—— 291 — ſamen, ſcheint mir nicht in der Richtung der Ent⸗ wicklung zu liegen, die das Automobilweſen latſächlich nehmen wird. Der Herr Oberbürgermeiſter hat übrigens auch darauf hingewieſen — und mir ſcheint: mit Recht —, daß die meiſten Unfälle nicht gerade durch den Auto⸗ mobilverkehr und den Verkehr der ſchnell fahrenden elektriſchen Bahnen vorkommen. Auch der Unfall, an den die Anfrage anknüpft, iſt hervorgerufen durch einen Laſtwagen. (Zuruf) — es wird mir eben zugerufen: durch einen Mörtel⸗ wagen. Ich habe Mörtelwagen in Charlottenburg außerordentlich zahlreich ſchon fahren ſehen; ich glaube aber nicht, daß die Mörtelwagen zu derjenigen Gruppe von Fahrzeugen gehören, die durch das Beiſpiel des Automobils angeſteckt worden ſind, übermäßig raſch zu fahren. (Heiterkeit.) Ich glaube daher auch zunächſt, da ich nichts Näheres weiß, nicht, daß dieſer Unfall ſpeziell etwa durch ein zu raſches Fahren des betreffenden Laſtfuhrwerks, des Mörtelwagens hervorgerufen worden iſt. Alſo ich kann mich darin dem Herrn Ober⸗ bürgermeiſter nur anſchließen, daß es ungemein ſchwierig ſein wird, zu einer befriedigenden Löſung zu kommen. Denn ich möchte noch darauf hin⸗ weiſen, daß wir hier in der Verſammlung auch eher eine Ausgeſtaltung des Automobilverkehrs wünſchen. Wenigſtens entſinne ich mich einer Verhandlung, in der hier angeregt worden iſt, um den ſchlechten Ver⸗ kehrsverhälmiſſen der elektriſchen Bahnen entgegen⸗ zutreten, ihnen etwas abzuhelfen, einen Omnibus⸗ verkehr und zwar ſelbſtverſtändlich einen Automobil⸗ omnibusverkehr einzurickten, und es wurde damals ſicherlich nicht daran gedacht, daß dieſe Automobil⸗ omuibuſſe nun etwa ganz beſondes langſam fahren müßten. Nun, meine Herren, möchte ich aber die Gelegen⸗ heit nicht vorübergehen laſſen, ohne eine Bemerkung zu machen, die ich nicht ganz unterdrücken kann. Der Herr Oberbürgermeiſter hat ganz leiſe darauf hingewieſen, daß wir in der Sache ja nicht recht zu⸗ ſtändig ſind, daß wir nur Vorſtellungen bei der Polizeibehörde erheben können, und er hat uns mit⸗ geteilt, daß ſolche Vorſtellungen erhoben worden ſind; wir haben ja auch die Antwort des Herrn Polizei⸗ präſidenten gehört. Der Herr Oberbürgermeiſter hat uns auch mitgeteilt, daß er Vorſtellungen erhoben hat wegen des Sprengens des Kurfürſtendamms bei dem betreffenden Polizeidezernenten — (Oberbürgermeiſter Schuſtehrus: Das iſt unſere Verwaltung!) — alſo dann trifft das für dieſen Fall nicht zu. Aber, meine Herren, wenn die ſtädtiſchen Körper⸗ ſchaften die Meinung einmal haben, daß die Polizei⸗ behörde nicht ganz auf dem Poſten iſt, ſo ſehen wir: es gibt ſchon einen Weg, mit der Polizeibehörde in eine Verbindung zu treten. Hier war eine Anfrage an den Maaiſtrat gerichtel, die von der Vorausſetzung ausging, daß die Polizeibeamten auf der Straße ihre Pflicht nicht genügend tun, und in dieſem Falle hat dann der Magiſtrat ſich mit dem Nolizeipräſidium in Verbindung geſetzt. Meine Herren, es iſt noch kein Jahr her, im September vorigen Jahres, als meine Freunde ſich dadurch beſchwert fühlten, daß — nicht zu wenig Polizeibeamte auf den Straßen er⸗ ſchienen, ſondern daß zu viel Polizeibeamte ſich auf den Straßen überans läſtig machten, (Zuruf bei