—— 342 Haus zu gelangen, mit dem ſie einen Vertrag ab⸗ geſchloſſen haben; dadurch geht eine Unſumme von eit verloren, und Zeit iſt in dieſer Beziehung teures eld, da die Leute und die Pferde bezahlt werden müſſen. Das wollen wir verhindern, daß dieſe Zeit verloren geht; wir teilen die Stadt in zwei Gebiete und teilen dem einen Abfuhrunternehmer das eine, dem anderen das zweite zu, ſodaß die Wagen jedes Unternehmers immer nur von Haus zu Haus zu rücken brauchen. Wir werden alſo auch hierdurch eine Verteuerung der Abfuhr vermeiden. Was den hugieniſchen Schutz anbetrifft, den Herr Dr. Zepler für das Perſonal verlangt, ſo möchte ich meinen, meine Herren, daß das Perſonal bei der heute üblichen Zuſammenwerfung des Mülls viel mehr gefährdet wird als bei der Dreiteilung. Die Aſche iſt verhältnismäßig frei von Keimen, die Speiſe⸗ reſte werden geſondert, und die Abfuhrleute werden nicht in die Lage kommen, wie heute, bei Epidemien mit Müllmaterial zu hantieren, das viel anſteckungs⸗ fähige Keime in ſich aufgenommen hat. Ich meine, daß die Gefahr heute größer iſt. Immerhin, wenn ein hygieniſcher Schutz noch nötig ſein ſollte, ſo iſt es unbenommen, meine Herren, bei der Polizei nach dieſer Richtung jetzt oder ſpäter noch Anträge zu ſtellen. Das braucht die Sache heute nicht aufzu⸗ halten, wir brauchen deswegen die Sache nicht an den Ausſchuß zurückzuverweiſen. Der Ausſchuß hat ſich über dieſe Fragen eingehend unterhalten, im Ausſchuß ſitzen viele Herren, die ſeit 5 Jahren in der Deputation auch alle dieſe Sachen mitberaten haben, und ich meine, die Sache iſt ſo reif, daß wir von einzelnen Wünſchen abſehen können, die der eine oder andere hat, die vielleicht hier und da eine kleine Verbeſſerung noch herbeiführen würden, aber den Schaden haben, daß ſie die Sache überhaupt auf⸗ halten. Hic Rhodus, hic salta! Wir ſind im all⸗ gemeinen einig, daß das, was wir einführen wollen, richtig und gut iſt; nun laſſen Sie uns unverzagt den Verſuch machen, wie wir es gewohnt ſind, und laſſen Sie uns nicht die Sache ſelbſt gefährden. Den Antrag Jolenberg könnte ich befürworten, wenn Sie ihn ein wenig abändern und ſagen würden: Ausnahmen können von der Polizei unter den von ihr zu ſtellenden Bedingungen geſtattet werden damit die Möglichkeit vorliegt, wenn keine ſanitären Bedenken vorhanden ſind, eine Ausnahme zuzulaſſen. (Stadtv. Jolenberg: Damit bin ich einverſtanden!) Ich bitte Sie, meine Herren, ſenden Sie die Sache nicht noch einmal an den Ausſchuß zurück, ſondern beſchließen Sie heute! Stadtv. Frantz: Meine Herren, ich möchte den Antrag des Herrn Stadv. Heiſe unterſtützen. Nach meinem Erachten iſt es unſere Pflicht, die Petition, die uns heute von dem Grundbefitzerverein zugegangen iſt, noch einmal zur Beratung in den Ausſchuß zurückzuverweiſen, und zwar aus verſchiedenen Gründen. Ich will mich hier über das Dreikaſtenſyſtem jetzt nicht weiter verbreiten. In meinem Hauſe war ein Verſuch damit gemacht worden; dieſer Verſuch war ſehr zweifelhafter Natur. Wenn der Herr Stadt⸗ baurat davon ſpricht, daß, wenn Verſehen ſtattge⸗ funden haben, eine Sortierung auf dem Hofe erfolgen ſoll, ſo iſt das keine ſehr appetitliche Sache; dem würde ich allerdings nicht beiſtimmen können. Außer⸗ dem ſind in den Speiſereſten Flüſſigkeiten enthalten, die den ganzen Hof entlang laufen, ſodaß man ihn nicht ſauber