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Seit geraumer Zeit macht ſich der ÜUbel⸗

2— geltend, daß Wege und unbebaute Grund⸗

tücke innerhalb der Stadt durch Verladen von

Müll, Unrat aller Art, ja ſelbſt menſchlicher

Erkremente verunreinigt werden.

Damals herrſchte alſo in unſerer guten Stadt
Charlottenburg noch Idylle. Von der Streitfrage,
ob Müllverbrennung oder Müllabfuhr, war man noch
nicht im mindeſten angekränkelt; man warf den
Unrat einfach auf die Straße.

Später nahm man die Sache viel ernſter⸗
Stadtbaurat Bredtſchneider hat über dieſe, wie über
die eng verwandte Frage der Abwäſſerbeſeitigung
1 eingehende Studien gemacht und auch ver⸗
öffentlicht; er iſt dabei zu dem Reſultat gekommen,
daß für Charlottenburg lediglich die Müllabfuhr in
Frage kommen könne. Das in England vielfach
angewandte Syſtem der Müllverbrennung könne
nicht platzgreifen, weil, wie ſich die Magiſtrats⸗
vorlage hier ausdrückt, es techniſch zwar möglich iſt,
aber ſur Charlottenburg nicht wirtſchaftlich — d. h.
alſo auf Deutſch: es kommt zu teuer. Ich verweiſe
in dieſer Beziehung ausdrücklich auf die der
Magiſtratsvorlage beigefügte vorzügliche Schrift
unſeres Herrn Stadtbaurats für Tiefbau.

So kommt alſo für uns nur noch die Müllabfuhr
in Frage. Die jetzige Art der Müllabfuhr iſt den
Herren bekannt. Der Grundbeſitzer überträgt die
regelmäßige Abfuhr des Hausmülls an einen Privat⸗
unternehmer, deren es eine ganze Anzahl in Char⸗
lottenburg gibt oder gab, und alle Teile ſtanden ſich
wohl gut bei dieſer Regelung.

Nun beſtimmt die Verordnung des Bundesrats
vom 3. Februar 1904, daß das Verladen von
Hausmüll auf den Bahnhöfen nur in geruch⸗ und
ſtaubfreier Weiſe erfolgen darf. Das hat zur Folge
gehabt, daß ein großer Teil der Privatunternehmer
ihr Geſchäft aufgeben mußte, weil eine eigene
Müllverladehalle notwendig wird, um dieſer Ver⸗
ordnung nachzukommen. Wir haben vor einiger
Zeit ſelbſt 69000 ℳ für eine derartige Verladehalle
bewilligt. Es iſt das aber ein ganz gewaltiger
Betrag, den die meiſten Unternehmer nicht auf⸗
bringen konnten, ſodaß die weniger bemittelten
Privatunternehmer das Geſchäft einſtellen mußten.
Auf dieſe Art erwarb die mit größerem Kapital
ausgeſtattete Wirtſchaftsgenoſſenſchaft faſt das Monopol
in Charlottenburg. Da leuchtet es denn ohne weiteres
ein, wenn ſchon einmal die freie Konkurrenz durch
den Zwang der Verhältniſſe aufhören mußte, daß
die Stadt an die Stelle einer Privatunternehmerin
tritt. Das 5 To auch die Magiſtratsvorlage, welcher
der größte Teil meiner Freunde ſympatiſch gegen⸗
überſteht.

Der Magiſtrat wünſcht nun aber einen Über⸗
gang zu ſchaffen, um Erfahrungen zu ſammeln, und
will 15 Jahre lang die Abfuhr einem oder mehreren
Unternehmern verpachten, um dann ſpäter die Sache
in eigene Regie zu nehmen. Die Grundbeſitzer
alſo haben dann ſchon während der 15 Jahre ledig⸗
lich mit dem Magiſtrat zu tun, während der Unter⸗
nehmer als Vaanſtcagtee des Magiſtrats das Müll
1 ½ hat. Um geeignete Bewerber zu finden,
ſoll der Magiſtrat ermächtigt werden, zu Zwecken
der Verſtadtlichung der Müllabfuhr eine öffentliche
Ausſchreibung Guf Grund der in der Vorlage ab⸗
gedruckten Bedingungen zu erlaſſen und nach der
erfolgten Zuſchlagserteilung die gleichfalls in der
Vorlage abgedruckte „Ordnung betreffend die Er⸗

ſorgfältigſte un

lieber geſehen haben, wenn der
ſchloſſen hätte, eine Vorlage mit dem Antrage zu
bringen, die Abfuhr in eigne Regie zu nehmen.

hebung von Gebühren für die Wegſchaffung des

Hausmülls“ zu erlaſſen.

