—— 384 — Vorlage betr. Beitritt der Stadtgemeinde Charlottenburg zum Deutſchen Städtetage. — Druckſache 390. (Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen. Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt: Die Stadtgemeinde Charlottenburg tritt dem Deutſchen Städtetage als Mitglied bei. Der für das laufende Rechnungsjahr etwa er⸗ forderlich werdende Beitrag iſt dem Dispofitions⸗ fonds Ord. Kap. 1 Abſchu. 14 Nr. 1 für 1905 zu entnehmen.) Das Protokoll vollziehen heute die Herren Kollegen Mittag, Otto und Ruß. Punkt 10 der Tagesordnung: Vor lage betr. Bewilligung von Mitteln für Dienſtreiſen. Druckſache 391. (Die Beſprechung wird eröffnet und geſchloſſen. Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt: Die Koſten für Dienſtreiſen des Stadt⸗ bauinſpektors Winterſtein nach Warſchau, Buda⸗ peſt und Wien, ſowie des Stadtbauinſpektors Meyer nach Waiſchau im Geſamtbetrage von 850 ℳ, werden bewilligt.) Punkt 11 der Tagesordnung: Vorlage betr. Beſoldung eines Lehrers. 5 Druckſache 392. (Die Beſprechung wird eröffnet und geſchloſſen. Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt: a) Der Zeichenlehrer Wilkending an der Kunſt⸗ gewerbe⸗ und Handwerkerſchule wird unter Feſt⸗ ſetzung ſeines Beſoldungsdienſtalters auf den 1. April 1899 mit Wirkung vom 1. April 1905 ab in die Klaſſe XVIa des Normal⸗Beſoldungs⸗ etats für die Leiter, Lehrer und Lehrerinnen an den ſtädtiſchen Schulen in Charlottenburg unter der Bedingung eingereiht, daß er von ſeinen Gehaltsbezügen in den Jahren 1901 —1904 den Betrag von 600 ℳ in angemeſſenen Raten an die Stadthauptkaſſe zurückerſtattet. b) Zur Verſtärkung der Mittel beim Ord. Kap. I1V Abſchn. 1 Nr. 2 für 1905 werden 318 ℳ aus dem Dispoſitionsfonds bewilligt.) Punkt 12 der Tagesordnung: Vorlage betr. Bewilligung von Mitteln für ehemalige Mietsſchulräume. — Druckſache 393. Stadtv. Vogel: Meine Herren, es handelt ſich, wie Sie aus der Vorlage erſehen, um das Grund⸗ ſtück Sophie⸗Charlottenſtraße 31/32, das früher dem Hofkonditor Weiſe gehörte, mit dem ſeinerzeit der Vertrag geſchloſſen worden iſt, die Hinterhäuſer der beiden Grundſtücke zu Schulzwecken herzugeben. Der Vertrag iſt geſchloſſen worden bis zum 31. März 1904, weil dis dahin das Schulgebäude in der Suarezſtraße fertig ſein ſollte, wohin dann die Schule verlegt werden ſollte. Die Schule in der Snuarez⸗ ſtraße war auch rechtzeitig fertig; aber es war not⸗ wendig, die 11. und 12. Gemeindeſchule dorthin zu legen, die bis jetzt in der Sophie⸗Charlottenſtraße 69/70 war, weil dieſes Gebäude umgebaut werden mußte wegen der Legung der Bismarckſtraße und der Unter⸗ grundbahn. Deshalb mußte die 24. Gemeindeſchule noch weiter in dem Weiſeſchen Grundſtück verbleiben. Es wurde mit Herrn Weiſe geſprochen, um einen neuen Vertrag zu ſchließen; er ſagte aber, er könnte darauf nur eingehen, wenn 1000 ℳ pro Jahr mehr bezahlt würden, und machte auch noch Anſpruch darauf, daß die Faſſade und die inneren Ausbauten wieder ebenſo hergeſtellt würden wie ſie vorher waren. Von der Herſtellung der Faſſade trat er zurück; aber auf der Herſtellung des inneren Ausbaues wie früher beſtand er, und, wie geſagt, auch darauf, daß 1000 ℳ mehr gezahlt werden ſolllen. Das machte auf die Zeit, die das Grundſtück noch gebraucht wurde, 666 ℳ, alſo ſtatt 7500 ℳ. 8166 ℳ. Ich war damals Referent darüber — die Verhandlungen ſind im Februar vorigen Jahres geweſen — und machte gleich darauf aufmerkſam, daß dieſe Mehrkoſten ent⸗ weder die Untergrundbahngeſellſchaft oder das Konto der Bismarckſtraße zu tragen verpflichtet wäre. Herr Stadtbaurat Bredtſchneider, der leider ſchon weg⸗ gegangen iſt, erklärte darauf: die Koſten werden auf Konto der Bismarckſtraße geſetzt werden. Aber ich habe im Etat geſehen, daß es nicht geſchehen iſt, daß dieſe Koſten zu Laſten der Gemeindeſchulen geſetzt ſind. Die Koſten für die Umgeſtaltung der Innen⸗ räume müſſen laut Vertrag mit Weiſe von uns ge⸗ tragen werden, darum kommen wir nicht herum; aber die Mietskoſten ſeit dem 1. April 1904 ſollen nach der Erklärung des Herrn Stadtbaurats Bredtſchneider auf das Konto der Bismarckſtraße geſtellt werden, nicht auf das Konto der Gemeindeſchule. Ich hebe das aus folgendem Grunde hervor: das Schulkonto iſt ſo ſchon ſehr belaſtet, und wenn wir beantragen, daß neue Schulen gebaut werden, dann heißt es immer: es wird genügend dafür geſorgt, und wir ſagen: es wird nicht genügend dafür geſorgt. Meine Herren, wir haben hier den Beweis, daß nicht ge⸗ nügend Schulen gebaut werden; deshalb müſſen eben dieſe Mietshäuſer noch gebraucht werden, und das iſt doch die aller koſtſpieligſte Art, die man ſich denken kann: erſt müſſen dieſe Mietshäuſer umgebaut werden, damit ſie als Schule benutzt werden können, und dann müſſen ſie wieder umgebaut werden, um als Mietswohnungen benutzt werden zu können; (ſehr richtig! bei den Sozialdemokraten) das macht doppelte Koſten. Außerdem ſind noch fliegende Klaſſen darin. Das iſt doch ein Zeichen, daß die Schulen nicht zur rechten Zeit fertig geſtellt ſind. Ich möchte doch erſuchen, wenn auch Herr Stadlbaurat Bredtſchneider ſchon weggegangen iſt. daß darüber Auskunft gegeben wird: er hat erklärt, das komme auf Konto auf Bismarckſtraße, und nun iſt es doch hier zugeſetzt worden bei den Gemeindeſchulen. Vielleicht gibt der Herr Stadtſchulrat darüber Auskunft. Bürgermeiſter Matting: Meine Herren, zunächſt möchte ich ein paar Bemerkungen machen über die Ausführung des Herrn Stadtv. Vogel, daß die Mietsräume uns durch die Koſten für die einmalige Einrichtung der Schulräume und demnächſt wieder für die Einrichtung für Mietszwecke ganz beſonders teuer kommen. Das mag, ſo geſagt, richtig ſein; wenn Sie aber erwägen würden, daß Sie nur dann ſolche Mietsräume entbehren könnten, wenn ſofort, wenn 4, 5, 6 neue Klaſſen notwendig werden, für dieſe Klaſſen auch fertige Schulen zur Verfügung