halten kann. Es mag ja vielleicht beſſer werden mit dem Dreiteilungsſyſtem. Ich halte es auch inſofern für angenehmer, als es dem Hausbeſitzer kleinere Gebühren bringt. Aber ich halte es für unangemeſſen, die Gebühren nach dem Gebäudenutzungswert zu berechnen. Ich möchte noch kurz bemerken: es iſt davon die Rede geweſen, es wären nur ein paar Perſonen im Ausſchuß geweſen; das kann ich Ihnen erklären: es war ein Unterausſchuß gewählt worden, der aus ein paar Herren beſtand, und da haben natürlich einige gefehlt, ſodaß der Magiſtrat vorwiegend darin vertreten war. — Was nun die Bemeſſung nach dem Gebäude⸗ nutzungswert anlangt, ſo kann ich ſie nur für unge⸗ recht halten, und ich finde den Wunſch der Haus⸗ beſitzer vollſtändig gerechtfertigt. Ich erinnere nur an eins, was der Herr Stadtbaurat vollſtändig ver⸗ geſſen hat: bei der Kanaliſation haben wir ſelbſt Ausnahmen bei den Eckgebäuden, da wird weniger gerechnet. Gerade bei dieſer Sache kommen aber die Eckgrundſtücke ganz beſonders in Betracht. Es ſind Läden darin und verhältnismäßig wenig Mieter; (Unruhe — Glocke des Vorſtehers) alſo die Müllbereitung iſt in dieſen Häuſern viel geringer. Weshalb ſoll ſich die Gebühr überhaupt nicht nach Käſten berechnen laſſen? Die Hausbeſitzer müſſen ja heute ſchon Käſten aufſtellen und wiſſen ganz genau, wieviel Käſten ſie brauchen; es darf heute ſchon nicht vorkommen — ſonſt kommt ihnen die Polizei auf den Hals —, daß das Müll neben⸗ bei liegt. Nach der Menge der Käſten kann man einfach die Gebühr berechnen. Alſo, meine Herren, die Quinteſſenz meines Antrages iſt die, dem Herrn Kollegen Heiſe beizuſtimmen und Sie zu bitten, die Sache in den Ausſchuß zurückzuverweiſen. (Bravo!) Stadtv. Dr. Zepler: Um noch einmal auf die Frage der Dauer des Vertrages zurückzukommen, ſo hatte ich ſtatt eines 15 jährigen Zeitraums einen ſolchen vou höchſtens 10 Jahren vorgeſchlagen. Der Herr Oberbürgermeiſter hat Bedenken, daß die Unter⸗ nehmer vielleicht nicht auf einen kürzeren eingehen würden. Dem könnten wir dadurch begegnen, daß wir in den Vertrag eventuell die Ubernahme des Inventars bei der Verſtadtlichung aufnehmen könnten; denn dadurch würde das Riſiko des Unternehmers vermindert. Was den Arbeiterſchutz aulangt, ſo habe ich nicht geſagt, daß es ſchlechter wäre, als es gegenwärtig iſt; im Gegenteil, wir wollen doch beſſeren Zuſtänden zu⸗ ſtreben. Solange die Sache privat betrieben war, konnte man nicht mehr erwarten; denn Privatunter⸗ nehmer, kapitaliſtiſche Unternehmer haben immer nur ihr Intereſſe im Auge. Ich bin alſo nicht gegen eine Verſchlechterung im Vergleich zu früher, ſondern überhaupt für eine Beſſerung eingetreten. Im übrigen möchte ich bitten, die Sache zu ver⸗ tagen und in den Ausſchuß zurückzuverweiſen. Es ſind hier doch einige Punkte aufgetreten, die noch berückſichtigt und vielleicht gleich in den Vertrag mit hineingebracht werden könnten. Stadtv. Kaufmann: Meine Herren ich will in dieſe reichlich erörterte Frage nicht noch einmal hin⸗ einſteigen. Ich habe mich zum Worte gemeldet, um Sie zu bitten, da wir innerhalb dieſes Saales und auch außerhalb deſſelben einig ſind, daß eine Ver⸗ ſtadtlichung der Müllabfuhr eintreten ſoll, anders zu verfahren, als Herr Kollege Heiſe beantragt hat. Die Frage hat die Stadtverordnetenverſammlung lange beſchäftigt, der Ausſchuß iſt in alle Details