Die Magiſtratsvorlage iſt unſtreitig auf das

d gründlichſte durchgearbeitet. Trotz⸗

dem, meine Herren, dürften vegſcnche Punkte

der umfangreichen Vorlage doch noch einer näheren

Prüfung zu unterziehen ſein. So läßt ſich darüber

ſtreiten, ob es durchaus nötig iſt, daß 15 Jahre

lang der Verſuch mit Unternehmern gemacht wird.

Ich halte es doch für möglich, daß man ſchon früher
zu einem Reſultate kommen wird.

Ferner bedarf die Gebührenordnung einer ſehr
genauen Prüfung. Die Gebühren wurden bisher
an die Privatunternehmer pro Woche und Kaſten
bezahlt alſo nach der Leiſtung. Die uns vom
Magiſtrat hierfür gegebene Skala, iſt nach meinen
Erfahrungen nicht ganz richtig; denn die meiſten
Hausbefitzer gehören einem Hausbeſitzerverein an,
und der hat ganz erhebliche Ermäßigungen bei der
Wirtſchaftsgenoſſenſchaft, ungefähr 20 %. Dieſe
Skala würde ſich alſo um etwa 20 % ermäßigen.
Die Magiſtratsvorlage macht uns nun jetzt den
Vorſchlag, nicht nach der Leiſtung zu bezahlen,
ſondern eine Einſchätzung nach dem Gebäudenutzungs⸗
wert vorzunehmen. Das iſt meines Erachtens durch⸗
aus bedenklich. Wenn ich etwa das Beiſpiel an⸗
führen darf: am Kurfürſtendamm iſt ein Haus mit
50000 ℳ eingeſchätzt, es ſind etwa 10 Mieter darin,
das Haus hat Zentralheizung, in den Küchen wird
mit Gas gekocht, es hat demnach ſehr wenig Müll,
ſehr wenig Abfälle und ſehr wenig Aſche. Ein
anderes Haus, das vielleicht die doppelte Anzahl
kleiner Mieter hat und etwa mit 10000 ℳ Gebäude⸗
nutzungswert veranlagt iſt, wird ſehr viel mehr
Müll und Aſche haben, als das mit 50000 ℳ an⸗
geſetzte Gebäude. Es müßte alſo nach der Magiſtrats⸗
vorlage der Hausbeſitzer, der weniger Müll hat,
5 mal ſoviel bezahlen als der andere, bei dem viel
Müll abzufahren iſt. Ich halte das, wie geſagt,
für außerordentlich bedenklich.

Ferner ſcheint mir auch die Polizeiverordnung
in einigen Punkten geändert werden zu müſſen.
Hier ſteht in § 2: 8

Der Standort der Gefäße iſt von dem

Grundbeſitzer zu beſtimmen. Er muß ſich

auf den Höfen oder Gärten befinden und von

der Straße her direkt und leicht zugänglich

ſein.
Nun, meine Herren, wie ich geſehen habe in
meinem Hauſe iſt es auch ſo —, findet das Müll
ſehr gute Unterkunft im Keller. Der Keller muß
natürlich entſprechend hergerichtet, muß ventiliert
ſein, den verſchiedenen Anforderungen entſprechen.
Ich muß ſagen, ich finde es auch ſehr viel ſchöner,
wenn nicht jeder das Müll auf dem Hofe oder gar
im Garten gleich in die Augen bekommt, ſondern
wenn es etwas verſteckt gufgehoben wird. Alſo auch
nach der Richtung ſind Anderungen nötig.

Ich beantrage demnach die Einſetzung eines

Ausſchuſſes von 15 Mitgliedern zur Prüfung dieſer
Vorlage.

Stadtv. Dr. Zepler: Ich habe nur im Namen

meiner Fraktion zu erklären, daß wir für die Vor⸗
lage ſind. Wir halten es für notwendig, daß die
Müllabfuhr, eine ſo wichtige hygieniſche Maßregel,

einheitlich geregelt wird. Allerdings würden wir es
agiſtrat ſich ent⸗