ſie das Feſt auf drei Tage legen wollten, klar
darüber waren, dieſes Feſt ſo auszugeſtalten,
daß eine erhebliche Überſchreitung notwendig würde,
und in demſelben Augenblick hatten dieſe Herren
die Verpflichtung, der Stadtverordnetenverſammlung
eine Mitteilung davon zu machen und das Mandat
ſich zu holen, ſtatt 70000 ℳ eine erheblich
höhere Summe. die ſie ſchätzen ſollten, ihnen
zu bewilligen. Dieſe 12 Herren haben ſich tatſächlich
für alle Zukunft des Rechtes begeben, dem Magiſtrat
jemals Vorwürfe zu machen, wenn er ſeine Voll⸗
machten überſchreitet, und deswegen, meine Herren,
iſt dieſer Vorgang ein ſo außerordentlich bedauer⸗
licher, wegen der Konſequenzen, die er, wie Sie
wahrſcheinlich noch erfahren werden, beim weiteren
Verlauf der ſtädtiſchen Angelegenheiten hat. Es
mehren ſich ja die Etatsüberſchreitungen! Wir haben
heute eben eine Überſchreitung gehabt, wo eine
Summe von 11 000 ℳ um 5000 ℳ überſchritten
wurde. Meine Herren, es iſt kaum darüber ge⸗
ſprochen worden; ein einziger Stadtverordneter hat
lediglich einen leiſen Einſpruch erhoben und den
Magiſtrat getadelt, daß dieſe Überſchreitung vor⸗
gekommen iſt. Auf dieſer Bahn, ſcheint es mir,
werden wir leicht fortſchreiten und auf eine ſchiefe
Ebene kommen. Sie drängen ja den Magiſtrat
eradezu auf eine ſolche Bahn, ruhig Etatsüber⸗
überſchreitungen ſich zuſchulden kommen zu laſſen
und dann an die Stadtverordnetenverſammlung zu
gehen und mit ein paar verbindlichen Worten, daß
Ihnen dieſe Überſchreitung nicht überraſchend kommen
wird, die Überſchreitung Ihnen zur Bewilligung
vorzulegen.

Meine Herren, meine Freunde können ſich auf
dieſen Standpunkt nicht ſtellen. Wir werden daher
rundweg dieſe Überſchreitung ablehnen und müſſen
es den 12 Herren des Ausſchuſſes überlaſſen, wie
ſie eine Deckung dafür erbringen wollen. Daß die
Poſition von 1000 ℳ für das Bild überhaupt an⸗
genommen werden könnte nach den Vorgängen, die
Herr Kollege Hirſch ſoeben enthüllt hat, das halte
ich allerdings für ausgeſchloſſen.

(Die Beratung wird geſchloſſen.)

Berichterſtatter Stadtv. Dr. Hubatſch (Schluß⸗
wort): Meine Herren, nur wenige Worte. Ich
möchte doch darauf hinweiſen, daß der Feſtausſchuß
nicht ganz allein die Verantwortung für die Über⸗
ſchreitung trägt, ſondern daß die Stadtverordneten⸗
verſammlung da mitſchuldig iſt,

(Stadtv. Holz: Sehr richtig!)
um in dem Ton zu reden, der vorhin angeſchlagen
worden iſt. Denn es iſt in der Sitzung vom
29. März ausdrücklich darauf hingewieſen worden,
daß naturgemäß mit der Erweiterung des Rahmens
und der Inausſichtnahme eines dreifachen Feſtes,
einer Feier an drei verſchiedenen Tagen, ſelbſt⸗