den Sozialdemokraten: Streikpoſten!) daß ſie Paſſanten von ganz verkehrsloſen Straßen wegwieſen. Da wurde uns die Antwort: über Polizei darf nicht geſprochen werden! — und der Herr Stadt⸗ verordnetenvorſteher hat dann einen diesbezüglichen Antrag überhaupt nicht zur Verhandlung zulaſſen wollen. Es ſcheint mir doch, daß hier mit zweierlei Maß gemeſſen wird. Allerdings handelte es ſich damals um einen Übereifer der Polizei. Ja, ſollen wir bloß das Recht haben, dem Polizeipräſidenten zu ſagen: deine Beamten ſind zu nachläſſig im Dienſt —? Sollen wir nicht auch das Recht haben, dem Polizeipräfidenten zu ſagen: deine Beamten ſind viel zu übereifrig im Dienſt —? Meine Herren, aus der gegenwärtigen Verhandlung werde ich Ver⸗ anlafſung nehmen, wenn derartige Zuſtände ſich noch einmal wiederholen, wie diejenigen, die uns im September zu der Anfrage veranlaßten, und wie ſie übrigens im Mai dieſes Jahres ſich in der Wilmers⸗ dorferſtraße wiederholt haben, — ich ſage: aus dieſer Verhandlung werde ich dann den Mut nehmen, zu erwarten, daß Sie uns eine Beſprechung ſolcher An⸗ gelegenheiten nicht unterbinden werden. Vorſt.⸗Stellv. Kaufmann: Ich glaube, die letzten Ausführungen gehörten eigentlich nicht zu der vor⸗ liegenden Interpellation; ich wollte aber den Redner ruhig ausſprechen laſſen. Stadtv. Dr. Zepler: Mein Freund Borchardt hat mir ſchon einiges vorweggenommen; indeſſen kann ich noch einige Punkte erwähnen. Wir ſind ja allerdings hier nicht zuſtändig, wie der Herr Oberbürgermciſter erwähnte. Dennoch kann ich es nicht für unzweckmäßig halten, daß wir uns hier über dieſe Dinge unterhalten und einige Rat⸗ ſchläge von uns in die Bürgerſchaft hineingehen. Ich wollte ganz ſpeziell inbezug auf das ſchnelle Fahren der Automobile noch einiges erwähnen. Herr Kollege Borchardt meinte zwar, die Benutzung der Automobile müßte gefördert werden, und es ſeien nicht blos Privatbeſitzer, die ein Intereſſe daran hätten. Aber das Eine iſt ſicher: daß es gerade die Privatbeſitzer ſind, welche in dieſer forcierten Weiſe fahren und das Publikum gefährden. Aber warum tut hier die Polizei nichts? Nun, die meiſten Automobilbeſitzer ſind reiche Leute! Wären ſie Arbeiter, ſo würde die Polizei genau ſo einſchreiten, wie gegen Arbeiter immer eingeſchritten iſt. (Glocke des Vorſtehers.) Vorſt.⸗Stellv. Kaufmann (unterbrechend): Ich glaube, daß der Herr Kollege zu weit geht in ſeinen Angriffen. Es iſt nicht erwieſen, daß die Polizei gegen die reichen Leute nicht einſchreiten würde, wenn ſie Unfälle herbeiführen. Stadtv. Dr. Zepler (fortfahrend): Es iſt ſehr ſchön von dem Herrn Stadtverordnetenvorſteher, daß er die Polizei ſo in Schutz nimmt. Ich ſehe zwar nicht ein, daß es geſchehen mußte; aber es iſt ge⸗ ſchehen, und ich konſtatiere, daß der Herr Vorſteher ſagte, die Polizei ſei eingeſchritten. Was nun die Unfälle anbetrifft, die durch die elektriſchen Bahnen herbeigeführt werden, ſo ſollte uns das wieder Veranlaſſung geben, darauf hinzu⸗ wirken, daß in unſerer Stadt keine elektriſchen Bahnen mehr konzeſſioniort werden. Ich halte ſie für eine koloſſale Verkehrsſtörung. Sie werden ſich über⸗ 4 4 in großen Straßen, wie in der Leipziger⸗ traße, kommt man beſſer zu Fuß weg als mit der